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1

Freitag, 8. Juli 2011, 18:36

Klage gegen Euro-Bailout unzulässig, kein Grundrecht auf Demokratie?

Hallo,
was braucht es noch in diesem Land ? :kocht:

Zitat

Kein Grundrecht auf Demokratie?
08.07.2011
Klage gegen Euro-Bailout unzulässig mangels Grundrecht auf Demokratie? Unfassbar aber wahr - genau das ist die Begründung des Prozessbevollmächtigten des Deutschen Bundestages vor dem Verfassungsgericht in Karslruhe: "Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie." [...]
von Peter Boehringer

Den kpl. Text als pdf von Peter Boehringer und der besagten Rede Merkels gleich als Anhang.

Kein Grundrecht auf Demokratie? .pdf 05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"

Die von Gutmenschen unterstellten Versprecher gewisser "Politiker" zeigen anhand dieser Aussagen vor dem "Verfassungsgericht" das es sich nicht und niemals um Versprecher handelte!
Das Verfassungsgericht ist eine Lachnummer für alle die an Zitronenfalter und deren Fertigkeiten Zitronen zu falten glauben. Wird das Verfassungsgericht die Hose runter lassen und zugeben das der Deutsche verraten und verkauft an die EU wurde?! Man darf gespannt sein welches Gewäsch da am Ende als "Urteil" vom Stapel gelassen wird um genau das nicht sagen zu müssen.
Ja ja uebender aber sag mal was kommt den eigentlich im Fernsehn?! :Ermahnung:

MfG :winken:
uebender

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (6. Oktober 2020, 12:20)


Sven

Fortgeschrittener

  • »Sven« wurde gesperrt

Beiträge: 571

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2

Samstag, 9. Juli 2011, 09:05

Das Endergebnis können wir erahnen, denn die Richter werden sicher nicht Hand abhacken, die sie füttert...
Ja wie es Frau Merkel schon sagte....

3

Sonntag, 10. Juli 2011, 11:46

Hallo,
dazu passend:

Zitat

Nigel Farage: Deutsche sollen DM einführen
09.07.2011
Nigel Farage zur EU und Brüssel: sie haben unsere Nationen verraten, sie haben unsere Demokratien verraten und sie haben uns an eine Art Brüsseler Demokratie verkauft und wir werden uns dagegen zur Wehr setzen. - In Deutschland gibt es niemanden, der im Europäischen Parlament aufsteht und für die Demokratie kämpft. - Nigel Farage in Hochform: Video.[...]

Der Euro und die EU kurz vor dem Zerfall 2011 (DE) 1/3
Der Euro und die EU kurz vor dem Zerfall 2011 (DE) 2/3
Der Euro und die EU kurz vor dem Zerfall 2011 (DE) 3/3

MfG :winken:
uebender

4

Montag, 18. Juli 2011, 18:59

Hallo,
bei den neuen Tönen gewisser Medien, die bis Dato doch die politisch gewollte Doktrin verbreiteten, schleicht mich in jüngster Zeit das Gefühl, dass sie nicht nur ihre Leser schwinden sehen, sondern in der Zukunft evtl. auch etwas anderes! Wer hätte sich vor einem Jahr solch deutliche Worte vorstellen können? Es bleibt zu hoffen, dass der Artikel keine Eintagsfliege bleibt!

Zitat

[...] Die vom Berliner Wirtschaftsjuristen Markus C. Kerber geführte 55 Mitglieder starke Klägergruppe „Europolis“, der etwa das Bayerische Münzkontor und Firmen wie der Kanuhersteller Prijon oder das Chemie-Unternehmen Worlée angehören, sieht jedenfalls den Verfassungsstaat in Gefahr.
„Das Verfassungsgericht setzt sich dem Verdacht aus, den politischen und zeitlichen Erwartungen der Bundesregierung zu entsprechen“, sagt Kerber. Kurz, es strebe ein politisches Urteil im Sinne der Regierung an. Zugleich deutet er eine „organisierte Verzögerung“ des Verfahrens durch das Verfassungsgericht an.
„Es besteht ein enormer Gegensatz zwischen der Eiligkeit der Entscheidung und der Langsamkeit des Gerichts“, sagt er. Oder anders ausgedrückt, das Gericht entscheide zu einem Zeitpunkt, an dem der Steuerzahler bereits durch kaum noch umkehrbare politische Beschlüsse seines Geldes und seines Selbstbestimmungsrechtes beraubt worden sei.
Nach Ansicht der Kläger widersprechen die Milliardenhilfen für in Not geratene EU-Länder den europäischen Verträgen und höhlen das Budgetrecht der nationalen Parlamente aus. Am 5. Juli hatte das Verfassungsgericht über die schon seit einem Jahr anhängigen Klagen verhandelt.[...]Kerber erwägt nun, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen.

Quelle
Markierung innerhalb des Zitats von mir!

Bei dem letzten Satz weiß ich nicht ob ich lachen oder heulen soll, denn in meinen Augen hat der Wirtschaftsjurist Markus C. Kerber wohl all die Zeit nichts verstanden oder er muss sich selber unliebsame Fragen gefallen lassen!

MfG :winken:
uebender

5

Dienstag, 19. Juli 2011, 18:50

Hallo,
ich setze es mal hier mit hinein da es zu dem vorhergehenden Beitrag und dessen Zitat so schön passt.

Zitat

Banken ohne Bares?
19.07.2011
Hat der Bankrun schon begonnen? Geldabheben scheint heutzutage gar mehr einfach zu sein. In einem Fall in Berlin gingen einer großen deutschen Bank offenbar die großen Scheine aus. Einige Geldautomaten waren schlicht leer. "Angeblich vergessen, nach dem Wochenende aufzuladen". Ein authentischer Erlebnisbericht.[...] Die Kunden vor mir möchten alle Bargeld, und das nicht wenig, eine Dame löst sogar ihr Konto auf – den Grund dafür kennen wir nicht, aber wir alle haben eine Vermutung.[...]

Das kann ich leider nicht überprüfen aber ich halte es langsam für möglich nach folgenden Nachrichten!

Zitat

Der dritte Goldrausch
19.07.2011 05:50
Nach der Lehman-Pleite 2008 und dem Beginn der Griechenland-Krise 2010 verzeichnen Händler wieder einen Ansturm auf Münzen und Barren.[...] 'Wir erleben nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 und den ersten Meldungen über die desolate Finanzlage in Griechenland im Mai 2010 gerade eine dritte große Kaufwelle bei den Edelmetallen', so ein Sprecher des größten bankenunabhängigen Goldhändlers Pro Aurum. In den vergangenen fünf Tagen habe das Unternehmen Gold im Wert von mehr als 21 Millionen Euro verkauft. Zum Vergleich: In der Woche davor waren es acht Millionen Euro.[...] 'Die Anleger kaufen vor allem Goldbarren in den Gewichtseinheiten von einer Unze bis zu einem Kilogramm. Zudem die Anlagemünzen Krügerrand und Wiener Philharmoniker', heißt es bei Pro Aurum. 'Die Ordergrößen reichen von einigen hundert Euro bis zu siebenstelligen Beträgen', so der Unternehmenssprecher. Im Silberbereich konzentriere sich die Nachfrage fast vollständig auf Anlagemünzen. Silberbarren werden wegen des höheren Mehrwertsteuersatzes (19 Prozent) im Vergleich zu Münzen (7 Prozent) eher vernachlässigt.[...]


Ein Blick auf kitco.com Gold und Silber zeigt das da etwas im Gange ist während man in den sogenannten öffentlich rechtlichen GEZ Zwangs finanzierte Verdummungsmaschinerie immer noch Durchhalteparolen und Unrecht als Recht propagiert.

Zitat

Merkel: „Werde mich dem Druck nicht beugen“
19. Juli 2011
Bundeskanzlerin Merkel will sich vor dem Euro-Krisengipfel nicht dem Druck anderer Mitgliedstaaten beugen. Es gebe die Sehnsucht nach einem abschließenden Schritt. Doch einen „spektakulären einzelnen Schritt“ werde es nicht geben.[...]
Wir erinnern uns an die Standhaftigkeit des da liegenden nassen Sacks bei der Griechenlandaffäre die in mehreren Sinne "Verfassungswidrig" ist! Hier schließt sich der Kreis zum vorhergehenden Artikel und dem Zitat! Kohl ging nicht nur als Kanzler der sogenannten "Wiedervereinigung" die keine ist und war in die traurige deutsche Geschichte ein. Merkel hat so wie es im Moment aussieht vor das Ganze zu übertreffen aber nicht im positiven Sinne! Wie dumm muss man eigentlich sein um nicht begreifen zu wollen wann das Spiel zu Ende ist? Man hat nur so lange Kredit wie der Kreditgeber daran glaubt sein verzinstes Darlehn wieder zu bekommen. Also bestimmt der Markt, die Wirtschaft nun ganz offen das politische geschehen was doch ach so gerne verleugnet wurde. Bekanntlich fallen am Ende des Maskenballs immer die Masken! Eine weitere Verschleppung derartiger Klagen die das ganze nur verlängern macht ohnehin keinen Sinn mehr denn es werden Tatsachen geschaffen die sehr unangenehm sein werden besonders für Schlafschafe!

MfG :winken:
uebender

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