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matty

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21

Mittwoch, 24. November 2021, 13:16

Die Ampel: Der weg zur Macht!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das nächste große Versagen in Buntland wird still und leise in Umlauf gebracht.
Der letzte unfähige Politikdarsteller ist noch im Amt und die nächsten Nichtskönner stehen in den Startlöchern.
Hoffentlich fliegt ihnen der ganze Laden krachend um die Ohren.

:diablo: :diablo: :diablo:

Mal abwarten, wie die Ministerien verteilt werden.

Wenn Bockbaer Außenministerin wird, haben wir alle verloren mit wahrscheinlich katastrophalen Folgen.
Die Freigabe von Cannabis hat die Bunte Ampel bereits geschafft dann ist ja das Leben mit der zukünftigen ReGIERung und mit den neuen Ministern leichter zu ertragen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Warum sollte sie nicht zustande kommen, absurder geht es ja wohl nicht mehr.
Nun ja, damit steigt die Chance, das das Drama keine vier Jahre dauert
Dann wird es ja jetzt richtig lustig obwohl es ja eher zum gruseln ist.


:diablo: :diablo: :diablo:

SPD, FDP und Grüne wollen Koalitionsvertrag vorstellen | Ampel-Regierung



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Zitat

SPD, Grüne und FDP

Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag vorstellen

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen auf die Zielgerade. Ihr Ziel, dass die erste bundesweite Ampelkoalition bis Weihnachten stehen soll, scheinen sie zu erreichen.

Gut acht Wochen nach der Bundestagswahl sollen damit bisher zwischen den Parteien vertraulich behandelte Details der Zusammenarbeit öffentlich werden.

Am heutigen Mittwoch kommt die Hauptverhandlungsrunde der drei Parteien zu ihrer abschließenden Sitzung zusammen. Im Anschluss stellen die Vorsitzenden der drei Parteien sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz den in den letzten Wochen ausverhandelten Koalitionsvertrag vor.

SPD will Ministernamen erst Anfang Dezember bekannt geben

Ein Koalitionsvertrag muss bei SPD und FDP jeweils durch Parteitage und bei den Grünen in einer Mitgliederbefragung gebilligt werden.

Bei der Präsentation des Vertrages werde noch nicht öffentlich gemacht, welche Personen für die Sozialdemokraten ein Ministeramt übernehmen sollen.

SPD will Ministernamen erst Anfang Dezember bekannt geben

Ein Koalitionsvertrag muss bei SPD und FDP jeweils durch Parteitage und bei den Grünen in einer Mitgliederbefragung gebilligt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.

Erwartet wird, dass die Grünen bereits am Donnerstag erklären, wer aus ihren Reihen Minister werden soll, damit die Basis vor dem Start der digitalen Urwahl über die wichtigen Personalien im Bilde ist.

Bei der FDP sollen die Ministernamen zum Parteitag am 5. Dezember vorliegen, auf dem die Liberalen über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheiden.

Grüne sind zufrieden mit Absprache zur Klimapolitik

In einem Sondierungspapier hatten SPD, Grüne und FDP bereits einige „Vorfestlegungen“ getroffen und dabei auch einige Streitthemen abgeräumt.

Wohl mit Rücksicht auf die Wahlversprechen der FDP wurde vereinbart, dass keine neuen Substanzsteuern eingeführt und Steuern wie die Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöht würden.

Zur Einhaltung der Klimaziele wurde in dem Sondierungspapier auch festgelegt, den Ausstieg aus der Kohleverstromung zu beschleunigen und möglichst auf 2030 vorzuziehen.
Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen, wie von den Grünen gefordert, soll nicht kommen.

Zum Thema Migration wurde vereinbart, Asylverfahren, die Verfahren zur Familienzusammenführung und die Rückführungen zu beschleunigen. Es sollen legale Zugangswege nach Deutschland geschaffen werden.

Quelle!>>>


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Das kommende Desaster: Rot-Rot-Grün mit Scholz, Esken, Kühnert, Baerbock, Habeck! Entlarvende Pläne

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uebender (24.11.2021)

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22

Donnerstag, 25. November 2021, 12:24

Ampel-Koalition: gehen in Deutschland bald die Lichter aus!

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Nach allgemeiner Meinung nach wird diese ReGIERung die wirklich erste bunte Regierung, die von der arbeitenden, steuerzahlenden Bevölkerung nicht anerkannt, dann negiert, dann verachtet und dann als Staats schädigend betrachtet wird.

Die Null- Erfahrungs-Annalena soll DE in der Welt repräsentieren.
Hoffentlich hat das diplomatische Corps schon eine Doppelgängerin präpariert


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Bildlich gesprochen, steht Lindner schon abseits.

Seine FDP wird unter Rot-Grün über die Schmerzgrenze gehen müssen und das bedeutet, bis zur Selbstaufgabe.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Jetzt ist es amtlich:
Der deutsche Schlafmichel bekommt geliefert, was er vor zwei Monaten bestellt hat. Hinterher will’s wieder niemand gewesen sein.
Nach der schlechtesten Regierung aller Zeiten kommt halt jetzt die aller schlechteste Regierung aller Zeiten.


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Ampel'-Koalition: Was SPD, "Grüne" und FDP mit Deutschland vorhaben



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Zitat

Regierungsbildung

Wer wird was in der Ampel-Koalition?

Die Ziele der Ampel-Koalition sind definiert. Jetzt muss sich nur noch das Regierungsteam finden, das diese Ziele umsetzt. Einige Namen stehen fest. Es könnte aber auch noch Überraschungen geben.

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Ampel-Parteien richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Personalien. Wer wird was in der Dreierkoalition, die sich „Fortschritt“ auf die Fahnen geschrieben hat?

Das weiß man schon sicher

– Bundeskanzler: Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird befördert. In der Woche ab dem 6. Dezember soll er im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
Auch die künftigen FDP-Minister sind vom Parteivorstand nominiert worden und sitzen damit schon fest im Sattel

Das weiß man schon ziemlich sicher

– Kanzleramtschef: Dieser Posten wird in einer Ampelkoalition noch wichtiger sein als bisher. Denn der Kanzleramtschef koordiniert die Regierungsarbeit und das dürfte bei drei Partner komplizierter werden.

– Arbeit und Soziales: Da sitzt Hubertus Heil fest im Sattel. Er galt bereits in der vergangenen Wahlperiode als durchsetzungsstark und fleißig – und zwar bei Themen wie Rente, Arbeitsmarkt und Hartz IV, die für seine SPD besonders wichtig sind.

– Wirtschaft und Klimaschutz: Grünen-Chef Habeck gilt als gesetzt für die Betreuung des zentralen Themas der Grünen: Klimaschutz. Er kann dabei auf Erfahrungen unter anderem aus sechs Jahren als schleswig-holsteinischer Minister für Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft und Digitalisierung zurückgreifen.

Habeck wird nach dem enttäuschenden Wahlergebnis der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit ziemlicher Sicherheit auch Vizekanzler.

Das gilt als sehr wahrscheinlich

– Auswärtiges Amt: Baerbock soll aber dennoch einen wichtigen Posten erhalten. Sie gilt als wahrscheinliche Außenministerin, die sich dann um die globale Klimapolitik kümmern würde.

– Innen und Heimat: Dafür wird die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) favorisiert. Innen und Justiz gelten als „Spiegelministerien“ mit zahlreichen Überschneidungen. Fachlich wäre die 56-Jährige also schon eingearbeitet.

Das ist noch unklar

– Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Ernährung und Landwirtschaft
Mögliche Kandidaten sind die derzeitigen Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter

Bei der SPD gibt es sogar noch mehr offene Fragen

– Verteidigung: Dieses Ministerium ist den Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen überraschend zugefallen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird großes Interesse an der Führung der Bundeswehr nachgesagt.

– Gesundheit: Die naheliegendste Besetzung wäre der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der seit Beginn der Corona-Pandemie eine Medienpräsenz hat wie kaum ein anderer Politiker. Beim designierten Kanzler Olaf Scholz ist er nicht besonders beliebt.

– Bauen: Eine mögliche Kandidatin für diesen Posten ist die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze.

– Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dafür wird die bisherige Menschenrechtsbeauftragte im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, gehandelt.

Quelle!>>>


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„Mit der Ampel gehen in Deutschland die Lichter aus!“

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uebender (25.11.2021)

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Freitag, 26. November 2021, 11:07

Es wird Ge- Ampelt: Ein bisschen Macht kaputt, was euch kaputt macht!

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Der Koalitionsvertrag der Ampel liegt vor.
Den Grünlingen wird die Wirtschaft ausgeliefert, der Spezialdemokröten Sozialstaat und Bürokratie, und der Lindner Fraktion geht das Geld aus.

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Ist die Besatzung der politischen Geisterbahn jetzt komplett!

Nach allgemeiner Meinung nach wird diese ReGIERung die wirklich erste bunte Regierung, die von der arbeitenden, steuerzahlenden Bevölkerung nicht anerkannt, dann negiert, dann verachtet und dann als Staats schädigend betrachtet wird.

In der Tat wird es Zeit, daß jeder in seinem eigenen Wirkungsfeld auf "kreative Zerstörung" gegen die Sozialökodiktatur umstellt.
Das hat noch immer gewirkt um die GeGIERenden in die Knie zu zwingen.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Marionetten haben nichts zu lernen, sondern die Befehle der Puppenspieler auszuführen.
Korruption und Unfähigkeit tun ein Übriges.
Keine Angst Leute, wenn der Startschuss schallt, dann springt Grün aus den Startlöchern und stolpert über ihre Schnürsenkel und fallen auf die Visage.


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Ampel in den Abgrund



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Zitat

Entscheidung im Machtkampf

Habeck soll Vizekanzler werden – Özdemir Agrarminister

Grünen-Chef Robert Habeck soll Vizekanzler in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP werden und Cem Özdemir Agrarminister.

Die Grünen haben eine Entscheidung im Machtkampf um die Verteilung der Ressorts in der Ampel-Regierung gefunden: Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir soll Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft werden.

Damit geht Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der ebenfalls für den Posten im Gespräch war, bei der Verteilung der Ministerposten leer aus.

Über das Personaltableau müssen nun die Mitglieder der Grünen in einer Urabstimmung abschließend entscheiden. Nach den Vorstellungen des Vorstandes soll Parteichef Robert Habeck das neue Ministerium für Klimaschutz und Wirtschaft übernehmen und wird auch Vizekanzler. Ko-Chefin Annalena Baerbock übernimmt das Auswärtige Amt.

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die rheinland-pfälzische Landesumweltministerin Anne Spiegel.

Das Ressort für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geht an die frühere Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke. Staatsministerin für Kultur und Medien wird Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.

Nach Kellners Angaben wurde nach der Entscheidung des Bundesvorstands gemeinsam mit dem Parteirat die Einleitung der Urabstimmung entschieden, bei der auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Die online-gestützte Urabstimmung startet am Freitag.

Ursprünglich sollte das Personaltableau bereits zum Auftakt des Bund-Länder-Forums der Grünen bekanntgegeben werden, das am Nachmittag stattfand. Berichten zufolge gab es aber Streit darüber, ob der Parteilinke Hofreiter oder der Realo Özdemir Landwirtschaftsminister wird.

Die Liberalen haben bereits Klarheit über die Besetzung der Ressorts geschaffen, bei den Sozialdemokraten steht das noch aus.

Quelle!>>>


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Ampel-Koalition: Linksrutsch Richtung Abgrund

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (26. November 2021, 13:11)


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24

Samstag, 27. November 2021, 12:11

Ampel: Die ReGIERung der Schande!

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Ein rot-grünes Bündnis mit gelber Liberaler Unterstützung dreht unser Land auf Links.
Aus dem Land der Dichter und Denker ist das Land der weltfremden Ökospinner und Hypermoralisten geworden.

:diablo: :diablo: :diablo:

Habeck wird zusammen mit allen anderen Grünlingen und mit der Spezialisten Partei die Wirtschaft dieses Landes völlig kaputt machen und bei der Wirtschaft wird es nicht bleiben.
Er kann mit Worten umgehen, aber nicht mit komplexen Zusammenhängen einer modernen Volkswirtschaft.


Das wird die Gestalten da oben in der Ampel überhaupt nicht interessieren.
Die fühlen sich als die Könige der Welt denn sie sind ja schließlich von einer völlig verblödeten und systematisch verdummten Bevölkerung gewählt worden.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Mit Klimapolitik haben sich die Grünlinge viel beschäftigt.

Mit ökonomischer Expertise fielen sie dagegen bisher immer auf die Frxxxx!
Aber was bitte qualifiziert einen Özdemir zum Agrarminister, seine Erfahrungen im Hanfanbau?


:diablo: :diablo: :diablo:

Mit der ‚Ampel’ Richtung Links-Republik



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Zitat

Neue Regierung

Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs

Der Einzug in die nächste Bundesregierung ist zum Greifen nah für die Grünen. Grund zur Freude eigentlich. Doch Personalfragen lösen heftigen Knatsch aus.

Noch am Nikolaustag soll das Ergebnis verkündet werden. Ob die Grünen bis dahin wieder in Feierlaune sind, bleibt abzuwarten. Denn die Besetzung ihrer fünf Ministerposten hat einen heftigen Flügelstreit ausgelöst, dessen Folgen noch nicht absehbar sind.

Spätestens als die Parteiführung am Donnerstagnachmittag den Start der Urabstimmung um einen Tag verschieben musste, weil es noch keine Einigkeit über die personelle Aufstellung gab, war die Katze aus dem Sack.

Kein Kabinettsposten für Hofreiter

Das Ergebnis der Auseinandersetzung steht nun schwarz auf weiß fest: Ex-Parteichef Cem Özdemir soll Agrarminister werden, für den linken Fraktionschef Anton Hofreiter bleibt kein Platz am Kabinettstisch.

Für die Außenwirkung der Grünen dürfte er sich der erste Bundesminister mit türkischen Wurzeln als Pfund erweisen. Doch dank des Streits, den seine Aufstellung auslöste, gehen die Grünen mit einer Hypothek in die neue Regierung.

Dass Hofreiter und Özdemir nicht einfach beide Minister werden können, liegt an den Regeln für die Besetzung solcher Ämter. Sie sehen vor, dass Posten normalerweise mindestens zur Hälfte an Frauen gehen, zudem wollen beide Flügel, Linke und Realos, ihre Interessen ausgewogen vertreten sehen.

Zerstörtes Vertrauen bei linkem Parteiflügel?

Nach linker Lesart zauberte der Parteivorstand Özdemir als böse Überraschung aus dem Hut. Von Wortbruch ist die Rede, von zerstörtem Vertrauen. Die Leistung bei den Koalitionsverhandlungen habe auch eine Rolle gespielt, geben hingegen Realos zu bedenken.

Im Wahlkampf brachten die Ungereimtheiten in Baerbocks Lebenslauf und ihr Buch mit den auffällig vielen Textähnlichkeiten zu anderen Werken die Parteiführung ins Schleudern.

Die Frage ist vielmehr, welche Wunden der Streit hinterlässt.

Ein Nein zu Koalitionsvertrag und Kabinettsaufstellung in der Urabstimmung ist trotz des Unmuts schwerlich vorstellbar. Die Grünen werden wegen des Knatschs ums Personal nicht auf den Griff nach der Macht verzichten.

Abzuwarten bleibt, ob das aktuelle Scharmützel sich als Ausnahme erweist oder der Auftakt ist für neuerliche Flügelkämpfe.

Quelle!>>>


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Regierung der Schande - Analyse des Koalitionsvertrages

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25

Heute, 11:55

Die Ampel zerstört unser Land!

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Von der neuen ReGIERung werden anscheinend Wunder erwartet.
Das hauen und stechen geht schon los, bevor sie überhaupt im Amt sind.
Die neue Ampel Regierung wird die Trendwende nicht schaffen, im Gegenteil, dem Bürger und dem Land mehr schaden zufügen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampel ist ein Zweckbündnis und alles andere als eine Liebesheirat.

Doch die Zeiten werden nicht besser, denn nach allem, was man von den Grünlingen und den Spezialdemokraten hört, wird unter ihnen Schland nicht nur erpressbar, sondern auch willig sein.
Wenn sich die Ampelianer jetzt nicht zusammenraufen, verspielen sie ihren Kredit. " Haben sie den überhaupt!

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Deutschen haben die ständige Regierungslosigkeit satt!

Aber viele sind für jeden Tag dankbar, an dem wir "nicht regiert" werden.
Die letzten 16 Jahre brachten nichts Gutes und die nächsten Jahre werden noch schlimmer werden.


Warum gibt es bloß so viele Blindgänger in der Politik!

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AUF IN DIE NEUE WOCHE MIT AMPELKRACH UND EINER ENTSCHEIDUNG



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Zitat

Klima-Ökonom Edenhofer

„Die Finanzierung des Klimaschutzes ist die große Blackbox der Ampel-Koalition“

Der Klima-Ökonom Ottmar Edenhofer mahnt bei den Ampelparteien konkrete Aussagen zur Finanzierung des Klimaschutzes an. „Ob die Vorhaben mit ausreichend Geld unterlegt sind, kann man auf Basis des Koalitionsvertrages gar nicht entscheiden.

Er fügte hinzu: „Die Finanzierung des Klimaschutzes ist die große Blackbox der Ampel-Koalition.“ Der Wissenschaftler führt als Beispiel die geplanten „Contract-for-Difference-Verträge“ an: Unternehmen, die künftig teuren grünen Wasserstoff einsetzen, soll die Differenz zum Einsatz billiger fossiler Brennstoffe ersetzt werden.

„Wie viel Geld soll da in die Wirtschaft gepumpt werden? Dazu sagt der Koalitionsvertrag gar nichts“, sagte Edenhofer, der Berater der Bundesregierung und Direktor renommierten des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung ist. Es bestehe die Gefahr, dass so „Endlos-Subventionen“ entstehen.

Auch bei den Themen Wärme und Wohnen sieht er Leerstellen: Die Aussagen zum gesamten Bausektor seien im Koalitionsvertrag noch nicht sehr konkret. Es handele sich um eine „extrem schwierige Gemengelage“, die hohen Mietpreise mit den Anforderungen für eine große Zahl von Neubauten zusammenzubringen.

Auch die Gewerkschaft IG Bau fordert von den Ampel-Koalitionären, die Pläne für den Wohnungsbau zu konkretisieren. Den Ankündigungen müssten auch Taten folgen, „sprich die Förderung und Finanzierung der Wohnungen“

Als bemerkenswert bezeichnet er die Ankündigung zu einem Kohleausstieg bis 2030: „Hier wird gesagt, dass ein CO2-Mindestpreis von 60 Euro pro Tonne gesichert sein soll. Das macht den Ausstieg glaubwürdig. Denn nun wissen die Kraftwerksbetreiber, dass sie nicht mehr mit billigen Emissionszertifikaten kalkulieren können.“

Auch bei den Themen Wärme und Wohnen sieht er Leerstellen:

Die Aussagen zum gesamten Bausektor seien im Koalitionsvertrag noch nicht sehr konkret. Es handele sich um eine „extrem schwierige Gemengelage“, die hohen Mietpreise mit den Anforderungen für eine große Zahl von Neubauten zusammenzubringen.

Jährlich sollen 400.000 neue Wohnungen entstehen, davon 100.000 öffentlich geförderte.
Wie im Neubau wird es auch hier auf eine starke öffentliche Förderung ankommen, auch um bezahlbare Mieten zu gewährleisten.“

Als bemerkenswert bezeichnet er die Ankündigung zu einem Kohleausstieg bis 2030: „Hier wird gesagt, dass ein CO2-Mindestpreis von 60 Euro pro Tonne gesichert sein soll.

Das macht den Ausstieg glaubwürdig. Denn nun wissen die Kraftwerksbetreiber, dass sie nicht mehr mit billigen Emissionszertifikaten kalkulieren können.“

Quelle!>>>


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DIE AMPEL ZERSTÖRT DEUTSCHLAND!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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