Heimatforum

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In regelmäßigen Abständen werden hier und da Volkabstimmungen und die Direktwahl des Bundespräsidenten gefordert, um das bestehende System durch die Hinzufügung dieser plebiszitären Elemente zu reformieren. Wohl wissend natürlich, daß solche Forderungen folgenlos bleiben werden, da das herrschende System über alles Blockparteigrenzen hinweg nichts weniger will, als sich vom angeblich mündigen Bürger bei den wirklich wichtigen Entscheidungen hineinreden zu lassen.
Kein Wunder, daß die Bundestagsparteien schroff auf einen aktuellen Vorschlag des Bundespräsidenten Horst Köhler (CDU) reagierten.

Wie am 25. Mai 2009 u.a. die Tageszeitung „Die Welt“ berichtete, hatte sich Köhler unmittelbar nach seiner Wiederwahl durch die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 für eine stärke Beteiligung der Bürger an der Politik ausgesprochen und in diesem Zusammenhang auch eine Direktwahl des Bundespräsidenten ins Gespräch gebracht. Die Amtszeit sollte demnach auf sieben oder acht Jahre verlängert werden, dann aber ohne die Möglichkeit einer Wiederwahl. Auch seine Vorgänger Richard von Weizsäcker und Johannes Rau hatten dies schon vorgeschlagen.

Vor allem der sprechende Hosenanzug lehnte das Ansinnen Köhlers strikt ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) meinte auf einer Pressekonferenz nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Berlin, dies würde „die gesamte Statik des deutschen Staatsaufbaus massiv verändern“. „Man kann unmöglich einen Bundespräsidenten direkt wählen und sagen, das Aufgabenspektrum ändert sich nicht.“ Und bezeichnend auch für die sprachlichen Fähigkeiten der Merkel: „Da kann man nicht einfach sagen, wir wählen jetzt mal den Bundespräsidenten direkt.“
Das Verfassungsorgan mit den wenigsten Kompetenzen wäre dann das einzig direkt gewählte. Für eine Schwächung des Föderalismus sehe Merkel keine Möglichkeiten. In Deutschland hätte man sonst ein System wie in den USA oder Frankreich, „mit ausgesprochen persönlichkeitsorientierten Präsidentschaftswahlen“.
Bundespräsident Horst Köhler, CDU

Im Gegensatz zu den Zeitungsberichten, die Merkels Äußerungen entschärften, äußerte sie sich nicht nur „skeptisch gegenüber der Einführung von Volksentscheiden“, sondern lehnte sie rundherum ab. Bei der Direktübertragung der genannten Pressekonferenz auf „Phoenix“ sagte sie wörtlich: „Plebiszite dienen nicht den Interessen des deutschen Volkes wie man an Irland, am Plebiszit zum Lissabon-Vertrag, sehen kann.” [ r-f archives/3282]

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Ehrenmorde bei denen Frauen sterben zählen nicht, denn die Frau hat ohnehin keine Seele und ihre Aufgabe ist eine Brutmaschine zu werden. Natürlich eine funkelnagelneue, gebrauchte werden schnell entsorgt und wenn man nicht genug eigener Brutmaschinen hat, dann greift man sich halt eine von den Ungläubigen.