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Polizisten der „Letzten Generation“ schreiben apokalyptischen Brief an Bundeskanzler
Stand: 01.09.2023
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"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)
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Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I
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Menschenrechtsprojekte
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In dem aktuellen Video mit Michael Mross werden weitere Einzelheiten veröffentlicht die den Verdacht erhärten das hier ein Exempel statuiert werden soll.Nach meinem Laienverständnis ist bei so vielen Verfahrensfehlern und Rechtsverletzungen ein Verfahren hinfällig doch darum geht es ja nicht
Hier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.
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04.09.2023
Dr. Markus Krall gibt erstmals einen tiefen Einblick zu den Hintergründen der Kampagne gegen ihn. Der Rechtsstaat sei ausgehebelt. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert der Ökonom, warum er kein Einzelfall ist. Spenden an Markus Krall IBAN: DE39 5019 0000 7700 0198 66 --- Verwendungszweck: Kampagnenabwehr.
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matty (04.09.2023)
Das ist längst nicht alles was es zu bemängeln gibt.
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Die Flut der Gesetze erzeugt eine Unzahl logischer Widersprüche innerhalb des Gesetzeswerks. Das Knäuel ihrer verschlungenen Fäden kann nicht mehr entwunden werden. Damit bekommt nicht mehr der Recht, dem es zusteht, sondern der, der das Gericht geschickter verarschen kann. Die Menschen haben aber einen Anspruch auf konsistente, logisch schlüssige Gesetze. Deshalb ist es unsere Pflicht den gordischen Knoten zu zerschlagen, indem wir 98% aller Gesetze wieder abschaffen. Ein konsistentes Gesetzeswerk passt in ein Buch, wie schon mal geschehen in Deutschland am 1.1.1900.
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matty (04.10.2023)
Und sie lassen immer unverhohlener die Maske fallenHier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.
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"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)
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Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I
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matty (05.10.2023)
Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung oder doch nichtHausdurchsuchung bei meiner Familie! Interview mit Dr. Markus Krall
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Infos vor Razzia durchgesteckt?
Bericht: Staatsanwalt soll Drogenbosse vorgewarnt haben
Von t-online, stk
13.10.2023
Schwere Anschuldigungen gegen Hannovers Ankläger und Ermittler: Laut einem Medienbericht könnten sie mit Drogenhändlern unter einer Decke gesteckt haben.
Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover und des niedersächsischen Landeskriminalamtes stehen laut einem Medienbericht im Verdacht, international agierende Drogenbosse vor Razzien gewarnt zu haben. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) am Freitag. Kriminellen sei es dadurch gelungen, sich ins Ausland abzusetzen.
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Der zuvor als Spediteur tätige 49-Jährige sprach dem Bericht zufolge von "einer nicht näher bezeichneten Kontaktperson beim LKA", die in "gewissem Grad" Zugriff auf Polizeicomputer gehabt habe.
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Das Gericht habe diese Aussagen als "plausibel" erachtet. Mithilfe der Informationen sei es einem Verdächtigen letztlich gelungen, in den Libanon zu flüchten. Zudem lege insbesondere eine Chatnachricht nahe, dass Spitzel bei der Polizei entsprechende Informationen an Drogendealer weitergegeben haben könnten. In einer Nachricht habe gestanden: "Der Cop will Geld haben, dann sagt er weitere Namen, die Haftbefehle haben."
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matty (18.10.2023)
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matty (28.10.2023)
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Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Die Art und Weise, in der SPD-Innenministerin Nancy Faeser die ihr unterstellten Sicherheitsbehörden für ihre politische Agenda missbraucht, grenzt mittlerweile an einen Staatsstreich von oben.
Der Entwurf zum Verfassungsschutzgesetz, der dem Bundesrat nun vorgelegt wird, sieht vor, „personenbezogene Daten an inländische öffentliche Stellen“ übermittelt werden, wenn dies erforderlich ist, um „die freiheitliche demokratische Grundordnung, einschließlich des Gedankens der Völkerverständigung und des friedlichen Zusammenlebens der Völker“ zu schützen.
Die Aufgabe der Behörde ist jedoch der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung, nicht die Verbreitung einer blumig-diffusen linken Agenda als Gedanken- und Meinungspolizei. Faesers Entwurf bestätigt einmal mehr, dass sie vorhat, die Sicherheitsbehörden zum bloßen Erfüllungsgehilfen eines Staates zu machen, den sie ein für allemal auf links drehen will.
Personenbezogene Daten sollen an „inländische Stellen“ weitergegeben werden, um „Personen, die an den Bestrebungen oder Tätigkeiten beteiligt sind, zu deradikalisieren“. Das klingt nach ideologischer Umerziehung auf Grundlage der mittlerweile berüchtigten Gummibegriffe wie „Hassrede“.
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Wer die nächste staatlich ausgerufene „Pandemie“ und die entsprechenden Freiheitsberaubungen nicht mehr hinnimmt, wer dagegen protestiert, dass sein Dorf oder Stadtviertel mit Migranten geflutet wird, wer sich weigert, den immer rigideren und absurderen Klimavorschriften klaglos Folge zu leisten, wer an Demonstrationen gegen die Regierung teilnimmt, regierungskritische Medien abonniert oder gar selbst betreibt, muss dann damit rechnen, dass seine Daten allen möglichen Stellen zugänglich gemacht werden.
Faesers Gesetz ist ein weiterer Frontalangriff auf die Bürgerrechte. Ausgerechnet die Behörde, die zu deren Schutz gegründet wurde, soll dabei zum Erfüllungsgehilfen werden.
Mann dafür gefunden. Man kann nur hoffen, dass in den Bundesländern noch genügend Vernunft vorhanden ist, um sich diesem Anschlag auf die Freiheit zu widersetzen.
Quelle!>>>
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uebender (29.10.2023)
Minute 5:50.Wer seine freie Meinung sagt, soll enteignet werden
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Ballweg: Gericht beschlagnahmt Vermögen
17. November 2023
Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, hat scharfe Kritik an einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart geübt, die Freigabe seines Vermögens und des Vermögens seines Unternehmens weiter hinauszuzögern.
Am 6. Oktober hat das Landgericht Stuttgart beschlossen, die Anklage gegen Michael Ballweg in allen einen früheren Haftbefehl und diverse Vermögensarreste betreffenden Vorwürfen nicht zuzulassen. Hiergegen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart sofortige Beschwerde eingelegt, diese aber bis zum heutigen Tage nicht begründet. Dennoch hat das Oberlandesgericht nun überraschend die vom Landgericht angeordnete Freigabe des Vermögens von Michael Ballweg vorläufig gestoppt.
„Die Staatsanwaltschaft hat ihre Beschwerde gegen die Nichteröffnung der Anklage noch nicht einmal begründet und das Oberlandesgericht mir wiederholt das rechtliche Gehör verweigert. Trotzdem setzt das Gericht nun die Freigabe aus und hält damit mein gesamtes Vermögen weiterhin fest“, so Ballweg.
Die Arrestbeschlüsse stammten aus dem Juni 2022 und basierten auf Vorwürfen, die sich in der Zwischenzeit durch Zeugenbefragungen der Staatsanwaltschaft selbst Großteils in Luft aufgelöst hätten. „Die fast 1,5 Jahre alten Vorwürfe rechtfertigen in keiner Weise mehr einen derart massiven Eingriff in meine Grundrechte“, betont Ballweg.
Er kritisiert, dass durch die Aussetzung der Vollziehung nun selbst der unstrittige Teil seines Vermögens, der sogar nach Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht mehr von den Vorwürfen betroffen sei, weiter festgehalten werde. „Dies ist völlig unverhältnismäßig und widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien“, so Ballweg.
Er fordert das Gericht auf, umgehend zumindest die Freigabe der nach eigenen Angaben der Staatsanwaltschaft unproblematischen Vermögensteile anzuordnen. „Eineinhalb Jahre nach Erlass der Arreste besteht keine Rechtfertigung mehr für einen vollumfänglichen und undifferenzierten Zugriff auf mein Vermögen“, betont Ballweg. Seine Anwälte behalten sich vor, gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Verfassungsbeschwerde einzulegen.
Zufälle gibt es aber auch oder auch nichtIn dem aktuellen Video mit Michael Mross werden weitere Einzelheiten veröffentlicht die den Verdacht erhärten das hier ein Exempel statuiert werden soll.
Finanziell ausbluten lassen läuft ja schon länger.
Die Kosten für die Anwälte von Dr. Markus Krall belaufen sich schon bei zig 10.000 Euro![]()
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matty (18.11.2023)
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18.11.2023
Die Ökonomin Claudia Kemfert will unser Grundgesetz abschaffen und den Klimanotstand ausrufen! Massen-Lockdowns, Öko-Terror und Schulden-Exzesse wären die Folgen. Und die deutschen Bürger? Die sind dieser Frau vollkommen egal. Diese Frau erklärt uns den Krieg und wir müssen uns dagegen wehren!
Quelle >>>
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Nach Karlsruher Urteil zum Bundesetat:
Milliardenlücke im Klimafonds
Die Ökonomin Claudia Kemfert schlägt vor, den Klimanotstand auszurufen. Dann könnte die Regierung das 60-Milliarden-Loch im Klimafonds schließen.
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„Wenn es nicht gelingt, die Schuldenbremse zu reformieren, müssen wir in Erwägung ziehen, den Klimanotstand auszurufen“, sagte Kemfert der taz. Die Coronakrise sei ein Notstand gewesen, mit dem ein Aussetzen der Schuldenbremse gerechtfertigt war. „Der Klimanotstand ist da, und wir können ihn ausrufen“, betonte sie. Dann gäbe es Möglichkeiten, die geplanten Mittel bereitzustellen.
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Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
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Kemfert: „Klimaschutz ist die beste Schuldenbremse“
Claudia Kemfert hatte den „Klimaschutz“ schon 2021 in der Zeitschrift „Wirtschaftsdienst“ als „die beste Schuldenbremse für die Industrie und Wirtschaft insgesamt“ bezeichnet.
Die Ökonomin gehört wie der Meteorologe Mojib Latif oder der TV-Moderator Eckart von Hirschhausen der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome (CoR) an, einer internationalen Denkfabrik, die sich seit Jahrzehnten für eine angeblich „dringend notwendige globale Transformation“ einsetzt.
Der Club of Rome und Klaus Schwabs internationale Entscheidungsträger-Plattform „World Economic Forum“ (WEF) stehen sich
nach Informationen der CoR-Website ideologisch offenbar sehr nahe. Nach Angaben des prominenten CoR-Mitglieds Günter Pauli war das „erste Treffen des Weltwirtschaftsforums“ eigentlich ein Treffen des „Club of Rome“ (Video auf rumble).
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matty (19.11.2023)