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Samstag, 25. September 2021, 16:41

Für wen arbeitet Olaf Scholz?

Am 26. September ist Wahltag

Scholz wünscht sich die Vereinigten Staaten von Europa

Olaf Scholz könnte als Bundeskanzler einer linksgerichteten Regierung alsbald als „Architekt der Schuldenunion“ in Erscheinung treten.
STIMMT DAS SO?

Am Mittwoch, 17. Oktober 2018, 19:57 hatt ich schon mal einen Beitrag und meine Gedanken zu Olaf Scholz verfaßt.

Zitat

Als Prof. Dr. Schachtschneider mit Anderen gegen den ESM im Karlsruhe klagte, war eines seiner Resümees, daß die Vereinigten Staaten von Europa über die Fiskalschiene erzwungen werden sollen. Das nationale Rechte und Gesetzgebung zunehmend nach Brüssel abgegeben werden, bis der Nationalstaat nicht mehr existiert ist, somit auch kein Zufall. Das wurde auch im Bundestag schon in der Art zugegeben! Als Martin Schulz auf dem SPD Parteitag die Vereinigten Staaten von Europa im Jahr 2025 forderte glaubte bestimmt die Mehrheit das er betrunken sei!

Kann sich jemand daran erinnern das diese Pläne mit dem Bürger besprochen oder gar zur Wahl standen?

Quelle >>>

Zitat

17. Oktober 2018
Scholz plant euopäische Arbeitslosenversicherung
BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) arbeitet an Plänen für eine europäische Arbeitslosenversicherung. Demnach erstelle sein Haus derzeit ein sogenanntes „Non Paper“ für das Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel Anfang Dezember, berichtet das Handelsblatt.

Ziel sei ein gemeinsamer europäischer Arbeitslosenversicherungsfonds, aus dem sich die nationalen Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten Kredite leihen könnten, wenn sie von einer Wirtschaftskrise betroffen sind. Der Fonds solle einen „Beitrag zur Stabilisierung in Krisenzeiten“ leisten, um so „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“.

Beiträge sollen sich an Wirtschaftskraft orientieren
[...]
Im Fall von Deutschland wären das 11,4 Milliarden Euro.
Quelle >>>

Zitat

Vertrauliches Papier: Finanzminister Scholz zurrt Plan für europäische Arbeitslosenversicherung fest
Epoch Times16. October 2018 Aktualisiert: 16. Oktober 2018 21:13
EU-Staaten sollen für eine europäische Arbeitslosenversicherung Beiträge zahlen, die sich am BIP des Landes orientiert. Aus diesem "Topf" könnte sich andere Staaten dann Geld leihen, wenn es von einer Wirtschaftskrise getroffen wird – meint Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
[...]
Aber, aber, Wirtschaftskrise klingt das nicht gefährlich? ;) Uns geht es doch gut, "Griechenland" wurde auch gerettet und die EU ist ein "Erfolgsmodell" und "Friedensprojekt". Die Target 2 Salden von knapp 1 Billion Euro sind nur Zahlen, die nichts zu bedeuten haben, so wie die Buchstaben in euren Verträgen! :ironie:

Wow, dieser Scholz muss ja eine Koryphäe sein, daß der so einen Durchblick hat oder?! 8o ;)

Was ihr nun bekommt ist ganz großes Kino, was euch arm machen wird!

Quelle >>>

Zitat

Pleite-Gefahr Frankreich fordert europäische Arbeitslosen-Versicherung

18.09.2013, 15:48

Der französische Finanzminister Pierre Moscovici will eine gemeinsame europäische Arbeitslosen-Versicherung. Die Franzosen haben Schwierigkeiten, die hohen Kosten für die Arbeitslosigkeit zu decken. Auf diesem Weg könnten deutsche Steuergelder ohne Troika nach Frankreich umgeleitet werden. Moscovici will einen „starken supranationalen Haushalt“.[...]
Quelle >>>

Zitat

Europäische Union
18. August 2014
Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden

Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.

[...]Solidarität zwischen den Völkern sei im EU-Vertrag ausdrücklich festgelegt. „Die Vergemeinschaftung der nationalen Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung in der Euro-Zone wäre ein starkes Signal der Integration und der Solidarität“, heißt es etwa in einem Arbeitspapier des Pariser Finanzministeriums, in dem die möglichen Transfers für die Jahre 2000 bis 2012 durchgerechnet werden.

Milliardenschwere Zahlungen zwischen den Euro-Ländern wären die Folge.
[...]
Den Artikel, vor geraumer Zeit, in dem Frankreich warnt das es nur noch bis 2019 das Spiel ohne EU Gelder aufrecht erhalten kann finde ich leider auf die Schnelle nicht mehr.

Was passierte ab 2019 und was wissen wir heute?
Die Milliardenverluste für den Bürger durch CumEx, Wirecard, Bafin, Warburg und Olaf Scholz hat Erinnerungslücken und stellt unbrauchbare geschwärzte Dokumente zur Verfügung.
Interessant ist auch für den Bürger in welchen Medien, Stiftungen die SPD drin steckt.
Wer sich damals über die DDR und ihre Methoden aufregte der ist schlicht weg naiv denn wo ist noch der Unterschied :?: :!: :uebel:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (25.09.2021), Sima (16.01.2022)

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Montag, 29. November 2021, 19:43

Was passierte ab 2019 und was wissen wir heute?
Die Milliardenverluste für den Bürger durch CumEx, Wirecard, Bafin, Warburg und Olaf Scholz hat Erinnerungslücken und stellt unbrauchbare geschwärzte Dokumente zur Verfügung.
Interessant ist auch für den Bürger in welchen Medien, Stiftungen die SPD drin steckt.
Wer sich damals über die DDR und ihre Methoden aufregte der ist schlicht weg naiv denn wo ist noch der Unterschied :?: :!: :uebel:

So einfach scheint Scholz doch nicht davon zu kommen :!: :diablo:
12 Fälle sind beim Finanzamt Hamburg von geprellten Investoren anhängig bei denen geht es um 500 Millionen Euro :!:

Quelle >>>

Zitat

Das Scholz-Problem – Der Fiskus von Hamburg prüft nun wegen Cum-Ex-Skandal

Von: NEOPresse 26. November 2021

Am 6. Dezember wird Olaf Scholz wohl zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Vormalig war er Finanzminister, davor Erster Bürgermeister von Hamburg. In dieser Funktion hat er möglicherweise Mitverantwortung für die Affäre um eine Hamburger Bank – die Warburg Bank. Die hätte Steuern zahlen sollen, die das Finanzamt damals dann doch nicht eingezogen hat. Einem Agenturbericht nach prüft das Finanzamt jetzt allerdings doch noch, ob es zu Rückforderungen kommen kann oder kommen sollte.

Wird dies zum Problem?

„Die Hamburger Finanzämter prüfen, ob sie von Investoren wegen mutmaßlich betrügerischer Aktiengeschäfte (Cum-Ex und Cum-Cum) fast eine halbe Milliarde Euro zurückfordern können. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Demnach bearbeiten die Ämter zurzeit zwölf Fälle mit einer mutmaßlichen Schadensumme von 464,4 Millionen Euro. Seit 2012 flossen bereits 320,5 Millionen Euro in die Staatskasse zurück. Dem Senat zufolge sind für die Steuerbehörden vier Banken- und Fondsprüfer tätig, die auf Cum-Ex und Cum-Cum spezialisiert sind. Bei diesen Geschäften lassen sich Investoren Steuern vom Staat erstatten, die gar nicht gezahlt wurden. In Hamburg soll zudem ein Untersuchungsausschuss klären, ob die Stadt die Warburg Bank in Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften jahrelang geschont hat. [...]
Mit Personalmangel wird sich das Finanzamt für Schäden der Investoren nicht herausreden können :!:

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uebender

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matty (29.11.2021)

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Freitag, 14. Januar 2022, 08:53

Stasi-Akte von Olaf Scholz enthüllt

Zitat

Das geht aus den Stasi-Akten hervor, die BILD vorliegen:

Roter Teppich im Osten, bespitzelt im Westen!
Wenn Olaf Scholz auf Einladung der DDR-Jugendorganisation FDJ mit den Jungsozialisten (Jusos) in den 80er-Jahren in den Osten reiste, rollte ihm das SED-Regime den roten Teppich aus.
Besucher aus dem Westen wurden bei der Einreise mit ausgiebigen Grenzkontrollen schikaniert und mussten einen Zwangsumtausch von täglich 25 DM (12,50 Euro) 1:1 in DDR-Mark leisten. Doch für Scholz, damals Vize-Vorsitzender der Jusos, und seine Delegation galt das nicht.
Das geht aus Stasi-Akten über Olaf Scholz hervor, die das Bundesarchiv auf BILD-Antrag jetzt herausgab. Mehr Details und eine Einordnung durch Hubertus Knabe, den ehemaligen Direktor der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, siehst du im Video!

Unser Report dazu auch hier: https://on.bild.de/3GuMihG


Scholz hatte seitens der STASI eine VIP Behandlung genauso wie Merkel was sollte uns das sagen :?:

Wohin sind eigentlich die SED Gelder verschwunden :?:

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matty (14.01.2022), Sima (16.01.2022)

4

Sonntag, 16. Januar 2022, 12:01

Wer sich die Mühe machte dem im Eröffnungsbeitrag eingefügten Verweis auf den Beitrag "Scholz für EUDSSR und gegen Frankreichs Pleite "durchzulesen der wird nun keine Fragen mehr stellen.

Quelle >>>

Zitat

Euro: Frankreich will Maastricht-Vertrag kippen, mehr Schulden

14. Januar 2022
[...]
Frankreich hat seit dem 1. Januar 2022 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne. Man habe sich "ehrgeizige Ziele gesetzt" so die Botschafterin. Der wichtigste Termin sei der Sondergipfel des Europäischen Rates am 10. März. Dort wolle man mit den europäischen Partnern über ein "neues Wachstumsmodell sprechen". Es gehe darum, "zu definieren, wie Europa stärker und souveräner werden kann". Das bedeute auch, dass "wir uns die Frage stellen müssen, wie wir in den kommenden Jahren den Haushalt finanzieren und diese Investitionen langfristig stützen wollen".

Bislang sehen die sogenannten EU-Konvergenzkriterien nach dem Vertrag von Maastricht vor, dass die EU-Staaten sich maximal in Höhe von 3 Prozent des BIP neu verschulden dürfen. Die Gesamtschuldenlast soll 60 Prozent des BIP nicht übersteigen. Wie die Neufassung der Regeln aussehen soll, ist noch offen. "Zahlen werde ich nicht nennen", sagte die französische Botschafterin der "Welt". Frankreich glaube nicht, "dass wir während unserer Präsidentschaft zu neuen Regeln kommen können". Aber man wünsche, dass "eine offene und gründliche Diskussion stattfindet, bei der alle Argumente berücksichtigt werden".

Paris wolle nicht auf Regeln verzichten. "Aber wir müssen auch für die Zukunft investieren, um neuen Reichtum zu erzeugen, der uns dann erlaubt, die Schulden zurückzuzahlen. Da sollte es keinen Dogmatismus geben, sondern wir sollten gründlich die Lage analysieren", so Descôtes. Die Botschafterin bekräftigte außerdem die Position der Regierung in Paris, weiterhin auf Atomenergie zu setzen: "Wir denken, dass es unmöglich ist, auf sie zu verzichten", so die Diplomatin. Das heiße nicht, dass Frankreich ausschließlich auf Kernkraft setze. Man wolle auch erneuerbare Energien ausbauen. "Aber wir wissen, das wird nicht schnell genug gehen, um den Bedarf zu decken." Also müsse man pragmatisch vorgehen. Kernkraft sei in 14 europäischen Ländern vorhanden und erzeuge emissionsfrei Strom.
Bei der Schuldenvergemeinschaftung zahlt im Deutschland :!:
Unter dem Deckmantel Klima wird nun folgendes passieren.

Deutschland fährt weiter die Klimaschiene / Hysterie.

Frankreich liefert den hier teuer verkauften grün gelabelten Atomstrom.
Frankreich wird durch Deutschland finanziert :!:
Deutschland wird ausgeplündert verarmt.
Irgendwann ist dann der Zeitpunkt erreicht das alle "Ungleichgewichte" gleich arm sind und den Vereinigten Staaten von Europa steht unter den Gesichtspunkten nichts mehr im Wege. :diablo:

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matty (16.01.2022)

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