AfD Verbot, warum keine Aufarbeitung seit 1989 ?

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uebender

Erleuchteter

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Mittwoch, 13. November 2024, 21:54

AfD Verbot, warum keine Aufarbeitung seit 1989 ?

Ist die Ampel oder der "Rechtsstaat" Geschichte sollte sich der mündige Bürger einmal fragen :!:

Aus den Tagebüchern von verstorbenen Diplomaten die an bedeutsamen Ereignissen beteiligt waren wurde bekannt in welchen Ausmaß die Bürger getäuscht wurden.
Welche Rechtsgrundlage hätten denn Gesetze usw. wenn sie auf Täuschung, Vorspiegelung falscher Tatsachen beruhen und angewendet würden :?:

Ich denke da braucht es kein Jurastudium um das zu beantworten.
All die Gesetze und Verordnungen die im Zusammenhang mit Corona erlassen wurden existieren immer noch.
Jeder der die Nagelprobe machen möchte kann die RKI Daten die von der Bundesregierung als echt anerkannt wurden ansehen.
Die propagierte Wissenschaft die da in all den Medien die ganze Zeit über hoch und runter geleiert wurde war eine politische Veranstaltung.
Corona Tote oder lieber "Impftote" :?:

In Holland soll sich nun der werte Herr Gates vor Gericht verantworten.
Das BSW und die AfD waren im Wahlkampf noch die Parteien die eine Aufarbeitung des Verbrechens wollten.

Auf das BSW braucht nun keiner mehr hoffen, bliebe nur noch die AfD :!:

EIL: Einheitsfront reicht AfD-Verbotsantrag ein! - Spezialdemokraten lassen Hüllen fallen!

AfD Verbotsantrag Namen 2013750.pdf

Bei der kommenden Wahl gilt es also auf Biegen und Brechen die AfD zu verhindern denn bei entsprechenden Zuwachs der AfD könnten Stimmen laut werden die endlich die Haftung für Politiker fordern :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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Benutzer die sich bedankten:

matty (14.11.2024)

matty

Erleuchteter

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Wohnort: Deutsches Reich!

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Freitag, 15. November 2024, 09:34

Wanderwitz zu AfD-Verbotsantrag: Gibt viel Unterstützung!

:diablo:

Der Bundestagsabgeordnete der CDU und ehemaliger Ostbeauftragte, Marco Wanderwitz, bringt einen Antrag für ein Verbot der AfD im Bundestag ein wir arbeiten schon länger an dem Thema.
Ein fraktionsübergreifendes Bündnis will im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren in Gang setzen. Staatsrechtler warnen davor – nicht nur wegen enormer rechtlicher Hürden

:diablo:

Dieser Verbotsantrag ist ein Schuss in den Ofen!

Millionen AfD Wähler werden einfach ignoriert, diese werden mit Sicherheit nicht mehr zu den Altparteien zurückkommen.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Laut dem Verfassungsgericht reicht nur die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen nicht.

Aber wie gesagt: :diablo:

AfD-Verbotsverfahren würde jahrelang dauern

Mit plumpen Lügen und Überdrehungen soll die AfD als Spieler vom Feld genommen werden.
Sehnsüchtig hoffen Politiker etablierter Parteien auf eine Wunderwaffe gegen die AfD. Zuletzt kletterte die Partei in Umfragewerten weiter nach oben
Dabei lassen sich Befürworter wenig von Einwänden aller ernstzunehmenden Verfassungsjuristen abbringen, die vor einem Verbotsverfahren warnen, weil es erstens planmäßig scheitern, zweitens nur die Solidarisierung mit der AfD steigern und drittens jahrelang dauern würde.

:diablo:

Der AfD-Verbotsantrag kommt!

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Zitat

AfD verbieten wollen – ein Schuss ins eigene Knie!

Das ZDF berichtet am 13.11.24: 113 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbot unterzeichnet. Große Pläne also im Berliner Politikbetrieb, wenn schon sonst gerade nichts Wichtiges zu tun ist. Danach müsste das Bundesverfassungsgericht ran – falls es so weit kommt.

Erfolgsaussichten? Ziemlich gering. Doch das hält niemanden davon ab, dass die „demokratischen Parteien“ dicke PR-Geschütze aus Pappkarton auffahren. Politische Unterhaltung als Dauerbrenner.

Ein fürwitziger Wandersmann im Buntestag fördert nun unwillentlich die blaue Partei. Er sorgt unbezahlt für ständige und kostenlose Schlagzeilen über die AfD. Die AfD-Gegner blasen pausbäckig warmen Wind ins Feuer – und die AfD-Fackel leuchtet umso heller.

Bundestag kann nichts „verbieten“

Dabei wissen alle, dass der Bundestag keine Partei „mal eben so“ verbieten kann. Die Hürden beim Bundesverfassungsgericht sind hoch. Erinnern wir uns: Die NPD konnte nicht verboten werden, weil der Staat reichlich Spitzel, sogenannte V-Leute, in die Partei einschleuste. Am Ende wurde klar, dass ein Parteiverbot in Deutschland kein Kinderspiel ist.

AfD täglich auf dem Bildschirm

Da wird also künftig jahrelang fleißig über ein „AfD-Verbot“ in den Nachrichten berichtet. Doch die Verbotsfantasien werden verpuffen wie bunte Luftballons, viel Hülle doch nichts drin. Die Geschichte zeigt, dass auch provozierte negative Schlagzeilen die AfD stärken. Auch die letzten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sprechen eine deutliche Sprache.

Von Trump zu Triumph

90 Prozent der US- und 100 Prozent der deutschen Medien trommelten gegen Trump. Und? Hat es was genützt?

Quelle!>>>