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Irland - Was nicht paßt, wird passend gemacht

U-34

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Mittwoch, 18. Februar 2009, 09:10

Irland - Was nicht paßt, wird passend gemacht

Seit die Iren im vergangenem Jahr mit einem NEIN gegen eine "EU-Verfassung" gestimmt haben, wurden sie unter Druck gesetzt. Bereits am 14. Juni 2008 war in verschiedenen Medien das erklärte Ziel zu lesen, den Vertrag schnellstmöglich durch die 26 der 27 Mitgliedstaaten ratifizieren zu lassen, um Irland so unter Zugzwang zu setzen. Polens Präsident Lech Kaczynskis will jedoch erst unterzeichnen, wenn Irland abgestimmt hat und bei uns entscheidet derzeit das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Annahme.

Um die zweite Abstimmung in Irland wunschgemäß abzuschließen, sind Ergänzungen des Vertrages vorgesehen, nachdem sich Irland verpflichtet hatte die Ratifizierung bis Oktober anzustreben. Danach soll die Familienpolitik, das Abtreibungsverbot, die Steuerpolitik und die militärische Neutralität Irlands unberührt bleiben.

Im Hinblick auf die derzeitige Wirtschaftslage, scheint die Rechnung aufzugehen. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der "Irish Times", sind 51 Prozent der Iren bereit dem Vertrag zuzustimmen. Das zweite Referendum, eigentlich für den Herbst geplant, soll nun unter diesen günstigen Voraussetzungen vorgezogen werden und aller Voraussicht nach gleichzeitig mit den Europawahlen Anfang Juni durchgeführt werden.

Die am Wochenende in Tschechien neu gegründete Partei der Freien Bürger (SSO) lehnt den Vertrag von Lissabon ebenso strikt ab, wie die Libertas.cz und die irische Bewegung Libertas von Declan Ganley. Zusammen wollen sie bei den Europawahlen am 5. Juni kandidieren und sich gegen eine "EU-Verfassung" einsetzen.

N.S. Von Barntown wurde bereits erwähnt, daß sich die Anti-Lissabon Partei auch in Deutschland formieren will. Für den 2. März ist in Berlin eine öffentliche Veranstaltung der Libertas geplant. focus.de


M.k.G., U-34


"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
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U-34

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Mittwoch, 18. Februar 2009, 14:17

Das tschechische Parlament hat mit 125 zu 61 Stimmen für den "EU-Reformvertrag" gestimmt. Von mehreren Abgeordnete der regierenden Bürgerlich-Demokratischen Partei wurde der Vertrag abgelehnt, weil sie dadurch die tschechische Souveränität gefährdet sehen. Sollte es zum Abschluß der Ratifizierung kommen, haben einige damit gedroht, der Regierung ihre Unterstützung zu entziehen. >>>

Die Zustimmung des Senats steht noch aus und Staatspräsident Klaus unterzeichnet, wenn überhaupt, nicht vor dem Volksentscheid in Irland.


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Tarja

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Donnerstag, 19. Februar 2009, 20:44

Ob heute dafür oder dagegen, ist letztendlich egal. Das Ende vom Lied wird sein, es wird solange abgestimmt und passend gemacht, bis alle "Ja" sagen und unterzeichnen.
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Nietzsche

Lynagh

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Freitag, 20. Februar 2009, 09:10

Natürlich kriegen sie Irland letztendlich so weit. Erst werden Konzessionen gewährt die später wieder zurückgenommen werden...aber dann haben alle EU Mitgliedländer "demokratisch" JA gesagt zu Lissabon Vertrag. Und ja, dann wird es zu spät etwas dagegen zu unternehmen denn es steht doch auch im Lissabon Vertrag, daß man "terroristische" Rebels auch töten kann. Dann ist es beugen und leiden oder sterben. Russischer Kommunismus war somit nur eine Probe von was uns alles noch erwartet. President Klaus, wie u 34 schon erwähnte, hatte eine Rede im EU Parlament wo er darüber sprach wie undemoratisch eigentlich diese Brüsseler Instanz ist. Parlament in Mehrheit beleidigt und weggelaufen während der Rede... nun sie waren von uns auch nicht gewählt, alle sitzen dort eigentlich nur durch Parteien Intrigen weil es dort oh so warme Plätzchen gibt die auch sehr, sehr lukrativ sind. Alles Old Boys Clique!
***NEC ASPERA TERRENT***


Nil admirari prope res est una, solaque quae possit facere et servare beatum
= sich über Nichts zu wundern ist wohl das Einzige, was einen glücklich machen kann und bleiben läßt
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Barntown

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Freitag, 20. Februar 2009, 19:30

Gründung steht unmittelbar bevor

Die Gründung der Libertas Deutschland steht unmittelbar bevor, das Büro wird in Berlin seinen Sitz haben.
Für den 2.3. ist eine Pressekonferenz in der Hauptstadt geplant wie auch im Focus berichtet wurde.

Verschiedene etabliere Parteien werfen derzeit mit Dreck damit etwas hängen bleibt. In den nächsten Tagen wird sich auf den Libertas.eu Seiten im Weltnetz mehr tun. Den Bürgern ist nicht klar was im Augenblick in Europa passiert. Machtkämpfe und Intrigen finden in den "demokratischen Parteien" hinter verschlossenen Türen statt.

Wünschen wir uns, Lissabon wird nie in Kraft treten. Der kommende wirtschaftliche Zusammenbruch wird die Regierungen zu protektionistischen und unpopulären Entscheidungen zwingen, denke ich. Fachleute halten eine Währungsreform bis zum Jahre 2014 für wahrscheinlich. Das alles wird die scheinbare Einheit in Europa vermutlich wieder beenden. Dann wird Lissabon endgültig begraben.

Nordischen Gruss

Barntown :dr:
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Dumm machen lassen wir uns nicht, wir wissen dass wir's werden sollen!

Gleim

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Montag, 9. März 2009, 20:59

Aktuelle Informationen der Lissabon Ablehner

habe ich hier gefunden, mit entsprechenden Verbindungen zu aktuellen Seiten:

http://ef-magazin.de/2009/03/02/986-libe…ternative#c7904

Vielleicht kann diese neue Partei europamüde Bürger aus ihrer Ecke holen, um endlich etwas gegen die Brüsseler Diktokratie etwas zu unternehmen. Es wäre uns allen zu wünschen. Was möglich ist, haben wir in Österreich und den Niederlanden gesehen. Am 7. Juni ist Wahltag!

Nordischen Gruss

Barntown :dr:
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Gleim

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Dienstag, 10. März 2009, 11:28

Zitat

Vielleicht kann diese neue Partei europamüde Bürger aus ihrer Ecke holen



Na, hoffentlich erleiden die Initiatoren keinen Autounfall, wäre ja nicht das erste Mal...

mit patriotischen Grüssen
:dr:
Wenn Ihr Eure Augen nicht braucht, um zu sehen, werdet Ihr sie brauchen, um zu weinen.
Jean Paul, deutscher Dichter (1763 - 1825) - eigentlich: Johann Paul Friedrich Richter

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »patriotklaus« (10. März 2009, 14:00)

Barntown

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Montag, 16. März 2009, 22:33

Was Brüssel jetzt plant

Fast unbemerkt bereitet sich Brüssel folgendermaßen auf die neue Abstimmung in Irland vor:
Im Rahmen einer geheimen Frühstücksbesprechung soll beschlossen werden, die sehr unpopuläre Regierung auf der Insel mit einer Werbekampagne durch 1,8 Millionen Euro zu unterstützen damit es dort zu einer Verbesserung der Lage kommt.
Die Zeitungsmeldung in der Irish Times von einem Stimmungsumschwung für die Annahme wurde mir als tendenziös übermittelt. Einige Wähler die für die Annahme stimmten, werden jetzt sogar dagegen stimmen, sagen meine Freunde.
Brüssel hat außerdem beschlossen die zunehmend stärker werdende Libertas-Bewegung zu bekämpfen. Ich bin gespannt welche Methoden angewendet werden. Bin am Ball.
Nordischen Gruss
Barntown :dr:
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Gleim
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