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Merz kritisiert November-Hilfen: Umsatz und Ertrag sind zwei verschiedene Dinge
Epoch Times 22. November 2020 Aktualisiert: 22. November 2020 8:24
Es gebe erhebliche Ungereimtheiten: Friedrich Merz hat Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“ bei den Staatshilfen für Unternehmen im November-Lockdown vorgeworfen. „Natürlich muss man den Betroffenen helfen, ohne Frage. Der Umsatz ist aber der unschärfste Maßstab für einen Schadensersatz oder für den Verdienstausfall.“
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“ bei den Staatshilfen für Unternehmen im November-Lockdown vorgeworfen. „Da muss nachgearbeitet werden“, sagte Merz dem Berliner „Tagesspiegel“.
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matty (22.11.2020)
Mit freundlichen Grüßen
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Am 23. November 2020 bestätigte der Nordkurier, dass die Einführung eines Corona-Soli mittlerweile ernsthaft besprochen wird. „Außerdem ist nach Nordkurier-Informationen im Gespräch: Die Einführung eines Corona-Soli und ein absolutes Böllerverbot zu Silvester. Was hellhörig werden lässt: Hilfen für besonders betroffene Betriebe sollen bis Mitte 2021 weiterlaufen. Länder mit geringem Infektionsgeschehen sollen eigenständig über Lockerungen entscheiden können“, so das Blatt.
Noerr.de berichtet dazu: „Der sogenannte Corona-Soli, soll im Wesentlichen dem jetzigen Solidaritätszuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer entsprechen:
- auf die festgesetzte Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer würde ein weiterer Aufschlag in Höhe von 7,5 % erhoben werden (zusammen mit dem bestehenden Solidaritätszuschlag würde sich dieser im Ergebnis auf insgesamt 13 % der festgesetzten Steuer belaufen);
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- der Corona-Soli soll lediglich von den oberen 10 % der Einkommensteuerpflichtigen gezahlt werden. Das DIW konkretisiert die steuerliche Umsetzung dieses Ziels nicht. Denkbar wäre hier die Einführung einer entsprechend hohen Freigrenze der festgesetzten Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer für die Anwendung des Corona-Soli.“
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matty (23.11.2020)
Laut Dehoga und Südwest Presse >>> wurden mit dem neuen Infektionsschutzgesetz auch die Entschädigungsansprüche entsorgt!Da man nicht pauschal sagen kann ob die 75% Umsatzerstattung zum Überleben reichen werden braucht es eine volle Betriebskostenübernahme![]()
Mit freundlichen Grüßen
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Zwar sei man nicht grundsätzlich gegen einen Lockdown zum Schutz der Bevölkerung, jedoch brauche man in diesem Fall auch weiterhin Entschädigungszahlungen für die Gastronomie, so Dehoga-Präsident Guido Zöllick. Genau dies sei aber im neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz nicht mehr vorgesehen, nachdem die Ansprüche
bisher in § 16 und § 65 geregelt gewesen waren, meinen verschiedene große Anwaltskanzleien.
„Damit wird eine neue Rechtsgrundlage für umfangreiche Schutzmaßnahmen geschaffen, die zweifelsohne einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Gastwirte und Hoteliers bedeuten. Es ist jedoch inkonsequent und unseres Erachtens verfassungswidrig, dass keine Entschädigung für diesen Fall für unsere Betriebe vorgesehen ist“, erklärt Zöllick auf der Seite von Dehoga Baden-Württemberg. Künftig könnten Entschädigungszahlungen „freiwillig“ sein oder auch ganz wegfallen, so zumindest die Befürchtung der Branche.
Entschädigung als Voraussetzung für einen Lockdown in der Gastronomie
Verwaltungsgerichte in ganz Deutschland würden den aktuellen Lockdown im Gastgewerbe oft nur mit Verweis darauf billigen, dass ja Entschädigungsleistungen für November angekündigt seien, teilt der Verband mit.
Sollte die Schließung der Betriebe verlängert werden, müsse es auch fürDezember Entschädigung geben. „Alles andere käme einer Zwangsenteignung gleich“, meint Guido Zöllick.
Neu im Infektionsschutzgesetz ist die Vorschrift, dass Lockdown-Maßnahmen im Prinzip auf vier Wochen beschränkt sein müssen. Allerdings können sie danach verlängert werden, heißt es in dem Gesetz. Parlamentsabstimmungen sind nicht vorgesehen, jedoch muss die Regierung künftig im Bundestag zur Lage berichten.
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matty (24.11.2020)
Quelle >>>
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Das bedeutet das der Gastronom oder Hotelier nun ganz legal keinen Anspruch mehr auf Entschädigung hat!![]()
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Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
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Während ihrer Regierungserklärung stellte Merkel klar, dass die Finanzierungshilfen nicht ewig weiterlaufen können. Gastronomen kritisieren hingegen, dass bis dato keine Novemberhilfen geflossen sind, denn Anträge können erst ab heute gestellt werden.
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matty (26.11.2020)
Auch bei Compact Online >>> stolpert man über diese Aussage!Während ihrer Regierungserklärung stellte Merkel klar, dass die Finanzierungshilfen nicht ewig weiterlaufen können.
Die halbe Nation auf Hartz IV
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Kürzlich aber bemerkten systemtreue Theater-Künstler, dass sie trotz ihrer Propaganda-Arbeit nicht als „systemrelevant“ gelten, die Gehälter ausbleiben – und schon gibt es die ersten Aufmucker. Was Bundeskanzlerin Angela Merkel aber gestern verkündete, könnte das Fass auch für die Mehrheit endlich zum Überlaufen bringen.
Wegen der ausufernden Verschuldung des Bundes für die „großzügigen“ (Süddeutsche Zeitung) Finanzhilfen während des Lockdowns hat Merkel in ihrer Regierungserklärung gewarnt: Man werde sie im Dezember noch auszahlen, aber allen Bürgern müsse klar sein, „dass wir das nicht bis ultimo fortführen können, diese Art von Hilfen“. – Hier stellt sie etwas in Aussicht, was den Rahmen diktatorischer Zumutungen sprengen könnte: die halbe Nation auf Hartz IV!
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matty (27.11.2020)
Ich gehe davon aus das die "Hilfen"zu versteuernde Einkommen sind.
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Das IW geht mit Verweis auf Zahlen der Bundesbank davon aus, dass bei den betroffenen Branchen im Durchschnitt die Hälfte der Kosten variabel sind, also gar nicht erst anfallen, wenn die Betriebe geschlossen sind, dennoch werden pauschal allen Betrieben 75 Prozent des Umsatzes des Vergleichsmonats 2019 ersetzt.
Zwar gebe es Unterschiede zwischen den einzelnen Branchen, über alle Betroffenen hinweg würde aber rund jeder dritte Euro der für November und Dezember von der Bundesregierung veranschlagten rund 30 Milliarden Euro zu viel gezahlt.
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Aber wer konnte den überhaupt Anträge stellen denn der Gastronom usw. ja nicht
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Die angekündigten Hilfen für November und Dezember verteidigte er allerdings: „Natürlich ist die Orientierung am Umsatz nicht hundertprozentig gerecht, aber kein Kriterium kann für absolute Gerechtigkeit in jedem Einzelfall sorgen“, sagte er der Zeitung.
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matty (29.11.2020)
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Linnemann: Pleitewelle kommt auf jeden Fall
Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, geht von einer Pleitewelle in Deutschland zu Beginn des neuen Jahres aus. „Die droht nicht nur, die wird kommen“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Tatsache, dass es in diesem Jahr in Deutschland weniger Pleiten als 2019 ohne Corona gebe, hänge damit zusammen, dass zahlungsunfähige oder überschuldete Firmen bis Ende 2020 von der Pflicht zur Insolvenzanmeldung befreit seien.
Braun erwartet schwere Schäden für Wirtschaft
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet trotz der milliardenschweren Staatshilfen mit großen Schäden für die deutsche Wirtschaft. „Die Coronakrise wird erhebliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Der Staat könne helfen, damit ein Großteil der Unternehmen die Krise durchstehe.
Die Hilfen im jüngsten Lockdown will die Bundesregierung in der jetzigen Form allerdings nicht fortführen. „Der Umsatz kann auf Dauer nicht das zentrale Kriterium sein“
Im November und Dezember bekommen Unternehmen, Selbstständige und Einrichtungen, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, bis zu 75 Prozent des Umsatzes ersetzt. Den Bund kostet das rund 15 Milliarden Euro monatlich. „Der Staat ist nicht unbegrenzt handlungsfähig“, sagte Braun.
Quelle!>>>
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uebender (30.11.2020)
Auch die Friseur Kette Klier streicht nun 450 Geschäftsstellen das entspricht fast ein Drittel aller Läden.Altmaier und das Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) treibt die Sorge um das gerade der Gastronomie zu viel Geld mit der 75% Regel bezahlt wird nach dem sie schon im Frühjahr ruiniert wurden.![]()
Diese Muster dürfte für viele zutreffen
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Während der Merkel-Zwangsschließung im Frühjahr seien bereits 100 Prozent der Einnahmen weggefallen, heißt es. Gleichzeitig sollen die Fixkosten wie beispielsweise die Ladenmieten weitergelaufen sein. Schon im September hatte Klier ein Schutzschirm-Verfahren beantragt, um sich dem Zugriff von Gläubigern zu entziehen. 15 bis 20 Prozent der Arbeitnehmer fürchten nun um ihren Arbeitsplatz.
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matty (01.12.2020)
Quelle >>>Aber wer konnte den überhaupt Anträge stellen denn der Gastronom usw. ja nicht
Steuerberater, Anwälte usw. also Dritte die die Angaben bezeugen konnten![]()
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Absolute Gerechtigkeit wäre also nicht möglich![]()
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Wenn es jemals um Gerechtigkeit gegangen wäre hätte das Regime nur die Frage anders stellen müssen![]()
Farbliche Hervorhebung und Formatänderung innerhalb des Zitates durch mich.
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Die weitere Überbrückungshilfe für das nächste Jahr werde sich vor allem auf die Fixkosten und Lebenshaltungskosten beschränken müssen. "Das ist deutlich gerechter." Die geistigen Väter der November- und Dezemberhilfe mit einer Erstattung von 75 Prozent des Umsatzes hätten "nicht richtig nachgedacht", kritisierte er. Der Christdemokrat bekräftigte zudem die Forderung, dass sich die Länder stärker an der Finanzierung der Corona-Hilfen beteiligen sollten. "Die Überbrückungshilfen in der Pandemie dieses Jahr bis zur November- und Dezemberhilfe gehen voll zulasten des Bundes", sagte er. Zudem führe die Mehrwertsteuersenkung zu Mindereinnahmen von 20 Milliarden Euro und werde voll vom Bund übernommen. "Die Lasten müssen in der Zukunft fair aufgeteilt werden. Der Bund kann hier nicht auf Dauer alles schultern", so der CDU-Politiker.
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Gehalts-Check: Was verdienen Abgeordnete?
- Jeder Bundestagsabgeordneter erhält 9.542 Euro brutto im Monat. Dies müssen sie versteuern.
- Dazu kommt eine Aufwandspauschale von 4.318 Euro pro Monat. Die ist steuerfrei und für die Aufwendungen im Rahmen des Bundestagsmandats gedacht. Dabei hat jeder Abgeordnete viel Spielraum und muss sich nicht für seine Ausgaben rechtfertigen. Häufig wird das Geld für eine zweite Wohnung in Berlin und ein Büro im Wahlkreis ausgegeben.
- Für die Ausstattung des Büros und der Geschäftsräume kann ein Abgeordneter noch einmal weitere 12.000 Euro ausgeben. Oft wird das Geld auch für private Dinge ausgegeben, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Denn selbst eine luxuriöse Kaffeemaschine, Digitalkameras, Smartphones, Fernseher und andere Dinge können von den 12.000 Euro gekauft werden.
- Da ein Bundestagsabgeordneter auch mehrere Mitarbeiter hat, müssen auch die bezahlt werden. Bis zu 20.870 Euro kann er monatlich für sie ausgeben und bekommt dies erstattet.
- Je nach Amt gibt es weitere Möglichkeiten, mehr zu verdienen: Der Fraktionsvorsitzende, der parlamentarische Geschäftsführer eine Fraktion, die Vorsitzenden der Ausschüsse und die Bundeskanzlerin erhalten noch einmal einen Aufschlag von bis zu mehreren tausend Euro im Monat.
- Neben dem Gehalt sind auch die Rentenansprüche nicht zu unterschätzen: Nach einer Legislaturperiode erhält ein Abgeordneter ab Renteneintritt 954 Euro zusätzlich zu seiner normalen Rente. Wer länger im Bundestag sitzt, bekommt noch mehr.
- Weitere Benefits sind: Gratis-Fahrten mit der Bahn, Erstattung von Dienstreisen in der höchsten Klasse (auch Flug)
Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten
- Auch wenn ein Bundestagsabgeordneter nicht wiedergewählt wird oder zurücktritt, erhält er ein Übergangsgeld. Pro Mitgliedsjahr im Bundestag für einen Monat volles Gehalt, maximal aber für 18 Monate.
- Immer häufiger sind Politiker auch in Vorständen und Aufsichtsräten vertreten und erhalten dafür Geld. Alle Einkünfte müssen sie aber offenlegen. Auch wenn sie selbstständig neben ihrem Beruf als Politiker noch arbeiten, etwa als Anwalt oder Firmenchef.
- Beispiel: Der ehemalige CSU-Abgeordnete Philipp Graf Lerchenfeld ist selbstständiger Landwirt und saß u.a. im Aufsichtsrat eines Unternehmens. Neben seinen Bezügen als Abgeordneter soll er laut Berechnungen von Spiegel Online mehr als zwei Millionen Euro in der letzten Legislaturperiode aus diesen beiden Berufen zusätzlich verdient haben.
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matty (07.12.2020)
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Lügner Spahn für Einzelhandelsschließungen: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?
Überraschend ist es nicht, dass Politiker beim Lügen, bei falschen und gebrochenen Versprechen oder gar bei arglistigen Täuschungen ertappt werden. Selten geschieht dies allerdings so dreist und offensichtlich wie im Fall des amtierenden Bundesgesundheitsministers, dessen Sünden- und Skandalregister in dieser Pandemie sich damit um einen weiteren Eintrag verlängert – ohne dass es seiner Karriere und öffentlichen Akzeptanz Abbruch zu tun scheint.
Jetzt steht fest: Es war dummes Geschwätz, taktische Hinhaltung, verlogenes Einlullen der Bevölkerung.
Denn genau drei Monate später sind Spahns Worte nur noch Makulatur.
Die Wiederholung der – von ihm im September explizit als Fehler bezeichneten – Schließung des Einzelhandels im ersten Lockdown steht nun unmittelbar bevor; spätestens nach Weihnachten, womöglich schon früher.
Man kommt ins Grübeln darüber, weshalb es eigentlich keine Haftungsklausel gibt, die Politiker für Missachtung ihrer eigenen Zusagen verantwortlich macht. Für den Anfang würde es schon genügen, wenn für Regierende und Abgeordnete grundsätzlich für die Zeit des von ihnen verhängten Lockdowns – das heißt: solange auch nur eine einzige Branche bundesweit von behördlichen Schließungen betroffen ist eine dem Kurzarbeitergeld entsprechende Regelung griffe, die ihnen 60 Prozent ihrer Bezüge gewährt (oder besser gleich maximal die Grundsicherung).
Wetten, dass diese Pandemie dann ganz schnell vorbei wäre?
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uebender (10.12.2020)
Auch die Friseur Kette Klier streicht nun 450 Geschäftsstellen das entspricht fast ein Drittel aller Läden.
Die üppigen Coronahilfen deckten allein schon die Fixkostenverschuldung aus dem Frühjahr nicht.
Fröhliche Weihnachten und ein gutes neues Jahr wäre die offene und zynische Antwort für die Betroffenen.Diese Muster dürfte für viele zutreffen![]()
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Mit freundlichen Grüßen
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Gastronomen: Novemberhilfen sind wirkungslos, Bundesregierung hält Versprechen nicht ein
12.12.2020 18:25
Die deutsche Gastronomie läuft Sturm gegen die Bundesregierung wegen nicht eingehaltener Versprechen. Die Novemberhilfen seien wirkungslos.
Das Warten auf die sogenannten Novemberhilfen belastet nach Angaben von Vertretern großer Gastronomie-Unternehmen die Branche zunehmend, so die dpa. „Die bisher geleisteten Abschläge sind ungenügend, die Liquidität geht den Unternehmen aus“, heißt es in einem Brief an die Regierungschefs von Bund und Ländern. Darin wird die sofortige Auszahlung gefordert und vor Insolvenzen gewarnt.
Als Unterstützer werden Vertreter von Ketten wie Block House, Balzac Coffee, Feinkost Käfer, Nordsee und Hans im Glück angeführt, auch der Gastronom Tim Mälzer. Weil die Abschläge Fixkosten nicht berücksichtigten, stehen demnach vor allem größere Betriebe vor dem Aus, heißt es in dem Brief. Die Politik breche ihr Versprechen, die Novemberhilfen seien wirkungslos.[...]
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matty (13.12.2020)
Dem Regime sind 3 Millionen zusätzliche Arbeitslose auch vom Einzelhandel vollkommen egalWie ich gerade lese kommt es noch viel schlimmer denn selbst die Großen Gastronomen von denen man bislang nichts hörte schlagen jetzt Alarm![]()
Mit freundlichen Grüßen
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Einzelhändler warnen vor "irreparablen" Lockdown-Schäden
13. Dezember 2020
Vor Beginn der Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten hat der Einzelhandel vor einem Lockdown ab der kommenden Woche gewarnt. "Bei einem erneuten Lockdown droht dem Handel eine Erosion, die menschlich, kulturell und auch wirtschaftlich nicht nur desaströse Folgen, sondern irreparable wirtschaftliche Auswirkungen nach sich zieht", zitiert die "Bild" aus einem Schreiben von 28 Einzelhandelsketten, welches am Samstag an die Bundeskanzlerin und die Länderchefs verschickt wurde. "Das Versagen der Corona-Politik darf nicht zum Verhängnis des Deutschen innerstädtischen Handels werden."
Der Handel habe gute Hygienekonzepte entwickelt, die sich bewährt hätten. "Dezember ist der mit Abstand wichtigste Monat für den Handel: 103,9 Milliarden Euro werden im Weihnachtsgeschäft umgesetzt. Im Frühjahr können wir keine Winterpullover mehr verkaufen", zitiert die "Bild" aus dem Schreiben. Sollte der harte Lockdown kommen, dann beschließen man auch unwiderruflich die "Insolvenz tausender Händler" und somit die Arbeitslosigkeit von Millionen Menschen. "Und Sie beschließen die Verödung von Deutschlands Innenstädten. Denn einen harten Lockdown wird ein Großteil des Handels definitiv nicht überstehen. Es wäre das Ende der Innenstädte, wie wir sie heute kennen", heißt es in dem Schreiben. Während andere Branchen in der Coronakrise mit Milliarden Euro unterstützt würden, stehe der Handel vor dem wirtschaftlichen Ruin. "Drei Millionen Beschäftigte haben Angst und bangen um ihren Job, ihre Familien bangen kurz vor Weihnachten um die Zukunft." Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören unter anderem Woolworth, Depot, New Yorker, Tedi, Intersport und Leffers.
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matty (13.12.2020)
Fragte man in den letzten Tagen der DDR wie die Zufriedenheit mit dem System sei so waren offiziell fast alle zufriedenen.
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ARD-Deutschlandtrend: "67 Prozent der Deutschen blicken mit Zuversicht auf das kommende Jahr"
11 Dez. 2020 19:01 Uhr
Im Jahresrückblick bewerten 51 Prozent der Befragten des ARD-Deutschlandtrends 2020 als "kein gutes Jahr". Dafür blicken 67 Prozent mit Zuversicht auf 2021. Diese ist signifikant abhängig vom Einkommen – je höher das Einkommen, desto größer die Zuversicht.
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matty (16.12.2020)
Das Update aus gut vernetzt sein sieht dann so aus:Gastronomen: Novemberhilfen sind wirkungslos, Bundesregierung hält Versprechen nicht ein
12.12.2020 18:25
Die deutsche Gastronomie läuft Sturm gegen die Bundesregierung wegen nicht eingehaltener Versprechen. Die Novemberhilfen seien wirkungslos.
Das Warten auf die sogenannten Novemberhilfen belastet nach Angaben von Vertretern großer Gastronomie-Unternehmen die Branche zunehmend, so die dpa. „Die bisher geleisteten Abschläge sind ungenügend, die Liquidität geht den Unternehmen aus“, heißt es in einem Brief an die Regierungschefs von Bund und Ländern. Darin wird die sofortige Auszahlung gefordert und vor Insolvenzen gewarnt.
Als Unterstützer werden Vertreter von Ketten wie Block House, Balzac Coffee, Feinkost Käfer, Nordsee und Hans im Glück angeführt, auch der Gastronom Tim Mälzer. Weil die Abschläge Fixkosten nicht berücksichtigten, stehen demnach vor allem größere Betriebe vor dem Aus, heißt es in dem Brief. Die Politik breche ihr Versprechen, die Novemberhilfen seien wirkungslos.[...]
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matty (04.01.2021)
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Bankenpräsident erwartet 2021 „einige tausend Insolvenzen“ mehr – DIW rechnet mit Rezession
Bankenpräsident Hans-Walter Peters erwartet in diesem Jahr eine wachsende Zahl von Unternehmenspleiten in den Bereichen Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie.
„Wir müssen bedauerlicherweise davon ausgehen, dass die Zahl der Insolvenzen gegenüber dem Jahr 2020 um einige tausend steigen wird“
In diesen Branchen werde man „sicherlich deutliche Probleme sehen“.
„Für den Einzelhandel ist das der schlimmste annehmbare Fall gewesen. Das wird Folgen für die Innenstädte haben“, betonte Peters, der auch Chef der Hamburger Privatbank Berenberg ist.
DIW rechnet mit Rezession
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft durch eine Verlängerung des Lockdowns erneut in die Rezession rutscht.
„Es besteht ein enormes Risiko einer Welle von Unternehmensinsolvenzen“, sagte der DIW-Chef. „Dabei ist nicht die Frage, ob sie kommt, sondern nur noch, wann sie anrollt und wie stark sie sein wird“.
Zur Begründung sagte er, erstens sei die Antragsfrist für Insolvenzen bis Ende 2020 verlängert worden, zweitens gebe es massive staatliche Hilfen. „Beides verhindert derzeit Pleiten auch von Unternehmen, die gar nicht mehr allein überlebensfähig sind“, argumentierte er.
Diese „Zombieunternehmen“ brächen irgendwann zusammen. Das führe auch zu Kreditausfällen, was dann manche Bank in Schieflage bringen könnte.
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uebender (05.01.2021)
Die Beitragszahler von der DeHoGa sollten schnellstens auch da die Reißleine ziehen denn der Verein kann rein gar nichts für euch tun was ihr selber Tun müßtNa hoppla und was ist mit dem Rest vom November denn da wurden nur 50% der zustehenden Summe ausbezahlt![]()
Farbliche Hervorhebung und Formatänderung innerhalb des Zitates durch mich.
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Dehoga dringt auf schnelle Auszahlung der Novemberhilfen
05. Januar 2021
Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, mahnt die Bundesregierung, dass die zugesicherte vollständige Auszahlung der Novemberhilfen ab dem 10. Januar "auch wirklich reibungslos funktioniert". Einige Firmen seien "schon für immer weg vom Fenster, weitere werden wahrscheinlich folgen", sagte Hartges der "Bild". Und weiter: "Es müssen jetzt wirklich schnell die Hilfen folgen."
Die Auszahlung der Novemberhilfen sei "höchst-eilbedürftig", sagte Hartges der Zeitung. "Die Umsatzeinbußen sind katastrophal, die Stimmung auch. Wut und Verzweiflung wachsen", so die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin.
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matty (05.01.2021)
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„Mehr Erzählung und Propaganda als Realität“ IW-Chef kritisiert Rettungspakete der Politik
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW), Michael Hüther, hat die Bundesregierung für die Ausgestaltung der Corona-Hilfen scharf kritisiert.
„Die Aussage von Finanzminister Scholz, wir halten das finanziell lange durch, kann man zynisch beantworten: ja, weil das Geld nicht abfließt und daran auch kein Interesse besteht“, sagte Hüther den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Rettungspolitik sei „mehr Erzählung und Propaganda als Realität“.
Für ihn liege der „eigentliche Skandal“ nicht bei der Impfstrategie, sondern bei den nicht abfließenden Hilfsgeldern. „Die Zugangshürden sind zu hoch, die administrative Umsetzung ist eine schiere Katastrophe“
Der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, warnte vor Überlegungen, bei steigenden Zahlen der positiven Tests weitere Betriebe zu schließen. „Es liegt am Verhalten der Menschen, dass wir nicht vorankommen. Deshalb macht es auch keinen Sinn, weitere Betriebe zu schließen“
So sei die Homeoffice-Quote von 27 Prozent im April auf 14 Prozent im November gesunken.
„Es gibt also Potenzial, konsequenter von zu Hause aus zu arbeiten. Und zur Not muss die Mobilität weiter eingeschränkt werden, etwa in Form von Ausgangssperren.
Das wäre hilfreicher, als weitere Betriebe zu schließen“, sagte Dullien.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (7. Januar 2021, 15:27)
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uebender (07.01.2021)
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Massive Kritik aus der Wirtschaft an Corona-Hilfen: Zu spät, zu bürokratisch, leere Versprechen
Die Kritik aus der Wirtschaft an der schleppenden Umsetzung und zu viel Bürokratie bei den staatlichen Corona-Hilfen reißt nicht ab.
„Die als Bazooka-Hilfen groß angekündigten Hilfen müssen endlich bei den Betrieben ankommen und dürfen nicht von Bürokratie ausgebremst werden.“ Kritik kam auch vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft, der von „leeren Versprechen“ sprach.
Kritik an verzögerter Auszahlung und Bedingungen für Überbrückungshilfen
Hintergrund der Kritik der Wirtschaft ist zum einen die Verzögerung bei der Auszahlung der regulären Novemberhilfen, das sind Zuschüsse für Firmen.
Zum anderen gibt es Kritik an Bedingungen für die Überbrückungshilfen. Dabei werden anders als bei den November- und Dezemberhilfen nicht Umsatzausfälle erstattet, sondern betriebliche Fixkosten.
Wollseifer: „Verzweiflungshilferufe von Betriebsinhabern“
„Uns erreichen viele Verzweiflungshilferufe von Betriebsinhabern, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Kosten und den Betrieb am Laufen halten sollen und die angesichts der Fülle und Unterschiede bei den Zugangsvoraussetzungen und Antragswegen auch schlicht den Überblick verlieren.
Das muss ganz dringend unbürokratischer, einheitlicher und zuverlässiger werden.“
„Die Bundesregierung hat den unter den staatlichen Reglementierungen leidenden Unternehmern Hilfe zugesagt, und zwar schnell, solidarisch und unbürokratisch. Dies erweist sich heute für viele Unternehmerinnen und Unternehmer als leeres Versprechen und vergrößert die Unsicherheit im Mittelstand weiter. Wenn die Corona-Hilfen in der Breite des Mittelstands bisher noch nicht angekommen sind, helfen sie auch nicht.“
Jerger: Vereinfachung der Corona-Hilfsprogramme erforderlich
Anstatt die um ihre Existenz kämpfenden Betriebe mit immer neuer Bürokratie zu überziehen, sei es jetzt dringend erforderlich, die Corona-Hilfsprogramme deutlich zu vereinfachen
„So sollten die Vorauszahlungen von Steuern und Sozialabgaben zinslos gestundet werden, bis die Corona-Pandemie überwunden ist.“
Und weiter: „Den Unternehmern sollten zudem sofort zinslose KfW-Darlehen zur Verfügung gestellt werden, um ihre Liquidität zu sichern. Zusätzlich sollte die Möglichkeit bestehen, aktuelle Verluste mit versteuerten Gewinnen der letzten drei, besser fünf Jahre verrechnen zu können.“
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uebender (13.01.2021)
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"Fünf nach zwölf für den Mittelstand"
Vor Wirtschaftsgipfel: „Die Politik muss jetzt liefern“ – Faktenbasierter Plan zur Öffnungsstrategie eingefordert
Vor dem für Dienstag geplanten Wirtschaftsgipfel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängen Einzelhändler, Gastronomen und auch Baumärkte auf eine Öffnungsperspektive.
„Die Politik muss jetzt das liefern, was sie schon lange zugesagt hat: einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown“
Zudem müsse es beim Wirtschaftsgipfel um die effizientere und gerechtere Ausgestaltung der Corona-Hilfen gehen.
Baumarktbranche fordert faktenbasierte Öffnungsstrategie
Die Baumarktbranche forderte die Politik zu einer „faktenbasierten“ Öffnungsstrategie auf.
Zudem hänge die Akzeptanz der Einschränkungen auch ganz wesentlich davon ab, wie und ob sich die Menschen sinnvoll beschäftigen könnten.
Die sofortige Auszahlung der versprochenen Hilfen an alle Unternehmen sei nun überlebenswichtig.
Der Bund hat bei der November- und Dezemberhilfe damit „über 91 Prozent der Abschlagszahlungen geleistet, die regulären Auszahlungen sind nun seit einigen Wochen Sache der Länder“. Zudem verwies das Ministerium darauf, dass in der vergangenen Woche die Überbrückungshilfe III gestartet wurde.
Dabei soll es nach Ministeriumsangaben neben den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern auch um die Wirtschaftshilfen und „mögliche Öffnungsperspektiven“ gehen.
Familienunternehmer erwarten einen Stufen-Öffnungsplan
Der Präsident des Verbandes der Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, sagte der Zeitung, die Familienunternehmer erwartete einen Stufen-Öffnungsplan, der regele „wer wann wieder öffnen darf beziehungsweise eventuell auch wieder schließen muss, wenn die Infektionszahlen es erfordern“.
Protestaktion angekündigt: „Es ist fünf nach zwölf für den Mittelstand“
Der Verband Die jungen Unternehmer kündigte für Dienstag eine Protestaktion vor dem Wirtschaftsministerium in Berlin unter dem Motto „Es ist fünf nach zwölf für den Mittelstand“ an. Nötig sei eine sofortige Öffnungsstrategie.
„Das darf keine reine Show-Veranstaltung werden“, forderte er. „Der Einzelhandel erwartet, dass alles getan wird, um so viele Unternehmen wie möglich durch diese schwierige Zeit zu bringen.“
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uebender (17.02.2021)