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Wo gemerzt wird, da fällt schon mal ein Spahn
Es ist phänomenal, wie dieser Mann es geschafft hat, sich selbst in so kurzer Zeit zu einem so vollkommenen Symbol der Lüge, der Heuchelei und zum Gespött aller Anständigen zu machen. (Dr. Markus Krall über die Glaubwürdigkeit des Kanzlers)
Endlich handelt der Kanzler mal, endlich zeigt er Entschlossenheit – könnte man denken, wenn man Friedrich Merz so hört: „Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“
Das klingt so, als ob Merz seinen Parteikollegen dazu gedrängt hatte, in den verlängerten Mutterschaftsurlaub zu gehen (aus dem er dann irgendwann, gestärkt für neue Aufgaben zurückkehrt.
Es klingt auch wie ein Befreiungsschlag: Endlich hat der Kanzler freie Bahn, um seinen Vernichtungsplan ungestört und ungebremst mit seinen Lieblingskollegen in der SPD fortzusetzen.[/b]
Jan A. Karon schreibt:
Der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef nach der Geburt seines Kindes durch eine Leihmutter wirft für mich mehr Fragen auf, als er beantwortet. Spahn und sein Mann Daniel Funke kennen sich seit dem Frühjahr 2013. Ein Kinderwunsch entsteht nicht über Nacht. Leihmutterschaft in USA bedeutet einen langwierigen Prozess.
Im Februar 2026 bekräftigte der CDU-Bundesparteitag in Stuttgart: Leihmutterschaft, auch die sogenanten altruistischen Formen, sollen in Deutschland verboten bleiben. Spahn war beim Parteitag. Während all dieser Debatten schwieg er zum Thema, wohl auch gegenüber der CDU-Führungsriege.
Dabei handelt es sich auch nicht um einen Politikanfänger, sondern um jemanden, der sehr kalkulierend ist. Mir kann doch niemand erzählen, dass jemand wie er mit seiner Vorgeschichte, »die Lage falsch einschätzt« oder »von den Reaktionen überrollt« wird.
sparbuchfeinde schreibt:
Spahn ist einer der cleversten Berufspolitiker, die es in Deutschland gibt.
Geisteskrankes Netzwerk, jeden Skandal politisch irgendwie überlebt.
Jetzt nutzt er die günstige Gelegenheit um sich aus der Verantwortung für die unbeliebteste Unionsregierung aller Zeiten zu verabschieden.
Sein Bundestagsmandat gibt er natürlich nicht auf.
Marie schreibt:
Jens Spahn ist nach dem Leihmutter-Skandal zurückgetreten und (fast) alle freuen sich, sprechen von Gerechtigkeit und „endlich ist er weg“.
Pustekuchen!
Dieser Rücktritt ist Opium fürs Volk und soll nur den Pöbel besänftigen. Aber zum Glück gibt es ja Social Media.
Manaf Hassan schreibt:
Ich spüre eine ganz kleine Genugtuung.
Für alles, was dieser Mann uns angetan hat.
Als Gesundheitsminister hat Jens Spahn in der Maskenaffäre Milliarden Masken (rund 5,8 Milliarden Stück für etwa 6 Milliarden Euro) ohne Ausschreibung und oft zu stark überhöhten Preisen (bis zu 7 Euro pro Stück) gekauft.
Im Berliner Villa-Skandal kaufte er eine Villa in Berlin-Dahlem für 4,125 Millionen Euro mit einem Kredit, der größtenteils von der Sparkasse Westmünsterland stammte – bei der er früher im Verwaltungsrat saß. Öffentlich sprach er zunächst von einem angeblichen Erbe seines Partners, später verkaufte er die Immobilie mit Verlust.
Dieser Mann ist wirklich alles, nur kein Volksvertreter. Ein Rücktritt ist das Mindeste – und eigentlich viel zu wenig. Er hätte rausgeworfen und hart bestraft werden müssen. Aber in der Bananenrepublik Deutschland ist das leider nicht mehr möglich.
Mathias Priebe schreibt:
Kanzlerdarsteller Merz ist von diesem skrupellosen Verbrecher Jens Spahn ordentlich gefickt worden. Mitwisser, Gutheißer, Gratulant und jetzt in die Röhre guckender, gelackmeierter Vollpfosten.
Milena Preradovic schreibt:
Rücktrtt Spahn: Als ich Spahn bei Ronzheimer hörte, war mir klar: er will gar nicht mehr. Politisch: er weiß, daß er in dieser Koalition keine Meriten einheimst. Aber ganz klar: er wollte raus aus dieser Unterganges-Regierung. Vielleicht auch raus aus dem Land, um seiner Verantwortung im Falle eines AfD-Erfolgs zu entfliehen.
Morten Freidel schreibt:
Der Rücktritt hat, so sehr man ihn begrüssen muss, eine tragische Note. Die Union verliert mit jensspahn ein politisches Ausnahmetalent mit bürgerlichem Kompass, das vom Fraktionsvorsitz aus nach Höherem hätte streben können. So viele gibt es davon in der CDU gar nicht mehr.
Birgit Kelle schreibt:
Mein Problem mit Jens Spahn ist nicht der Fraktionsvorsitz, sondern sein Mandat. Ein Gesetzgeber sollte selbst nicht Gesetze umgehen.
Ratko R. schreibt:
Fallt doch bitte nicht alle auf dieses Theaterspiel rein!
Mensch, Mensch, Mensch!
Der Menschenhändler Jens Spahn gibt nur den Fraktionsvorsitz ab, nicht mehr!
Der hockt weiter im Bundestag, wo er seit seinem 22 Lebensjahr sitzt und diverse krimminelle Machenschaften abgezogen hat.
Hier handelt es sich nur um ein Theaterspiel um die Massen zu beruhigen.
Ulrich Vosgerau schreibt:
…Der jetzige Ausgang ist für Jens Spahn eine Katastrophe; hatte er doch offenbar vorgehabt, den Bundeskanzler ruhig vor sich herzutreiben und auf kleiner Flamme weichzukochen, bis der sich irgendwann aufgrund seiner impulsiv-unüberlegten Art selber aus dem Spiel nimmt, und dann eben selbst Bundeskanzler zu werden.
Der Grund dafür, warum weder Merz noch Spahn den Sprengstoff wahrgenommen haben, berührt das Thema, das ich ja hier schon länger verwalte, den Übergang zur Postdemokratie, in der der Elitenkonsens als legitimitätsstiftend gilt.
Und an diese Lage haben sich die Politiker immer noch nicht gewöhnt. Sie wollen daher (1) die Opposition verbieten und (2) Internet + soziale Netzwerke „regulieren“. Dann, glauben sie, wird alles wieder wie früher und die Leute wählen sie dann auch wieder.
Gerald Grosz schreibt:
Jens Spahn ist zurückgetreten. Bald wird Friedrich Merz folgen müssen. Die angeblichen Konservativen haben sich als das erwiesen, was sie immer waren: Opportunisten mit Prinzipien aus Gummi. Ein würdiges Ende für jene, die ihre Wähler jahrelang für dumm verkauft haben. Die Maske ist gefallen.
Dr. David Lütke schreibt:
Wäre Jens Spahn von allen Ämtern zurückgetreten und hätte dann die Leihmutterschaft verkündet, wäre es glaubwürdig gewesen.
Stattdessen wollte er nicht glaubwürdig sondern weiter vollversorgt sein.
Nicht Glaubwürdigkeit somdern Vollversorgung ist in der Politik das höchste Gut.
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uebender (19.07.2026)
Dies ist auch der Klassiker wenn man die richtige Position und das Geld hat das dann das Recht auf der Strecke bleibtMan sollte die Angelegenheit so benennen wie sie ist!
Der Mann von Spahn hat sich ein Kind gekauft. Eine Frau wurde ausgebeutet und ein Kind zur Geschäftssache gemacht und was sagt man dem Kind, wenn es fragt wer seine Mutter ist.
Es ist bemerkenswert, daß besonders CDU-Funktionäre besonders häufig und dreist gegen in Deutschland geltendes Recht verstoßen und bürgerliche Freiheitsrechte, Meinungsfreiheit, Privatsphäre usw. einzuschränken versuchen.
In einem funktionierenden Staat wäre seine Immunität aufgehoben worden und eine Sonderstaatsanwaltschaft ohne Weisungsgebundenheit hätte die Ermittlungen aufgenommen.
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matty (19.07.2026)
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Das Sommerinterview als Kanzlerdämmerung: Merz letzte Worte?
Fast könnte einem der Kerl schon leid tun. Da äußern Regierungskritiker Kritik, statt sein Versagen zu bejubeln und äußern auch noch weiterhin Kritik, nachdem er die Regierungskritiker kritisiert hat.
Julian Reichelt schreibt:
Das ZDF-Sommerinterview zeigt einen Bundeskanzler Friedrich Merz, der kurz davor ist, komplett die Nerven zu verlieren. Die ersten fünf Minuten tritt Merz gegen Spahn nach, nachdem er zugegeben hat, seit zehn Tagen von der Leihmutter gewusst, sich aber um nichts gekümmert zu haben.
Merz spricht von sich aus noch mal „kleine Paschas“ an, da habe er viel Zuspruch bekommen. Dann folgen noch mal fünf Minuten gehen die AfD, dann ist das Interview vorbei. Absolute Kommunikations-Katastrophe. Unvorbereitet. Unwirsch. Unbeherrscht. Unkontrolliert.
Ich habe einen so dünnhäutigen, unsouveränen, verbitterten Kanzler noch nie gesehen. Man ist nur noch fassungslos.
Ein deutscher Junge liegt in Trier tot in seinem Blut, abgeschlachtet vom nächsten Afghanen, der illegal ins Land gekommen ist, dessen Asylantrag abgelehnt wurde. Der Kanzler kann zu Jens Spahn was sagen, aber nicht zu diesem Mord. Die ganze CDU kann sich offenbar mehr aufregen über ein neues, ein geschenktes Leben als über ein genommenes, ein sinnlos ausgelöschtes Leben.
Beide trauernden Eltern sind übrigens in der CDU. Vom Kanzler hören sie im Sommerinterview aber kein Beileid, sondern wieder mal die dreiste Behauptung, die Migrationskrise sei quasi gelöst. Nein, ist sie nicht. Sie ist noch da. Und die ist mörderisch.
Susanne Baessler schreibt:
Merz hat eine weitere Gelegenheit verstreichen lassen, politischen Boden für sich und die CDU in äußerst wohlwollender Interview-Atmosphäre zurückzugewinnen. Weder hat er sich als Macher und Gestalter angeboten, der Deutschland wieder auf Kurs bringen wird, noch als derjenige, der Kritik ernst nimmt und das eigene Verhalten nach schonungsloser Analyse geläutert umstellt.
Überbleibsel schreibt:
Zehn Tage Leihmutter-Ignoranz, dann fünf Minuten AfD-Bashing: Merz führt vor, wie man eine Kommunikationskatastrophe in unter zwanzig Minuten packt.
Erblasser schreibt:
Er hat fertig. Er hat nur zu wenig Selbsterkenntnis und zu viel Ego, um das einzugestehen. Er reitet das tote Pferd lieber weiter, bis es komplett auseinander fällt – Hauptsache er sitzt bis zum bitteren Ende im Sattel. Ihm ist egal, wen er dabei mitreißt. Bitter. Unwürdig.
CashAristokrat schreibt:
Wer so unvorbereitet und dünnhäutig agiert, liefert seinen Kritikern genau das Material, das er eigentlich verhindern wollte. Ein kommunikatives Eigentor mit Ansage!“
CoolHand schreibt:
Friedrich Merz scheitert nicht an einzelnen Umständen oder schlechten Beratern. Ihm fehlen sowohl die politische Urteilskraft als auch die charakterliche Stärke, Deutschland verlässlich und zum Nutzen des Landes zu führen.
Nordstadt Stefan schreibt:
Er weiß, dass er sich mit der Brandmauer in eine ewige Gefangenschaft mit der SPD begeben hat und er weiß auch, dass all seine geplanten Reformen dadurch unmöglich geworden sind. Und jetzt wird er langsam hysterisch, weil er keinen Ausweg sieht.
Dr. David Lütke schreibt:
Staat ruiniert Gesellschaft ruiniert
Wirtschaft ruiniert
Wohlstand ruiniert
Sicherheit ruiniert
Infrastruktur ruiniert
Energieversorgung ruiniert
Die CDU hat Deutschland an die Wand geklatscht, aber der Kanzler verbittet sich Ihre ewige Nörgelei…
Alexander Kissler schreibt:
Bizarr von Merz auch dies im ZDF: Die „demokratischen Parteien der Mitte“ seien gefragt, „uns darf das Land nicht wegrutschen.“ Das klingt nach Besitzstandswahrung der Althergebrachten. In der Demokratie gilt es das Wir des Volkes, nicht das Wir der Herrschenden.
Roland Tichy schreibt:
Patzig, ranzig, putzig: Friedrich Merz im Sommerinterview. Die ganze Welt, Trump, Putin, die Chinesen gegen ihn. Alle. die Medien, die Nörgler, sogar das ZDF. Nur die Bürger, die Bürger bestätigen ihn. Sagt der Mann ernsthaft, den kaum einer mehr sehen will. Merz lebt in einer Traumwelt. Leider verhält er sich auch so.
Frederick Broßart schreibt:
Was ist das für ein Kanzler, der seinen Bürgern nicht zuhört und sagt, sie sollen sich nicht so viel beschweren. Diese Arroganz zeigt den ganzen Schaden unserer Demokratie.
…
Was Friedrich Merz wohl am meisten nervt, ist die Tatsache, dass jetzt auch CDU-Mitglieder herumnörgeln:
Friedrich Merz könnte es sich so einfach machen. Schnell zurücktreten, dann hören auch die Kritiken auf und er und wir hätten unsere Ruhe.
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uebender (20.07.2026)
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Nicht mal eine simple Kabinettsumbildung kriegt der Lügenkanzler noch hin!
Dieser Bundeskanzler schafft es tatsächlich, ausnahmslos absolut alles zu versemmeln, was er anpackt. Nicht einmal die Entlassung von Ministern bekommt er zustande, ohne sich bis auf die Knochen zu blamieren. Heute morgen wollte Friedrich Merz im Rahmen einer Pressekonferenz die Entlassung seines Verkehrsministers Patrick Schnieder verkünden.
Dieser hatte seinerseits bereits gestern eine Abschieds-Message an Kollegen verfasst. Als seinen Nachfolger wollte Merz den CDU-Bundestagsabgeordneten und Finanzexperten Fritz Güntzler präsentieren, den man mit einer Regierungslimousine eigens aus dem Urlaub geholt hatte.
Merz bot ihm im Kanzleramt das Verkehrsressort an und Güntzler sagte zu, dieses zu übernehmen. Dann aber sagte er am Freitag um sechs Uhr früh per SMS ab – mit einer bemerkenswerten Begründung, die noch keinen deutschen Minister der letzten Jahre von der Übernahme eines ihm fachfremden Ressort je abgehalten hatte.
Denn Güntzler führte er an, dass seine gesamte berufliche und politische Kompetenz auf Fachwissen bei Steuern und Finanzen beruhe und er sich daher für Verkehrspolitik nicht zuständig fühle.
Alle Versuche des entsetzten Kanzlers, ihn umzustimmen, blieben erfolglos – mit dem Ergebnis, dass Merz kurz vor der Pressekonferenz ohne Verkehrsminister dastand. Statt Schnieders Nachfolger zu präsentieren, blieb ihm also nur die Ankündigung, er werde „zu gegebener Zeit“ über weitere Änderungen im Kabinett informieren, die allerdings noch ein paar Tage oder „vielleicht auch mehr“ Zeit brauchen würden.
„Das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind“, so der blamierte Merz.
Dilettantismus eines Gruselkabinetts
Der abenteuerliche Vorgang belegt erneut den aberwitzigen Dilettantismus in diesem Gruselkabinett, an dessen Spitze ein Mann steht, dem es nicht nur an jeglichem politischen Talent, Führungsstärke und charakterlicher Integrität fehlt, sondern offenbar auch an jeglicher Menschenkenntnis.
Merz hatte noch nicht einmal einen Ersatzkandidaten im Falle der Absage Güntzlers, obwohl es zweifellos genügend Partei-Apparatschiks gegeben hätte, die das Amt sofort übernommen hätten, ohne sich daran zu stören, dass ihnen die Kompetenz dafür fehlt.
Dasselbe galt schließlich auch bereits für die Vorgänger Schnieders (Andy Scheurer, der wohl bizarrste Rohrkrepierer im Amt des Verkehrsministers, steht aktuell gerade vor Gericht wegen seines Mautskandals).
Steht als Chaos-Kanzler von der traurigen Gestalt da
Am Ende steht Merz, – der sein Kabinett nur deshalb umbilden muss, weil er das Ausmaß des Leihmutterschafts-Skandals um seinen Ex-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn überhaupt nicht erkannte und erst auf dessen Rücktritt drängte, als bereits die gesamte Partei gegen Spahn Sturm lief – einmal mehr einmal als völlig planloser Chaos-Kanzler von der traurigen Gestalt da, dem absolut nichts gelingt.
Noch nicht einmal die Neuaufstellung der eigenen Regierung, die als großer Befreiungsschlag verkauft werden sollte, obwohl lediglich einige unfähige Gestalten von einem Posten auf einen anderen wechseln.
„Merz wollte mit seiner Kabinettsumbildung den großen Wurf landen, produziert hat er stattdessen noch mehr Chaos. Diese Selbstbeschäftigung wird den vielfältigen und selbst verursachten Problemen im Land nicht gerecht. Deutschland braucht Neuwahlen.“.
Der Lügenbaron im Kanzleramt ist zur völligen Lachnummer geworden, sogar in der eigenen Partei: Es kursieren bereits Memes innerhalb der CDU, die zeigen, wie Merz sich aus Frust über seine Regierung selbst entlässt.
Diese Kapriole unterstreicht abermals, von welchen unfassbaren Witzfiguren und Brachialdilettanten dieses Land “regiert” wird, wenn man dies überhaupt noch so nennen kann. Alles, was diese Mischpoke noch zuwege bringt, der es nur noch um den Erhalt ihrer Privilegien auf Kosten der Allgemeinheit geht, ist die antidemokratische Drangsalierung Andersdenkender und der Opposition – während Deutschland mit jedem Tag mehr zugrunde geht.
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uebender (25.07.2026)
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Hat sich Friedrich Merz jetzt sein eigenes politisches Grab geschaufelt?
Friedrich Merz, der „Provinzfürst der Finsternis“, ist nicht nur der unbeliebteste und schlechteste Bundeskanzler aller Zeiten unter dem Land und Leute leiden. Nein, er schaufelt sich nicht nur gerade sein eigenes politisches Blatt, sondern beerdigt seine Partei, die CDU gleich mit.
Nachdem er gerade das Personal-Karussell angestoßen hat, fliegen ihm nun die Pferdchen um die Ohren. Die Hütte brennt, die Basis begehrt auf, die CDU ist nur noch ein armseliger Schrotthaufen.
CDU will Merz nicht mehr sehen!
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Ralf Schuler schreibt:
Dieses Wochenende wird als eines der düstersten Menetekel in die jüngere Geschichte eingehen: Fast unbemerkt wird das unschuldige Islamisten-Opfer Marius (22) am Samstag in Trier beerdigt, während sein Andenken vom nächsten Islamisten-Anschlag überschattet und verdrängt wird.
Nicht alles davon ist schuldhaft herbeigeführt, vieles schon, aber die symbolhafte Zusammenballung ist eben doch kein Zufall, sondern Ergebnis politischen Kontrollverlusts.
Läuft prächtig für den Kanzler: Aufstand an der CDU-Basis: Kanzler Friedrich Merz soll nicht noch einmal kandidieren – wer sagt es ihm?
Dr. Friedrich Pürner (MDH) schreibt:
Kanzler Merz wird gerade in Echtzeit innerhalb der CDU demontiert – und er hat dafür wirklich alles getan. Herr Bundeskanzler, es ist vorbei. Noch können Sie mit ein paar Blessuren gehen. Wenn Sie die Wahl in Sachsen-Anhalt abwarten, dann wird man Sie direkt nach der Wahl vom Hof jagen.
Julian Reichelt schreibt:
Ich möchte heute mal etwas Entlastendes über Friedrich Merz sagen: Ja, es stimmt, er kann es nicht. Aber inzwischen hat ihn auch einfach das notwendige Fortune verlassen. Er ist im Laschet-Lacht-Strudel, der nichts mehr loslässt, was er einmal gepackt hat. Merz ist im Amt heillos überfordert, er hat seine engsten Verbündeten politisch verraten und damit für immer verloren.
Aber er ist inzwischen auch irgendwie zum Pechvogel der Nation geworden. Nichts, aber auch gar nichts will ihm gelingen. Das ist schlecht für ihn und schlecht fürs Land, aber zumindest für sein Pech kann er nix.
Wenn es irgendwo einschlägt, dann genau da, wo Friedrich Merz gerade steht. Seine Kanzlerschaft ist so desolat und vermutlich auch für ihn persönlich so enttäuschend, dass sich bei mir menschlich Mitgefühl einstellt. Politisch allerdings muss man sagen, dass er für soviel Leid und Niedergang politisch verantwortlich ist, so viele Versprechen gebrochen hat, die Sicherheit der Deutschen so zynisch ignoriert, dass er vollkommen zurecht jegliche Unterstützung verloren hat.
Roland Tichy schreibt:
Das Enspiel hat begonnen. Statt einer geruhsamen Sommerpause zerfällt die Regierung Merz. Sie ist auf Lügen gebaut, hat alle Wahlversprechen gebrochen, sich der SPD angedient und untergeordnet – und Merz erlebt sein persönliches Debakel. SPD und CDU gleichermaßen am Ende der fehlgeleiteten Dienstfahrt.
Dr. Alexander Kissler schreibt:
Der Kanzler Merz schadet dem Land, der Vorsitzende Merz schadet der CDU. Gibt es irgendetwas, was der selbstherrliche Sauerländer überhaupt kann, irgendetwas?
Tino Chrupalla schreibt:
Er entfernt auch einen Ostdeutschen aus der Regierung. Diesen kalten und ungerechten menschlichen Umgang lernt man wohl in Unternehmen wie BlackRock. Kopf hoch und keine Sorge, lieber Kollege Tino, gute und ehrliche Arbeit zahlt sich aus!
Ulf Poschardt schreibt:
Das ist im Grunde genommen der Anfang vom Ende von Friedrich Merz.
Klaus-Rüdiger Mai schreibt:
Merz führt die CDU wie ein gekränkter Provinzfürst: Kriecher werden befördert, eigenständige Köpfe gedemütigt. Nach der politischen Hinrichtung Patrick Schnieders geht die CDU in Rheinland-Pfalz auf Abstand und lädt Merz aus. Merz ist politisch ausgezählt.
Apollo News schreibt:
Schroffe Briefe, durchgestochene Anwürfe, gezielte Absagen: Friedrich Merz gerät innerparteilich massiv unter Druck. Grund dafür ist sein Führungsstil – etwa sein Umgang mit Kollegen wie Patrick Schnieder. Die Luft für den CDU-Vorsitzenden wird dünn.
Fabio De Masi schreibt:
Ich habe prognostiziert, dass Merz – dieser Stromberg im Kanzleramt – seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Bereits bei seinem gescheiterten Versuch mich abzumahnen wurde deutlich, dass ihm jegliche Impulskontrolle fehlt. Damals gab es auch Häme, jetzt lacht keiner mehr.
Und wie sieht es beim Koalitionspartner, der SPD aus? Beatrix von Storch hat da eine Meinung:
Die SPD stirbt noch schneller, denn zusätzliche Panzer bringen ihr keine zusätzlichen Wählerstimmen. Das weiß auch Kanonen-Boris, darum reist er jetzt durch die Lande und wirbt für das AfD-Verbot. Die letzte Hoffnung dieser sterbenden Partei ist die Abschaffung der Demokratie.
Zara Riffler mit düsteren Aussichten:
My Prognose: Im September wird die CDU bei 3 Landtagswahlen eine schwere Niederlage erleben. Merz wird unter Druck gesetzt werden zurückzutreten. Es erfolgt ein Kanzlerwechsel. Sie werden sich wohl für die Grüne-Merkel-Variante namens Wüst entscheiden. Wenn Wüst Kanzler ist, würde er hart durchregieren. Wie: Verbotsverfahren AfD.
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uebender (28.07.2026)
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Wann kommt das Verbotsverfahren gegen CDU/CSU? Merz, Söder und Schulze fordern plötzlich Ausbürgerung von Deutschen und Remigration
Nach dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) kommen aus der Union wieder einmal markige Worte, wie man den Kampf gegen diese Bedrohung endlich aufnehmen könne. „Nach meinem Verständnis müssen wir alles tun, um die Bewegungsfreiheit solcher potenzieller Straftäter so weit wie möglich einzugrenzen“.
Wenn sie nicht in Haft genommen werden könnten, „dann müssen wir als Rechtsstaat alles tun, um die Bewegungsfreiheit dieser potenziellen tatsächlichen Straftäter und Gefährder einzuschränken“. Warum das nach den unzähligen islamistischen Anschlägen der letzten Jahre nicht längst geschehen ist, sagte er nicht.
Weiter sagte er, man könne Gefährdern nicht die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen, wenn sie nur diese eine hätten, wie der mutmaßliche Attentäter. Für Doppelstaatler sei dies seiner Meinung nach aber auch ohne Änderung des Grundgesetzes durchaus möglich.
Auch der ewige Opportunist Markus Söder sprang sofort auf den Zug auf und forderte „grundlegende“ Reaktionen auf den Anschlag. Die Einstufung eines Gefährders müsse in Deutschland andere rechtliche Folgen haben als bisher.
Es stelle sich die Frage, ob für Gefährder nicht „generell Erwachsenenstrafrecht“ gelten und Haft die Regel sein müsse. Außerdem könne jemand, der als Gefährder eingestuft sei, nicht auf Dauer zwei Staatsbürgerschaften haben. Ohne deutsche Staatsbürgerschaft könne ein Gefährder sofort ausgewiesen werden. Er halte es für „zwingend notwendig, all diese Dinge zu überlegen“.
Remigration: Plötzlich will die CDU, was selbst die AfD so nicht zu fordern wagte
Interessant ist, dass die AfD diese Forderungen nach Entzug zumindest der deutschen Staatsbürgerschaft bei kriminellen Doppelstaatlern seit Jahren erhebt und dass sie dafür ständig historisch in NS-Nähe gerückt wird, wobei die Nazis ihre Dissidenten allerdings massenhaft zu Staatenlosen machten. Tatsächlich wird diese Position sogar als Begründung für ihre angebliche Grundgesetzwidrigkeit und zur Untermauerung der Unterstellung benutzt, die Partei plane “millionenfache Abschiebung von Deutschen“, obwohl sie so etwas unter der von ihr gutgeheißenen legalen Remigration nie verstand.
Erstens jedoch ist dies absehbar immer gleiche, verlogene Geschwätz, dem dann keinerlei Taten folgen – und zweitens sagt dies ausgerechnet die Partei, unter der nicht nur die Massenzuwanderung, sondern auch die praktisch bedingungslose Masseneinbürgerung am Fließband historische Höchstmaße erreicht hat. Muss nun also die CDU als nächstes ebenfalls verboten werden?
Ist Söder damit etwa Anhänger jenes „ethnisch-kulturellen Volksbegriffs“, den der Verfassungsschutz anderen als Anhaltspunkt für Verfassungsfeindlichkeit vorhält?”
Nackte Barbarei
Jeder weiß, was getan werden muss, um dem mörderischen Wahnsinn, dem dieses Land an jedem einzelnen Tag ausgesetzt ist, endlich Herr zu werden – ein sofortiges Ende der Asylmigration; rigorose Grenzkontrollen; das Aufspüren sämtlicher illegaler Migranten; die Übertragung der überfälligen Abschiebungen von den Ländern an den Bund; die Errichtung entsprechender Abschiebeeinrichtungen und ein Ende der irrwitzigen Einbürgerungsorgie.
Geschehen wird ohnehin nichts davon.
Allenfalls ein paar kosmetische Änderungen bei der Verfolgung von Gefährdern wird die SPD erlauben, ansonsten wird sie nichts zulassen, was ihr Projekt der Abschaffung des „einheitsbraunen“ deutschen Volkes gefährden könnte. Und die Massenverramschung deutscher Pässe wird weiterlaufen.
Merz, Söder und die anderen erbärmlichen Gestalten der Union, bei der man nie vergessen darf, dass sie die Hauptschuld an der millionenfachen Massenmigration trägt, sehen seit Jahren tatenlos zu, wie in diesem Land die nackte Barbarei um sich greift. Bei besonders spektakulären Anschlägen überbieten sie sich dann mit harten Forderungen.
Nun, da der Anschlag auf den CSD weltweit in den Medien ist, spielen sie sich wieder als Beschützer des Volkes auf, nur um dann wieder einzuknicken. Es ist eine weitere widerliche Augenwischerei von CDU und CSU – die mit ihrer Forderung nach dem Entzug doppelter Staatsbürgerschaften übrigens wieder einmal das übernehmen, was die AfD seit Jahren fordert und wofür sie als angeblich „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und als Nazi-Partei diffamiert wird.
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uebender (29.07.2026)
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Friedrich Merz: Und siehe, sein politisches Ende ist nah
Friedrich Merz ist nicht nur der schlechteste und unbeliebteste Bundeskanzler aller Zeiten, er wird auch nicht in die Geschichte eingehen – weil seine Amtszeit wohl nicht mal die erste Legislaturperiode dauern wird.
Es ist auf jeden Fall nicht mehr eine Frage des Ob sondern des Wann Herr Merz seinen Hut nehmen muss und in die offenen Arme der Wirtschaft zurückkehrt.
Der Martin_Schlagerstar lehnt sich dabei am weitesten aus dem Fenster:
Ich glaube, wir liegen alle vollkommen daneben, was Friedrich Merz angeht. Ich glaube, wir schätzen ihn falsch ein, was seinen Charakter, seine Intelligenz und seine Ziele angeht. Und ich glaube, das ist genauso gewollt. Ich glaube, Merz ist eigentlich ein deutscher Held, dessen Büste dereinst ihren Platz in Walhalla, der Ruhmeshalle der Deutschen, einnehmen wird.
Er weiß, dass kommunistische Kader die CDU bereits seit den 1990er Jahren unterwandert haben, er weiß, dass IM Erika aka Angela Merkel die Partei infolgedessen vollkommen entkernt und von bösen, alten, weißen Männern gesäubert hat. Er weiß, dass auch mit dieser CDU kein tiefgreifender politischer Wandel zu machen ist. Also tut er das, was zu tun ist: Er arbeitet am Untergang der CDU.
Merz lässt keine Gelegenheit aus, die CDU wie einen Haufen linkshöriger Bücklinge aussehen zu lassen. Es soll auf keinen Fall der Verdacht erweckt werden, dass sich mit Merz und dieser Partei etwas zum Besseren ändern könnte. Sein fast schon pathologisches Festhalten an der Brandmauer tut sein Übriges.
Rocco Burggraf wie immer mit einer treffenden Analyse:
Friedrich steht vor dem Aus. Das kann er nicht überleben. Ein „Herbst der Reformen“ wird trotzdem nicht kommen. Wahrscheinlicher ist die Sintflut. Woran wird man sich beim Namen Merz erinnern? Vielleicht an die Kurzversion der Vita: Wer kann, verlässt jetzt die Baustelle. In der Luft hängt nur noch Geruch von Verwesung. Ende…
…Nein, das kann er nicht überleben. Es sei denn, irgendeine Interessengruppe schiebt ihn noch ein paar verzweifelte Monate lang wie den seligen Joe Biden in die Abendnachrichten und lässt eine Signaturmaschine auf den Autogrammkarten unterschreiben.
Roland Tichy schreibt:
Friedrich Merz baut längst an seiner Ablösung. Die Personalentscheidungen stärken den linken, sozial- und wirtschaftsfeindlichen Merkelflügel. Bislang erledigte Merz, was zuletzt Lars Klingbeil von ihm verlangte. Jetzt ist die Parteilinke dran.
Libertas schreibt:
…Friedrich Merz steht jetzt vor einer einfachen Entscheidung: Entweder er beendet den linken Anpassungskurs der Union, setzt seine früheren Versprechen um und akzeptiert demokratische Mehrheiten – oder er wird als der Parteivorsitzende in die Geschichte eingehen, der die CDU endgültig von einer Volkspartei zum Juniorpartner des linken Lagers gemacht hat.
Die Bürger haben die Warnsignale längst gesendet. Die politische Klasse weigert sich nur noch, sie zu hören.
Marc Felix Serrao schreibt:
Der Kanzler wackelt. In der CDU denken inzwischen viele darüber nach, wann und wie man ihn auswechseln könnte. Spätestens nach den drei Landtagswahlen im September dürfte es – wenn kein Wunder geschieht – ernst für ihn werden.
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uebender (30.07.2026)