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Nordrhein-Westfalen
Wegen „Scharia-Polizei“: Regeln sollen Schulen bei Umgang mit Islamismus helfen
Klare Regeln zu Gebetsräumen und Anti-Extremismus-Trainings für Lehrer: Nachdem Schüler einer Gesamtschule im vergangenen Jahr ihre Klassenkameraden zur Einhaltung der Scharia zwingen wollten, beschließt ein Runder Tisch Gegenmaßnahmen.
Nachdem es an einer Neusser Gesamtschule im vergangenen Jahren zur Bildung einer „Scharia-Polizei“ unter Schülern kam, haben Vertreter von Schulen, Schülern, Eltern, Polizei und Extremismus-Experten klare Richtlinien vom Land Nordrhein-Westfalen (NRW) im Umgang mit solchen Vorfällen gefordert.
So sei etwa um klare und einheitliche Regeln in Bezug auf Gebetsräume gebeten worden. Anfragen nach gesonderten Gebetsräumen seien von Schülern besonders häufig geäußert worden.
Zudem einigte sich der Runde Tisch darauf, daß das NRW-Präventionsprogramm gegen Extremismus, „Wegweiser“, künftig Lehrer schulen soll. Auch soll den Schulen Informationsmaterial für Präventions- und Aufklärungsarbeit zur Verfügung gestellt werden.
Schüler wollten Scharia-Regeln etablieren
2023 soll eine Gruppe muslimischer Schüler an der Schule versucht haben, ihre Mitschüler zum Befolgen der islamischen Scharia zu zwingen.
In einem „schleichenden Prozeß“ hätten drei Oberstufenschüler versucht, andere auf subtile Art und Weise zu manipulieren, um etwa Geschlechtertrennung herzustellen, berichtete ein Referent für Krisenmanagement des Schulministeriums.
Mehrere Schüler hätten daraufhin Interesse an einer strengeren Auslegung des Islams bekundet und „staatskritische Äußerungen“ von sich gegeben. Die Schulleitung schaltete daraufhin die Polizei und Sozialarbeiter ein.
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uebender (03.10.2024)
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Terror-Experte Peter Neumann analysiert die „Messerwelle“ in Europa
Ein Jahr nach dem islamistischen Pogrom der Hamas am 7. Oktober 2023 steht auch Europa vor einer Welle des Terrors.
In den letzten zwölf Monaten hat sich die Zahl der geplanten und durchgeführten Anschläge im Vergleich zu 2022 mehr als verfünffacht. Neumanns Einschätzung: „Nach einer Phase relativer Ruhe stellt der Dschihadismus jetzt wieder die größte Terrorismus-Bedrohung für Europa dar.
Um eine weitere Eskalation zu verhindern, müssen Politik und Sicherheitsbehörden die Bekämpfung dieser Terrorgefahr sofort zur obersten Priorität machen.“
Neumann zieht aus den Daten sechs Schlussfolgerungen:
1. „Die Zahl der dschihadistischen Anschläge und Anschlagsplanungen ist in den letzten zwölf Monaten stark angestiegen. Verglichen damit hat sich das Volumen dschihadistischer Aktivität seit dem 7. Oktober 2023 um mehr als das Fünffache erhöht“
2. „Mindestens zwei von drei geplanten Anschlägen werden verhindert. Den elf durchgeführten Anschlägen stehen fünfundzwanzig Anschlagsplanungen gegenüber, die die Polizei und Sicherheitsbehörden rechtzeitig stoppen konnten.
3. Angesichts der Nachrichtenlage und der Ideologie der Dschihadisten mag dies keine Überraschung sein. Aber es ist eine Erinnerung daran, dass jüdisches Leben in Europa besonderen Schutz benötigt.
4. „Deutschland ist mit dreizehn Anschlägen und Anschlagsplanungen das am stärksten betroffene Land — auch im Vergleich zur Einwohnerzahl (36 Prozent der Anschläge und Anschlagsplanungen vs. 21 Prozent der westeuropäischen Bevölkerung).
5. „In den elf durchgeführten Anschlägen kamen insgesamt neun Menschen zu Tode, also weniger als eine Person pro Anschlag.
6. Dies ist für den Anfang einer Terrorwelle nicht außergewöhnlich: Basierend auf vergangenen Terrorwellen passieren die größten Terroranschläge erst zwei oder drei Jahre nach Beginn der Welle.“
7. „Zehn der elf bisher durchgeführten Anschläge wurden mit Messern durchgeführt. Bis auf den Anschlag auf das israelische Generalkonsulat in München, bei dem eine Langwaffe verwendet wurde, kamen
Schusswaffen überhaupt nicht zum Einsatz.
Ein Jahr nach der Terroroffensive vom 7. Oktober: Europa steht vor einer neuen Welle des dschihadistischen Terrors. Ich habe *alle Zahlen und Daten* zusammengetragen und ausgewertet. Dabei komme ich zu 6 Erkenntnissen.
Dschihadismus ist die größte Gefahr
Weiter erklärt Neumann: Der Dschihadismus stelle erneut die größte Terrorbedrohung in Europa dar, weshalb Politiker und Sicherheitsbehörden den Kampf dagegen priorisieren müssen.
In Deutschland zeige sich zudem eine besondere Verbindung zwischen dem Asyl- und Fluchtbereich und dem Dschihadismus, da ein Großteil der in den letzten Jahren verhafteten Terroristen Asylbewerber oder Flüchtlinge waren.
Schließlich ist es wichtig, schnell zu handeln, da terroristische Wellen in der Regel nach wenigen Jahren ihren Höhepunkt erreichen – es besteht also noch die Möglichkeit, Schlimmeres zu verhindern.
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uebender (07.10.2024)
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Tausende Islamisten dürfen in Hamburg wieder einmal ein Kalifat fordern
Tausdende Muslime forderten am Samstag in Hamburg unter Allahu Akbar auf einer Muslim Interaktiv-Demo ungehindert ein Kalifat. Wieder einmal konnte dort gegen Juden gehetzt werden. Wo bleiben eigentlich die Reaktionen von Dunja Hayali und Georg Restle?
Wieder einmal versammelten sich radikale Islamisten mitten in Hamburg, hetzten gegen Israel, forderten die Errichtung eines Kalifats – und Nancy Faeser? Bleibt tatenlos! Am Samstag liefen bis zu 2.000 Muslime laut grölend unter dem offiziell Motto „Stoppt den Genozid gegen unsere Uigurischen Geschwister in Ostturkistan“ durch Hamburg und riefen antisemitische Parolen und schwenkten ihre extremistischen Flaggen.
“Allahu Akbar”-Rufe, Kalifat-Forderungen und der Tauhid-Finger – das Markenzeichen des IS – prägten das Bild.
Während radikale Islamisten auf offener Straße ihre extremistischen Ziele verkünden, schaut Faeser und ihre Polizei nur zu, obwohl der Verfassungsschutz längst Alarm schlägt. Die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ wird vom Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuft
Es ist immer das selbe Spiel, wenn Muslime Zutritt in nicht muslimische Gesellschaften gewährt wird: In einem schleichenden Prozess formen sich wachsende Parallelgesellschaften. Sobald der Islam eine nennenswerte gesellschaftliche Position gewonnen hat, beginnt er sich offensiver auszubreiten.
Neben der bewussten Einflussnahme auf politische und kulturelle Institutionen ist die Besetzung der Stadtbilder ein fester Bestandteil der Strategie. Es werden Moscheen mit Minaretten gebaut, religiöse Symbole werden immer offener getragen. Ein wichtiger nächster Schritt ist die physische Raumnahme.
In den sozialen Medien stellt man fest: “Es ist einfach nicht mehr auszuhalten: Islamisten dürfen in Deutschland die Scharia fordern, Israel als Feind dämonisieren und vom Kalifat träumen – ohne Konsequenzen!” Andere fragen: “Wo bleiben eigentlich die Reaktionen von Dunja Hayali und Georg Restle?”
Entziehen Sie dieser Steinzeitreligion und ihren Anhängern endlich die Rechtsgrundlage, schicken Sie diese Gestalten, die auf unserem Boden ihren widerwärtigen Hass auf Israel unter dem Schutzmantel der Demonstrationsfreiheit ausüben in ihre islamischen Shitholes zurück.
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uebender (14.10.2024)
Auf der Seite der UNI zu Köln findet man eventuell einen Erklärungsansatz.Wieder einmal versammelten sich radikale Islamisten mitten in Hamburg, hetzten gegen Israel, forderten die Errichtung eines Kalifats – und Nancy Faeser? Bleibt tatenlos! Am Samstag liefen bis zu 2.000 Muslime laut grölend unter dem offiziell Motto „Stoppt den Genozid gegen unsere Uigurischen Geschwister in Ostturkistan“ durch Hamburg und riefen antisemitische Parolen und schwenkten ihre extremistischen Flaggen.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.Zitat
Warum sich Verfassungsschützer alarmiert über Nancy Faesers (SPD) Pläne zeigen
04.04.2024
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will im Kampf gegen Extremisten die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten: Vor allem bei Rechtsextremisten will sie früher beobachten und schneller einschreiten können. Manche Verfassungsrechtler befürchten, die Meinungsfreiheit könnte zu stark eingeschränkt werden. Was steckt hinter Faesers Plänen?
Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist ein erklärtes Anliegen von Nancy Faeser (SPD). Bereits zum April hatte der Bundestag ein Kernanliegen der Innenministerin in Kraft gesetzt: Künftig braucht es keine langwierigen Disziplinarklageverfahren mehr, um Beamte aus dem Dienst zu entfernen – eine behördliche Verfügung genügt. Zwar handhabt Baden-Württemberg dies bereits heute so und den Betroffenen steht weiterhin Rechtsschutz zu, dennoch erfuhr das Vorhaben Kritik, etwa vom Beamtenbund.
Auch Kompetenzen des Verfassungsschutzes will die Ministerin ausweiten und sorgt dabei mit mehreren Formulierungen für Irritationen. Faesers Ansage bei der Vorstellung ihrer Pläne in Berlin Mitte Februar: "Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen." Doch was heißt das konkret? Die Innenministerin plant ein Maßnahmenpaket, mit vielen einzelnen Unterpunkten. Unter anderem sieht es vor, den Austausch zwischen dem Verfassungsschutz und zuständigen kommunalen Behörden zu verbessern, um beispielsweise rechtsextremistische Veranstaltungen einfacher zu untersagen.
"Gefährdungspotenzial" entscheidend
Faesers Pläne beinhalten auch eine Verschärfung des Waffenrechts. Insbesondere soll die Mitgliedschaft in einer Organisation, die vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" geführt wird, bereits als Anhaltspunkt für den Entzug einer waffenrechtlichen Erlaubnis dienen können. Auch in weiteren Bereichen soll der "Verdachtsfall" Grundlage für behördliches Tätigwerden werden – und nicht erst der Status als "gesichert extremistische Bestrebung". Bereits heute darf der Verfassungsschutz gegen "Verdachtsfälle" aktiv werden, worunter auch der durch das Bundesverfassungsgericht bestätigte Einsatz von sogenannten nachrichtendienstlichen Mitteln fällt. Mit dem Waffenrecht will die Ministerin dies jedoch auf weitere Gebiete außerhalb des klassischen Nachrichtendienstrechts ausweiten.
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matty (15.10.2024)
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Die Islamisierung der deutschen Schulen schreitet immer schneller voran
Religiös motivierte Konflikte in der Schule – Chancen und Herausforderungen für Prävention und Demokratiebildung“ der Internationalen Hochschule Hannover hat eindeutig belegt, welche unfassbaren Zustände mittlerweile an deutschen Schulen herrschen.
Mehr als ein Drittel der 700 befragten Lehrkräfte und Schulmitarbeiter berichten von religiösen Spannungen unter den Schülern – allerdings natürlich nicht etwa unter Juden oder Christen, sondern vor allem von Muslimen ausgehend und aufgrund des kulturellen Herrschaftsanspruchs des Islam mit zunehmender Schärfe ausgetragen.
Muslimische Schüler würden versuchen, anderen Schülern ihre religiösen Überzeugungen aufzuzwingen oder sie wegen der Nichteinhaltung religiöser Regeln – wie etwa des Fastengebots im Ramadan – zu erniedrigen.
Auch angeblich zu freizügige Kleidung von Mädchen und jungen Frauen, zur Schau gestellte Homosexualität oder die Nichtakzeptanz von weiblichen Lehrkräften würden zunehmend zum Problem.
Über ein Viertel (!) der befragten Lehrkräfte nimmt mittlerweile “radikale Tendenzen” unter Schülern wahr, indem etwa Gewalt gegen Andersdenkende, “Ungläubige” oder auch Frauen befürwortet oder zumindest akzeptiert sowie extremistischen Organisationen kritiklos bis wohlwollend begegnet wird.
Demographische Kipppunkte längst überschritten
Bereits zu Jahresbeginn sorgte die Meldung für Aufsehen, dass Schüler im nordrhein-westfälischen Neuss auf dem Schulgelände als „Scharia-Polizei“ fungiert und ihre Mitschüler überwacht hatten, wobei sie von ihnen die Einführung islamischer Gepflogenheiten forderten.
Forscher führen die steigende Zahl von Konvertierungen zum Islam auch unter Jugendliche auf Gruppenzwang und Einschüchterung durch muslimische Gruppen und Mehrheiten zurück.
Die Ergebnisse der aktuellen Studie sind insofern also nicht neu, belegen aber das rapide Ausmaß dieser überall unerbittlich voranschreitenden Entwicklung. Da deutsche Schüler vielerorts längst in der Minderheit und nicht mehr in der Lage sind, sich gegen die islamische Dominanz zu behaupten, beschleunigt sich die Islamisierung um so mehr.
Und die Politik schaut alledem tatenlos zu und setzt lieber ihren Feldzug gegen imaginäre rechte Extremisten fort, statt die realen Probleme anzugehen, die sie verursacht hat – obwohl ihr die Verhältnisse längst entglitten sind.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (25. Oktober 2024, 12:45)
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uebender (25.10.2024)
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„Anschlag in Berlin verhindert“
Mann flieht vor Kontrolle – und lässt hochexplosiven Sprengstoff und einen Ausweis zurück
Ein Mann entzieht sich am Bahnhof im Berliner Stadtteil Neukölln einer Polizeikontrolle und ergreift die Flucht. In einer Tasche finden die Beamten einen hochexplosiven Sprengstoff.
Ein Sprengstofffund hat am Berliner S-Bahnhof Neukölln einen Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Das berichten Agenturen. Demnach wollten Polizeibeamte am Mittwochnachmittag (30. Oktober) dort einen Mann kontrollieren, der aber flüchtete.
Der Unbekannte ließ eine Tasche zurück, in der die Beamten Sprengstoff, eine mit Drähten umwickelte Plastikflasche sowie eine Papiertüte mit weiteren Kabeln fanden.
Hintergründe liegen noch im Dunkeln
Der Sprengstoff wurde in eine nahegelegene Parkanlage gebracht und dort kontrolliert gesprengt. Der Bereich wurde zuvor weiträumig abgesperrt. Eine Gefahr für die Anwohner bestand nach Angaben der Polizei nicht.
Das grau-weiße Pulver, das erst nach stundenlanger Herstellung entsteht, wurde schon mehrfach bei islamistischen Anschlägen verwendet. Laut Mitteilung fanden sich Reste des Sprengstoffs unter anderem bei dem Terroranschlag auf die Pariser Konzerthalle Bataclan im Jahre 2015.
[b]Geringere Mengen TATP habe man auch bei dem Mann gefunden, der im Sommer dieses Jahres ein Attentat auf das Konzert der Popsängerin Taylor Swift in Wien verüben wollte.
Das hochexplosive Gemisch explodiert bei Reibung, Wärme oder auch durch Stöße. [/b]
Die Ermittlungen laufen nun in alle Richtungen, erläuterte eine Sprecherin der Berliner Polizei am Donnerstagmorgen gegenüber Agenturen. Bisher seien die Hintergründe noch unklar.
Ausweis bei Flucht verloren.
Nach dpa-Informationen hat der Mann bei seiner Flucht einen Ausweis verloren.
Der Ausweis soll nach dem Bericht seit Januar 2022 als gestohlen oder unterschlagen gemeldet sein.
Union beklagt Zufallsfund
Ein Polizeibeamter schloss Anschlagspläne nicht aus. „Es sieht so aus, als wenn hier ein Anschlag verhindert wurde“, sagte er demnach. „Wäre dieser Sprengsatz im Nahbereich einer Menschengruppe hochgegangen, dann hätte es dramatische Folgen gehabt.“
„Der Sprengstoff-Fund von Berlin-Neukölln zeigt einmal mehr, dass die Fehlentscheidungen der Ampel fatale Folgen haben können“, ergänzte Frei. So habe die Koalition der Bundespolizei wichtige Instrumente verweigert „und damit die Sicherheit der Bevölkerung aufs Spiel gesetzt“.
Quwelle!>>>
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uebender (01.11.2024)
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Salafisten
Salafismus handelt es sich um eine radikale islamische Strömung. Für Salafisten gelten die Gebote des frühen Islam als Grundlage politischer Handlungen. Der Salafismus vertritt die Reinigung des Islam von späteren „Neuerungen“ und strebt eine Lebensweise ausschließlich nach den Prinzipien des Koran an.
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Mehr als 100 Islamisten-Terrorermittlungen: 20 davon sind „Deutsche“
Mehr als 100 mutmaßliche Islamisten nahm die Generalbundesanwaltschaft allein in diesem Jahr ins Visier. Jeder Fünfte dieser Allahbrüder scheint einen deutschen Pass zu besitzen.
Laut einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage von Unionsabgeordneten Michael Breilmann, also ein Vertreter jener Partei, die nachfolgenden Wahnsinn ursächlich zu verantworten hat, sind von den aktuell ermittelten 100 Verdächtigen im Bereich islamistischer Terrorismus 20 „Deutsche“. 11 dieser „deutschen“ Beschuldigten besitzen zusätzlich eine weitere Staatsangehörigkeit.
Im Oktober griff die Bundesanwaltschaft wieder mal so etwas von durch und nahm drei mutmaßliche IS-Unterstützer fest: einen Iraner, einen Deutschen und einen Libyer. Unter den 97 Verfahren, die bis Ende September eingeleitet wurden, stellen die zu Hunderttausenden ins Land hereingeströmten Syrer- derzeit sind etwa 800.000 bis 1 Million Syrer hierzulande aufhältig – mit 35 Tatverdächtigen die größte Gruppe.
Welche verheerende Auswirkungen die unkontrollierte Massenmigration aus islamischen Ländern, gepaart mit dem Verschenken der deutschen Staatsbürgerschaft hat, zeigt, dass 24 der mutmaßlichen Islamisten afghanische Staatsbürger sind, während „deutsche Staatsbürger“ die drittgrößte Gruppe bilden.
Auch vier Beschuldigte aus Russland, der Türkei und dem Irak sind betroffen – darunter türkische Staatsbürger mit deutscher Staatsangehörigkeit.
Die Verfahren betreffen vor allem Straftaten, die im Ausland begangen wurden und im Zusammenhang mit den Taliban oder dem IS stehen. Viele dieser Fälle werden mangels Beweisen oder aufgrund der internationalen Dimension an die Landesstaatsanwaltschaften abgegeben.
Seit dem 4. September 2015 gab es in Deutschland zwölf Ereignisse, die das Bundeskriminalamt (BKA) als vollendete islamistische Anschläge einstuft, wie das Bundesinnenministerium auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf mitteilte.
In der Nacht vom 4. zum 5. September 2015 hatte die damalige Kanzlerin Angela Merkel entschieden, die Grenzen trotz des stark gestiegenen Migrationsdrucks nicht zu schließen.
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uebender (02.11.2024)