Zitat
Verfassungsschutz beobachtet Radikalisierung im Linksextremismus
Politiker unterstützen entsprechende Gruppierungen
Fast jeder dritte Abgeordnete der Linken im Bundestag unterstützt extreme Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) blickt mit Sorge auf aktuelle Entwicklungen im gewaltorientierten Linksextremismus. „Wir müssen im Blick behalten, ob diese Radikalisierung sich zu terroristischen Strukturen hin entwickelt“
Wir beobachten eine Entwicklung hin zu linksextremistischen Angriffen, die sehr gezielt sind und sich vermehrt gegen Einzelpersonen richten.“
„Wir sehen aktuell, dass die Gewalt sich hemmungslos gegen die Staatsmacht, aber auch gegen politische Gegner richtet.“ Bei Angriffen nähmen die Täter „schwere körperliche Verletzungen, oder auch den möglichen Tod von Menschen billigend in Kauf“, sagte Haldenwang.
Politiker unterstützen entsprechende Gruppierungen
Dabei sind „mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz zu den ‚extremistischen Strukturen der Partei Die Linke‘ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21“
Unter Beobachtung stehe auch der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BDA), die Gruppe wird durch den Hamburger Verfassungsschutz als „extremistisch beeinflusste“ Organisation eingestuft. Drei Abgeordneten der Linken im Bundestag bekennen sich zu diesem Bund.
Bundesweit stehen nach Informationen der „Welt“ noch drei Politiker der Linken unter Beobachtung des Verfassungsschutzes – wegen der Nähe zur PKK, der kurdischen Arbeiterpartei, die in Deutschland verboten ist.
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uebender (28.02.2021)
Politiker unterstützen entsprechende Gruppierungen
Dabei sind „mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz zu den ‚extremistischen Strukturen der Partei Die Linke‘ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21“
Unter Beobachtung stehe auch der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BDA), die Gruppe wird durch den Hamburger Verfassungsschutz als „extremistisch beeinflusste“ Organisation eingestuft. Drei Abgeordneten der Linken im Bundestag bekennen sich zu diesem Bund.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Zitat
Ungarn erinnert an die Opfer des Kommunismus: Kein Verständnis für Relativierer und Mitläufer
27. Februar 2021
Budapest. Aus Anlaß des Tages der Erinnerung an die Opfer des Kommunismus wies des ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás in einer Botschaft darauf hin, daß das durch den Kommunismus verursachte Leid und die heldenhafte Haltung der Ungarn gegen die Diktatur Teil der nationalen Identität Ungarns seien, „ein Andenken an das Heldentum, das in das nationale Gedächtnis eingraviert ist“.
„Am Gedenktag zünden wir Kerzen zum Gedenken an Hunderttausende unserer Landsleute und mehr als 100 Millionen ermordete Opfer des Kommunismus weltweit an“, heißt es in der Botschaft weiter, und: „Dank ihrer Haltung, ihres Heldentums und ihres Lebensopfers existiert das heutige freie Ungarn.“
Ein besonderes Anliegen ist dem Minister auch die Klarstellung, daß es „keinen Handel mit denen [gebe], die die Sünden des Kommunismus und der Sünder entschuldigen wollen. Es gibt keinen Handel mit denen, die sich heute der Freiheit erfreuen können, obwohl sie früher Diener einer massenmörderischen Diktatur waren.“
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matty (28.02.2021)