Schäuble für EUDSSR und gegen Frankreich s Pleite

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uebender

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Freitag, 16. November 2018, 13:10

Schäuble für EUDSSR und gegen Frankreich s Pleite

Glaubt jemand an ein neu zu gründendes Parlament das nichts zu beschließen hat? :verrueckt:

Die wollen nur spielen? :Tadel:

Mindestens zwei mal im Jahr soll es öffentlich tagen und ansonsten vermutlich nicht öffentlich.
Klingt doch sehr demokratisch oder?
Das dies nach der Handschrift der EU installiert und nicht gewählt wird darf als selbstverständlich angenommen werden.

Quelle >>>

Zitat

Parlamentsabkommen soll im Sinne Macrons »deutsch-französischen Wirtschaftsraum« befördern
Schäuble will deutsch-französisches Parlament
Veröffentlicht: 14.11.2018 - 07:40 Uhr
Ausgehend von einer entsprechenden Initiative Macrons plant Bundestagspräsident Schäuble ab kommendem Jahr als neues Gremium ein deutsch-französisches Parlament zu installieren, welches aus jeweils 50 Abgeordneten beider Länder bestehen soll.

[...] Ein entsprechendes Parlamentsabkommen soll am 22. Januar, dem 56. Jahrestag des Elysée-Vertrags von 1963, unterzeichnet werden.

[...] Mit dem Abkommen will man die Grundlage für einen »deutsch-französischen Wirtschaftsraum« legen und eine engere Zusammenarbeit bei der Flüchtlings-, Sicherheits- und Klimapolitik sowie in Kulturfragen ermöglichen, heißt es in einer ersten Erklärung. Die Initiative geht auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zurück.

Damit wolle man die Kooperation der Parlamente untereinander zu verbessern sowie deren Rolle in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken. Geplant ist eine Konvergenz der Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und Frankreich bei der Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht zu regeln und zu einheitlichen Umsetzung zu kommen. Das Abkommens sieht gemeinsame Tagungen der Parlamente in regelmäßigen Abständen vor.

Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Wenn es auf Initiative von Macron zurückgeht dann geht es um DEUTSCHES Geld und DEUTSCHE Restfreiheit!
»deutsch-französischen Wirtschaftsraum« ist bestimmt die Worthülse für die geplante Schuldenvergemeinschaftung und Abschaffung der Nationalen Parlamente.

Der Bergriff vereinige deutsche Wirtschaftsgebiete und deren Auslegung und Folgen ist vermutlich bei vielen in Vergessenheit geraten.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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