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Veröffentlicht am 07.10.2015

Erstmals am 14. Juni 2015 veröffentlicht. Das Video hatte bei Löschung der ersten Version, die aus markenrechtlichen Gründen erfolgte, bereits 20.000 Aufrufe. metropolico-Dokumentation zu den Protesten anlässlich des G-7-Gipfels Anfang Juni 2015. Wer finanziert, wer unterstützt die Demonstranten und stellt ihnen die Infrastruktur zur Vorbereitung ihrer Proteste zur Verfügung? Die blu-TV-Dokumentation gibt nicht nur auf diese Fragen Antworten, sondern zeigt auch auf, wer die Hintermänner sind und welche Hintergünde diese haben.

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Woher kommt die Wut der Linksautonomen?
17.06.2015 | 07:04 Min. | Verfügbar bis 16.06.2016 | Quelle: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Seit Monaten häufen sich die Anschläge linksextremistischer Gewalt in Leipzig. Warum eskaliert die Szene ausgerechnet in Leipzig? Wir sind der Frage nachgegangen.

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18.06.2015
Linksextremismus: Video-Dokumentation enthüllt Gesichter und Geldquellen
Redaktion
Anhand der gut strukturierten Proteste von linkspolitischer Seite gegen den G7-Gipfel in Bayern beleuchtet eine absolut sehenswerte Video-Dokumentation die Netzwerke hinter den Demonstranten und legt Gesichter und Geldquellen schonungslos offen. Es wird uns deutlich gemacht, dass wir nicht nur mit unseren Steuern, sondern auch mit den GEZ-Zwangsgebühren in Teilen linksextreme, kommunistische oder sogar offen verfassungsfeindliche Gruppierungen unter den Augen führender Politiker direkt oder indirekt fördern (mit Video).[...]

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[...]Leitartikel: Die städtische Antifa-Organisation, die in München zur Beobachtung der politischen Opposition, wie etwa der AfD, angeheuert wurde, wird durch die Stadt finanziert. Darüber führt nun OB Reiter die Öffentlichkeit hinters Licht – unter Beihilfe der Süddeutschen Zeitung.[...]
„Es wird vorgeschlagen, auf bereits bestehende Strukturen zurückzugreifen. Vorteil hierbei ist, dass kein aufwendiger Neuaufbau nötig ist und eine übergangslose Arbeit möglich wird. Konkret ist damit a.i.d.a. (Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V.) gemeint. a.i.d.a. leistet im Rahmen seiner bisherigen Möglichkeiten hervorragende Arbeit und sollte die Möglichkeiten bekommen, seine Aktivitäten entsprechend auszubauen und die beantragte Recherche- und Multiplikatorenstelle zu übernehmen.

Da der Träger a.i.d.a e.V. sich jedoch überwiegend durch ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trägt und damit die notwendige Kontinuität gegenüber der Landeshauptstadt München nicht immer gewährleistet werden kann, soll die Recherche- und Multiplikatorenstelle bei dem anerkannten Träger der Jugendarbeit Feierwerk e.V. geschaffen werden.

Für die neu zu schaffende Multiplikatorenstelle ist ein Betrag in Höhe von 75.900,- Euro vorgesehen, der in das Budget des Sozialreferates eingestellt wird.“ – Zitatende –

Mit anderen Worten: Finanziert wird eine Organisation beim Feierwerk, die wie ein leeres Gefäß mit dem Personal und der Struktur, aber vor allem mit städtischem Geld und Personal von a.i.d.a. aufgefüllt wird. Beim Feierwerk, ebenfalls üppig mit städtischem Geld gefördert, nennt sich a.i.d.a. Fachinformationsstelle Rechtsextremismus (FIRM).

104.672 Euro pro Jahr für die Beobachtung Münchner Bürger

Mehrfach wurde das Budget von FIRM und damit das von a.i.d.a. angehoben. Zuletzt mit Beschluss vom 2. Oktober 2013. Damit stieg das Budget ab dem Jahr 2014 auf 104.672 Euro pro Jahr.[...]

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„Ein grüner Stadtrat begrüßt die Anwesenden mit “liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten”, der CSU-Stadtrat fühlt sich angesprochen, und der SPD-Stadtrat Constantinos Gianacacos verspricht: “Wir werden euch nie allein lassen.” Gemeint sind jene, die sich gegen rechts engagieren.

Grünen Stadtrat Siegfried Benker wertet den von der Stadt ermöglichten Umzug als “Zeichen der Wertschätzung”, auch für die Arbeit Aidas: “Ihr dürft und ihr müsst weitermachen”, ruft er. - Zitatende –

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[...]­Jetzt teilt die inzwischen zuständige Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) auf Tischners Anfrage schriftlich mit: „Seit dem Jahr 2011 wurden in 46 Fällen die Organisation und die Fahrt zu Gegendemonstrationen gefördert.“

Eine entsprechende Aufstellung ist als Anlage beigefügt. Demnach ging es allein 36 Mal nach Dresden, zudem beispielsweise dreimal nach Kahla, einmal nach Saalfeld, ins Eichsfeld oder nach Magdeburg. Als Zuwendungsempfänger sind unter anderem die Weimarer Vereine „Gerber Str. 1“ und „Graswurzel Netzwerk“ sowie der Studierendenkonvent der Bauhaus-Universität dabei. In Jena wurden die JG-Stadtmitte, das Stadtjugendpfarramt und der Studierendenrat der Uni unterstützt. Auch der Studierendenrat der Universität Erfurt erhielt Landesmittel. Es floss Geld an den Kreisjugendring in Altenburg, Hildburghausen und im Kyffhäuser, ebenso an die Thüringer Jusos, die Neue Linke und den Jugendförderverein des Deutschen Gewerkschaftsbundes.[...]
Er will ausschließen, dass Geld unter dem Deckmantel etablierter Vereine am Ende Menschen zu Gute kommt, „die auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden“, wie er es formuliert.[...]

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Käufliche Demonstranten: 41.263,20 Euro vom Land Thüringen für die richtige Gesinnung

September 24, 2015
[...]
Das Land Thüringen hat jahrelang professionelle Demonstranten dafür
bezahlt, dass sie sich zu Demonstrationen von Rechten einfinden.

Noch einmal langsam und zum mitschreiben: Die Landesregierung Thüringen hat Demonstranten dafür bezahlt, dass sie gegen Rechte demonstrieren.

46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten, so genannte Demonstrationsprostituierte, von Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar über die JUSOS in der SPD Thüringen und die
Naturfreundejugend bis zum Stadtjugendpfarramt Jena, dem Studierendenrat der Uni Jena und dem Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an einer
Gegendemonstration bezahlt. Insgesamt 41.263,20 Euro hat das Land Thüringen an professionelle Demonstranten verteilt, damit diese an 9 Gegendemonstrationen teilnehmen.

Ein unglaublicher Vorgang: Eine Landesregierung missbraucht Steuergelder um professionelle Demonstranten zu finanzieren, damit diese gegen Demonstranten, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren.[...]

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[...]
Wie weit die demokratische Katastrophe in Thüringen schon vorangeschritten ist, zeigt sich an der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die folgende Frage des Abgeordneten Henke:

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“Wie bewertet die Landesregierung die Demonstrationsfreiheit als bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Fahrten zu Gegendemonstrationen? Sieht die Landesregierung durch Staatsförderung ein faktisches Unterlaufen dieses Rechts? Wenn nein, warum nicht?”

Die Antwort aus dem Ministerium:

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“Es ist nicht Aufgabe der Landesregierung, grundgesetzliche Regelungen zu bewerten. Ein “faktisches Unterlaufen dieses Rechts” wird nicht gesehen. Durch die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wird das Demonstrationsrecht ermöglicht und nicht
eingeschränkt.”

Nach dieser Logik besteht das Problem mit den Kampftruppen der SA undder KPD, die in der Weimarer Republik aufeinander logsgegangen sind, nicht darin, dass sie Straßenkämpfe gegeneinander geführt und die Weimarer Republik ins Chaos gestürzt haben, sondern darin, dass die Kämpfer beider Seiten von ihren jeweiligen Parteien finanziert wurden. Wären z.B. die KPD-Schläger durch die Landesregierung von Thüringen finanziert worden, z.B. aus dem Programm zur Stärkung der zivilrechtlichen Kräfte des antifaschistischen Widerstands, dann wäre alles in Ordnung gewesen.[...]

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Thüringer LandTag 6. Wahlperiode 21.08.2015 Drucksache 6/ 946

Kleine Anfrage
des Abgeordneten Henke (AfD)
und
Antwort
des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

Zuschüsse aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
für Fahrten zu Gegendemonstrationen bei rechtsextremistischen Aufmärschen
Die Kleine Anfrage 370 vom 7. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut:[...]

Arranca e. V. Kirchheim Demonstration Dresden 18.02.2012 950,00
AUFANDHALT e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
AUFANDHALT Gera e. V. Demonstration Dresden 13.02.2014 700,00
Bildungswerk BLITZ e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Gerberstraße 1 e. V. Weimar Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Graswurzel Netzwerk e. V. Weimar Demonstration autonomer Nationalisten in Magdeburg 16.01.2014 580,00
Graswurzel Netzwerk e. V. Weimar Demonstration Dresden 13.02.2014 860,00
Graswurzelnetzwerk Weimar Demonstration am 1. Mai 2012 in Weimar 01.05.2012 983,00
Graswurzelnetzwerk Weimar Nordthüringer Jugendtag Nordhausen, Sondershausen, Mühlhausen August/Sept. 2012 755,00
Graswurzelnetzwerk Weimar Proteste Eichsfeldtag 04.05.2013 840,00
Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e. V. Demonstration Dresden 13.02.2013 800,00
Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e. V. Demonstration Dresden 13.02.2015 900,00
Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e. V. Demonstration 1. Mai in Saalfeld 01.05.2015 900,00
Hintertorsperspektive e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 636,65
Jana Lobeda Samba e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 550,00
JeLoSa e. V. Demonstration Dresden 13.02.2013 1.000,00
Jena Lobeda Samba e. V. Demonstration Dresden 13.02.2014 844,50
JG-Stadtmitte Jena Demonstration Dresden 13.02.2015 1.000,00
JUSOS in der SPD Thüringen Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
KJR Kyffhäuser e. V. Gegendemo zur NPD-Großveranstaltung „IN.Bewegung – Das politische Fest der Nationalen“ in Sondershausen 09.08.2014 1.000,00
KOMME e. V. Jena Demonstration Dresden 18.02.2012 500,00
Kreisjugendring Altenburg e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Kreisjugendring Hildburghausen e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Naturfreundejugend e. V. Demonstration Dresden 13.02.2014 990,00
Neue Linke e. V. Demonstration Dresden 13.02.2014 830,00
Neue Linke Weimar e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
PAF - Pößneck Alternativer Freiraum e. V. Tag der Nationalen Jugend Kahla 15.06.2013 349,05
Pößnecker Alternativer Freiraum e.V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Pressenwerk e.V. Bad Salzungen Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Ran e. V. DGB - Jugend Förderverein Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Schrankenlos e. V. Nordhausen Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Stadtjugendpfarramt Jena Demonstration Dresden 13.02.2015 1.000,00 3
Stadtjugendpfarramt Jena Demonstration der „Thügida“ in Eisenberg 20.04.2015 900,00
Stadtjugendring Greiz e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 550,00
Stadtjugendring Suhl e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Studierendenkonvent der Bauhaus Uni Weimar Tag der Nationalen Jugend Kahla 15.06.2013 950,00
Studierendenkonvent der Bauhaus Uni Weimar Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Studierendenkonvent der Bauhaus-Uni Weimar (StuKo) Demonstration Dresden 13.02.2014 895,00
Studierendenrat der Uni Jena Demonstration Dresden 13.02.2014 1.000,00
Studierendenrat Uni Erfurt Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
StuRa Jena e. V. Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Verein Miteinander e. V. Mühlhausen Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e. V. Weimar Demonstration Dresden 18.02.2012 1.000,00
Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e. V. Weimar Demonstration Dresden 13.02.2013 1.000,00
Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e. V. Weimar Tag der Nationalen Jugend Kahla 15.06.2013 1.000,00
Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e. V. Weimar Demonstration Dresden 13.02.2014 1.000,00
Summe 41.263,20

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21. Januar 2016
Brandenburg finanziert Demonstrationen gegen Rechts
POTSDAM. Die AfD im Brandenburger Landtag hat die finanzielle Unterstützung linker Demonstrationen durch die rot-rote Landesregierung scharf kritisiert. „Das erinnert mich sehr stark an die Jubel-Feiern der SED. Nur bezahlt hier der Staat Demonstranten, um einseitig gegen vom Bürger gewählte Parteien mobil zu machen. So etwas ist ein eklatanter Verstoß gegen die Neutralitätspflicht“, sagte der innenpolitische Sprecher Thomas Jung der JUNGEN FREIHEIT. Er forderte: „Das muß sofort aufhören.“[...]
Insgesamt wurden fünf Kundgebungen von der rot-roten Landesregierung unterstützt, darunter auch ein „interkulturelles Picknick“.[...]
Es seien unter anderem Infozettel sowie „Demomaterial“ zur Verfügung gestellt worden. Nicht ausschließen konnte die Potsdamer Regierung, daß Demonstranten auch Fahrtkostenzuschüsse erhielten. Dies liege in der Hand der Trägervereine, die unterstützt wurden. Nach Angaben der Bild-Zeitung sollen pro Demonstration bis zu 11.000 Euro an Steuergeldern zur Verfügung gestellt worden sein. Zudem habe ein „Demokratie-Mobil“ 16 linke Demonstrationen unterstützt. (ho)

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Bei Infoveranstaltung

Warum posierte die Hochschulgruppe mit Sturmhauben?

Auf einer Infoveranstaltung der Uni Mainz hat am Donnerstag eine Hochschulgruppe mit Sturmhauben für ein Foto posiert. Die Junge Union spricht von einem "Extremismusproblem" der Uni - doch was sagt die Gruppe selbst?

Derzeit ist in den sozialen Netzwerken ein Foto in Umlauf, das Mitglieder der Mainzer Hochschulgruppen Die Linke.SDS und Kritische Linke, die zusammen unter der Linken Liste firmieren, vermummt mit Sturmhauben zeigt. Die Aufnahme wurde auf der diesjährigen „Hochschulgruppen-Messe“ für Erstsemester der Universität Mainz am Mittwoch gemacht. Auf dem Foto sind die Hochschulgruppenmitglieder der Linken Liste zusammen mit Aktivisten des autonomen „Haus Mainusch“ zu sehen.

CDU fordert Konsequenzen
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