Heimatforum

Zitat

Werden die “Allerletzten” Klima-Kröten ein Fall für den Verfassungsschutz?

Sie terrorisieren mit ihren albernen, aber höchst gefährlichen und menschenverachtenden Anschlägen die gesamte Republik und das Wetter macht doch, was es will, oder besser: Wie es die Natur nun mal schon immer gemacht hat. Nun haut die CDU mit der Faust mal kräftig auf den Tisch.

Mehrere Unionspolitiker drängen auf eine stärkere Beobachtung der “Letzten Generation” durch den Verfassungsschutz. “Die Verharmlosung und Romantisierung dieser Gruppierung muss aufhören”.

“Eine Organisation, die systematisch Straftaten plant und begeht und dabei auch nicht vor Gewaltdelikten, Bedrohungen und Nötigungen unserer Verfassungsorgane zurückschreckt, ist ein Fall für den Verfassungsschutz.”

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, hatte zuletzt gesagt, dass der Verfassungsschutz keine hinreichenden Anhaltspunkte habe, die “Letzte Generation” als extremistisch einzuschätzen.

In einem noch unveröffentlichten wissenschaftlichen Artikel für das Jahrbuch Extremismus & Demokratie, über den die “Welt” berichtet, kommt er zu dem Schluss, dass sich für die “Letzte Generation” im Moment “kein Klimaextremismus” konstatieren lasse.

Allerdings befänden sich die Akteure in einem Entwicklungsprozess. Manche Positionen seien in ihrer inhaltlichen Klarheit noch nicht ausgereift. So sei etwa unklar, was mit dem “Gesellschaftsrat” gemeint sei, den die Gruppe einfordere.

Haldenwang in der Klemme? Mitnichten. “Seine” Letzte Generation wird er vorerst noch in Ruhe lassen, er hat wichtigeres zu tun. Er muss auf Teufel komm raus die AfD kaputt kriegen.

Die “Fridays for Future”-Aktivistin Luisa Neubauer jammert auch schon wieder herum. Sie hat nach der Razzia gegen Mitglieder der “Letzten Generation” jetzt mal wieder Vorwürfe gegen die deutsche Politik erhoben. “

Am Mittwoch hatte es eine bundesweite gegen Aktivisten der “Letzten Generation” gegeben, die nach Angaben der Behörden unter Verdacht stehen, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Neubauer ging nicht direkt auf diese Razzia ein.

Zwei konkurrierende Organisationen am äußersten linken Rand der Republik – das könnte die Bewegung schwächen. Aber sie finden ja noch genügend Unterstützung bei “ihrer” Partei:

“Mein Bauchgefühl ist: Sie sind anstrengend, sie helfen nicht so besonders viel für den Klimaschutz oder schaden ihm eher – aber eine kriminelle Vereinigung sehe ich erst mal nicht. Aber wenn, dann entscheiden es die Gerichte.”

Aber ob es eine kriminelle Vereinigung sei, sei eine rechtliche Frage, sagte der Grünenpolitiker. “Und ich kann mir, ehrlich gesagt, nicht vorstellen, dass ziviler Ungehorsam und dass Nervigkeit genügt, um jemanden zur Kriminellen Vereinigung zu machen.”

Aber auch das “machen am Ende die Gerichte”.

Fakt ist: Man muß die Grünen schwächen, dann hat es sich auch bald mit diesen Gören. Dann geht ihnen nämlich auch irgendwann das Geld aus. Aber so lange es politische Unterstützung von ganz oben gibt, werden sie auch Oberwasser behalten.

Quelle!>>>

Zitat

Meinungsumfrage zu Klimaaktivismus

Deutliche Mehrheit hält Aktionen der „Letzten Generation“ für „völlig bekloppt“

Ein gewisser Rückhalt für die Straftaten der „Letzten Generation“ ist fast nur noch im Lager der Grünen-Anhänger zu finden. Die deutliche Mehrheit der übrigen Erwachsenen findet ihr Verhalten im Einklang mit dem Kanzler „völlig bekloppt“.

Grüne eher wohlwollend, andere nicht

88 Prozent der Senioren ab 65 Jahren sind da ganz anderer Meinung, lehnen die Störaktionen ab.

Noch deutlicher wird der Keil der gesellschaftliche Spaltung, wenn man sich Umfrageergebnisse nach Parteipräferenz anschaut: Lediglich die Grünenwähler sind zu 56 Prozent der Ansicht, dass das Attribut „völlig bekloppt“ nicht zutreffend sei.

Was denken Sie über die Aktionen der letzten Generation? Nehmen Sie an unserer Umfrage teil:

Die anderen Wähler aber haben offenbar weit weniger Verständnis: die SPD-Anhänger bekundeten zu 84 Prozent ihr Unverständnis, bei CDU/CSU, FDP und AfD sogar jeweils mehr als neun von zehn Befragten. Was die Fans der Linken meinen, wurde noch nicht veröffentlicht.

Scholz sagte weiter, er habe den Eindruck, dass die Aktionen der „Letzten Generation“ nicht dazu beitrügen, dass irgendjemand seine Meinung ändere. Im Gegenteil komme es ihm vielmehr vor, dass alle sich über die Aktivisten ärgerten.

Heftiger Gegenwind von der „Letzten Generation“ und Luisa Neubauer

„Herr Scholz, wie können Sie es wagen, sich vor die Kinder zu stellen, deren Zukunft Sie gerade vernichten und davon zu sprechen, dass Sie Protest gegen Ihre zerstörerische Politik „völlig bekloppt“ finden?“ Die „jungen Menschen“ auf der Straße forderten lediglich „ihr Recht auf Leben“ ein.

Luisa Neubauer, das deutsche Gesicht von „Fridays for future“, sprang ihnen bei:

Während die FDP ungestört die Klimaziele malträtiert, arbeiten sich diverse Staatsorgane bemerkenswert unprofessionell daran ab, die Klimabewegung und vor allem die Letzte Generation auf ihre Demokratietreue hin zu überprüfen.“

Bayern greift härter durch

Erst am 24. Mai hatte das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) die Gangart gegen die „Klimakleber“ verschärft: In sieben Bundesländern durchsuchten rund 170 Beamte 15 Wohnungen und Geschäftsräume von „Letzte Generation“-Aktivisten. Konten wurden gesperrt, die offizielle Website wurde abgeschaltet.

UN-Sprecher zeigt viel Verständnis

Nach Agenturangaben lobte Stephane Dujarric, der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres zwar jüngst den hohen Stellenwert des „Klimaschutzes“ und des Grundrechts auf friedliche Demonstrationen:

Klimaaktivisten – angeführt von der moralischen Stimme junger Menschen – haben ihre Ziele auch in den dunkelsten Tagen weiter verfolgt. Sie müssen geschützt werden, und wir brauchen sie jetzt mehr denn je.“

Quelle!>>>

Zitat

CDU geht sich wegen Lkw-Fahrer, der Klimaterroristen wegschob, an die linke Kehle

Ein CDU-Abgeordneter hatte Verständnis für den LKW-Fahrer, der einen Klima-Terroristen einen Meter über die Fahrbahn schob. Nun bricht die Parteihölle über den sachsen-anhaltinischen CDU-Abgeordneten herein.

Ein LKW-Fahrer, der in Stralsund eine Blockade radikaler Klimakleber unsanft auflöst, indem er einen dieser gemeingefährlichen Irren mit seinem Gefährt einen Meter nach vorne schob, war keine 24 Stunden später seinen Job und Führerschein los. Das Gericht hat angekündigt, ein Fahrverbot zu prüfen.

Der sachsen-anhaltinische CDU-Abgeordnete Sven Rosomkiewicz twitterte nach der Aktion: „Nicht der LKW-Fahrer (Opfer!) gehört in den Knast, sondern die Chaoten (#Ökofetischisten), die unerlaubt in den Straßenverkehr eingreifen (Täter!). Opferschutz vor Täterschutz.“

Nun bricht die linke Parteihölle über Rosomkiewicz herein. Sachsens-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer hat Konsequenzen angekündigt. Rosomkiewicz, der kürzlich die Grünen als „Ökofaschisten“ bezeichnete

Als „frei gewählter Landtagsabgeordneter“ sei dieser zwar „nur seinem Gewissen unterworfen und insofern nicht an Weisungen gebunden“, aber die Partei werde das aufarbeiten. Jene Partei, die ursächlich durch ihre linke Politik auch für diesen Klima-Kleber-Terror verantwortlich ist.

Klima-Kleber-Schützer Heuer stellte fest: „Zwar verurteilen auch wir die Blockadeaktionen der selbsternannten ‚Letzten Generation‘, allerdings wird die bei dem Vorfall in Stralsund ausgeübte Selbstjustiz von uns klar abgelehnt.“

Auch der bei den Grünen bestens aufgehobene Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz pöbelte:

Rosomkiewiczs Engagement für den LKW-Fahrer, dem sein Arbeitgeber in den Rücken gefallen war und deren Pressesprecher gar nicht oft genug betonen konnte, dass der Fahrer nicht mehr für das Unternehmen tätig ist, ist lobenswert.

Weitaus mehr Hochachtung verdient jedoch dieses Engagement: Bei der Jungen Freiheit, die ausführlich über den Fall berichtete, hatte sich am Donnerstag ein Speditionsunternehmer gemeldet. Er zeigte sich fassungslos, wie mit dem Stralsunder-LKW-Fahrer umgegangen wird.

Er teilte mit, dem Mann gerne einen Job anbieten zu wollen. Der JF-Aufruf am Donnerstag: “Das Problem ist nur: Wir haben den Fahrer bisher noch nicht kontaktieren können.

Quelle!>>>

Zitat

Wissing: „vollkommen inakzeptabel“

Polizei-Gewerkschaft:„Fanatismus“ bei „Letzter Generation“ – Wie kann effektiv dagegen vorgegangen werden?

Fanatisch und rücksichtslos, nennt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei das Vorgehen der Klimakleber. Verkehrsminister Wissing spricht von „kriminellem Rechtsbruch“.

Die Gewerkschaft der Polizei wirft der Letzten Generation Fanatismus vor. Um effektiv gegen Aktionen der radikalen Klimaschützer vorzugehen, hält sie ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen für sinnvoll. Allgemeinverfügungen der Städte zur Verhinderung von Straßenblockaden durch Klimaschützer seien richtig, aber nicht ausreichend.

Die bei Zuwiderhandlung dann drohenden hohen Bußgelder und möglichen Haftstrafen könnten eine wirksame Reaktion sein – „ein spürbares Zeichen des Rechtsstaates sind diese allemal“, fügte er hinzu. Noch wirksamer wäre diese Vorgehensweise aus seiner Sicht, wenn es zu diesen Protestformen bald ein bundesweit abgestimmtes Handeln der Länder und Kommunen gäbe.

Kopelke sagte: „Die Letzte Generation bringt die Menschen gegen sich auf. Der zunehmende Fanatismus der Gruppe sorgt bei der Polizei für große Besorgnis.“

Mit ihren „kriminellen Aktionen und penetranter Rücksichtslosigkeit“ sorge die Gruppe nicht für eine Steigerung der Akzeptanz für den Klimaschutz. „Ein solches Engagement ist hochproblematisch, dienstrechtliche Konsequenzen hochwahrscheinlich.“

Wissing: „Zumutung für die Bevölkerung“

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte dem Bonner „General-Anzeiger“: „Das, was die Letzte Generation betreibt, ist krimineller Rechtsbruch. Das Ganze ist eine Zumutung für die gesamte Bevölkerung, vollkommen inakzeptabel und muss mit aller Härte bestraft werden.“

Psychologin: sie sehen sich als „Speerspitze einer revolutionären Idee“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte danach erklärt, mit den Sicherheitskonzepten von Flughäfen und anderen Teilen der kritischen Infrastruktur werde sich das geplante Kritis-Dachgesetz beschäftigen, das in ihrem Ministerium zurzeit vorbereitet wird.

Die Diskussion über die jüngsten Aktionen der Letzten Generation schlug auch in sozialen Medien hohe Wellen. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, schrieb bei Twitter:

„Die Sabotage des Alltagslebens der Menschen ist politisch schlicht falsch und kontraproduktiv für den Kampf gegen die #Klimakrise.“ Dafür erntete er aufgeregte Kommentare.

Quelle!>>>

Zitat

“Letzte Generation” verhöhnt Schwerverletzten nach Nürnberger Autobahn-Blockade

Nachdem die Klima-Kleber-Terroristen sich am Freitag trotz ausdrücklichem Verbot in Nürnberg festklebten und es so zu einem schweren Autounfall bei einer Staubildung kam, zeigt sich, mit was für abgefeimten, miesen Gesellen man es hier zu tun hat: In internen Chats reißen die Aktivisten über das schwerverletzte Opfer derbe Witze.

Klimaterroristen der “Letzten Generation” hatten am Freitagmorgen drei wichtige Verkehrsknotenpunkte in Nürnberg besetzt und sich dort teilweise festgeklebt.

Durch den schweren Eingriff in den Straßenverkehr kam es im entstehenden Stau zu einem schweren Auffahrunfall. Ein Pkw-Fahrer übersah offenbar das Stauende und raste mit seinem Fahrzeug in einen Lkw. Sein Auto wurde fast bis zur Hälfte unter den Auflieger geschoben. Der 31-jährige Fahrer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert.

Ihrem schwerverletzten Nürnberger Opfer wird die alleinige Schuld zugeschoben. Er sei für den Unfall ganz und gar alleine verantwortlich und dürfe nicht so weinerlich sein:

In der Gruppe, in der sich diese Form von Menschenverachtung Bahn bricht, seien nicht nur No-Name-Kleber, sondern auch prominente Gesichter der „Letzten Generation“, wie Sprecherinnen Aimée van Baalen und Carla Rochel.

Das sei ein offizieller Kanal der Klima-Kleber-Truppe, so Apollo News, das nach eigenen Angaben die „Letzte Generation“ infiltriert hat und exklusiv aus den geheimen Chatrooms der Klimaextremisten berichtet.

Quelle!>>>

Zitat

Blonder Klima-Kleber-Abzieherin drohen 5 Jahre Knast!

In Bottrop hat eine blonde Frau eine Klimakleberin an den Haaren von der Straße gezogen. Nun drohen ihr bis zu drei Nettogehälter Geldstrafe oder sogar fünf Jahre Haft. Angezeigt wurde sie nicht von der von der Straße entfernten Klimairren, sondern von unseren Freunden und Helfern, der Polizei.

Drei Klima-Terroristen hatten sich in der vergangenen Woche an der stark befahrenen Essener Straße in Bottrop festgeklebt und keine Autos mehr durchgelassen. Mehrere Autofahrer zogen die gemeingefährlichen Irren von der Straße. So auch eine blonde Frau, bei der im Mainstreammedienjargon “die Sicherungen durchgebrannten”

Und einmal mehr zeigt sich, auf welcher Seite die Polizei in diesem Land steht: Obwohl die von der Straße entfernte Klimairre gar keine Anzeige gegen die Frau erstattet hat, droht dieser nun Nun droht der Frau der Blondine mächtig Ärger, obwohl die Aktivistin sie gar nicht angezeigt hatte.

„Gegenüber den Beamten äußerte die Aktivistin, dass sie leicht verletzt sei. Daraufhin haben die Kollegen von sich aus eine Strafanzeige geschrieben“, so eine Polizeisprecherin.  Aber da die Beamten keine Personalien von der blonden Frau besaßen, wurde erst einmal Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Dass die Polizei weder unsere Freunde, sondern willige Helfershelfer dieses links-grünen Ampelregimes sind, zeigt sich auch im Fall eines Mercedesfahrers, der mit seinem Auto an einem auf der Straße sitzenden Klima-Terroristen vorbeifahrt und ihn, wie das nachfolgende Video zeigt, leicht berührt. Am Ende lässt sich der Simulant dann – um den Eindruck eines Schwerverletzten zu erwecken – auf die Fahrbahn fallen.

Der Fall des Stralsunder LKW-Fahrers, der wichtige medizinische Gase in ein Rostocker Krankenhaus transportieren und Klima-Terroristen mit seinem Fahrzeug von der Straße drängte, und deswegen seinen Führerschein und seinen Job verlor, hat eine unglaubliche Welle der Solidarität gezeitigt, nachdem die Junge Freiheit zu einer Spendensammlung aufrief.

Quelle!>>>