Heimatforum

Zitat

Hoffnungsträger Wasserstoff

Habeck warnt vor Fehlinvestitionen in fossile Infrastruktur

Soll die Förderbank KfW fossile Energieprojekte im Ausland unterstützen? Die Bundesregierung sucht noch nach einer Antwort. Der Wirtschaftsminister hat für sich schon eine.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck warnt vor weitreichenden Investitionen in fossile Energien im Ausland. „Aus meiner Sicht sollten wir nicht in fossile Infrastrukturen investieren, die wir später nicht mehr brauchen und die dann zu Fehlinvestitionen werden“

Hintergrund ist die anstehende Neufassung einer Richtlinie der staatlichen Förderbank KfW. Es geht dabei um die Frage, ob die KfW auch Projekte im Ausland finanzieren kann, die fossile Infrastruktur umfassen. Zum Beispiel Leitungen für Öl oder Gas.

Klimaabstriche im Sinne der Energieversorgung

Die KfW hat Richtlinien für Finanzierungen in verschiedenen Sektoren wie zum Beispiel Schifffahrt sowie Eisen- und Stahlerzeugung. Diskussionsbedarf gibt es noch beim Bereich Öl und Gas. Klimaschützer fürchten, dass dabei Abstriche im Sinne der Energieversorgung gemacht werden.

Die neue Richtlinie könnte auch für ein Projekt im Senegal relevant sein: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte dem kleinen Land in Westafrika im Mai 2022 Unterstützung bei der Erschließung eines Gasfeldes vor der Küste versprochen. Dies könnte zumindest einen Teil der Lücke füllen, die durch das fehlende Gas aus Russland entstanden ist.

Auf Zukunftstechnologien setzen

Bei der Klimakonferenz im vergangenen Jahr in Glasgow hatten Deutschland und andere Staaten vereinbart, bis Ende 2022 kein weiteres öffentliches Geld in fossile Energieprojekte in anderen Ländern zu stecken.

Ehemalige Kolonialmächte, die sagen, ,bitte bleibt arm und klimaneutral‘, das geht nicht.“ Er würde aber zur Energieproduktion mit erneuerbarem Wasserstoff raten. „Das ist die Zukunft.“
Habeck war vor Kurzem mit dem Ziel in Namibia, ein großes Wasserstoffprojekt voranzutreiben. Wasserstoff gilt als Hoffnungsträger bei der Umstellung auf klimafreundlicheres Wirtschaften.

Kritik an deutschen Plänen

Kritik an diesen Plänen äußerte das Nachrichtenportal „Tichys Einblick“. Die Elektrifizierungsrate Namibias liege bei 38 Prozent. Das Land sei nicht annähernd in der Lage, seinen eigenen Strombedarf zu decken. Es stelle sich also die Frage, ob Namibia den Strom zur Produktion von grünem Wasserstoff für Deutschland oder für die Versorgung des eigenen Landes nutzen solle.

Sechs Monate alte Firma erhält Großauftrag

Patrick Schneider von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Namibia schreibt mit Blick auf Habecks Projekt

„Eine Vielzahl von Korruptionsskandalen und Unregelmäßigkeiten im Zusammenspiel von staatlichen Behörden und multinationalen Unternehmen, insbesondere im Rohstoffsektor, hat in jüngster Vergangenheit dazu beigetragen, dass das Vertrauen in politische Versprechen des sozio-ökonomischen Nutzens derartiger Projekte für die breite Bevölkerung abgenommen hat.“

„Wie ist es möglich, dass eine sechs Monate alte Firma ohne jegliche Erfolgsbilanz den größten Regierungsauftrag in der Geschichte unseres Landes erhält?“

Quelle!>>>

Zitat

Große Pläne und fehlende Infrastruktur

Habeck in Norwegen: Wasserstoff und CCS auf der Tagesordnung

Minister Habeck will bei seinem Besuch in Norwegen die bilaterale Energiepartnerschaft vertiefen. Vor allem geht es dabei um Wasserstoff und CCS.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist zu einem zweitägigen Besuch in Oslo eingetroffen. In Norwegen will er in Gesprächen mit Vertretern aus Regierung und Wirtschaft die Energiepartnerschaft zwischen beiden Ländern vertiefen. Perspektivisch soll Norwegen für Deutschland zu einem der bedeutendsten Lieferanten für grünen Wasserstoff werden.

Zu Beginn tut’s auch nicht ganz so grüner Wasserstoff

Für eine „kurze Übergangszeit“ soll allerdings wohl auch weniger klimafreundlich gewonnener Wasserstoff eingeführt werden, fügt das Ministerium hinzu.

Habeck wird allerdings auch das Thema CCS erörtern – also die Abscheidung und Speicherung von CO₂. Diese Technologie hatte der heutige Minister als Landespolitiker in Schleswig-Holstein Ende der 2000er-Jahre noch vehement abgelehnt.

Weltklimarat befürwortet von Habeck einst zurückgewiesene CCS-Technologie

In einem Bericht seines Ministeriums hieß es jüngst, dass die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid einen Schlüsselfaktor zum Erreichen der Klimaziele darstelle. Auch der UN-Weltklimarat vertritt diese Auffassung.

Der Bericht spricht nun von der Möglichkeit, bis zum Jahr 2045 in Deutschland bis zu 73 Millionen Tonnen CO₂ abzuscheiden, wie sie etwa bei der Zementerzeugung anfallen. Zur Speicherung ließe sich ein wesentlicher Teil davon in weiterer Folge exportieren – insbesondere nach Norwegen.

Habeck will auf umfangreiches Wasserstoff-Potenzial Norwegens zurückgreifen

Was den grünen Wasserstoff anbelangt, geht Habecks Ministerium von einem Erzeugungspotenzial bis zu 50 Terawattstunden zum Ende des Jahrzehnts aus. Im Jahr 2040 könnten es sogar bis zu 150 Terawattstunden sein. Norwegen selbst werde nur einen Bruchteil davon selbst verbrauchen.

Die Energiewirtschaft ist skeptisch. Timm Kehler, Vorstand des Branchenverbandes Zukunft Gas, befürchtet, das Mitmischen des Staates werde hinsichtlich der Umsetzung des Vorhabens „sicher nicht zu einer Beschleunigung führen“.

Equinor und RWE verkünden strategische Partnerschaft

Wie es in einer Erklärung heißt, soll Equinor „blauen“ – also aus Dampfreduktion von Erdgas gewonnenen – und „grünen“ Wasserstoff in Norwegen produzieren. Über eine Wasserstoffpipeline soll dieser anschließend nach Deutschland fließen.

Um den Anteil „grünen“ – unter Verwendung von Ökostrom hergestellten – Wasserstoff zu erhöhen, will man entlang der Pipeline gemeinsame Projekte entwickeln.

Im Zuge gemeinsamer Investitionen fassen die Unternehmen die Errichtung wasserstofffähiger Gaskraftwerke mit einem Leistungspotenzial von drei Gigawatt ins Auge.

Quelle!>>>

Zitat

Eingeschränkte Ölversorgung

Kein russisches Öl mehr: Deutsche Raffinerien brauchen Nachschub

Wie gut funktionieren deutsche Raffinerien ohne russisches Öl? TotalEnergies in Leuna und PCK in Schwedt sprechen von deutlich geringeren Auslastungen seit dem radikalen Embargo – was mindestens zu Preiserhöhungen führen dürfte.

Die EU-Staaten setzen stufenweise die nächsten Schritte beim Embargo von russischem Öl um. Seit dem 5. Dezember 2022 gilt das von der EU wegen des Ukraine-Kriegs beschlossene Verbot für Importe von russischem Rohöl über den Seeweg.

Deutschland geht hier allerdings einen radikaleren Weg: Die Bundesregierung beschloss, dass zu Jahresbeginn gar kein russisches Öl mehr ins Inland importiert werden darf. Auf weitere mögliche Lieferungen über die Druschba-Pipeline will sie konsequent verzichten – zum Leidwesen der deutschen Raffinerien in Leuna und in Schwedt.

Leuna: Lieferverträge gekündigt – nach Abstimmung mit Bund

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sagte noch kurz vor Jahresende, dass die Situation bislang „nicht dramatisch“ sei, aber verbessert werden müsse. Die Raffinerie könne nur funktionieren, wenn sie wirtschaftlich laufe.

Dies bedeutet im Klartext, dass Leuna bis auf Weiteres keine gesicherten Öllieferungen hat.

Laut Schulze müsse zudem in Zukunft sichergestellt werden, dass Leuna über den Weltmarkt zusätzliches Öl erhält. Er gehe nicht davon aus, dass es zu einem Benzinengpass in Mitteldeutschland komme. Möglich sei aber ein Anstieg der Preise.

Eingebettet in den größten zusammenhängenden Chemiepark Europas verarbeitet die Raffiniere in Leuna jährlich bis zu 12 Millionen Tonnen Rohöl zu wichtigen Endprodukten wie Benzin, Diesel, Heizöl, Flüssiggas, Flugkraftstoffe, Bitumen und viele Spezialprodukte für die chemische Industrie.

Schwedt: Auslastung halbiert

Im brandenburgischen Schwedt ist die Rede von einem historischen Moment: Fast 60 Jahre lang kam russisches Rohöl aus der Druschba-Pipeline. Die Raffinerie PCK mit 1.200 Beschäftigten bekommt nun anderes Rohöl über den Hafen Rostock. Die Folge: Eine weit geringere Auslastung von 50 Prozent.

Auch wenn bislang nicht alle Fragen geklärt seien, „so ist doch ein vernünftiger Status quo erreicht, mit dem sich arbeiten lässt“, sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der das Engagement der PCK-Beschäftigten würdigte.

Quelle!>>>

Zitat

20 Prozent Russland-Öl fehlen

Größte Ölraffinerie Deutschlands reduziert Auslieferung von Benzin und Heizöl

Das Ölembargo offenbart immer deutlichere Konsequenzen. Nun sickert durch, dass MiRO, die Mineralölraffinerie Oberrhein, nicht mehr wie gewohnt seine Produkte ausliefern kann.

Die Mineralölraffinerie Oberrhein in Karlsruhe ist die größte Raffinerie in Deutschland. Als eine der modernsten und leistungsfähigsten Raffinerien in Europa gilt sie als wichtige Versorgungsquelle für Millionen Menschen. Das 1.100 Mitarbeiter zählende Unternehmen reduziert nach Angaben von „Bloomberg“ nun seine Auslieferung von Benzin und Heizöl an einige Kunden.

Die Raffinerie werde von Mittwoch (11.1.) bis Anfang nächster Woche die Verladung von Heizöl auf Lastwagen komplett einstellen. Einige Schiffsladungen von Benzin über den Rhein seien seit Ende letzter Woche gestrichen worden.

Auslöser für die eingeschränkten Liefermengen dürfte das von der Bundesregierung beschlossene Ölembargo sein. Dabei entschied sie, aufgrund des Ukraine-Krieges seit Jahresbeginn kein russisches Öl mehr anzunehmen.

20 Prozent weniger Öl

Deutschland konnte seit Beginn des Ukraine-Krieges seine Abhängigkeit von russischem Erdöl leicht reduzieren. Dennoch war Russland bis Jahresende immer noch Deutschlands größter Öl-Lieferant – rund 20 Prozent oder knapp 1,5 Millionen Tonnen Rohöl kamen von dort.

Im September 2022 hatte Deutschland noch insgesamt 30 Öl-Lieferländer. Laut den Daten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollen (BAFA) importierte die Bundesrepublik in jenem Monat knapp 7,5 Millionen Tonnen Rohöl.

Deutschland verzeichnete auch in weiteren Vorjahresmonaten einen deutlichen Anstieg an Rohöleinfuhren. Für die ersten drei Quartale 2022 gibt das Bundesamt die Importmenge mit 65,4 Millionen Tonnen an. Das ist ein Anstieg um 11,8 Prozent im Vergleich zu den ersten drei Quartalen von 2021.

MiRO verarbeitet Rohöl zu Mineralölprodukten wie Benzin, Diesel, Heizöl, Propylen und Bitumen – rund 14 Millionen Tonnen im Jahr. Für den Südwesten Deutschlands ist das Unternehmen nach eigenen Angaben die wichtigste Versorgungsquelle für Mineralölprodukte.

Quelle!>>>

Zitat

Dokumentation der Tagung „Rettet unsere Industrie“

Die mittelständische Industrie ist im freien Fall. Arbeitsplätze und Wohlstand sind bedroht. Die Akademie Bergstraße und die Initiative „Rettet unsere Industrie“ veranstalten an diesem Donnerstag in Hamburg eine hochkarätig besetzte Tagung mit dem Titel „Rettet unsere Industrie“.

Die mittelständisch geprägte deutsche Industrie befindet sich im freien Fall: durch eine katastrophale Energiepolitik, existenzbedrohende Umweltvorschriften, Fachkräftemangel, zusammenbrechende Lieferketten, eine verfehlte Geldpolitik und eine strangulierende Bürokratie.

Mehr und mehr Unternehmen müssen aufgeben, andere wandern ab. Der nicht umkehrbare Prozess der Deindustrialisierung gewinnt an Fahrt. Aus der Wirtschaft, vielfach von mittelständischen Unternehmern, sind zunehmend Stimmen zu hören, die sich mit dem Rücken an der Wand stehend sehen und teilweise nicht mehr wissen, ob sie und ihre Mitarbeiter die kommenden Monate überstehen werden. Dies abzutun als „die altbekannten Wohlstands-Klagen, um Vorteile zu erwirken“, ist mehr fahrlässig.

Vielmehr warnen diese Stimmen vor einer erbarmungslosen Politik, unter anderem auch vor der absurden Energiepolitik, die Millionen Arbeitsplätze, einen vielfach recht bescheidenen Wohlstand der Bevölkerung und die Freiheit in Gefahr bringt. 2023 droht ein katastrophales Jahr zu werden.

Die weit überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist inzwischen nicht mehr einverstanden mit dieser zerstörerischen Politik, die immer mehr Betrieben in allen Branchen das Genick bricht. Längst sind nicht mehr nur energieintensive Branchen betroffen.

Quelle!>>>

Zitat

Erdgas ohne Fracking

Gasgewinnung in der Lüneburger Heide: Grüne gegen neue Bohrungen

Die heimische Gasgewinnung kann wieder interessant werden. Doch die Koalitionspartner im Landtag von Niedersachsen sind sich darüber nicht einig.

In der neuen niedersächsischen Landesregierung aus SPD und Grünen kommt es wohl bald zu einer Bewährungsprobe. Der Grund: die unterschiedlichen Positionen zur Gasgewinnung in der Lüneburger Heide durch den kanadischen Energiekonzern Vermilion.

Während Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) Zustimmung für anstehende Projekte signalisierte, spricht sich Umweltminister Christian Meyer (Grüne) dagegen aus.

Noch bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags Anfang November 2022 hatten beide Parteien erklärt, das Bundesland bis zum Jahr 2040 „klimaneutral“ machen zu wollen.

Insofern ist Deutschland in doppelter Hinsicht für einen Übergangszeitraum auf Erdgas angewiesen.

Niedersachsen ist mit rund 97 Prozent Anteil der größte deutsche Gasförderer. Das Land profitierte im vergangenen Jahr von den Förderabgaben in Höhe von 126,8 Millionen Euro.

Fossiles Gas soll „im Boden bleiben“

Laut Umweltminister Meyer (Grüne) könnten die Vermilion-Projekte dagegen keinen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. „Die hier in Rede stehenden Erdgasbohrungen würden uns schon vom geplanten Förderzeitpunkt (ab 4. Quartal 2024) her in der augenblicklichen Krisensituation nicht weiterhelfen.“

Wirtschaftsminister Robert Habeck ist nach der Inbetriebnahme von drei Flüssiggasterminals der dritte wird an diesem Wochenende eingeweiht.

Erdgas für 160.000 Haushalte – ohne Fracking

Vermilion will nach eigenen Angaben ab Ende 2024 an zwei bereits bestehenden, bisher aber nicht in Betrieb genommenen Bohrlöchern in den Heidekreis-Gemeinden Wietzendorf und Bad Fallingbostel heimisches Erdgas fördern.

Nach Einschätzung von Rückheim ist die Gaskrise „trotz der Verträge mit Flüssiggaslieferanten noch lange nicht vorbei“. „Außerdem ist es sicher besser für das Klima, einen Energieträger direkt vor Ort zu fördern, statt mittels vieler Tankschiffe über die Ozeane zu transportieren.“

Das Aktionsbündnis „Gasbohrung Nein!“ ruft zur Teilnahme auf: „Es gibt viele Gefahren für Mensch und Natur, die schöngeredet werden“, heißt es auf der Website der Gegner.

Quelle!>>>

Zitat

Die Energiewende ist gescheitert – Ein Neustart ist erforderlich!

Mein persönlicher Blick auf Kanzler Scholz ist, dass er in vielen Dingen überraschend klug und geschickt regiert. Aber die von ihm ausgerufene Ära der Zeitenwende soll offensichtlich kein Umsteuern bezüglich der immer deutlicher werdenden Folgen vieler Fehlsteuerungen der linken, grünen Ära in Deutschland sein, die in der 16jährigen Kanzlerschaft von Angela Merkel kumulierte, Stichwort z.B. verfehlte Asyl-, Migrations-, und Integrationspolitik.

Kanzler Scholz und das ganze Land stehen aber an einer Wegscheide: In der Energiepolitik hat die westdeutsche post-68er Generation sich in die Sackgasse gesiegt. Die „Energiewende“ ist zur akuten Gefahr für unser Land geworden.

Und aus einem simplen Grund: Wissenschaft und Technik lassen sich nicht durch schöne Bilder, manipulative Argumentationsketten, tiefen Glauben und Überzeugungen überlisten. Wenn in Wissenschaft und Technik die Prämissen falsch sind, dann kommt es zur Katastrophe, diese einfache Wahrheit bestätigt sich leider immer und immer wieder.

Energie muss ausreichend, verlässlich und bezahlbar bereitgestellt werden. Für eine moderne, an Wohlstand gewöhnte und Wohlstand und soziale Sicherheit wollende Industriegesellschaft gilt sogar, dass sie im Überfluss, höchst verlässlich und möglichst billig zur Verfügung stehen muss.

Mit Willenskraft und Enthusiasmus soll unser Energiesystem auf weitestgehende Versorgung mit Wind und Solar umgestellt werden. Und die Ampel versucht dies als Regierungspolitik – koste es was es wolle. Kürzlich hat Kanzler Scholz verkündet, dass die Zahl der Windräder verdoppelt werden soll.

Schon der Versuch der Umsetzung bringt uns an den Rand einer wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Katastrophe.

Und es ist auch nicht bezahlbar: Was immer uns eingeredet wird, die Wahrheit ist, dass die ungeheuren, zerstörerischen Kosten und Folgen der momentanen deutschen Energiepolitik schon jetzt offenkundig sind.

Sie ruiniert uns finanziell. Sie verschandelt unsere Kulturlandschaften und richtet Schaden bei Mensch und Natur an.
Es gib keine Wirkung ohne Nebenwirkungen. Dies gilt natürlich auch in der Energieerzeugung.

Das ist das Versprechen der Fusionsenergie und der Kernenergie der vierten Generation, aber das ist auch die Realität der etablierten Kerntechnik, moderner Kohle-, Gas-, und Ölenergie.

Fassen wir also zusammen: Die momentane deutsche Energiepolitik ist ein Kurs gradlinig gegen die Wand. Selbst wenn uns eingeredet wird, dass wir diese Opfer (deutsche Natur, Kulturlandschaft, deutscher ländlicher Raum, deutscher Wohlstand) bringen müssen, wird es trotzdem nicht funktionieren.

Bis dato gab es für den momentanen gesellschaftlichen Kurs eine echte oder mindestens eine vermeintliche Mehrheit. Das ändert sich gerade dramatisch, auch weil die Bürger auf ihre Energierechnungen sehen.

Stimmen Sie für Kräfte, die Kohle-, Gas-, und Ölausstieg auf den Prüfstand stellen. Zu nennen ist hier an vorderster Stelle Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer.
Unterstützen Sie Kräfte, die unkonventionelle Gasförderung in Deutschland möglich machen wollen.

Und bestrafen Sie jeden im gesellschaftlichen und politischen Betrieb, der den jetzigen Wahnsinnskurs weitersteuert, verteidigt oder beschwört. Jede weitere Mühle und jedes weitere Solarfeld in diesem Land verstärkt den schon angerichteten Schaden.

Jede falsche Abschaltung von anderen Energieerzeugungen, jede Entscheidung gegen Technologieoffenheit und Wettbewerb muss verlangsamt, verhindert oder revidiert werden.
Auf regionale Blackouts müssen Sie sich trotzdem vorbereiten.

Es liegt an jedem von uns, dass wir aus dem selbstgebauten deutschen Denkgefängnis ausbrechen. Und zwar so schnell wie möglich.

Quelle!>>>

Zitat

PCK-Raffinerie

Brandenburg lehnt Beteiligung an Raffinerie Schwedt ab – Zukunft ungewiss

Nachdem die Bundesregierung die russischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline am 1. Januar gestoppt hatte, ist die Produktionskapazität der PCK-Raffinerie in Schwedt deutlich gesunken. Erstmals kam Öl aus Kasachstan – die Zukunft ist ungewiss.

Wie sieht es seit dem politisch bewirkten Aus von russischen Rohöllieferungen in der PCK-Großraffinerie in Schwedt (Brandenburg) aus? Die viertgrößte Raffinerie Deutschlands stellt die Grundversorgung des Nordostens Deutschlands und des Berliner Flughafens mit Mineralöl oder Kerosin sicher.

Doch tatsächlich decken die Lieferungen aus Rostock nur 60 Prozent des Bedarfs, wie die Raffinerie mitteilt. Insgesamt werden im Gesamtbedarf rund 12 Millionen Tonnen Rohöl benötigt.

Polen will die Schiffe nicht entladen

Was die Lieferungen aus Polen betrifft, so sperrt sich nach Informationen vom „Business Insider“ die polnische Regierung gegen die Entladung von Schiffen in Danzig, die vom russischen Staatskonzern Rosneft geordert wurden.

Gegenüber dem Wirtschaftsportal erklärte das polnische Wirtschaftsministerium, dass man keine Maßnahmen ergreifen werde, die Rosneft Deutschland unterstützen würden.

Dahinter steckt die Absicht, ein Auffüllen der sogenannten „Kriegskasse“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verhindern. Polen sieht sich als Nachbarland der Ukraine von Russland bedroht.

Die polnische und die deutsche Regierung hatten jedoch schnelle Lieferungen über den polnischen Hafen vereinbart.

Das führt dazu, dass Schiffe beispielsweise durch Polen vom Danziger Hafen nach Rostock umgeleitet wurden, um von dort das Öl mittels Pipeline nach Schwedt zu pumpen.

Polen würde Teile der Anlage übernehmen

Hinzu kommt, dass Polen als Bedingung für Öllieferungen die Enteignung von Rosneft Deutschland gefordert hat, dies berichtetet das „Handelsblatt“ im Dezember. Aktuell gebe es auch ein Angebot des staatsnahen polnischen Ölkonzerns Orlen, in Deutschland bekannt mit den „Star“-Tankstellen, Anteile zu übernehmen.

Lieferung aus Kasachstan

Und was ist mit den angekündigten Öllieferungen aus Kasachstan? „Die Bundesregierung flankiert weiter mit politischen Gesprächen Rohöllieferungen aus Kasachstan. So wird es auch im Februar, wie bereits zuvor, erneute Gespräche mit der kasachischen Regierung geben“,

Bundesregierung unterstützt keine neue Pipeline nach Rostock

Einer zweiten Pipeline von Schwedt nach Rostock, die das Defizit ausgleichen könnte, hat die Bundesregierung eine Absage erteilt. „Wir bedauern diese Entscheidung, da wir sie für die energiestrategisch sinnvollste und nachhaltigste Investition für eine gesicherte Versorgung von gesamt Ostdeutschland und in eine erfolgreiche Transformation halten.“

Aus dem Umfeld der Anwohner der Raffinerie in Schwedt ist zu erfahren, dass zumindest eine der drei Destillationsanlagen momentan nicht in Betrieb ist. Die Anlagen sind akustisch leicht wahrzunehmen.

Brandenburg lehnt Beteiligung ab

Während das Land Brandenburg eine Beteiligung an der PCK-Raffinerie in Schwedt ablehnt, schafft die Bundesregierung mit dem Energiesicherungsgesetz die Möglichkeit zu Enteignungen.

Die Risiken würden im Ernstfall auf den brandenburgischen Steuerzahler abgewälzt. „Das Land betreibt keine Ölraffinerien, und wir sollten uns das auch nicht aufdrücken lassen“, sagte Lange.

Und man schaffe mit dem Gesetz rechtliche Grundlagen, „um zügig und rechtssicher die für die Sicherstellung der Energieversorgung erforderlichen Maßnahmen durchführen zu können“.

Mit der Gesetzesnovelle sollen der Bundesregierung neue Befugnisse erteilt werden. So sollen künftig Unternehmen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung gestellt werden können.

Dabei stehe im Mittelpunkt, die „Versorgungssicherheit“ sicherzustellen, betont das Ministerium.

Quelle!>>>

Zitat

Referentenentwurf

Habeck will neue Öl- und Gasheizungen ab 2024 verbieten

Ein Referentenentwurf aus dem Wirtschaftsministerium sorgt für Streit innerhalb der Ampel-Koalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck will neue Öl- und Gasheizungen künftig verbieten. Die FDP will da nicht mitmachen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will einem Bericht zufolge den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab dem kommendem Jahr untersagen. Ab 2024 sollten nur noch neue Heizungen „auf Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien in Deutschland eingebaut werden“

Nach Experteneinschätzungen ist der Zeitung zufolge bei diesem Grenzwert nur noch der Einbau von Fernwärme-Anlagen, Wärmepumpen und Biomasse-Kesseln möglich.

Bei Schäden an Heizungen solle es eine Übergangszeit von drei Jahren geben, bis die entsprechenden Vorgaben erfüllt werden müssten, heißt es den Angaben zufolge in dem Entwurf zur Reform des Gebäude-Energiegesetzes (GEG). Die Nutzung von fossilen Heizungsanlagen solle generell nach 30 Jahren Betriebsdauer verboten werden.

Kritik aus der Koalition

Die FDP kündigte Widerstand gegen die Pläne an. Ihr wohnungspolitischer Sprecher Daniel Föst sagte der Zeitung: „In der Koalition haben wir uns darauf verständigt, dass ab 2024 neue Heizungen 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen sollen, soweit möglich. Alles, was darüber hinausgeht, ist nicht besprochen und deshalb irrelevant.“

Die Koalition dürfe die Menschen nicht überfordern. Das Wirtschaftsministerium „und Robert Habeck haben manchmal Fantasien, die mit der FDP nicht zu machen sind“, sagte Föst.

Auch der Eigentümerverband Haus & Grund lehnte die Pläne ab.

„Das ist ein Gesetz aus der grünen Märchenwelt“, sagte Präsident Kai Warnecke. Es sei beispielsweise völlig unklar, woher die ganzen Fernwärmeleitungen kommen sollen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse eingreifen.

Quelle!>>>

Zitat

Grüner Traum geht in Erfüllung: Ab 2024 wird uns der Strom rationiert

Angesichts der Energie- und Klimaschutzpläne der Bundesregierung warnt das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen vor Stromrationierungen für die privaten Haushalte ab 2024. „Wir müssen uns mit Blick auf die nächsten Jahre auf Stromrationierungen und Planwirtschaft einstellen“, sagte der Chef der Abteilung „Umwelt und Ressourcen“.

Die Netzbetreiber würden künftig „entscheiden, bei welchen Haushalten der Strom rationiert wird“. Gründe sind laut Frondel unter anderem die fehlende Netzinfrastruktur und eine einseitige Ausrichtung in der Klimaschutzpolitik auf stromintensive Anwendungen wie beispielsweise Wärmepumpen.

Der Energieexperte forderte zugleich neue Tarife der Energieversorger und Entschädigungen für Kunden. „Kunden, bei denen immer wieder der Strom rationiert wird, müssen dafür eine Entschädigung erhalten“, sagte Frondel der „Bild“. Außerdem müsse es die Möglichkeit geben, von Stromrationierungen befreit zu werden.

„Das wird dann einen Aufpreis kosten.“

Unfassbar, was da geplant ist – und dann noch die Millionen E-Autos, die am Straßenrand vor sich hinschrotten oder in Flammen aufgehen. Wahrscheinlich gibt es dann ab 2024 nur noch für brave Bürger überhaupt Strom und für Mitglieder der Grünen eine Glühbirne mehr als Bonus. Dieser giftgrüne Faschismus ist unser Untergang!

Quelle!>>>

Zitat

Keine Einigung

Lindner lehnt Habecks Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz ab

In den Augen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist der Entwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes nicht „technologieoffen“ formuliert.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen Gesetzentwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in die Ressortabstimmung gegeben und stößt dabei auf Widerstand der FDP.

Demnach will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Entwurf in seiner jetzigen Form nicht mittragen.

Unter anderem störe sich Lindner daran, dass der Entwurf ein konkretes Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen ab 2024 vorsehe und nicht „technologieoffen“ formuliert sei.

Auch lehnen die Liberalen ab, dass Habecks Gesetzentwurf künftig „mindestens 65 Prozent“ Wärmeherstellung aus erneuerbaren Energien verlangt. Im Koalitionsausschuss 2022 hatten sich die Ampelparteien lediglich auf „65 Prozent“ verständigt.

Quelle!>>>