Die Ampel ist zerbrochen: Das Ende eines Trauerspiels!

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matty

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Heute, 09:26

Die Ampel ist zerbrochen: Das Ende eines Trauerspiels!

JETZT: Statement zum Ampel-Beben - Scholz entlässt Lindner!

:diablo:

Die Ampelparteien wollen ihre Krise lösen doch nun ist die Bundesregierung am Ende.
Zuvor hatte Lindner Scholz eine Neuwahl des Bundestags vorgeschlagen.
Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten, sagte er der Kanzler weiter.
Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen es gibt keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.

:diablo:

Lindner- Papier lässt Streit eskalieren!

Zuvor hatten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zweieinhalb Stunden beraten, um Wege aus der Ampel-Krise zu finden.
Im Kern ging es darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann.

Aber wie gesagt: :diablo:

Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten!

Will er jetzt auf seinen letzten Metern die Notlage der Bundesrepublik erklären, um dieses Ziel zu erreichen.
Dann muß dann diese Regierung des Grauens aufgelöst und komplett vor Gericht gestellt werden.
Nur das könnte dass Vertrauen in den Staat wieder herstellen.
Der Fisch stinkt vom Kopf her und der heißt nicht nur Lindner.

:diablo:

Finanzminister entlassen! FDP verlässt Kanzleramt! Ende der Ampel greifbar in Berlin - Ende Gelände!

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Zitat

Ampel Aus: Scholz entläßt Lindner

Die Ampel steht vor dem Aus. Bundeskanzler Scholz entläßt Bundesfinanzminister Lindner. Neuwahlen bereits im März möglich.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die Entscheidung soll gegen 8:30 Uhr gefallen sein. Zuerst berichtete der Welt-Journalist Robin Alexander. Demnach kam Scholz einem Koalitionsaustritt der FDP zuvor.

Laut Welt-Journalist Alexander soll die Vertrauensfrage erst im Januar gestellt werden.

Wenn der Bundestag die Vertrauensfrage mit Nein beantwortet, hat der Kanzler keine Mehrheit mehr und kann dem Bundespräsidenten vorschlagen, das Parlament aufzulösen.
Dann müssen binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Kurz davor soll der Finanzminister dem Kanzler Neuwahlen vorgeschlagen haben. Dies lehnte er ab. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hätten die Freien Demokraten ihren Austritt für Donnerstag vorbereitet. Die Partei habe alle ihre Minister abziehen wollen. Gegen 21.15 Uhr wird ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt erwartet.

Die Haushaltsexperten von SPD, Grünen und FDP hatten zuvor die Beratungen für den Etat 2025 ohne Ergebnis vorzeitig beendet. Wie hatten die Haushälter der drei Fraktionen Änderungsanträge für einzelne Minister-Etats im Haushalt 2025 auf Eis gelegt. Einer der Beteiligten begründete den Abbruch demnach so: „Weil keiner mehr weiß, wie es weitergeht.“

Quelle!>>>