VuH-Ticker 17.02.2011 ++ Pädophilie ++ Steuererhöhung ++ Sammelklagen ++ Überwachung ++ Linke ++ Bereicherung ++ Islamfreundlich

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Donnerstag, 17. Februar 2011, 14:42

VuH-Ticker 17.02.2011 ++ Pädophilie ++ Steuererhöhung ++ Sammelklagen ++ Überwachung ++ Linke ++ Bereicherung ++ Islamfreundlich

Die Buntesregierung informiert ihr Personal
16.02.2011: 87.000 geduldete Ausländer lebten Ende November 2010 in der BRD, davon 53.020 länger als sechs Jahre.
48.766 Ausländern ist der Aufenthalt lediglich gestattet, von diesen wiederum lebten 4.130 mehr als sechs Jahre in der BRD.
Dem Vorschlag, für gut integrierte geduldete Jugendliche und Heranwachsende, ggf. auch für deren Eltern und Geschwister, einen eigenständigen Aufenthaltstitel zu schaffen wurde "im Grundsatz" gegrüßt. Der BRD-Bundesrat hat im Zuge seiner Stellungnahme zum Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat den Vorschlag unterbreitet, diesbezüglich einen neuen Paragrafen in das Aufenthaltsgesetz aufzunehmen.>>>

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Bild: ©Gerd Altmann/pixelio.de[/rightbox]

Gerichtsurteil definiert den Begriff der Pädophilie neu
16.02.2011: "Verurteilt wurde Elisabeth insbesondere wegen des Vorwurfs der Pädophilie: Mohammed hat Aisha zwar mit sechs Jahren geheiratet und mit neun Jahren die Ehe vollzogen. Pädophilie sei aber jedoch die sexuelle Orientierung ganz oder überwiegend hin zu minderjährigen Kindern. Das trifft auf Mohammed nicht zu, weil er mit Aisha noch verheiratet war, als sie 18 war. Mohammed sei deswegen nicht pädophil und der Vorwurf herabwürdigend." [...] >>>

FPÖ-Islam-Seminar: "Urteil ist kinderfeindlich" >>

CBS-Reporterin auf "Platz der Befreiung" (Tahrir Platz) vergewaltigt
"Die junge blonde amerikanische Korrespondentin Lara Logan berichtete live über den Jubel der Ägypter. Dann geschah das Unfassbare: Etwa 200 Männer drängten sie von ihrem Kamerateam ab. Und mehrere junge Männer fielen - mitten auf dem Tahrir-Platz - über sie her und vergewaltigten sie." [...] >>>

Rot-Grün in NRW prüft Steuererhöhung
"Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen forderte im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe) den Steuersatz von 3,5 auf 5 Prozent heraufzusetzen. Kalkulierte Mehreinnahmen für 2011: 550 Millionen Euro. " [...] >>>

Einführung von Sammelklagen
"Die EU-Kommission hat Bürger und Geschäftsleute dazu aufgerufen, Formulierungsvorschläge für ein Gesetz einzureichen, dass in "kollektiven Rechtsdurchsetzungsverfahren" zur Anwendung kommen soll. Bisher sind Sammelklagen in Europa nicht möglich. Sollte sich die EU durchsetzen, dürfte sich dies jedoch in einigen Jahren ändern." [...] >>>
12 Oktober 2010: DIHK warnt vor Sammelklagen in der EU >>

Staatliche Überwachung durch Trojaner

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LKA Bayern setzt rechtswidrig Screenshot-Trojaner ein. [...]
"hat das Bayerische Landeskriminalamt den PC eines seiner Mandanten über Monate hinweg mit einem Spionage-Trojaner illegal ausgeforscht. Alle dreißig Sekunden, so Rechtsanwalt Schladt, hat die staatliche Überwachungs-Software ein Bildschirmfoto des Browser-Inhalts geschossen und die Screenshots heimlich über das Internet an die Ermittlungsbehörden übertragen" [...] "Aus juristischer Sicht ist das Vorgehen des LKA, das die Behörde in einer Stellungnahme gegenüber dem Landgericht auch offen einräumt, ein nicht hinnehmbarer Rechtsbruch. In einem Rechtsstaat kann es – selbstverständlich – keine Eingriffe der Sicherheitsbehörden in Grundrechte ohne eine gesetzliche Ermächtigung geben. ">>>

CDU fordert Linkspartei zur Distanzierung von Skandal-Rapper auf
"Im Skandal um die Kandidatur des linksextremen Gewaltrappers David Schultz alias 'Holger Burner' bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft wächst der Druck auf die Linkspartei. Nach der Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft (GdP) hat nun auch der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Kai Voet van Vormizeele, die Spitzenkandidatin der Linken, Dora Heyenn, aufgefordert, sich von der Kandidatur Schultz’ zu distanzieren:

"Die Tatsache, daß jemand auf einem Listenplatz der 'Linken' kandidiert, der offenbar ein gestörtes Verhältnis zu unserem Rechtsstaat und zur Gewalt hat, reiht sich nahtlos ein in die fragwürdige Zusammensetzung der Listen dieser Partei", sagte van Vormizeele der JUNGEN FREIHEIT. " Weiterlesen auf JF >>>

Österreich: Baumaterial von Baustelle gestohlen und in Moschee eingebaut
"Drei Arbeiter haben von einer Großbaustelle im Bezirk Gmunden Baumaterial im Wert von rund 3.000 Euro gestohlen. Einer der Männer gab an, sie hätten es für die Renovierung einer Moschee gebraucht." [...] >>>

Schweiz: Studie - Strafanstalten müssen islamfreundlicher werden
[...] "die Gefängnisseelsorge sollte sich auf den neuen religiösen, ethnischen und sprachlichen Pluralismus einstellen. " Zudem habe die Ausweitung der Aufgaben von Gefängnisseelsorgern eine Kehrseite, so die Studienleiterin und Ethnologin Irene Becci: "Oftmals würden die Unterschiede zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen durch die Seelsorge verwässert". >>>
Nach einem Artikel der NZZ Online vom 11.02.2011 sind 72 Prozent der Insassen Ausländer>>

[Hervorhebungen innerhalb der Zitate durch U-34]

"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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