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matty

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Mittwoch, 26. August 2020, 11:54

Die Diktatur beginnt jetzt!

„Corona-Leugner“, das neue Totschlagsargument!

:diablo: :diablo: :diablo:

Da beschleicht einen schon das Gefühl, daß die Proteste mit Kalkül diskreditiert und möglichst viele Sympathisanten abgeschreckt werden sollen. Und es geht auch darum, in Zukunft alles mit Corona rechtfertigen zu können was in den letzten Jahren verbockt wurde.

Wenn man in der aktuellen Situation Angst vor einer Demonstration hat, dann muß man schon mal die rechte Keule schwingen. Wären das nachweislich Linksextreme würde kaum jemand was dagegen sagen. Nach Monaten mit immer neuen Beschränkungen sind es die Leute halt leid, auf vieles zu verzichten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Kritikfähigkeit ist bei den Bunten Politik Irren nicht mehr vorhanden.

Frage: "Welchen gemeinsamen Gedanken haben Lukaschenko von Belarus und deutsche Regierungspolitiker?"Lösung: "Wie kriegen wir diese lästigen Demonstranten los!

:diablo: :diablo: :diablo:

Was Samstag 29.8. Berlin AUF KEINEN FALL PASSIEREN DARF ‼️



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Zitat

+++Eilmeldung+++ Berlin verbietet Demo gegen Corona-Maßnahmen am Wochenende

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“

Geisel: Berlin ist keine „Bühne für Corona-Leugner“

„Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“, erklärte Geisel am Mittwoch. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen.“ Er erwarte auch, dass sich alle „Demokratinnen und Demokraten“ klar von diesen distanzierten.

Am 1. August hatten in Berlin rund 20.000 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei hätte sich gezeigt, „dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben“, hieß es.

Auch wenn nicht alle Demonstrantinnen und Demonstranten Nazis sind: Hier erscheint das Potential einer neuen Pegida-ähnlichen Straßenbewegung. Dem ist entschieden entgegenzutreten.“

Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

„Corona-Leugner“, das neue Totschlagsargument gegen Kritiker

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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U179 (01.09.2020), uebender (26.08.2020)

matty

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Mittwoch, 26. August 2020, 13:10

Meldung die Zweite!

„Die Demo findet statt“ – Corona-Skeptiker wollen trotz Verbot nach Berlin reisen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin werden aus Sicherheitsgründen abgesagt. Mehrere Anhänger der Initiative forderten unterdessen dazu auf, dennoch nach Berlin zu fahren. Die Intiative werde juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vorgehen und gehe davon aus, „dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird“. Natürlich finden die Demos statt.

Was aber bitte sollen ein paar tausend Uniformierte schon ausrichten, welche bei anderen Demos kuschen. Das System ist am Ende und nichts anderes wird am Wochenende unter Beweis gestellt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

„Wir dürfen nicht zulassen, daß Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.“ Fadenscheiniger kann eine Absage nicht begründet werden. Es ist pure Angst vor dem Souverän, das ist alles.

:diablo: :diablo: :diablo:

29.8. Berlin - Wir kommen um zu bleiben



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Zitat

Corona-Demo-Verbot: Die Regierung lügt und tritt die Demokratie mit Füßen

Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit Demokratie und Freiheit in Deutschland abgewickelt werden. Das Verbot der Corona-Demonstration am 29.8. in Berlin ist geradezu eine Verhöhnung unseres Grundgesetzes und der Grundrechte und müsste auch dem letzten zeigen, wohin die Reise in unserem Land geht – in die Unfreiheit.

Berlins rot-rot-grüner Senat bricht offen das Recht. In diesem Fall das Versammlungsrecht, ein Grundrecht. Wie der SPD-Innensenator Geisel das Verbot rechtfertigt, ist dreist und eine Ohrfeige für die Bürger und ihre Intelligenz.

Geisel sagt weiter: „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ Seine eigene Behörde und der Verfassungsschutz haben festgestellt, dass genau das beim „ersten Mal“ nicht der Fall war.

Geisel manipuliert hier mit Fakten. Er diffamiert Kritiker seiner Politik als „Corona-Leugner“. Und er maßt sich an, zu entscheiden, welchen Kritikern er „eine Bühne“ geben wird.

In Diktaturen nimmt man Regimegegner vorbeugend in Haft, weil sie „Verbrechen“ begehen könnten. In Deutschland 2020 verbietet die Regierung vorbeugend Demonstrationen, weil es Verstöße geben könnte.

Es ist gespenstisch, aber wir erleben Geschichtsunterricht direkt vor unseren Augen:

Wir sehen, wie schnell ein System kippt, wie Freiheit, Demokratie und Pluralismus zwischen den Fingern zerrinnen können wie Sand, wenn sich niemand wehrt.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Die SPD setzt Absage in Berlin durch!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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U179 (01.09.2020), uebender (26.08.2020)

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Mittwoch, 26. August 2020, 16:31

Ich sehe es wie Helmut Schmidt, unser Land am Vorabend eines Bürgerkrieges!

Verfassung aushebeln Helmut Schmidt + Wolfgang Schäuble
28.06.2013

Das komplette erhellende Video hier >>>

Quelle >>>

Zitat

AfD-Chef fordert Rücktritt von Berlins Innensenator

26. August 2020

AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen.

"Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchzusetzen", sagte Meuthen am Mittwoch.[...]
Die AfD im Bundestag wurde durch Änderung der "Geschäftsordnung" faktisch lahm gelegt! Die Begründung Notlage, Corona :!:

Zeigte schon vor geraumer Zeit Claufia Roth wie sie persönlich Beschlußfähigkeit definierte, so unterstrich das nachträglich bemühte Gericht Claufia Roth s Rechtsverständnis. Das Kartell wird immer 25% Anwesenheit zusammenbekommen, so daß die AfD keinerlei Chance mehr hat irgend etwas zu bewirken. Was Meuthen da sagt oder Peng, ist vollkommen egal.

Wenn die AfD sich als neue Volkspartei begreift und so wahrgenommen werden will, wird sie das zeigen müssen :!: Das geschlossene Auftreten bei der Demo wäre ein Signal, an den Rest der Bürger, das ein mediales Echo haben würde :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (26.08.2020), U179 (01.09.2020)

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Mittwoch, 26. August 2020, 16:49

Eine Revolution wird nicht beim Ordnungsamt angemeldet!

:diablo: :diablo: :diablo:

Wenn man in der aktuellen Situation Angst vor einer Demonstration hat, dann muß man schon mal die rechte Keule schwingen. Wären das nachweislich Linksextreme würde kaum jemand was dagegen sagen. Nach Monaten mit immer neuen Beschränkungen sind es die Leute halt leid, auf vieles zu verzichten.

Von Berliner Diktatoren lernen, heißt Siegen lernen!

Das ist erst der Anfang. Wenn die Politik weiter ausschließlich mit Bedrohungskulissen operiert, werden immer mehr Menschen auf die Straße gehen. Die Polizei macht sich nicht nur mitschuldig, sondern stellt sich unter das Scheffel dieser verfassungsfeindlichen Politiker die nach Feudalherrenmanier verfahren. Das sollte sich jeder einzelne Polizist klar machen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

„Wir dürfen nicht zulassen, daß Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.“ Fadenscheiniger kann eine Absage nicht begründet werden. Es ist pure Angst vor dem Souverän, das ist alles.

:diablo: :diablo: :diablo:

Jürgen #Elsässer über 29.08.2020



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Zitat

„Bild“ kritisiert Demonstrationsverbot in Berlin: „An politischer Dummheit kaum zu überbieten“

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Mittwoch zur Begründung mit.

Mit dieser Entscheidung habe die Stadt Berlin einer „unbequemen, in Teilen extrem unappetitlichen, aber vor allem (noch) eher kleinen Gruppe“ einen Gefallen getan. Berlin habe den Demonstranten alle Argumente geschenkt „die man einer populistischen und wenig geeinten Bewegung schenken kann.“
Staat muss Grundrechte schützen

Die Zeitung beklagt, dass ausgerechnet in der Stadt des Mauerfalls die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit „so brutal“ beschnitten worden wäre. Und das, obwohl es in den vergangenen Monaten unzählige politische und unpolitische Versammlungen gegeben hätte.

„Bild“ wirft Geisel „Sprache und Denken wie aus der DDR“ vor

„Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“, erklärte Geisel am Mittwoch das Verbot. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen.“

Durch das Verbot würden sie sogar einen legitimen Widerstand gegen „die Politik“ führen können. „Man hätte nicht mehr Menschen schneller, unnötiger und auf dümmere Weise radikalisieren können“

Quelle!>>>


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Blöd hat auch was zu melden!

Berlin verbietet geplante Corona-Demo! Inakzeptabler Eingriff in Grundrechte



Ignaz Bearth Schweiz

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Merkel Staat verbietet Demonstrationen am Wochenende in Berlin - na und?!

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Mittwoch, 26. August 2020, 17:16

Berlin Berlin wir fahren nach Berlin!

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„Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. Richtig und zwar um die völlige Abschaffung aller vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bevölkerung durch Politiker in den ReGIERungen. Ohne jedes Gesetzgebungsverfahren, ohne Kontrolle durch die Justiz und insbesondere das Verfassungsgericht.

Wer gegen die Regierungspolitik demonstriert, ist also eine Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Da beschleicht einen schon das Gefühl, dass die Proteste mit Kalkül diskreditiert und möglichst viele Sympathisanten abgeschreckt werden sollen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das ist erst der Anfang denn wenn die Politik weiter ausschließlich mit Bedrohungskulissen operiert, werden immer mehr Menschen auf die Straße gehen.

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KLARTEXT - Berliner Senat heizt die Bewegung an



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Zitat

Markus Gärtner: Berliner Senat heizt die Bewegung an

Die Reaktionen auf das Verbot der Freiheits-Demo am Samstag in Berlin fallen heftig aus – und sehr deutlich: Ganz überwiegend sagen Bürger, die sich zu Wort melden, „jetzt gehen wir erst recht“. Sie fordern eine Demonstration gegen das Demonstrationsverbot. Es zeichnet sich ein Showdown zwischen Volk und politischer Kaste in Berlin ab.

Wie der ausgeht, ist keineswegs eine ausgemachte Sache. Denn jetzt kommen erst einmal die Richter zu Wort. Und dann dürfte erneut über die Auflagen gerungen werden.

Währenddessen wächst in den Reihen des Souveräns die Bereitschaft, ein Ausrufezeichen zu setzen

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

DIKTATUR? - BERLIN Demo-VERBOT!

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Donnerstag, 27. August 2020, 19:49

Proteste gegen repressive Entscheidung der Berliner Senatsverwaltung!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das Bunte Berlin verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bunten ReGIERung und der Länder. Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten.

Die Argumentation lässt tief blicken. Corona hat längst die Infektionsbühne verlassen und ist zu einer rein politischen Auseinandersetzung degeneriert.

Mögliche geplante Gegenproteste in Berlin gegen die mittlerweile verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres mit.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Demonstranten werden behaupten, daß die Absage politisch motiviert ist und es fällt schwer, da selbst dem irrsten Wirrkopf zu widersprechen. Ausgerechnet hier greift der Staat nun mit maximaler Härte durch, weil ihm die Demonstranten politisch nicht passen. Das ist ein unerträglicher Tabubruch.

:diablo: :diablo: :diablo:

Demo-Verbot Berlin OHNE Rechtskraft - Kommt alle nach Berlin Rechtsstaat siegt!



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Zitat

Das war ja klar – Sie haben die Hosen gestrichen voll: Berlin verbietet Corona-Demonstrationen

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“.

Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßte die Entscheidung: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.

Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“ Versammlungsfreiheit bedeute nicht, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können, sagte Geisel.

Der Innensenator kündigte derweil ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden.

„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, sagte Berlins Innensenator.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Die freie und friedliche Meinung braucht niemals eine System Genehmigung!

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U179 (01.09.2020), uebender (27.08.2020)

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Donnerstag, 27. August 2020, 23:05

Na hoppla, nun platzt doch dem nächsten Juristen der Kragen und er kommt aus Sachsen! :Umarmung:
Ist der nun auch voll der "Nazi, Reichsbürger" und das ganze Programm, nur weil er sich auf geltendes Recht beruft :?:
Wie lange gedenken sich die Bürger von dem Regime zum Narren halten zu lassen :?:

Frank Hannig
Lockwitztalstraße 20
01259 Dresden

Er bezeichnet dies als Einstieg in die Diktatur natürlich mit Fragezeichen! ;)

BERLIN - EINSTIEG in die DIKTATUR?!
26.08.2020


Einer im Kommentarbereich fragt wer den Senator verurteilen würde.

Zitat

HANNIG. the view
vor 1 Tag
Der Senator wird für nichts verurteilt.
Herr Hannig wird mir sicher zustimmen, daß dies aktuell so sein magß aber in gewissen Fällen mag es zweckmäßig erscheinen Traditionen der BRiD fortzuführen. Die BRiD war sich nicht zu schade Gesetze rückwirkend zu ändern. Warum sollten sie ihre eigene Medizin nicht auch mal kosten dürfen? 8o

Strafrecht verliert seinen Sinn, wenn Täter gegen geltendes Recht verstoßen und ungeschoren davonkommen :!: :cursing:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (28.08.2020), U179 (01.09.2020)

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Freitag, 28. August 2020, 10:19

Der K(r)ampf für die Freiheit!

Der differenzierte Umgang des Bunten Systems für oder gegen eine Demonstration, wird die Spaltung des Landes und seiner Bevölkerung weiter dynamisieren. Die Demo hätte mit diesen fadenscheinigen Begründungen niemals verboten werden dürfen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Mögliche geplante Gegenproteste in Berlin gegen die mittlerweile verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres mit.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Verbot der Demonstration und die Genehmigung von Gegendemonstrationen zeigt klar, wie berechtigt der Anlass der verbotenen Demonstration ist. Corona hat längst die Infektionsbühne verlassen und ist zu einer rein politischen Auseinandersetzung degeneriert. Ohne es herbeizusehnen, sind es die Anfänge eines bösen Endes.


HYGIENE-DEMOS: Hochspannung vor Gerichtsentscheidung zum Verbot von Anti-Corona-Versammlungen



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Zitat

Verbot von Demo gegen Corona-Politik: Gericht entscheidet

Die Richter haben wohl das letzte Wort im Streit um Demos gegen die Corona-Politik. Zunächst entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht. Hat das Verbot der Polizei Bestand oder dürfen sich Demonstranten doch versammeln?

Gegner der Corona-Maßnahmen hatten unter anderem eine größere Demonstration auf der Straße des 17. Juni am Samstag in der Hauptstadt angemeldet.

„Gesundheitsrisiko“ versus „Grundgesetz“

Als einen Grund für das Verbot nennt die Polizei, dass durch die Ansammlung Zehntausender Menschen ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung entstehe. Demonstrations-Initiator Michael Ballweg hatte dagegen in einer Erklärung von einem „feindlichen Angriff auf das Grundgesetz“ gesprochen. Zur größten Kundgebung am Wochenende hatte die Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart für Samstagnachmittag 22.000 Teilnehmer angemeldet.

Rechtsanwalt dementiert Politiker-Aussage

Rechtsanwalt Ralf Ludwig vom Organisatorenteam widerspricht den Informationen, dass Teilnehmer der Berlin Querdenken-Demo vom 1. August gegen Auflagen verstoßen hätten.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) verteidigte das Verbot. Wenn schon von vornherein angekündigt werde, Corona-Regeln nicht zu achten, dann sei das von vornherein eine Gefährdung vieler Menschen, meinte Müller.

Der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisierte gegenüber Epoch Times:
Unabhängig davon, ob dies der eigentliche Grund für das Verbot ist und die Argumentation mit der befürchteten Nichteinhaltung der Hygieneregeln nur vorgeschoben ist, ist diese Aussage klar verfassungswidrig.“

„Sollte sich herausstellen, dass das Verbot missbräuchlich zur Unterbindung einer politisch unerwünschten Demonstration erlassen wurde, wofür einiges spricht, dann muss es vom Gericht auf jeden Fall aufgehoben werden.“

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

"Gegenproteste zu verbotener Anti-Corona-Demo in Berlin dürfen stattfinden",

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U179 (01.09.2020), uebender (28.08.2020)

9

Freitag, 28. August 2020, 11:59

„Sollte sich herausstellen, dass das Verbot missbräuchlich zur Unterbindung einer politisch unerwünschten Demonstration erlassen wurde, wofür einiges spricht, dann muss es vom Gericht auf jeden Fall aufgehoben werden.“
Strafrecht verliert seinen Sinn wenn Täter gegen geltendes Recht verstoßen und ungeschoren davonkommen :!: :cursing:
Wie schon andern Orts festgestellt wurde verstößt die Maskenpflicht in der kausalen Kette schon gegen geltendes Recht!

Der Hersteller der Masken übernimmt keinerlei Haftung für Schäden die entstehen können bei falscher Anwendung! Der Beipackzettel, wenn überhaupt vorhanden, sollte nicht ungelesen weggeworfen werden, denn er enthält genau diese Aussage.

Doch schlimmer geht immer! Während Terroristen ungehindert einsickern und bekannt frei herumlaufen dürfen, ist Platz im Knast für Diejenigen die sich dem Diktat nicht beugen wollen! Worum geht es also? :diablo:

Quelle >>>

Zitat

Mann wegen Corona-Verstößen 17 Tage in Präventivhaft
28.08.2020 | Stand 28.08.2020, 09:48 Uhr

Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen.

Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor.

Demnach musste in Augsburg ein Betroffener wegen 15 Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und der Missachtung von Platzverweisen für 17 Tage hinter Gitter - "er war völlig uneinsichtig", heißt es in der Antwort des Ministeriums zu dem Fall. In Bamberg hatte ein Unbelehrbarer ebenfalls wiederholt "Corona-Partys" gefeiert und gegen das Distanzgebot zum Infektionsschutz verstoßen. Auch bei ihm sei "absolut kein Unrechtsbewusstsein" vorhanden gewesen, heißt es.
[...]
"Massive Grundrechtseingriffe"

Weiter: "Sowas darf sich nicht wiederholen. Solche massiven Grundrechtseingriffe - hier wurden Menschen, zum Teil mehrere Tage, weggesperrt, die keine Straftat begangen hatten - sind kein Umgang, auch nicht bei einem sich verändernden Infektionsgeschehen und weiteren Einschränkungen." Es gebe immer auch andere Möglichkeiten, wie den Einsatz von Konfliktmanagern, der Kontakt zum Jugendamt oder eben Bußgelder." Grundsätzlich hat jeder, der in polizeilicher Präventivhaft muss, das Recht, einen Rechtsanwalt zurate zu ziehen. Kann er sich das nicht leisten, kann ihm auf Antrag auch ein Verteidiger beigeordnet werden.
Interessant auch das GEZ Verweigerer vermutlich eher eine Chance auf Knast haben als Terroristen. Da offenbaren sich Rechtsverständnis und politische Interessen, denn um geltendes Recht geht es schon lange nicht mehr.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (28.08.2020), U179 (01.09.2020)

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Samstag, 29. August 2020, 10:50

Ein historischer Tag in Berlin: Großdemonstration für unser aller Freiheit!

In Berlin haben am Sonnabend die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung begonnen. Dieser Tag wird zeigen, ob die Mächtigen dieses Landes die Regeln eines Rechtsstaates noch einhalten wollen oder ob wir uns in einer Diktatur befinden.

Im Zweifelsfall ist das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wichtiger als die sklavische Einhaltung eines "Mindestabstandes", der ohnehin nur theoretisch ist und in jeder belebten Einkaufsstraße auch nicht hundertprozentig eingehalten wird und auch nicht eingehalten werden kann.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Solange der einzelne Souverän fragt, anstatt Rechtfertigung einzufordern, bittet (Petition) anstatt Aufträge zu erteilen, Anträge stellt, anstatt zu befehlen, solange die Politik Zuhälter der Justiz ist, ja solange die Bürger unbewaffnet sind, müssen sie sich der Tyrannei der staatlichen Diktatoren beugen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der 29 08 2020 läutet das Ende der Agenda Politik ein!



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Zitat

Berlin Demos 29.08. im Liveticker und Livestream: Querdenken-Demos finden planmäßig statt – Gegendemos erwartet

Kundgebungen, Sprechchöre und Tausende Teilnehmer. Der heutige Samstag verspricht turbulent zu werden. Über 60 Demonstrationen wurden polizeilich angemeldet. Die größte geplante Veranstaltung kommt von der Initiative Querdenken.

Bedeckter Himmel in Berlin. Die Polizei ist mit „Friedensfahrzeugen“ unterwegs. Zahlreiche Menschen sind bereits jetzt auf der Straße unterwegs, auch vor der russischen Botschaft versammeln sich bereits Teilnehmer. Die Stimmung unter den Menschen ist heiter.

Sie kommen nach Berlin für die Freiheit, Frieden und Demokratie. „Wir lehnen sowohl rechtsextremes als auch linksextremes Gewaltpotential ab“, sagte Michael Ballweg, Veranstalter der Querdenken-Kundgebung, im Vorfeld in Berlin. „Wir haben uns davon immer wieder distanziert und da waren auf der letzten Demonstration auch nur ganz wenige.“

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Berlin Demos 29.08. live: "Versammlung für die Freiheit" von Querdenken und Gegendemos



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Ein historischer Tag in Berlin?!// Wir sind dabei! Großdemonstration für unser aller Freiheit!

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Sonntag, 30. August 2020, 11:48

Das Bunte System sollte die Grundrechte niemals präventiv einschränken!

:diablo: :diablo: :diablo:

Innensenator Geisel, der den repressiven Eingriff der Senatsverwaltung vehement verteidigte, hat eine schallende Ohrfeige verpasst bekommen. Die Veranstaltung dürfe unter Wahrung bestimmter Auflagen stattfinden, entschied das Verwaltungsgericht das Oberverwaltungsgericht und schließlich auch das Verfassungsgericht aktuell.

Das Verbot war die beste Werbung für die Demonstration. Manch Einer, der es nicht wußte oder der sich nicht sicher war, wird jetzt nach Berlin fahren und Viele werden darunter sein, die das grundgesetzlich verbriefe Demonstrationsrecht nicht angetastet sehen wollen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Nicht die Polizei hat hier irgendetwas verboten sonder ihr Dienstherr Berliner Innensenaator Geisel. Damit hat er sich als jemand geoutet, der mehr der Diktatur anhängt als der Demokratie. So eine Person gehört umgehend aus ihrem Amt entfernt!

Und die beste Kanzelette aller Zeiten hat Geisel für sein Entscheidung gegen das GG zu agieren auch noch gratuliert.

:diablo: :diablo: :diablo:

Corona-Demo-Verbot gekippt - Erste Einschätzung von Rainer Wendt



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Zitat

Protestforscher: Verbotsversuch der Corona-Demo war „unklug“

Protestforscher Dieter Rucht hält den Versuch, die Demonstration von Corona-Skeptikern verbieten zu wollen, für keine gute Idee. „Ich persönlich bin ein großer Verteidiger des Demonstrationsrechtes, und es war unklug, nicht nur aus Prinzip“

Ein „sehr markanter Fehler“ in der Begründung sei gewesen, dass die Richtung der Demonstrierenden „demokratiegefährlich“ sei. „Das darf nicht die Begründung sein“, so der Protestforscher. Die Begründung müsse eine formale sein.

Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin war am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. „Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt“

Ein am Mittwoch ausgesprochenes Verbot war am Freitag vom Berliner Verwaltungsgericht kassiert worden. Und auch in der nächsten Instanz scheiterte die Behörde.

Quelle!>>>


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Corona-Demo Berlin: Verbot der Polizei war ungesetzlich!! DEMO GEHT WEITER!

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U179 (01.09.2020), uebender (30.08.2020)

12

Montag, 31. August 2020, 10:17

Die Frage nach der Zahl der Demonstrationsteilnehmer hat sich erledigt!
Es gibt Luftaufnahmen :!:
Laut dem Video ist hat die Straße des 17. Juni ganz offiziell 77.000 m² das bedeutet 300.000 Teilnehmer bei maximaler Belegung :!:
Nicht inbegriffen sind somit in der Zählung die Menschen unter den Bäumen, Teilnehmer in anderen Straßen und Menschen die von der Polizei an ihrem Demonstrationsrecht gehindert wurden.

Teilnehmerzahl #b2908 Ende der Märchenstunde * Kommentar
30.08.2020
Teilnehmer 50.000 https://www.pnn.de/ueberregionales/in...
38.000 https://www.maz-online.de/Nachrichten...
18.000 https://www.stuttgarter-zeitung.de/in...



Woher mag der Begriff Lügenpresse - Medien kommen? :Baby:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (31.08.2020), U179 (01.09.2020)

13

Dienstag, 1. September 2020, 13:59

Zitat

Nicht die Polizei hat hier irgendetwas verboten sonder ihr Dienstherr Berliner Innensenaator Geisel. Damit hat er sich als jemand geoutet, der mehr der Diktatur anhängt als der Demokratie. So eine Person gehört umgehend aus ihrem Amt entfernt!
So einfach ist es leider nicht, matty. Das Kartell ist das Problem, nicht irgendwelche Einzelpersonen.

Das Gericht in Berlin hatte das Demonstrationsverbot nicht nur verneint, sondern auch die Maskenpflicht dort :!:

Quelle >>>

Zitat

Berlin führt Maskenpflicht bei Demonstrationen ein

01. September 2020

Nach den Corona-Demonstrationen am Wochenende soll in Berlin künftig eine Maskenpflicht bei Protestkundgebungen gelten. "Wir haben in die Rechtsverordnung aufgenommen, dass auch bei Versammlungen unter freiem Himmel eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht", sagte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. Voraussetzung sei, dass die Zahl der Teilnehmer über 100 liege, fügte die SPD-Politikerin hinzu.

Am Samstag waren bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt Behördenangaben zufolge rund 38.000 Menschen zusammengekommen. Dabei waren die Auflagen, wie zum Beispiel das Einhalten eines Mindestabstands, größtenteils ignoriert worden.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Wir sollten uns auch hüten dies als Corona oder Hygiene Demonstrationen zu bezeichnen. da der Sinn vollkommen abhanden kommt. Die Demonstrationen richten sich faktisch gegen Diktatur und Rechtsbruch und nicht gegen "Fußpilz, Alzheimer usw.". ;) :D

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (01.09.2020), U179 (02.09.2020)

matty

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14

Mittwoch, 2. September 2020, 12:19

Corona-Demo: „Das Virus ist politisch geworden“

:diablo: :diablo: :diablo:

" Der Virus ist politisch geworden ", dafür haben unsere Politiker ja ausreichend gesorgt. Die Bunzelaner sind heute nicht frei. Der Hinweis auf die Missachtung demokratischer Grundwerte seitens der „Systemkoalition“ in Berlin ist mehr als berechtigt.

Frei ist, wer nicht nach Erlaubnis bitten muß Frei ist, wer sich nicht ständig entschuldigen muß. Der neueste Verlust an Freiheit kommt als Drohung daher: »Gib deine Freiheit auf, oder du stirbst an unserer Krankheit.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Land hat sich verändert und es gibt keinen Grund, sich darüber zu freuen. Keine Bevormundung durch inkompetente Bürokraten und ebenso ahnungslose wie arrogante Politiker, die sich im Besitz eingebildeter Mehrheiten wähnen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Berlin Stream2: Polizeimaßnahmen bei Querdenken-Demo an der Siegessäule



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Zitat

Thüringer Verfassungsschutz: Corona-Demo in Berlin Erfolg für rechte Szene

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht in den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung in Berlin vom Wochenende einen Erfolg für die rechtsextremistische Szene. Politik und Sicherheitsbehörden müssten sich für derlei Ereignisse künftig besser wappnen.

Der Präsident des Landesverfassungsschutzes äußerte sich besorgt über die Wirkung der Demonstration in die eigene Szene hinein. Sie verlaufe nach dem Motto: „`Schaut, was wir erreichen können, wenn wir gemeinsam was machen.`Das provoziert auch noch mehr Spinner, die sagen: `Denen zeig ich`s mal`“

Genau darauf hätten die Rechtsextremisten gezielt, um behaupten zu können: „`Aha, jetzt schützt sich die Obrigkeit hinter Mauern und Gräben.`“

Der Neonazi-Szene gehe es „immer darum zu zeigen, wie unfähig dieser Staat ist“, so Kramer. „Über dieses stete Herausfordern des Rechtsstaates muss man sich mehr Gedanken machen.“

Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Michael Ballweg an Siegessäule nach Räumung der Querdenken-Demo durch die Polizei

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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Donnerstag, 3. September 2020, 10:36

Corona-Demos Der Protest wird bleiben, radikal!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das Demonstrationsrecht ist Grundrecht und Merkmal der Demokratie. Aber neuerdings gibt es gute und schlechte Demonstrationen: "Böse" nur mit Mundschutz und Abstand, bei "guten" ist alles erlaubt. Mit dem Totschlagargument „Gesundheit“ läßt auch der totalitärste Mist durchsetzen und einem großen Teil des Personals der br D gefällt das auch noch.

Es muß dieser Parteienwillkür und Parteienallmacht entschieden entgegengewirkt werden, sonst finden wir uns ganz schnell in einer Diktatur dieser nicht so demokratischen Parteien wieder.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wenn es nicht zu einer baldigen Revision kommt, werde sich in Deutschland die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage dramatisch verschlechtern. Dieses werden nicht die letzten Notstandsmeldungen sein, sondern lediglich der „bescheidende“ Anfang von der sich anbahnenden, in Buntland politisch hausgemachten Wirtschaftskatastrophe.

:diablo: :diablo: :diablo:

„Infektionsschutz steht nicht über dem Grundgesetz“



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Zitat

„Noch nie da gewesenes Maß an Misstrauen gegen den Staat“: Politologen analysieren Corona-Proteste

Im Interview weisen die Politologen Eckhard Jesse und Florian Hartleb Einschätzungen zurück, die Corona-Proteste seien von Rechtsextremen dominiert. Leitmotiv sei vielmehr das Misstrauen gegen den Staat – und die Mehrheit der Teilnehmer sei unpolitisch.

Nach dem Ende der ersten Empörungswelle in Politik und Medien über die Besetzung der Treppe zum Reichstag am Rande der Kundgebungen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung in Berlin widmen sich erste namhafte Politologen der Frage, wer sich an den Protesten beteiligt.

Dass auch links- oder rechtsextreme Akteure wie NPD, III. Weg oder KenFM an den Kundgebungen teilnahmen, hätten viele Teilnehmer entweder gar nicht erst registriert – oder es sei ihnen einerlei gewesen, weil ihnen das Anliegen, gegen Corona-bedingte Einschränkungen zu protestieren, wichtiger gewesen wäre als die Frage, mit wem sie dies täten.

Man glaubt unserem Staat und seinen Vertretern nicht mehr. Diese Form des Grundmisstrauens hat es in dieser Form so früher nicht gegeben.“
Antielitärer Konsens und Ablehnung des Herrschaftsdiskurses

Hartleb sieht in den Kundgebungen keine rechtsextrem dominierten Zusammenkünfte, sondern heterogene Versammlungen unter freiem Himmel mit Eventcharakter.

Dass sie alle keine Bedenken gegenüber Rechtsextremisten hätten, die sich den Protesten anschlössen, illustriere, wie tief das Misstrauen gegen die etablierten Maßstäbe des politischen Lebens in Deutschland sei.

Ein zweiter Lockdown, so Hartleb, wäre „noch mehr Wasser auf die Mühlen der Verschwörungstheoretiker“.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

KLARTEXT - Der Protest war ein Wirkungstreffer

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16

Sonntag, 6. September 2020, 12:09

Reichstagssturm: Staatlich inszenierte Nummer mit V-Leuten!

:diablo: :diablo: :diablo:

Rechtsradikale haben zum "Sturm auf Berlin" aufgerufen. Demonstranten stellen sich auf die Treppe vor dem Reichstag. Einige schwenken kaiserliche-andere türkische Fahnen. Unsere Politprominenz und die Medien sprechen vom Sturm auf den Reichstag.

"Ein Polizist steht barhäuptig und brüllend vor dem Eingang des Reichstags. Mit der Wucht seiner Persönlichkeit hält er die Demonstranten in Schach und beruhigt seine beiden Kollegen. Wenn einer der drei die Nerven verliert und die Schusswaffe zieht, kann es sehr hässlich werden.

Die Frage ist aber auch, ob nicht der ein oder andere "Agent Provocateur" erfolgreich am Werk war, um genau diesen Eindruck zu erwecken.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wir brauchen nicht nur den Reichstagssturm sondern anschließend auch den berühmten Fenstersturz um wie der Herr der Lage zu werden. Die Frage ist doch, wer sind denn letzten Endes die Verirrten!

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„Reichstagssturm“ False Flag? „Staatlich inszenierte Nummer mit V-Leuten“



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Zitat

„Reichstags-Sturm“: Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs – Anwalt spekuliert über Zersetzungs-Taktik

Eine Woche nach den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung in Berlin und den Ereignissen auf der Treppe zum Reichstag hat die Polizei eine erste Bilanz vorgelegt. Derweil werden Spekulationen laut, ob Berlins Senat bewusst Eklats in Kauf genommen habe.

Wie die Zeitung berichtet, sei in einer ersten Bilanz der Berliner Polizei von bis dato 424 erfassten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Aufmärschen die Rede, 59 Beamte seien verletzt worden.

Wie berichtet, wird gegen die als „Corona-Demo-Hetzerin“ titulierte Heilpraktikerin Tamara K. wegen des Verdachts des „aufwieglerischen Landfriedensbruchs“ ermittelt.

Quelle!>>>


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Reichstags-Sturm«: War die Eskalation gewollt?

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17

Sonntag, 13. September 2020, 09:47

Querdenken-Protest aufgelöst und nicht mehr zu stoppen!

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Die Diffamierung des politischen Gegners hat Hochkonjunktur in einer Zeit wo dem Politischen Etablissement die Felle davon schwimmen. München/Hannover/Wiesbaden, tausende Menschen haben in mehreren deutschen Städten gegen die staatlichen Corona- Maßnahmen demonstriert.

Ein Buntes System, das entweder nicht willens oder in der Lage ist, bestehende Regeln durchzusetzen, oder geltendes Recht nur noch teilweise zur Anwendung bringt, verliert zunächst schleichend, in der Folge rasant an Legitimation. Das kann den Eliten egal sein, solange dies die Menschen im Lande hinnehmen.

"Gesund" für die Demokratie und das Zusammenleben ist es dennoch nicht.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Bunte br D System will mit Hilfe eines Ausnahmegesetzes massive Einschränkungen in den Grundrechten durchsetzen , und dann gleichzeitig über die Deutungshoheit dieser Ausnahme verfügen. Der bürgerliche Widerstand wird über linke Hetzer und die Lügenmedien hinweg rauschen, wie ein Tsunami.

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LIVE: Münchner Demo gegen Corona-Maßnahmen



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Zitat

Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst – Demo auf der Theresienwiese

Nach einer juristischen Auseinandersetzung über mehrere Instanzen erwirkte Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt zur Demonstration. Mehrere Gegenkundgebungen waren geplant.

Der Versammlungsleiter des Querdenken-Demo-Zuges löst die Versammlung nachdem die Polizei den Zug stoppte und den Versammlungsleiter aufforderte die Masken-Befreiungen zu überprüfen auf. Der Versammlungsleiter machte deutlich, dass er dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht könne. Die Polizei lehnt es, nach Aussage des Versammlungsleiters ab, die Überprüfung durchzuführen.

Auch wird die für Bayern aktuell eingeführte Corona-Regelung, zur Maskenpflicht für Versammlung ab 200 Teilnehmern, umzusetzen sein. Ausgenommen davon sind Personen die aus gesundheitlichen Gründen von einer Maskenpflicht befreit sind. Als Redner sind der Begründer der Querdenken-Bewegung Michael Ballweg und der Querdenken-Anwalt Markus Haintz der den Münchner Ableger namens „Querdenken 089“ juristisch begleitete.

Querdenken sieht sich als demokratische Bewegung

Querdenken mit seinem Credo „Wir für das Grundgesetz“ sieht sich hingegen als eine demokratische Bewegung. „Rechtsextremes, linksextremes, faschistisches, menschenverachtendes Gedankengut hat in unserer Bewegung keinen Platz. Gleiches gilt für jede Art von Gewalt“, erklärt Querdenken auf seiner Internetseite.

Quelle!>>>


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Live München Demo: Polizei stoppt Umzug

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18

Sonntag, 22. November 2020, 10:59

Die Spezialisten: bringen AfD-Verbot ins Gespräch!

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Georg Maier (Die Spezialisten) hat ein Verbot der AfD ins Gespräch gebracht, sollte sie sich radikalisieren.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die AfD auf dem „direkten Weg zur neuen NPD“.

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Wie sich eine solche Regierungsform nennt, weiß jeder.

Ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht ist dabei das allerletzte Mittel.
Aber auch das ist nicht mehr auszuschließen, wenn die Partei sich weiter radikalisiert.“
Jetzt werden nicht nur Wahlen rückgängig gemacht, die nicht ins "System" passen, sondern auch unbequeme Parteien verboten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Nazikeule wird langsam Morsch!

Das markanteste Kennzeichen einer Diktatur ist, daß die Opposition verboten wird.
Die logische Konsequenz des inflationären Gebrauch von "Rechtsextrem" wird dazu führen, das diese Bezeichnung bald keiner mehr ernst nimmt und das ist Gut so.


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NACH STÖRAKTIONEN IM BUNDESTAG: Chef der Innenministerkonferenz fordert AfD-Verbot



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Zitat

Die natürlich auch noch: SPD-Chefin will schärfere Beobachtung der AfD durch Geheimdienst

Wenn es darum geht, die Opposition auszuschalten und hier nordkoreanische Verhältnisse zu installieren, sind die Asozialsten natürlich ganz vorne mit dabei:

SPD-Chefin Saskia Esken hat jetzt auch noch den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. „Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Diese Szene radikalisiere sich grenzübergreifend und lasse eine hohe Gewaltbereitschaft erkennen.

Esken warf Mitgliedern der Werte-Union vor, ebenfalls über „Kontakte in diese Szene“ zu verfügen. Dies belege die Strategie der Rechtsradikalen, mit ihrem zerstörerischen Denken und Handeln „vom Rand in Richtung Mitte des politischen Spektrums vorzudringen“

„Der Staat muss hier konsequent als Ordnungsmacht auftreten und muss die Regeln zur Teilnehmerzahl und zum Gesundheitsschutz durchsetzen“, forderte Esken. „Gewalttätige Exzesse müssen von vornherein unterbunden und andernfalls konsequent strafverfolgt werden.

Wahrscheinlich ist Esken nur genervt, weil der Platz in der Mitte doch eher für ihre Bolschewisten und Linksextremisten exklusiv reserviert sein sollte und da stören die wenigen Konservativen in diesem Land natürlich.

Quelle!>>>


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Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) sieht Möglichkeit AfD verbieten zu lassen

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Gestern, 09:22

Neues von den Spezialisten: Jusos wollen Freundschaft mit Terror-Fatah!

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Auf ihrem Bundeskongress haben sich die Jusos mit der extremistischen Fatah-Jugend solidarisiert.
Die Fatah-Jugend wird von mehreren Stellen als extremistisch eingeordnet.

Kopf voraus ins Fettnäpfchen.

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Keine Ahnung von der Welt, aber das dafür lautstark.

Die Jusos sind nur ein Wohlstands verwahrloster Kindergarten.
Die Jusos von heute sind die RAF von morgen darüber sollte man sich schon klar sein.
Der nächste Fall, wo eine Beobachtung durch den Verfassungsschmutz nötig wäre.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Da wächst zusammen was zusammen gehört!
Die ANTIFA die Jusos und die Bombartisten aber Hauptsache die ganze Soße ist schön Bunt.
Die Spezial- Demokraten allgemein sind schon lange ein suspekter Haufen!


:diablo: :diablo: :diablo:

SKANDAL: JUSOS erklären Fatah Jugend zu SCHWESTERPARTEI



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Zitat

Das wird den Heiko aber freuen: Jusos erklären Terror-Fatah-Jugend zur Schwesterorganisation

Die Jungsozialisten, die Jugendkombo der SPD , wollen den „Kapitalismus überwinden“ und finden Terroristen toll:

Den Jusos ist wirklich nichts zu blöd, nichts zu links, nichts zu radikal: Auf ihrem Bundeskongress hat sich die Nachwuchs-Truppe von Heiko & Co tatsächlich mit der extremistischen Fatah-Jugend solidarisiert und den Terrorhaufen als Schwesterorganisation anerkannt.

Nebenbei soll der Kapitalismus überwunden werden, lassen ihren Bundeskongress jedoch von McDonald´s, Union Investment und Co. sponsern. Wer hat diesen kleinen SPDlern eigentlich so dermaßen ins Hirn gepustet?

Welcher Sozen-Wahnsinn in den Reihen der Jungsozialisten tobt, das demonstrierte der SPD-Nachwuchs am Wochenende auf ihrem „virtuellen“ Bundeskongress. Wie immer bei den Jusos wurde der Kampf gegen den bösen Kapitalismus ausgerufen.

Gleichzeitig haben die kleinen SPDler, die mal große SPDler werden wollen, keinerlei Widerspruch dabei entdeckt, sich von dem Who-is-Who der Kapitalisten sponsern zu lassen:

Am Wochenende verabschiedete der SPD-Kindergarten tatsächlich einen Antrag, in dem sie sich solidarisch mit der Palästinenserorganisation Fatah-Jugend erklärte. In dem Antrag heißt es, die Fatah-Jugend sei eine „Schwesterorganisation“.

Der offen zur Schau getragene Antisemitismus der Jusos wird aktuell – nicht nur vom American Jewish Committee, das sich schockiert zeigt – massiv kritisiert

„Habt ihr eigentlich vollkommen den Verstand verloren euch mit der Fatah Jugend zu verbünden? Das man bei euch Massenmörder wie Stalin und Mao verehrt ist ja eine Sache.

„Schröder-Hartz IV: erster Strike. Jusos-Fatah: zweiter Strike. Das war’s mit der SPD. Aus Mangel an wählbaren Parteien werde ich hiermit zum Nichtwähler…“

„Woher kommt eigentlich die Liebe der Linken zu Islamisten und Judenhassern?“

Quelle!>>>


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Jusos wollen Sozialismus und Freundschaft mit Terror-Fatah

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (01.12.2020)

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