Heimatforum

Zitat

Es muß ein Exempel statuiert werden

Köln ist eine Zäsur. Die massenhaften sexuellen Übergriffe, die Gewalt, die nordafrikanische und arabische Männer enthemmt in Gruppen in der Silvesternacht um den Hauptbahnhof der Domstadt an fast 100 Frauen verübten, schockieren Deutschland. Und das zu Recht.

Es sind alptraumhafte, das kollektive Unbewußte aktivierende Bilder, wenn wehrlose Frauen eingekesselt, mißbraucht, entehrt und beraubt werden und sie erleben, daß ihre Gemeinschaft sie nicht zu schützen in der Lage ist. Ivan Jurcevic, Türsteher eines Lokals am Kölner Hauptbahnhof, der Zeuge der Übergriffe wurde, schilderte das Auftreten des Migranten-Mobs: „Sie kamen mir vor wie eine richtige Armee.“

Die Auflösung der staatlichen Autorität, der Staatlichkeit Deutschlands insgesamt, die wir beschleunigt seit der Eskalation der Asylkrise Mitte vergangenen Jahres erleben müssen, bekommt durch Köln ein reales, brutales Bild. Das Staatsversagen, das die Merkel-Bundesregierung zu verantworten hat, bekommt durch Köln einen Namen.

Ein nationaler Skandal

Zum nationalen Skandal wird wiederholt das Verhalten öffentlich-rechtlicher Medien und zahlreicher etablierter Presseorgane, die mehrere Tage brauchen, um die Bürger über die Dimension der Kölner Übergriffe realistisch zu informieren. Insbesondere ARD und ZDF hätten aus Sorge darüber, daß Sachverhalte „politisch instrumentalisiert“ werden könnten, die Herkunft der Täter lange unterschlagen und statt dessen „Mißtrauen gegenüber den eigenen Zuschauern“ demonstriert, Ebenso empörend sind die anfänglichen Versuche der Kölner Polizeiführung, die Vorfälle kleinzureden oder zu vertuschen.

Erosion des Rechtsstaates

Es ist überfällig, seit Köln zwingend, daß unser Staat endlich demonstrativ Härte zeigt. Die Regierung muß Polizei und Justiz ermächtigen – notfalls durch Gesetzesänderungen im Eilverfahren, Recht und Ordnung im gesamten öffentlichen Raum mit eiserner Entschlossenheit durchzusetzen. Hierzu müssen die Samthandschuhe ausgezogen und die staatliche Autorität wiederhergestellt werden.

Ein Satz von Ernst Jünger aus dem Jahr 1948 hat auf schockierende Weise angesichts der Auflösung staatlicher Grenzen und Autorität Aktualität gewonnen: „Wo der Liberalismus seine äußersten Grenzen erreicht, schließt er den Mördern die Tür auf. Das ist ein Gesetz.“

Die Bundesregierung muß endlich die Grenzen schließen

Es müssen öffentlichkeitswirksame Exempel statuiert werden: Übergriffe dieser Art münden darin, daß Gesetzesbrecher ihr Aufenthaltsrecht in diesem Land augenblicklich verwirken. Wenn das Asylrecht dieser Möglichkeit entgegenstehen sollte (was Juristen bestreiten), straffällig gewordene Asylanten und Ausländer mit Duldungsstatus umgehend und zur Abschreckung innerhalb weniger Stunden oder Tage abzuschieben, dann muß es eben geändert werden.

Zitat

Köln und der Rechtsstaat
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Es ist die vornehmste Aufgabe des Staates, seinen Bürgern Sicherheit zu gewähren. Bedauerlicherweise gelingt ihm das nicht durchgängig. Die Ereignisse vom Kölner Hauptbahnhof dokumentieren für die breite Öffentlichkeit eine Ohnmacht der Staatsgewalt.

Wenn die öffentliche Ordnung verloren geht, wenn Autoritäten ihre Wirkmacht verlieren, wenn die Polizei nicht mehr schützen kann, büßt der Staat einen wesentlichen Teil seiner Daseinsberechtigung ein. Er läuft Gefahr, das Vertrauen seiner Bürger zu verlieren. Das ist das fatale Signal der Silvesternacht

Dabei ist das Phänomen als solches bedauerlicherweise nicht neu. Man weiß doch, dass die Polizei in Berlin sich nicht mehr traut, in bestimmten Kiezen einzugreifen. Man kennt die so genannten No-go-Areas nordrhein-westfälischer Städte.
Es ist bekannt, dass im Osten der Republik Diebesbanden auf Raubzug gehen.

Doch zur Wahrheit gehört auch, dass Probleme zu lange totgeschwiegen wurden. Der Blick durch die rosarote Multi-Kulti-Brille erlaubte nicht, klar zu benennen, wenn Zuwanderer Straftaten begingen und sich Parallelgesellschaften entwickelten. Wer hier den Finger in die Wunde legte, fand sich schnell in der rechten Ecke wieder.