Heimatforum

Zitat

Nach Wutrede über minderjährige Messer-Migranten: Wird auch die “Arche” jetzt zum Beobachtungsfall?

Die Anzeichen verdichten sich, dass der Kipppunkt der illegalen Massenmigration nun endgültig überschritten ist. Selbst das rechtsradikaler Umtriebe nun wahrlich völlig unverdächtige

Sogar die, die einst voller Enthusiasmus am bunten vielfältigen Deutschland mitstricken wollten, müssen einsehen, einem grundfalschen Menschenbild erlegen zu sein, welches indes die verantwortungslose Politik weiterhin erfüllt.

Nun schlagen also selbst diejenigen verzweifelt Alarm, die mir besten Absichten einem grundfalschen Humanitätsbegriff frönten – und flehen nun ihrerseits die Regierenden an, den Wahnsinn der vorsätzlichen Zerstörung Deutschland durch ein kultur- und bildungsfernes, oft islamistisches und gewaltsozialisiertes Einwanderungsprekariat endlich zu stoppen.

Selbstredend allerdings, dass diese Hilferufe ebenso auf taube Ohren stoßen wie die jahrelangen Warnungen der eben darum als “Rechtsextreme”, “Fremdenfeinde” und “Rassisten” angefeindeten Mahner und Verfechter einer geregelten rechtsstaatskonform Zuwanderung.

“Wir sind am Ende”

„Uns erreichen von anderen ,Arche’-Leitern Hilferufe über die zunehmende Gewalt. Bei uns laufen schon Elfjährige mit Messern herum. Dann verlieren wir die Kinder an Clans, die werben sie regelrecht an, sagen: ,Kommt zu uns, wenn es euch bei den Deutschen nicht gefällt. Bei uns ist es besser’“, berichtet Büscher aus seinem Berufsalltag.

Viele dieser Jugendlichen besuchten radikale Moscheen, wo alle gemäßigten, nicht streng religiösen Muslime als „Weicheier” gelten würden. „Einerseits fordern die Politiker pro Jahr 60.000 ausländische Facharbeiter, andererseits gehen 60.000 junge Menschen ohne Abschluss von der Schule.

Korrekte Bestandsaufnahme

Die Integration ist gescheitert. Wir können nicht alles schaffen. Die Politiker reden und reden und verschließen vor den Problemen die Augen. Es wird eskalieren und einen großen Knall geben.“ Auch völlig korrekte Bestandsaufnahme einer Entwicklung, die unvermeidlich und für jeden vernünftigen Menschen bereits seit mindestens acht Jahren absehbar war, mag vom politisch-medialen Komplex zwar weiterhin als “Wasser auf die Mühlen der AfD”, „rechtsextrem“ oder „islamophob“ abgetan werden.

Reaktionen der Politik werden natürlich trotz etwaiger neuerlicher Lippenbekenntnisse gänzlich ausbleiben; weitaus wahrscheinlicher als Maßnahmen zur grundlegenden Verbesserung der Lage dürfte sein, dass demnächst auch die „Arche“ ins Visier von Nancy Faesers Krampf gegen Rechts gerät und der Verfassungsschutz die Beobachtung aufnehmen wird.

Quelle!>>>

Zitat

Talahon – Gangsta mit Gucci-Cap, Jogginghose und Lacoste Shirt

Wenn man in deutschen Großstädten durch die Fußgängerzone läuft, wird man früher oder später auf eine neue Spezies treffen: den Talahon. Woran Sie diesen erkennen und was es sonst mit ihm auf sich hat, wird hier beschrieben.

Seit einigen Tagen geistert ein neuer Jugendtrend durchs Internet. Zuerst (wie immer) auf TikTok – jetzt erobert er X, YouTube, Online-Artikel und Instagram. Man kann ihn nicht mehr umgehen. Und auch, wenn man den sozialen Medien abgeschworen hat, ist das Phänomen kaum zu ignorieren – vor allem, wenn man in deutschen Großstädten durch die Fußgängerzone läuft.

Die Rede ist vom sogenannten Talahon. Sie haben diesen Begriff noch nie gehört?

Der Talahon ist zwischen 10 und 25 Jahren alt, migrantisch, trägt nicht ganz echte Markenklamotten, ist meist in einer Gruppe unterwegs, und es ziert ihn gern ein spärlicher Oberlippenbart.

Talahon kommt aus dem Arabischen („taeal huna“) und bedeutet so viel wie „Komm her“. Verbreitet wurde der Ausdruck durch den Song „Ta3al Lahon“ von HASSAN. Im Musikvideo zu sehen: Plattenbau im

„Ta3al lahon, ich zieh‘ dich zur Ecke

Deine Jungs sehen, wie ich in dir Messer steche (Messer)
Blut lecke und stecke deine Leiche in Säcke, weh (Säcke)“

Eine Selbstbezeichnung der migrantischen Jugend

Nun könnte man mir vorwerfen, dass ich etwas gegen die Kunstfreiheit hätte und HASSAN nicht der erste Rapper ist, der sich nicht ganz so gewählt ausdrückt.

Eigentlich gab es die „Talahons“ schon, bevor sie überhaupt wussten, dass sie in naher Zukunft einen Oberbegriff erhalten würden, der sich netter als das abwertende „Kanacke“ anhört. Schon davor machten halbstarke migrantischen Jugendliche die Straßen unsicher und terrorisierten ihre Mitschüler.

„Für eine rassistische Deutung missbraucht“

Und was schreiben einige linksdrehende Medien? Die sehen eine Gefahr von rechts! Der Focus berichtete zum Beispiel: „Die Talahons und ihre Lebenseinstellung werden von anderen Usern mit einer ordentlichen Portion Humor häufig aufs Korn genommen

Die größte Sorge von einigen Journalisten scheint also einmal mehr zu sein, dass der Trend instrumentalisiert wird. Natürlich von rechts. Dass es sich hier um eine Selbstbezeichnung und Selbstdarstellung handelt und der migrantische aggressive und kriminelle Jugendliche durchaus ein reales Problem darstellt, wird nur so nebenbei wahrgenommen.

Die Kritik an den männlichen Talahons wirkt jedoch etwas zu kurz gegriffen, denn ohweh: Den Talahon gibt’s auch in weiblich! Jungs ausnutzen, nicht zur Schule gehen und Fremdgehen sind vollkommen normal.

Quelle!>>>

Zitat

Die Zaungäste der Berliner Flüchtlingspolitik: Wie die Kommunen den grünen Selbsthass ausbaden müssen!

“Die in Berlin wissen doch gar nicht, wen wir uns da ins Land holen!” – Solche Aussagen hören wir in diesen Tagen immer öfter von Kommunalpolitikern, die angesichts der Überforderung von Städten und Gemeinden wiederkehrende Hilferufe in Richtung der Bundesregierung senden, aber gleichzeitig bei einem Migrationsgipfel nach dem nächsten mit dem bloßen Drehen an einzelnen Stellschrauben verhöhnt werden.

Tatsächlich aber dürfte der Elfenbeinturm genau wissen, was er da tut. Immerhin hat ja bereits Habeck festgestellt: “Der Staat macht keine Fehler”. Man braucht mittlerweile nicht einmal mehr verschwörungstheoretische oder hellseherische Fähigkeiten, um zu der Einsicht zu gelangen, dass wir Gewaltbereitschaft, Kriminalität und Fanatismus importieren, wenn wir nicht nur unsere Herzen, sondern vor allem unsere Grenzen weit machen.

Denn wir leben eben nicht in einer heilen Welt, in der gutmenschlichen Utopie des “Wir haben uns alle lieb”. Stattdessen offenbart sich auf unseren Straßen und in den Parks mittlerweile nicht mehr nur des Nachts oder in Großstädten eine Anreihung von vielen Einzelfällen.

Messerangriffe und Vergewaltigungen sind zwar in den ihrem Ruf seit langem nicht mehr gerecht werdenden Qualitätsmedien kaum Thema, aber sie finden mittlerweile vor vielen Haustüren der Nation statt.

Dabei ist die Idee des Multikulturalismus seit langem gescheitert.

Denn sie ist eben nicht Ausdruck einer Bereicherung der Mehrheit durch eine geregelte, strukturierte und angemessene Vielfalt. Sondern sie wird als eine Zwischenstation im Übergang von einer Wesenseinheit zur nächsten zur Kapitulation der majoritären Verwurzelung gegenüber einer vordringenden Unterzahl an Personen ohne hehres Anliegen – sondern allein mit dem Anspruch zur Okkupation der Identität.

Und tatsächlich muss man den Eindruck bekommen, dass diese Entwicklung gewollt ist. Immerhin hat es Deutschland aus der Warte einer von Minderwertigkeitskomplexen und Eigenzweifeln nahezu zerfressenen Gruppe an Globalisten nicht verdient, Ehrfurcht vor alledem haben zu dürfen, was Generationen unter und vor uns auf den Ruinen des Zweiten Weltkriegs aufgebaut haben.

Und ohnehin ist Stolz aus ihrer Sichtweise Teufelszeug des rechten Bösen, das in ihnen eine aversive Emotion hervorruft.

Allerdings steht dieser nahezu pathologisch daherkommende Altruismus nur als Symptom für die Hilflosigkeit gegenüber einem Wertekanon der Vernunft, an den sich anzupassen diejenigen nicht in der Lage sind, die als Kinder allzu arg verhätschelt wurden – oder denen es an Orientierung,

Fürsorge oder Zuspruch mangelte. Doch die Heimatliebe einer Gesamtheit darf nicht unter den Mangelerscheinungen an Zuwendung und Aufmerksamkeit von einzelnen Individuen leiden.

Quelle!>>>

Zitat

Trotz explodierender Gewalt und Asyl-Missbrauch: Ampel lässt weiter massenhaft junge Syrer einfliegen

Während der Visa-Skandal im Auswärtigen Amt um die gezielte Förderung der Einreise von Migranten, trotz fehlender oder erwiesenermaßen falscher Papiere, immer weitere Kreise zieht, musste die Ampel-Regierung zum wiederholten Male bestätigen, dass sie in der Tat, auch noch selbst massenhaft Zuwanderer auf Steuerzahlerkosten nach Deutschland einfliegen lässt.

Bereits vor über zwei Monaten ergab eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner, dass die Bundesregierung, zusätzlich zu den zahllosen Migranten, die ohnehin schon täglich über die nur noch auf dem Papier existierenden Grenzen strömen.

„Es handelt sich um Schutzbedürftige, die in Deutschland grundsätzlich kein Asylverfahren durchlaufen“, teilte Nancy Faesers Innenministerium dazu mit. „Die oberste Landesbehörde könne „aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird“, hieß es weiter.

“Viele zig Milliarden Euro”

Die meisten der eingeflogenen Migranten stammten aus Syrien, andere kamen unter anderem aus dem Südsudan, dem Jemen, der Republik Kongo, Eritrea und Somalia. 12.022 von ihnen waren zum Zeitpunkt der Einreise minderjährig. Und auch hier ließ die Regierung deutlich mehr Männer als Frauen ins Land.

Das müsse sofort aufhören und mit Abschiebungen begonnen werden.

Doch davon kann natürlich nicht die Rede sein. Eine erneute Anfrage Brandners ergab nun, dass diese schockierende Praxis nicht nur unvermindert, sondern sogar in gesteigerter Form weitergeht. Allein die Zahl der eingeflogenen Syrer, noch immer in die Tausende geht.

Trotz des totalen Zusammenbruchs des Landes unter der Massenmigration, setzt die Ampel sie also in verbrecherischer Weise gnadenlos fort, ohne sich auch nur im Allergeringsten darum zu kümmern, was dies für die einheimische Bevölkerung bedeutet.

Quelle!>>>

Zitat

Unkontrollierte Migration verdrängt uns aus dem öffentlichen Raum

Seit 1994 wird auf dem Bremer Hillmannplatz der „Weinsommer“ gefeiert. Vier Tage lang sind die Bremer eingeladen, Weine unterschiedlichster Winzer zu kosten, dazu gibt es kulinarische und musikalische Begleitung. Doch in diesem Jahr fällt das Fest aus. Der Grund: Der Platz in der Innenstadt ist nicht mehr sicher genug.

Der Hillmannplatz ist seit längerem ein Hotspot der Kriminalität. Selbst der öffentlich-rechtliche Sender Radiobremen, der nicht für seine Kritik an unkontrollierter Migration bekannt ist, berichtet über „kriminelle Migranten, Dealer, verwahrloste Drogenabhängige“, die den Platz in Beschlag nehmen und die Anwohner in Angst versetzen.

Ein Blick in die Polizeimeldungen der vergangenen Monate verdeutlich dies: „Polizeieinsatz am Hillmannplatz: Diebe gefasst, Beute sichergestellt“, heißt es dort. Oder: „Räuber-Duo mit Reizgas und Batman-Kappe“. Oder: „Mann feuert mit Schreckschusswaffe“. Es handelt sich um zwei Algerier, zwei Tunesier und einen Libyer. 

Die am „Weinsommer“ beteiligten Winzer haben ähnliche Erfahrungen gemacht: Laut der Kreiszeitung waren in der Vergangenheit ihre Fahrzeuge aufgebrochen und die Kassen gestohlen worden. Die Besucherzahlen gingen aufgrund der unangenehmen Atmosphäre am Platz zurück.

Die Entwicklungen in Bremen sind kein Einzelfall

Überall in Deutschland werden öffentliche Räume von aggressiven oder kriminellen Migranten besetzt. Am Mittwoch kam es in einem Freibad in Dortmund zu einem Tag voller Gewalt:

Mittlerweile meiden Frauen und Familien immer öfter Freibäder, weil sie sich den Sommertag nicht durch das unkalkulierbare Risiko von Gewalt verderben lassen wollen.

Auch in Wien mussten Kinder und Jugendliche erfahren, wie ihnen ein Stück Freiheit und Lebensfreude durch islamistische Ideologie genommen wurde. Dort plante ein 19-Jähriger einen Terroranschlag auf Konzerte von Taylor Swift. Es handelt sich um einen Albaner aus Nordmazedonien, der mit seiner Familie nach Österreich einwanderte und Anhänger des „Islamischen Staat“ (IS) ist.

Die Versuche, auf diese Gewalt angemessen zu reagieren und den öffentlichen Raum zurückzugewinnen, sind hilflos.

So schön diese Ideen klingen, sie gehen an der Realität vorbei: Wo das Recht des Stärkeren regiert, hat der Staat längst verloren. In großen wie in kleinen Städten erleben die Einwohner, dass ihnen eine rohe und unerbittliche Gewalt entgegenschlägt, die nicht auf Kompromisse ausgelegt ist, sondern darauf, den eigenen Willen durchzusetzen.

Der Appell an eine starke Zivilgesellschaft geht fehl, wenn der Einsatz für Schwächere dazu führt, dass man am Ende selbst das Messer im Bauch stecken hat.

So wird der öffentliche Raum Stück für Stück aufgegeben und das eigene Leben um die Hotspots der Gewalt herum organisiert:

Lasse ich meine Kinder allein ins Freibad gehen? Traue ich mich, sie auf ein Konzert zu schicken? Welche Straßen meide ich abends lieber?

Solche und ähnliche Fragen stellen sich die Menschen im Land mittlerweile. Es sind Fragen, die einem liberalen, demokratischen Rechtsstaat eigentlich unwürdig sind – und die doch zur deutschen Realität im Jahre 2024 zählen.

Quelle!>>>

Zitat

Irreguläre Migration

Faeser: Grenzkontrollen bleiben „so lange wie nötig“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, die Grenzkontrollen zu verlängern. Sie deutete an, dass die Maßnahmen möglicherweise bis nach der Reform des europäischen Asylsystems fortgeführt werden könnten.

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will die stationären Grenzkontrollen zu Polen und weiteren Ländern verlängern, wenn es nicht zu einem spürbaren Rückgang irregulärer Migration kommt.

Voraussetzung für eine Aufhebung sei, dass die irreguläre Migration „merklich“ zurückgehe. Trotz erster Erfolge sei dieses Ziel „noch nicht erreicht“.

Dies bedeute, dass sie die stationären Kontrollen gegebenenfalls auch über das bisherige Geltungsdatum bis zum 15. Dezember hinaus verlängern werde, sagte die Ministerin. Vermutlich würden sie solange verlängert, bis die Reform des europäischen Asylsystem greife.

Denn durch diese würden „stärkere und andere Maßnahmen an den EU-Außengrenzen dazu kommen, die auch helfen werden, die irreguläre Migration zu bekämpfen“.

Von der Leyen kritisiert die stationären Kontrollen

In einem offenen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten Grünen-Abgeordnete aus EU-Parlament, Bundestag und Landesparlamenten am Montag die stationären Kontrollen kritisiert. Sie stellten eine „Belastung für die Menschen und Unternehmen in den Grenzregionen“ dar, hieß es.

Zudem seien sie nach Rechtsgutachten rechtswidrig. Von der Leyen forderten die Grünen auf, „die gründliche Evaluierung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der stationären Binnengrenzkontrollen Deutschlands“ zu veranlassen.

Im europäischen Schengenraum ist das Reisen und der Güterverkehr üblicherweise ohne Grenzkontrollen möglich. Werden von Mitgliedstaaten Kontrollen eingeführt, muss dies gegenüber der EU-Kommission begründet werden. Genehmigen muss sie die Brüsseler Behörde aber nicht.

Quelle!>>>

Zitat

Körperverletzung, Vergewaltigung, Totschlag

Zahl der kriminellen Kinder in Berlin steigt deutlich

Kinder unter 14 Jahren sind in Deutschland nicht strafmündig – was nicht heißt, daß einige von ihnen nicht bereits kriminell wären. Neue Zahlen aus Berlin zeigen das schockierende Bild und wie sich die Zahlen in den vergangenen Jahren entwickelt haben.

In Berlin ist die Anzahl der straffälligen Kinder unter 14 Jahren in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Waren es 2019 in der Hauptstadt noch 4.549 kriminelle Kinder, zählten die Behörden 2023 insgesamt 5.200 Delinquenten, wie aus neuen Zahlen hervorgeht.

Von den betroffenen Kindern mit ausländischer Staatsbürgerschaft stellen Syrer mit 243 Personen die größte Gruppe, gefolgt von Rumänen mit 211. Am dritthäufigsten tauchen Bulgaren auf (135 Personen), danach kommen 126 Personen aus Moldau und 105 Afghanen.

Die Delikte sind dabei unterschiedlich. 2020 erfaßte die Berliner Polizei einen Totschlag, verübt durch einen elfjährigen Syrer. Im Folgejahr gab es einen derartigen Fall mit einem 13jährigen – ebenfalls aus Syrien. 2022 gab es drei Totschläge dieser Art, in allen drei Fällen waren die Tatverdächtigen deutsche Staatsbürger. Im vergangenen Jahr gab es in Berlin keinen derartigen Fall.

Berlin verzeichnet mehr als 1.000 Körperverletzungen durch Kinder

Im vergangenen Jahr verübten unter 14jährige zehn Fälle sexueller Nötigung und Vergewaltigung sowie 200 Raubüberfälle und räuberische Erpressungen. In 1.216 Fällen registrierte die Polizei einfache, in 883 Fällen gefährliche Körperverletzungen.

In Deutschland sind Kinder unter 14 Jahren „schuldunfähig“, sie erwarten also keine juristischen Konsequenzen – unabhängig von der Schwere der Tat. Seit einigen Jahren wird in der Politik darüber diskutiert, das Alter der Strafmündigkeit herabzusetzen. AfD-Mann Vallendar sagte dazu zwölf- und 13jährige hätten heutzutage „einen ganz anderen Reifegrad als ihre Altersgenossen vor 40 oder 50 Jahren“.

Die Betroffenen wüßten ganz genau, „daß sie mit nahezu allem straffrei davonkommen, weil sie noch nicht 14 Jahre alt sind“.

Quelle!>>>

Zitat

Neue “Asylantenschwemme” aus Griechenland

Während die verantwortlichen Politiker in Deutschland weiter herumlabern, sich in einschläfernden Debatten die Zeit vertreiben und Entscheidungen bis in alle Ewigkeit vor sich her treiben, wird Deutschland weiter “geflutet”:

Die Bundespolizei hat im ersten Halbjahr 2024 knapp 7.000 Geflüchtete in Deutschland registriert, die zuvor in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt waren. Das geht aus einem vertraulichen Lagebild deutscher Sicherheitsbehörden hervor, über das der “Spiegel” berichtet.

Grund des Anstiegs soll laut der vertraulichen Analyse auch die erhöhte Zahl an positiven Asylentscheidungen in Griechenland Ende 2023 sein. Anerkannte Flüchtlinge erhalten neben einem griechischen Aufenthaltstitel ein Dokument, mit dem sie für kurze Zeit innerhalb der EU reisen können. Viele Afghanen fliegen demnach nach Deutschland, stellen einen zweiten Asylantrag und bleiben bis zu einer möglichen Rückführung im Land.

Nur bei einer ganz bestimmten Sorte “Einbürger” macht man auf Grenzschutz:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) übt scharfe Kritik an Ungarn, nachdem das Land die Einreiseregeln für Russen und Weißrussen gelockert hat.

“Kein EU-Mitgliedstaat darf potenzielle Einfallstore für Putins Agenten schaffen, die unsere Sicherheit durch Spionage und Sabotage gefährden”, sagte Faeser dem “Spiegel”. “Wir erwarten, dass alle EU-Staaten Visumanträge von Russen und Belarussen sehr genau prüfen und alle Sicherheitsprüfungen vornehmen, die möglich und notwendig sind.”

Ungarn müsse “schnellstens umfassend Klarheit schaffen”, forderte Faeser. Wenn sich hier gravierende Sicherheitsrisiken bestätigen sollten, dann werde man im Kreis der EU-Innenminister über “Konsequenzen” beraten müssen.

Bei islamischen Terroristen und Gewalttätern aus anderen Ländern sind solche scharfen Kontrollen aber offensichtlich nicht möglich, vielleicht auch nicht mal gewünscht. Merkwürdig, hier wird doch nicht jemand dem anti-russischen Rassismus verfallen?

Quelle!>>>

Zitat

Masseneinwanderung minderjähriger Flüchtlinge wieder auf dem Stand von 2015

Die Ampel-Regierung tut nicht nur nicht das Geringste gegen die Massenmigration, sie treibt sie sogar auf die Ausmaße von 2015 zurück. Das Integrationsministerium erklärte, nach dem Abklingen der Corona-„Pandemie“ hätten die Fluchtbewegungen nach Deutschland „allgemein wieder an Dynamik gewonnen“.

Junge Menschen würden sich vor allem wegen bereits existierender oder drohender kriegerischer Konflikte, Angst vor Gewalt und Repression, fehlender Bildungschancen und Perspektivlosigkeit gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen.

Es ist also dasselbe Märchen wie 2015, das hier erzählt wird.

Migranten aus Afghanistan machen sogar massenhaft Urlaub in der alten Heimat, auch die Lage in weiten Teilen Syriens ist längst nicht mehr so bedrohlich wie zu Beginn des Krieges, der größte Teil der Ukraine ist vom Krieg gar nicht betroffen und was immer mehr Somalier nach Deutschland führt, wissen die Behörden wahrscheinlich selbst nicht.

Nach 9 Jahren ist die Lage schlimmer denn je

Ob die Kosten so hoch werden wie um das Jahr 2015, lasse sich mit Bestimmtheit noch nicht vorhersagen, so das Integrationsministerium weiter. 2017 waren es insgesamt 185 Millionen, nur für unbegleitete Minderjährige. Man habe aber auf die Entwicklung reagiert und im Rahmen der Haushaltsaufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 bereits Vorsorge getroffen.

Es sind gigantische Kosten, die dieser Irrsinn verursacht, und das natürlich nicht nur in Rheinland-Pfalz. Alle Beteuerungen, der Ampel-Regierungen, die Migration zu reduzieren, sind nichts als Augenwischerei.

Gerade erst behauptete Bundeskanzler Olaf Scholz!

In den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt übrigens zusammen mit Ländern und Kommunen. Das ist ein großer Erfolg und zeigt: Es geht“ – dabei ist das genaue Gegenteil der Fall.

Die illegale Massenmigration steigt und steigt, und die Ampel will offensichtlich genau das. Bei den kommenden Wahlen in Ostdeutschland und im nächsten Jahr wohl auch im Westen, werden die Wähler darauf die gebührende Antwort geben.

Quelle!>>>

Zitat

Scholz und seine Migrationsmärchen: Deutschland wird von einem Lügner regiert

Die kanzerliche Entspannung Olaf Scholz’ in seinem diesjährigen Sommerurlaub hat an dem gespaltenen Verhältnis zur Wahrheit, das er seit eh und je pflegt, nichts geändert. Das bewies Scholz nun wo er tatsächlich behauptete:

„In den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt – übrigens zusammen mit Ländern und Kommunen. Das ist ein großer Erfolg und zeigt:

Dabei handelt es sich jedoch um nichts als eine dreiste Lüge. Tatsächlich ist das genaue Gegenteil der Fall. Unter der Ampel-Regierung erreicht die Asyleinwanderung immer neue Rekordhöhen.

„Wie bereits in den letzten Jahren sind insbesondere die Großstadtbahnhöfe von Gewaltdelikten betroffen“, heißt es in dem Bericht. „Dennoch werden zunehmend auch schwerste Delikte in kleinstädtischen oder ländlichen Gebieten sowie in Zügen festgestellt“ und dies sind nur Verbrechen, für die die Bundespolizei zuständig ist.

Propagandashow geht weiter: Kanzlermärchen auf der Einbürgerungsfeier

Scholz verkehrt diese Fakten nicht nur ins Gegenteil, er besitzt auch noch die Unverschämtheit, seine erlogenen Erfolge beim Kampf gegen die Massenmigration zu garnieren: „Solche Antworten in der Sache brauchen wir und keine Debatten über offene Grenzen für alle oder Extremisten, die in Potsdamer Villen ihre Vertreibungspläne schmieden“

Dieses ermögliche es der Bundesrepublik, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen und auch in Zukunft ein wachsendes Land zu bleiben. Er äußerte sich erfreut, dass sich immer mehr Einwanderer um einen deutschen Pass bemühten.

Es ist ein unfassbarer Realitätsverlust, der sich in solchem Geschwafel offenbart. Deutschland wird seit neun Jahren von Millionen illegaler Migranten überrannt, die meistens ihr Leben lang und mitsamt ihrer nachgeholten Großfamilien in den Sozialsystemen verbleiben.

Die Kriminalität explodiert, die öffentliche Sicherheit kollabiert, die Staatsbürgerschaft wird verramscht und Scholz bezeichnet das alles auch noch als Erfolg.

Und seiner Innenministerin Nancy Faeser fiel zum desaströsen Bericht der Bundespolizei nichts anderes ein, als erbärmliche Phrasen:

Ein Ende der Massenmigration oder auch nur deren Reduzierung, kommt ihr natürlich nicht in den Sinn. Lieber sorgt sie für neues Kanonenfutter und verschwendet hunderte Millionen Steuergeld, als endlich die Ursache der meisten dieser Probleme anzugehen.

Jeder Tag, den diese Regierung im Amt verbleibt, ist ein einziges Verbrechen am deutschen Volk, zu dessen Schutz ihr Amtseid sie eigentlich verpflichtet.

Quelle!>>>

Zitat

Legal, illegal, scheißegal, Teil 1: Wer sich als Asylbewerber wehrt, lebt hier garantiert nicht verkehrt

Sie verarschen uns nach Strich und Faden:

Die niedersächsische Landesregierung will die Weigerung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, sich in ihr Heimatland abschieben zu lassen, ab sofort problemlos tolerieren.

Das berichtet die “Bild-Zeitung” unter Berufung auf ein Schreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf vom 26. Juli 2024. Darin heißt es demnach: “Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.”

Bei der Bundespolizei stößt die Ansage auf massive Kritik.

Unser Rechtsstaat wird ad absurdum geführt, wenn sich Migranten durch passiven oder aktiven Widerstand einer Abschiebung entziehen können. Das Ganze wird noch absurder, wenn die gewalttätige Person anschließend auf freien Fuß belassen wird.

Diese Realität zeigt Deutschlands Hilflosigkeit. Leidtragende sind nicht nur der Rechtsstaat, die in Deutschland lebenden Menschen, sondern insbesondere meine Kolleginnen und Kollegen, die diesen anhaltenden Wahnsinn ausbaden müssen.”

In diesem Zusammenhang sei noch mal an den Spruch des Bundeskanzlers erinnert, der ja ebenfalls ein SPD-Genosse ist:

“Wir müssen endlich im großen Stil abschieben”.

Nochmal: Wir werden alle verarscht. Aber wie lange noch?

Quelle!>>>

Zitat

Abschiebe-Skandal: Niedersachsens Innenministerin windet sich heraus

Und plötzlich war natürlich alles wieder nur ein Missverständnis und nur falsch formuliert. Billiger kann man sich da eigentlich nicht herausreden. Aber man kann es ja versuchen:

Hannover – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert, welches Zweifel an einer restriktiven Abschiebepolitik hatte aufkommen lassen.

“Es gibt keine Anweisung der Niedersächsischen Landesaufnahmebehörde an die Bundespolizei, Rückführungen bei Widerstandshandlungen abzubrechen”

“Das missverständlich formulierte Schreiben ist sehr bedauerlich.”

Ihr Ministerium teilte der Zeitung mit, das Schreiben werde in Zukunft nicht mehr verwendet. Dass es so an die Bundespolizei übersandt worden sei, “ist ein bedauerlicher Einzelfall”.

Die SPD-Fraktion teilte mit, dass sie nachvollziehen könne, dass die Dienstanweisung für Empörung sorge. “Zur nüchternen Betrachtung gehört aber auch die Feststellung, dass der Betroffene auf freien Fuß gesetzt werden kann – nicht gesetzt werden muss”

Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings, kritisierte das Schreiben scharf. “Niedersachsen fordert die Bundespolizei zum Rechtsbruch auf und ermuntert abzuschiebende Personen zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte”

“Die rot-grüne Landesregierung muss dieses skandalöse Verhalten ihrer Behörde sofort unterbinden.”

Wenn die Durchsetzung des Rechts erschwert werde, dürfe der Staat die Durchsetzung nicht einfach aufgeben. “Das Innenministerium in Hannover sollte dieser Praxis sofort ein Ende bereiten, wenn es sich nicht dem Vorwurf ausgesetzt sehen will, Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik gezielt zu sabotieren.”

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nahm die in Niedersachsen regierende SPD in die Verantwortung. Dieser Hinweis zeigt, dass einige offenbar nicht begriffen haben, dass in Deutschland Gesetze gelten.

Abschiebungen sind für den Betroffenen hart.

Aber das Asylrecht gilt für Verfolgte und darf keine Einladung an die halbe Welt sein, sich nach Deutschland aufzumachen.”

Was hindert Frau Behrens jetzt eigentlich daran, ein weiteres Schreiben aufzusetzen und zu verteilen, das wieder für Klarheit sorgt. Wir warten…

Quelle!>>>

Zitat

Migrationspolitik

Faeser will kriminellen Afghanen Geld zur Ausreise zahlen

Was machen mit den vielen kriminellen Afghanen in Deutschland? Bundesinnenministerin Nancy Faeser prüft nun offenbar, Straftäter mit Geldzahlungen zur Ausreise zu bewegen.

Das Bundesinnenministerium (BMI) plant, kriminelle Afghanen mit Geldzahlungen zur Ausreise zu bewegen. Um die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, könne „auch die Auszahlung einer ‘finanziellen Reiseunterstützung’ dienen“.

Wer diese Geldzahlungen erhalten soll und wie hoch die Leistungen ausfallen sollen, läge dann im Aufgabenbereich der jeweiligen Landesregierungen – Abschiebungen sind Ländersache. Im vergangenen Jahr stellten 51.275 Afghanen einen Asylerstantrag in der Bundesrepublik, gegenüber 2022 ist das ein Anstieg von 41 Prozent.

Zehntausende Ausreisen scheitern

Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 Abschiebungen in das Land ausgesetzt. Nachdem Ende Mai dieses Jahres in Mannheim der Afghane Suleiman Ataee mehrere Islamkritiker mit einem Messer schwer verletzt und den Polizisten Rouven L. getötet hatte, waren Debatten über Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien wieder laut geworden.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) hatten daraufhin Rückführungen in diese Länder angekündigt.

Ähnliche Programme, um Asylbewerber mit Geldzahlungen zur freiwilligen Ausreise zu bewegen, existieren bereits. Die Summen, die sie erhalten, variieren je nach Preislage im Herkunftsland und Familienstand der Person. Das können zwischen wenigen hundert und mehreren tausend Euro sein.

Immer wieder scheitern Abschiebungen auch. Oft, weil die Betroffenen nicht zum Termin erscheinen. 2023 wurden 16.430 Ausländer in ihre Heimat zurückgeführt, 31.330 Rückführungen scheiterten.

Quelle!>>>

Zitat

Merz schreibt Mail an Bundeskanzler: Wir kontrollieren dauerhaft an den deutschen Grenzen, weisen dort konsequent zurück und setzen die Regeln der Dublin-Verordnungen wieder in Kraft

Friedrich Merz hat eine Mail an den Kanzler geschrieben, so als ob es Angela Merkel nie gegeben hätte.

CDU-Chef Friedrich Merz fordert nach dem Messer-Angriff in Solingen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer völligen Kehrtwende auf.

In einer Mail, rechnet er unter der Überschrift

“Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. In der Mehrzahl der Fälle sind dies Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten stehen islamistische Motive dahinter.”

Tatortbesuche, Bekundungen des Mitgefühls und die üblichen Strafandrohungen “mit der ganzen Härte der Gesetze” seien “allesamt richtig und notwendig, aber sie reichen nach diesem Terrorakt jetzt endgültig nicht mehr aus”.

Merz: “Wir haben der Koalition in den letzten zwei Jahren mehrfach angeboten, zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Die Koalition hat alle Vorschläge von uns abgelehnt. Spätestens seit diesem Wochenende ist klar: Es reicht. Jetzt ist der Bundeskanzler gefragt.”

Merz formuliert direkt in Richtung von Scholz: “Herr Bundeskanzler, wir sehen uns ohnehin in dieser Woche. Ich fordere Sie auf, mit uns zusammen schnell und ohne weitere Verzögerungen Entscheidungen zu treffen, die konsequent darauf ausgerichtet sind, weitere Terroranschläge wie den vom letzten Freitag in unserem Land zu verhindern.”

Merz weiter: “Wir ändern das Aufenthaltsrecht und nehmen jeden ausreisepflichtigen Straftäter in zeitlich unbegrenzten Abschiebegewahrsam.

Die Bundespolizei bekommt dafür ein Antragsrecht, um die Ausländerbehörden der Gemeinden zu entlasten. Wir beenden umgehend die von Ihrer Koalition beschlossenen erleichterten Einbürgerungen und vermeiden grundsätzlich doppelte Staatsangehörigkeiten.”

Wenn das in der Ampel nicht hinzukriegen sei, dann soll Scholz aus Sicht des Oppositionsführers von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und die Abstimmung im Bundestag über die notwendigen Gesetze freigeben:

“Wer bei den Grünen oder der FDP oder in Ihren eigenen Reihen nicht mitmacht, der bleibt dann am Wegesrand stehen.”

“Wir wollen keine Beteiligung an Ihrer Regierung und keine Ämter, wir wollen, dass Sie Ihrem Amtseid nachkommen und Schaden vom deutschen Volk abwenden. Mit uns haben Sie dafür im Deutschen Bundestag eine Mehrheit – wenn Sie denn noch die Kraft aufbringen, eine solche Entscheidung zu treffen”, so Merz.

Maximilian Krah (AfD) meint dazu:

Augenwischerei vor den Landtagswahlen. Dazu muss er das Asylrecht auf EU-Ebene plus die Genfer Konvention ändern. Nur: Die CDU-Kommissionspräsidentin vdLeyen tut nichts dergleichen. Merz weiß das. Er will Wähler betrügen!

Quelle!>>>

Zitat

Von der Notwendigkeit alte Zöpfe abzuschneiden und die Herrschaft über unser eigenes Land wiederzuerlangen!

In einer analogen Situation befinden sich Deutschland gegenwärtig als Folge zweier, im Laufe des vorigen Jahrhunderts (unter inzwischen völlig veränderten – ja, ins Gegenteil verkehrten – Prämissen) eingegangener Verpflichtungen, kombiniert mit einem (in Deutschland besonders ausgeprägten) Hang zur Selbst-Quälung.

Diese haben auf dem Gebiet des täglichen Umgangs mit dem Thema Zuwanderung zur der Bildung eines bizarren Gespinstes aus Rechten und Immunitäten von Zuwanderern geführt, welches inzwischen jegliche wirksame Kontrolle der Zuwanderung als solcher, wie auch die Entscheidungshoheit im eigenen Haus ernsthaft in Frage stellt.

1.) Wenden wir uns zunächst Deutschland und dem Geniestreich des Artikels 16a des Grundgesetzes zu, welcher jedem, der es schafft die deutsche Grenze zu erreichen, einen (einklagbaren !) Anspruch auf Zugang einräumt. Ich benutze den Begriff “Geniestreich” mit ironischem Unterton, aber ich sollte mit den Vätern unseres Grundgesetzes nicht zu hart ins Gericht gehen

Nachdem der sog. “Asyl-Artikel” inzwischen ganz offensichtlich weitestgehend zum Zweck des Einzugs in die soziale Hängematte Deutschlands (ohne vorherige “politische Verfolgung“) benutzt wird, scheint mir die Zeit gekommen, um ernsthaft über eine Eliminierung dieses Artikels aus der deutschen Verfassung nachzudenken.

• Fahren wir, auf einer breiteren Ebene, mit der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (plus Erweiterung von 1967) fort, deren Schaffung von dem durch den 2. Weltkrieg verursachten Flüchtlingselend motiviert wurde. Dieses Vertragswerk regelt die Rechte und Pflichten von Flüchtlingen wobei die Flüchtlingsseite es in der Regel mit den “Pflichten” nicht so genau nimmt.

Jedem, der die derzeitigen Verhältnisse innerhalb der EU (und insbesondere die servile Haltung deutscher Regierungen) kennt, wird sich das Gezeter aus Brüssel vorstellen können, welches die vorstehend angeregten Schritte unweigerlich auslösen müssten.

Die geeignete Maßnahme hiergegen wäre, dass die dann im Amt befindliche deutsche Regierung Brüssel (in aller Freundlichkeit, versteht sich) eine Vergleichsrechnung des EU-Haushalts mit und ohne die deutschen Beitragszahlungen vorlegen würde, unter leiser Andeutung eines möglichen „Dexits“.

Es könnte möglich sein, dass eine solche Entwicklung nach der kommenden Bundestagswahl in den Bereich des Möglichen rückt. Warten wir es ab und drücken wir Deutschland beide Daumen.

Quelle!>>>

Zitat

Abenteuerurlaub bei den Almans: Blutiger Barbarentourismus

In der Geschichte der Menschheit hat es so etwas noch nicht gegeben. Und auch die historisch teils recht treffsicheren Science-fiction-Utopien solcher Autoren wie George Orwell, Aldous Huxley oder H.G. Wells können bei dieser Realität im 3. Jahrtausend nicht mehr mithalten.

„Sie posieren in paramilitärischen Outfits und Messern, nennen sich „King of München“ und finden die Scharia gut: Junge Migranten aus Afghanistan verbreiten radikalislamisches Gedankengut, obwohl sie in Deutschland angeblich Schutz vor den Taliban suchen.

Eigentlich ist das ein Kriegsbericht und bedeutet de facto den Einmarsch in ein ungeschütztes Land ohne Grenzen, mit schwacher Polizei und tiefschlafender Justiz. Es findet haufenweise durch tausende junger Krieger statt. Ohne Gegenwehr. Um Deutschland zu erobern reicht der Grenzübertritt.

Dieses Ereignis ist schon die nächste – historischen – Besonderheit: Die jungen Kerle aus dem Orient, aus Afrika und etlichen herunter gekommenen Staatsgebilden bis nach Asien, erhalten als Invasoren (teils schon vor dem Grenzübertritt) ein freigeschaltetes Handy, danach Unterkunft, Verpflegung, ärztliche Rundumversorgung und Betreuung, Sozialarbeiter unterhalten und bespassen die Eindringlinge, es gibt Bargeld und Zahlkarte und später eine eigene Wohnung.

Das oben genannte Beispiel fährt fort mit einem beziehungsreichen Satz: „Entstanden sein sollen die Videos nicht in Afghanistan, Syrien oder der Türkei, sondern in Deutschland – etwa in Innenstädten, Asylunterkünften oder bayerischen Parks, heißt es in dem Beitrag.“

Die Eliten-Regierenden stellen angesichts des von ihnen angerichteten Import-Desasters inmitten von Blut, Chaos, Terror und Gewalt unbeeindruckt auf stur. Mittlerweile auch in Großbritannien oder etlichen EU-Ländern, wird angesichts einer barbarischen Invasion durch Massenmigration aus den Shitholes des Erdballs und dem jeweils dortigen Bodensatz des Asozialen in jedweder Form, die Kritik daran mehr bekämpft als der zurecht kritisierte Notstand.

Deutsche Frauen, sommerlich leicht in Shorts, knappen T-Shirts, leichten Röcken, als Wichsvorlage am Hindukusch auf dem neuesten Apple-Handy, gesponsert von irgendeinem NGO-Haufen.

Zurück ins Blutbad. Zurück ins Deutschland, welches nun permanent den „Messerstecher des Tages“ bestaunen darf. Die schicken Eliten mit den gepanzerten Wagen und der Security für alle Lebenslagen können nun durch blutige Strassen fahren und hinter Panzerglas auf das Elend schauen, welches sie dem deutschen Volk gebracht haben.

Wieder eine historische Besonderheit. Woanders würde der erstgenannte Täter schon lange nicht mehr leben oder bis ans Lebensende – gerecht – in einer dunklen Zelle hocken um mit viel Zeit darüber nachdenken zu können, warum er solch ein Arschloch ist.

Aber Deutschland ist und bleibt in Dauerschleife peinlich, lächerlich, absurd, infantil, hilflos, saudumm, ärgerlich, bekloppt: „Der Anwalt von einem der nach Afghanistan abgeschobenen Straftäter sagt: “Er wird wiederkommen.

Der 31-Jährige wurde 2019 für die Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen verurteilt. Nun wird er Vater, sein Kind kommt in Deutschland zur Welt.“

Quelle!>>>

Zitat

Von wegen “Wende in der Asylpolitik”: Ampel verplant bereits weitere 100 Milliarden Euro für Migrationskosten

Nach dem Massaker von Solingen hat die Ampel-Regierung zwar getönt, jetzt entschlossen – und diesmal aber wirklich und endlich gegen die Massenmigration vorgehen zu wollen; dass es sich dabei um bloße Wahlkampflügen unter steigendem öffentlichem Druck handelt, war jedoch vom ersten Moment an klar und ganz offensichtlich.

Darin sind sämtliche Zahlungen in den Kategorien „Fluchtursachenbekämpfung“, „Aufnahme, Registrierung und Unterbringung im Asylverfahren“, „Integrationsleistungen“, „Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren“ und „Flüchtlingsbezogene Entlastung Länder und Kommunen“ enthalten. Es handelt sich dabei wohlgemerkt nur um Ausgaben des Bundes; die Länder und Kommunen, die die Hauptlast tragen, kommen bei den Lasten noch on-top.

Bereits für nächstes Jahr werden hier schlappe 24,3 Milliarden genannt, für 2026 sind es 23,8 Milliarden, im Jahr darauf 23,1 Milliarden und für 2028 dann noch einmal 24,5 Milliarden. Im laufenden Jahr sind es 28,4 Milliarden. Zwischen 2015 und 2023 waren es bereits 189,6 Milliarden.

Völlig verschobene Prioritäten

Die Prioritäten der Ampel zeigen sich auch daran, dass für die innere Sicherheit von 2025 bis 2028 insgesamt lediglich 29,5 Milliarden Euro vorgesehen sind! Und bei alledem handelt es sich nur um die Kosten auf Bundesebene. Für die Länder schlägt dieser beispiellose Wahnsinn noch einmal mit Milliardensummen zu Buche. 2022 waren für Bund und Länder zusammen 42 Milliarden Euro. Und selbst das sind noch nicht die wahren Kosten. Es ist eine beispiellose Vernichtung des Geldes der Bürger, die für eine Migration ausgegeben wird, die ihnen nichts als Schaden und keinerlei Nutzen bringt.

Die öffentliche Sicherheit ist zusammengebrochen, jeder kann jederzeit und überall einem Messerangriff oder einer Vergewaltigung zum Opfer fallen, das Land ist völlig überfordert und ein Ende ist nicht in Sicht.

Es sind völlig aberwitzige Zahlen, die hier bekannt wurden und die einmal mehr belegen, dass dieses Land in den Händen völlig verantwortungsloser Verbrecher liegt, die die Bevölkerung nicht nur um ihr Geld bringen, sondern damit auch noch deren Gefährdung und die Zerstörung ihres Landes finanzieren.

Quelle!>>>

Zitat

Die Asyllobby schlägt zurück

Während andere Länder der EU einen knallharten Kurs in Sachen Asyl fahren und das auch können und sich um angebliche EU-Rechte einen feuchten Kehricht interessieren, drehen hier die Asyllobbyisten am Rad die Ausreden sind dabei teils hanebüchen:

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hält Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Außengrenzen für falsch. “Viel entscheidender ist doch die Sicherung der Außengrenzen des Schengen-Raums, in dessen Inneren in der Regel die Kontrollfreiheit herrscht”

“Zurückweisungen sind nicht die Lösung.” Es habe “langfristig keinen positiven Effekt, wenn man sich im Geltungsbereich des Dublin-Abkommens gegenseitig die Geflüchteten zuschiebt”

Die Begriffe “illegalen Migration”, “irreguläre Migration” und “undokumentierte Migration” werden häufig synonym verwendet. Der Großteil der Asylsuchenden, die nach Deutschland kommen, gilt zunächst als “illegal eingereist”, da sie Asylanträge nicht vor ihrer Einreise stellen können.

“Die Familien leben ohnehin schon in Sammelunterkünften, wo Rückzugsräume, Möglichkeiten zum Spielen und der Zugang zu Hilfesystemen und psychosozialer Unterstützung stark eingeschränkt sind. Wenn dann noch Leistungskürzungen dazukommen und Familien schlicht gar kein Geld mehr haben, ist das Kindeswohl akut bedroht.”

Dublin-Fälle sind Fälle von Geflüchteten, für deren Asylverfahren ein anderer europäischer Staat zuständig ist. Hat der zuständige Staat einer Überführung der Person zugestimmt, sollen die Betroffenen künftig bis zur Ausreise in Deutschland keine weiteren Leistungen erhalten.

Dieses Verfahren könne zwar in gegenseitiger Übereinstimmung verkürzt werden, “aber nicht so sehr, dass eine Zurückweisung direkt an der Grenze möglich wäre”.

Für den Herren Professor hätten wir dann diese Meldung hier:

Die neue rechte Regierung in den Niederlanden stellt ihre Zahlungen für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber ein. «Ab dem 1. Januar 2025 wird der staatliche Beitrag für die Unterbringung von Menschen, die schon längst hätten ausreisen müssen, eingestellt», teilte Asylministerin Marjolein Faber mit.

Es sind genau diese Debatten und Rassismuserfahrungen, die zur Radikalisierung beitragen Armut, Perspektivlosigkeit und Ausgrenzung treiben Menschen auf der Suche nach Zugehörigkeit in die Hände des IS.”

Das ist alles so lachhaft, wenn man nicht weinen müsste über so viel ideologisch eingeengtes Denken.

Aber auch Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kritisiert die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach Ausrufung einer “nationalen Notlage” scharf.

“Es gibt große Herausforderungen, aber diese Wortwahl ist hysterisch und hilft niemandem weiter”. “Wir sind ein starkes Land, auch rein rechtlich wäre die Notlage vor Gerichten gar nicht plausibel zu vertreten.”

Unterstützung bekommt “AfD-Merz” von diesem Politiker:

Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zeigten erneut, dass die Menschen kein Vertrauen in die demokratischen Parteien der politischen Mitte mehr hätten. “Sie haben auch Zweifel, dass der Staat handlungsfähig ist, und das müssen wir jetzt unter Beweis stellen.”

Wegner sprach sich trotz rechtlicher Bedenken für Zurückweisungen an den deutschen Grenzen aus. “Ich glaube, das muss funktionieren – wir sind mittlerweile an der Belastungsgrenze angekommen.”

Der CDU-Politiker kritisierte, dass die große europäische Asylreform erst 2026 greifen soll. Man müsse schnellstmöglich dafür sorgen, dass die EU-Außengrenzen geschützt werden. Er höre immer wieder, dass die illegale Einwanderung nach Deutschland begrenzt werden müsse. “Aber was irregulär ist, muss beendet werden, nicht begrenzt.”

Aber das letzte Wort hat natürlich unser Bundeskanzler:

Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von den hohen Zustimmungswerten für die AfD nachdenklich gezeigt.

Als Grund für das Abschneiden der AfD nannte der Kanzler “eine große Unsicherheit” in der Bevölkerung. “Wir leben in einer Zeit unglaublicher Umbrüche”, so Scholz. Als Beispiele nannte er “KI” oder Quantentechnik.

Weiterer Grund seit die Migrationsthematik. Die Bundesregierung müsse zeigen, dass sie “so etwas managen” könne. “Das ist das, um was ich mich bemühe”, sagte Scholz.

Und was heißt das? Genau, gar nichts, oder “Weiter so”. Jetzt wird erstmal bis zur Wahl in Brandenburg herumgelabert. Und nach der Landtagswahl weitergelabert – bis zur nächsten Bundestagswahl.

Dann geht die CDU entweder mit der Klimasekte oder den Stalinisten ein Bündnis ein – und es wird weitergelabert, dabei könnten uns eigentlich nur noch solche Schlagzeilen retten:

Quelle!>>>