Heimatforum

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Justiz

Massaker von Ludwigshafen: Freispruch für Somalier

Der Migrant, der im Oktober in Ludwigshafen unter „Allahu Akbar“-Rufen zwei Handwerker auf offener Straße erstach, muß nicht ins Gefängnis. Wie die Richterin den Freispruch begründet.

LUDWIGSHAFEN. Der 26jährige Liban M. (26), der am 18. Oktober 2022 in Ludwigshafen-Oggersheim zwei 20 und 35 Jahre alte Männer erstach, ist freigesprochen worden. Der Somalier hatte einem der Opfer die Hand abgehackt und einen weiteren Mann schwer verletzt.

Dabei rief er „Allahu Akbar“.

Die Erste Große Strafkammer des Landgerichts Frankenthal in Rheinland-Pfalz sah es zwar als erwiesen an, daß der Angeklagte die ersten beiden Taten auf offener Straße und die dritte in einem Drogeriemarkt begangen hat. Dabei habe er auch jeweils die „Arg- und Wehrlosigkeit“ der Opfer ausgenutzt und somit das Mordmerkmal der „Heimtücke“ erfüllt.

Richterin: „Freispruch ist schmerzhaft“

Den Asylbewerber, der während des Massakers von der Polizei kampfunfähig geschossen wurde, hielt die Vorsitzende Richterin jedoch für nicht schuldfähig. Er habe demnach zur Tatzeit unter einer akuten paranoiden Schizophrenie gelitten. Daher müsse sie einen Freispruch erlassen.

Sie ordnete stattdessen die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Aufgrund der festgestellten Erkrankung zur Tatzeit sei „seine Steuerungsfähigkeit aufgehoben“ gewesen. Einen schuldlos Handelnden könne man für seine Taten nicht bestrafen, erklärte die Vorsitzende Richterin bei der Urteilsbegründung.

Daher sei der Freispruch, „so schmerzhaft er sei“, unausweichlich. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die Tat geschah laut Polizei nach einem Streit mit seiner Freundin um den Aufenthalt der gemeinsamen Kinder. Danach sei der Afrikaner ausgerastet und habe wahllos auf Passanten eingestochen.

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Huch? Berliner Polizei registriert mehr Gewaltvorfälle an Schulen

Berlin – Kommt das etwa überraschend? An Berliner Schulen sind im vergangenen Jahr mehr Gewaltvorfälle registriert worden. Wie der “Tagesspiegel” berichtet, geht aus einer Statistik der Polizei hervor, dass die Zahl der Rohheitsdelikte an Schulen im Jahr 2022 verglichen mit 2019 um mehr als 25 Prozent zunahm.

Wie in den Vorjahren handelt es sich bei der überwiegenden Mehrheit um Fälle von Körperverletzung (1.820) und Nötigung, Bedrohung oder Freiheitsberaubung (460). Während sich die Fallzahlen in sechs der zwölf Berliner Bezirke nicht nennenswert verändert haben, sind in den übrigen Bezirken teilweise deutliche Entwicklungen zu erkennen.

Zugenommen hat die dokumentierte Gewalt an Schulen vor allem in Charlottenburg-Wilmersdorf (plus 223 Prozent) und Friedrichshain-Kreuzberg (plus 355 Prozent).

Auch im Vergleich der absoluten Zahlen schneiden die beiden Bezirke besorgniserregend ab. In Friedrichshain-Kreuzberg ereigneten sich die meisten Gewaltvorfälle (351), obwohl der Bezirk landesweit die geringste Zahl an Schülern (25.000) hat.

Auch Charlottenburg-Wilmersdorf verfügt mit knapp 28.000 über vergleichsweise wenige Schüler, doch dort wurden die drittmeisten Gewaltvorfälle (304) registriert.

In Neukölln hingegen sind die Fälle um 35 Prozent zurückgegangen, in Mitte sogar um 60 Prozent. Deutlich gestiegen sind die Zahlen dagegen in Spandau (plus 80 Prozent) und Lichtenberg (plus 150 Prozent). Der Anstieg der Gewalt steht dabei im Kontrast zu den vergangenen zehn Jahren.
Zwischen 2013 und 2019 bewegten sich die Zahlen auf Landes- und Bezirksebene auf relativ konstanten Niveau.

Dazu müsste man auch die Zahlen der “Völkerwanderungen” innerhalb Berlins haben. Und wie hoch der Migrantenanteil an den betroffenen Schulen ist, wäre auch noch interessant. Aber bestimmte Zusammenhänge sind ja nur Zufall.

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Plauen: Afroarabischer Gewaltmarathon verwandelt sächsische Kleinstadt in No-Go-Area

In der sächsischen Stadt Plauen eskaliert derzeit die Migrantenkriminalität in einem bislang ungekannten Ausmaß. Beinahe täglich kommt es mittlerweile zu brutalen Zwischenfällen. Besonders brisant: Ein erheblicher Teil der kriminellen Gewalt-Migranten ist akut ausreisepflichtig.

Doch Plauens Oberbürgermeister (CDU) bleibt weiterhin untätig. Anstatt die sofortige Abschiebung der illegalen Asylanten zu fordern, will er nun eine Alkoholverbotszone einrichten.

Plauen. Die sächsische Stadt kommt in letzter Zeit nicht mehr aus den negativen Schlagzeilen. Der Grund: In der idyllischen Kleinstadt jagt derzeit eine brutale Gewalttat die nächste. Die Täter sind in den meisten Fällen Migranten.

Migranten attackierten Polizisten

No-Go Areas und explodierende Migrantenkriminalität sind in Plauen leider längst kein neues Phänomen. Dieses zeigte laut Angaben der Polizei einen eigentlich routinemäßigen Einsatz, der allerdings rasch außer Kontrolle geriet.

Ein afroarabischer Gewaltmob, bestehend aus mehreren Migranten, umringte und attackierte die Polizisten kurzerhand brutal aus dem Hinterhalt.

Straftaten auf Rekordhoch

Inzwischen hat sich die Lage in der Stadt nochmal drastisch verschärft: Die Anzahl einschlägiger Straftaten, die sich u.a. gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die sexuelle Selbstbestimmung der Opfer richten nahmen rasant zu.

Von brutalen Massenschlägereien bis zu tödlichen Messerattacken ziehen die afroarabischen Migranten seit den letzten Wochen eine Spur der Gewalt und Verwüstung durch die sächsische Kleinstadt.

Anwohner tief verängstigt

Nach Angaben sind die Anwohner tief verängstigt und meiden inzwischen großflächig ihre eigene Innenstadt. Menschen, die in den gefährdenden Zonen arbeiten, verlassen ihre Geschäfte teilweise nur noch durch den Hinterausgang, um dem rabiaten Migrantenmob nicht zu begegnen.

Oberbürgermeister schützt Migranten

Unterdessen beteuert der pseudokonservative Oberbürgermeister von Plauen, Steffen Zenner, weiterhin, dass die absolute Mehrheit der Migranten in der Stadt sich gesetzeskonform verhalte. Dieser Strohmann wird von den Apologeten des Bevölkerungsaustauschs besonders gern bemüht, um Kritiker ins Lächerliche zu ziehen.

Doch die Kriminalitätsstatistiken sprechen dagegen eine eindeutige Sprache: Im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung sind Migranten in nahezu allen einschlägigen Kategorien stark überrepräsentiert.

Scheinlösungen der CDU

Unterdessen spult die CDU unter Oberbürgermeister Zenner in Plauen ihr übliches – unnützes – Repertoire ab. Ganz oben auf ihrer Liste von Maßnahmen steht selbstverständlich eine höhere Polizeipräsenz.

Eine billige Symbolpolitik, mit der konservative Wähler bewusst getäuscht und manipuliert werden sollen. Konsequente Abschiebungen und ein effektiver Grenzschutz, werden selbst angesichts völlig eskalierender Migrantenkriminalität mit keiner Silbe angesprochen.

Alkoholverbotszone gefordert

Doch das Maßnahmenpaket in Plauen umfasst noch weitaus mehr: So wurde auch eine lächerliche Videoüberwachung und die bereits zum Spott gewordene „Waffenverbotszone“ ins Spiel gebracht.

Eine Alkoholverbotszone in der Plauner Innenstadt soll die kriminellen Migranten zukünftig offenbar in ihrem Gewaltrausch stoppen.

Die einzigen Maßnahmen, die in Plauen tatsächlich eine nachhaltige Veränderung bewirken würden, umschifft der Oberbürgermeister dabei unter beinahe beeindruckender Gehirnakrobatik: Remigration und effektiver Grenzschutz.

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Immer mehr Gruppenvergewaltigungen: Deutschland hat ein Problem

In Deutschland gab es im vergangenen Jahr ein Rekordhoch bei den Gruppenvergewaltigungen. Die Hälfte dieser Straftaten wurde von Ausländern begangen. Über den Migrationshintergrund der restlichen Täter ist nichts bekannt. Wir sprechen hier von einem ernsthaften Problem, welches die Sicherheit von Frauen betrifft.

Im Jahr 2022 gab es in Deutschland insgesamt 789 Gruppenvergewaltigungen. Das sind durchschnittlich mehr als zwei solcher sexuellen Übergriffe pro Tag oder 15 pro Woche. Jede Woche im Schnitt also 15 zerstörte Leben von Frauen und Mädchen, die von mehreren Männern missbraucht werden.

Doch Deutsche selbst sind kaum dafür verantwortlich. Den Statistiken zufolge sind Ausländer – darunter vor allem Syrer und Afghanen – für die Hälfte dieser Übergriffe verantwortlich, wobei aber insgesamt wohl “nur” etwa 1,3 Millionen Syrer und Afghanen in Deutschland “Schutz suchen”.

Dennoch liegt klar auf der Hand, dass Deutschland diesbezüglich ein importiertes Problem hat. (Eine vergleichbare Problematik zeigt sich übrigens in skandinavischen Ländern). Der massenhafte Zustrom von jungen Männern aus vorwiegend mohammedanischen Ländern, in denen andere Werte und Sitten gelten, sorgt eben für verschiedene Komplikationen.

Im mohammedanischen Kulturraum ist die koordinierte gemeinschaftliche sexuelle Belästigung von Frauen auch unter dem Begriff “taharrush gamea” bekannt. Nach Europa wurde diese Praxis dank der liberalen Zuwanderungspolitik eingeschleppt.

Da der Zustrom von Zuwanderern aus diesen Ländern weiter anhält, wird es in Zukunft wohl nicht besser werden. Im Gegenteil: Wie lange wird es wohl noch dauern, bis die traurige Rekordmarke von 1.000 solcher Übergriffe pro Jahr erreicht wird?

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