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matty

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Montag, 27. September 2021, 12:36

Wir bekommen eine neue ReGIERung!

Neue Regierung oder alte Kroko(tz)!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Bundestagswahl entscheidet mehr als nur über eine Farbkombination.
In den nächsten vier Jahren entscheidet sich, welche Zukunft Buntland hat und damit sieht es zZ. nicht sonderlich berauschend aus.
Die Schwarze Union hat die Wahl verloren und erwägt trotzdem eine Regierungsbeteiligung.

:diablo: :diablo: :diablo:

Eine Schicksalswahl ist jede Wahl die Frage jetzt ist nur:

Was für ein Schicksal wird es sein, zu dem sie dann führt!

Wir haben ein Ergebnis, das man sich vor wenigen Monaten noch nicht einmal in den schlimmsten Albträumen vorstellen konnte.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

[u]Es hätte alles noch viel schlimmer werden können.[/u]

Die cd U hat unter der Kanzelette Buntland nahe an den Abgrund regiert.
Es ist zwar nicht fair, daß La(s)chet das jetzt ausbaden muß.
Ein weiter so mit der CDU wäre angesichts der anstehenden Herausforderungen ein Desaster.


Das Elend klopft schon an die Tür denn die br D kann sich agrarisch nicht selbst ernähren und fährt gerade seine Industrie mit Anlauf vor die Wand!

:diablo: :diablo: :diablo:

DIE ANALYSE: JUHUU - WEITER GEHT ES



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Zitat

Regierungsbildung

Scholz nennt Ampel als klares Ziel – SPD, Grüne und FDP haben „sichtbaren Auftrag“

Nach der Bundestagswahl hat sich Olaf Scholz klar positioniert und den Anspruch der Regierungsbildung bestätigt. Die Wähler hätten drei Parteien gestärkt: SPD, Grüne und Liberale. Das sei ein Regierungsauftrag.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steuert klar eine Ampel-Koalition mit ihm als Bundeskanzler an. SPD, Grüne und FDP seien von den Wählerinnen und Wählern gestärkt worden, „diese drei Parteien sollen auch die nächste Regierung führen“

Für die Sozialdemokraten gebe es nach der Bundestagswahl den klaren Auftrag zur Regierungsbildung.

Mit Blick auf die Ambitionen auch von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet, trotz seiner Niederlage eine Regierung unter seiner Führung zu bilden, sagte Scholz: „CDU und CSU haben nicht nur erheblich an Stimmen verloren, sie haben die Botschaft der Bürgerinnen und Bürger bekommen, sie sollen jetzt nicht mehr regieren, sie sollen jetzt in die Opposition gehen.“

Mit Blick auf die von der SPD nun geplanten Gespräche mit Grünen und FDP sagte Scholz: „Jetzt ist Pragmatismus und Führungskunst gefragt“. Er sehe „genügend Schnittmengen“, um ein gemeinsames Bündnis zustande zu bringen.

Dabei sollten nicht eigene Befindlichkeiten im Vordergrund stehen, sondern die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland in den 20er Jahren. Scholz nannte drei Schwerpunkte: mehr Respekt in der Gesellschaft, die industrielle Modernisierung des Landes und das Aufhalten des Klimawandels.

Klingbeil: SPD wird zu Gesprächen einladen

Der genaue Ablauf müsse aber noch besprochen werden. Ziel sei es, vor Weihnachten die neue Regierung zu bilden, die Neujahrsansprache solle dann bereits Scholz als neuer Bundeskanzler halten.

Inhaltlich stellte Klingbeil klar, die SPD wolle auf jeden Fall einen Mindestlohn von zwölf Euro durchsetzen. Skeptisch äußerte er sich zu den Forderungen der FDP nach Steuersenkungen auch für Wohlhabende: „Das Geld würde ich lieber in Zukunftsinvestitionen stecken.“

Kretschmer sieht keinen klaren Regierungsauftrag für Union

Indes sieht auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Wahlschlappe seiner Partei keinen klaren Regierungsauftrag für die Union. „Ich sehe einen klaren Wählerwillen, der deutlich gemacht hat, die Union ist dieses Mal nicht die erste Wahl“, sagte Kretschmer

Der Wahlausgang sei „ein Erdbeben“ gewesen und eine klare Entscheidung gegen die Union. Ihm gehe es darum, „dass man diese Niederlage mit Demut annimmt“, sagte der CDU-Politiker.

Sowohl SPD als auch Union bekundeten nach der Wahl am Sonntag den Willen, die neue Regierung zu bilden. Die Sozialdemokraten wollen eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP bilden, die Union setzt auf ein Jamaika-Bündnis – ebenfalls mit Grünen und FDP.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Die CDU gehört in die Opposition

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uebender (27.09.2021)

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Mittwoch, 29. September 2021, 12:37

Jetzt kassiert Laschet die Lorbeeren, die eigentlich Merkel zustehen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Den meisten Unions-Wählern wurde schon in den Rücken gefallen als man Laschet ins Rennen geschickt hat.
Schon da war klar, dass es mehr um Machtspielchen und Gefälligkeiten in einen “CDU-Machtelite” ging, als darum den besten Kandidaten aufzustellen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Abschied von der Schwarzen Eminenz markiert eine Zeitenwende für Schland und die internationale Gemeinschaft.
Andere Länder schauen skeptisch auf die Bunten Wahl, die Kandidaten ernten auch Spott.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Buntland, ein einziges Drama.
Man sagt ja immer, jedes Volk habe die ReGIERung, die es verdient aber so was hat kein Volk der Erde verdient.


Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst.

Platon

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DREIST! Esken fordert Jamaika-Absage von Grünen und FDP



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Zitat

Laschet: Bundestag wählt den Bundeskanzler

Auftreten nach der Wahl: Schwache Union und schwache SPD zwischen Jamaika und Ampel

SPD und CDU/CSU – die beiden derzeitigen Koalitionspartner der GroKo haben in der Bundestagswahl schwach abgeschlossen.

Vorbei sind die Zeiten wohl mit über 30 und manchmal über 40 Prozent. Während SPD-Spitzenkandidat Scholz aus seinen 25,7 Prozent schon einen Regierungsauftrag der Wähler herauszulesen glaubt, geht Mitbewerber Laschet (CDU) mit 24,1 Prozent demütiger zu Werke.

Das Zünglein an der Waage sind nun Grüne und FDP.

Trotz des schwachen Abschneidens der Union in der Bundestagswahl am 26. September bekannte sich der CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet dazu, dass man eine Verantwortung für das Land habe.

Laschet meinte, dass das Ergebnis der Wahl nicht nur die Union, sondern auch Deutschland vor große Herausforderungen stelle. Die beiden großen Volksparteien sollten laut Laschet mit Demut vor die Wähler treten.

Ihm zufolge hätten die Wähler klar kommuniziert, wer regieren soll, nämlich: die Sozialdemokraten, die Grünen und die FDP. Dies sei der „sichtbare Auftrag“ der Bürger, interpretierte Olaf Scholz das Wahlergebnis zu seinen Gunsten.

Die Kanzlerfrage: Mehrheit im Bundestag

Laschets Auftritt wirkte wesentlich versöhnlicher. Dabei liebäugelt die Union mit der Jamaika-Variante mit den Grünen und der FDP, so erklärte es auch Laschet nach Einigung mit dem Parteivorstand der CDU.

„Olaf Scholz und ich sind zur gleichen Demut aufgerufen. Mit 25 Prozent hat man nicht den Anspruch: ‚Ich bin der nächste Kanzler‘“, sagte Laschet zu Scholz, der ebenfalls Kanzler-Ambitionen hat. „Kanzler wird in Deutschland der, der eine Mehrheit im Deutschen Bundestag hinter sich bringt“. Und der es schaffe, Gegensätze zu verbinden.

Jamaika oder Ampel?

Als Olaf Scholz auf die historische Verbindung von SPD und FDP in mehreren Regierungen anspielte und die beiden Schröder-Regierungen mit den Grünen positiv hervorhob – „Wir haben eine sehr gute Regierungszeit mit den Grünen gehabt.“ Es sei jetzt an der Zeit, eine „sozial-ökologisch liberale Koalition“ zu bilden.

Für eine solche Ampelkoalition sah Kubicki jedoch große Hürden.

Es falle ihm momentan schwer, diese zu überwinden. Grund seien die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen, die er für die FDP in einer Regierungskoalition definitiv ausschließe.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Södi doch noch Kanzler?! - Historische Wahlbeteiligung in Sachsen!

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uebender (29.09.2021)

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Donnerstag, 30. September 2021, 13:45

Buntland such eine neue ReGIERung!

:diablo: :diablo: :diablo:

Auch wenn die schlimmstmögliche Regierungskoalition abgewendet werden konnte, hat sich Buntland nach der Wahl bereits verändert.
Der Abschied von der Schwarzen Eminenz markiert eine Zeitenwende für Schland und die internationale Gemeinschaft.

:diablo: :diablo: :diablo:

Sowohl in der Bevölkerung als auch in den beteiligten Parteien wird eifrig darüber diskutiert, welches Bündnis welche Politik betreiben würde und wer in Koalitionsverhandlungen wie viele «rote Linien» ausradieren müsste.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Jamaika will sein Image retten

Die Regierung des Karibikstaates hat heute beschlossen, die Farben der seit 1962 bestehenden Landesflagge von Schwarz-Gelb-Grün in Weiß-Blau-Magenta zu ändern.
Damit soll sichergestellt werden, daß Jamaika künftig nicht mehr mit der möglichen künftigen Regierungskoalition Schlands assoziiert wird.


"Durch die Änderung unserer Flagge werden die Bunzelaner gezwungen sein, sich ein anderes Opfer für ihre Koalitionsspiele zu suchen."

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Max Otte: Nach CDU-Wahldesaster "Der gesamte Parteivorstand aus Laschet + Söder muss zurücktreten!"



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Zitat

Jamaika-Sondierungen

„Bis Mitte Oktober muss klar sein, wohin die Reise geht“

Jens Spahn fordert zügige Sondierungen über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Union. Bis Mitte Oktober sollte Klarheit geschaffen werden.

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Jens Spahn hat einen Abschluss von Sondierungen über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Union bis Mitte Oktober gefordert. Es müsse „bis Mitte Oktober auch klar sein, wohin die Reise geht“.

Erste Sondierungsgespräche mit den möglichen Partnern in einer Jamaika-Koalition zu führen, „schaffen wir jetzt schnell“, sagte Spahn, der in der scheidenden Regierung Bundesgesundheitsminister ist.

Spahn bekräftigte die Forderung, dass sich die CDU nach dem Wahldebakel vom Sonntag erneuern müsse. Denn es gehe darum, die Partei für die nächste Wahl 2025 aufzustellen, damit sie nicht wieder 50 Abgeordnete im Bundestag verliere.

„Alle anderen Fragen stellen sich dann eben mit dem Abschluss der Sondierungsgespräche.“
Sondierungsgespräch von Union und FDP am Sonntagabend

Derweil wurde bekannt, dass CDU, CSU und FDP sich am Sonntagabend zu ersten Sondierungen über eine mögliche Regierungszusammenarbeit treffen wollen. Das vereinbarten die drei Parteivorsitzenden Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU) und Christian Lindner (FDP) am Mittwochabend, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Unionskreisen erfuhr.

Ein Gespräch zwischen Union und Grünen ist demnach für Anfang kommender Woche geplant. Ebenfalls für Sonntagabend hatten bereits zuvor SPD und Grüne ihr erstes Treffen vereinbart.

Davor kommen am Sonntagnachmittag SPD und FDP zusammen.

Das zweite Treffen soll in erweiterter Runde stattfinden. Grüne und FDP kommen sowohl für ein SPD-geführtes Ampel-Bündnis als auch für eine Jamaika-Koalition unter Führung der Union in Frage.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Vizekanzler Robert Habeck?!

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uebender (30.09.2021)

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Freitag, 1. Oktober 2021, 12:36

Die Spezialisten Partei will ins Kanzleramt!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die guten Kompetenzwerte hat Spezialist Scholz hauptsächlich den schwachen Gegenkandidaten zu verdanken er war der Einäugige unter Blinden.
Der Start einer wie auch immer zusammengesetzten Bunten ReGIERung geht direkt in eine beginnende, massive Wirtschaftskrise.
Im scharfen Wind wirtschaftlicher Not wird sich zeigen, was Bestand hat, und was "Windbeutel" sind.

:diablo: :diablo: :diablo:

Damit Deutschland und damit das Erbe des Volkes der Dichter und Denker in ein paar Jahrzehnten nicht nur noch ein Eintrag in den Geschichtsbüchern ist, bedarf es einer gewaltigen Kraftanstrengung.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Grünlinge wissen wenigstens noch, wogegen sie sind.
Bei der Scharia PD ist nicht mal mehr das sicher.
Das Unglück ist meist die Strafe für Torheit man darf nie dem kleineren Übel die Tür öffnen!


:diablo: :diablo: :diablo:

Scholz ist der Einäugige unter den Blinden



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Zitat

klarer Regierungsauftrag

Scholz bekräftigt seinen Anspruch auf das Kanzleramt

SPD-Kanzlerkandidat Scholz sieht einen klaren Regierungsauftrag für sich und seine Partei. Er sieht sich auch schon als Deutschlands Bundeskanzler.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht ein von Vertrauen geprägtes Miteinander der Parteien als zentrale Voraussetzung für die neue Bundesregierung. „Eine Lehre aus dem normalen Leben: Echte Zuneigung entsteht, wenn man sich ernsthaft aufeinander einlässt“

Die Sozialdemokraten starten am Sonntag Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition. Sie sprechen zuerst mit der FDP und anschließend mit den Grünen.

Man muss als Koalition mit dem Anspruch antreten, bei den nächsten Wahlen wiedergewählt zu werden.“ Das werde „nur funktionieren, wenn sich alle Koalitionspartner in der gemeinsamen Regierung mit ihren Vorstellungen wiederfinden“.

Diese Vorstellungen „dürfen nicht nur gut für die beteiligten Parteien sein, sondern müssen sich auch an einem anderen Maßstab messen lassen: Was ist gut für Deutschland und Europa?“, sagte Scholz weiter.

„FDP hatte in einem Kritikpunkt recht“

Es sei zwar falsch gewesen, dass die FDP nach der vorherigen Bundestagswahl die Jamaika-Verhandlungen verlassen habe. „Aber in einem Punkt hatte sie mit ihrer Kritik natürlich recht.
„Die FDP sollte dann quasi nur noch unterschreiben, und so geht das natürlich nicht.“

Die politische Führungsleistung bestehe „eben darin, dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander“ umgingen, betonte Scholz. Er bekräftigte seinen Anspruch, eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden und Kanzler zu werden.

Allerdings ist auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP noch nicht vom Tisch. Die CDU/CSU startet am Sonntag ihrerseits Sondierungen und spricht zuerst mit der FDP, am kommenden Dienstag dann mit den Grünen.

Die SPD war bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die Union aus CDU und CSU kam auf 24,1 Prozent und fuhr damit das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Bundestagswahl 2021: SPD führt mit 25,7 Prozent, Union 24,1 Prozent – klarer Regierungsauftrag?

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uebender (01.10.2021)

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Samstag, 2. Oktober 2021, 12:01

Bundeskanzler*innen Walter Ulbricht Borjan!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Spezialisten sind keine Arbeiterpartei mehr, nur mehr dem Namen nach, eine leere Hülle, eine lebende Leiche einer ehemaligen Arbeiterpartei.
Arbeiter stören nur, deren Interessen werden von den tonangebenden Genossen nur noch als störend und intellektuell unterprivilegiert angesehen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Sozi-Wähler sind genervt, wollen den Merkel-Klimbim nicht mehr, haben mittlerweile von der SPD-Führung „die Schnauze voll.
Das kann lustig werden mit Esken, Lauterbach, Kühnert und Borjahns im Kabinett.
Doch das wäre zumindest eine gerechte Strafe für SPD-Wähler.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Am Tag ist es übrigens auch nicht besser.
Was haben wir für eine furchtbare ReGIERung gewählt!


:diablo: :diablo: :diablo:

10 Gründe, warum Sie nicht die SPD wählen sollten!



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Zitat

SPD-Chef

Walter-Borjans erwartet Ampel-Regierung vor dem Jahreswechsel

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans glaubt, dass bis zum Jahreswechsel eine Koalition von Sozialdemokraten, Grünen und FDP stehen wird. „Wir müssen diesmal nicht bis zum Umfallen sondieren, denn wir wollen eine ‚Ampel‘, in die alle drei Partner ihre Stärken einbringen“.

„So gesehen könnten wir im Oktober mit den formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie bis Dezember abschließen.“

„Die Regierung sollte bis zum Jahresende stehen.

„Man braucht eine große gemeinsame Linie und ein gemeinsames Narrativ. Das sollte man sehr früh gemeinsam definieren.“

Auch später müsse nicht jedes Detail im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fuhr der SPD-Chef fort. „Wichtiger als eine allumfassende Festlegung ist, dass wir uns auf Mechanismen verständigen, wie man auf bestimmte Herausforderungen reagiert.“

Zu einer möglichen Mitgliederbefragung zu einem künftigen Koalitionsvertrag äußerte sich Walter-Borjans zurückhaltend. Er sehe dies „nicht als zwingend nötig an, es sind auch andere Formen der Mitsprache denkbar“.

„Große Überschneidungen sehe ich bei allen drei Parteien darin, massiv in Infrastruktur, Mobilität und Forschung und Entwicklung investieren zu wollen und Innovation zu fördern“, sagte dazu der SPD-Chef. „Aber auch in der Gesellschaftspolitik haben wir viel gemeinsam.“

Alle drei Parteien stünden zudem „für Weltoffenheit, für leben und leben lassen und für Toleranz und kulturelle Vielfalt“, fügte Walter-Borjans hinzu.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

SPD-Politiker VERHÖHNEN die Menschen!

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uebender (02.10.2021)

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Mittwoch, 13. Oktober 2021, 11:12

Ampel Koalition: gemeinsames Verständnis“ von SPD, Grünen und FDP!

:diablo: :diablo: :diablo:

Es müsste nun auch dem letzten klar geworden sein, wer in Schland über den größten politischen Einfluss verfügt.
Und das gelingt ihnen sehr, sehr gut. Indem sie die Informationen, die sie ihren Konsumenten zumuten, nach nützlich und schädlich filtern.

:diablo: :diablo: :diablo:

Nachdem wir eine "Ampelpolitik" bekommen , wird die Dummheit diese auf Dauer Drogen für den bekifften Bürger stellen.
Hoffnung bestünde bei einem Stromausfall,was nicht Grün bedeutet , sondern gelenktes Chaos aber der Schlafbürger hat ja so gewählt.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Forderung nach Freigabe von Drogen hat auch seine Vor und Nachteile.
Einerseits lässt sich ein bekifftes Volk besser regieren und unsere Politiker können ihre
Allmachtsfantasien besser ausleben siehe unser Drogen Kasper Klabautermann.


:diablo: :diablo: :diablo:

Ampel Sondierungen gehen weiter: Konfliktpotenzial bei Steuern, Schulden und Klimaschutzmaßnahmen



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Zitat

Ampel-Sondierungen

Steht die „Stunde der Wahrheit“ bevor?

Werden SPD, Grüne und FDP Koalitionsverhandlungen aufnehmen? Bis Freitag wollen die potenziellen Partner eine Entscheidungsgrundlage ausarbeiten.

Die Gespräche über die Bildung einer Ampel-Koalition gehen in eine erste entscheidende Phase. SPD, Grüne und FDP wollen ihre Sondierungen an diesem Mittwoch in kleinerem Kreis fortsetzen.

Dieses Papier wollen die Unterhändler der Parteien dann ihren Gremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.
Scholz unterwegs in Washington

Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag sollen die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen das bisher Verhandelte zu Papier bringen. Hintergrund ist auch, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als amtierender Bundesfinanzminister an diesem Mittwoch und Donnerstag beim Treffen der G20-Finanzminister in Washington dabei ist.

Cannabis-Legalisierung steht zu Debatte

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich unterdessen dafür aus, in einem möglichen Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP eine Legalisierung von Cannabis festzuschreiben.

Jahrelang habe er eine Legalisierung abgelehnt. „Mittlerweile komme ich als Arzt aber zu einem anderen Schluss“, sagte Lauterbach. „Immer häufiger wird dem illegal verkauften Straßencannabis neuartiges Heroin beigemischt, das sich rauchen lässt.

Der FDP-Nachwuchs plädierte für eine noch weitergehende Reform. „Statt den kleinsten gemeinsamen Nenner braucht es nun große Reformen, die weit über die Legalisierung von Cannabis hinausgehen“

Polizei warnt vor Legalisierung

FDP und Grüne sind für eine Legalisierung von Cannabis und einen „Verkauf in lizenzierten Fachgeschäften“.

Die SPD hingegen befürwortet eine „regulierte Abgabe“ an Erwachsene zunächst in Modellprojekten, die von Präventions- und Beratungsangeboten begleitet werden.

Vertreter von Polizeigewerkschaften warnen vor einer Legalisierung. Sie argumentieren unter anderem, bei Cannabis handele es sich um eine oft verharmloste Droge, die gerade bei Jugendlichen zu erheblichen Gesundheitsproblemen und sozialen Konflikten führen könne.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

"Gemeinsamkeiten größer geworden": Ampel-Parteien bereiten Beschluss vor, ob verhandelt werden soll

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uebender (13.10.2021)

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Samstag, 16. Oktober 2021, 13:11

Geliefert wie bestellt :!:

Eine kleine Geschichte wie man falsch oder eher dumm wählt.
Wer half und hilft im Ahrtal?
Unterm Strich hilft sich das Volk dort selber während nach China auch noch Entwicklungshilfen in Millionenhöhe fliesen :!: :!:
Es wird Winter und die Hochwasseropfer im Ahrtal haben wenn man die Wahlen für ernst nimmt eines Gemeinsam sie haben das Kartell wieder gewählt.
In Einem sind sie den Rest sogar voraus der Blackout ist weitgehend schon da, enteignet sind sie schon und ihre Kosten explodieren :!:
Die Hochwasseropfer im Ahrtal hätten sicher nichts wesentliches am Wahlergebnis geändert jedoch wären die Verantwortlichen dort nicht mehr an den überbezahlten Freßnäpfen.
Das war ihr Hauptfehler.

Quelle >>>

Zitat

Ahrtal-Flutopfer:Ahrtal-Flutopfer: Von der Politik vergessen und verhöhnt
Von
Theo-Paul Löwengrub -
14. Oktober 2021
[...]
Was die Betroffenen dort über den Bürokratie-Irrsinn und unüberwindbare Hürden beim Zugang zu Hilfen berichteten, sprengt jede Vorstellungskraft: Wer etwa im Internet Fluthilfen beantragen will, kommt nicht weiter, wenn ihm die Nummer seines in den Fluten verlorengegangen Personalausweises nicht bekannt ist. Private Hilfezentren müssen den Rückzug abtreten und werden allenfalls noch geduldet – weil offiziell nicht länger der Katastrophenfall gilt. Zudem
sind die kommunalen und zuständigen Landesbehörden völlig überfordert, weil Sachbearbeiter für die Hilfsanträge fehlen. Kurzum: Was drei Monate nach der Katastrophe bei den Menschen ankommt, hat nichts mit den vollmundigen Ankündigungen der rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Wahlkampf-Ortstermin im Ahrtal zu tun, den die beiden Frauen mit hängenden Mundwinkeln, Merkel erkennbar lustlos, in Windeseile absolvierten, um sich danach wieder Wichtigerem zu widmen. Armin Laschet hat sich unpassend und dümmlich vor laufenden Kameras kaputtgelacht, doch Merkel und Dreyer verhöhnen die Flutopfer nicht minder.

Menschen, die ihre Häuser oder zumindest Garagen nicht wiederaufbauen können, weil ihnen die versprochenen Hilfsgelder durch bizarre Formalien vorenthalten werden. Geschlossene Schulen. Kaum mögliche Arztbesuche. Kinder, die keine Möglichkeit haben im Freien zu spielen,
weil es keine Spielplätze und Freizeitmöglichkeiten mehr gibt. Eine nur notdürftig wieder in Gang gesetzte technische Infrastruktur, deren Funktionstüchtigkeit im Fall eines harten Winters fraglich ist (von den immer teureren Energiepreisen gar nicht zu reden, die im Krisengebiet doppelt so schlimm durchschlagen). Die Bürger berichten imGespräch mit „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt von Depressionen, Frust und Verzweiflung. Das sind die Emotionen, die im Ahrtal nach wie vor das Stimmungsbild prägen.
[...]

Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (16.10.2021)

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Sonntag, 17. Oktober 2021, 12:07

Die Neue ReGIERung in Schland!

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Sowohl in der Bevölkerung als auch in den beteiligten Parteien wird eifrig darüber diskutiert, welches Bündnis welche Politik betreiben würde und wer in Koalitionsverhandlungen wie viele «rote Linien» ausradieren müsste.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Politik die für Schland vorgesehen ist, kann nur den Sozialismus bedeuten.

Ein Buntes System, der seine sichere Energieversorgung aus ideologischen Gründen aufgibt, seine Industrie aufgrund von Energieknappheit in das Ausland verlagert und gleichzeitig hohe Sozialeinwanderung zulässt, kann nur im sozialistischen System eine bestimmte Zeit überleben, bis der totale Zusammenbruch erfolgt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Start einer wie auch immer zusammengesetzten Bunten ReGIERung geht direkt in eine beginnende, massive Wirtschaftskrise.
Im scharfen Wind wirtschaftlicher Not wird sich zeigen, was Bestand hat, und was "Windbeutel" sind.


:diablo: :diablo: :diablo:

Ampel Sondierung: "Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt"



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Zitat

Neue Regierung

SPD bekräftigt Anspruch auf Amt des Bundestagspräsidenten

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den Anspruch seiner Partei auf das Amt des Bundestagspräsidenten bekräftigt und als möglichen Kandidaten den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich ins Spiel gebracht.

„Die größte Fraktion stellt traditionell den Bundestagspräsidenten, und das sind diesmal wir. Es gibt keinerlei Anlass, daran etwas zu ändern“

Für das Amt des Bundestagspräsidenten gebe es „eine Reihe von geeigneten Frauen und Männern in der SPD-Fraktion, angefangen bei unserem Fraktionschef Rolf Mützenich“, sagte Walter-Borjans der Zeitung.

Zu dem Einwand, dass mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem voraussichtlichen künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Mützenich dann drei Männer die Staatsspitze bilden würden, sagte Walter-Borjans:

„Alle drei sind herausragende Persönlichkeiten, die drei Ämter hängen nicht miteinander zusammen.

Quelle!>>>


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Jesus liebt Rot-Rot-Grün

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Dienstag, 19. Oktober 2021, 11:50

Ampel-Koalition führt uns in eine Wirtschaftskrise!

:diablo: :diablo: :diablo:

Scholz als Kanzler, der seine "Führungsqualitäten" bereits in Hamburg bewiesen hat.
Grüne Traumtänzer, die einen dreistelligen Milliardenbetrag (Peanuts!!!) für die Klimarettung vergeuden wollen.
Die FDP mit dem als Unternehmer bereits gescheiterten Lindner als Sahnehäubchen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Diese sozialistische Politik ist der Sargnagel der Nation und wenn die erst mal eine neue Regierung bilden, wird alles noch beschleunigt und das Ende vom Lied ist ein zerstörtes Land auf nahezu allen Feldern.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Pest oder Cholera ist das Ergebnis nach den Bunten Wahl!

Das unsere Heimat dem Verfall preisgegeben wird dürfte inzwischen auch dem Dümmsten bewußt sein.
So wird „Bullerbü“ nicht nur in Berlin, sondern irgendwann in ganz Buntland Einzug halten.


:diablo: :diablo: :diablo:

Medien feiern Regierung, die es noch gar nicht gibt



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Zitat

Große Herausforderungen

Ampel-Parteien rüsten sich für Koalitionsverhandlungen

Bisher war alles Vorgeplänkel. Jetzt geht es ans Eingemachte.
Noch nie haben SPD, Grüne und FDP Koalitionsgespräche geführt. Umso größer ist die Herausforderung, vor der sie stehen.

Nach der Zustimmung ihrer Parteigremien bereiten sich SPD, Grüne und FDP auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen vor. Die Gespräche könnten noch in dieser Woche starten.

Ergebnispapier liegt vor

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans räumte ein, dass Vorhaben und Pläne der möglichen Ampel-Koalition noch nicht durchfinanziert sind. „Bei Investitionen in die Zukunft sei auch eine teilweise Finanzierung mit Krediten gerechtfertigt, „die Schuldenbremse enthält dafür durchaus Spielräume“.

Danach soll es keine Steuererhöhungen geben und die Schuldenbremse eingehalten werden. Der gesetzliche Mindestlohn soll auf 12 Euro pro Stunde steigen. Beim Klimaschutz sind unter anderem ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Kohleausstieg im Idealfall schon bis 2030 geplant.

FDP stimmte zuletzt zu

Als letzte der drei Parteien hatte am Montag die FDP dem Sondierungsergebnis zugestimmt und für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert.

Vor allem um das Finanzministerium bahnt sich eine Auseinandersetzung zwischen Grünen und FDP an. FDP-Chef Christian Lindner hat bereits sein Interesse signalisiert, Grünen-Co-Chef Robert Habeck reagierte verärgert.

Roth: Erst Inhalte, dann Ressorts

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth erwartet harte inhaltliche Auseinandersetzungen. „Natürlich werden die nächsten Wochen in dem Ringen um eine zukunftsverantwortliche Politik intensiv, anstrengend und auch schwierig sein“
„Erst einmal verhandeln wir jetzt über die Inhalte, die Ressortaufteilung folgt zum Schluss.“

Roth betonte, bisher hätten die potenziellen Regierungspartner weder über die Besetzung von Ministerien noch über den Zuschnitt von Ressorts geredet.

„Das ist eine Dissonanz, die den Sound, der bisher wirklich gut war, stört“, sagte Roth. „Solche Töne braucht es eigentlich nicht und sie machen es auch nicht einfacher.“

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Ampel-Koalition führt uns in eine Wirtschaftskrise

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uebender (19.10.2021)

10

Dienstag, 19. Oktober 2021, 13:44

Ampel-Koalition führt uns in eine Wirtschaftskrise
Dies ist was so in den Geschichtsbüchern stehen soll :!:
2018 waren die Einkaufsbücher des produzierenden Zweigs schon leer denn wer keine Aufträge hat der kauft auch nichts ein :!:
Derweil fabulierten sogenannte Ökonomen doch Wirtschaftswachstum herbei. :verrueckt: :diablo:
Dann kam "Corona" mit den "Leichenbergen an jeder Straßenkreuzung", willkürlichen Wirtschaftsstillständen zum maximalen Schaden der meisten Gewerbetreibenden und dem Steuerzahler und der angeblichen Überlastung der Intensivstationen.
Das Wort große Transformation fand politisch gewollt Einzug in der Wortschatz.
Die Agenda von Klaus Schwab vom WEF "Great Reset" mit der kreativen Zerstörungsforderung machte die Runde.
WHO Gates durfte im Heute Journal "seine" Allmachtsphantasien verbreiten die die Politik dann bis heute versucht umzusetzen.
Ernst Wolff haben wir es zu verdanken das herauskam das Merkel, Gates und viele andere politische Führungspersonen weltweit seit den 90 er Jahren systematisch von Schwab rekrutiert wurden.
Der klägliche Rest des Parteienkartells hat den Auftrag die kreative Zerstörungsforderung zu vollenden.
Es ist egal wer da mit wem in s Bett steigt die Agenda bleibt, der Bürger hatte seine Chance und er hat sie vertan :!:
Es müßte schon zu Bundesweiten erfolgreichen Abwahlen der Landesparlament kommen um die Legitimation der Regierung ernsthaft in Frage zu stellen doch das sehe ich leider nicht.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (19.10.2021)

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11

Sonntag, 24. Oktober 2021, 12:24

Pest oder Cholera ist das Ergebnis nach den Bunten Wahl!

:diablo: :diablo: :diablo:

Wofür ist es wichtig, ob die cd U beliebter oder unbeliebter jetzt ist.
Die Wahlen sind vorbei, dass müde Deutschland wendet sich wieder dem Alltag zu und dazu gehört, daß seit Monaten niemanden mehr irgendwas interessiert.

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Diesen Niedergang der cd U hat natürlich in erster Linie Merkeline zu verantworten!

Die Union muß sich in der Opposition von dem schweren Ballast der Merkel Ära befreien, dazu gehören nahezu alle Parteispitzen, die das Spiel aus rein opportunistischen Gründen so lange mitgespielt haben.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das unsere Heimat dem Verfall preisgegeben wird dürfte inzwischen auch dem Dümmsten bewußt sein.
Diese Zustände sind hausgemacht und vom Establishment so gewollt.
Die Wähler haben den Untergang Schlands bei den Bunten Wahlen bestätigt.


:diablo: :diablo: :diablo:

Medien feiern Regierung, die es noch gar nicht gibt



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Zitat

Neue Regierung

Seehofer traut Scholz eine gute Kanzlerschaft zu

Aus der Union kommen durchaus wohlwollende Worte zu den Kanzler-Fähigkeiten von Olaf Scholz. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird deutlich.
Olaf Scholz (SPD) hat nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer die Fähigkeiten, ein guter Kanzler zu werden.

Auf die Frage, ob er ihm die Aufgabe zutraue, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“: „Ja. Ich kenne Olaf Scholz sehr gut, habe mit ihm als Finanzminister im Kabinett zusammengearbeitet. Trotz aller politischen Unterschiede gehört Herr Scholz zu den Politikern, die ich wegen ihrer Seriosität sehr schätze. Seriosität in der Politik ist unabdingbar, auch für die Sicherheit im Land.“

Seehofer: „Standen uns selbst im Weg“

Seehofer sagte, auch Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hätte er das Amt zugetraut. „Durch die Uneinigkeit in der Union standen wir uns allerdings selbst im Weg.“ Er ermahnte die Union, in der Opposition neue Ideen zu entwickeln.

„Auf eine brüchige Tektonik der drei Koalitionspartner in der Ampel würde ich als Union jedenfalls nicht setzen. Wir müssen mit guten Ideen Opposition machen und nicht mit Allgemeinplätzen. Es hilft nicht, immer nur vor einem Linksrutsch zu warnen.“

Sich selbst möchte Seehofer allerdings demnach nicht in diesen Prozess einbringen: „Ich werde meine politischen Kontakte unter menschlichen Gesichtspunkten weiter pflegen.

Aber nicht öffentlich“, sagte Seehofer. „Ich möchte nicht als alter weißer Mann auftreten, der alles besser weiß.“ Der bayerische Ex-Ministerpräsident zieht sich demnächst aus der Politik zurück.

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:diablo: :diablo: :diablo:

Sie haben alle KEINE EIER! Tag der Merkel Abrechnung

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uebender (24.10.2021)

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12

Dienstag, 26. Oktober 2021, 11:01

Der Bunte Tag konstituiert sich!

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Haben wir wirklich noch ein demokratisches Parlament oder ist es mehr eine staatliche Versorgungsanstalt.
Es braucht kein Wunder um zu wissen, daß solche totalitären Systeme keinen dauerhaften Bestand haben Egal wie die Agenda fortschreitet.
Ärgerlich ist, daß man in Aussicht stehende Schutt und Asche hätte verhindern können

:diablo: :diablo: :diablo:

Unfassbar, daß eine Frau Özogus stellvertretende Bundestagspräsidentin werden kann!

Eine Frau, die in ihrer Zeit als Migrationsministerin eine generelles Verbot von Kinderehen abgelehnt und zudem attestiert hat, daß Deutschland keine eigenständige Kultur habe.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Diese sozialistische Politik ist der Sargnagel der Nation und wenn die erst mal eine neue Regierung bilden, wird alles noch beschleunigt und das Ende vom Lied ist ein zerstörtes Land auf nahezu allen Feldern.

:diablo: :diablo: :diablo:

Bürgerliche Sorgen: In der Ampelkoalition hat man andere Themen



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Zitat

Neue Regierung

Erste Bundestagssitzung – Schäuble nur noch Alterspräsident

Der neue Bundestag nimmt heute seine Arbeit auf. Hätte die Union die Wahl gewonnen, wäre Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident geblieben. Nun wird er die Sitzung nur für kurze Zeit leiten.

Der neue Bundestag kommt 30 Tage nach der Wahl heute erstmals zusammen und nimmt seine Arbeit auf. Er wird in der konstituierenden Sitzung seine Geschäftsordnung – also die Regeln für seine Arbeit – beschließen und vor allem ein neues Präsidium wählen.

Eröffnung der konstituierenden Sitzung

Um 11.00 Uhr wird Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags eröffnen. Damit beginnt die 20. Wahlperiode. Schäuble dürfte in seiner Rede den Abgeordneten für die kommenden vier Jahre einiges ins Stammbuch schreiben.

So muss er sich nun damit begnügen, die Sitzung bis zur Wahl des neuen Bundestagspräsidenten zu leiten – und dann Platz für den Nachfolger machen.

Wahl des neuen Bundestagspräsidenten

Das wird diesmal eine Frau werden – erst die dritte in der Geschichte des Bundestags nach Annemarie Renger (SPD) und Rita Süssmuth (CDU). Die SPD hat ihre Abgeordnete Bärbel Bas nominiert. Bas wird nach ihrer Wahl die Sitzungsleitung übernehmen und in ihrer ersten Rede die Akzente für ihre Amtsführung setzen.

Wahl der Vizepräsidenten

Auch bei den Vizepräsidenten des Bundestags wird es neue Gesichter geben. Die Unionsfraktion hat dafür die CDU-Politikerin Yvonne Magwas nominiert, die SPD-Fraktion die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz.

Sonderfall AfD

In der 19. Wahlperiode, die nun Geschichte ist, stellte die AfD sechs ihrer Abgeordneten für den Posten eines Vizepräsidenten zur Wahl. Sie scheiterten alle jeweils in drei Wahlgängen, weil ihnen die Abgeordneten der anderen Fraktionen die Zustimmung verweigerten.

Ende der Bundesregierung

Die Regierungsbank wird ein ungewohntes Bild bieten – sie bleibt leer. Denn Artikel 69 des Grundgesetzes legt eindeutig fest: „Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Fall mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestags (…)“

Rolle des Bundespräsidenten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will an der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags teilnehmen. Er wird aber im Anschluss noch eine tragende Rolle spielen.

Regeln für die Sitzung

Die Sitzung des Bundestags findet unter 3G-Bedingungen statt. Nur Abgeordnete, die geimpft, genesen oder frisch getestet sind, bekommen Zugang zum eigentlichen Plenarsaal. Wer dies nicht nachweisen kann oder will, kann allenfalls auf einer dafür vorgesehenen Zuschauertribüne Platz nehmen.

Größe des Bundestags

Ohnehin wird es eng werden im Reichstagsgebäude. Denn der Bundestag ist bei der Wahl nochmals gewachsen – von 709 auf 736 Abgeordnete. Im Plenarsaal wurden daher 40 zusätzliche Stühle montiert.

Der Bund der Steuerzahler protestierte am Abend vor der Sitzung mit einer Lichtprojektion gegen die Größe des Parlaments und forderte eine Wahlrechtsreform. „XXL-Bundestag stoppen! 500 Abgeordnete sind genug!“.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Der Elfenbeinturm ist zu klein?! - Die Dekadenz kennt keine Grenzen…

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uebender (26.10.2021)

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Sonntag, 31. Oktober 2021, 12:03

Das wird noch lustig auf unserem grün/linken Narrenschiff Buntland.

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Mit ROT-GRÜN werden die nächsten Jahre wohl viele Millionen Halbmond-Jünger in unser Land geholt und wohl voraussichtlich niemand mehr abgeschoben.
Schland wird das Weltklima nicht retten können, wird aber auf dem Weg zur De-Industrialisierung Massenarbeitslosigkeit selbst verschulden.

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Vor der Wahl erklären Politiker und Experten Ideen von gestern zu Lösungen von morgen.
Nach der Wahl erklären sie Probleme von morgen zum Geschwätz von gestern.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wenn die Bürger nicht aufstehen, geht das immer so weiter.

Die Ampel-Koalition wird genauso für mehr Migration nach Buntland sorgen, wie es zuvor die schwarz-rote Merkel-Scholz-Regierung!
Vom Corana Lockdown, in den Klima Lockdown bis hin zum Blackout.
Wie lange geht das noch gut.


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Jetzt wird’s richtig teuer: Das bringt die Ampel-Koalition!



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Zitat

Neue Regierung

FDP-Chef kritisiert Steueraussagen von SPD und Grünen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat SPD und Grüne für ihre Aussagen zur Steuerpolitik kritisiert. Es sei „ein Mythos, dass eine Entlastung der arbeitenden Mitte nur mit kompensatorischen Steuererhöhungen anderswo finanzierbar wäre“.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und unter anderen Grünen-Chef Robert Habeck hatten kürzlich erklärt, dass eine Steuerentlastung kleinerer und mittlerer Einkommen nicht möglich sei, weil die FDP die als Gegenfinanzierung notwendige Steuererhöhung von Spitzenverdienern ablehne.

Lindner sagte dazu nun: „Beim Ziel der Stärkung der Mitte sollte nicht Stillstand Programm werden.“ Es sei nun einmal „Realität, dass SPD und Grüne nach ihren Wahlkämpfen für mehr Umverteilung die FDP-Forderung nach einer Steuerentlastung für alle ausschließen“.

Finanzierungsbedenken von SPD und Grünen weist Lindner zurück: „Die Kopplung von Entlastungen hier an Steuererhöhungen dort vertritt die FDP ausdrücklich nicht.“ Er betonte: „Mit neuen Substanzsteuern würde man Familienbetriebe mit Millionen Beschäftigten schwächen und so am Ende die Finanzierungsbasis unseres Staates beschädigen.“

CSU-Chef Markus Söder warnte derweil davor, dass eine Regierungsbeteiligung von Grünen und FDP die Gesellschaft weiter auseinandertreiben könnte. „Man muss aufpassen, dass die Ampel nicht zu einer Spaltung unserer Gesellschaft führt“.

„Es droht eine Koalition aus vermeintlich Besserwissenden der Grünen und Besserverdienenden der FDP.“ In dieser Konstellation müsse die Union „Anwalt der Mittelschicht und der Fleißigen sein“.

Söder ging aber nicht davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP noch scheitern könnten.

Als Beispiel nannte er unter anderem „keine ungebremste Zuwanderung nach Deutschland“.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

JUHUU - UND WEITER GEHTS

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uebender (31.10.2021)

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14

Mittwoch, 3. November 2021, 10:37

Wahnsinn! Über 6 Mrd für Asylkosten pro Jahr!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampel-Parteien verhandeln über höhere Leistungen für Asylbewerber.
Eine Studie liefert nun Belege dafür, dass die Höhe der Sozialleistungen die Zuwanderung über das Asylsystem antreibt.

:diablo: :diablo: :diablo:

In der Politik ist man nicht willens, diese illegale Einwanderung zu unterbinden, die nächste Regierung will ja gerade Analphabeten und Unqualifizierten die Einreise noch weiter erleichtern.

Eigentlich dürfte doch niemand überrascht sein. Seit Jahren hat Deutschland seinen Grenzschutz aufgegeben, jeder, aber auch wirklich jeder kann gern ohne Papiere hier einreisen, wenn er das Zauberwort "Asyl" sagt oder es auf einem Zettel geschrieben bei sich trägt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Grünen wollen allen Migranten und Flüchtlinge gleich das Rundumpaket Hartz4 mit totaler Absicherung zur Krankenversicherung geben.
Grenzkontrollen die zur Bekämpfung der Pandemie möglich waren müssen doch ebenso zur Verhinderung illegaler Migration nicht asylberechtigter Personen möglich sein.


:diablo: :diablo: :diablo:

STREIT bei den Koalitionsverhandlungen: Ampel-Parteien uneins über ASYL-Leistungen



:diablo: :diablo: :diablo:

Zitat

Ampel-Pläne

Dobrindt gegen Erhöhung von Asylleistungen – „Brauchen keine neue Sogwirkung“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Ampel-Pläne zur Erhöhung der Sozialleistungen für Asylbewerber kritisiert.

„Europa braucht keine neue Sogwirkung, sondern einen klaren Fahrplan, um seine Außengrenzen zu schützen, illegale Migration zu verhindern und die Sekundärmigration in Europa einzudämmen“

Insbesondere auf Betreiben der Grünen ist in den Ampel-Verhandlungen eine Angleichung der Sozialleistungen für Asylbewerber auf Hartz-IV-Niveau im Gespräch.

„Eine Ausweitung der Leistungen für Asylbewerber erhöht die Anreize, nach Deutschland zu kommen und verschärft zusätzlich die Sekundärmigration von Asylbewerbern innerhalb Europas“, sagte Dobrindt der Zeitung.

„Das wäre kein Steuern und Begrenzen von Migration, sondern ein weiteres Öffnen mit Schaffen neuer Pull- Faktoren.“

Quelle!>>>


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Der helle Wahnsinn! Über 6 Mrd für Asylkosten pro Jahr!

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uebender (03.11.2021)

15

Mittwoch, 3. November 2021, 11:23

„Das wäre kein Steuern und Begrenzen von Migration, sondern ein weiteres Öffnen mit Schaffen neuer Pull- Faktoren.“

Wen wundert das :?: Der illegale Einwanderungspakt sieht doch genau das vor :!:
G20 Compact mit Afrika und die Konsequenzen darüber redet keiner :!:

Zitat

G20 Compact mit Afrika
Der Compact with Africa wurde unter deutscher G20-Präsidentschaft initiiert, um private Investitionen in Afrika, auch in die Infrastruktur, zu fördern. Vorrangiges Ziel ist es, die Attraktivität privater Investitionen zu steigern.
[...]
Es wird keinen Zwang zur Impfung geben erinnert ihr euch :?: :diablo:
Das identische Vorgehen, Schema "F" sehen wir in der "kreativen Zerstörung unserer Wirtschaft".
Investoren haben die "freie Entscheidung" sich entweder enteignen zu lassen oder besser wie politisch gewollt im Ausland zu investieren :!:

Zitat

[...]
Ein prosperierendes Afrika ist unerlässlich, um das Ziel eines weltweiten nachhaltigen Wachstums und einer nachhaltigen Stabilität zu erreichen. Der Compact with Africa steht für eine echte Form der Partnerschaft, die Entwicklungszusammenarbeit in gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung verwandelt. Benin, Côte d'Ivoire, Ägypten, Äthiopien, Ghana, Guinea, Marokko, Ruanda, Senegal, Togo und Tunesien sind dem Pakt bereits beigetreten. Burkina Faso ist kürzlich als zwölftes Land beigetreten. Deutschland hat erhebliche Mittel mobilisiert, um den Pakt und die Reformpartnerschaften zu unterstützen. Wir fördern Startups, bieten Garantien für Geschäftsvorfälle und helfen beim Aufbau von Institutionen.
Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Das nennt man illegale Staatenfinanzierung und nicht Deutschland hat irgend etwas gemacht sondern die Politiker im Auftrag der üblichen Verdächtigen haben unser Geld verschenkt :!:
Glaubt etwa irgend einer das Deutschland davon wirklich profitierte :?:
Profitieren tun BlackRock, Vanguard, Goldman Sachs usw. :!:
Was wir leider sehen ist das alles nach deren Plan läuft und der Wahnsinn nur zu stoppen ist in dem die Völker die Arbeit niederlegen aber das wird ein Wunschtraum bleiben :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

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matty (03.11.2021)

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Freitag, 5. November 2021, 12:55

Wenn die Bürger nicht aufstehen, geht das immer so weiter!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampel-Parteien können sich schon mal warm anziehen, egal was dabei rauskommt, es wird Feuer von allen Seiten geben.
Man kann den Eindruck gewinnen, das die neue Regierung keine vier Jahre durchhalten wird.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampel-Koalition wird genauso für mehr Migration nach Buntland sorgen, wie es zuvor die schwarz-rote Merkel-Scholz-Regierung!
Ablenkungsmanöver, um zu verschleiern, daß wirkliche Probleme noch nicht einmal ansatzweise gelöst sind.
In dieser Strategie sind sich alle Parteien einig, denn sonst müssen sie ja ihr eigenes Versagen eingestehen.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Persönlich haben wir das Vertrauen in die Politik schon längst aufgegeben und ärgeren uns nur noch über das viele Steuergeld das diese politischen Figuren geschenkt bekommen, für sich selbst gebrauchen und den Rest sinnlos verbraten.

:diablo: :diablo: :diablo:

Medien feiern Regierung, die es noch gar nicht gibt



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Zitat

Mutti geht, Vati kommt: Vier weitere Jahre Merkelismus für Deutschland

Die Weichen sind gestellt. Nun soll alles ganz fix gehen. Schon am 6. Dezember will die rot-gelb-grüne Rasselbande loslegen. Ganz progressiv, so die vollmundige Ankündigung – jung, frisch, dynamisch. Wer da so gar nicht ins Bild passt, ist der Anführer der jungen Wilden, der eher wie ein Herbergsvater wirkt als einer, der für den viel beschworenen Aufbruch steht. Olaf Scholz soll der nächste deutsche Bundeskanzler heißen.

Die Skandale, mit denen sein Name verbunden ist, haben ihm nichts anhaben können. Menschen entscheiden eben nicht aufgrund von Fakten, sondern nach ihren Gefühlen. Und Scholz gibt ihnen ein gutes Gefühl. So einem verzeiht man fast alles. Auf die kümmernde Mutti folgt der gütige Vati, eine Rolle, die dem bisherigen Vize-Kanzler ins Gesicht geschrieben steht.

Mit seiner Mimik ist Scholz der Gegenentwurf zu Angela Merkel, deren hängende Mundwinkel unentwegt den Eindruck vermitteln, als trage sie die Last der Welt auf ihren Schultern.

Der Hanseat hat das schier Unmögliche vollbracht: Er hat eine in Selbstzweifeln badende Partei innerhalb weniger Monate zur ersten Regierungsanwärterin gemacht. Möglich wurde dies wegen zweier Mitbewerber, die so mit sich selbst und ihrer fehlenden Eignung für das Amt beschäftigt waren, dass Scholz nicht mehr tun musste, als nichts zu tun.

Man könnte vermuten, Angela Merkel hätte die Dinge bewusst so eingefädelt, indem sie den schwächsten denkbaren Unions-Kanzlerkandidaten durchsetzte

Beinahe könnte man vermuten, seine Vorgängerin hätte die Dinge bewusst so eingefädelt, indem sie den schwächsten denkbaren Unions-Kanzlerkandidaten durchsetzte.

Scholz darf sich auf seine Aufgabe als Regierungschef in einem Land freuen, in dem ihm die Gewaltenteilung nur noch selten in die Quere kommt und sich die Gerichtsbarkeit als hilfreicher erweist, als es von der Verfassung vorgesehen ist. Merkel sei Dank.

Am meisten muss der designierte Kanzler seine eigene Partei fürchten.
Der Nachfolger des abtretenden Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans wird die Linksdrift der SPD beschleunigen. Scholz droht das Schicksal Gerhard Schröders.

2017 hatte sich Scholz beim G20-Treffen von linksextremen Terroristen vorführen lassen – den Gipfel in Rom wird er in ungleich besserer Erinnerung behalten

Der Affront gegen die Verfassungsorgane steht sinnbildlich für Merkels Demokratieverständnis. Die in einer sozialistischen Diktatur ausgebildete 67-Jährige sieht gar keinen Anlass, Parlamentsentscheidungen abzuwarten.

Das war so bei der Bankenrettung, bei der europäischen Schuldenunion, beim Atomausstieg, beim Öffnen der arabisch-islamischen Fluttore und bei Corona.

Die Begeisterung der Journalisten für die zur Schau gestellte Missachtung des Bundestags spricht Bände. Ihnen kann der Aufbruch in eine neue Weltordnung nicht schnell genug gehen. Die Zeiten, in denen man zumindest den Anschein wahrte, sind lange vorbei.

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Montag, 8. November 2021, 10:02

Ein Systemling spricht schon von Neuwahlen!

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Nun liebe Leute, wer da nicht mindestens zur den Privilegierten Garde gehört, wird sich gewaltig umgucken.
Der gymnasiale Pöbel um FfF hat ja schon bekanntgegeben wie er mit der Verfügungsmasse umzugehen gedenkt, Hartz IV und Maul halten.

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An "Frieden schaffen ohne Waffen" und "Kernkraft, nein danke der Strom kommt aus der Steckdose" hat sich im Kern immer noch nicht verändert, auch wenn das Auftreten heute Mainstream ist.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wir sind am Ende angekommen denn irgendwas wird schon gewählt werden, die Auswahl ist gruselig und ein Spiegel des Lands genau das haben wir verdient.
Wenn man droht, aufzustehen und zu gehen, sollte man sehr sicher sein, daß einem auch jemand hinterherläuft, wenn man es tut.


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Wahl-Chaos: 350 Seiten voller Versagen



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Zitat

Winfried Hermann

„Wenn wir beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen“

Bis Mittwoch sollen SPD, Grüne und FDP ihre Positionen erarbeiten. Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann ist unzufrieden mit dem Fortschritt - und spricht sogar das Thema Neuwahlen an.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat Unmut über den Fortschritt bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP im Bund geäußert.

Die drei Parteien lägen bei Fragen zum Verkehr, aber auch bei anderen Themen wie Klimaschutz noch immer ziemlich weit auseinander. So gebe es beim Thema Verkehr „einfach noch zu viele nicht geeinte Punkte in den Papieren“.

Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen“, warnte Hermann. „Das kann keiner wollen“, fügte er hinzu.

Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis Mittwoch ihre Positionen erarbeiten. Hermann sagte, ihm fehle die Fantasie, wie sich die nicht geeinten Punkte in den Papieren in so kurzer Zeit beseitigen ließen.

„Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage länger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen.“
Schon zuvor hatten sich Grünen-Politiker unzufrieden mit den Fortschritten bei den Verhandlungen gezeigt. Parteichefin Annalena Baerbock hatte dabei neben dem Klimaschutz die Themen Modernisierung der Verwaltung und Schulpolitik genannt.

Man werde „die allermeisten Fragen in diesen Arbeitsgruppen lösen. Das hat in der Vergangenheit funktioniert. Das schaffen wir jetzt auch“, sagte Krischer.

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„Ja, wir haben es geschafft.“ - Faszinierender Realitätsverlust nach 16 Jahren Herrschaft!

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Samstag, 13. November 2021, 15:36

Ampel Buntland auf dem Weg in die Misere!

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Mit letzter Kraft haben sich die schwarze Union und Spezial Demokröten noch einmal über die Ziellinie geschleppt.
Aber die Ära der Volksparteien und der stabilen politischen Milieus geht auch in Deutschland zu Ende.

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Mit der Schwarzen Eminenz fährt Schland seit 16 Jahren auf der Verliererstraße.
Die Geschwindigkeit hat ständig zugenommen.
Jetzt fahren wir als Geisterfahrer auf der Autobahn mit Höchstgeschwindigkeit ins Öko Chaos.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Diese gegenseitige Lobhudelei der Bunten Öko‘s der schwarzen Union und den Spezial Demokröten läßt ja nichts Gutes für den kommenden Bundestag erwarten.
Die Bunte Politik befindet sich auf absteigendem Ast und die Einheitsparteien scheinen auch noch stolz darauf zu sein.


:diablo: :diablo: :diablo:

AMPEL-Verhandlungen vor dem Abschluss: Koalitionsvertrag soll bis Ende November stehen



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Zitat

Regierungsbildung

Durchbruch oder Abbruch? Verhandlungen über Ampel-Koalition werden zähflüssiger

Die anfängliche Euphorie der Ampel-Parteien über den in Reichweite befindlichen Regierungswechsel ist Nüchternheit gewichen. Mittlerweile wird sogar das Gespenst von Neuwahlen an die Wand gemalt. Keiner der Partner in der angestrebten Koalition kann dies jedoch wollen.

Ob die Koalitionsparteien in spe SPD, Grüne und FDP tatsächlich in der Lage sein werden, ihre Ankündigung von einem fertigen neuen Regierungsteam noch vor dem Nikolaustag wahr zu machen, ist nach wie vor unsicher.

„Neuwahl“-Drohung zeigt: Grüne halten an Maximalforderungen fest

Die Grünen wissen, dass sie von allen potenziellen Ampel-Partnern am wenigsten zu verlieren haben, selbst wenn im Fall von Neuwahlen im kommenden Frühjahr eine erstarkte Union mit einem Zugpferd Friedrich Merz als Gegner warten könnte.

Stimmen wägen statt zählen

Die Grünen setzen darauf, die politische Mitte durch Medienkampagnen, Verbandsklagen, Ämter und notfalls durch das einfache Volk auf der Straße zu mobilisieren.

Mit ihrer Forderung nach einem „Klimacheck“ für alle künftigen Gesetze der Bundesregierung würde sich die 15-Prozent-Partei gleichsam eine Schatten-Richtlinienkompetenz zulasten des Bundeskanzlers und zulasten der Ministerkollegen sichern.

Wenn eine Bundesregierung beschließt, alles dafür zu tun, dass Deutschland auf einen 1,5-Grad-Pfad kommt, dann kann es ja nicht sein, dass man die Augen zumacht, wenn ein Ministerium Gesetze vorlegt, die sich davon deutlich entfernen.“

FDP droht Schlappe beim angestrebten Digitalministerium

Mit dem sich abzeichnenden Aus für das Digital-Superministerium wird allerdings auch der Drang der FDP größer, das Finanzministerium für sich zu reklamieren. Dass die Grünen in diesem Fall wiederum neben einem „Klima“-Superministerium auch auf das Auswärtige Amt drängen würden, liegt ebenfalls auf der Hand.

Womit wird sich die SPD in einer Ampel-Koalition begnügen?

Am unaufgeregtesten von allen potenziellen Ampel-Partnern zeigt sich derzeit die SPD.
Vor einem Gesichtsverlust infolge einer Umgruppierung der Kabinettsressorts muss die SPD auch wenig Angst haben.

Es ist davon auszugehen, dass die SPD in den von ihr besetzten Ressorts vielfach auf neue Gesichter setzen wird – und ihre größte Herausforderung bleiben wird, sicherzustellen, im Zweifel das Merkel-Prinzip für sich nutzbar machen zu können: Erfolge als jene des Kanzlers zu kennzeichnen, Misserfolge hingegen als jene der Koalitionspartner.

Corona-Zahlen könnten Regierungsbildung weiter verzögern

Ein weiterer Unsicherheitsfaktor bezüglich des weiteren Verlaufes der Regierungsbildung könnte die Entwicklung der Corona-Pandemie sein. Zwar ist es den Ampel-Verhandlungspartnern verhältnismäßig friktionsfrei gelungen, einige grundlegende strukturelle Einigungen über Rechtsgrundlagen für die Pandemiepolitik bis März miteinander zu vereinbaren.

Verzocken sich die Grünen langfristig?

Scheitert eine Koalitionsbildung, wären kurzfristig voraussichtlich auch diese die Verlierer. Scholz wäre als gescheiterte Kanzlerhoffnung beschädigt, die FDP würde in den Medien als Sündenbock präsentiert, und die Union könnte sich als erneuerte Kraft in Szene setzen, ohne überhaupt richtig auf der Oppositionsbank angekommen zu sein.

Längerfristig könnten sich jedoch auch die Grünen verrechnen, wenn sie auf ihre faktische Unverwundbarkeit spekulieren.

Sollte die Union mit Friedrich Merz an den Start gehen, hätten sie mit ihren extremen Positionen allerdings ein noch deutlich schwereres Spiel als derzeit mit Scholz und Lindner.

Zwar jederzeit fähig, mit radikalen und kompromisslosen Maximalpositionen einen bestimmten Prozentsatz vollständig Überzeugter binden zu können aber keinen Nutzen davon zu haben, weil die moderateren Parteien ihre Mehrheiten lieber ohne sie bilden.

Quelle!>>>


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Mehrheit sieht Deutschland vor Niedergang

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Montag, 22. November 2021, 11:01

Schland hat fertig das werden peinliche 4 Jahre.

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Man hätte nie gedacht, daß man solch eine Truppe als die neue Führungsriege präsentiert.
Es fühlt sich an, daß außer Scholz und Lindner alle gelisteten Ministerkandidaten / innen in die Lostrommel gegriffen haben und dann ihr Ministerium bekamen.
Kompetenz oder politischer Hintergrund oder Fachwissen eher sekundär... Das wird keine 4 Jahre halten wenn doch, ist Schland nicht mehr wieder zu erkennen und das nicht im positiven..

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Zitat

Zitat:

Demnach soll das Finanzministerium an FDP-Chef Christian Lindner gehen, Grünen-Chef Robert Habeck soll dafür eine Art Super-Wirtschaftsministerium übernehmen, das um den Bereich Klima erweitert wird.
Seine Co-Chefin Annalena Baerbock soll Außenministerin werden.
Verkehr: Anton Hofreiter (Grüne)


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Spezialisten General Kriegsbeil sieht mit der Ampel „ein sozialdemokratisches Jahrzehnt“ beginnen.
Kann man uns bitte jemand verraten, wo wir aus diesem Horrorfilm aussteigen können!


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Systemwettbewerb – die Ampel fällt in den ideologischen Grabenkampf zurück



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Zitat

Neue Regierung

Scholz an der Schwelle zum Kanzleramt

Olaf Scholz hat geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hatte. Gestartet bei SPD-Umfragewerten, die lange Zeit um die 14 bis 15 Prozent dahindümpelten, gelang es ihm, die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ganz nach vorne zu führen – und sich selbst bis an die Schwelle des Kanzleramts.

Nach dem Wahlsieg hielt sich Scholz mit öffentlichen Äußerungen weitgehend zurück. Insbesondere seit Beginn der Koalitionsverhandlungen über eine Ampel-Regierung unter seiner Führung war von dem 63-Jährigen kaum etwas zu hören – was auch für Kritik sorgte, vor allem mit Blick auf den Handlungsbedarf in der vierten und heftigsten Corona-Welle.

Scholz konnte sich als Stabilitätsanker profilieren

Inhaltlich setzte Scholz im Wahlkampf nicht auf Überraschungen, sondern auf traditionell sozialdemokratische Themen wie Arbeitnehmerrechte, sichere Renten und faire Mieten. „Von einer Gesellschaft des Respekts“ sprach er in seinen Wahlreden und rückte CDU/CSU und FDP, die vor allem Reiche steuerlich entlasten wollten, in die unsoziale Ecke.

Über Widersprüche zwischen ehrgeizigen Emissionszielen und seinem Festhalten am Kohleausstieg 2038 ging er im Wahlkampf erfolgreich hinweg.

Dies gelang ihm weitgehend auch in den Affären um Cum-Ex-Steuertricks in Hamburg und um den Wirecard-Skandal. Selbst staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen seines Ministeriums kurz vor der Wahl in Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen führten zu keinem Absturz in der Wählergunst.

Scholz gilt als politisches Urgestein

Punkten konnte Scholz vor allem mit seiner langen politischen Erfahrung. Der gebürtige Westfale wuchs in Hamburg auf. 1998 zog der Jurist erstmals in den Bundestag ein, 2001 wurde er für fünf Monate Innensenator in Hamburg. 2002 kehrte er in den Bundestag zurück und wurde im selben Jahr SPD-Generalsekretär. Sein steifer Redestil ließ damals das bissige Wort vom „Scholzomat“ aufkommen.

Als Landes-Regierungschef verbuchte er einige Erfolge, doch die schweren Krawalle beim G20-Gipfel vor drei Jahren belasteten sein Image enorm. Im März 2018 wechselte er erneut nach Berlin und wurde Bundesfinanzminister sowie Vizekanzler.

Quelle!>>>


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Bundestagsdebatte: Scharfe Kritik an Ampel-Plänen zu Corona-Maßnahmen

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (22.11.2021)

matty

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20

Dienstag, 23. November 2021, 11:11

Die Ampel hat Angst vor dem Regieren!

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Wir wissen, was passiert, wenn man sämtliche Ampeln auf Grün stellen würde. Chaos und jede Menge Unfälle.
Das gleiche gilt aber auch, wenn man sich für rot oder gelb entscheidet.
Eine Ampel muß die Farbe wechseln, damit alles weiterhin funktioniert.

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Aber was funktioniert in Buntland eigentlich überhaupt noch.

Die Ampel-Illusion hielt keine 12 Stunden schon wieder machen die Corona Fürsten, was sie wollen.
Und so wird weiter verhandelt, weiter debattiert, derweil die deutschen Bürger dem wohl härtesten Winter entgegen fiebern.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampel-Parteien können sich schon mal warm anziehen, egal was dabei rauskommt, es wird Feuer von allen Seiten geben.

Wir erleben die tagtägliche Wirklichkeit – und eine Politik, die versucht, sich ihre eigenen Traumwirklichkeiten zu schaffen, und sich in dieser Parallelwelt auch noch verirrt und genau damit ist das Scheitern der Ampel vorprogrammiert.

Man kann den Eindruck gewinnen, das die neue ReGIERung keine vier Jahre durchhalten wird.

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Ampel-Koalition führt uns in eine Wirtschaftskrise



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Zitat

Deutschland Bericht

Koalitionsvertrag fast fertig – nur ein Thema ungeklärt

SPD, Grüne und FDP stehen offenbar kurz vor einer Einigung über den Koalitionsvertrag. Laut eines Berichts von „Business Insider“ steht der Vertrag nach zähem Ringen am Wochenende nun in weiten Teilen. Das Magazin beruft sich auf „Parteikreise“.

Letzte offene Punkte wollen die Parteichefs am späten Montagabend beraten. Läuft alles glatt, so heißt es, soll das Gesamtpaket am morgigen Dienstag vorgestellt werden.

Dann soll auch bekannt gegeben werden, welche Partei welches Ressort bekommt. Doch genau hier soll es laut Bericht von „Business Insider“ noch haken.

Dem Vernehmen nach pochen die Grünen noch immer auf ein Klimavetorecht bei Entscheidungen der Regierung.

Demnach soll ein Klimaschutzministerium das Recht gegenüber den anderen Ressorts bekommen, Gesetze anderer Häuser zu verhindern, wenn sie nicht vereinbar mit den Pariser Klimaschutzzielen sind.

Man wolle so vermeiden, dass Ministerien gegeneinander arbeiten, so die Begründung der Grünen. Tatsächlich gilt allerdings bereits jetzt für Kabinettsentscheidungen das Einstimmigkeitsprinzip.

Quelle!>>>


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Scholz sagt Ampel ist "Will der Bürger"

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (23.11.2021)

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