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„Viel Geld in den Puma gesteckt“
18 von 18 „Pumas“: Totalausfall bei Übung mit Schützenpanzern
Es klingt wie eine militärtechnische Katastrophe: Bei einer Schießübung sind 18 von 18 Schützenpanzern Puma ausgefallen. Im Ernstfall, wenn die Soldaten mit der NATO-Eingreiftruppe kämpfen müssten, wäre das ganz bitter.
Das Manöver fand nach Informationen der „Deutschen Presse-Agentur“ am Schießübungszentrum der Panzertruppe im niedersächsischen Munster statt. Ministerin Christine Lambrecht (SPD) erfuhr während ihrer Afrika-Reise von dem Problem.
Vor allem Elektronik der Hightech-Panzer anfällig
Vor allem die Elektronik der Hightech-Panzer ist dem Bericht zufolge anfällig, in einem Panzer habe es sogar einen schweren Kabelbrand im Fahrerraum gegeben. Die Art der Mängel seien der Truppe bereits bekannt gewesen, sie seien „allerdings noch nie in dieser Häufigkeit“ aufgetreten.
Nach Einschätzung des Schirrmeisters der betroffenen Kompanie, die er für sehr glaubhaft halte, schreibt der General, sei davon auszugehen, dass die volle Einsatzbereitschaft der Kompanie erst in drei bis vier Monaten hergestellt werden könne.
Der von zahlreichen technischen Problemen geplagte Schützenpanzer Puma war erst im vergangenen Jahr für gefechtstauglich erklärt worden. Das von Krauss-Maffei Wegmann und der Rheinmetall Landsysteme GmbH entwickelte und produzierte Gefechtsfahrzeug hatte zuvor schon als „Pannenpanzer“ Schlagzeilen gemacht.
„Wir haben schließlich viel Geld in den Puma gesteckt“
Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, schrieb, es habe einen unerwartet hohen Ausfall „bei herausfordernden Übungsbedingungen“ gegeben. „Der Schützenpanzer Puma hatte sich bis dato in Bezug auf die Einsatzbereitschaft als zunehmend verlässlich erwiesen“.
„Unser Beitrag für die Nato-Speerspitze im Rahmen der VJTF 2023 kann weiterhin sichergestellt werden.“
Puma löst älteren Schützenpanzer Marder ab
Der Puma löst den älteren Schützenpanzer Marder ab, der inzwischen mehrfach modernisiert wurde und in der Bundeswehr weiterhin im Einsatz ist. Als er 1971 eingeführt wurde, liefen noch VW Käfer vom Band und der VW Golf war noch Zukunftsmusik. Weiterhin können Soldaten aber auch mit dem modernisierten Marder kämpfen.
Der Aufbau der schnellen Eingreiftruppe VJTF geht schon auf Beschlüsse beim NATO-Gipfel in Wales im September 2014 zurück. Die Truppe ist Teil eines Aktionsplans als Reaktion auf die mit der russischen Annexion der Krim beginnende Ukraine-Krise.
Ziel ist, die Eingreiftruppe in höchster Bereitschaft zu halten, damit sie innerhalb weniger Tage aktiv werden kann.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Dezember 2022, 18:18)
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uebender (19.12.2022)
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Nach 20 Jahren nicht einsatzbereit
Puma-Desaster: Lambrecht bemüht sich um Schadensbegrenzung
Der Komplettausfall von Puma-Schützenpanzern bei einer Übung erschüttert die Bundeswehr. Ministerin Lambrecht verzichtet vorerst auf weitere Ankäufe.
Der Schritt ist eine Reaktion auf das Desaster des laut Bundeswehr „modernsten Schützenpanzers der westlichen Welt“ bei der jüngsten Gefechtsübung.
Es werde kein zweites Los geben, ehe sich das Fahrzeug nicht als stabil erweise. In Gegenwart von Vertretern der Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und anderen forderte die Ministerin:
Unsere Truppe muss sich darauf verlassen können, dass Waffensysteme auch im Gefecht robust und standfest sind.“
Puma galt im März 2021 noch als „kriegstauglich“
In der Vorwoche berichteten Medien über eine Übung der Bundeswehr am Schießübungszentrum der Panzertruppe im niedersächsischen Munster. Diese war auf die Beteiligung an der NATO-Eingreiftruppe VJTF ausgerichtet. Und das, obwohl das Norddeutsche Tiefland nicht als übermäßig anspruchsvolles Trainingsterrain gilt.
Marder wird das fehlerhafte Gerät bei VJTF ersetzen
Das zweite Los, auf dessen Anschaffung Lambrecht nun vorerst verzichten will, umfasst ebenfalls nur 50 Puma-Panzer. Das Ministerium hält den genauen Klarstand geheim.
Olaf Scholz wird Zusage an NATO nicht einhalten können
Für die Eingreiftruppe will die Bundeswehr nun den Marder-Panzer bereitstellen. Dieser gilt als veraltet, aber solide. In einem Rüstungsbericht attestierte das Ministerium dem Gerät im Dezember 2021, die NATO-Anforderungen „qualitativ nur deutlich abgestuft“ zu erfüllen.
Unter anderem könne er mit dem System „Infanterist der Zukunft“ nicht kommunizieren, auf das Panzergrenadiere mittlerweile standardmäßig zurückgreifen. Dieses sei lediglich auf den Puma abgestimmt.
Industrie arbeitet seit 2002 am Puma
Im Jahr 2002 hatte der Bundestag dem damaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck den Entwicklungspanzer für den Puma bewilligt. Dieser sollte den in die Jahre gekommenen Marder, der seit 1971 in Gebrauch war, ersetzen.
Am Ende dauerte alles länger als geplant – Bürokratie und Arbeitsschutzbestimmungen verzögerten die Entwicklung, und bis heute ist sie auch noch von Pannen gekennzeichnet.
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uebender (21.12.2022)
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Lambrecht bald in Rente? Debatte um Nachfolge schon entbrannt
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich laut eines Berichts der „Bild“ angeblich entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst (selten so gelacht). Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe aber noch nicht fest, hieß es.
Grund für den Rücktritt sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche. Dem Bericht zufolge soll in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten werden. Dabei sollen der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD) gute Chancen eingeräumt werden, hieß es weiter.
Die Ministerin hatte sich in den letzten Monaten eine Reihe von Peinlichkeiten geleistet, gleichzeitig bleibt der Zustand der Bundeswehr prekär. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte aber zuletzt die Aussage erneuert, bei Lambrecht handele es sich um eine „erstklassige Verteidigungsministerin“.
Der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, hat dann angeblich überrascht auf Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert. „Ich bin bis vor Kurzem davon ausgegangen, dass Frau Lambrecht die angegangenen Aufgaben auch zu Ende führt“.
„Außerdem haben die letzten Wochen gezeigt, dass es mit Blick auf den Bedarf der Bundeswehr mehr konkrete Anforderungen an die Industrie braucht“, sagte der Bundestagsabgeordnete.
„Eine mögliche Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums obliegt dem sozialdemokratischen Koalitionspartner“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki . „Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt.“
Als mögliche Nachfolgerin war immer wieder die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), genannt worden. Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine größere Kabinettsumbildung erwäge, sagte Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestages ist.
„Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressorts in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt“, sagte der FDP-Politiker.
Nett formuliert und Kubicki hat die grünen Minister vergessen. Und ob Frau Högl die bessere Alternative ist, bleibt fraglich. Zumindest in der Bundeswehr genießt diese Dame nicht gerade ein hohes Ansehen.
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uebender (14.01.2023)
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Debatte um Verteidigungsministerin
Die Ampel bröckelt: Wann tritt Lambrecht zurück?
Seit Monaten steht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Kritik. Nach Medienberichten gibt es nun Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Ressorts.
Aus dem Ministerium gab es dazu auf Anfrage der „Deutschen Presse-Agentur“ keine Bestätigung. Ein Sprecher erklärte am Abend, dies seien Gerüchte, die nicht kommentiert würden.
Union fordert Rücktritt Lambrechts
Sprecher von Bundesregierung und SPD wollten sich nicht zu den Berichten äußern. An Lambrechts Amtsführung gab es immer wieder große Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt ihren Rücktritt verlangt. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul forderte nun, schnell Klarheit zu schaffen.
Nach Ansicht des Unionsfraktionsvize Wadephul ist Lambrechts Rücktritt überfällig. „Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können vor allem die Soldaten erwarten.“ Schnell heiße: noch an diesem Wochenende. Da kann Deutschland nicht mit einer Verteidigungsministerin auf Abruf antreten“, betonte der CDU-Politiker.
Größere Kabinettsumbildung denkbar
Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki stellte die Option einer größeren Kabinettsumbildung in den Raum. Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem sozialdemokratischen Koalitionspartner.
Lambrecht hatte das Verteidigungsministerium mit dem Start der Ampel-Regierung im Dezember 2021 übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt.
Diskussion um mögliche Nachfolge
Vielfach wurde schon über einen möglichen Nachfolger für Lambrecht kolportiert. Bereits im Dezember brachte die dafür Eva Högl ins Spiel.
Diese amtiert seit April 2020 als Wehrbeauftragte des Bundestags. Über einen darüber hinausgehenden militärischen Hintergrund verfügt sie jedoch nicht. Zudem hatte auch Högl bereits mehrfach öffentliche Kritik auf sich gezogen.
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uebender (15.01.2023)
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Kritische Bestandsaufnahme
200 Maßnahmen für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Massiver Personalmangel, nicht einsatzfähige Waffen, marode Infrastruktur: Der Reformbedarf bei der Bundeswehr ist „grundlegend, vielfältig, gewaltig“ – und lange bekannt. Das Verteidigungsministerium verspricht Änderungen und legte jüngst Lösungsansätze vor.
Das Verteidigungsministerium hatte unter Federführung von Christine Lambrecht eine „kritische Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft“ erstellt. In dem als Verschlusssache eingestuften Ergebnisbericht werden rund 200 Maßnahmen benannt, mit denen die „Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr kurz-, mittel- und langfristig“ gesteigert werden soll.
Beim Bundeswehrpersonal auf „Vielfalt“ gesetzt
Die Deckung des Personalbedarfs stehe sowohl quantitativ als auch qualitativ unter Druck, schrieb das Autorenteam des Verteidigungsministeriums. Die „demografischen und gesellschaftlichen Trends“ sowie die „wachsende Heterogenität der Bildungsvoraussetzungen“ behinderten die Gewinnung neuer Arbeitskräfte.
So wird unter anderem ein „nachhaltiges Vielfaltsmanagement“ vorgeschlagen, um mehr Frauen sowie Deutsche mit Migrationshintergrund für den Wehrdienst zu gewinnen. Diese seien in der Bundeswehr unterrepräsentiert. Darüber hinaus soll die Verpflichtungsdauer von Zeitsoldaten verlängert werden. Auch wurde vorgeschlagen, Soldaten von zivilen Dienstposten abzuziehen, damit sie vorwiegend militärische Aufgaben wahrnehmen können.
20 Milliarden Euro für Klima- und Nachhaltigkeitsziele
Bei der Infrastruktur richtet sich der Fokus des Verteidigungsministeriums vor allem auf einen Bereich: die Umsetzung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung. Allein dafür sollen 20 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Hinzu kommen 24 Milliarden Euro als Investitionsvolumen für Baumaßnahmen.
Der Reformbedarf bei der Bundeswehr sei so „grundlegend, vielfältig und gewaltig“, dass das vorgelegte Maßnahmenpaket bei Weitem nicht ausreiche, „um die Verkrustungen von Jahrzehnten aufzubrechen“, schlussfolgerten die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums.
Es handele sich um „viele einzelne Stellschrauben, an denen justiert werden kann und wird“. Offen bleibt, wann und in welchem Umfang die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden – mit Blick auf den Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht.
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uebender (17.01.2023)
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Wechsel im Bendlerblock
In zwei Tagen: Pistorius übernimmt Verteidigungsministerium
Boris Pistorius soll am Donnerstag das Amt des Bundesverteidigungsministers als Nachfolger der zurückgetretenen Christine Lambrecht (SPD) übernehmen. Wer ihm in Niedersachsen nachfolgt, ist zunächst noch offen.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seinem scheidenden Innenminister vor dessen Wechsel an die Spitze des Verteidigungsministeriums ein gutes Zeugnis ausgestellt.
Für deren Belange und für die Sicherheit der Menschen in Deutschland werde sich Pistorius „mit aller Kraft einsetzen“. Dies sei „jetzt noch wichtiger als sein aktuelles Amt in Niedersachsen“.
Schattenminister unter Martin Schulz
Boris Pistorius gilt als ein anderer Typ als Scholz – klarer, auch angriffslustiger. So machte er keinen Hehl daraus, dass er Kritiker des Ukraine-Krieges, die als „Putin-Versteher“ gelten, vom Verfassungsschutz beobachten lassen möchte.
Lob für Christine Lambrecht
Bundeskanzler Olaf Scholz lobte seine frühere Ministerin. Er sprach davon, dass sich Lambrecht mit „ungeheurem Einsatz“ darum gekümmert habe, dass „jahrzehntelang ausgetrampelte Pfade verlassen werden“ und man den Aufbruch hinbekomme.
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) glaubt, dass Lambrecht die Entscheidung nicht leicht gefallen sei. „Es zeigt, unter welchem Druck sie steht, aber auch, wie sie dann versucht, Schaden vom Amt fernzuhalten.“ Lambrecht habe sicher den Anspruch gehabt, die Bundeswehr zu reformieren.
Außerdem habe sie „viele ganz konkrete Verbesserungen für die Truppe angestoßen“. Klingbeil führte als Beispiele die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und die finanziellen Spielräume für die Kommandeure vor Ort an. Dafür gebühre Lambrecht „großer Dank“ und ebenso Respekt für ihre Entscheidung.
Übergangsgeld für Lambrecht
Dreizehn Monate war Lambrecht im Amt, doch spielt das bei der Zahlung des sogenannten Übergangsgeldes keine Rolle. Selbst wenn sie nur einen Tag Ministerin gewesen wäre, hätte sie laut Bundesministergesetz Anspruch auf den Übergangssatz gehabt.
Es spielt keine Rolle, ob ein Minister zurückgetreten ist. Gezahlt wird gemäß Amtsdauer – mindestens sechs Monate, höchstens zwei Jahre.
Ob und welche Tätigkeit Christine Lambrecht nach ihrer 13-monatigen Amtszeit nun aufnehmen wird, ist noch ungewiss. In weniger als drei Jahren könnte die 57-Jährige allerdings bereits in Rente gehen. Seit Juni 2019 war sie als Justizministerin und kurzzeitig sogar als Familienministerin tätig.
Strack-Zimmermann: Rückzug aus Stadtrat
Derweil hat die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die ebenfalls als mögliche Nachfolgerin als Verteidigungsminister im Gespräch war, ihren Rückzug aus dem Düsseldorfer Stadtrat angekündigt.
Nach fast 25 Jahren Kommunalpolitik wolle sie sich künftig mehr auf ihre Aufgaben als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages konzentrieren. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sei sie intensiver in Berlin und auch international eingebunden.
Ebenso möchte sie erneut zur Bundestagswahl antreten. Nicht infrage komme hingegen eine nochmalige Kandidatur für den Rat oder den Posten als Oberbürgermeister.
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uebender (18.01.2023)