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matty

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21

Samstag, 16. Januar 2021, 13:19

Die Impfstoff-Lieferengpässe!

:diablo: :diablo: :diablo:

Man muß den Menschen so viel Freiheit wie möglich nehmen, das heißt eben auch, daß Menschen mit Impfung mehr möglich ist, als für Menschen, die sich aus persönlichen Gründen dagegen entscheiden.
In der Untersuchung über mögliche langfristigen Nebenwirkungen des neuen Impfstoffs, der noch nie zuvor am Menschen erprobt wurde, haben wir nur die Zeit optimiert, die Standards sind die gleichen wie auch sonst immer.

„Es bleibt dabei: Die Impfung wird freiwillig sein“

Eine repräsentative Umfrage hatte Mitte November ergeben, daß jeder zweite Bunzelaner bei einem bald zugelassenen Impfstoff „mit unvorhersehbaren Risiken und Nebenwirkungen“ rechnet.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Gelingt es uns, schnell und nachhaltig unter den Inzidenzwert von 50 Infektionen zu kommen. Wann hören Politiker auf, Gespenster zu jagen und sich von Hofastrologen mit "mathematischen Modellen" beraten zu lassen, sondern fangen an, Probleme zu lösen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Jeden Tag hat ein anderer versagt - MEDIENKRITIK



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Zitat

Rein gar nichts funktioniert: Die Impfstoff-Lieferengpässe sind die Schuld Merkels und der EU

Ausgiebig berichten die deutsche Presse sowie der öffentlich-rechtliche Staatsfunk über die Wutausbrüche der Gesundheitsminister aus den Bundesländern gegenüber Jens Spahn, dass die EU nun sogar noch weitaus weniger Biontech/Pfizer-Impfstoff erhält als geplant.

Pfizer muss zuerst die Produktionskapazitäten für die viel zu spät nachbestellten Impfdosen aufbauen. Was die blauäugigen Deutschen nicht erfahren: Schuld daran ist niemand anderes als die EU – und letztlich die Kanzlerin, die die Impfstoffversorgung in deren Hände legte.

Hätte nämlich die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen – die schon als deutsche Verteidigungsministerin in Beschaffungsfragen fulminant gescheitert war – ihre Hausaufgaben gemacht und hätte sich frühzeitig große Kontingente des Biotech-Impfstoffs gesichert, dann hätte der Biontech-Pharmapartner Pfizer seine europäische Produktion frühzeitig darauf ausrichten können.

Weil die EU jedoch monatelang auf den französischen Rohrkrepierer und Konkurrenzanbieter Sanofi setzte und die Merkel-Regierung (im angeblichen Vertrauen auf Verantwortungsbewusstsein und Organisationskompetenz der EU) zugleich keinerlei separate Bestellungen für Deutschland veranlasste, planten Pfizer/Biontech ihre Kapazitäten nach dem bestellten Bedarf.

Von dieser verlogenen Frechheit ganz abgesehen, versprachen sie außerdem der Bevölkerung (und den Gesundheitsbehörden der Bundesländer) zumindest bescheidene Lieferzahlen, auf die diese zumindest für die kommenden Monate ihre Impfpläne ausrichten könnten.

Doch – so schien es und so versicherte es Spahn – mit einiger Verzögerung kam die Durchimpfung nach Prioritätsgruppen immerhin langsam in Gang.

„Schlag ins Kontor“

Biontech und Pfizer hätten zunächst noch keine konkreten Angaben dazu machen können, in welchem Umfang die Lieferungen geringer ausfallen. Laut Medienberichten soll es für Deutschland um bis zu 2,6 Millionen Dosen gehen, die in den nächsten vier bis sechs Wochen weniger ankommen.

In anderen EU-Ländern sowie auch in Norwegen sieht es nicht besser aus – dort stehen jetzt ebenfalls Versorgungslücken an. Mehrere Gesundheitsminister aus den EU-Staaten wandten sich deshalb mit einem geharnischten Brandbrief an von der Leyen und beschwerten sich über die famos verbockte Impfstoffbeschaffung – natürlich war Jens Spahn nicht unter ihnen; seine Ex-Kabinettskollegin anzugreifen schien ihm wohl nicht angebracht. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Lästermaul Ludger K.

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uebender (16.01.2021)

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22

Sonntag, 17. Januar 2021, 13:40

Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher

:diablo: :diablo: :diablo:

Bußgelder und mehr: Mehrere Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen.
Neben hohen Bußgeldern droht bei Missachtung der geltenden Bestimmungen künftig im Extremfall die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarresanstalten.
Bereits jetzt werde dies auf Grundlage richterlicher Anweisungen in Einzelfällen praktiziert.

:diablo: :diablo: :diablo:

Schland will Quarantäne-Verweigerer Zwangseinweisen!

Nach Angaben des Innenministeriums sieht Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes eine zwangsweise Unterbringung von Verweigerern in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft vor. Die zwangsweise Unterbringung erfolgt nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen (§ 415). Antragsteller bei Gericht ist dabei das zuständige Gesundheitsamt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Höchst erstaunlich und bemerkenswert, was sich da im Schatten dieser Corona Pandemie zusammenbraut bzw. so schon zusammengebraut hat.
Mit Blick darauf scheint Corona nicht das primäre Problem zu sein.
Ein immer größer werdender Teil der Gesellschaft ist anscheinend bereits auf dem Marsch vom mündigen Bürger einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zum hörigen Untertan.
Der neue Ruf nach "Lagern" für Unangepasste schien vor einem Jahr hierzulande aus gutem Grund undenkbar.
Daß das jetzt hoffähig wird, lässt tief blicken.


:diablo: :diablo: :diablo:

Zwangseinweisung für Quarantäne-Verweigerer!



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Zitat

Quarantänebrecher: Einige Bundesländer planen zentrale Einrichtungen und Zwangseinweisungen

Einige Bundesländer wollen schärfer gegen "Quarantäneverweigerer" vorgehen – mit Zwangseinweisungen in zentrale Unterkünfte. Normalerweise sind die Kommunen vor Ort zuständig, im Einzelfall eine geeignete Unterbringung und/oder Überwachung zu organisieren.

Einige Bundesländer wollen schärfer gegen „Quarantäneverweigerer“ vorgehen. Im Extremfall droht die Zwangseinweisung in eine zentrale Einrichtung des Landes.

Die zuständigen Behörden der Bundesländer von Baden-Württemberg, Brandenburg und Schleswig-Holstein planen entsprechende Einrichtungen aufzubauen

Baden-Württemberg stellt zwei Krankenhäuser als passende Einweisungsstätten zur Verfügung. „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums.

In Schleswig-Holstein können auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde entsprechende Personen untergebracht werden, „die nach ihrem Verhalten zeigen, dass sie sich nicht an eine Quarantäneanordnung halten und daher ggf. eine Infektionsgefahr für andere Personen darstellen“

Brandenburg plant derzeit eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Bislang werden diese in einem Krankenhaus oder „einer geeigneten Einrichtung“ untergebracht, wie das Sozialministerium mitteilt.

Bayerns Gesundheitsministerium teilte laut „BamS“ mit, meist gelinge es, Bürger „durch nachdrückliche Belehrung“ zum Einlenken zu bewegen und indem man auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ hinweise. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen, etwa in „abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern“.
Berlin erfasst „Quarantänebrecher“ nicht statistisch, eine entsprechende Lokalität zur zwangsweisen Quarantäne steht noch nicht zur Verfügung. Berlins Gesundheitsverwaltung schließt allerdings Zwangseinweisungen nicht aus, „zum Beispiel auch in einem Krankenhaus“.

Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bremen und Hamburg haben keine derartige zentralen Einrichtungen. Das gleiche trifft auf Niedersachsen zu, das Saarland, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, komme es zu Zwangseinweisungen, stünden Möglichkeiten bereit. So halten es auch andere Länder. Hessen hat seine Einrichtung wegen geringen Bedarfs geschlossen.

Normalerweise sind hier die Kommunen vor Ort zuständig, im Einzelfall eine geeignete Unterbringung oder Überwachung zu organisieren.

Nach Angaben sei es laut § 30 Infektionsschutzgesetz grundsätzlich möglich, Menschen in Isolation zu zwingen und abzusondern. Über einen derartigen Freiheitsentzug könne jedoch nur ein Richter entscheiden, ein vager Anfangsverdacht reiche nicht aus.

Es müssten „wiederholte massive Verstöße gegen die Quarantänepflicht“ vorgekommen sein.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

„Quarantäne-Verweigerer“ sollten in Psychiatrien weggesperrt werden?!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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Sima (17.01.2021), uebender (17.01.2021)

23

Sonntag, 17. Januar 2021, 16:19

Höchst erstaunlich und bemerkenswert, was sich da im Schatten dieser Corona Pandemie zusammenbraut bzw. so schon zusammengebraut hat.
Mit Blick darauf scheint Corona nicht das primäre Problem zu sein.
Ein immer größer werdender Teil der Gesellschaft ist anscheinend bereits auf dem Marsch vom mündigen Bürger einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zum hörigen Untertan.
Der neue Ruf nach "Lagern" für Unangepasste schien vor einem Jahr hierzulande aus gutem Grund undenkbar.
Daß das jetzt hoffähig wird, lässt tief blicken.
Quelle >>>

Zitat

Alexei Nawalny vom Flughafen BER Richtung Moskau abgeflogen
17 Jan. 2021 15:21 Uhr
[...]
Die Maschine mit Nawalny an Bord soll am Sonntagabend auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo landen. Die Staatsanwaltschaft der russischen Hauptstadt warnte im Vorfeld vor möglichen illegalen Aktionen am Airport, nachdem der Oppositionelle seine Heimkehr angekündigt und auf Twitter "Empfangt mich" geschrieben hatte. Auch mehrere Anhänger des Bloggers hatten dazu aufgerufen, Nawalny am 17. Januar am Flughafen massenhaft zu empfangen.

Inzwischen schrieb der Föderale Strafvollzugsdienst Russlands (FSIN) Nawalny zur Fahndung aus. Die Behörde begründete diesen Schritt damit, dass sich der russische Blogger der Kontrolle im Rahmen einer laufenden Bewährungsstrafe systematisch entzog. Im Zeitraum zwischen Januar und August 2020 habe der Oppositionelle insgesamt sechsmal gegen die Auflage verstoßen, sich mindestens zweimal pro Monat bei der zuständigen Kontrollbehörde zu melden. Bei jedem Verstoß habe die Behörde an Nawalny offizielle Mahnungen herausgegeben und ihn über eine mögliche Umwandlung seiner Bewährungsstrafe in eine reguläre Gefängnisstrafe aufgeklärt. Außerdem habe der 44-Jährige nach seiner Abreise aus Russland lediglich eine Benachrichtigung über seinen Aufenthalt im Ausland zu Rehabilitationszwecken zukommen lassen und sich somit ebenfalls strafbar gemacht.
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Der 44-Jährige Nawalny hat offensichtlich die Demokratiesimulation des goldenen Westens erkannt und zieht es lieber vor in den russischen Knast zu gehen als ein Opfer der Demokratiesimulation mit seinen "Werten" zu werden :!:
Politisches Asyl wollte er scheinbar hier auch nicht, zumindest ist mir davon nichts bekannt. 8o

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (17.01.2021), Sima (17.01.2021)

matty

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Montag, 18. Januar 2021, 12:35

Die möglichen neuen Lockdown- Maßnahmen des Systems

:diablo: :diablo: :diablo:

In Bayern dürfen öffentliche Verkehrsmittel nur noch mit FFP2-Masken genutzt werden. Nach einer Kulanzphase sollen nach einer Woche bei Nichteinhaltung auch Bußgelder folgen.
Bund und Länder beraten am Dienstag über eine Verschärfung des Lockdowns.
Im Gespräch sind nächtliche Ausgangssperren.

:diablo: :diablo: :diablo:

Also doch Corona-Diktatur!

Wer sich nicht impfen lässt, wird mit gesellschaftlichen Konsequenzen (H.Maas) rechnen müssen.
Wer nicht auf Linie ist, wird Zwangs interniert wer sich die teuren FFP2-Masken nicht leisten kann, soll halt verhungern.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wie wäre es mit Zwangseinweisungen für Leute, die die Gender Sprache nicht benutzen wollen oder für die, die die gendergerechten Toiletten nicht benutzen wollen oder die "falsche" Partei wählen.

Da ist noch viel Luft nach oben.

Es ist an der Zeit, dass sich die vernünftigen und realistischen Bürger dieses Landes auflehnen, gegen diese Regierung und die Corona- Diktatur.

:diablo: :diablo: :diablo:

Lockdown forever? Epidemiologe: Inzidenzwerte von 50 im Winter sind „illusorisch“



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Zitat

Corona-Kabinett tagt mit Merkel – Gesundheitsminister Spahn: Ausgangssperren „offenkundig Teil der Debatte“

Die Corona-Fälle sind trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau.
Am Dienstag soll deswegen politisch nachjustiert werden. Nun bringt der Vizekanzler eine konkrete Verlängerung in die Debatte.

Am heutigen Montagvormittag (18. Januar) tauscht sich die Bundeskanzlerin mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen aus, die die Corona-Pandemie betreffen – es wird also das sogenannte Corona-Kabinett zusammenkommen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich erfreut über „erste Erfolge“ bei der Senkung der Zahlen der positiven Tests gezeigt, aber weitere Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie gefordert.

Aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hin wollen und hin müssen.“

Der Gesundheitsminister bestätigte vor dem nächsten Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern am Dienstag, dass auch Ausgangssperren im Gespräch sind. Diese seien „offenkundig Teil der Debatte“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen am Dienstag über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Im Gespräch sind eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis in den Februar, aber auch weitere Verschärfungen der Maßnahmen.

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, befürchtet dramatische Folgen, wenn der Corona-Lockdown verlängert wird.

Aus Sorge wegen der weiter kritischen Corona-Lage und einer neuen, wohl ansteckenderen Virus-Variante wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs am Dienstag eine vorgezogene Zwischenbilanz aufmachen.

Der Finanzminister kündigte zudem Hilfen „für Einzelhändler an, die Saisonware haben“. Da brauche man eine Lösung, die nicht betrugsanfällig sei. Da habe sich die Regierung aber schon „weit voran gearbeitet“.

Söder erwägt Corona-Grenzkontrollen

Kurz vor der nächsten Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie am Dienstag hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein einheitlicheres Vorgehen in Europa gefordert – und ansonsten mit Grenzkontrollen gedroht.

Patientenschützer kritisieren Debatte über Impfprivilegien

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Vorstoß für Impfprivilegien kritisiert. „Es gibt zu wenig Impfstoff.

Im Zentrum stehe die Frage, was der Lockdown gebracht habe, ob er verlängert werden müsse und ob neue Maßnahmen nötig seien.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

EIL: Spähnchen macht es offiziell! - Zwei bis drei Monate „Einschränkungen“…

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uebender (18.01.2021)

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25

Dienstag, 19. Januar 2021, 12:33

Der Lockdown wird immer brachialer!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Zahlen gehen runter, also muß ein neuer Grund für die Fortsetzung des Irrsinns her.
Die neuen Mutationen mit denen wird sich dann auch künftig allerhand anstellen und begründen lassen.
Nachprüfen kann das dann letztlich aber auch wieder niemand, weshalb es für die Regierung so bequem ist.

Das Handeln der politisch Verantwortlichen macht nur noch Fassungslos.
Ein "sinnfreier" Lockdown, der nicht hilft, Wirtschaft und Betrieb ruiniert und der Bevölkerung psychischen Schaden zufügt wird verlängert und verschärft.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Bürger aller 16 Länder vereinigt euch gegen die Politikversager

Seit die Kanzelette an der Macht ist, geht es mit unserer Demokratie bergab.
Sie trifft Entscheidungen ohne daß die Legislative beteiligt ist und die zum Nachteil von uns allen sind.

Mittendrin in einer Pandemie, die in ihrem Ausmaß und ihren Folgen sicher historisch zu nennen ist.
Falsch historisch sind die Folgen der engstirnigen, durch Panik und Angst getriebenen Politik der Kanzelette.


:diablo: :diablo: :diablo:

Neue Quote in Berlin!// Die nächste Verlängerung! ...wieder ohne Kritiker.



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Zitat

FDP: Regierung gesetzlich verpflichten, die Zustimmung des Bundestages einzuholen

Die FDP will die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge vor Bund-Länder-Beratungen zu landesweiten Corona-Maßnahmen gesetzlich zum Einholen einer Zustimmung des Bundestags verpflichten.

Dazu will die FDP folgende Passage im Infektionsschutzgesetz ergänzen: „Beabsichtigt die Bundesregierung, bundesweit einheitliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen der Länder im Rahmen der Bund-Länder-Koordination herbeizuführen, ist sie verpflichtet, die Zustimmung des Deutschen Bundestages zuvor einzuholen.“

Rolle der Parlamente habe sich „erheblich verringert“

Seiner Partei gehe es darum, die Gewaltenteilung zu sichern und die Demokratie zu stärken, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dem RND. Es müsse sichergestellt werden, dass bei Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen „transparent alle Alternativen in Betracht gezogen werden“

Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Dienstag über weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag, die Zahl der positiven Tests sei nach wie vor viel zu hoch. Dazu komme das Risiko durch das Auftreten neuer Virus-Mutationen.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Mega-Lockdown? Was kommen kann und wie wir uns vorbereiten sollten

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uebender (19.01.2021)

26

Dienstag, 19. Januar 2021, 16:00

FDP: Regierung gesetzlich verpflichten, die Zustimmung des Bundestages einzuholen

Die FDP will die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge vor Bund-Länder-Beratungen zu landesweiten Corona-Maßnahmen gesetzlich zum Einholen einer Zustimmung des Bundestags verpflichten.

Dazu will die FDP folgende Passage im Infektionsschutzgesetz ergänzen: „Beabsichtigt die Bundesregierung, bundesweit einheitliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen der Länder im Rahmen der Bund-Länder-Koordination herbeizuführen, ist sie verpflichtet, die Zustimmung des Deutschen Bundestages zuvor einzuholen.“
Einen solch schlechten Artikel bin ich von der Epoch Times nicht gewohnt :!:
Dies Nachricht las ich glaube ich schon bei RT nur mit einem wesentlichen Unterschied das klar herausgehoben wurde das die FDP nur 80 Abgeordnete im Bundestag habe.
Selbst wenn die AFD sich zu 100% Anschließen würde kämen sie nur in der Summe auf 160 Abgeordnete was nicht ausreichend ist.
Die FDP hat sich dem Kartell angeschlossen und jede Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt.
Die Geschäftsordnung wurde auch dahingehend geändert das Oppositionsrechte oder die Opposition faktisch ausgehebelt wird.
Für mich ist dies nichts anderes als eine bessere Wahlwerbung für die FDP.
Es ist vollkommen irrelevant was "Lieschen Müller" will, denn ihr fehlt ihr schlicht weg die Macht dies umzusetzen :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (19.01.2021)

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27

Mittwoch, 20. Januar 2021, 09:56

SUPER-LOCKDOWN: Dem System gehen die Argumente aus!

:diablo: :diablo: :diablo:

Fast den ganzen Dienstag haben die Länderchefs mit Kanzelette auf einer Video-Konferenz um die Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns gerungen.
Anschließend verkündeten Merktnix und Södolf die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz. Klar ist: Bis mindestens Mitte Februar wird es weitergehen. Womöglich auch darüber hinaus.

Die Merktnix- ReGIERung warnte vor den Virus- Mutationen und verbreitete Panik-Stimmung, um die Maßnahmen zu rechtfertigen.
Die Länderchefs stimmten geschossen in den Chor ein.
Wer von den Politiker Pfeifen die sich da alle paar Wochen treffen hat so viel Sachverstand das alles zu beurteilen.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wo der Zweck die Mittel Heiligt bleibt die Wahrheit unbeteiligt.

Es ist bedenklich, wie Merktnix offenbar alle in der Hand hat.
Fast alle Entscheidungsträger gehorchen, wenn es heißt: "Bei Fuß!"
Es ist nicht zu fassen man fragt sich, was das Motiv der Kanzelette sein könnte.


:diablo: :diablo: :diablo:

TABULOS in den SUPER-LOCKDOWN!



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Zitat

Das ist beschlossen: FFP2-Masken, mehr Homeoffice und Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar

Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 14. Februar verlängert.

Merkel sagte, die Mutation mache das Virus wahrscheinlich deutlich ansteckender. „Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen.“ Dafür müsse aber jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen. Es gehe um Vorsorge für das Land und die Bürger, aber auch für Wirtschaft und Arbeitswelt.

Die Bundeskanzlerin schloss im äußersten Fall auch neue Grenzkontrollen nicht aus. „Das wollen wir nicht, wir wollen uns partnerschaftlich mit unseren Nachbarn einigen“, betonte sie. „Aber wir können nicht zusehen, dass dann der Eintrag einfach kommt, weil andere Länder ganz andere Wege gehen.“
Schulen und Kitas geschlossen – Bundesländer uneins

Schulen und Kitas sollen weiter geschlossen bleiben. Doch deutete sich an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen werden.

Mecklenburg-Vorpommern dagegen schärfte in den Schulen und Kitas nach: In zwei Landkreisen mit höheren Infektionszahlen dürfen sie nur noch für eine Notbetreuung öffnen.
Die Verhandlung sei geprägt gewesen von der Frage, was man Eltern und Kindern zumuten könne, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, sagte der „Augsburger Allgemeinen“, er hoffe, dass Mitte Februar an den Schulen „der große Einstieg wieder gelingt“. Die Entscheidung von Bund und Ländern, die Einrichtungen bis zum 14. Februar weitgehend geschlossen zu halten, trägt der Verband demnach mit.

FFP2-Masken oder medizinische Masken

Bei den Bund-Länder-Gesprächen wurden einige Regeln verschärft. So müssen in Bus und Bahn sowie beim Einkaufen die besser schützenden FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden – Alltagsmasken aus Stoff reichen nicht mehr aus.
Homeoffice

Strengere Regeln sind auch am Arbeitsplatz vorgesehen. Arbeitgeber müssen Arbeit im Homeoffice zulassen, wenn das möglich ist. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) forderte die Beschäftigten und Unternehmen auf, die neuen Homeoffice-Möglichkeiten massiv zu nutzen.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach mahnte die Bundesländer, die Corona-Beschlüsse auch umzusetzen. „Die Beschlüsse sind ohne Wenn und Aber richtig“, sagte er dem Nachrichtenportal t-online. „Aber sie wirken nur, wenn sie auch von den Ländern kontrolliert und umgesetzt werden.“

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans begrüßten die Bund-Länder-Beschlüsse.

Die Menschen seien zunehmend mürbe von den Beschränkungen im privaten Bereich. Deshalb sei es richtig, hier keine weiteren Einschränkungen vorzunehmen, sagte Esken. „Stattdessen sollten wir das Arbeitsleben in den Fokus nehmen und wo immer möglich Homeoffice gestatten und nutzen.“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki warf Merkel vor, eine nicht nachvollziehbare Politik zu machen. Seit Ende Oktober höre man ausschließlich Durchhalteparolen, dass „in wenigen Wochen“ Lockerungen kommen würden, sagte er dem Internetportal watson. Merkel wolle den einmal eingeschlagenen Weg „koste es, was es wolle“, durchbringen.

Lockdown-Verlängerung und „Öffnungsstrategie“

Praktisch alles, was jetzt und noch bis zum 31. Januar gilt, wird bis zum 14. Februar fortgeschrieben. Dazu gehört die Schließung von Restaurants, Cafés und Einzelhandel mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs.
Vom Theater über das Fitnessstudio bis hin zum Frisör bleiben zahlreiche Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Dienstleistungsbetriebe zu.

Bis zur nächsten Bund-Länder-Runde, für die in dem Papier kein Datum genannt wird, sollen Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) und die Staatskanzleichefinnen und -chefs „ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie“ erarbeiten.

Quelle!>>>


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EIL: Verlängerung bis Februar! - Erste Kritik an „unbrauchbaren Zahlen“ wird laut...

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Donnerstag, 21. Januar 2021, 11:54

Merkel bringt jetzt die Ultima Ratio ins Spiel

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Die Kanzelette muß in der Corona-Krise ein besonders dickes Fell haben.
Merktnix begründete die Verlängerung des Lockdowns mit der Gefahr des mutierten Coronavirus. „Wir müssen jetzt handeln“
Es sei nun noch Zeit, der Gefahr vorzubeugen.

Wenn dieses Virus möglicherweise doppelt so ansteckend ist, wenn es aggressiver ist“, dann bedeute das auch, man braucht einen doppelten Mega-Lockdown!
Hat die Regierung schon einen Termin für die dritte Welle der todbringenden Pandemie genannt.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Mit der Corona-Pandemie gibt es jetzt jedoch ein wirkliches Problem, was mit aussitzen aber nicht mehr zu lösen ist. Sie wirkt nur noch ratlos und verwirrt. Selbst die Beschaffung von Impfstoff ist gescheitert.
Was Kritik an der omnipotenten Gott Kanzelette!
Der Fall geht ans Ministerium für VS(Stasi)


:diablo: :diablo: :diablo:

VÖLLIG AUFGELÖST? Merkel: „Lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle.



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Zitat

Merkel wird heute auf Bundespressekonferenz sprechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am Donnerstag (11.00) in Berlin den Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten Rede und Antwort.

Zentrales Thema ihres Auftritts wird die Bekämpfung der Corona-Pandemie sein, in der die Regierungschefin sich zuletzt für eine Verlängerung des Lockdowns eingesetzt hatte.

Bei den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag hatte sie für weitere Schulschließungen gekämpft, stieß dabei aber auf Widerstand der Länder.

In der Debatte soll die Kanzlerin sehr emotional geworden sein.

Bei ihrem Auftritt vor der Bundespressekonferenz dürfte es auch um den EU-Gipfel gehen, bei dem die Staats- und Regierungschefs ebenfalls am Donnerstag über die aktuelle Corona-Lage beraten wollen.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Mit Scheuklappen in den Mega-Lockdown: Kanzlerin lässt sich erneut einseitig beraten

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Freitag, 22. Januar 2021, 11:04

Corona-Einschränkungen: Kommt der Aufstand!

Erstaunlich ist immer wieder, daß selbst Leute die ansonsten „mitten im Leben stehen“ nicht verstehen wohin die Reise geht, wohin Murxels „Salamitaktik“ führt.
All ihre „scheibchenweise“ Ermächtigung in Richtung Räterepublik DDR 2.0 wird noch als Phantasiegespinst bezeichnet.

Der informierte Bürger weiß längst, dass es hier nicht mehr nur um Corona geht. Es geht um den Protest gegen die Pseudodemokratie BRD, die durch Ausgrenzungen, Diffamierungen, Verzerrung und Vertuschung von Fakten längst die rote Linie überschritten hat.

Aber wie gesagt:

Wer sich jetzt noch fragt, wie ein Volk im letzten Jahrhundert mehrheitlich Rattenfängern hinterhergelaufen ist und angebliche „Schädlinge“ bislang in der br D nur als „Unvernünftige“ diffamiert abgesondert und letztendlich beseitigt hat, der sieht in der Coronakrise, wie einfach das wieder funktionieren kann!



Wir müssen gar nichts Herr Söder!



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Zitat

Kommt der Corona-Aufstand?

Immer weniger Menschen trauen der Corona-Berichterstattung. DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Immer mehr Menschen empfinden Corona-Einschränkungen als Belastung. Kommt der Aufstand? Regierung fürchtet Radikalisierung der "Querdenker"-Szene.

Fast jeder Zweite (49 Prozent) nimmt die in Deutschland geltenden Corona-Einschränkungen als sehr starke bzw. starke Belastung wahr. 42 Prozent bezeichnen ihre persönliche Belastung durch die bestehenden Auflagen als weniger stark.

Jüngeren Wahlberechtigten fallen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schwerer als den Älteren. Bei den unter 40-Jährigen sprechen sechs von zehn (59 Prozent) von starken bis sehr starken Belastungen.

Zufriedenheit mit Krisenmanagement von Bund und Ländern rückläufig

Zum Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern überwiegt in der Bevölkerung mittlerweile ein kritisches Urteil: Gut die Hälfte der Deutschen (54 Prozent) zeigt sich aktuell weniger oder gar nicht zufrieden mit dem Krisenmanagement. 46 Prozent der Befragten sind zufrieden oder sehr zufrieden.

Die Fragen im Wortlaut:

1. Wie stark belasten Sie die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie?
2. Wie zufrieden sind Sie derzeit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung und der Länder?
3. Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? 

Regierung befürchtet weitere Radikalisierung der "Querdenker"-Szene

Die Bundesregierung befürchtet eine weitere Radikalisierung der "Querdenker"-Szene und eine Verbindung mit gewaltgeneigten Rechtsextremen.

"Seit Beginn der Coronakrise versuchen rechtsextreme Akteure aktiv, den bei Demonstrationsteilnehmenden aus dem esoterischen oder verschwörungsideologischen Milieu bestehenden Unmut über die Maßnahmen zum Infektionsschutz und über Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens zu nutzen", heißt es in der Antwort.

"In diesem Kontext ist es nicht ausgeschlossen, dass Esoteriker und Verschwörungsideologen sich zusätzliches radikales Gedankengut aneignen. Auch kann die hohe digitale Vernetzung der Szenen zu einer fortschreitenden Radikalisierung führen", so das BMI.

Eine fortschreitende Vernetzung sei auch zwischen "Querdenkern" und Reichsbürgern festzustellen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe "Erkenntnisse darüber, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dieser organisiert werden, auch Extremisten sowie `Reichsbürger` und `Selbstverwalter` in Erscheinung treten", heißt es in der Antwort.

Quelle!>>>




Die smarte Diktatur der Digitalkonzerne - MAX OTTE

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uebender (22.01.2021)

matty

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30

Samstag, 23. Januar 2021, 12:05

Schweigepflicht: Sprechverbot in Bus und Bahn? Mögliche Corona-Regel wird diskutiert!

:diablo: :diablo: :diablo:

Muß im öffentlichen Personennahverkehr bald geschwiegen werden!
Diesen Vorschlag macht nun der Verband deutscher Verkehrsunternehmen.
Der Verzicht auf Sprechen und Telefonate in geschlossenen Räumen reduziert die Ansteckungsgefahr durch weniger Aerosole in der Luft
Eine Umsetzung scheint eher unwahrscheinlich

:diablo: :diablo: :diablo:

Aerosole im öffentlichen Nahverkehr: Wird uns bald der Mund zugenäht!

Wer in Bus und Bahn laut spricht, klatscht, lacht oder singt, hat in der Corona- Etikette nicht aufgepasst.
Im öffentlichen Nahverkehr gilt jetzt wie überall: Schnauze halten, auch mit Maske.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Fast zwei Drittel der Deutschen fürchten Tabus und Sprechverbote im öffentlichen Raum.

Je größer die Widersprüche innerhalb einer Gesellschaft werden, desto wichtiger wird Propaganda als Instrument der Eliten zur Sicherung von Macht und Einfluss, sowie auf das Einwirken von Denken und Sprechen in dieser Gesellschaft.

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Sprechverbot im ÖPNV?!// „Unfollow impossible“ - folgt gefälligst eurer „Eminenz“?!



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Zitat

Maske auf und Klappe zu: Münchner Nahverkehrsboss fordert Schweigepflicht für Reisende

In der Corona-Pandemie gibt es Stimmen, denen die Maßnahmen der Regierung zu weit gehen, aber auch solche, die es gern härter hätten. Der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft würde gern den Menschen im Nahverkehr das Telefonieren und sogar das Sprechen verbieten.

Ingo Wortmann, Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), wünschte sich ein Schweigegebot in öffentlichen Verkehrsmitteln wie in Spanien.

Auch ein Telefonierverbot könne gegen die Ausbreitung potenziell infektiöser Aerosole in Bussen und Bahnen helfen, so der Chef des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen. Immer wieder seien Menschen zu treffen, die beim Telefonieren die Maske abziehen würden.

Allerdings, so Wortmann, sei eine Schweigepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nur schwer zu kontrollieren.

In dem Beitrag heißt es, dass seit vergangener Woche auf der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca eine Schweigepflicht in Bussen und Bahnen gelte, es in Deutschland bisher aber keine diesbezügliche Initiative von Bund oder Ländern gebe.

Aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen bleibt dem MVG nur die Empfehlung: „Wir setzen auf den Appell“, so Michael Silva, Sprecher der Münchner Verkehrsgesellschaft, der darum bittet, „dass die Menschen ihre Gespräche auf ein Minimum reduzieren“.

Laut der „TZ“ habe es für die MVG zuletzt aufgrund der Corona-Krise einen Geldsegen gegeben, worüber diese „sehr dankbar“ sei. Dennoch wurden Sparmaßnahmen angekündigt.

Quelle!>>>


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Drosten auf der BPK: "Ich will Ihnen Anekdoten vermitteln" – Lockdown aufgrund von "Anekdoten?

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (23.01.2021)

matty

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31

Montag, 25. Januar 2021, 12:33

Corona Gericht: Keine epidemische Lage nationaler Tragweite!

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Sitzt in Weimar ein Querdenker auf dem Richterstuhl das wäre ja nicht am auszuhalten.
Richter Matthias Guericke bezeichnete die Lockdown- Politik des Landes als „katastrophale politische Fehlentscheidung“.
Nach Informationen ging Guericke bereits im Sommer 2020 wiederholt juristisch gegen die Thüringer Corona-Verordnung vor!

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Kaum jemand konnte sich noch im Januar 2020 in Schland vorstellen, daß es ihm durch dieses Bunte System unter Androhung eines Bußgeldes untersagt werden könnte, seine Eltern zu sich nach Hause einzuladen, sofern er nicht für die Zeit ihrer Anwesenheit die übrigen Mitglieder seiner Familie aus dem Haus schickt.

Noch funktioniert unsere Gewaltenteilung, wenngleich sie schon an einigen Stellen sehr kränkelt!
Bei aller Abwägung einer Notlage, in der wir uns angeblich befinden, hat der Richter den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vollkommen korrekt überprüft und ist zu diesem guten und aus meiner Sicht richtigen Ergebnis gekommen!

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Bunte System Junta geht in ihrem Corona Wahnsinn über Leichen!

Eine Analyse: Bis Merkel abtritt, gibt es keine Rückkehr zu Grundrechten trotz Impfung
Wir gehen in die dritte Phase der Pandemie, die ihrer Politisierung zementiert.
Zumindest könnte dieses Urteil Anlaß sein, die Auswirkungen der Lock Downs ergebnisoffen zu analysieren auch wenn das Ergebnis lautet, daß die Bunte ReGIERung enormen Schaden angerichtet hat!


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Gerichtsurteil ! Richter zerlegt Maßnahmen der Corona-Diktatur



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Zitat

Erfurter Staatsanwaltschaft geht gegen Weimarer Corona-Urteil vor

Mit einer Beschwerde, die auf die Wahrung der Einheit der Rechtsordnung zielt, will die Staatsanwaltschaft Erfurt (Thüringen) gegen das vielbeachtete jüngste Corona-Urteil des Amtsgerichts Weimar vorgehen. Dieses hatte Kontaktverbote als Verstoß gegen die Menschenwürde bezeichnet.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt will das Urteil des Amtsgerichts Weimar zur Aufhebung eines Bußgeldbescheides nicht akzeptieren, der gegen einen Bürger wegen des Verstoßes gegen Corona-bedingte Kontaktbeschränkungen im April 2020 ergangen war.

Der Richterspruch zu Az. 6 OWi – 523 Js 202518/20 hatte zuletzt für Aufsehen gesorgt, weil der zuständige Richter in der Begründung heftige Kritik an der Corona-Politik der Regierung insgesamt artikuliert und Kontaktverbote als Verstoß gegen die Menschenwürde gewertet hatte.

Im Übrigen befand das Gericht den Lockdown bei Abwägung der Vor- und Nachteile wirtschaftlicher wie sozialer Art (Depressionen, wirtschaftliche Existenzen etc.) für unverhältnismäßig.

Es geht um Bußgeld von 200 Euro

Wie berichtet, hat die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde eingebracht. Sprecher Hannes Grünseisen zufolge will man das Urteil „mit den ihm zugrundeliegenden Feststellungen“ aufheben lassen und zur Neuverhandlung an einen anderen Richter verweisen.

Büchse der Pandora geöffnet?

Möglicherweise würden einige Empfänger von Bußgeldbescheiden sogar versuchen, die Aussagen des Richters zur Verfassungsmäßigkeit der Kontaktbeschränkungen zur Begründung für Wiederaufnahmeverfahren bereits beendeter Bußgeldverfahren nutzbar zu machen.

Im Urteil des Amtsgerichts vom 11. Januar hatte es geheißen, die damalige Anordnung eines Bußgeldes sei verfassungswidrig gewesen, weil das Infektionsschutzgesetz damals keine ausreichende Rechtsgrundlage für einen so weitreichenden Eingriff in Individualrechte der Bürger abgegeben habe.

Amtsgericht Erfurt bestreitet „epidemische Lage von nationaler Tragweite“

Allerdings hieß es in dem Urteil, dass außerdem noch von einer materiellen Verfassungswidrigkeit von Kontaktverboten auszugehen sei, weil diese gegen die Menschenwürde verstießen und mit Blick auf das Gefahrenpotenzial von Corona auch unverhältnismäßig wären. Das Amtsgericht bezweifelte, dass es zulässig sei, weitreichende Einschränkungen von Grundrechten auf eine unübersichtliche Faktenlage oder gar nicht vorhersehbare Entwicklungen zu stützen.

Bestimmte Verfahrensregeln bei Anfechtung von Urteilen zu beachten

Nun will die Staatsanwaltschaft das Urteil „zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung“ überprüfen lassen. Dies sei umso mehr geboten, als die Kontaktbeschränkungen weiter gelten.

Die Staatsanwaltschaft muss grundsätzlich, um ein Rechtsmittel mit Aussicht auf Erfolg einbringen zu können, einen formalen Verfahrensfehler, eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung oder einen Fehler in der Anwendung des materiellen Rechts in einem Urteil beanstanden.

Gericht steht Normenkontrollverfahren in Karlsruhe offen

Allerdings steht es Gerichten, die Rechtsvorschriften anzuwenden haben, deren Verfassungsmäßigkeit bezweifelt wird, zu, diese Frage nach Art. 100 GG in einem konkreten Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht klären zu lassen.

Das Weimarer Gericht entschied selbst über die Verfassungsmäßigkeit der Normen, weil die Vorlagepflicht gem. Art. 100 Abs. 1 GG nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur für förmliche Gesetze des Bundes und der Länder, aber nicht für Rechtsverordnungen gilt.

Im Ergebnis sprach das Gericht den Betroffenen frei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle!>>>


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Urteil Amtsgericht Weimar: Keine epidemische Lage nationaler Tragweite!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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