Heimatforum

Zitat

Und auch hier löst Remigration Probleme: Städte und Landkreise sind pleite

Das Finanzierungsdefizit der deutschen Kommunen erreichte 2024 mit 24,8 Milliarden Euro den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Auf gut Deutsch: Städte und Landkreise sind pleite! Und auch hier könnte Remigration Problemlöser sein und die explodierenden Sozial- und Asylkosten herunterfahren und die Haushalte retten.

Im Jahr 2024 standen die deutschen Städte und Gemeinden vor einer finanziellen Krise historischen Ausmaßes: Ein Finanzierungsdefizit von 24,8 Milliarden Euro belastete die kommunalen Kassen schwer. Laut Statistischem Bundesamt ist dies das höchste Defizit seit der Wiedervereinigung 1990 – ein grauenhafter Rekord.

Die Ursache liegt laut Bundesamt im „Ungleichgewicht zwischen schleppendem Einnahmewachstum und explodierenden Ausgaben“.

Die Ausgaben der Kommunen stiegen laut der Bildzeitung im Jahr 2024 um 29,4 Milliarden Euro auf 362,7 Milliarden Euro (+8,8 %). Besonders Sozialleistungen wurden zum Kostenfresser: Sie wuchsen um 8,9 Milliarden Euro (+11,7 %) auf 84,5 Milliarden Euro, getrieben durch Anpassungen der Regelsätze bei Sozialhilfe und Bürgergeld zum Jahresstart.

Die Asylpolitik schlug mit einem Plus von 3,3 Prozent auf 3,8 Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu Buche. Personal-Ausgaben kletterten um 8,9 Prozent auf 88,1 Milliarden Euro, bedingt durch Tarifsteigerungen und Personalzuwachs.

Dagegen wuchsen die Einnahmen der Kommunen nur schleppend auf 338,5 Milliarden Euro (+3,5 %, 11,4 Mrd. Euro). Steuereinnahmen stiegen lediglich um 1,5 Prozent auf 132,1 Milliarden Euro, die Gewerbesteuer sank sogar. Länderunterstützung blieb schwach: Schlüsselzuweisungen wuchsen um 2 Prozent auf 51 Milliarden Euro, Investitionszuschüsse um 2,2 Prozent auf 13,9 Milliarden Euro.

Dieses wahnhafte Rekorddefizit gefährdet die Kommunen in ihrer Existenz. Und auch hier heißt ein Lösungsansatz: Remigration. Durch Rückführung Illegaler und abgelehnter Asylbewerber und die Kontrolle unserer Grenzen könnten Ausgaben für Sozialleistungen, Asylpolitik und Integration massiv und schnell sinken.

Besonders Asylbewerberleistungen, Jugendhilfe und Unterbringungskosten würden spürbar reduziert. So könnten Ressourcen für die Infrastruktur, Bildung und Wirtschaft frei werden, die Gewerbesteuer ankurbeln und die Haushalte entlasten.

Quelle!>>>

Zitat

Wer die Wahrheit ausspricht, ist erledigt: Linksgrünes Parteienkartell will BAMF-Chef Sommer wegen Asyl-Brandrede feuern

Kaum hatte Hans-Eckhard Sommer, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den einzig richtigen Vorschlag gemacht, um den Migrationswahnsinn in Deutschland und Europa zu beenden, nämlich endlich das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und stattdessen nur humanitäre Aufnahmen mit festgelegten Quoten zu gewährleisten, fiel der Linksblock sofort im Rudel über ihn her und verlangte seinen Rücktritt bzw. seine Entlassung.

Innenministerin Nancy Faeser, in deren Zuständigkeitsbereich das BAMF fällt, stellte auf einer Pressekonferenz, in der sie ein grotesk-rosiges Bild ihrer Migrationspolitik malte, klar: „Das Asylrecht steht für die SPD nicht zur Disposition“. Kontingente würden schon länger diskutiert, seien aber „kein wirksames alleiniges Mittel“, weil sie etwa das Problem der Kriegsflüchtlinge nicht lösten.

Schleuser würden zudem nicht aufhören, Menschen nach Europa zu bringen, nur weil es zahlenmäßige Beschränkungen gebe. Faesers Parteifreund Ralf Stegner hielt Sommer vor: „Solche öffentlichen Äußerungen eines Behördenchefs widersprechen seiner Verantwortung.“

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak faselte, Sommer habe sich mit seinen Aussagen „als BAMF-Präsident definitiv disqualifiziert“. Dass er als Behördenleiter „ein so hohes Gut wie das Grundrecht auf Asyl in Frage stellt und unsere Rechtsordnung angreift, ist mit seinem Amt nicht zu vereinbaren“, empörte er sich.

Nochmals die Bestätigung, dass Merz‘ “Migrationswende“ mit der SPD nie umgesetzt wird

Karl Kopp, der Geschäftsführer der Migrationslobby-Organisation Pro Asyl ließ verlauten: „Wenn ausgerechnet der Leiter einer der größten Asylbehörden der Welt das Asylrecht abschaffen will, sollte er seinen Hut nehmen.“ Sommer wolle „den Menschenrechts- und Flüchtlingsschutz auf das Niveau der 1930er Jahre zurückzuwerfen“, behauptete er mit atemberaubender Dreistigkeit.

Selbst wenn Sommers Vorschlag irgendwann doch zur Anwendung käme, würden die linken Migrationsfetischisten ihn ins Gegenteil verkehren und die Anzahl der Kontingente mit allen Tricks in immer neue Höhen treiben, während es beim jetzigen System zumindest noch die Möglichkeit des ans Grundgesetz gekoppelten Klageweges gibt.

Dieses irre Gefasel und die haltlosen Diffamierungen Sommers zeigen erneut, dass die Wahrheit der Feind der Linken ist.

Quelle!>>>

Zitat

Weitere 2.600 Afghanen sollen eingeflogen werden: Während sie von „Zustrombegrenzung“ labern, läuft alles genau so weiter

Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt hat nun auch offiziell zugegeben, dass noch mehr als ein Dutzend weitere Flüge mit Afghanen bevorstehen. In diesen Fällen lägen „konkrete Verpflichtungen zur Aufnahme vor“, hieß es aus dem Innenministerium. Konkret bedeutet das noch 16 weitere Flugzeuge mit vermeintlichen „Ortskräften“ und ihren Familien, allein für diesen Monat noch drei weitere.

Im Koalitionsvertrag der designierten schwarz-roten Regierung heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden.“ Was davon zu halten ist, weiß man inzwischen.

Die Steuerzahler, die dadurch in zusätzliche Gefahr für Leib und Leben gebracht wurden und werden, haben dafür über 150 Millionen Euro bezahlt.

Wort- und tatenloses Zusehen

Aus der Union, die all dem jahrelang weitgehend wort- und tatenlos zugesehen hat, kommen die üblichen Phrasen: Jürgen Hardt, der außenpolitische Fraktionssprecher, erklärte, es sei fast „vier Jahre nach Ende des internationalen Einsatzes nicht nachvollziehbar.

Es könne nicht sein, dass „das Parlament einfach nicht informiert“ werde. Auch wenn Olaf Scholz keine Mehrheit im neuen Bundestag habe, sei er ihm dennoch Rechenschaft schuldig.

Der sächsische CDU-Innenminister Armin Schuster warf Baerbock vor, vor, „unsere Gesellschaft massiv polarisierende Aktionen im Akkord“ durchzusetzen und sprach von einem „wirklich infamen und vollkommen verbohrten“ Vorgehen. Baerbocks Handeln stehe im klaren Widerspruch zu dem, was die neue Bundesregierung plane.

Prinzip des Gastrechts untergraben

Die Vorstellung einer erfolgreichen Integration sei angesichts der Realität „schon lange nicht mehr“ haltbar, so Schuster. Problematisch sei zudem die große Zahl an Angehörigen, die im Zuge der Aufnahmeverfahren mit einreisten. Dies sei ein Zeichen dafür, dass das Programm „aus dem Ruder gelaufen“ sei.

Auch sein Parteichef Friedrich Merz erklärte gestern Abend, er wolle die Zahl der jährlichen Asylbewerber auf 100.000 beschränken, was erstens immer noch viel zu viel ist und zweitens ohnehin nicht durchgesetzt wird. In seinem Fünf-Punkte-Plan war noch von einem „faktischen Einreiseverbot“ für alle ohne gültige Aufenthaltspapiere die Rede.

Die Kritik der Union an Baerbock ist also zugleich richtig und verlogen, weil auch unter Merz keine Migrationswende stattfinden wird, die diese Bezeichnung verdienen würde.

Quelle!>>>

Zitat

Ohne Papiere nach Deutschland einreisen – und trotzdem abkassieren: Bleiberecht für über 82.000 Migranten ohne Identität

Das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der scheidenden Noch-Innenministerin Nancy Faeser hat die von ihr gewünschte Wirkung voll entfaltet:

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor.

Migranten, die sich seit mindestens fünf Jahren in Deutschland aufhalten, aber lediglich eine Duldung haben, erhalten dank Faeser die Möglichkeit, innerhalb von 18 Monaten eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, wenn sie ein paar Brocken Deutsch sprechen sich „überwiegend“ durch Arbeit versorgen können und doch noch geruhen, ihre Identität nachzuweisen.

Faesers Gesetz belohnt also illegale Einwanderung mit einem Aufenthaltsrecht im Gegenzug für die Erfüllung einiger Pseudokriterien, um die sich ohnehin niemand kümmert. Es ging allein darum, möglichst viele Migranten im Land zu behalten. Dies ist ihr gelungen. Ende 2025 läuft das Gesetz ab.

Unter Merz geht es praktisch genau so weiter

Aber auch hier wird sich unter einer schwarz-roten Regierung nichts Wesentliches ändern: Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Für geduldete Ausländer, die gut integriert sind, die über ausreichend Deutschkenntnisse verfügen und durch ein bestehendes, sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis seit zwölf Monaten ihren Lebensunterhalt überwiegend sichern, deren Identität geklärt ist, die nicht straffällig geworden sind

Deutschland aufgehalten haben sowie die Voraussetzungen von §§ 25a, b Aufenthaltsgesetz noch nicht erfüllen, werden wir einen befristeten Aufenthaltstitel schaffen. Die weitere Ausgestaltung bleibt dem Gesetzgebungsverfahren vorbehalten. Die Regelung tritt zum 31.12.2027 außer Kraft.“

Im Klartext heißt das, dass man lediglich den Nachweis der Identität einfordert, Faesers Gesetz aber im Kern beibehält. Und Migranten, denen vor der Amtseinführung der neuen Regierung nun doch noch plötzlich einfällt, wie sie heißen, wie alt sie sind und woher sie kommen, profitieren ebenfalls von dem Gesetz und höheren Sozialleistungen.

De facto ändert sich gar nichts. Illegale Einwanderung wird weiterhin belohnt und als Straftatbestand praktisch abgeschafft.

Quelle!>>>

Zitat

Regierung will Migranten aus dem Sudan nach Deutschland fliegen

Es ändert sich nichts. Rein gar nichts. Geheime Vorbereitungen der Noch-Regierung. Diese will in der kommenden Woche Migranten aus dem Sudan zu uns fliegen.

Die derzeitige noch von der SPD geführte Bundesregierung holt uns nach wie vor Massenmigranten ins Land. Dies betrifft nicht nur Migranten aus Afghanistan, sondern auch aus dem vom Bürgerkrieg geprägten Sudan.

Bei diesem Flug sollen insgesamt 170 Migranten in Deutschland ankommen, wobei zwei Drittel dieser Personen aus dem Sudan stammen. Die Ankunft ist für den Vormittag des 25. April am Flughafen Hannover geplant, berichtet die Zeitung weiter.

In den Unterlagen des Bundesinnenministeriums, noch unter der Leitung der SPD-Funktionärin Nancy Faeser, ist als rechtlicher Grund für die Reise der Paragraf 23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes vermerkt.

Dieser besagt, dass das Bundesministerium des Innern im Rahmen der „Neuansiedlung von Schutzsuchenden“ anordnen kann, dass das Bundesamt für Migration bestimmten, für eine Neuansiedlung ausgewählten Schutzsuchenden eine Aufnahmezusage erteilt. Anscheinend ist dies in diesem Fall geschehen.

Die häufigsten Staatsangehörigkeiten, die uns über diese sogenannten Resettlementprogramme weitgehend kulturfremde Personen ins Land bringen sind der Sudan, der Südsudan, Kongo und in geringerem Umfang Syrien, Somalia, Eritrea und Burund.

Die neu angesiedelten Migranten werden aus verschiedenen Herkunftsländern stammen, darunter die vorbenannten, aber auch so wunderbare Islamländer wie Ägypten, Jordanien, Libanon, Pakistan und Libyen. Aufgabe der schon länger hier Lebenden wird es dann sein, diese mit ihrem Steuergeld rundumzufinanzieren und zu „integrieren“.

Quelle!>>>

Zitat

Jeder kann kommen: Baerbocks Afghanen-Shuttlebetrieb läuft weiter auf in Dauerschleife

Annalena Baerbocks Shuttleservice für zehntausende Afghanen ist nicht nur eine Gefahr für Deutschland und eine unsägliche Geldverschwendung, sondern wird auch von einem Chaos begleitet, das typisch für die Migrationspolitik und generell die Zustände in diesem Land ist.

Eigentlich hieß es, dass nur solche Ortskräfte aufgenommen werden sollte, weil ihnen wegen ihrer Zusammenarbeit mit der Bundeswehr Gefahr durch die Taliban drohe. Aber auch diese Behauptung ist längst Makulatur, es genügt im Grunde, sich als angeblich verfolgter Afghane auszugeben, um ein Ticket nach Deutschland zu erhalten.

Dass Personen wegen Bedenken der Sicherheitsbehörden von der Passagierliste gestrichen werden, bedeutet aber noch lange nicht, dass ihre Einreise deswegen endgültig vom Tisch wäre. Meist sitzen sie dann eben im nächsten oder übernächsten Flugzeug.

Absehbar lebenslange Vollalimentierung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers

„Werden die Afghanen von einer Liste gestrichen, setzt man sie auf die Liste des nächsten Fluges. Und werden dann erneut einer kompletten Sicherheits-Überprüfung unterzogen. Es ist eine absurde Dauerschleife“, erklärte ein Insider. Anstatt vor Ort gründliche Überprüfungen vorzunehmen und endgültig darüber zu entscheiden, wer nach Deutschland darf und wer nicht.

Bis Ende 2024 waren mehr als vier Millionen Euro nur für die Überprüfungen der Afghanen angefallen. Wenn sie erst einmal in Deutschland sind, beginnt dann die in aller Regel lebenslange Vollalimentierung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers für die „Ortskräfte“ und ihren oft erheblichen Anhang, der im Rahmen des Familiennachzugs natürlich ebenfalls eingeflogen wird.

Laut Auswärtigem Amt sitzen in Pakistan noch ca. 2.600 weitere Afghanen „mit verbindlichen Aufnahmezusagen“ auf gepackten Koffern. Von der Union ist hier keinerlei Abhilfe zu erwarten. Sie beschränkt sich auf folgenloses Geschimpfe, hat aber nicht vor, diesen Irrsinn zu beenden.

Quelle!>>>