Heimatforum

Zitat

Nur noch 14 Prozent mit der Ampel zufrieden – immer mehr Bürger wollen Neuwahlen

Wann wurde in Deutschland jemals eine Bundesregierung mit Umfragen dermaßen abgestraft?

54 Prozent der deutschen Bundesbürger sprechen sich aktuell für vorgezogene Neuwahlen aus.
Eine Minderheit von 41 Prozent ist dafür, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bis zum regulären Ende der Legislaturperiode weiterregiert.

Für vorgezogene Neuwahlen sprechen sich hingegen Mehrheiten der Anhänger von AfD (93 Prozent), BSW (75 Prozent) sowie der Union (69 Prozent) aus. Einzeln ausgewiesen werden die Meinungen der Anhänger für alle Parteien, die in der Sonntagsfrage mindestens fünf Prozent erreichen.

Und was sagt der Königsmacher dazu?

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein mögliches Fortbestehen der Ampel-Koalition offengelassen. „Deutschland braucht eine Richtungsentscheidung“

Auf die Frage, für wie wahrscheinlich er eine vorgezogene Bundestagswahl am 9. März nächsten Jahres halte, antwortete Lindner: „An solchen Spekulationen will ich mich nicht beteiligen.“ Er habe „keinen diesbezüglichen Vorsatz“, sagte er hinsichtlich einer möglichen vorzeitigen Beendigung der Ampel.

In der vergangenen Woche hatten sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Lindner selbst zu jeweils unterschiedlichen Wirtschaftsgipfeln geladen. Lindner verriet, dass er erst eine Stunde vor der öffentlichen Ankündigung des Kanzler-Gipfels informiert worden sei. „Einen weiteren Vorlauf gab es nicht.“

Es sei das gute Recht des Kanzlers, einen solchen Gipfel einzuberufen. „Es wird nur eine gemeinsame Regierungslinie geben, wenn alle drei Partner zustimmen. Es könnte also ratsam sein, auch den Wirtschafts- und Finanzminister einzubinden, wenn es um Grundfragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik geht – Richtlinienkompetenz hin oder her“

Die FDP will am kommenden Montag Vertreter von 23 Unternehmerverbänden in die Fraktion einladen. Der Bundeskanzler hat ja, wenn ich es richtig sehe, über den Regierungssprecher ausrichten lassen, dass er noch zwei weitere Gipfel in diesem Format beabsichtigt.“

Entscheidend für Lindner seien die anstehenden Haushaltsverhandlungen. „Eine Regierung braucht einen Haushalt, sonst ist sie keine Regierung mehr.“ Nach der letzten Steuerschätzung muss der Haushalt im kommenden Jahr mit 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen.

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen auf elf Prozent, eine Verschlechterung um zwei Punkte gegenüber Anfang Oktober. Das Bündnis Sahra Wagenknecht büßt ebenfalls zwei Punkte ein und landet derzeit bei sechs Prozent.

Keine Veränderungen gibt es bei den Werten von AfD und SPD. Die AfD würde mit 17 Prozent knapp vor der SPD landen, die in der Umfrage auf 16 Prozent kommt.

Auf alle anderen Parteien entfallen derzeit zwölf Prozent – darunter auch die Linke und die Freien Wähler. Einzeln ausgewiesen werden Parteien ab einem Wert von drei Prozent.

Dass das BSW wieder bei 6 Prozent ist, ist die einzige gute Nachricht dabei.

Quelle!>>[/quote]>



ER WILL RAUS, ABER ER WEISS NICHT WIE!

Zitat

Vorzeitiges Ampel-Aus? Die Regierung wäre ja schön blöd…

Immer wieder hören wir von allen Seiten die Forderung, dass die Regierungsbank bei den desaströsen Umfragewerten doch eigentlich besser heute als morgen zurücktreten müsse. Jedoch, Freunde des klaren Denkens, bedenkt bitte eines:

Wir sind hier nicht im Bundesliga-Spielbetrieb, wo ein Trainer zuweilen bereits nach drei verlorenen Spielen das Handtuch werfen muss. Sondern hier, in dieser politischen “Spielsaison”, geht es einfach darum, dass man noch 11 Monate irgendwie weiterwurschteln muss, um den großen Jackpot zu bekommen.

Welcher der handelnden Regierungsverantwortlichen, bitte, würde – gerade angesichts des selbstverursachten schwierigen wirtschaftlichen Umfelds und des negativen allgemeinen Ausblicks in diesem Land – vorzeitig das Handtuch werfen, wenn man sich folgendes klar macht:

Diesen Herrschaften steht im Fall des Erreichens der Ziellinie (sprich: Abwahl erst bei der nächsten Bundestagswahl) ja nicht nur für die restliche Legislaturperiode ein monatliches Salär von schlappen 17.990 Euro zu.

Mit dem Klammerbeutel gepudert

Nein, sondern es winkt all den Herren und Damen (und ihren Günstlingen, man hofft ja, dass man auch niemanden vergessen hat!) obendrein ein satter Betrag von 4.990 Euro monatlich für ihren Ruhestand.

Das Schicksal des Landes, die Lähmung der politischen Entscheidungen, der wachsende Unmut immer weiterer Bevölkerungsschichten, der rasante ökonomische Niedergang, Verlust hunderttausender Arbeitsplätze, Zerfall der inneren Sicherheit – all das ist Nebensache. Tatsächlich müssten Scholz und seine Ampel-Minister doch mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn sie diese Restlaufzeit nicht auch noch locker würden absitzen können… frei nach dem Merkelschen Wahlspruch: Wir schaffen das!

Quelle!>>>