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Donnerstag, 27. Januar 2011, 13:18

+++ VuH-Ticker vom 27.01.2011 +++

++++ VuH-Ticker ++++


Holocaust-Gedenkstätte arbeitet mit Google zusammen >>>
"Die Betreiber der Gedenkstätte haben gemeinsam mit Google 130.000 Bilder ins Netz gestellt. ... Die Aufnahme mit der Nummer 23.644 zeigt jüdische Männer und Frauen, die am 1. Juli 1941 auf den Knien rutschend einen Platz in der polnischen Stadt Lemberg schrubben müssen." ...

Juni 1941: Deutsche Soldaten fanden in dem GPU-Gefängnis in Lemberg Tausende von Volksdeutschen erschossen und verstümmelt auf. Männer und Frauen hingen, an Händen und Füßen gefesselt, an einem Metallhaken, der unterhalb des Kinns in den Hals eingedrungen war. Ein Teil der Häftlinge lag im Keller des Gefängnisses, enthauptet. An den Wänden hingen gekreuzigte schwangere Frauen, die Körper waren aufgeschlitzt, die werdenden Kinder aus den Leibern herausgerissen. Anderen Leichen waren die Augen ausgestochen und die Zungen abgeschnitten. Viele Leichen wiesen durch Daumenschrauben zerquetschte Finger auf. Ein in Gefangenschaft geratener SS-Angehöriger wurde von den Russen an einem Baum aufgeknüpft, sechzehn weitere SD-Männer misshandelt und verstümmelt, indem ihnen Ohren und Zungen abgeschnitten und auf die Brust genagelt wurden.
Auszug aus "Kriegsverbrechen der alliierten Siegermächte - Terroristische Bombenangriffe auf Deutschland und Europa 1939-1945" von Pit Pietersen, Seite 594



Russischstämmige Schöffin konnte kaum Deutsch >>>
"Besonders türkische und osteuropäische Schöffen hatten bislang Probleme. ... Vor der Gesetzesänderung musste lediglich gewährleistet sein, dass Schöffen die deutsche Staatsbürgerschaft hatten. " ?(
In einem Altfall hat der BGH nun entschieden, daß ein Prozess neu verhandelt werden muß, bei dem jene russischstämmige Schöffin mitwirkte, die der deutschen Sprache kaum mächtig war. Aus diesem Grund mußte für die Beratungen sogar eine Dolmetscherin hinzugezogen werden!. Unverständlich, daß darüber überhaupt vor Gericht entschieden werden muß, daß die Amts- und Gerichtssprache DEUTSCH ist.

Am 1. Juli 2010 wurde auf Initiative des BRD-Bundesrates die Änderungen im Gerichtsverfassungsgesetz beschlossen - Schöffen müßen ausreichende Deutschkenntnisse besitzen.
- Gesetzentwurf des Bundesrates (21.04.2010) - Änderung des § 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes
Das Gesetz wurde in dritter Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD angenommen. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Die Linke stimmte dagegen. www.bundestag.de

- Pressemitteilung Bundesgerichtshof Nr. 13/2011
"Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil auf die Revisionen der Angeklagten aufgehoben, da die Strafkammer mit einer der deutschen Sprache kaum mächtigen Schöffin nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen war ... Die Heranziehung einer nicht sprachkundigen Schöffin verstößt gegen den Grundsatz, dass die Gerichtssprache deutsch ist (§ 184 S.1 GVG) und verletzt zudem den im Strafprozess geltenden Grundsatz der Unmittelbarkeit (§ 261 StPO). "
http://juris.bundesgerichtshof.de
Das Urteil des 2. Strafsenats vom 26.1.2011 - 2 StR 338/10, liegt am Bundesgerichtshof noch nicht gedruckt vor.


BRD-Justizministerin warnt vor Kampf der Kulturen >>>
"FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Vorurteile über Muslime in Deutschland beklagt. " ...

Klimasteuer auf Fleisch und Milch >>>
"Für jede Tonne CO2, die bei der Herstellung von Fleisch und Milch an die Atmosphäre freigesetzt wird, sollen Konsumenten künftig 60 Euro Klimasteuer zahlen. " ...
- Klimaschutz durch bewusste Ernährung >>>
- 28.06.2010 - "Den Verzehr von Fleisch- und Milchprodukten einzuschränken und landwirtschaftliche Produktionsmethoden anzupassen, würde die globalen Emissionen von Treibhausgasen deutlich vermindern. Bis zum Jahr 2055 könnte der landwirtschaftlich bedingte Ausstoß von Methan und Lachgas um mehr als 80 Prozent reduziert werden, berichten Forscher vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). " ...

Libanon: Radikale Islamisten übernehmen die Macht >>>
"68 der 128 Abgeordnete des libanesischen Parlaments stimmten für Mikati, der von der radikalislamischen Hisbollah unterstützt wird." ...

[Hervorhebungen innerhalb der Zitate durch U-34]


"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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