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matty

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21

Mittwoch, 15. Januar 2020, 13:06

Linke Aktivisten und ihre Unterstützer!

:diablo: :diablo: :diablo:

Also wenn der Links- Staat das mit der gleichen Intensität durchführt, wie die angekündigte Bekämpfung der No- Go- Areas, dann können wir sicher bald aufatmen.
Bleibt nur zu hoffen, daß diese ganzen Aktivisten und Grün-Linken dann endlich zum Teufel gejagt werden.

:diablo: :diablo: :diablo:

Dann bestünde eine Chance das Land neu aufzubauen.

Wenn man aber sieht wie im Moment schon Schulkinder "infiltriert" werden, dann wird es spannend ob diese Generation jemals wieder zur Realität zurückfindet.
Buntland ist mittlerweile nur noch ein einziges Irrenhaus und die Regierung ist die Zentrale.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Deutschland braucht dringend Grenzwerte für politische Vernunft, die nicht unterschritten werden dürfen.
Können wir jetzt endlich mal ein Konzert gegen links und deren Zerstörung geben oder ist es noch nicht schlimm genug!


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Zitat

Linken-Politiker kritisiert eigene Partei nach Silvester-Randale: Wir müssen uns zu linker Gewalt abgrenzen

"Ich lehne jeder Art von Krawall grundsätzlich ab", sagte der langjährige sächsische Landtagsvizepräsident Horst Wehner (Linke) der Wochenzeitung "Die Zeit". In der Linkspartei gebe es "nicht immer eine so klare Abgrenzung zu linksradikalen Themen und Auffassungen".

Der langjährige sächsische Landtagsvizepräsident Horst Wehner (Linke) hat in der Debatte um linksextremistische Ausschreitungen in Leipzig seine eigene Partei kritisiert. „Ich lehne jeder Art von Krawall grundsätzlich ab“

„Die Zeit“. In der Linkspartei gebe es „nicht immer eine so klare Abgrenzung zu linksradikalen Themen und Auffassungen“.

Seines Erachtens brauchte es diese aber. Wehner saß von 2004 bis 2019 für die Linke im sächsischen Landtag. Wolle die Linke weiterhin „Partei des Friedens“ sein, müsse auch klar sein: „Gewalt ist fehl am Platz, bei aller politischer Auseinandersetzung“, so Wehner.
Linksjugend spricht von erwünschter Gewalt

Zugleich gibt es auch sächsische Linken-Politiker, die die Gewalttaten von Connewitz rechtfertigen. „Ich finde, man muss Gewalt immer im Kontext sehen“,

Bezüglich der Neujahrsnacht bedeute das, den Polizeieinsatz zu berücksichtigen. „Die Eskalation dieses Einsatzes war abzusehen, vielleicht sogar erwünscht“, so Neuhaus.

Der sächsische Linksfraktionschef Rico Gebhardt wies dagegen jede Verantwortung seiner Partei für die Ausschreitungen von sich. „Was die Silvesternacht angeht, die Angriffe auf Polizisten, so wüsste ich nicht, wo ich dort Linke gesehen hätte“, sagte er der Wochenzeitung.

Er denke nicht, „dass wir als Linkspartei dort etwas aufzuarbeiten hätten“. In der Silvesternacht war es in Leipzig zu schweren Randalen gekommen, in deren Verlauf mutmaßlich linksextreme Angreifer einen Polizisten krankenhausreif geschlagen hatten.

Die Linke war daraufhin in die Kritik geraten, weil eine Abgeordnete die Polizei für die Krawalle verantwortlich gemacht hatte.



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Linksextremismus in Sachsen


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:diablo: :diablo: :diablo:

Linksextremismus: Zecken, Anti-Deutsche, Alt-68er, u.v.m.


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

matty

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22

Donnerstag, 16. Januar 2020, 10:49

Der Linksradikale Wahnsinn in Buntland!

:diablo: :diablo: :diablo:

Connewitz ist bundesweit zu einem Symbol für die linksextreme Szene geworden, ähnlich wie einst die Hafenstraße in Hamburg.
Linke Szene, Links-Tourismus zum Zweck des Terrors und verständnisvolle Politiker sind der Untergang des Bunten Systems.

Zitat

Zitat:

Michael Neuhaus @MichaNeuhaus

Mich beschleicht das dumpfe Gefühl, dass in Connewitz von vornherein ein Exempel statuiert werden sollte.
Was ist das eigentlich für ein Staat, der aus politischen Profilierungsgründen in der Silvester Nacht gegen Feiernde vorgeht!


:diablo: :diablo: :diablo:

Wenn die Links Faschisten die gewaltverherrlichende Rhetorik ihrer Akteure toleriert oder sogar für gut heißt, ist sie ein Fall für den Verfassungsschutz und gehört verboten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die ganzen linken Begriffsverwirrungen, die mit dem Wort „autonom“ begannen und mit Ausschreitungen gegen „behelmten Polizeieinsatz“ eine Fortsetzung fanden, sind zum fremd Schämen.

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Zitat

Linksjugend-Chef äußert Verständnis für Gewalt

HAMBURG. Der Bundessprecher der Linksjugend Solid, Michael Neuhaus, hat sich verständnisvoll über die Attacken von Linksextremisten auf Polizisten in der Neujahrsnacht in Leipzig-Connewitz geäußert. „Ich finde, man muß Gewalt immer im Kontext sehen“, sagt Neuhaus

Bei den Ereignissen zum Jahreswechsel müsse man auch den Polizeieinsatz berücksichtigen. „Die Eskalation dieses Einsatzes war abzusehen, vielleicht sogar erwünscht.“

Bereits am 1. Januar hatte Neuhaus auf Twitter der Polizei eine Mitschuld an der Eskalation gegeben. Er habe das „dumpfe Gefühl“, daß in Connewitz von „vornherein ein Exempel statuiert werden sollte“, schrieb der Linksjugend-Chef.

In ähnlicher Weise hatte sich auch die sächsische Linken-Abgeordnete Juliane Nagel geäußert. Die Polizei habe Connewitz geradezu „belagert“, beklagte sie. Polizeigruppen hätten Menschen umgerannt und verletzt, kritisierte Nagel.

Ebenfalls schrieb sie von „ekelhafter Polizeigewalt“, „rassistischer Kontrolle“ und „Schikane“. „Anstatt die Polizei den Kiez einfach mal verläßt, läuft sie immer wieder behelmt durch die Menge, rennt Menschen um und löscht Feuer“.

Der frühere Vizepräsident des sächsischen Landtags, Horst Wehner (Linkspartei), kritisierte hingegen die Art, wie Teile seiner Partei mit den linksextremistischen Ausschreitungen in Leipzig umgingen. „Ich lehne jeder Art von Krawall grundsätzlich ab“, sagt Wehner, der von 2004 bis 2019 für die Linkspartei im sächsischen Landtag saß.

In der Partei gebe es „nicht immer eine so klare Abgrenzung zu linksradikalen Themen und Auffassungen“. Seines Erachtens brauchte es diese aber. „Gewalt ist fehl am Platz, bei aller politischer Auseinandersetzung.“



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Linke greifen Polizisten in Connewitz an | Katja Meier (Grüne) Justizministerin Linke Vergangenheit


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:diablo: :diablo: :diablo:

Leipzig-Connewitz - Staatliche Brutstätte des Linksterrorismus


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23

Freitag, 17. Januar 2020, 13:13

Die Kampfgruppen der SED II haben wieder zugeschlagen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Gegenwehr tut Not denn wenn wir als Nationale Opposition weiterhin unser Image pflegen, die Friedlichsten zu sein, werden wir eines nicht all zu fernen Tages die Toten sein.
Diese Überlegung ist wohl nicht mehr von der Hand zu weisen.

Zitat

Zitat:

Die Sponti endete direkt vor den riesigen Fensterscheiben des Löwenbräu, vor dem zwei Neonazis der Berliner Schutzzone kläglich versuchten eine Art “Schutz” abzugeben. Geschützt werden mussten diese allerdings von den Berliner Cops, die die Nazis schnell ins Gebäude schubsten, bevor diese Schaden nehmen konnten.


:diablo: :diablo: :diablo:

Gegen den Linksterrorismus hilft nur ein knallhartes Durchgreifen von hierauf optimal vorbereiteten Spezialeinheiten und ein rigoroses Austrocknen seiner üppigen indirekten und direkten staatlichen Alimentierungen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Nur der gemeinsame Aufstand gegen die Bolschewisten wird uns weiter bringen.
So wird sich Wut und Verzweiflung in ein neues Selbstbewußtsein wandeln welches imstande ist alles Böse aus dem Land zu fegen.


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Zitat

Antifa-Aufmarsch und Angriffe auf Lokal in Berlin – AfD berät nach Gedeons Treffen mit NPD-Politikern

Ein Aufmarsch von rund 100 Antifa-Anhängern und Angriffe auf ein Lokal in Berlin-Mitte beschäftigten die Polizei am Dienstag bis spät in die Nacht. Das Ziel der linken Extremisten war das sogenannte "DienstagsGespräch" von Hans-Ulrich Pieper, einem ehemaligen NPD-Abgeordneten.

Hier trafen auch der umstrittene AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon und der ehemalige NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt aufeinander.

Die Polizei Berlin ermittelt im Fall eines Landfriedensbruchs mit Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und das Sprengstoffgesetz. Offiziell spricht man von einer „unangemeldeten Demonstration“.

Berlin-Mitte, Dienstagnachmittag, 14. Januar: Gegen 17.50 Uhr horteten sich am U-Bahnhof Spittelmarkt bis zu 100 Personen zusammen und liefen anschließend geschlossen die Leipziger Straße entlang. Als die Polizei vor Ort ankam und die Personen ansprach, reagierten diese nicht.

… auch gab sich keine Versammlungsleitung zu erkennen, die eine Kundgebung oder einen Aufzug anmeldete.“

(Polizeibericht)

Stattdessen skandierten mehrere Teilnehmer Parolen und zündeten pyrotechnische Gegenstände, darunter mindestens ein Nebeltopf.
Taktische Kämpfe und Vermummte

Einige Personen begannen sich dort zu vermummen und versuchten gewaltsam, über diesen Nebeneingang in das Wirtshaus zu gelangen. Hierbei versuchten sie unter anderem die Türen aufzudrücken.“

(Polizei Berlin)

Einsatzkräfte der Polizei Berlin eilten zum Nebeneingang und konnten die gewaltsame Gruppe abdrängen, die Angreifer am Betreten der Lokalität hindern.

Zweite Angriffswelle auf das Lokal

In einer zweiten Angriffswelle versuchten die Personen sich hinter ausgerollten Transparenten zu verbergen, um Zugang zum Gebäude zu erzwingen. Auch dieser Versuch konnte von der Polizei abgewehrt werden.

Gegen 21 Uhr versuchten vier Angreifer erneut, in das Lokal einzudringen. Auch dieser Angriff scheiterte schließlich am Einsatz der Polizeikräfte. Kurz darauf wurde die unangemeldete Kundgebung für beendet erklärt und die Teilnehmenden verließen den Ort.“

(Polizei Berlin)

Nächtliche Steinewerfer-Attacke

Doch gegen 0.30 Uhr kam es erneut zu einer Attacke auf das Lokal, wobei zwei Täter mehrere Steine gegen die Fensterfront des Lokals an der Leipziger Straße warfen und dabei fünf Fenster beschädigten.

Politische Transparente

Die Gruppe soll Transparente mit den Aufschriften „Kein Kiez für Nazis“ – „Rechtsfreie Räume schaffen – aber kein Raum der AfD“ getragen haben.

Antifa-Statement zum „Protest“

Die Polizei nannte den Aufmarsch in ihrer Pressemitteilung eine „unangemeldete Kundgebung“. Auch in der Angabe der Teilnehmerzahlen lag die Polizei ein Drittel unter den Angaben der Linksextremisten.

Ziel der Angriffe: Piepers „Dienstagsgespräch“

Gedeon, der zum rechten Flügel der AfD gezählt wird und schon im Januar 2018 mit seinem Buch „Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten“ für reichlich Diskussionen sorgte, trat aufgrund des Streits um seine Person aus der AfD-Fraktion des Landtags in Baden-Württemberg aus.

AfD berät erneut über Gedeon

Dass Herr Gedeon beim sogenannten Dienstagsgespräch offensichtlich mit NPD-Politikern aufgetreten ist, zeigt einmal mehr, dass er in der AfD völlig fehl am Platz ist.“

(AfD-Sprecher)

Gegen Gedeon läuft aktuell ein Parteiausschlussverfahren, dass im Februar wohl zu einem Ergebnis kommen wird. Laut „PP“ würden „Leute wie Gedeon“ die AfD in ein völlig falsches Licht rücken, nicht nur beim Verfassungsschutz, sondern auch bei Medien und Politikern, „deren Hauptanliegen eine Vernichtung der AfD geworden“ sei, heißt es da.



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Antifa-Mitglied will schlechte Gewalt durch gute Gewalt verhindern


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:diablo: :diablo: :diablo:

Explosionen! Sprengstoff gegen Polizisten in Berlin 1000 Linksextremer


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

24

Sonntag, 19. Januar 2020, 12:35

Das Gewalttäter von links schon länger Terroristen bezeichnet werden hat seine Gründe.
Subventioniert von der BRiD mit reichlich Steuergeldern terrorisieren sie dann unter anderem die Bürger die dafür bezahlen!
Das nennt man dann Staatsterror!

Die Uni Hamburg hat Verständnis für linken Terror und bezahlt 107.000 Euro damit Professor Bernd seine VWL Lesungen halten kann anstatt juristisch gegen die Täter vorzugehen.

Quelle >>>

Zitat

[...]
Statt gegen die Täter vorzugehen, lässt man sie gewähren und „schützt“ Lesungen

Erst beim dritten Anlauf dann ergriff die Hochschule Maßnahmen zur Sicherung der Säle – nachdem zuvor die Wissenschaftsssenatorin Katharina Fegebank und sogar die Unileitung skandalöses Verständnis für die Aktionen von AstA und Studenten hatten, die mit linksradikalen Spruchbändern und Fahnen unter anderem der „Interventionistischen Linken“ aufgelaufen waren.

Für die Sicherung der Hörsäle hat die Uni seitdem, wie jetzt bekannt wurde, die sechsstellige Summe ausgeben müssen, wie die Universität gegenüber dem Hamburger „Abendblatt“ bekannte.

Statt strafrechtlich mit aller Härte gegen Extremisten und Linkschaoten vorzugehen, die Rede-, Gedanken- und Lehrfreiheit mit Füßen treten und sich als methodisch identische Wiedergänger der SA betätigen, wählen die öffentlichen Institutionen wieder einmal den Weg des geringsten Widerstands – durch ledigliche Schutzmaßnahmen, während die Ursachen unbekämpft bleiben. Die Toleranz gegenüber den Intoleranten wird auch hier wieder zum obersten Prinzip erhoben – freilich nur, solange es um Linke geht. (DM)

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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25

Donnerstag, 23. Januar 2020, 10:33

Antifa Schläger verurteilt. Richter bestätigt abgesprochene Tat. Denzingers Eskapaden. Bericht.
20.01.2020


Der Stuttgarter Einzelfall der aber leider noch nichts rechtskräftig ist.
Der Einzelfall besteht auch darin das die Akte schon 7 Straftaten verzeichnet und er etwas mit sozial studiert?!
1 Jahr Gefängnis, 1600 Euro Geldstrafe das Ganze zu 2 Jahre Bewährung.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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26

Sonntag, 26. Januar 2020, 01:01

Wie lang will man den Terror der Linken noch schönreden?
Ein wahrer Hagel von Steinen und Flaschen traf die Polizei bei der Demo von Linken in Leipzig.
Ohne Schutzkleidung und Schilde bei der Polizei hätte es sicher Tote gegeben.

Quelle >>>

Zitat

[...]
Eine Demonstration gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ ist am Abend in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos.

Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem Boden und zertrümmerten das Glas eines Wartehäuschens der Straßenbahn sowie Autoscheiben. Als an einer Kreuzung in der Südvorstadt ein regelrechter Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos flog, stoppte die Demo.

„In dem Moment, wo Straftaten begangen werden, kann man nicht mehr vom friedlichen Verlauf einer Veranstaltung sprechen“, sagte Leipzigs Polizeisprecherin Silvaine Reiche. Sechs Polizisten seien verletzt worden. Anlass der Demonstration war die Verhandlung über das Verbot von „Linksunten.Indymedia“ am Bundesverwaltungsgericht in der nächsten Woche.

Behelmte Polizisten mit Schutzschilden und Demonstranten standen sich nach den Steinwürfen eine ganze Weile gegenüber. Laut Polizei und Versammlungsbehörde hatten sich ungefähr 1600 Menschen an der Demo beteiligt. Angemeldet waren 500. Linke Gruppen und Netzaktivisten hatten bundesweit dafür mobilisiert. Nach einigem Hin und Her wurde nach dem Stopp der ersten Demonstration eine Fortsetzung bis nach Connewitz angemeldet. Dort löste sich die Versammlung schließlich auf. Zur Höhe des angerichteten Sachschadens konnte die Polizei zunächst noch keine Angaben machen.
[...]
Erzählt mal einem Richter das ihr nur spielen wollt wenn ihr Pflastersteine Anderen an den Kopf werft! :verrueckt: :eingesperrt:
Das es sich hierbei klar um Mordversuche handelt will keiner sehen! :diablo:

Der vorläfige Stand der Verletzten sieht so aus.

Quelle >>>

Zitat

[...]
13 Polizisten wurden leicht verletzt worden. Elf Beamte seien mit Steinen und Flaschen attackiert worden, erklärte die Polizei am Samstagabend. Zwei weitere seien durch Pyrotechnik verletzt worden.
[...]
Für die angerichteten Sachschänden haften die Bürger direkt oder indirekt.
So sieht Recht in der BRiD im Jahr 2020 aus. :kocht:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty

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27

Dienstag, 28. Januar 2020, 11:14

Links-radikale Gewalt in Buntland!

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Mythos gewaltbereiter Linksradikaler ist, eine Art ziviler Heimatschutz zu sein, der vor Gewalt und Mord und Indoktrinierung durch Rechtsradikale schützt.
Die Debatte wird ideologisch geführt und in Teilen der Linkspartei, am äußersten linken Rand der Grünen und selbst bei der SPD gibt es den Irrglauben, daß die Antifa irgendeine Legitimation hätte oder irgendeinen gesellschaftlichen Auftrag.

:diablo: :diablo: :diablo:

Welche Anmaßung: Verbrechen bleiben Verbrechen.

Gibt es nicht doch so etwas wie die bessere Gewalt, die gerechtfertigte, die angebrachte ist.
So argumentierten die Linken, und so argumentiert auch heute noch die Antifa.
Im Namen der Chaostruppe, die mit ihrem Namen geschickt so tut, als hätte sie mit ihrem Antifaschismus ein Alleinstellungsmerkmal, werden Verbrechen begangen: gegen Menschen, gegen Hab und Gut.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Irrsinn an dieser kriminellen Vereinigung ist die Tatsache. daß sie von rot-grünen Parteien, Gewerkschaften und sonstigen öffentlichen Institutionen finanziell unterstützt wird.
Wir erleben seit längerem die Weimarisierung der Bunten Republik.


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Zitat

Verfassungsschutzpräsident muss zugeben: Es gibt auch gewaltbereite Linksextremisten

Es ist wohl zu offensichtlich, als dass selbst der eher links geltende Verfassungsschutzpräsident das „Phänomen“ Links-Terrorismus nicht länger verschweigen kann. Wahrscheinlich gab es auch zu viel Druck seitens der Polizei.

Aber natürlich „verharmlost“ der Oberlauscher das Problem:

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht in der linksextremistischen Szene eine zunehmende Militanz. „Die Hemmschwelle sinkt“, sagte Haldenwang.

„Gewalt gegen Personen, insbesondere gegen Polizisten, wird als legitimes Mittel des Widerstands wahrgenommen“, sagte Haldenwang.

Er schränkte aber ein: „Ich sehe im linksextremistischen Bereich keine Entwicklung, die in Richtung einer neuen RAF zeigt.“

Und so richtig scheint sich Haldenwang in der linksextremen Szene auch nicht auszukennnen:

Das Verbot der linksextremen Plattform Linksunten.Indymedia, über das am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wird, nannte Haldenwang nämlich einen „großen Erfolg“. „Wir haben gesehen, dass die Szene nach dem Verbot verunsichert war, die Kommunikation war über eine längere Zeit gestört“, sagte der Verfassungsschutzpräsident.

Das stimmt natürlich nicht, denn es hat wohl nur ein paar Minuten gedauert, bis die Seite de.indymedia.org online ging. Eine Hass- und Hetzseite, die nicht weniger schlimm und gefährlich für unsere Demokratie ist.

„Linksunten.Indymedia war die wichtigste Internetplattform für gewaltbereite Linksextremisten. Die Seite wurde genutzt, um Tatbekennungen abzugeben, um Aufrufe zur Gewalt zu veröffentlichen, um Ideologie auszutauschen, um Hass und Hetze zu verbreiten“, so Haldenwang. Leipzig, wo es am Samstag zu Ausschreitungen gekommen war, bezeichnete Haldenwang als „Brennpunkt der autonomen Szene“.

„Hier zeigt sich schon seit längerem ein Aggressionsniveau, das sich in einer Vielzahl von Straf- und Gewalttaten niederschlägt.“

Und nun? Augen zu und wieder in Richtung „Rechts“ marschiert?



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Linke Gewalt in Connewitz: War die Polizeistrategie richtig?


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:diablo: :diablo: :diablo:

AfD stellt Seite gegen linksradikale Umtriebe vor!


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28

Donnerstag, 30. Januar 2020, 11:06

Die RAF II und das Bunte System!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Sperrung dieser Seite ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Wer diese Aktivisten Bande wirksam bekämpfen will, muß deren Logistik zerstören.
Da ein zu großer Teil der politischen Nomenklatura aber mit denen unter einer Decke stecken, wird es wohl nur bei derartigen Symbolhandlungen bleiben, die nicht wirklich etwas bewirken, denn dieser RAF II Verein ist straf durchorganisiert.

:diablo: :diablo: :diablo:

Ein klares Urteil wäre gewesen, das die Kläger als nicht Klage berechtigt eingestuft werden, sofern sie sich nicht als Betreiber der Webseite zu erkennen geben.
Dieses Bunte System wird sich nicht groß weiter um diese kriminelle Vereinigung kümmern weil es eines ihrer Werkzeuge ist die Bürger einzuschüchtern.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wenn Verbote nicht durchgesetzt werden, bleiben sie sinnlos.
Man kann nur hoffen , daß diesem Richter der klar bei Verstand ist nicht der Hals umgedreht wird!


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Zitat

Bundesverwaltungsgericht hält Verbot von „linksunten.indymedia“ aus vereinsrechtlichen Gründen weiter aufrecht

Anders als von den Klägern erhofft, setzte sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, nicht mit den inhaltlichen Gründen des Verbots von "linksunten.indymedia" auseinander. Die Aufrechterhaltung des Verbots der Plattform erfolgte aus formalen Gründen des Vereinsrechts.

Das Verbot der Internetplattform „linksunten.indymedia“ bleibt bestehen.

Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage gegen das Verbot am Mittwoch in Leipzig ab. Nach Auffassung der Richter handelte es sich bei „linksunten.indymedia“ um einen Verein im Sinne des Vereinsgesetzes. Die betreffenden Personen hätten sich zusammengeschlossen, um über die Plattform eine linke Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Gegen das Verbot könne daher nur ein Verein vorgehen, nicht aber einzelne Kläger. Zu den Gründen für das Verbot durch das Innenministerium 2017 nahmen die Richter inhaltlich keine Stellung.

Die Anwälte der Kläger kündigten an, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Das Gericht habe sich um eine Auseinandersetzung „mit der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit im Internet“ gedrückt.

„linksunten.indymedia“ seit 2017 verboten

Sie werde seit Jahren genutzt, „um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu säen“, sagte de Maizière damals.

Die Verbotsentscheidung fiel wenige Wochen nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg. Im Vorfeld des Gipfels sei auf „linksunten.indymedia“ zu gewaltsamen Aktionen aufgerufen worden, sagte der damalige Bundesinnenminister.

Das Verbot war auf Grundlage des Vereinsgesetzes erfolgt. Die Kläger – Mitglieder des damals verbotenen Vereins – hatten vor dem Bundesverwaltungsgericht angeführt, dass das Vereinsgesetz nicht zum Verbot eines Nachrichtenportals instrumentalisiert werden dürfe. Sie bestritten darüber hinaus auch die aufgeführten Verbotsgründe.

Abriegelung des Gerichts und gewalttätige Proteste im Vorfeld der Entscheidung

Während der Verhandlung am Mittwoch war das Gericht in Leipzig weiträumig abgesperrt worden. Am Samstag war es in der Stadt zu Ausschreitungen bei einer Demonstration gekommen, die unter dem Motto stand: „Wir sind alle linksunten: Pressefreiheit verteidigen, den autoritären Staat angreifen“.

Auch Journalisten wurden Medienberichten zufolge angegriffen und bedroht.



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Entscheidung über Verbot von linksunten.indymedia


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:diablo: :diablo: :diablo:

STEINHAGEL AUF POLIZEI: Indymedia-Demo in Leipzig-Connewitz eskaliert


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

29

Donnerstag, 30. Januar 2020, 17:15

Passend auch die fehlenden Proteste der Verbände der Juden hier in der BRiD gegen die Plattform.
Schaut man sich die Zusammensetzung der linken Gewalttäter bei Gewaltaktionen an so kommt das zum Vorschein was auch nicht sein kann weil es nicht politisch sein darf.
Was dachte man was passiert wenn man die Erzfeinde der Juden hier ein und gewähren läßt?
Seltsam still ist es vom ZdJ & Co, vermutlich sind sie auch ein Auslaufmodell das "entsorgt" gehört. :diablo:

Quelle >>>

Zitat

Vorwürfe aus Israel: Parteinahe Stiftungen von Grünen und Linkspartei sollen Terror gegen Israel unterstützen
Von Reinhard Werner30. Januar 2020 Aktualisiert: 30. Januar 2020 15:05
AfD-MdB Petr Bystron fordert von der Staatsanwaltschaft eine Untersuchung von Geldflüssen parteinaher Stiftungen der Grünen und der Linkspartei an palästinensische NGOs. Diese sollen personell eng mit terroristischen Gruppen verflochten sein.
[...]
„Die AfD hat mehrmals die anderen Parteien und die Bundesregierung aufgefordert, ihre Finanzierung für radikalislamischen Terror in Israel einzustellen“, äußert Bystron in diesem Zusammenhang.

Zitat

Dies ist leider nicht erfolgt. Deshalb bitten wir die Staatsanwaltschaft um Prüfung der Vorwürfe gegen die Heinrich-Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung unter aller in Frage kommenden strafrechtlichen Gesichtspunkten, darunter Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Beihilfe zum Mord.“
Eine schriftliche Anfrage von Epoch Times an Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und an Linken-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen, blieb in diesem Zusammenhang unbeantwortet.
[...]
Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. November 2020, 17:05)


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30

Montag, 10. Februar 2020, 15:00

Heute wir morgen ihr und das Verständnis der Aussage fehlt bei den politischen Akteuren offensichtlich vollkommen sonst würden sie sich nicht mit Terroristen und Umstürzlern in s Bett legen.
Beklagte die AfD im Bundestag die Anschläge auf Personen und Sachen von ihr so gab es meines Wissens keinen von den anderen Parteien der dies Vorgehen verurteilt hätte.
Nach der Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen sah sich die FDP nun dem Terror von Links ausgesetzt. 8o

Quelle >>>

Zitat

Böllerattacken, Schmierereien und Beleidigungen
Nach Kemmerich-Wahl: FDP beklagt Welle des Hasses


10. Februar 2020

BERLIN. Die FDP hat nach der Ministerpräsidentenwahl ihres Kandidaten Thomas Kemmerich in Thüringen eine Welle des Hasses gegen sich beklagt. „Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, Bedrohungen und Übergriffe im gesamten Bundesgebiet gegeben“, teilte ein Sprecher des FDP-Bundesbüros in Berlin dem Tagesspiegelmit.

Mutmaßliche Linksextreme attackierten am Sonnabend das Haus der mecklenburg-vorpommerischen FDP-Politikerin Karoline Preisler mit Feuerwerkskörpern. „Sie und ihre kleine Tochter mußten fliehen“, berichtete der Sprecher. In dem Bundesland wurden genauso wie in mehreren anderen Ländern die Landesgeschäftsstelle der Partei beschmiert und beschädigt.
[...]
Jüdischer FDP-Politiker als Nazi beschimpft

Kemmerich, der am Sonnabend sein Amt als Ministerpräsident aufgegeben hatte, erhalte rund um die Uhr Personenschutz, teilte die FDP dem Tagesspiegelmit. „Auch seine Familie wird bedroht und muß geschützt werden.“ Auch die Thüringer Landesgeschäftsstelle werde bewacht. Die Partei habe bereits mehr als 100 Strafanzeigen gestellt.

Der jüdische FDP-Politiker Michael Rubin aus Frankfurt am Main schilderte auf Facebook, wie er bei einer „Mahnwache für Demokratie“ als Nazi beschimpft worden sei, als er sich als FDP-Mitglied zu erkennen gegeben habe. „Ich habe dort leider keine Möglichkeit gehabt mich zu äußern, nachdem meiner Parteifreundin Katharina Schreiner eine Stunde früher auf einer ähnlichen Demo das Mikrofon aus der Hand gerissen wurde und sie mit den Slogans ‘Hau ab!’ und ‘Wer hat uns verraten, Freie Demokraten’ von der Bühne vertrieben wurde.“
[...]
Terror ist es nur wenn er von rechts kommt! :ironie:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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31

Dienstag, 10. März 2020, 16:24

Zitat

Böllerattacken, Schmierereien und Beleidigungen

Nach Kemmerich-Wahl: FDP beklagt Welle des Hasses

10. Februar 2020

BERLIN. Die FDP hat nach der Ministerpräsidentenwahl ihres Kandidaten Thomas Kemmerich in Thüringen eine Welle des Hasses gegen sich beklagt.
„Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, Bedrohungen und Übergriffe im gesamten Bundesgebiet gegeben“, teilte ein Sprecher des FDP-Bundesbüros in Berlin dem Tagesspiegelmit.

Der politische Gestaltungswille war schon länger bei er FDP nicht mehr auszumachen, sie ist überflüssig geworden und die Bürger werden es merken.
Auch bei dem ungeheuerlichen Vorgang die Anhörung von Verfassungsschutz und LKA in der Linksextremismus-Enquete-Kommission zu unterbinden war an Gegenwehr von der "Freiheitlichen" nichts mehr zu bemerken zu stark saß die Angst vor den Terrorbrigaden noch in den Knochen.

Nicolaus Fest wagte es in seinem Video über das Geheimdokument von Europol zu sprechen.
So schloß sich dann der Kreis im mehrfacher Hinsicht auch gleich.

Zitat


Quelle >>>

Zitat

Brandanschlag auf PKW von AfD-Politiker Nicolaus Fest
Von Redaktion - 10. März 2020
In der Nacht wurde ein Brandanschlag auf den Wagen des AfD-Landeschefs Nicolaus Fest verübt. Die Polizei teilte über den „Vorfall“ lediglich mit, dass der Staatsschutz ermittele. Wem der Anschlag galt, wurde verschwiegen:

In der vergangenen Nacht brannte in Charlottenburg ein Auto. Kurz vor 2 Uhr bemerkte ein 22-jähriger Passant der Witzlebenstraße Flammen an einem geparkten Skoda und alarmierte die Feuerwehr und die Polizei. Die Brandbekämpfer löschten die Flammen an dem Wagen, konnten eine Beschädigung jedoch nicht verhindern. Wegen des Verdachts der Sachbeschädigung durch Inbrandsetzen mit einer möglichen politischen Tatmotivation ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat den Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden des Berliner AfD-Notvorstandes Nicolaus Fest als feiges Verbrechen verurteilt:

„Die Brandstifter sitzen in den Strategiehinterzimmern der Altparteien, in denen täglich neue Hasskampagnen gegen die AfD erdacht werden. Ihre Hetze stachelt verblendete Linke zu solchen Taten an, bestärkt sie in ihrem irren Glauben, im politischen Kampf des Establishments gegen die Erneuerer der AfD sei alles erlaubt. In Wahrheit wird so die Spaltung unserer Gesellschaft immer weiter vorangetrieben. Durch noch tiefere Gräben spitzen sich politische Meinungsverschiedenheiten täglich weiter zu und eskalieren in Gewalt gegen konservativ-bürgerliche Köpfe und Gruppen.

Der feige Brandanschlag gegen Nicolaus Fest ist nur ein Beispiel aus einer langen Kette von Gewaltverbrechen gegen die AfD und ihr Umfeld, die Berlin seit Jahren erschüttert. So wurde ebenfalls in der vergangenen Nacht ein Lokal in Reinickendorf angegriffen, das von der AfD für Versammlungen genutzt wird. Auch die mehrfache Verschiebung unseres Landesparteitages und die betonte Tatenlosigkeit des rotrotgrünen Senats sprechen Bände. Genau das ist der von uns mehrfach beschriebene Demokratienotstand in unserer Stadt.

Ich appelliere daher nochmals an die demokratischen Parteien CDU, FDP und SPD, dem linksradikalen Zeitgeist endlich entschieden entgegenzutreten und so eine weitere Verrohung der Sitten zu stoppen, weitere Straftaten zu vermeiden und potentielle Opfer zu schützen. Denn wir wissen: Es trifft keinesfalls nur die AfD, sondern alle, die sich nicht der linksradikalen Dominanz unterwerfen.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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32

Dienstag, 24. März 2020, 15:51

Beleidigungen

Ja war da nicht mal was?
Der Kampfbegriff Faschist ist meist eine reine Diffamierung und sie wird auch im Bundestag reichlich benutzt. Mit dem Urteil des Landesgerichts Hamburg um der Falschbehauptung Björn Höcke sei ein Faschist dürfte ein "Grundsatzurteil" gefallen sein dessen Folgen bei Auseinandersetzungen teuer werden kann.

Quelle >>>

Zitat

[...]
Laut dem Gerichtssprecher könne dies den Eindruck beim Leser erwecken, daß das Verwaltungsgericht Meinigen positiv festgestellt habe, daß Björn Höcke ein Faschist sei. Tatsächlich entschied das Gericht lediglich über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung im konkreten Kontext.

Mit der einstweiligen Anordnung ist es Sebastian Czaja nun untersagt, diese Aussage zu wiederholen bzw. weiterzuverbreiten. Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld i.H.v. Bis zu 250.000 EURO. Sebastian Czaja kann gegen die Anordnung Widerspruch einlegen und es käme zu einer mündlichen Verhandlung beim Landgericht Hamburg.
[...]

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty

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33

Montag, 30. März 2020, 09:57

Polizei löst Linke Demos auf und weist Protestierende zurecht!

:diablo: :diablo: :diablo:

Trotz des Frühlingswetters wurden in Buntland die Corona- Verbote überwiegend befolgt.
Es gab aber Ausnahmen: So demonstrierten in Berlin 200 Unbelehrbare unter anderem gegen Rassismus und Kapitalismus.

Doch die Polizei erlebt andere Vorfälle.

Eigentlich sollte es mittlerweile jeder verstanden haben aber bei den Rot lackierten Faschisten
ist sowieso Hopfen und Malz verloren.
Demonstrationen können in engen Grenzen verboten, durch bestimmte Auflagen eingeschränkt oder aufgelöst werden, soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist.

Zitat

Zitat:

Anselm Lenz ist Kulturwissenschaftler, Publizist und Karriereverweigerer.
Anselm hat dazu auch ein Buch geschrieben.
"Arbeit ist nicht unser Leben: Anleitung zur Karriereverweigerung"


Nun dann ist ja alles Klar! :diablo: :diablo: :diablo:

Zitat

Zitat:

Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken.
"Damit ist das Vaterland auch nicht mehr zu retten."

Alfred Tetzlaff!


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wir sind in einer Diktatur angekommen in der uns von radikalen Minderheiten vorgeschrieben wird, was wir zu denken haben und wie wir zu handeln haben.
Die Antideutschen gehören verboten und bekämpft und das muß auch so kommen!

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Zitat

Nichtgenehmigte Demonstrationen: Polizei löst Protestaktionen auf

In Berlin Kreuzberg lösten Beamte am Nachmittag eine Demonstration von mehr als 200 Menschen auf, einige Teilnehmer wurden festgenommen. Weitere Aktionen gab es in Berlin-Friedrichshain und Mitte sowie in Hamburg.

Wegen in der Corona-Krise verhängten Verboten ist die Polizei mancherorts etwa gegen unerlaubte Demonstrationen vorgegangen.

Am Kottbusser Tor im Berliner Stadtteil Kreuzberg lösten Beamte am Nachmittag eine spontane Versammlung von mehr als 200 Menschen auf.

Es gab mehrere Festnahmen, wie die Polizei mitteilte.

Die Versammlung sei nicht angemeldet gewesen und habe gegen die derzeit geltenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verstoßen. Wegen der Corona-Pandemie ist das Recht auf Demonstrationen derzeit eingeschränkt.

Zuvor hatte die Polizei bereits den Boxhagener Platz in Berlin-Friedrichshain gesperrt. Dort hatten sich nach Angaben eines Sprechers rund 150 Menschen aufgehalten. Zudem wies die Berliner Polizei nach Angaben einer Sprecherin Teilnehmer einer Kundgebung in Mitte unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – Sag Nein zur Diktatur!“ zurecht.

Beamte erklärten, dass die Veranstaltung nicht erlaubt sei, sie hätten von einigen die Personalien aufgenommen. Wie viele Menschen vor Ort waren, war der Sprecherin nicht bekannt. Anders als geplant sei bei der Kundgebung aber auf Redebeiträge verzichtet worden, sagte Demo-Mitinitiator Anselm Lenz. Ihm zufolge war ein Ziel der Kundgebung, angesichts der Corona-Krise auf die Bedeutung der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes aufmerksam zu machen.

Unangemeldete Demo in Hamburg

Auch die Hamburger Polizei löste eine verbotene Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen auf. Die etwa 30 Demonstranten hatten sich mit Plakaten auf dem Platz beim Hamburger Hauptbahnhof aufgestellt. Die Demonstranten hätten gemäß der behördlichen Vorgaben zwar ausreichend Abstand zueinander eingehalten, sagte ein Polizeisprecher.

Allerdings sei die Versammlung unangemeldet gewesen und wegen der allgemeinen Kontaktsperre ohnehin verboten. Daher nahmen Beamte die Personalien der Demonstranten auf und erteilten ihnen Platzverweise. Zu Zwischenfällen kam es den Angaben nach nicht



Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Nichtgenehmigte Demonstrationen: Polizei löst Protestaktionen auf


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

34

Montag, 30. März 2020, 13:52

Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken.
"Damit ist das Vaterland auch nicht mehr zu retten."


Alfred Tetzlaff!
Stimmt! :D


Wegen in der Corona-Krise verhängten Verboten ist die Polizei mancherorts etwa gegen unerlaubte Demonstrationen vorgegangen.
Offensichtlich sind diese Verbote rechtswidrig denn das Infektionsschutzgesetz gibt die Maßnahme auf die ganze Bevölkerung gar nicht her.
Nicht genehmigte Demonstrationen aufzulösen ist dagegen rechtens.
Zudem wies die Berliner Polizei nach Angaben einer Sprecherin Teilnehmer einer Kundgebung in Mitte unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – Sag Nein zur Diktatur!“ zurecht.
Da sind sie wieder die Rosinenpicker!
Anders als geplant sei bei der Kundgebung aber auf Redebeiträge verzichtet worden, sagte Demo-Mitinitiator Anselm Lenz. Ihm zufolge war ein Ziel der Kundgebung, angesichts der Corona-Krise auf die Bedeutung der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes aufmerksam zu machen.
Seit wann interessiert das Klientel das Grundgesetz?

Allerdings sei die Versammlung unangemeldet gewesen und wegen der allgemeinen Kontaktsperre ohnehin verboten.
Auch hier verbreitet der Polizeisprecher besten Falls Halbwahrheiten obwohl er es besser wissen sollte!

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. November 2020, 17:09)


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35

Donnerstag, 19. November 2020, 17:51

"Linksextremismus ist nur ein aufgebauschtes Problem."

(Zitat Manuela Schwesig)."
Das Gewalttäter von links schon länger Terroristen bezeichnet werden hat seine Gründe.
Subventioniert von der BRiD mit reichlich Steuergeldern terrorisieren sie dann unter anderem die Bürger die dafür bezahlen!
Das nennt man dann Staatsterror!
Ein wahrer Hagel von Steinen und Flaschen traf die Polizei bei der Demo von Linken in Leipzig.
Ohne Schutzkleidung und Schilde bei der Polizei hätte es sicher Tote gegeben.
In einen älteren Beitrag bezeichnete ich die "Antifa & Co" einmal als nützliche Idioten deren man sich bei entsprechender Gelegenheit entledigen würde.
Der Leiter der sächsischen Soko LinX Dirk Münster hat jetzt in einem Focus Interview das bestätigt was von nationaler Seite schon länger gesagt wird.
Tote werden billigend in kauf genommen ist noch die verharmlosende Variante egal gegen wen es geht :!:

Quelle >>>

Zitat

Leiter der sächsischen „Soko LinX“: „Deutlich mehr linke als rechte Gewalttaten“
19. November 2020
Dresden/Leipzig. Der Leiter der sächsischen „Soko LinX“, Dirk Münster, hat jetzt in einem „Focus“-Interview einen verstärkten Kampf gegen linke Gewalt angekündigt und ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen die Szene versprochen. Von gewaltsamen Protesten lasse man sich „nicht einschüchtern“.
[...]
Aber: „Wir weichen nicht zurück – im Gegenteil. Von dem Gegenwind, den Links entfacht, lassen wir uns nicht beeindrucken“, sagt Münster im „Focus“. „Ich kann versichern: Wir werden mit aller Konsequenz gegen die Szene vorgehen und sind fest entschlossen, alle Täter um Lina E. zu ermitteln.“ Es handle sich um eine „größere Gruppe, die den politischen Gegner mit massivsten Gewaltstraftaten überzogen“ habe. Münster: „Ich gehe davon aus, daß früher oder später alle Mitglieder dieser Gruppe der Justiz überstellt werden.“

Im Interview unterstrich der Leitende Kriminaldirektor weiter, daß die Zahl linksextremistischer Gewaltstraftaten in Sachsen in den vergangenen Jahren stark zugenommen habe: „Insbesondere im Bereich Leipzig verzeichnen wir einen besorgniserregenden Anstieg teilweise schwerster Gewaltdelikte, die wir eindeutig der politisch motivierten Kriminalität von links zuordnen.“ Und: „Mittlerweile ist es so, daß die Zahl linker Gewalttaten in Sachsen deutlich höher ist als die Zahl der rechten Gewalttaten.

Auffällig sei auch, daß die Delikte von links immer schwerer würden. „Die Täter gehen gezielter und hemmungsloser vor. Inzwischen ist es nur noch vom Zufall abhängig, ob ein Opfer zu Tode kommt. Diese Aussage hätte man vor zehn Jahren so noch nicht getroffen“, so Münster. „Mit den Brandanschlägen in Leipzig, aber auch den Angriffen auf politische Gegner, Mitarbeiter von Immobilienbüros und Polizisten bewegen sich die Täter an der Schwelle zum Terrorismus.

Der Kampf gegen den Linksextremismus sei aber keine Aufgabe, die allein von der Polizei gelöst werden könne. Es brauche die gesamte Gesellschaft, „also Politik, Medien und Bürger“. Alle Beteiligten sollten klar und deutlich sagen, daß der Einsatz für linke Positionen wie Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit „absolut in Ordnung“ sei. „Aber es gibt eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf“, so Münster, „nämlich die Linie zu Straftaten“. (tr)
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Anhand der letzten Räumung sollten bei den "Linken" die Alarmglocken schrillen und sie sollten sich fragen ob sie noch gebraucht werden :!: :diablo:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (19.11.2020)

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