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Web-Dokumentation zu Potsdam entlarvt die Lügen von Regierung und “Correctiv”

Der Bericht des staatlich finanzierten Portals „Correctiv“ vom 10. Januar über ein angebliches rechtsradikales Treffen in einer Potsdamer Villa am 25. November 2023, bei dem über umfassende “Deportationspläne” beraten worden sei, diente als Auslöser für seit Wochen anhaltende Massenproteste „gegen Rechts“ und insbesondere gegen die AfD bedeutet.

Doch es regt sich Gegenwehr: Mehrere der in Potsdam Anwesenden und zu Opfern dieser beispiellosen politischen Rufmordkampagne haben bereits begonnen, sich gegen zu wehren, und fahren massive juristische Geschütze gegen „Correctiv“ auf.

“Correctiv” als Propagandawerkzeug mit klarer Agenda

Zunächst wird auf der Seite gründlich mit der verlogenen Selbsteinschätzung von „Correctiv“ aufgeräumt, es handele sich um ein „unabhängiges“ und „demokratisches“ “Recherche-Netzwerk” von “Journalisten“. Tatsächlich ist “Correctiv” ein mit Millionen an Staatsgeldern und ausländischen NGOs finanziertes Propagandawerkzeug mit klarer Agenda.

Zu den Inhalten dieser Gespräche verweigern sowohl die Regierung als auch „Correctiv“ jede Auskunft. Aus dieser unguten Staatsnähe vermeintlich “unabhängiger” Medienvertreter lässt sich nur der Schluss ableiten, dass die einzigen wirklich besorgniserregenden und tatsächlichen Geheimtreffen in diesem Land zwischen der Regierung und ausgewählten Medienpropagandisten stattfinden – und nicht in privaten Salons und politischen Zusammenkünften.

Gezielte Infiltration

Doch das ist nicht alles: Mittlerweile verdichten sich die Hinweise darauf, dass das vermeintliche „Geheimtreffen“ in Potsdam gezielt infiltriert wurde und es sich um einen von langer Hand inszenierten Pseudo-Skandal im Zusammenwirken zwischen Regierung, „Correctiv“ und wahrscheinlich dem Verfassungsschutz handelte

Zudem wurde dem Sprecher der österreichischen “Identitären Bewegung” Martin Sellner, der an dem Treffen teilnahm, von „Correctiv“ die Behauptung in den Mund gelegt, er plädiere für eine „massenhafte Vertreibung“ von Menschen.

Bei dieser bis heute immer wieder zitierten Behauptung handele es sich um eine glatte Lüge: In Wahrheit sei in Potsdam „weder dem Wortlaut nach, noch in der Sache über ‘Vertreibungen’ oder ‘Deportationen’ gesprochen“ worden, auch nicht über die Abschiebung oder Ausbürgerung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund.

Vielmehr sei Sellner sogar deutlich hinter den Vorschlägen zurückgeblieben, „die in der zweiten Jahreshälfte 2023 – im Rahmen eines regelrechten Überbietungswettbewerbs – etwa von Unionsparteien und SPD zum Thema Abschiebung oder gar Ausbürgerung gemacht worden“ seien.

Vorwand für Säuberungen

Hier sollte also ganz bewusst der Eindruck eines konspirativen, “rechtsextremen” Treffens vermittelt werden, bei dem angeblich über Massendeportationen nach dem Vorbild der Wannseekonferenz von 1942 gesprochen worden sei, bei wekcher Nazi-Bürokraten die organisatorische Durchführung des Holocaust erörtert hatten.

Sämtliche Errungenschaften eines demokratischen Rechtsstaates werden in diesem Land schrittweise ausgehöhlt und faktisch abgeschafft. Die Bürger werden von den meisten Medien über diese entsetzliche Entwicklung ganz bewusst im Unklaren gehalten und bemerken somit gar nicht, dass das Land mehr und mehr in eine linksgrüne Diktatur abdriftet.

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Verteidigungs-Schriftsatz

„Correctiv“ will den Hauptvorwurf nie erhoben haben

In der juristischen Auseinandersetzung um seinen Bericht wählt „Correctiv“ eine überraschende Verteidigungsstrategie. Den Vorwurf, über den Deutschland seit Wochen spricht, habe man nie erhoben.

Mit acht eidesstattlichen Versicherungen seiner Redakteure wehrt sich „Correctiv“ gerichtlich gegen die Vorwürfe der Falsch-Berichterstattung über das Treffen von Potsdam im November. Dort hatten sich CDU- und AfD-Mitglieder mit Unternehmern und Rechtsintellektuellen zu einem Austausch getroffen.

Seitdem heißt es in den Leitmedien, dort habe der Kopf der „Identitären Bewegung“, der Österreicher Martin Sellner, über „massenhafte Deportationen“ und die Ausweisung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund gesprochen. „Correctiv“ berichtete über einen „Masterplan“. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) behauptete gar, es habe sich um eine Art neue „Wannseekonferenz“ gehandelt. 1942 hatten dabei Nazis die systematische Ermordung europäischer Juden geplant.

„Correctiv“ rudert vor Gericht zurück

Im Schriftsatz, aus dem die Welt zitiert, liest sich das allerdings anders. Man habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon geredet worden, „unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Paß auszuweisen“.

Darin heiße es, die Teilnehmer des Treffens hätten angeblich erkannt, daß so etwas juristisch nicht möglich sei, und daher einen Plan entwickelt, „wie man Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft dazu bewegen kann, das Land freiwillig zu verlassen, und das Staatsangehörigkeitsrecht so zu reformieren, daß man Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‚wieder wegnimmt‘“.

Sellner solle gegenüber den Teilnehmern gesagt haben, „ihre Stimme würde mit jedem Migranten, der in das Land kommt, der die Staatsbürgerschaft bekommt, obwohl er nicht assimiliert ist, weniger wert.

„Wir geben keine Einzelheiten zu Quellen preis“

In einer der Versicherungen heiße es, so die Zeitung, Sellner solle gesagt haben, „Remigration“ als millionenfache Abschiebung sei „machbar“. Dies betreffe die „Asylanten“, die „Nicht-Staatsbürger“ und die „Staatsbürger, die nicht assimiliert“ seien. Letztere könne man durch „maßgeschneiderte Gesetze“ und „hohen Assimilations- und Anpassungsdruck“ dazu bewegen, das Land zu verlassen – ein „Jahrzehnte-Projekt“.

Mit den acht eidesstattlichen Versicherungen aus seiner Redaktion, darunter die des Gründers David Schraven, wehrt sich „Correctiv“ gegen die sieben eidesstattlichen Versicherungen, die Vosgerau vorgelegt hat. Diese schildern den Inhalt von Sellners Vortrag und die Veranstaltung komplett anders als es „Correctiv“ getan hatte.

Woher das mit Steuergeldern finanzierte Netzwerk seine Behauptungen hat, will es weiterhin nicht offenlegen: „Es wurde umfassend Quellenschutz zugesagt, weswegen weitere Einzelheiten zu den Quellen nicht preisgegeben werden“

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Correctiv jetzt endlich am Ende?

Hier die Ausführliche Pressemitteilung der Kanzlei HÖCKER zum Sieg gegen die SPD-nahe Organisation Correctiv, die wir hier gerne veröffentlichen, weil sie dem gesellschaftlichen Zusammenhalt dient und Hass und Hetze gegen die einzige wirkliche Opposition im Lande reduzieren könnte

Einstweilige Verfügung gegen Correctiv erlassen: Landgericht Hamburg verbietet Falschbehauptung von Correctiv über unseren Mandanten, den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU).

Wahlprüfungsbeschwerden: Falschbehauptung verboten

Das Landgericht Hamburg hat Correctiv die Verbreitung einer Falschbehauptung zu Vosgeraus Vortrag auf dem Treffen in Potsdam am 25. November 2023 verboten.
Correctiv hatte eine Aussage Vosgeraus zu Wahlprüfungsbeschwerden falsch dargestellt und in ihr Gegenteil verkehrt. Verboten wurde Correctiv die nachstehende Passage:

Das Gericht begründet das Verbot damit, dass diese Aussage unwahr ist, Zitat LG Hamburg:

Angeblich geplante Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien: Correctiv stellt schriftsätzlich klar, dass dieser Hauptvorwurf gar nicht Thema des Treffens war.
Correctiv hatte durch überspitzt inszenierte Wertungen den falschen tatsächlichen Eindruck hervorgerufen, Thema des Potsdam-Treffens sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gewesen.

Ausbürgerung und Briefwahl: Zwei weitere irreführende Darstellungen wurden – noch – nicht verboten

Die nach unserer Auffassung sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar:

„Es ist dort nach meiner Erinnerung von niemandem gesagt worden, es sollten Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben, irgendwie repatriiert oder ausgebürgert worden. Dies wäre ja rechtlich normalerweise auch gar nicht möglich.“

„An die Sache mit der Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern in Sellners Vortrag will er sich aber nicht erinnern können.“

Beim Leser entsteht durch die verfälschte Wiedergabe der Stellungnahme der falsche Eindruck, Vosgerau habe Aussagen zur Ausweisung deutscher Staatsbürger auf dem Treffen nicht generell in Abrede gestellt, sondern nur in Sellners Vortrag.

Hier die Stellungnahme Vosgeraus an Correctiv:

„Die Behauptung, ich hätte in einem Vortrag die “Briefwahl bei Jungwählern mit türkischer Herkunft problematisiert“, ist jedenfalls stark verzerrend. In dem Vortrag ging es über den sehr hohen Briefwähleranteil bei der Bundestagswahl 2021 und die verfassungsrechtlichen Probleme der (im Grundgesetz gar nicht vorgesehenen) Briefwahl, speziell im Lichte der drei hierzu ergangenen Urteile des Bundesverfassungsgerichts.

Hier dann noch ein interessanter Kommentar auf X:

Correctiv hat (…) in einem Schriftsatz an das Gericht ausdrücklich bestätigt, dass Correctiv gar nicht behauptet habe, in Potsdam sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien besprochen worden.“

Bundeskanzler ihre Aussagen öffentlich korrigieren und sich bei der #AfD entschuldigen? Natürlich nicht. Und genau das beweist, dass es hier um eine orchestrierte Kampagne geht, die einzig und alleine dem Kampf gegen die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei diente, die Demonstranten waren und sind die Bauern auf dem Schachbrett.

Das beweist auch: die AfD ist wichtiger denn je, um die Demokratie am Leben zu erhalten.

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Regierungsnahes Netzwerk

„Correctiv“ baut auf Lügen

Die linken Politaktivisten von „Correctiv“ sind zutiefst blamiert. Von ihrer angeblichen Enthüllungsstory um das „Potsdamer Treffen“ bleibt immer weniger übrig. Es ist die Bankrotterklärung des staatsnahen Linksjournalismus.

Am Montag erlebte die linksgerichtete Organisation „Correctiv“ vorm Landgericht Hamburg ein Debakel. Auftakt einer Serie von Verfahren gegen die sich „Recherchenetzwerk“ nennenden Politaktivisten.

Mit einer bombastisch inszenierten Enthüllung Anfang Januar gaben sie den Anstoß zur laufenden Welle von Demonstrationen „gegen Rechts“. Einen „Geheimplan gegen Deutschland“ wollten die selbsternannten Investigativ-Profis enttarnt haben.Tatort: Ein Hotel am See in Potsdam, Teilnehmer des skandalsisierten Treffens: Mitglieder von CDU, AfD und weitere Privatpersonen.

Vor Gericht stellten die Linksaktivisten nun kleinlaut fest, nie behauptet zu haben, in Potsdam sei von der „Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien“ die Rede gewesen. Textpassagen, die Ausweisungen „aufgrund ihrer ‘Ethnie’“ behaupteten, hatte „Correctiv“ zuvor wieder gelöscht.

„Correctiv“ rudert immer weiter zurück

Obwohl die „Correctiv“-Macher beteuern, nie behauptet zu haben, es sei beim „Geheimtreffen“ von Plänen zu „Deportationen“ die Rede gewesen, wiederholen große Medien und Politiker seit Wochen diese Deutung.

Das Bild in den Köpfen von Millionen Deutschen ist fest eingebrannt.

So ist der Fall „Correctiv“ Offenbarungseid des etablierten Journalismus – denn bis heute gibt es keine öffentliche Entschuldigung, Korrektur und Aufarbeitung des Skandals durch jene Medien, die diese Horrorerzählung übernommen haben.
Zu gut paßt es ins Framing einer angeblich in den Fußstapfen der Nazis marschierenden AfD. Es ist auch der Bankrott eines Journalismus, der immer staatsnäher agiert: „Correctiv“ hängt am Tropf von Steuergeldern.

Negativwertungen zur AfD sollten grundsätzlich als „unübersehbarer Warnhinweis wie auf Zigarettenschachteln in unseren Artikeln auftauchen“. Das ist keine kritische Berichterstattung, sondern politische Propaganda. Zum Glück gibt es in der Marktwirtschaft wachsende Alternativen.

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