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Dienstag, 21. September 2010, 12:32

vom 21.09.2010 mit Michael Meziani

und folgenden Themen:
  • Rückkehr der Euro-Krise?
  • Sarrazin greift SPD-Vorsitzenden Gabriel an >>>
  • Grüne Renate Künast attackiert Wulff
  • Nelson-Mandela-Stiftung verurteilt Gewalt in israelischen Gefängnissen
  • USA: Riesen-Rentenloch
  • Umstrittenes Reiseunternehmen mißachtet Rechte indigener Völker
  • Passagierflüge in den Weltraum geplant

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++++ VuH-Ticker ++++


Zensus 2011>>>
Stichtag ist eigentlich der 9. Mai 2011, doch startet demnächst schon vorab die kleine "Zensus-Welle" – eine groß angelegte Gebäude- und Wohnraumzählung – bei der Art des Gebäudes, Baujahr, Zahl der Räume, Nutzungsart, Fläche, Ausstattung, Namen von Mietern etc. angegeben werden muß. Bei einer Verweigerung der Auskünfte kann ein Bußgeld bis zu 5000 Euro erhoben werden. Günter Krombholz, Präsident des Landesamtes für Statistik: "Wer ausgewählt wird, ist auskunftspflichtig"!

10.9.2010: Volkszählung hat begonnen! Erste "Vorbefragungs-Anfragen" in Bremen aufgetaucht >>>
Derzeit erhalten bereits einige Privatpersonen wie auch Wohnungsverwaltungen/Genossenschaften und Gebäudeeigentümer Aufforderungen zur Auskunftserteilung.
Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 >>>
Bereits im Juli wurde gegen das Zensur-Gesetz Klage beim BRD-Grundgesetz-Gerichtshof in Karlsruhe eingereicht, die Entscheidung steht allerdings noch aus.


Ermittlungen gegen Milli Görüs und weiterer Muslim-Verbände eingestellt >>>
Die Vereinigung wird vom Verfassungsschutz als größte islamistische Organisation der BRD eingestuft, ihr gehören bundesweit rund 300 Moscheegemeinden an. Die genaue Zahl ihrer Gemeindemitglieder ist nicht bekannt, geschätzt wurde die Zahl in der BRD auf 230.000 (Stand 2005). Außerdem gilt sie als integrationsfeindlich. Fundamentalismus und Verfassungswidrigkeit
Nach 19-monatigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft München nun plötzlich die schweren Vorwürfe gegen Spitzenfunktionäre der Vereinigung "Milli Görüs" und weiterer Muslim-Verbände fallengelassen. Die Ermittlungen wurden vollständig eingestellt. Sechs Funktionären wurde u.a.Betrug, Geldwäsche sowie die Unterstützung terroristischer Organisationen und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Im Frühjahr vergangenen Jahres hatte es deshalb umfangreiche Razzien gegeben, die ein großes Medienecho hervorriefen.

Die größte islamistische Organisation in Deutschland verfügt über ca. 27.500 Mitglieder und unterhält mehr als 300 Einrichtungen. Die IGMG ist Teil der "Millî-Görüs"-Bewegung. Die "Millî-Görüs"-Bewegung strebt eine "gerechte Ordnung" an, die sich ausschließlich an islamistischen Grundsätzen orientieren soll. Langfristiges Ziel ist die fundamentale Umgestaltung der Türkei, die Wiederherstellung einer "Großtürkei" und schließlich eine islamische Weltordnung. Diese Sichtweise bedingt die Ablehnung westlicher Demokratien.
Zu den Aktivitätsschwerpunkten der IGMG gehört die Jugend- und Bildungsarbeit. Hierbei betont die IGMG, dass die Bildung und Förderung der "islamischen Identität" von besonderer Bedeutung sei. Bei ihrer Bildungsarbeit stützt sich die IGMG neben Koran und Sunna auf zahlreiche selbst entwickelte Unterlagen. Dabei orientiert sie sich auch am Islamverständnis und den Zielsetzungen der "Millî Görüş"-Bewegung, was in teilweise deutlichem Widerspruch zu ihrer nach außen bekundeten Integrationsbereitschaft steht.
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Wulff macht 3. Oktober zum Integrationstag >>>
Er werde "ebenso klar zur Integration Stellung nehmen wie in seiner Vereidigungsrede am 2. Juli", teilte ein Sprecher des Präsidenten am Samstag in Berlin mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief die Bürger dazu auf, sich auf weitere Veränderungen durch Einwanderer einzustellen....Der bunte Präsident Wulff und seine Ziele für die "bunte Republik" >>>

Sarrazins Buch stigmatisiert, in Unkenntnis der gesamten Sachlage >>>
A. Merkel, ehemals "Sekretärin für Agitation und Propaganda", auf die Frage, ob sie Sarazins Buch nun gelesen habe: „Nein, die Vorabpublikationen sind vollkommen ausreichend und überaus aussagekräftig, um These, Kern und Intention seiner Argumentation zu erfassen.... FAZ: "Es handelt sich dabei, wohlgemerkt, um Vorabdrucke, die von Gegnern des Buches gerade deshalb kritisiert werden, weil sie so harmlos waren: In ihnen werden nämlich gerade nicht jene fragwürdigen eugenischen Thesen dokumentiert, auf die wir in der F.A.Z. hingewiesen haben."....


"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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