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matty

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Dienstag, 8. Oktober 2024, 17:03

Die Systemparteien zerlegen sich!

Kevin wieder allein zu Hause!

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SPD-General Kühnert zieht aus Gesundheitsgründen einen Schlussstrich.
Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen.
Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert.

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Kühnerts Rücktritt und sein Appell an die strauchelnden Spezialisten!

Für einen Wahlsieg der SPD müsse jeder in der Partei über sich hinauswachsen, das sei seine Maßgabe gewesen, erklärt Kühner.
Die Zeitung mit den vier großen Buchstaben schreibt: Die Nachricht ging wie eine Schockwelle durch das politische Berlin.
Die links grüne Fassade bröckelt ja schon länger, aber so langsam artet das zu einem Erdrutsch aus.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Aber bravo, besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende!

Wahrscheinlich hat er sich zu oft seine eigenen Reden angehört das macht tatsächlich krank.
Es wäre für die Sezialisten besser gewesen, wenn diese sich von den unsäglichen Faeser und Esken getrennt hätten aber das kommt auch noch.


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Kevin Kühnert tritt zurück!



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Zitat

Gesundheitliche Probleme

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück – SPD-Spitze will Nachfolge bis zum Abend entscheiden

SPD-Generalsekretär Kühnert zieht einen Schlussstrich: Er müsse sich um seine Gesundheit kümmern, sagt der 35-Jährige. Laut SPD-Chefin Esken sei die Partei „vorbereitet", noch am Montag über seine Nachfolge zu entscheiden.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen.

Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

Kühnert: „Entscheidung schmerzt mich“

„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte Kühnert.
Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD.
Kühnert-Nachfolge – Esken: „Wir sind vorbereitet“

Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs entscheiden.

Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am frühen Nachmittag in Berlin. Man habe bereits „Klarheit“ geschaffen, „wie es weitergeht“, sagte Esken. „Wir sind vorbereitet“, so die SPD-Chefin.

Seit 2017 Vorsitzender der Jungsozialisten

Vor seiner Wahl zum SPD-Generalsekretär war Kühnert seit November 2017 Vorsitzender der Jungsozialisten gewesen. In dieser Funktion war er damals ein scharfer Kritiker der großen Koalition der Sozialdemokraten mit der CDU/CSU.

Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war Kühnert auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Quelle!>>>


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Die Ratten VERLASSEN das SINKENDE SPD Schiff

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uebender (08.10.2024)

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Mittwoch, 9. Oktober 2024, 10:55

Generalsekretär Kevin Kühnert schmeißt hin!

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Vor zwei Wochen trat die „Grünen“-Parteispitze zurück, jetzt hat es auch in der SPD geknallt. Nach einer Serie von katastrophalen Wahlergebnissen erklärte Generalsekretär Kevin Kühnert seinen Rücktritt und auch Rückzug aus der Politik angeblich aus „gesundheitlichen Gründen“.

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Diese Entscheidungen schmerzen!

In der Hauptstadt wird deshalb auch über andere, politische Rücktrittsgründe spekuliert.
Der SPD-Generalsekretär steht schon länger in der Kritik.
Ihm wird partei-intern die Serie heftiger Wahlschlappen der Genossen mit angelastet.
Das Problem der Sozialisten ist, daß ihnen irgendwann das Geld der anderen Leute ausgeht

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Politikbetrieb macht die Politiker krank!

Wieder mal ein Politiker. der die Dualität von Macht und Verantwortung nicht verstanden hat
und nun die Fucht ergreift.
Das Privileg des Herrn Kühnert besteht darin, dass er sein Talent geschenkt bekommen hat, während der Mathematiker sich sein Talent schwer erarbeiten muß.


:diablo: :diablo: :diablo:

Kevin Kühnert tritt zurück!



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Zitat

Rücktritt von Kevin Kühnert: Hat seine Politik ihn krank gemacht?

Jahrelang musste Kevin Kühnert nach trostlosen Wahlabenden für die SPD als Generalsekretär niederschmetternde Prozentzahlen schönreden. Der fast unmöglich erscheinenden Aufgabe, seine Partei nicht nur aus dem tiefen Umfragetal, sondern in einem Jahr auch zum Erfolg bei der Bundestagswahl zu führen, war er gesundheitlich nicht mehr gewachsen.

Ich glaube, es ist etwas anderes: Wer immer nur Gift und Galle versprüht, darf sich nicht wundern, wenn er dabei auch seine eigene Seele vergiftet. Und wer eine vergiftete Seele hat, kann nicht gesund sein. Es gibt keinen Politiker, der so sehr Menschen diffamiert hat wie Kevin Kühnert.

Kühnerts Waffen waren weniger das öffentliche Poltern. Er zog es vor, gegen die zu hetzen, die sich nicht wehren konnten. Menschen, die selbst fürs Alter vorsorgen, waren Kevin Kühnert suspekt. Jedem nur die Wohnung, die er auch selbst bewohnt, sagte er.

Was Kevin Kühnerts Einlassung in der Praxis für ältere Mieter bedeutet hätten, lässt sich mit einem Wort erklären: Die Menschen wären enteignet worden

Kühnert forderte die „Kollektivierung“ von großen Unternehmen wie den Autobauer BMW.

Die Verteilung der „Profite“ (Kühnert-Sprache) müssten „kollektiviert“ werden. Kapitalistische Eigentümer seien damit ausgeschlossen. Solche großen Firmen müssten „demokratisch kontrolliert“ werden, forderte Kühnert.

Kevin Kühnert hat sich als Mr. Gnadenlos erwiesen – ich finde nicht, dass er unser Mitleid verdient. Ich finde, auf ihn passen die Worte, die Johann Wolfgang von Goethe (1749 bis 1832) Mephisto im „Faust“ 1 in den Mund legt: „Ich bin der Geist, der stets verneint!

Kevin Krösus Kühnert: Wegnehmen und umverteilen.

Der Mann, der sich für Enteignungen von Menschen und Firmen einsetzt, gehört selber zu den 1 Prozent der reichsten Deutschen – monatlich 24 000 Euro vom Steuerzahler.

Dabei hat er nichts gelernt und nie einen Beruf ausgeübt – nur den des Politikers.

Quelle!>>>


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Der Rücktritt von Kevin Kühnert – ab sofort Frührentner

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uebender (09.10.2024)

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Donnerstag, 10. Oktober 2024, 07:56

Grünen-Beben: Das war kein Rücktritt das war ein Sturz!

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Die gesamte „Grünen“-Spitze ist zurückgetreten. Wirklich? Die innere Wahrheit des Politbebens bei den Ökosozialisten ist eine andere: Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden zurückgetreten – samt des kompletten Bundesvorstands!

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Das Politbeben bei den „Grünen“ ist ein Sturz, eine Palastrevolte!

Hinter den Kulissen der Ökosozialisten tobt ein brutaler Machtkampf. Treibende Kraft beim Sturz der „Grünen“-Spitze war unzweifelhaft der heimliche „Grünen“-Vorsitzende Robert Habeck.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Zur Volkspartei wollten die Grünen sich aufschwingen!

Damit sind dieÖko Wahnsinnigen krachend gescheitert.
Sie bereiten sich höchstselbst ihren Untergang und zeigen, wie sie seit langem sind: unbelehrbar und gleichzeitig oberlehrerhaft Arrogant und selbst besoffen.
Das manche von ihnen den Klimaschutz wieder in den Mittelpunkt der Politik stellen wollen, zeigt, wie realitätsfremd sie sind.


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Grüne Bundestags-Abgeordnete wendet sich GEGEN ihre Partei!



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Zitat

Fraktionskasse ist leer

Brandenburgs Grüne können ihre eigene Abwicklung nicht bezahlen

Im Wolkenkuckucksheim tut man sich schwer mit irdischen Rechnungen. Nachdem die Bürger sie aus dem Parlament gewählt haben, wird die grüne Fraktion im Landtag liquidiert. Doch es wurde so schlecht vorgesorgt, dass für Abfindungen der Mitarbeiter kein Geld da ist. Jetzt soll der Steuerzahler helfen.

„Das Problem mit dem Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht.“ Diesen Satz für die Ewigkeit sagte einst Großbritanniens erste Premierministerin Margaret Thatcher.

Die wurden von den Bürgern im schönen Bundesland Brandenburg jüngst ja zusammen mit der „Linken“ und den Freien Wählern aus dem Landtag geworfen. Die Fraktionen werden nun liquidiert, so heißt das technisch. Büros weg, Geld weg, Mitarbeiter gekündigt.

So etwas kann nach Wahlen naturgemäß immer passieren.

Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag dürfen deshalb ihre persönlichen Mitarbeiter auch nur mit Zeitverträgen beschäftigen, die automatisch mit dem Mandat des Abgeordneten enden.

Nachhaltiges Wirtschaften sieht sicher anders aus.

Die ebenfalls weggewählte Fraktion der „Linken“ und die Gruppe der Freien Wähler waren da übrigens viel vorsichtiger: Sie haben jeweils ausreichend Vorsorge für den Fall ihres Ausscheidens getroffen, bessere Verträge mit den Mitarbeitern vereinbart und zusätzlich noch Rückstellungen für mögliche Abfindungen gebildet.

Die Grünen eben nicht. Sie tun jetzt das, was sie – bei allem Respekt – auch sonst immer tun, wenn für irgendetwas zu wenig Geld da ist: Sie rufen nach mehr Steuergeld. Dem Vernehmen nach geht es um etwa 300.000 Euro vor allem für Abfindungen von unbefristet eingestellten und jetzt gekündigten Mitarbeitern.

Die Sozialdemokraten, so ist aus Potsdam zu hören, wollen den Grünen aus alter Verbundenheit das zusätzliche Geld gerne bewilligen. Es handele sich um „Fürsorge für gekündigte Mitarbeiter“, außerdem müsse man verhindern, dass Betroffene klagen und vor die Arbeitsgerichte ziehen.

Im vorliegenden Fall handelt es sich wohl eher um eine Prämie für schlechtes Wirtschaften.

Diesen recht unverdienten Bonus möchte die SPD dem Ex-Koalitionspartner aber gerne zukommen lassen. Denn wer weiß: Nach der nächsten Wahl könnte man ihn ja wieder brauchen.

Und bezahlen tut das alles ja sowieso nur der dumme Bürger.

Quelle!>>>


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Endlich! DIESE GRÜNE wirft jetzt auch das HANDTUCH

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uebender (10.10.2024)

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Freitag, 11. Oktober 2024, 09:56

Keine Steuergelder für diese Grünen das soll diese Partei selbst bezahlen!

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Die (Geister) Fraktion von Bündnis 90/Die Grünling kämpft nach dem Ausscheiden aus dem Brandenburger Landtag offenbar mit finanziellen Problemen.
Mehrere Mitarbeitende können nicht bis zum vereinbarten Vertragsende bezahlt werden.

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Wiedereinzug in Landtag verpasst!

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl wie die Linke und BVB/Freie Wähler die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt und auch kein Direktmandat errungen und sind nicht wieder in Landtag eingezogen.
Die Gehälter können höchstens bis zu drei Monate nach Auszug aus dem Landtag weitergezahlt werden.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Keine Steuergelder für diese Grünen!

Nun sind wir durch Zufall mal Zeugen der rundum sorglos Versorgung der Parteien und Mandatsträger geworden.
Wenn sie so viele Wohltaten für die Bürger durchgesetzt haben wie sie hier aufzählen warum haben sich dann nur 4,1% für ihre Partei entschieden.
Ist ihnen schon mal in den Sinn gekommen das ihre Partei am Souverän vorbei regiert hat


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DIE GRÜNEN SIND PLEITE!?



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Zitat

Grünes Wirtschaftswunder: Nach Ausscheiden aus Brandenburger Landtag können Mitarbeiter nicht bezahlt werden

Das grüne Wirtschaftswunder treibt selbst die Grünen in den Ruin: Nach dem Ausscheiden aus dem Brandenburger Landtag kämpfe die grünen Wahlverlierer offenbar mit finanziellen Problemen. Mehrere Mitarbeitende können nicht bis zum vereinbarten Vertragsende bezahlt werden.

Jetzt wird um Steuergeld gebettelt.

Ganze 50 Mitarbeitende müssen gehen, aber das Geld für ihre Verträge ist nicht da! Die Fraktion hat bereits einen Not-Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro gestellt, damit die Mitarbeiter nicht auf der Straße landen.

Der bisherige Fraktionschef Benjamin Raschke jammert: „Wir wollen versuchen, dass unsere Mitarbeitenden nicht von heute auf morgen auf der Straße sitzen.“ Und deshalb tun die Grünen, was Grüne so tun: Sie greifen dem Steuerzahler schnell nochmal in die Tasche bevor es vorbei ist und fordern für die Versorgung ihrer Mitarbeiter Steuergeld: 300.000 Euro sollen es sein, berichtet hierzu der öffentlich-rechtliche Skandalsender RBB.

AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt spricht von „Steuerverschwendung“ und kritisiert, dass die Grünen langfristige Verträge über die Legislaturperiode hinaus abgeschlossen haben.

Während die Grünen Steuergeld einfordern, haben die Linken und BVB/Freie Wähler, die ebenfalls aus dem Landtag geflogen sind, keinen Zuschuss beantragt.

Laut dem Fraktionsgesetz dürfen Fraktionen, die sich in Auflösung befinden, einen einmaligen Zuschuss beantragen, um die Arbeitsverträge ihrer Mitarbeitenden zu erfüllen. Doch das Gehalt darf höchstens drei Monate nach dem Ausscheiden weitergezahlt werden.

“Keine Steuergelder für diese Grünen. Das soll diese Partei selbst bezahlen.”

Quelle!>>>


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BRANDENBURGS GRÜNE PLEITE?

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uebender (11.10.2024)

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Sonntag, 13. Oktober 2024, 10:40

So ist das bei Wahlen Herr Ramelow plötzlich kommen unerwartet andere zum Zug!

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Nur 13 Prozent erzielte seine Partei bei der Landtagswahl Anfang September in Thüringen ein desaströses Ergebnis im Vergleich zu den 31 Prozent bei der letzten Wahl.
Er schämt sich nicht dafür, dass er die deutsche Gesellschaft durch seine Migrationspolitik spaltet und unsere freiheitliches Leben dem Untergang durch Verdrängung zerstört.

:diablo: :diablo: :diablo:

Ich strebe nichts an“, sagt Ramelow

Er warnt vor einer Partei, die in einem demokratischen Prozess Mehrheiten erringt und beschimpft damit die Wähler und beleidigt die Demokratie.
Mit Schadenfreude nehme wir zur Kenntnis, daß der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU betreffend AfD und Linke nicht mehr gehalten werden kann.
Das kann nicht gut gehen, schon gar nicht wenn er Kommunisten zu den besseren Demokraten stempelt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Vor einer Koalition mit der AfD warnt Ramelow scharf!

Über 30 Prozent der Thüringer haben AfD gewählt und das ist ein Respekt vor dem Wähler, mit denen, die sie gewählt haben, auch zu reden.
Was die Verlierer jetzt von sich geben ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Jeder blamiert sich so gut er kann.
Und dann noch schön 5 Jahre am Wählerwillen vorbei regiert, weil der eigentliche MP rückgängig gemacht wurde
.

:diablo: :diablo: :diablo:

SKANDAL! ALTPARTEIEN DREHEN ENDGÜLTIG DURCH! AfD ENTLARVT RAMELOW!



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Zitat

Verlierer Ramelow sieht wegen Gewinnern “große Gefahr” auf Thüringen zukommen

Bodo Ramelow ist wahrlich ein Prachtexemplar eines linken Anti-Demokraten, der es nicht verkraften will, wenn die politische Konkurrenz von rechts mal die Oberhand gewonnen hat. Wenn jemand derartig von einer Gefahr für die Demokratie faselt, ist er wohl selbst eine Gefahr für die Demokratie:
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat scharfe Kritik an der AfD und ihrem Vorgehen im Landtag geübt. Er wirft der Partei vor, das Parlament schon einmal erpresst zu haben: “Mit Erpressung kann man leider nicht verhandeln”, sagte er im “Tagesanbruch”-Podcast von “T-Online”.

Mit Blick auf die Besetzung der Posten von Verfassungsrichtern gefährde eine mögliche Blockade durch die AfD das demokratische System in Thüringen erheblich. “Wenn sie wieder keinen Vorschlag macht, dann sehe ich eine große Gefahr auf mein Bundesland zukommen.

Das bedeutet, dass wir die nächsten fünf Jahre keine Richter und keine Staatsanwälte mehr benannt bekommen.

Diese Blockadestrategie habe sich auch kürzlich beim Eklat der Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen gezeigt. Für Ramelow ist besonders einer für diese Taktiken verantwortlich: “Herr Höcke ist ein gefährlicher Mann. Er betreibt Staatszersetzung.”

In Bezug auf eine mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen – die sogenannte Brombeer-Koalition – sagte der Linken-Politiker: “Ich liebe Brombeeren. Am meisten mit Schlagsahne.”

Das ist alles so billig wie perfide. Weil der Wahlgewinner von den Verlierern auf allen Ebenen isoliert und blockiert wird und so überhaupt keine Gelegenheit bekommt, sich zu beweisen.

Und Bodo Ramelow sollte wissen, dass Brombeerpflücken oftmals blutig sein kann. Aber der linke Staatszersetzer hat sowieso nichts mehr zu verlieren.

Demokratie bedeutet auch, Kompromisse innerhalb des demokratischen Spektrums einzugehen. Und da gehört die AfD dazu, ob man will, oder nicht.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Pyrrhussieg: Durch Brandmauer CDU erpressbar bis zur Selbstaufgabe

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uebender (13.10.2024)

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Samstag, 19. Oktober 2024, 08:40

SICHERHEITSPAKET: Kann keine Antwort sein!

:schimpf: :schimpf: :schimpf:

Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete Sicherheitspaket ist im Bundesrat teilweise gescheitert.
Innenministerin Faeser nannte das "verantwortungslos das abgelehnte Gesetz sah mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden vor.

:schimpf: :schimpf: :schimpf:

Der Ampelstreit wird zu einem Sicherheitsrisiko fürs Land!

Per Gesetz sollten Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse bei der Terrorismusbekämpfung erhalten.
Der Gesetzesentwurf der Ampel zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung hat dabei nicht die erforderliche Mindestanzahl von 35 Stimmen erreicht.

Aber wie gesagt: :schimpf: :schimpf: :schimpf:

Wo soll da Bürgernähe herkommen!

In der Politik ist kaum jemand wirklich beim Volk angekommen.
Abgeschottet in ihrer Selbstbedienungsblase nehmen die wenigsten am realen Leben der Bürgerschaft teil. Umgeben vom Personenschutz, chauffiert in gepanzerten Protz-Limousinen, für nichts haftend.


:schimpf: :schimpf: :schimpf:

Nur Links-Aktivisten freuen sich, weil es ihrer Agitation nützt



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Zitat

Ein Unsicherheitspaket für die Tonne

Und wieder wird debattiert, bis die Füße einschlafen und sich nichts wirklich ändert, denn daran haben die Linken und Grünen kein Interesse:

Vor der Verabschiedung des Sicherheitspakets im Bundestag kritisiert die Union dann auch zurecht die Beschlüsse der Ampel-Koalition als enttäuschend.

„Einige Maßnahmen, wie etwa das Messerverbot, sind bloße Symbolpolitik.“ Andere wirksame Maßnahmen, wie etwa Zurückweisungen an den Grenzen oder mehr entscheidende Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, fehlten.

„Leider muss man feststellen, dass den vollmundigen Versprechungen nach Solingen und Mannheim kaum echte Taten folgen“, kritisierte Ullrich. „Das ist enttäuschend.“ Die Koalition bringe nur noch ein „Sicherheitspäckchen“ auf den Weg. „Mehr ist das nicht.“ Doch selbst das sei einigen Ampel-Vertretern noch zu viel.

„Der Kanzler muss sogar mit der Vertrauensfrage drohen. Dabei ist wohlbekannt, dass ein Kanzler, der mit der Vertrauensfrage drohen muss, das Vertrauen längst verloren hat.“

Die Migration und die Sicherheit in unserem Land bereiten vielen Menschen große Sorge“, sagte Wüst. „Wir brauchen deshalb einen entscheidenden Durchbruch für mehr Sicherheit und mehr Konsequenz in der Migrationspolitik.“ Das Sicherheitspaket der Bundesregierung reiche dafür längst nicht aus.

Er rief zur Unterstützung eigener Vorschläge im Bundesrat auf. „Nordrhein-Westfalen hat im Bundesrat gemeinsam mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt, die unser Land sicherer machen:

Wir setzen uns gemeinsam für die Speicherung von Verkehrsdaten ein, um terroristische Netzwerke auch im Internet und in sozialen Medien aufzuspüren sowie erfolgreicher im Kampf gegen Kindesmissbrauch zu sein“.

„Wir wollen Asylverfahren für Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent beschleunigen. Und wir haben Vorschläge zur einfacheren Ausweisung von Straftätern. Das alles hat die Ampel nicht in ihr Sicherheitspaket aufgenommen“.

„Die SPD muss jetzt liefern und darf Maßnahmen für mehr Sicherheit und Ordnung nicht im Weg stehen. Wir brauchen einen Konsens für mehr Konsequenz in der Sicherheits- und Migrationspolitik“, sagte der CDU-Politiker.

Das Sicherheitspaket, das unter anderem auf Druck der Grünen noch abgeschwächt worden war, soll am Freitag im Bundestag verabschiedet werden.

„Aber wir enthalten uns einer Sprache, die geflüchtete oder eingewanderte Menschen ausschließlich als Problem beschreibt“, sagte Banaszak. „Deutschland soll ein weltoffenes und solidarisches Land bleiben.“

Zum Verhältnis mit dem wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten seiner Partei, Robert Habeck, sagte Banaszak: „Klar gab es Dinge, auf die Robert Habeck und ich unterschiedlich geschaut haben.“ Aber das sei „immer ein sehr sportlicher und konstruktiver Austausch“ gewesen. „Robert ist niemand, der Gehorsam verlangt. Im Gegenteil: Er schätzt die Reibung.“

Es gibt also doch immer noch Linke und Grüne, die in ihrer ideologischen Blase fernab der Realität leben und denken. Wenn jemand wie Banaszak Flüchtlinge mit Einwanderern verwechselt, zeigt es, wie verengt der geistige Horizont wird, wenn man so gut wie alles ausblendet, was den Bürgern zu schaffen macht.

Gut, dass die Grünen bald keine politische Rolle spielen werden und dass Banaszak sich ausgerechnet auf den „Erfolg“ von Harris beruft, zeigt, dass er von Politik keine Ahnung hat.

Quelle!>>>


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Einigung beim Sicherheitspaket

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Sonntag, 20. Oktober 2024, 09:53

Union bricht Spitzentreffen zu Migration mit Ampel-Regierung ab!

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Im Bundestag kam es zu einem Eklat im Innenausschuß die Sitzung musste abgebrochen werden! Die Ampel-Koalition gerät unter Druck, während die AfD triumphiert.
Was führte zu diesem dramatischen Abbruch und welche Rolle spielen CDU und FDP dabei.

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Einmaliger, unglaublicher Vorgang“ – Union macht der Ampel schwere Vorwürfe!

Im Innenausschuss kommt es zum Streit über das sogenannte Sicherheitspaket.
Die Ampel nutzt alle Tricks, eine Abstimmung im Bundestag über umfassende Zurückweisungen an den Grenzen zu verhindern
Die Union wirft der Ampel-Koalition Schummelei vor, um eine Abstimmung über umfassende Zurückweisungen an den Grenzen zu verhindern.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Dieses Sicherheitspaket ist ein Witz der Bürger wird hier an der Nase herumgeführt!

Wann kapiert die CDU, daß ein bürgerlicher Koalitionspartner für sie bereit steht, um endlich eine Politik der Vernunft und des gesunden Menschenvestandes durchzusetzen.
Das ist bewußt eine Täuschung der Bürger, um Betrügereien der Linken und Grünen am Gesetz zu verdecken.
Mit diesen halbherzigen Maßnahmen wird alles nur noch schlimmer aber das scheint genau die Absicht zu sein.


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Sitzung ABGEBROCHEN!! Eklat im Innenausschuss AfD LACHT!!



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Zitat

Sitzung unterbrochen, damit FDP nicht die Koalition beendet

Wilde Schreierei im Innenausschuss: Ampel verhindert CDU-Anträge zur Migration

Panik im politischen Berlin: Die Ampel wendet sich jetzt gegen alle demokratischen Gepflogenheiten und verhindert, dass ein Antrag der CDU vom Innenausschuss in den Bundestag kommt. Nur der eigene Antrag soll abgestimmt werden. Die CDU ist maximal empört, die Sitzung wird unterbrochen.

Nach dem Skandal im Innenausschuss Ende September 2024 tritt MdB Bernd Baumann (AfD) erneut live vor die Kameras. Jetzt schon zum zweiten Mal wieder geht’s um ein Novum in der Geschichte des bundesdeutschen Parlamentarismus – hat sich die Regierungskoalition heute Vormittag mit Händen und Füßen dagegen gewehrt, dass ein Antrag der CDU überhaupt im Bundestag abgestimmt werden kann.

Gegen 12 Uhr meldete sich MdB Bernd Baumann (AfD) als ordentliches Mitglied des Innenausschusses aus dem Bundestag und berichtete, dass die Sitzung nach einem Aufschrei der CDU unterbrochen wurde.

Die Ampel befürchte, so Baumann, dass ein Antrag der CDU, der vom Innenausschuss in den Bundestag zur Abstimmung überwiesen werden muss, auch die Zustimmung einiger FDP-Abgeordneter findet, was man unbedingt verhindern will, denn die Ampel fürchtet, dass damit die Koalition hinfällig ist.

Die Vertreter der Koalitionsparteien verhindern den Antrag der CDU – es geht um die Migrationskrise – und lassen nur einen eigenen Antrag durch.

Eklat im Innenausschuss des deutschen Bundestages, die Sitzung ist unterbrochen. Was ist passiert? So was hat es noch nie gegeben! Es sind ja die Morde passiert von Bad Oyenhausen, von Mannheim, von Solingen und die unheimlichen Wahlerfolge der AfD deswegen.

Das wollte die Koalition mit aller Macht verhindern. Warum? Weil mittlerweile FDP-Abgeordnete intern praktisch klargemacht haben, dass sie für die Vorschläge der Union stimmen würden – also letztlich für unsere – und die Koalition, damit platzt.

Jetzt hat die Koalition mit Hochdruck ein eigenes Sicherheitspaket eingebracht, damit die eigenen Koalitionsabgeordneten, auch die FDP, dann für den eigenen Antrag stimmen, wo auch ein bisschen so getan wird, als wollte man Migration begrenzen und die Sicherheit erhöhen.

Da gab es jetzt einen Aufschrei bei der CDU.

Sowas hat es noch nie gegeben, Eklat zwischen den beiden, denn die Koalition glaubt immer noch und hat immer noch Angst, dass FDP-Abgeordnete trotzdem für den CDU-Antrag stimmen und deswegen die Koalition praktisch platzt. Und offenbar ist, dass sie uneinig sind.

So treiben wir praktisch alle vor uns her. Letztlich sind das unsere Forderung, letztlich sind das unsere Wähler, die für uns stimmen (...) Es ist geschrien worden Im Innenausschuss, und die Sitzung ist unterbrochen worden.

Quelle!>>>


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Eklat im Innenausschuss!! Sitzung platzt – AfD triumphiert!!

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Gestern, 08:49

Julian Reichelt: Der Teufel scheut das Weihwasser!

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Der Sachverhalt: Reichelt hatte tatsächlich behauptet, solange Höcke in der AfD sei, werde die AfD auf Jahre hinaus keinen Koalitionspartner finden und damit es nicht so lange dauert, hat er den Höcke schriftlich erschossen.
Zugleich allerdings stand immer auch der Verdacht im Raum, dass Reichelt doch nicht so unabhängig ist, wie er sich gibt

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Denn der Geldgeber hinter “Nius” gibt auch eine Agenda vor!

Der rheinländische Milliardär Frank Gotthard, der hinter dem Projekt steht, ist zwar kein offizielles CDU-Mitglied, aber bestens in dieser Partei vernetzt.
Er lobt die großartige Arbeit von Reichelt, der es binnen weniger Jahre geschafft hatte, vom geschassten „Bild“-Chefredakteur mit „Achtung Reichelt!“ und „Nius“ zum Medienstar außerhalb des Mainstreams zu werden das macht er aber nur des Anscheins wegen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Jetzt bricht Reichelts Milliardär sein Schweigen

Umso bestürzter fallen nun aber die Reaktionen eben dieses Publikums über Reichelts neueste Ausgabe von “Achtung, Reichelt!” sowie die parallel gefahrene Kampagne auf “Nius” aus – und tatsächlich glauben seit gestern wohl etliche von Reichelts Zuschauern, im falschen Film zu sein.

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Julian Reichelts kontroverse AfD-Äußerungen – Shitstorm auf Social Media



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Zitat

Spaltkeile, Nius, Reichelt – eine Herausforderung

Von Maximilian Krah stammt die These, daß es sich bei der AfD um das interessanteste Projekt einer rechten Partei in Europa handele. Das rühre aus ihrer dreimaligen Häutung (Lucke, Petry, Meuthen) und ihrer Bewegung nach rechts, auf ein Wählerpotential zu, das erst durch die grundsätzliche und weltanschauliche Arbeit der Partei und ihres Vorfelds begriffen habe, was man alles meinen, sagen, tun und wählen dürfe.

Dieser Befreiungsakt ging und geht zweifelsohne mit Enthemmungen einher. Damit meine ich nicht die ein oder andere Entgleisung, die man dank Social Media im AfD-Milieu unschwer findet; ich meine damit die enthemmte Beschimpfung und Denunzierung der AfD und einzelner ihrer Spitzenpolitiker durch Medien, Zivilgesellschaft und politische Konkurrenz.

Die AfD hingegen war niemals annähernd so radikal wie das grüne oder das linke Projekt. Sie hat noch nie das politische System infrage gestellt und noch nie den Einsatz von Gewalt zur Veränderung politischer Machtverhältnisse erwogen.

Die oben erwähnten Häutungen haben die AfD zu etwas wahrnehmbar anderem gemacht, als die WerteUnion es wäre. Sie hat mit ihrer Bewegung nach rechts gezeigt, wie ernst es ihr ist mit einem politischen Ansatz, den es so zuvor in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat.

Mit allem, was sie tut, beharrt die AfD auf dem, was sie unter “Normalität” versteht. Sie will den Deutschen nicht viel zumuten, keinesfalls eine Transformation der Gesellschaft, wie sie der grünen Politik vorschwebt, deren Kernelemente mittlerweile auch in der CDU implementiert sind.

Die AfD hat für diese Normalität als einer politische Vorstellung und als Möglichkeit bei den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Massen mobilisiert, rund ein Drittel der Wähler jeweils, und dabei in zwei Bundesländern eine Sperrminorität erreicht. Sie hat damit die Hand am Saum einer Beteiligung an der Gestaltungsmacht.

Reichelt weiß eines: Alle Erfahrung spricht dafür, daß selbst gute Leute in der AfD irgendwann damit beginnen, die Ursache für die völlige Ausgrenzung ausgerechnet des Höcke-Landesverbands nicht in der Verteufelung von außen, sondern auch intern zu suchen.

Die Unterstellung lautet, Höcke und seine Leute seien nicht lernfähig, seien verbohrt, von vorgestern, forderten eine nicht zeitgemäße Politik mit nicht zeitgemäßem Vokabular.

Wer die Kommentare unter Reichelts Analyse durchsieht, erkennt, daß er wohl zum ersten Mal deutlich weniger Zustimmung als Ablehnung erntet. Vielleicht macht sich Reichelt über seine Leserschaft etwas vor: Sie ist in Teilen weiter als er.

Denn es gilt noch immer der Satz von vor zehn Jahren: Es gibt (noch) keine Alternative im Etablierten. Aber wir können ergänzen:

Die Alternative hat sich etabliert. Sie denkt darüber nach, wie es weitergehen kann, und wird eine Lösung finden – vor allem für dort, wo man bereits zur Volkspartei geworden ist.

Quelle!>>>


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REICHELT VERLIERT UND WAGENKNECHT POKERT - NEUWAHLEN ?

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (24.10.2024)

9

Gestern, 15:12

Denn der Geldgeber hinter “Nius” gibt auch eine Agenda vor!

Der rheinländische Milliardär Frank Gotthard, der hinter dem Projekt steht, ist zwar kein offizielles CDU-Mitglied, aber bestens in dieser Partei vernetzt.
Er lobt die großartige Arbeit von Reichelt, der es binnen weniger Jahre geschafft hatte, vom geschassten „Bild“-Chefredakteur mit „Achtung Reichelt!“ und „Nius“ zum Medienstar außerhalb des Mainstreams zu werden das macht er aber nur des Anscheins wegen.
Damit beantwortet sich auch die Frage wie die Rechtsanwaltskosten bezahlt werden.
Bei Vosgerau sah man ja das da gleich mal 180.030 Euro auflaufen können auf die man am Ende sitzen bleibt :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (25.10.2024)

matty

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10

Heute, 08:50

Die Rufe nach einem Verbot der Oppositionspartei sind brandgefährlich für die Demokratie!

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Die AfD wird gerade den Deutschen Demokratischen Parteien zu lästig dann muß dringend rückgängig gemacht werden.
Mit plumpen Lügen und Überdrehungen soll die AfD als Spieler vom Feld genommen werden.
Auch wenn ein solches Verbotsverfahren voraussichtlich scheitern würde, darf die Partei die Kampagnen gegen sich nicht auf die leichte Schulter nehmen.

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AfD-Verbot in Vorbereitung: Macht das Sinn!

Es ist wirklich unfassbar, wie der Rest an Demokratie auch noch abgeschafft werden soll.
Björn Höcke: Wir müssen das möglichst gelassen hinnehmen und dürfen uns nicht von dem Theater der anderen treiben lassen.
Aber vor allen Dingen dürfen wir uns nicht dazu hinreißen lassen, so demokratiefeindlich und über griffig zu werden, wie unsere Gegner es längst sind.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Partei muß weg, bevor die Stimmung in der Bevölkerung entscheidend kippt!

Höchste Zeit für ein Merz-. Wanderwitz- und Haldenwang- Verbot in der CDU, also für ein Parteiausschlussverfahren.
Für eine CDU, die seit Jahrzehnten nicht begreifen will oder kann, daß ihr natürlicher Platz im Parteienspektrum die rechte Mitte ist, wird es im Zeitalter eines sich verstärkenden Kulturkampfs und des Wegsterbens ihrer biederen Altwähler im gehobenen Rentenalter keine Zukunft geben.


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AfD-Verbot: Angriff auf Demokratie



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Zitat

Panik bei der SPD: Kommt das AfD-Verbot nicht mehr rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl?

Da hat es aber jemand sehr eilig, die Konkurrenz aus dem Weg zu schaffen und man ärgert sich doch ziemlich stark, dass das AfD-Verbot nicht mehr rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl verhängt werden kann:

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) fürchtet, dass nicht mehr viel Zeit für einen Antrag zur Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht bleibt. „Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich.

Nach der Bundestagswahl könnten Mehrheiten für einen Prüfantrag noch schwieriger werden.

Wallstein vertritt im Bundestag den Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße, eine AfD-Hochburg. „In meiner Region kann ich nicht damit rechnen, dass das von allen goutiert wird, gerade weil die AfD mit Falschnachrichten und Lügen reagieren wird. „Im Gegenteil: Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen erfahren.“

Die Bundestagsabgeordnete warnte davor, auf einen Prüfantrag aus wahltaktischen Gründen zu verzichten. „Es wäre ein historischer Fehler, jetzt keinen Prüfantrag in Karlsruhe zu stellen“, so Wallstein.

Wallstein und weitere Abgeordnete von SPD, CDU, Grünen und Linken werben um eine Mehrheit für den Antrag, der seit Donnerstag auf einer Homepage mit dem Titel „AfD prüfen“ einzusehen ist. Die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus hält ein AfD-Verbot am Ende eines Prüfverfahrens für möglich.

Vieles deutet darauf hin, dass die Kriterien erfüllt sind“, sagte sie. „Genauer wissen wir es erst, wenn wir den Antrag stellen und Prozessbevollmächtigte beauftragen, das zu prüfen.“

Wallstein wies Kritik aus den Fraktionsspitzen von SPD und Grünen zurück, dass die im Antrag vorgesehene Beweissammlung durch den Bundestag kein ergebnisoffenes Verfahren sei. „Es kann sein, dass der oder die Verfahrensbevollmächtigte nach Sichtung aller vorliegenden – auch geheimdienstlichen – Informationen zu dem Schluss kommt: Es reicht nicht.

„In dem Fall wird er oder sie von einem Prüfantrag in Karlsruhe abraten.“
Wäre nicht ein Prüfverfahren für ein SPD-Verbot sinnvoller?

Diese Partei hat ja wohl mehr Schäden für dieses Land angerichtet, als es die AfD jemals schaffen könnte.

Quelle!>>>


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Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (25.10.2024)

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