Die Gefahr der Demokröten!!!
Papier sieht Fünf-Prozent-Klausel in Gefahr
Hans-Jürgen Papier war höchster Richter Deutschlands – und rätselt, warum Karlsruhe die Drei-Prozent-Hürde für Europawahlen gekippt hat. Die Folgen könnten äußerst gravierend für Deutschland sein.
Drei-Prozent-Hürde lässt sich wieder einführen
Papier kritisierte die Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl scharf. Er halte das Karlsruher Urteil "weder im Ergebnis noch in der Begründung für richtig", sagte er. "Wie man die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen für zulässig erachten kann, die Drei-Prozent-Klausel bei Europawahlen aber nicht, leuchtet mir nicht ein."
Quelle!>>>
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Ist dieser Mann eigentlich ein Demokrat?
Steht er auf dem Boden der Volkssouveränität und der repräsentativen Demokratie? Oder schwebt ihm eher eine Art selbst legitimierender "Eliten"Staat vor, so wie Schulz in Europa einen Zentralstaat durch boxen will, ohne die Völker in Abstimmungen dazu überhaupt zu befragen?
Was für ein Parlament? Das, bei dem die Stimmengleichheit der Bürger ständig von den Eliten untergraben wird?
Wenn die Hürde fällt, dann müssen wir auch den Fraktionszwang abschaffen und die Chance nutzen, Abgeordnete nach ihrem Gewissen und vor allem transparent und nachprüfbar entscheiden zu lasen. Sämtliche Entscheidungen müssen dann für jeden einsehbar sein und die Grundlage für eine eventuelle Wiederwahl bilden.
"Die Welt wird von ganz anderen Personen regiert wie man sich das vorstellt und nur die welche hinter die Kulissen schauen können erkennen wer das ist."
Benjamin Disraeli