Heimatforum

Sondierung abgeschlossen: Verwirrung um Vergabe der Ministerposten in Thüringen!



Die Sondierungsgespräche in Thüringen sind abgeschlossen. CDU, BSW und SPD haben ein Papier erarbeitet, auf dessen Grundlage Gremien der drei Parteien über Koalitionsverhandlungen entscheiden.
In Thüringen gewann die AfD die Wahl, in Sachsen wurde sie zweitstärkste Kraft.



Offenbar ist auch die Aufteilung der Ressorts schon weit gediehen!

Die Atmosphäre bei den Sondierungsverhandlungen hatten Vertreter der drei Parteien in den vergangenen Wochen als gut und konstruktiv bezeichnet.
Ein Bündnis aus CDU sowie dem erst vor wenigen Monaten gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD wäre ein Novum.

Aber wie gesagt:

Nicht Mut zur Verantwortung, sondern Feigheit der Verantwortungslosen!

Alle Darsteller ohne Prinzipien, ein Verrat an Wählern, ja sogar politische Prostitution.
Wenn das eine stabile Regierung sein soll, nur um Blau mit allen Mitteln zu verhindern, dann braucht es eigentlich gar keine Parteien mehr.
Das wird nicht gut gehen und die Genossen von der SPD behalten das Innenministerium und sollen für Migration zuständig sein.



Skandalregierung in Thüringen: Wie die Koalition das Land ins Chaos stürzt!



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Zitat

Thüringer Brombeer-Konstellation der Wahlverlierer: Sie spucken auf die Demokratie

In Thüringen zeichnet sich nun endgültig eine Koalition der Wahlverlierer aus CDU und SPD mit dem BSW als Steigbügelhalter ab. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche haben sich die drei Parteien auf ein Positionspapier geeinigt, das den jeweiligen Parteigremien vorgelegt wurde und nun als Grundlage für Koalitionsverhandlungen dienen soll.

Die Absenkung des Papiers dürfte nur noch Formsache sein, da keine sich diese unverdienten Posten und Pöstchen entgehen lassen wird, die ihr durch diesen Kuhhandel auf Kosten des eigentlichen Wahlsiegers AfD in den Schoß fallen.

Dazu passt auch das entschiedene Dementi der Parteien wonach die Verteilung der Ministerien noch vor Abschluss der Sondierungsgespräche geklärt worden sei. Allerdings liegt der „Welt“ eben dieses entsprechende Papier vor.

Dass diese “Kompromisse” im vorliegenden Fall ein Euphemismus für glatte Selbstverbiegung und -verleugnung der CDU sind und die Notwendigkeit hierfür bei einem programmatisch und inhaltlich gebotenem Zusammengehen mit der AfD, welches zudem im Wählerinteresse läge, deutlich geringer ausgefallen wäre:

Mehrere Teilnehmer im CDU-Vorstand betonten, dass die Brombeer-Konstellation auch deswegen wichtig sei, weil es die “staatspolitische Verantwortung” der CDU sei, einen Ministerpräsidenten Höcke zu verhindern.

Wir wollen Koalitionsverhandlungen führen, aber vorher muss klar sein, dass wir in der Friedensfrage Klarheit bekommen. Das sind wir unseren Wählern schuldig”, flöteten die BSW-Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz.

Das BSW erfüllt den ihm zugedachten Zweck

Obwohl man sich nach außen also noch windet, dürfte eine Koalition mehr oder weniger beschlossene Sache sein. Die drei designierten Regierungsparteien hatten ja bereits in trauter Eintracht an der inszenierten Farce mitgewirkt, mit der die Geschäftsordnung des Thüringer Landtages handstreichartig verändert wurde, um der AfD nicht nur den ihr als stärkster Fraktion zustehenden Posten des Landtagspräsidenten, sondern sogar noch die Sperrminorität in den Ausschüssen vorzuenthalten.

Doch stattdessen dient es sich dem abgewirtschafteten Parteienkartell an und verschafft damit sogar noch der SPD, die von den Wählern im ganzen Land bei jeder Wahl drastisch abgestraft wird, eine Regierungsbeteiligung. Genau das war wohl auch seine Aufgabe gewesen.

Nur eine Koalition aus AfD und CDU oder auch aus AfD BSW wäre ein Abbild des eindeutigen Wählerwillens gewesen. Doch dazu fehlt Wagenknecht und ihren Genossen der Mut.

Somit bleibt wieder einmal die Erkenntnis, dass nur die AfD für einen wirklichen Politikwechsel steht, sie dafür aber Stimmenanteile von über 50 Prozent bräuchte, weil sie ansonsten gnadenlos von den selbsternannten Musterdemokraten ausgebremst wird.

Quelle!>>>

ZOFF im BSW! Wagenknecht will CDU Koalition VERHINDERN

Grün/rote Politik im schwarzen Umhang: CDU, SPD und BSW einigen sich in Sachsen!



Knapp sechs Wochen nach den Wahlen in Sachsen veröffentlichen CDU, SPD und BSW ein gemeinsames Papier, das eine Regierungsbildung vorbereiten soll.
Man wählt 30% Blau und raus kommt zum Schluss wieder eine Ampel. Was sind das bloß für Wahlen, die den Wähler nur so verarschen können



Die Regierung Kretschmer ist nicht daran interessiert, die eigenen Fehler aufzuarbeiten!

Wenn Michael Kretschmer die Brandmauer zur AfD halten soll und trotzdem Ministerpräsident einer Regierung mit Parlamentsmehrheit werden will, muß er mit Sahra Wagenknechts Partei und der SPD koalieren.
Hiermit reiht sich die Sachsen-CDU in die planwirtschaftlichen Träumereien linker Parteien ein.

Aber wie gesagt:

Nur Kriege und Naturkatastrophen ändern in der Regel politische Verhältnisse.

Wie es derzeit aussieht schlittert Deutschland erneut in eine Diktatur.
Die CDU hat nicht nur ihre Wähler verraten und verkauft, sondern insbesondere jegliche Moral.
Die Wahlen im Osten haben es bewiesen und die AfD-Wähler haben es schon geahnt was sich hinter dem Kürzel BSW versteckt.



Die AfD wirkt! Kretschmer hilflos in Sachsen



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CDU-Kretschmer und der Verrat am Wähler: Auch in Sachsen nimmt das Brombeer-Bündnis Gestalt an

Knapp sechs Wochen nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen nehmen die befürchteten Koalitionen der Wahlverlierer Gestalt an. Während man in Thüringen noch so tut, als müsse weiterhin um eine Koalition aus CDU, BSW und SPD gerungen werden, ist man in Sachsen schon einen Schritt weiter.

Hier haben CDU, SPD und BSW ein gemeinsames Papier veröffentlicht, das die Bildung einer Regierung vorbereiten soll. Als deren Ziel wird nicht weniger als „die Wahrung des Friedens in Europa, die Sicherung unseres Wohlstands und die Gestaltung des strukturellen Wandels von Wirtschaft und Gesellschaft.

Eine konkrete Umsetzung ist gar nicht möglich.

Der „strukturelle Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft“ allerdings schon. Die drei Parteien kündigen an, sich „mit der noch immer bestehenden Lohnlücke zwischen Ost und West sowie zwischen Männern und Frauen“ nicht abfinden zu wollen – im Klartext also mit der Marktwirtschaft.

Es bleibt bei der Erklärung, sie angeblich „wirksam begrenzen“ zu wollen. Wie das geschehen soll, erfährt man allerdings nicht. „Asylbewerber im Verfahren sollen regelmäßig gemeinwohlorientierte Tätigkeiten übernehmen“, heißt es lediglich.

Irrelevante Bemerkungen zu “Frieden in der Ukraine”

Auch das bedeutet nichts anderes als die Fortsetzung des „Kampfs gegen Rechts“, vor allem natürlich gegen die AfD. Linke oder religiöse Extremisten wurden hier nur pro forma hinzugefügt.

Mit Ausnahme der für die Landespolitik ohnehin irrelevanten Bemerkungen zu Friedenspolitik und Ukraine, könnte dieses Papier aufs Wort genau von SPD und Grünen stammen. Wenn man es der Ampel vorlegen würde, könnte sie es problemlos unterschreiben.

Stattdessen erhalten sie nun genau dasselbe von CDU und BSW. Es ist -genau wie in Thüringen- eine eklatante Missachtung des Wählerwillens, der völlig auf den Kopf gestellt wird.

Die Altparteien und das BSW als ihr neuer Steigbügelhalter versündigen sich in skandalöser Weise an der Demokratie, als deren Hüter sie sich unentwegt aufspielen.

Die Wähler haben in Wahrheit nur noch die Wahl zwischen Frust, Verzweiflung und Resignation, weil dieses System nur noch seiner Selbsterhaltung dient und nicht mehr willens und fähig ist, den Willen der Bürger zu erkennen und umzusetzen.

Quelle!>>>



NEUWAHLEN IN SACHSEN AN DIESEM DATUM! Kretschmer raus! AfD auf dem Weg zur Regierung!