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Freitag, 6. Januar 2023, 22:00
In wie weit das Kriegspropaganda ist wer will es um welchen Preis testen
Zitat
Putin schickt Fregatte mit Hyperschallraketen los
05. Januar 2023
Man könnte es als eine Machtdemonstration bezeichnen: Die Fregatte Admiral Gorschkow durchquert den Atlantischen und den Indischen Ozean. Das Kriegsschiff ist mit modernen Hyperschallraketen bewaffnet. Diese könnten die komplette US-Kriegsflotte vernichten.
[...]
Die öffentliche Ankündigung Wladimir Putins, die Fregatte Admiral Gorschow durch den Atlantik in den Indischen Ozean zu entsenden, dient vor allem der Außenwirkung. Denn dieses russische Kriegsschiff ist mit modernen “Zirkon”-Hyperschallwaffen bestückt und soll vor allem eine Warnung an den Westen sein, der die Ukraine immer weiter mit Kriegswaffen versorgt. Insbesondere durch die öffentliche Ermahnung des Schiffskapitäns, dass dessen Schiff entsprechend bewaffnet ist, versucht der russische Staatschef die Aufmerksamkeit des Westens zu erhalten.
[...]
“Dieses mit ‘Zirkonen’ bewaffnete Schiff ist in der Lage, den Feind zu Wasser und zu Lande punktgenau und schlagkräftig zu treffen”, hatte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu auf die Ankündigung Putins geantwortet. Der Verteidigungsminister betonte auch, dass die “Zirkon”-Raketen unschlagbar seien und aufgrund ihrer angeblichen Fähigkeit, mit neunfacher Schallgeschwindigkeit zu fliegen, jedem Luftabwehrsystem der Welt entgehen könne.
[...]
Das russische Verteidigungsministerium warnte die Vereinigten Staaten auch davor, dass die “Zirkon”-Raketen in der Lage seien, sämtliche Schiffe der sechs US-Flotten mit einer Salve auszulöschen, ohne dass diese abgefangen werden könnten. Damit wäre die See-Überlegenheit der Vereinigten Staaten quasi mit einem Schlag Vergangenheit und das Pentagon hätte damit faktisch nur mehr die U-Boote zur Verfügung.
[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (7. Januar 2023, 12:49) aus folgendem Grund: Zeilenumbrüche
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matty (07.01.2023)
Samstag, 7. Januar 2023, 13:22
Ich gehe davon aus das diese Raketen sich auch atomar bestücken lassen und darüber will keiner nachdenken.
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Hier ein Ausschnitt aus Medwedews Statement:
“In der Tat sind die (USA-) Hurensöhne, die so einen Unsinn von sich geben, die wahren Erben von Reichspropagandaminister Joseph Goebbels.
Das Hauptgeschenk für das neue Jahr, eine Anzahl von Zirkon-Raketen, ging gestern an die Küsten der NATO-Länder. Mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern, einer Hyperschallgeschwindigkeit von Mach 9 und der Fähigkeit, jede beliebige Ladung zu transportieren, können sie garantiert jede Raketenabwehr überwinden. Wir lassen es erstmal etwa 100 Meilen vor der (amerikanischen) Küste stehen, in der Nähe des Potomac River. Damit haben die jetzt wirklich einen Grund zur Freude! Das Päckchen wird jeden, der eine direkte Bedrohung für Russland und unsere Verbündeten darstellt, zur Vernunft bringen.
Ihnen und ihren Handlangern, die unser Volk töten, wird niemals vergeben werden. Wir werden mit ihnen in der Sprache der Gewalt sprechen, wenn sie es nicht anders verstehen”.
Wer das als “Propaganda” abtut, handelt lebensgefährlich.
Es kommt ausschließlich darauf an, wie der Gegner die Lage einschätzt und nicht darauf, was ihm aus westlicher Sicht angedichtet wird, was Politiker von den Sprechzetteln der USA ablesen oder für zutreffend halten. Der psychologisch halbwegs Kundige sieht, dass die russische Politik bereit ist, aufs Ganze zu gehen und das durch verbale Rundumschläge völlig ungekannter Qualität erkennen lässt.
Kein Küstenstreifen am Schwarzen Meer kann den Sekunden-Nervenkrieg mit Atomraketen rechtfertigen
Die Antwort auf die nervöse Art der Russen am atomaren Abzug kann nicht in Wegsehen und Weghören bestehen, wie es Art der Infantilpolitik ist, sondern im Einfrieren des unlösbaren Ukrainekonfliktes, einem sofortigen Waffenstopp und Verhandlungen. Wir waren dem Atomkrieg noch nie so nahe wie momentan. Und wenn es knallt, ist die Frage, wer Schuld hatte, denkbar überflüssig.
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matty (07.01.2023)
Donnerstag, 26. Januar 2023, 18:59
Nun ja ein Atlas hilft Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
"Admiral Gorschkow" operiert im Atlantik – Abschuss von Hyperschallrakete als Signal an die NATO
25 Jan. 2023 22:46 Uhr
Die Besatzung der Fregatte "Admiral Gorschkow" führte im westlichen Atlantik eine Übung mit der Hyperschallrakete "Zirkon" durch. Laut dem russischen Verteidigungsministerium entsprach der Start voll und ganz den Erwartungen. Welche Schlussfolgerungen sollte die NATO hieraus ziehen?
Von Oleg Issaitschenko
Die Fregatte "Admiral der Flotte der Sowjetunion Gorschkow", die in Gebieten des westlichen Atlantiks operiert, hat eine Übung mit Hyperschallraketenwaffen durchgeführt, bei der eine Computersimulation zum Einsatz kam. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Die Fregatte schoss mit einer Zirkon-Rakete auf ein Seeziel, das ein feindliches Kampfschiff in mehr als 900 Kilometern Entfernung simulierte. Im Verlauf der Übungen habe die Schiffsbesatzung eine hohe Handlungskohärenz bewiesen, betonte die russische Militärbehörde.
[...]
Weiter wurde daran erinnert, dass der russische Präsident Wladimir Putin Anfang Januar die Fregatte "Admiral Gorschkow" mit dem Raketensystem Zirkon in den Kampfeinsatz geschickt hatte.
[...]
Die Übungen der Besatzung der Fregatte "Admiral Gorschkow" zum Einsatz der Hyperschall-Anti-Schiffsrakete Zirkon hätten die USA und die NATO ernsthaft alarmiert, sagen Experten. Alexander Bartosch, korrespondierendes Mitglied der Akademie der Militärwissenschaften, erklärte gegenüber der Zeitung Wsgljad:
"Es handelt sich um eine Hyperschallwaffe, die für die Luftabwehr praktisch unverwundbar ist. Das landseitige System hat eine Reichweite von 1.000 bis 1.500 Kilometern. Die Reichweite der von Bord des Schiffes abgeschossenen Flugkörperbeträgt etwa 800 Kilometer. Das heißt, durch die Entwicklung und den Einsatz des Raketensystems können wir den Feind angreifen, ohne selbst in die Reichweite seiner Seezielflugkörper zu gelangen."
[...]
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matty (26.01.2023)
Freitag, 27. Januar 2023, 11:19
[...]
Weiter wurde daran erinnert, dass der russische Präsident Wladimir Putin Anfang Januar die Fregatte "Admiral Gorschkow" mit dem Raketensystem Zirkon in den Kampfeinsatz geschickt hatte.
[...]
Eine berechtigte Frage für alle Beteiligten.
Liveticker Ukraine-Krieg: Sacharowa fordert von Deutschland Stellungnahme zu Baerbocks Kriegsansage
26 Jan. 2023 07:00 Uhr
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.
[...]
Die Aussagen von Annalena Baerbock und der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen dafür, dass der Westen von vornherein einen Krieg gegen Russland geplant hat, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Am Mittwoch zitierte sie auf ihrem Telegram-Kanal die Worte Baerbocks, die ebenfalls auf der Sitzung der PACE gesagt wurden, es müsse mehr "zum Schutz der Ukraine" getan werden.
Es war eine Antwort der Ministerin auf die Frage der norwegischen Abgeordneten Ingrid Schulerud, die wissen wollte, wann Deutschland die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine beschließen werde. Daraufhin erwiderte Baerbock, dass gegenseitige Anschuldigungen und Vergleiche der Liefermengen für die Ukraine nicht hilfreich seien:Ihrer Meinung nach führe der Streit über die Benennung von Liefermengen konkreter Länder zur Spaltung des geeinten Europas und zu seiner Schwächung angesichts eines "gemeinsamen Feindes".
"Der wichtigste und entscheidende Teil ist, dass wir es gemeinsam tun und dass wir uns in Europa nicht gegenseitig die Schuld zuschieben, weil wir einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander führen."
bemerkte Sacharowa.
"Nimmt man dazu noch die Offenbarungen [der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela] Merkel, darüber, dass sie die Ukraine [für die Kampfhandlungen] stärkten und nicht auf die Minsker Vereinbarungen setzten, dann sprechen wir von einem geplanten Krieg gegen Russland. Und behaupten Sie im Nachhinein nicht, Sie hätten es nicht gehört",
[...]
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matty (27.01.2023)
Freitag, 27. Januar 2023, 12:28
Keine Waffenlieferungen! Kein Krieg mit Russland!
Das sinnlose Blutvergießen sofort stoppen!
Die Naumburger Friedensbewegung stellt sich quer!
Wer bedient die Leoparden? Die Ausbildung einer Panzerbesatzung dauert mindestens ein halbes Jahr. Also, hat man schon Ukrainer ausgebildet und uns mit der Scheindebatte um die Leopard Lieferungen stumpf belogen?
Und hier wieder die Red von Initiator Jens Tier:
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !
Liebe Freunde, aus nah und fern, herzlich willkommen zu unserer Friedensdemonstration:
NAUMBURG ZEIGT GESICHT für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!
Die Horrormeldung des gestrigen Abends:
„Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk.“
Wir protestieren seit fast einem Jahr gegen die kriegstreibende Politik dieser, in allen Belangen unfähigen Regierung. Wir wurden hierfür angefeindet, ausgelacht, angegriffen – und leider, leider haben wir mit unserem Gefühl Recht behalten, dass diese Regierung uns in einen Krieg mit Russland treibt.
Das Maß ist voll, ist übervoll! Im März 2022 gab es in Naumburg sogenannte Friedensdemos, mit dem Landrat, mit den Kirchen und Gewerkschaften, einseitig wurde dabei für die Ukraine Partei ergriffen und diese Eskalation angeheizt. Wo waren und wo sind jetzt diese Akteure?
Jetzt, wo der Krieg in Naumburg angekommen ist und das Bulabana geschlossen werden soll, stellen sich die Verantwortlichen ahnungslos, und wollen Alles tun, das Bad zu erhalten.
Wie im Großen, so im Kleinen – erst die Probleme verursachen, und sich dann als edler Retter aufspielen, das ist die Politik der Negativauslese!
Hier geht es, genau wie in fast allen anderen Kriegen für die “westlichen Werte“, um materielle Werte, um Gier, um Macht. Dafür werden die ukrainischen und russischen Menschen sinnlos verheizt.
Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen, sofortige Friedensverhandlungen. Ich rufe alle Menschen auf: Schließt Euch zusammen zum Protest, schließt Euch uns an, geht für den Frieden, geht für unsere Zukunft auf die Straße, werdet nicht erst wach, wenn die ersten Raketen auf deutschen Boden einschlagen – denn dann ist es zu spät!
Lasst diese Kriegstreiber damit nicht durchkommen, lasst sie nicht damit durchkommen, dass die Aktienkurse wichtiger als Menschenleben, wichtiger als ein drohender Weltkrieg sind!
Wir wollen Frieden, wir wollen Freiheit, wir wollen Souveränität und wir stehen für Völkerfreundschaft! Naumburg war Jahrzehnte lang russische Garnisonsstadt, wir sind nicht die Feinde der Russen – die Russen sind nicht unsere Feinde!
Wir sind hier um ein deutliches, ein klares Zeichen zu setzen: Nie wieder Krieg! Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! Wirkliche Friedensdiplomatie! Herbeiführung eines schnellstmöglichen Waffenstillstands um das sinnlose Blutvergießen zu beenden!
Quelle!>>>
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uebender (27.01.2023)
Samstag, 28. Januar 2023, 18:12
Von den eigentlich vermuteten Betroffenen Kundgebungen hörte ich noch nichts.
Wer den Unterschied in Diplomatie zwischen Baerbock und Maria Sacharowa erleben möchte kann das gerne haben.Von den eigentlich vermuteten Betroffenen Kundgebungen hörte ich noch nichts.
Teil der Rede von Maria Sacharowa.
Sacharowa an NATO-Chef: Keine Kriegspartei? Halten Sie Ihre Bürger für komplette Idioten?
27 Jan. 2023 23:27 Uhr
"Ich habe eine Frage an Stoltenberg", sagt Maria Sacharowa bei ihrem mit einer Dauer von dreieinhalb Stunden rekordverdächtigen Pressebriefing am Freitag in Moskau. "Halten Sie die Bürger der EU- und NATO-Länder wirklich für komplette Idioten?"
Ramstein wurde im Video genannt.
[...]
Die NATO-Länder bestätigten, dass sie die Lieferung moderner schwerer Offensivwaffen an Kiew verstärken werden.
Sie haben kein Mitleid mit irgendjemandem auf dem Territorium der Ukraine, nun wird auch deutlich, dass sie auch kein Mitleid mit ihren eigenen Menschen haben.
Denn Panzer fahren nicht von allein, sie müssen nicht nur gefahren, sondern auch bedient werden.
Dies gilt umso mehr, als derartige Panzer noch nie zur ukrainischen Bewaffnung gehörten.
Dementsprechend wurde diese Frage auch durch die Ramstein-Gruppe irgendwie gelöst.
Nun, ich kann sagen, dass diejenigen, die Teil dieser Bataillone oder Brigaden, wie auch immer sie es nennen werden, die Begleitpersonen für die Panzer, wissen sollten, welches Schicksal ihre Regierung für sie und eigenen Bürger ihrer eigenen Länder vorbereitet hat.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...]
Das Handeln der Vereinigten Staaten und ihrer europäischen Verbündeten führt die Welt in eine globale Katastrophe. Wenn von Washington und den NATO-Staaten gelieferte Offensivwaffen für Angriffe auf russische Städte eingesetzt werden, werden die russischen Militärbefehlshaber unweigerlich Vergeltung üben. Dann würden andere, leistungsfähigere Waffen eingesetzt, und die Reichweite der russischen Angriffe würde sich erheblich vergrößern. Die USA und die NATO würden Russland zwingen, seine Taktik zu ändern, und die Angriffe würden sich nicht nur gegen die vom Kiewer Regime genutzte militärische und strategische Infrastruktur richten.
Der Versuch, sich selbst und die eigene Bevölkerung davon zu überzeugen, dass "Putin den roten Knopf nicht drücken wird, weil er es bisher nicht getan hat", schlägt fehl. Das Argument, dass es keine nukleare Bedrohung gibt, weil die Atommächte nie strategische Atomwaffen in lokalen Konflikten eingesetzt haben, ist unhaltbar. Die Atommächte waren noch nie mit einer solchen Bedrohung der Sicherheit und territorialen Integrität ihrer Bürger konfrontiert, wie sie die NATO heute für Russland darstellt.
Die Verschärfung der westlichen Rhetorik bis hin zu unverhohlenen Drohungen mit der Zerstückelung des russischen Staates ist in Moskau deutlich zu hören. Die politische Führung Russlands, die bis jetzt versucht hatte, den Dialog mit ihren "westlichen Partnern" auf der Grundlage realpolitischer Prinzipien und unter Einhaltung der Grundprinzipien des internationalen öffentlichen Rechts zu führen, scheint ihre Position endgültig geändert zu haben. Nach einem Jahr militärischer Kämpfe ist klar geworden, dass die derzeitige Konfrontation vom kollektiven Westen nicht einmal in den letzten acht Jahren, sondern schon vor Jahrzehnten geplant wurde, spätestens seitdem etwa 2004 klar wurde, dass Russland versucht, sich von den neokolonialen Fesseln der postsowjetischen Zeit zu befreien.
[...]
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matty (28.01.2023)
Sonntag, 29. Januar 2023, 14:27
Baerbocks "Kriegserklärung" und noch mehr
Wenn die Außenministerin zum Sicherheitsrisiko wird
Nicht nur, aber gerade in der jetzigen Situation sind Klugheit, Besonnenheit, Rationalität, Klarheit über deutsche Interessen, Selbstbeherrschung, Erfahrung und kühles Kalkül gefragt – Eigenschaften, über die Annalena Baerbock nicht verfügt. Kanzler Scholz sollte sie abberufen.
Sprechen wir es offen aus: Wenn man ein Grüner ist, muss man in Deutschland weder einen Berufsabschluss noch ein abgeschlossenes Studium haben, man muss keinerlei Fachkenntnisse besitzen, die Vertrautheit mit der grünen Phraseologie genügt vollkommen, man muss weder bei seinem Lebenslauf sich streng an die Wahrheit halten, noch es allzu genau mit dem Urheberrecht nehmen, man kann die Physik umdichten, indem man das Netz zum Speicher erklärt.
Man kann sich servil vor Selenskyj in den Staub werfen und eine Ergebenheitsadresse derart formulieren, dass man der Ukraine liefern will, was sie braucht, unabhängig davon, was die eigenen Wähler darüber denken, und schließlich darf man auch noch Deutschland so mal eben nebenbei zur Kriegspartei erklären
Sollte eine Äußerung grüner Politiker dennoch für Stirnrunzeln sorgen, werden eilig willige Politiker und willige „Experten“ herbeigerufen, die dem erstaunten Volk erklären, dass beispielsweise Außenministerin Baerbock bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg gesagt hat:
„We are fighting a war against Russia and not against each other“ „Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“
Baerbocks Satz ist nicht verschachtelt, er ist einfach, ein einfacher Satz, mit einer einfachen, nicht metaphorischen Äußerung. Nein, Annalena Baerbock hat genau das gesagt, was sie gesagt hat. Die Sprache ist eindeutig. Allerdings dürfte sie nicht gewusst haben, was sie damit gesagt hat. Was die Frage erhebt: Können wir uns in Zeiten, in denen wir am Rande eines großen Krieges balancieren, eine Außenministerin leisten, die nicht weiß, was sie sagt?
Das ist mehr als eine unglückliche Formulierung – und die Aufgabe des Bundeskanzlers wäre es gewesen, Annalena Baerbock als Außenministerin abzuberufen. Stattdessen wird ein Nebel von Scheindebatten und Scheinargumenten, auch mit Experten aus den USA, was niemanden verwundert, auch mit dem Sicherheitspolitiker der CDU, Roderich Kiesewetter – der Mann ist ein einziger Ausfall als Oppositionspolitiker.
In Prag hatte Baerbock unmissverständlich gesagt: „Egal, was meine Wähler in Deutschland darüber denken, aber ich will den Menschen in der Ukraine gegenüber liefern.“ Nach der Äußerung erklärten Heerscharen von Baerbock-Fans in den Medien auch damals schon, dass Baerbock etwas anderes gemeint habe.
Mit Drittländern ist Polen gemeint. Italien – im Worte sehr an der Seite der Ukraine – will irgendwelche Waffensysteme schicken, von Panzern scheint nicht die Rede zu sein, und Frankreich kann sich zwar grundsätzlich die Lieferung von französischen Panzern vorstellen, doch tatsächlich sprechen konkret Gründe dagegen, so zum Beispiel, dass die Lieferung von Panzern zur Eskalation des Kriegsgeschehens führe und die eigene Armee geschwächt werden könnte.
„In den letzten Monaten wurde zum Ausdruck gebracht, dass wir nur noch bedingt abwehrbereit sind – wenn überhaupt.“ Und:
„Die Wahrheit ist: Seit Februar geben wir weiterhin Waffengeräte und Munition ab. Wir sind immer noch im freien Fall, wir haben immer noch keine Wende mit Blick auf die eigene Verteidigungsfähigkeit.“
Quelle!>>>
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uebender (29.01.2023)
Montag, 30. Januar 2023, 12:25
Zitat!
Die #Bundesregierung liefert Angriffswaffensysteme an eine nicht verbündete Kriegspartei und #Baerbock als #Aussenministerin faselt davon, "wir" führten Krieg gegen Russland.
Quelle!>>>
Nach „Kriegserklärung“: Strafanzeige gegen Baerbock
Marcel Luthe, ehemaliger FDP-Politiker und Vizepräsident der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft und ehemaliges Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin hat nach ihrer „Kriegserklärung“ eine Strafanzeige gegen Außenministerin Annalena Baerbock gestellt.
Marcel Luthe (Freie Wähler, ehemals FDP) hat beim Generalbundesanwalt eine Strafanzeige wegen des Verdachts von Straftaten nach Paragraph 13 VStGB gegen die grüne Außenministerin Annalena Baerbock gestellt.
Hintergrund für die Strafanzeige sind die Äußerungen der Grünen bei einer Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg in der vergangenen Woche. Im Zuge der Lieferung von Kampfpanzern sagte Baerbock wörtlich: “Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.”
In der Ermanglung eines russischen Angriffs auf Deutschland oder einem Bündnispartner kann ein solcher Kriegszustand denklogisch nur durch einen deutschen Angriffskrieg entstehen bzw. entstanden sein.
Bereit im vorigen Jahr, hatte der nicht minder irre und fachfremde Karl Lauterbach Anfang Oktober gezwitschert, „wir sind im Krieg mit Putin“. Konnte das Gewäsch der SPD-Gestalt noch mit seiner krankhaften Geltungssucht eines ebenso fachfremden und ohnehin verhaltensauffälligen Politikers abgetan werden, sorgt die jüngste Äußerung Baerbocks für mehr als nur heftige Kritik.
„Die Bundesaußenministerin setzt mit ihrem unprofessionellen und vorlauten Verhalten Deutschlands Existenz aufs Spiel. Ich fordere den Bundeskanzler dazu auf, seine Richtlinienkompetenz geltend zu machen und Russlands Regierung schnell und unmissverständlich mitzuteilen, dass sich Deutschland nicht im Krieg mit Russland befindet. Außenministerin Baerbock muss er entlassen.“
Die Frage, ob Baerbock dämlich oder gefährlich ist, ist dabei ein Nebenkriegsschauplatz. Nach Einschätzung von Beobachtern ist sie beides. Mit jetzt schon fatalen Folgen für dieses Land.
Quelle!>>>
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uebender (30.01.2023)
Montag, 30. Januar 2023, 19:36
Marcel Luthe (Freie Wähler, ehemals FDP) hat beim Generalbundesanwalt eine Strafanzeige wegen des Verdachts von Straftaten nach Paragraph 13 VStGB gegen die grüne Außenministerin Annalena Baerbock gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Wenn man den gewundenen Pfaden dieser Paragraphen folgt, stellt sich also heraus: Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung des Straftatbestandes des „Angriffskrieges“ absehen, wenn dieser außerhalb des Räumlichen Geltungsbereich dieses (deutschen) Gesetzes begangen wurde, und der Beschuldigte sich nicht im Inland aufhält und das auch nicht zu erwarten ist.
Wenn also Außenminister/in X oder Kanzler/in Y an einem Angriffskrieg oder einer „sonstigen Angriffshandlung“ beteiligt ist, die (meistens naturgemäß) in einem anderen Land stattfindet und der Tatverdächtige sich nicht in Deutschland befindet, und auch nicht zu erwarten ist, daß er nach Deutschland kommt, dann kann die Bundesstaatsanwaltschaft davon absehen, diese Straftat zu verfolgen.
Zu Deutsch: Wenn zum Beispiel ein General, ein/e Außenminister/in oder Bundeskanzler/in einen solchen Angriffskrieg anzetteln und sich in ein Exil außerhalb Deutschlands absetzen, wird ihnen mögicherweise gar nichts passieren.
Das ist ein gewaltiger Unterschied zum bisherigen Gesetz, dessen Wortlaut kurz und bündig hieß:[...]
Der Generalbundesanwalt ist weisengsgebunden. Die Weisungen bekommt er von den Regierenden.
Kommt er den Weisungen nicht nach, kann er von der Regierung abgesetzt werden und ein neuer Generalstaatsanwalt wird berufen.
Wer entscheidet, ob ein Verfahren nach §13 Völkerstrafgesetzbuch einen schweren Nachteil für die Bundesrepublik Deutschland darstellt?
Wern entscheidet, ob einer Verfolgung einer Straftat nach §13 Völkerstrafgesetzbuch im öffentlichen Interesse der Bundesrepublik Deutschland ist, oder nicht?
Die Regierung entscheidet das.
Wenn Regierungsmitglieder oder gleich die ganze Regierung, vielleicht einschließlich des Parlamentes, im Verdacht des §13 Völkerstrafrecht stehen, und möglicherweise lebenslange Haftstrafen zu befürchten hätten – wie wahrscheinlich ist es, daß die betreffende Regierung ein solches Verfahren als „im öffentlichen Interesse“ betrachtet?
Wie wahrscheinlich wäre dann eine Rücknahme des Verfahrens nach Absatz 4 (siehe oben) durch den weisungsgebundenen Generalstaatsanwalt, weil ein Verfahren nach §13 Völkerstrafgesetzbuch einen „schweren Nachteil für die Bundesrepublik Deutschland“ darstellte?[...]
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matty (30.01.2023)
Freitag, 14. April 2023, 20:03
Ihr erinnert euch an das Soldaten Angebot der Koreaner an Rußland
Japan warnt Einwohner von Hokkaido vor Nordkorea-Rakete
AFP 12. April 2023 7:04
Die japanische Regierung forderte die Einwohner von Hokkaido auf, am Donnerstagmorgen nach einem nordkoreanischen Raketenstart Schutz zu suchen, aber lokale Beamte sagten später, dass die Rakete nicht in der Nähe der nördlichen Region landen würde.
"Sofort evakuieren. Evakuieren Sie sofort", sagte die Regierung in einer ersten Warnung und forderte die Bewohner von Hokkaido auf, in einem Gebäude oder unter der Erde Schutz zu suchen.
Die Warnung besagte, dass die Rakete voraussichtlich gegen 8:00 Uhr Ortszeit (2300 GMT) landen würde.
Aber nicht lange danach twitterte die Stadt Asahikawa in Hokkaido, dass es keine Gefahr mehr gebe.
[...]
Japan hat nun genau das US Problem von 2014
[...]
Unter Abe war Japan deutlich nach rechts gerückt.
[...]
Im Friedensvertrag ging es u.a. auch um diese Inseln.
Putin ordnet Inspektion von Pazifikflotte mit Torpedos-, Artillerie- und Raketenschießübungen an
13:17 14.04.2023 (aktualisiert: 14:29 14.04.2023)
Im russischen Fernen Osten ist eine Überraschungsinspektion von Russlands Pazifikflotte eingeleitet worden. Bei den bevorstehenden Militärübungen sollen laut dem Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, simulierte Angriffe auf die Süd-Kurilen und die Insel Sachalin abgewehrt werden.
[...]
Das Hauptziel der Inspektion sei, die Fähigkeiten der russischen Streitkräfte zur Abwehr einer vom Meer aus ausgehenden Aggression eines möglichen Feindes zu verbessern. Bei den entsprechenden Übungen sollten unter anderem Luft- und Raumfahrtkräfte eingesetzt werden.
Die Pazifikflotte werde massive Raketen- und Luftangriffe abwehren, die Suche und das Zerstören von U-Booten üben sowie Schiffsangriffsgruppen und Bodeneinrichtungen eines simulierten Gegners mit Torpedos, Artilleriemunition und Raketen zerstören.
[...]
[...]
Sollte die feindselige Rhetorik des Westens anhalten, werde das "der nächste Schritt" sein, erklärte der General. Belarus selbst verfügt über keine Atomwaffen. Ende März hatte Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigt, taktische Atomwaffen in der verbündeten früheren Sowjetrepublik zu stationieren.
Vor Chrenin hatte auch der Machthaber von Belarus, Alexander Lukaschenko, gedroht, notfalls mit Russland auch die Stationierung strategischer Atomwaffen im Land zu vereinbaren. Strategische Kernwaffen haben gegenüber taktischen eine deutlich größere Reichweite.
Vorwürfe gegen Polen
Chrenin warf gleichzeitig speziell Polen vor, Angriffsvorbereitungen gegenüber Belarus und Russland zu treffen. "Es sind dort Waffenlieferungen sowohl aus Amerika als auch aus Südkorea geplant. Wir sehen außerdem, dass ihre militärische Infrastruktur vorbereitet wird und neue Einheiten und Brigaden entstehen, von denen früher nie die Rede war", sagte der 51-Jährige. Das alles sei gegen Belarus gerichtet, behauptete er.
Das Manöver im Gebiet Brest im Westen von Belarus bezeichnete er als Premiere. Erstmals finde eine plötzliche Truppenüberprüfung in so großem Rahmen statt. Seinen Angaben nach wurde eine ganze Brigade mit 6000 Soldaten mobilisiert und in Marsch gesetzt.
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matty (15.04.2023)
Samstag, 15. April 2023, 19:53
Abe Shinzō mit seinen Verhandlungen um einen Friedensvertrag mit Rußland wurde angeblich von einen Irren im Wahlkampf 8. Juli 2022 erschossen.
Japan: Festnahme nach Explosion während Auftritt von Premierminister Kishida
15 Apr. 2023 10:17 Uhr
Nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo warf ein Unbekannter vor der Rede von Fumio Kishida einen rauchbombenähnlichen Gegenstand, der dann explodierte. Niemand kam zu Schaden.
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Kishida will laut japanischen Medienangaben seinen Wahlkampf am Samstag fortsetzen. Die chaotische Szenerie erinnert die japanische Gesellschaft an die Ermordung des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe vor gut neun Monaten, der sich ebenfalls auf einer Wahlkampftour befand. Bei diesem Ereignis wurde Abe niedergeschossen und starb kurz darauf an den Verletzungen.
Wenn man von einem rein japanisch, innerpolitischen Problem ausgeht, so radikalisieren sich die Japaner.
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Kishidas Familie litt unter den Spätfolgen des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Einige Verwandte von ihm starben dadurch, weshalb er sich für die Abschaffung von Atomwaffen ausspricht[4], – die Entwicklung von Japans ziviler Atomindustrie jedoch nicht ausschließt.[5][6]
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Am 26. Dezember 2012 wurde Kishida Außenminister im Kabinett Shinzō Abe II und bei der dritten Umbildung des Kabinetts Shinzō Abe III im August 2017 von Tarō Kōno abgelöst. Vom 28. Juli bis zum 3. August 2017 war er gleichzeitig kommissarischer Verteidigungsminister, nachdem Tomomi Inada zuvor von diesem Posten zurückgetreten war.
Kishida gehörte von 2017 bis 2020 unter Abe als PARC-Vorsitzender zum engsten Kreis der LDP-Führung.
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Im September 2021 wurde Kishida zum Vorsitzenden der LDP gewählt. Er wurde daraufhin am 4. Oktober vom Parlament zum Premierminister designiert.[2] Am selben Tag wurden er und die anderen Minister in seinem Kabinett durch die Ernennung durch den Kaiser ins Amt eingeführt. Nach nur zwei Wochen löste das Kabinett Kishida das Abgeordnetenhaus auf und trat zurück. Nach der Abgeordnetenhauswahl wurde Kishida am 10. November 2021 erneut zum Premierminister gewählt; das zweite Kabinett Kishida wurde noch am gleichen Tag ernannt.
[...]
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine verkündete Kishida im Dezember 2022 eine Abkehr von der ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin Japans und erklärte hierzu, dass Japan künftig in der Lage sein solle, feindliche Raketenstellungen proaktiv auszuschalten. Außerdem kündigte seine Regierung eine Verdopplung des Verteidigungshaushalts an.[16]
[...]
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matty (16.04.2023)
Sonntag, 26. November 2023, 21:16
Kishida versprach den Japanern auch den Friedensvertrag mit Rußland und die Kurilen Inseln zu Japan zurückzuholen.Kishida will laut japanischen Medienangaben seinen Wahlkampf am Samstag fortsetzen. Die chaotische Szenerie erinnert die japanische Gesellschaft an die Ermordung des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe vor gut neun Monaten, der sich ebenfalls auf einer Wahlkampftour befand. Bei diesem Ereignis wurde Abe niedergeschossen und starb kurz darauf an den Verletzungen.
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matty (28.11.2023)
Freitag, 7. Juni 2024, 13:15
Wenn man die 200 Meilen Zone bedenkt sind damit locker 400 km des Festlandes erreichbar.
Gut das die Russen auf ihr Inventar draufgeschrieben haben "enthält keine Nuklearwaffen"
Russland schickt Kampfschiffe nach Kuba
7 Juni 2024 10:39 Uhr
Neue Kuba-Krise? Russisches Atom-U-Boot "Kasan" unterwegs nach Havanna. Am Tag zuvor sagte Präsident Putin: "Russland wird Langstreckenwaffen in Regionen liefern, von denen aus empfindliche Angriffe auf Länder ausgeführt werden können, die Waffen an die Ukraine liefern." Washington beobachtet das genau.
[...]
Die US-Zeitung Miami Herald berichtete unter Berufung auf einen anonymen hochrangigen Beamten der US-Regierung, dass Russland in den kommenden Wochen Militärübungen in der Karibik plane. Dies wären die ersten Übungen des russischen Militärs in der westlichen Hemisphäre mit Luft- und Seekomponenten seit fünf Jahren und damit auch seit Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine.
Dazu könnten Hafenbesuche von Kriegsschiffen in Kuba und Venezuela gehören, zwei Länder, die als enge Verbündete Russlands gelten.
Ein US-Beamter erklärte, dass Washington die Entsendung der Schiffe als Reaktion auf die kürzliche Erlaubnis der USA an die Ukraine sieht, amerikanische Waffen gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen.
"Obwohl wir enttäuscht sind, dass Kuba wahrscheinlich zugestimmt hat, russische Schiffe zu empfangen, sind wir nicht überrascht", sagte der Beamte am Donnerstag. Obwohl eines der Schiffe ein nuklear betriebenes U-Boot ist, erklärte der Beamte, dass die US-Geheimdienste einschätzen, dass es keine Atomwaffen an Bord hat und keine direkte Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellt.
[...]
Havanna liegt nur etwa 165 Kilometer von Key West im US-Bundesstaat Florida entfernt, was die strategische Bedeutung des Besuchs unterstreicht. Die aktuelle Situation wird in Washington genau beobachtet, um mögliche politische und militärische Implikationen zu bewerten.
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matty (08.06.2024)
Mittwoch, 19. Juni 2024, 15:17
Hier wird das globale Schlachtfeld für den 3. Weltkrieg vorbereitet das sollte jedem klar sein
Putin: Russland und Nordkorea vereinbaren gegenseitigen Beistand gegen Aggression
19 Juni 2024 12:25 Uhr
Wladimir Putin hat zum ersten Mal seit 24 Jahren Nordkorea besucht. Der russische Präsident führte Gespräche mit Kim Jong-un und unterzeichnete ein Abkommen, das die Beziehungen zwischen den beiden Staaten für die kommenden Jahre definieren wird.
[...]
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matty (19.06.2024)
Freitag, 21. Juni 2024, 20:14
Quelle >>>
Mit Blick auf Taiwan: Informelle Atomgespräche zwischen USA und China
21 Juni 2024 16:45 Uhr
China baut sein Atomarsenal aus. Pekings Vertreter sollen den US-Kollegen versichert haben, dass China in der Taiwan-Frage nicht auf atomare Drohungen zurückgreifen würde.
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Die chinesischen Vertreter bekräftigten den Verzicht auf den Einsatz der Atombombe, nachdem ihre amerikanischen Gesprächspartner Bedenken geäußert hatten, dass China im Falle einer Niederlage in einem Konflikt um Taiwan Atomwaffen einsetzen oder mit deren Einsatz drohen könnte. Peking betrachtet die Insel Taiwan als abtrünnige chinesische Provinz.
"Sie teilten der US-Seite mit, dass sie absolut davon überzeugt seien, in einem konventionellen Kampf um Taiwan auch siegen zu können, ohne Atomwaffen einzusetzen", sagte der Wissenschaftler David Santoro, der US-Organisator der "Track Two"-Gespräche, über deren Einzelheiten Reuters erstmals berichtete.
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Putin: Russland erwägt Änderung seiner Nukleardoktrin
21 Juni 2024 13:18 Uhr
Wladimir Putin schließt Änderungen der russischen Nukleardoktrin nicht aus und verweist auf eine mögliche Herabsetzung der Schwelle für Atomwaffeneinsätze durch den Westen. Momentan brauche Moskau nicht die Option, einen nuklearen Präventivschlag zu führen, so Putin.
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Bereits Anfang Juni schloss Putin nicht aus, dass die Nukleardoktrin des Landes bei Bedarf geändert werden könnte. Diese Doktrin sei "ein lebendiges Instrument", Russland beobachte genau, was in der Welt geschehe, darum werde nicht ausgeschlossen, dass es zu Änderungen kommen könnte, hieß es. Später wies der Präsident darauf hin, dass Russland ständig beschuldigt werde, mit einem "nuklearen Knüppel" zu wedeln, doch die Bedingungen für den Einsatz solcher Waffen durch Moskau seien in der Nukleardoktrin verankert. Er forderte außerdem dazu auf, die Situation nicht zum Einsatz und auch nicht zur Androhung des Einsatzes von Atomwaffen nicht zu eskalieren.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte in dieser Woche, dass die Allianz angesichts der angeblich wachsenden Bedrohung durch Russland und China über die Herstellung der Einsatzbereitschaft von Atomraketen nachdenke. Der Kreml bezeichnete Stoltenbergs Worte als "eine weitere Eskalation der Spannungen".
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matty (22.06.2024)
Mittwoch, 16. Oktober 2024, 18:29
Fumio Kishida in Genf Genf, Schweiz, 18. Januar 2022 Davos Agenda 2022
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Seine Kritiker werfen ihm bis heute vor, sich zu stark an US-Präsident Joe Biden orientiert zu haben, der die Remilitarisierung Japans stärker angetrieben habe, als Kishidas Vorgänger Shinzo Abe.
Kishida ließ drei sicherheitspolitische Dokumente überarbeiten und leitete im Dezember 2022 die japanische Zeitenwende ein: Das einst pazifistische Japan rüstetet seitdem massiv auf und soll nun auch die Fähigkeit zum militärischen Gegenschlag besitzen.
Bis 2027 soll sich der Verteidigungsetat auf zwei Prozent des japanischen Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. Kishida begründete den Schritt damals mit dem Machtstreben Chinas und der gestiegenen Bedrohung durch Nordkorea. Seine Sorge damals: Die russische Invasion in die Ukraine könne autokratischen Staaten im Indopazifik als Blaupause dienen.
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Schaut man sich die Eckpfeiler Japans an so wäre Japan am Ende der Umsetzung 3. Land.
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Der Premierminister forderte Japan auf, die Welt bei der grünen Transformation anzuführen. Er sagte, dass die Investitionen in grüne Technologie „verdoppelt werden“ und zu einem Wachstumsmotor werden. Er kündigte auch an, dass ein CO2-Bepreisungssystem so bald wie möglich eingeführt wird und Japan weiterhin den asiatischen Emissionshandelsmarkt unterstützen wird.
„Japan bleibt dem Pariser Abkommen verpflichtet und wird bis 2050 CO2-Neutralität erreichen“, sagte er. Die private und öffentliche Führung wird bei der Nachfrage und der Angebotsseite eng zusammenarbeiten, um die Transformation zu unterstützen. Ein Schwerpunkt für Japans Strategie für saubere Energie liegt auf der Reform des Energiesektors, der mehr als 80% der Treibhausgasemissionen ausmacht. Smart Grids, verbesserte Strom- und Verteilnetze sowie kohlenstoffarme Energiequellen wie Solar- und Windenergie sind alle Teil der Lösung, sagte er.
Ein weiterer wichtiger Pfeiler für Japans Transformation ist die Digitalisierung. „Während Japan traditionell hinter der digitalen Aufnahme zurückbleibt, hat COVID-19 Japan eine Chance gegeben, seine Digitalisierungsbemühungen zu überspringen", sagte Kishida. Um dies zu unterstützen, wird die Regierung stark in Netze der nächsten Generation, Glasfasern und 5G-bezogene Infrastruktur investieren und sie über zwei Jahre auf 90% der Bevölkerung ausweiten.
Kishida legte auch Pläne für eine verstärkte Offenlegung von Unternehmen vor, um Investitionen in Humankapital zu fördern. „Investitionen in Menschen werden oft als Kosten angesehen, aber es ist eine Quelle des mittleren bis langfristigen Unternehmenswerts“, sagte er.
Der Premierminister wies darauf hin, dass Japan weiterhin einen vorsichtigen Ansatz bei COVID-19 verfolgt, wobei die Grenzen bis Ende Februar geschlossen sind. "Änderungen werden an der Grenzpolitik vorgenommen, wenn mehr Daten ins Markt kommen", sagte er. Die Regierung ist realistisch und betonte, dass eine Null-Toleranz-Politik gegenüber COVID-19 weder möglich noch angemessen ist.
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In dem Artikel geht man davon aus das Shigeru Ishiba sich mehrere Richtungsänderungen offen hält.
US-Atombombenabwürfe: Japans neuer Premierminister stellt politische Tabus infrage
15 Okt. 2024 11:29 Uhr
Der neue japanische Premier Shigeru Ishiba hat die Verantwortung der USA für den Tod von mehr als hunderttausend Zivilisten durch die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki betont. Das ist für Japan neu. Warum stellt Ishiba Tabus infrage und was wird aus dem proamerikanischen Kurs des Landes?
Japans neuer Premierminister Shigeru Ishiba, der seit weniger als einem Monat im Amt ist, erklärte ‒ entgegen der im Land herrschenden Tradition, die Rolle der USA beim Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki nicht zu erwähnen ‒ offen die Beteiligung Washingtons an den tragischen Ereignissen. Die Erklärung wurde während der Vorwahldebatte der Parteien abgegeben. Die Parlamentswahlen sind für Ende Oktober angesetzt.
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matty (17.10.2024)
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Serverausfall
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Montag, 11. November 2024, 05:35
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