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AfD verbieten wollen – ein Schuss ins eigene Knie!

Das ZDF berichtet am 13.11.24: 113 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbot unterzeichnet. Große Pläne also im Berliner Politikbetrieb, wenn schon sonst gerade nichts Wichtiges zu tun ist. Danach müsste das Bundesverfassungsgericht ran – falls es so weit kommt.

Erfolgsaussichten? Ziemlich gering. Doch das hält niemanden davon ab, dass die „demokratischen Parteien“ dicke PR-Geschütze aus Pappkarton auffahren. Politische Unterhaltung als Dauerbrenner.

Ein fürwitziger Wandersmann im Buntestag fördert nun unwillentlich die blaue Partei. Er sorgt unbezahlt für ständige und kostenlose Schlagzeilen über die AfD. Die AfD-Gegner blasen pausbäckig warmen Wind ins Feuer – und die AfD-Fackel leuchtet umso heller.

Bundestag kann nichts „verbieten“

Dabei wissen alle, dass der Bundestag keine Partei „mal eben so“ verbieten kann. Die Hürden beim Bundesverfassungsgericht sind hoch. Erinnern wir uns: Die NPD konnte nicht verboten werden, weil der Staat reichlich Spitzel, sogenannte V-Leute, in die Partei einschleuste. Am Ende wurde klar, dass ein Parteiverbot in Deutschland kein Kinderspiel ist.

AfD täglich auf dem Bildschirm

Da wird also künftig jahrelang fleißig über ein „AfD-Verbot“ in den Nachrichten berichtet. Doch die Verbotsfantasien werden verpuffen wie bunte Luftballons, viel Hülle doch nichts drin. Die Geschichte zeigt, dass auch provozierte negative Schlagzeilen die AfD stärken. Auch die letzten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sprechen eine deutliche Sprache.

Von Trump zu Triumph

90 Prozent der US- und 100 Prozent der deutschen Medien trommelten gegen Trump. Und? Hat es was genützt?

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