Heimatforum

Der dornige Weg des Lissabon Vertrages der voller Lügen und des Betrugs ist, ist nicht zu Ende. Alle 27 Mitgliedstaaten müssen den Vertrag noch einmal stratifizieren da es Komplikationen gibt mit der Erweiterung der Sitze des EU Parlaments.
Der beinahe 10 Jahre dauernden qualvollen Weg des Lissabon Vertrags ist noch nicht abgeschlossen. Der Vertrag der die nationalen Befugnisse der Mitgliedstaaten dem EU Parlament übergab und am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, muß angepaßt werden und dadurch aufs neue durch alle Mitgliedstaaten wieder ratifiziert. Das verkündigte heute der EU Parlament in einer Presse Bekanntgebung. Die neue Ratifizierung ist nötig wegen der juridischen Problemen und Komplikationen die diese Ausbreitung der Sitze verursacht. Die Ausbreitung beinhaltet eben 18 neue Sitze die verteilt über zwölf Länder vergeben werden. Pikant ist, daß Deutschland jedoch drei Sitze verliert. Insgesamt wird das EU Parlament jetzt 751 Sitze stark werden.

Quelle: http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Europe…ratificeren.htm

Nun es wird wahrscheinlich nicht so einfach wie die erste Ratifizierung verlaufen. Man sollte sich jetzt hart aufstellen. Niemand, aber niemand will gerne die nationalen Befugnisse an Brüssel verlieren. Wir wissen jetzt noch deutlicher was das bedeuten würde. WOW 751 Sitze und das alles für NICHTS nur fette Posten.

Es klingt natürlich vielversprechend, noch einmal ratizifieren, aber von dem Lissabon Vertrag kommen wir nicht so leicht ab. Er ist in Kraft am 1. Dezember getretten und wenn man die Änderung der Sitze um die es eigentlich geht nicht ratizifiert dann bleibt es wahrscheinlich bei der alten Aufstellung. Eigentlich sollte man den Vetrag aufs neue lanzieren und beurteilen und sicher ein Referendum in allen Ländern halten denn natürlich so eine Änderung der Sitze sprengt auch die juridische Basis des Vertrages und beeinflußt die Verteilung der Macht, zum negativen oder positiven Sinne für viele Mitgliedsländer. (Noch nicht mal gesprochen was die neue Sitze dann noch kosten). Sie in Brüssel gefärden nicht ihren verfluchten Vertrag den sie mit viel Betrug, Intrigen und Lügen zustande brachten. Ich denke, daß es im stillen irgendwo in Hinterkämmerlein dann ratizifiert wird und der Bevölkerung wird dann später, viel später die vollendete Tatsachen presentiert.