Heimatforum

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Kameraaufnahmen zeigen Späherin

Linksextreme Gewaltserie in Erfurt: Polizei mit konkreter Spur

In Erfurt gibt es offenbar eine Hammerbande 2.0. Videoaufnahmen haben die Polizei nun auf die Spur einer der Tatverdächtigen geführt. Es geht um mindestens vier Überfälle.

Der Staatsschutz hat eine erste konkrete Spur zu der linksextremen Schlägertruppe gefunden, die im Januar 2023 in Erfurt zwei vermeintliche Neonazis überfallen hatte. Die Überwachungskamera eines Supermarktes, vor dem die Tat stattfand, zeigt eine junge Frau, die die Ermittler dem Schlägertrupp zuordnen könnten

Bislang hatte der Staatsschutz in Zusammenarbeit mit dem sächsischen Landeskriminalamt und dem Bundeskriminalamt mit Phantombildern nach drei Tatverdächtigen – einer jungen Frau und zwei jungen Männern – gesucht. Anwohner hatten die drei beim Vermummen beobachtet.

Mehrere linksextreme Überfälle in Erfurt

Die mutmaßlichen Täter hatten am 12. Januar 2023 in der Pestalozzistraße 12 in Erfurt zwei vermeintliche Rechtsextremisten unter anderem mit einer Axt, Totschlägern und Pfefferspray angegriffen. Dabei sollen sie „Scheiß Nazis sind das“ gerufen haben.

Laut MDR plant die Bundesanwaltschaft, die Ermittlungen in dem Fall zu übernehmen, da es sich offensichtlich um eine Serie in Erfurt handelt.

Im Mai 2021 hatte eine Schlägerbande einen vermeintlichen Neonazi in dessen Wohnung überfallen, im April 2022 war eine Verkäuferin in einem Bekleidungsgeschäft der Marke „Thor Steinar“, das der rechtsradikalen Szene zugeordnet wird, angegriffen worden.

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Nanu! Linksextreme Gewalt nimmt weiter zu

Berlin – Das passt so gar nicht zu Faesers “Krampf gegen Rechts”, aber immerhin schaut man jetzt mal der Realität ins Auge: Die Sicherheitsbehörden warnen jetzt doch einmal auch vor einer Zunahme der linksextremistischen Gewalt. Laut Bericht ist die Anzahl der entsprechenden Delikte 2023 um 9 Prozent auf 916 angestiegen.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte: “Der Brandanschlag auf das Stromnetz in Brandenburg, der das Tesla-Werk und ganze Ortschaften vom Strom abgeschnitten hat, hat gezeigt: Linksextremisten schrecken selbst vor schweren Eingriffen in unsere Energie-Infrastruktur nicht zurück.

Auch Anschläge auf Kabelschächte, Telekommunikationsnetze und Bahnanlagen habe man erlebt. Solche Sabotageakte schaden dem Standort Deutschland und nehmen massive Schäden für die Allgemeinheit in Kauf, so Faeser: “Unsere Sicherheitsbehörden werden daher weiter hart gegen Linksextremisten vorgehen.”

In der linksextremistischen Szene seien die Hemmschwellen gesunken, “mit äußerster Brutalität politische Gegner und Polizeibeamte im Einsatz zu attackieren.”

Das linksextremistische Personenpotenzial lag zuletzt bei 36.500 Personen. Mehr als jeder vierte Linksextremist sei laut Behörden als gewaltorientiert einzuschätzen. Dabei wurden linksextremistische Straftaten besonders oft in bestimmten “Szenehochburgen” festgestellt.

Linksextremisten haben nach Einschätzungen der Behörden zunehmend auch Rüstungsunternehmen, deren Zulieferbetrieben oder Unternehmen, die mit der Bundeswehr zusammenarbeiten, im Visier.

Linksextremistische Akteure versuchen laut Sicherheitsbehörden zudem, Einfluss auf Klimaschutzgruppen zu nehmen, sie für ihre verfassungsfeindlichen Ziele “empfänglich zu machen”. Gewaltorientierte versuchen dabei, “eine Eskalation der Proteste bewusst zu fördern, indem versucht wird, auch die Sabotage kritischer Infrastrukturen als vermeintlich legitime Aktionsform zu etablieren”.

Und nun wird Frau Faeser bestimmt bei Herrn Lindner anklopfen und um ein paar Milliarden für den Kampf gegen Linke betteln, oder?

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Sächsischen Behörden gelingt spektakulärer Coup: Linksterrorist nach Ungarn überstellt

Trotz Widerspruchs aus Karlsruhe wird das Antifa-Mitglied Simeon “Maja” T. außer Landes gebracht. In Ungarn soll der, sich als “non-binär definierende Person” nun der Prozess wegen des Vorwurfs der vorsätzlichen schweren Körperverletzung und der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung der Prozess gemacht werden.

Im Frühjahr 2023 hatte eine Gruppe von bis zu 15 Linksextremisten bekannt geworden als Hammerbande – mindestens acht Personen in der ungarischen Hauptstadt überfallen und zum Teil schwerverletzt.

Anlass für die Totschläger war der „Tag der Ehre“, bei dem jährlich an die Verteidigung Budapests gegen die Rote Armee im Zweiten Weltkrieg erinnert wird.

Der im Zusammenhang mit den politisch motivierten Gewalttaten des vergangenen Jahres in Budapest angeklagte Simeon T., der sich inzwischen als “non-binär definiert” und Maja T. nennt, wurde am Freitagmorgen an die ungarischen Behörden überstellt.

Per Eilbeschluss untersagte es der Berliner Generalstaatsanwaltschaft und dem sächsischen LKA, den international gesuchten Antifa-Gewalttäter nach Ungarn auszuliefern.

Zu spät: Die sächsischen Ermittler ließen sich nicht beirren: Noch bevor die Richter ihre Entscheidung trafen, war “Maja” bereits in Ungarn und wartet dort nun im Land von Viktor Orbán auf den Prozess.

Der Geschäftsführer des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins, Lukas Theune, kritisiert das Vorgehen und bejammert, dass eine Überstellung an ein EU-Land zwar nicht außergewöhnlich sei, er es aber als „Skandal“ ansieht, nicht abzuwarten, bis über einen Eilantrag entschieden wurde und stattdessen „mitten in der Nacht jemanden aus der JVA“ abgeholt werde

Karlsruhe hatte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft nach Bekanntwerden des Vorgangs am Freitag anwies, T.s Rückführung nach Deutschland zu erwirken. Doof nur: Budapest ist nicht an Weisungen aus Karlsruhe gebunden.

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Hans-Georg Maaßen verlangt Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Nancy Faeser ist mit Sicherheit die gefährlichste und schädlichste Politikern, die in Deutschlands jüngerer Geschichte einen Ministerposten erringen konnte.

Statt sich um die Sicherheit der Bürger zu kümmern, was ihre Kernaufgabe wäre, versucht sie krampfhaft und mit Hilfe ihres Bundesverfassungschutzes Regierungskritiker platt zu machen. So ein Vorgehen erinnert viele an die dunkle Vergangenheit dieses Landes.

Hans-Georg Maaßen hat auch die Schnauze voll:

„Größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik“ Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Bundesvorsitzender der WerteUnion, fordert die Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Maaßen: „Frau Faeser verschuldet die größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik 1949. Ihre Hauptaufgabe ist, für Sicherheit zu sorgen.

Diese Aufgabe vernachlässigt sie vorsätzlich, weil sie die Massenansiedlung von Hunderttausenden Ausländern betreibt und ihr Amt für den Kampf gegen den politischen Gegner missbraucht und nicht zum Schutz der Sicherheit der Bürger und zum Wohl des deutschen Volkes einsetzt.

Nach Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz ist ein Asylantrag abzulehnen, wenn ein sicheres Drittland für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.

Maaßen: „Diese Drittstaatenregelung gilt für die überwältigende Mehrheit jener, die über unsere Grenzen ins Land kommen. Denn sie kommen über sichere Drittstaaten zu uns, die für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig wären.“

Maaßen. „Für dessen Tod macht Frau Faeser unsere deutsche Gesellschaft wegen mangelnder Integrationsleistung verantwortlich, das ist eine Täter- Opfer-Umkehr wie sie im Buche steht. Strafrechtlich verantwortlich ist der Täter.

Politisch verantwortlich für diese Tat ist Angela Merkel, die Erfinderin der rechtswidrigen Massenansiedlung von Migranten in Deutschland und Faeser als Bundesinnenministerin, die dazu verpflichtet ist, die Bevölkerung vor solchen mordenden Migranten zu schützen.

Über die WerteUnion:

Die WerteUnion ist eine freiheitlich-konservative Partei, die für eine Politik von Maß und Mitte steht. Sie setzt sich für ein rechtsstaatliches und demokratisches Deutschland ein. Ihr Ziel ist es, einen sicheren Rahmen zu schaffen, der die Freiheit der Bürger ermöglicht und bewahrt.

Und nun schauen wir mal, ob der fromme Wunsch von Herrn Maaßen in Erfüllung geht, oder ob er seine geliebten Grünen einschalten muss

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Regieren gegen die Bürger: Ampel-Parteien haben 20 Prozent seit der letzten Wahl verloren

Für solche Umfragen müsste sich die Bundesregierung in Grund und Boden schämen, ihre Protagonisten schon längst von der politischen Bühne verschwunden sein. Aber offensichtlich gelten Anstand und Ehre bei Grünen und Linken eher als Kollateralschaden:

Das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche. SPD (15 Prozent) und FDP (5,5 Prozent) halten ihre Werte, genau wie AfD (17,5 Prozent) und BSW (8,5 Prozent). Die Grünen verlieren an Zustimmung und fallen um einen Punkt auf elf Prozent.

Im Politikerranking klettert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz um zwei Plätze auf Rang vier. Das ist der bisher beste Wert für Merz. An der Spitze liegt unverändert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dahinter folgen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Insa-Chef Hermann Binkert sagte der “Bild”: “Die Union ist allein fast so stark wie die drei Ampel-Parteien zusammen. Zusammen haben die Ampel-Parteien seit der Bundestagswahl 2021 über zwanzig Prozentpunkte verloren.”

Für die Erhebung wurden vom 5. bis zum 8. Juli insgesamt 2.007 Bürger befragt.

Man muss sich bei solchen Umfragen aber immer wieder die Frage stellen: Wie dumm können Wähler eigentlich sein? Da will man die Grünen abwählen und entscheidet sich deshalb für die CDU – obwohl man genau weiß, dass mit mit dieser Stimme die Grünen weiterhin an der Regierung hält.

Und sollten die Grünen – hoffentlich – noch mehr abkacken – stehen die Kommunisten bereit. Irrer geht es eigentlich nicht.

Die Gehirnwaschmaschine ist eine Erfindung aus Deutschland und sie funktioniert hier auch hervorragend.

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Gerüchteküche brodelt: Fliegt die Ampel noch vor den Landtagswahlen auseinander?

Die Frage ist nicht mehr OB, sondern WANN! In der Hauptstadt brodelt die Gerüchteküche. Ein Bruch der Chaos-Ampel gilt als immer wahrscheinlicher. Fliegt die von den „Grünen“ inzwischen offen als „Übergangsregierung“ verspottete Koalition mit SPD und FDP womöglich noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen (1. September) in die Luft?

Trotz Sommerpause eskaliert die politische Lage in Berlin. Kein Tag ohne gegenseitige Sticheleien und Provokationen. Selbst der Kanzler scholzt nicht mehr an den Problemen vorbei und empfindet die Arbeit in der Koalition als „schwer“.

„Solange ich Minister bin…“

Wenn er noch einen Funken Selbstachtung hätte, müsste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) noch in dieser Woche zurücktreten.
Solange ich Minister bin, wird diese Förderung nicht angetastet werden.“

Habeck bleibt jetzt eigentlich nur noch der Rücktritt, will er sich nicht zur Lachnummer in der eigenen Partei machen. Doch statt seinen Worten Taten folgen zu lassen, klammert sich der Totalversager wie zu erwarten an die Macht und reagiert auf Kindergarten-Niveau: Unter ihm „als Kanzler“ werde es einen Finanzminister Lindner nicht geben.

„Vertrauen ist an die Grenzen gekommen“

Angeheizt werden die Spekulationen über einen bevorstehenden Bruch der Chaos-Ampel durch das ARD-Sommerinterview mit „Grünen“-Chef Omid Nouripour. Der machte kein Hehl daraus, dass er die einstige „Fortschrittskoalition“ nur noch als politische Übergangslösung sieht.

„Arsch zusammenkneifen“

Endzeit-Stimmung auch bei den Genossen! Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich „genervt“ vom Dauerstreit im Regierungsbündnis. Es gelinge es „nur sehr gelegentlich“, noch den Eindruck von Verlässlichkeit zu vermitteln.

Steiniger Weg zu Neuwahlen

Doch wie geht es weiter, wenn der Bruchladen demnächst auseinanderfliegt? Der Weg zu Neuwahlen ist steinig. Das Grundgesetz sieht dafür nur zwei, eng begrenzte Möglichkeiten vor:

1. Der Deutsche Bundestag stürzt Olaf Scholz (SPD) durch ein sogenanntes Konstruktives Misstrauensvotum.
2. Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage und verliert diese.

► Möglichkeit eins (Kanzlersturz) scheidet aus, weil der Deutsche Bundestag bei einem Misstrauensvotum gleichzeitig „konstruktiv“ einen neuen Kanzler wählen müsste.
Allerdings: Ohne AfD-Stimmen würde der Sauerländer kaum eine parlamentarische Mehrheit zusammenbekommen.

► Möglichkeit zwei (Vertrauensfrage) ist zwar eine theoretisch denkbare Option, aber dass Scholz nach dem absehbaren Ampel-Desaster in Ostdeutschland die Vertrauensfrage stellt, erscheint unwahrscheinlich. Auf Basis der aktuellen Umfragewerte würde etwa ein Viertel der SPD-Abgeordneten nicht wieder in den Deutschen Bundestag zurückkehren.

Scholz hat einen Plan B

Ex-„Bild“-Politikchef Einar Koch hält ein anderes Szenario für wahrscheinlicher: Die FDP lässt die Ampel platzen oder der Kanzler wirft die vier FDP-Minister aus der Regierung. Scholz wurstelt dann erst einmal mit einer rot-„grünen“ Minderheitsregierung weiter, sucht sich Mehrheiten von Fall zu Fall!

Pest oder Cholera?

Aus Sicht von DK-Gastautor Einar Koch hat die FDP nur noch die Wahl zwischen Pest oder Cholera: „Eines ist klar: Nach den Landtagswahlen bleibt in der Hauptstadt kein Stein mehr auf dem anderen.

Dieses Mal haben wir das Schlimmste aber wirklich verhindert und dem Treiben ein Ende gemacht.“

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