Heimatforum

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„Wir stehen bald einer Mehrheit von jungen Männern aus archaischen, frauenfeindlichen Gesellschaften gegenüber“, so das Statement der jungen Frauen von „120 Dezibel“.
Wir sind das was ihr verdrängen wollt, aber wir gehen nicht mehr weg.

Wir sind kein Freiwild, keine Sklavinnen, keine Kriegsbeute, kein Kollateralschaden.
Wir sind die Töchter Europas“, sagen die Frauen.

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Aufruf!!!

Mach mit, werde Teil der Aktion & mach deine Stimme laut! 120 Dezibel ist die Lautstärke eines handelsüblichen Taschenalarms, den heute viele Frauen bei sich tragen. 120 Dezibel ist der Name unseres Aufschreis gegen importierte Gewalt.

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120dB: Wie der ARD Faktenfinder Vergewaltigung relativiert und Frauen verunglimpft

jouwatch hat letzte Woche über die Aktion #120dB gegen Gewalt gegen Frauen berichtet. Seitdem hat das Video „Frauen wehrt euch“ über 50.000 Klicks und wurde vielfach gespiegelt und geteilt. Doch anstatt sich mit den Opfern von Gewalt und Vergewaltigung zu solidarisieren, hetzt die ARD Tagesschau lieber gegen die jungen Frauen, weil sie „rechts“ seien.

Der ARD Faktenfinder bezeichnet #120dB als „Kampagne der Identitären – #MeToo von rechts“: „Angemeldet wurde die Kampagnen-Homepage von einem bekannten Aktivisten der rechtsextremen „Identitären“: Martin Sellner aus Wien“, schreibt der Leiter des Online-Portals „Faktenfinder“,

jouwatch hatte beide innerhalb von einem Tag erreicht. Sellner lieferte folgende Erklärung: „#120dB ist keine offizielle Aktion der IB, obwohl ich die Sache unterstütze. Manche der jungen Frauen, die mitmachen, sind bei der IB, manche nicht.

Wir haben Patrick Gensing vom ARD Faktenfinder geschrieben mit der Frage: „Haben Sie beim Verfassen Ihres Artikels versucht, #120dB, die Identitären oder Martin Sellner zu kontaktieren? Wenn nicht, warum nicht?“

Anstatt die Betroffenen zu kontaktieren, zitiert der Artikel als nächstes einen Kunsthistoriker (?) und projiziert diverse Deutungen in die Aktion #120dB hinein. Die Kampagne habe das Ziel „dafür zu sorgen, dass möglichst viele Menschen sich in ihrer Lebensweise bedroht – von einem Gegner oder Feind angegriffen – fühlen.“ Die Idee, dass es vielleicht die Politik der offenen Grenzen, der staatliche Kontrollverlust, die ausufernde Kriminalität oder die irreführende Berichterstattung der GEZ-Sender sein könnte, die dafür sorgt dass „möglichst viele Menschen sich in ihrer Lebensweise bedroht fühlen“, kommt Gensing offenbar nicht in den Sinn.

Als nächstes untersucht der angebliche „Faktenfinder“ – bei dem es sich eher um ein geführenfinanziertes Instrument politisch korrekter Meinungsmanipulation zu handeln scheint – die Zahlen zu sexuellen Straftaten: Nicht näher genannte „Experten“ wiesen „immer wieder“ darauf hin, „dass Gewalt gegen Frauen nicht einfach „importiert“ worden sei“ , behauptet Gensing ohne Quellenangaben.

Auch die Bürger und unsere Leser scheinen ein besseres Verständnis von dem zu haben, was in diesem Land passiert, als die GEZ-bezahlten „Journalisten“ in den Redaktionsräumen der „öffentlich-rechtlichen“ Sender.

Sexuelle Gewalt gegen Frauen, die wie Maria L. oder Soopika P. durch die irreführende Hofberichterstattung der Mainstream-Medien angeregt wurden, als freiwillige Helferinnen den „Flüchtlingen“ zu helfen und dafür mit dem Leben bezahlen mussten, sind etwas qualitativ anderes, und viele Bürger erwarten von den Leitmedien mittlerweile eher so etwas wie Einsicht, Umkehr und eine Entschuldigung, als immer weiter zu relativieren und alle Kritiker als „rechtsradikal“ zu diffamieren.

Wir wollen es mal so erklären, liebe ARD: Es sterben in Deutschland viel mehr Menschen durch Unfälle im Haushalt als im Krieg. Trotzdem nehmen wir an, dass die ARD Tagesschau den Krieg immer noch ablehnt.

Fangen Sie an, wieder kritisch und professionell zu arbeiten. Hören Sie auf, gegen Menschen zu hetzen, nur weil Sie konservativ sind, ihr Land lieben und in Sicherheit leben wollen. Sie sind auf der Verliererseite. Werden Sie wieder ein anständiger Mensch und Journalist.

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Zitat Martin Seller:

"Das Volk ist die politische Schutzmacht des Einzelnen vor der entfesselten Globalisierung, es ist der Solidaritätsraum, indem Menschen bereit sind, Vermögen aufzuteilen, zusammenzuarbeiten und gemeinsame Ziele zu definieren und durchzusetzen.

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IB: „Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen“

Bayern/Türkheim – Identitäre Aktivisten starteten letzten Sonntag eine Aktion in Türkheim gegen die Verharmlosung linker Gewalt. Der Grund dafür war die sogenannte „Antifaschistische Aktion Türkheim“, die in Türkheim mit aktiven Drohungen gegen Andersdenkende vorgeht.

Die linksradikale Gruppierung „Antifaschistische Aktion Türkheim“ scheint Türkheimer Bürger, die nicht die linksradikale Gedankenwelt der selbsternannten „Antifaschisten“ teilen, aktiv zu bedrohen.

„Nazi sein heißt Probleme kriegen!“ an das Fahrzeug eines Türkheimer Bürgers geheftet.

In einem Internet-Forum habe sich der Bedrohte mit einem mutmaßlichen Mitglied der „Antifaschistischen Aktion Türkheim“ in eine Diskussion eingelassen, heißt es hierzu. Die Antifa macht seit einem Vorfall im letzten Jahr, bei dem mehrere Syrer einen Türkheimer krankenhausreif getreten hatten, eine aktive „rechte Szene“ in Türkheim aus. Kurz nach dem Übergriff brannten nämlich in der Nähe einer Asylunterkunft Strohballen.

Die IB Bayern teilt zu der offenen Bedrohung Andersdenkender durch die „Antifaschistische Aktion Türkheim“ mit, dass man es nicht mehr länger hinnehmen werde, wenn immer wieder Bürger durch eine gewaltbereite linke Szene bedroht werden. Als Zeichen des aktiven Widerstands brachte die IB am Tükrheimer Kirchturm ein Banner mit der Aufschrift: „Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen“ an.

Die Methode der öffentlichen Denunziation und Diskreditierung hat auf linker Seite eine lange Tradition. Wo Inhalte fehlen und durch eine menschenfeindliche Ideologie ersetzt werden, blieben oft nur feige Attacken, so die IB.

Die übliche Vorgehensweise der Antifa gegen Andersdenkende sieht wie folgt aus:

-Zerstörung von privatem Eigentum der vermeintlichen Gegner. Beispiele dafür gibt es unzählige, wir haben eine kleine Auswahl der letzten Monate unter dem Beitrag verlinkt.
-Personen mit anderer Meinung direkt angreifen, meist aus dem Hinterhalt und/oder in großen Gruppen.

-Personen mit anderer Meinung öffentlich und anonym an den Pranger stellen. Dabei wird oft mit Falschbehauptungen, verdrehten Tatsachen und dumpfer Hetze gearbeitet. Ziel solcher Attacken ist es, ein falsches Bild über den Attackierten zu verbreiten und ihn im privaten Umfeld, vor allem beim Arbeitgeber zu denunzieren.

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Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen.

„Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”, so Sellner zum Einreiseverbot.

befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle.

Die Britische Identitäre kommentiert die Festnahme mit den Worten: „Eklatanter Angriff auf die Meinungsfreiheit”. Auch Generation Identity, der britische Ableger der Identitären, beklagte in einer Presseaussendung die Abläufe:

„Das ist ein eklatanter Angriff auf unser Recht zur freien Meinungsäußerung. Wie kann die britische Regierung vorgeben, das Recht der Meinungsfreiheit zu respektieren, wenn sie jemandem, der just über dieses Thema sprechen möchte, die Einreise verweigern?”

Die Veranstaltung am Speakers’ Corner werde dennoch stattfinden, Aktivisten wollen Sellners Rede dabei verlesen.

Man bittet die Öffentlichkeit, dass sich dort möglichst viele Menschen zur Unterstützung der Meinungsfreiheit einfinden mögen.

Damit will man „der Antifa und der Regierung” zeigen, dass man Menschen „nicht mundtot machen” könne.

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„Wenn Leute hören wollen, was ich zu sagen habe, werden sie einen Weg finden“, sagt Sellner. Brennende Autos, gesperrte Konten und zensierte Kommentare nehme er gerne in Kauf.
Das seien schließlich die letzten Zuckungen eines überkommenen Systems. „Wir leben in einer Umbruchszeit“, verdeutlicht er.

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Sellner: Wir haben die englische Regierung herausgefordert und gewonnen

Martin Sellner über die Leipziger Buchmesse, wie Tommy Robinson Sellners Rede am Speaker’s Corner gehalten hat und warum die Zensur nach hinten losgeht: „Wir globalisieren die Antiglobalisierung.“

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IB-Aktion „Wir bauen für Sie eine neue No-Go-Aerea“

Nürnberg – Identitäre Aktivisten haben am Samstagmittag den Eingang der Königstorpassage Nürnberg mit einem gezimmerten Großbaustellenschild „Die Bundesregierung: Wir bauen für Sie – hier entsteht eine No-Go-Area“ versehen.

Die Königstorpassage ist seit Jahren ein Schwerpunkt der Kriminalität in Nürnberg, doch mit Beginn der unkontrollierten Massenimmigration im Jahr 2015 nahmen die dortigen Straftaten massiv zu: im Jahr 2016 fanden hier 50% der Rauschgiftdelikte Nürnbergs statt, zudem waren „37 Prozent der Straftäter erst kürzlich als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen“

Beklagt wird ein massives Zunehmen der Gewalt auch gegen Polizeibeamte, und dass die Gruppe von „gewaltbereiten Flüchtlingen ihre anfängliche Zurückhaltung gegenüber der Polizei aufgegeben hat“.

„Die Kriminalität rund um den Bahnhof hatte in den vergangenen zwei Jahren stark zugenommen. Während es bis vor einigen Jahren lediglich um Drogenabhängige und Alkoholiker ging, mischen nun auch Flüchtlinge in der Bahnhofsregion mit.“

Mittlerweile hat sich die Lage in der Königstorpassage wieder etwas gebessert – jedoch nur auf Grund massiver Polizeipräsenz, die nun zur Wahrung des Friedens nötig ist. Gelöst ist das Problem damit noch lange nicht: die Kriminaltät verschiebt sich lediglich.

Auch an anderen Orten nehmen die Straftaten rapide zu. So scheint ganz Nürnberg zunehmend zu einer No-Go-Area zu werden. Seit 2015 lesen wir mindestens wöchentlich in der Zeitung: „Streit in der U-Bahn endet mit Messerangriff“, „41-Jähriger schwer verletzt: Polizei sucht mit Bildern nach brutalem Schläger“, „Massenschlägerei unter Flüchtlingen im Hauptbahnhof“, „19-Jähriger trat mehrfach auf Mann ein“, „Schlägerei am Hauptbahnhof: Mordkommission ermittelt“, „Mann aus Kamerun schlägt Rentnerin auf Straße fast tot“, „Messerangriff auf Polizeibeamte“, „Männer wollen Baby aus Kinderwagen entführen“. Die Täter: fast immer Migranten.

Selbst die sonst nie um eine Beschwichtigung verlegenen Nürnberger Nachrichten titeln über eine Messerstecherei in Gostenhof: „Nach Messerattacke: Spurensuche in Nürnbergs Problemstraße“. Problemstraßen? No-Go-Areas? Bei uns in Nürnberg?

„Wo andere wegsehen, benennen wir die wahren Ursachen für diese Enwicklungen. Aufgrund der grundgesetzwidrigen Öffnung der Grenzen durch Frau Merkel strömten Millionen Migranten unkontrolliert nach Deutschland.

Frau Merkel hat ihren Amtseid, in welchem sie sich dem Wohle des Deutschen Volkes verpflichtet hat, gebrochen. Sie ist die Baumeisterin dieser grotesken Experimental-Großbaustelle, die aus immer mehr Orten im Land No-Go-Areas macht.

Die Königstorpassae steht somit nur stellvertretend für die Entwicklungen im gesamten Stadtgebiet, im gesamten Land.

Wir fordern: sichere Grenzen, sichere Zukunft!“, so das IB-Statement.

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„Identitäre Aktivisten haben soeben die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

“ Weiter fordert die Bewegung: „Wir fordern eine freie Debattenkultu

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Identitäre Bewegung besetzt Facebook-Löschzentrale in Essen

Vor vier Stunden gaben die Aktivisten der IB NRW auf Facebook und Twitter bekannt:

Identitäre Aktivisten besetzen die Facebook-Löschzentrale in Essen. Von hier aus sorgen mehr als 500 Mitarbeiter dafür, dass politisch unliebsame Beiträge auf Facebook zensiert werden.

Identitäre Aktivisten haben soeben die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar dieses Jahres sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie anfänglich befürchtet, entscheiden die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Ermessen darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden.

Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisiert das NetzDG und warnt vor ideologisch motivierten Löschungen:

„Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.“

Mehrere unserer Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder massiv in ihrer Reichweite eingeschränkt.

Wir fordern eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.“

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Identitäre Zone in Offenburg

Offenburg – Den vergangenen Samstagmittag nutzten identitäre Aktivisten, um bei bestem Wetter die Offenburger Innenstadt zur Identitären Zone umzugestalten.

In der Fußgängerzone hatten Passanten die Möglichkeit, mit den Aktivisten ins Gespräch zu kommen und sich bei der Kundgebung auf dem Marktplatz bei kühlen Getränken ein Bild davon zu machen, fernab des verzerrten Bildes der Leitmedien. Dank gebührt der Polizei, die eine hervorragende Zusammenarbeit gewährleistete und auch den Schutz gut organisiert hatte.

Nicht so geplant, aber symptomatisch für den Niedergang der Heimat, wo kein Tag mehr vergeht ohne Gewalt völlig enthemmter Fremder, stand der Aktionstag in engster zeitlicher Nähe zu mehreren gravierenden Sexualstraftaten krimineller Migranten in Offenburg.

So versuchte ein Schwarzafrikaner am Freitagabend, eine 19-jährige zu vergewaltigen. Am Samstagmorgen wurde eine 24-jährige Frau von einem Schwarzafrikaner vergewaltigt und ihres Handys beraubt.

Die IB fordert endlich die Umkehr zu einer Politik der Leitkultur und der konsequenten Remigration all jener ohne Bleibeperspektive. Die patriotische Jugend wird der Zerstörung der Heimat, der Überflutung unserer Städte und Gemeinden durch importierte Gewalttäter und der Raumnahme durch archaische Kulturkreise nicht mehr tatenlos zusehen.

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IB Bayern: „Wir geben unsere Heimat nicht kampflos auf“

„Wir konfrontieren die Multikultis mit der Wirklichkeit. Wir haben die Argumente und die Liebe zu unserer Heimat, sie ihre Ideologie die gescheitert ist und ihren Hass gegen das Eigene. Wir verteidigen das Eigene. Wir geben unsere Heimat nicht kampflos auf“, schreibt die Identitäre Bewegung Bayern.

Der Kurs der Altparteien ist klar. Rot-Grüne Ideologie dominiert noch immer in allen Bereichen. Ganz vorne dabei, an der Spitze der Macht, die Union. Die CDU/CSU ist in den letzten 13 Jahren so stark nach links gerückt, Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen, sähe er den heutigen Zustand seiner Partei.

Zu Lebzeiten hatte er noch vor dem Zitat „Rot-Grünen Narrenschiff“ gewarnt, wohl nicht in dem Wissen das sogar seine eigene Partei diese Ideologie irgendwann übernehmen würde. Durch Merkel wurde es möglich. Der Erfolg den Patrioten damit erzielt haben bemisst sich für uns aber nicht nur in Prozente oder Dividenden, sondern auch im Wandel des gesellschaftlichen Klimas.

Die großen Parteien der offenen Grenzen, der unkontrollierten Masseneinwanderung, der Islamisierung, der Denk und Sprachverbote, der Narrenfreiheit für Linksextreme und auch der offenen Bekämpfung echter patriotischer Stimmen mit allen Mitteln, haben nichts mehr übrig für Vernunft und Heimatliebe. Haben Sie Erfolg werden Sie das Land bis zur unkentlichkeit verändern. Deutschland wird dann nicht mehr Deutschland sein.

Unterstützt wird diese Politik der etablierten Parteien von einem riesigem Apparat, bestehend aus unzähligen Organisationen, gefördert mit Millionen von Steuergeldern.

Wir sehen, als linker Aktivist hat man also einen gewaltigen und mächtigen Apparat aus Organisationen, Medien und etablierten Parteien hinter sich.
Doch was genau haben wir Patrioten hinter uns? Etwas viel besseres! Zum einen haben auch wir mittlerweile gute Strukturen und vor allem eine gute Gemeinschaft hinter uns, in der jeder bereit ist für den anderen einzustehen.

Wir konfrontieren die Multikultis mit der Wirklichkeit. Wir haben die Argumente und die Liebe zu unserer Heimat, sie ihre Ideologie die gescheitert ist und ihren Hass gegen das Eigene. Wir verteidigen das Eigene. Wir geben unsere Heimat nicht kampflos auf. Wir setzten uns zur wehr, friedlich aber entschlossen.

Genau auf diese Zustände in Zusammenhang mit sämtlichen Fakten werden wir als identitäre Bewegung auch weiterhin genauestens eingehen. Nicht nur mit Berichten sondern auch mit kreativen Aktionen, so wie man sie von uns kennt.

Denn es ist unser Land und unsere Entscheidung. Werdet aktiv, teilt diesen Beitrag, macht mit und wehrt euch gegen diese Politik der Zerstörung und der Selbstabschaffung. Immer friedlich, aber entschlossen!

jouwatch sagt: Dieses Jahr zu Weihnachten Patrioten unterstützen – solange es noch ein Weihnachten gibt!

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Linker Polizeistaat frohlockt: IB-Demonstrationen in Halle erfolgreich verhindert

Zwei gestern von der „Identitären Bewegung“ (IB) in Halle unter dem Motto „Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen“ geplante Kundgebungen endeten in einem Desaster:

Offensichtlich konzertierte Gegenmaßnahmen von Linksaktivisten, Autonomen und Polizei verhinderten, dass die korrekt angemeldeten Demonstration der IB überhaupt stattfinden konnten. Am Ende scheiterten nicht nur die Veranstaltungen, sondern ganz Halle wurde – unter dem frenetischen Jubel der zahllosen Gegendemonstranten – zur No-Go-Area für alle angereisten IB’ler erklärt, letztere durch polizeiliche Platzverweise aus der Stadt geworfen. Angeblich waren „Sicherheitsbedenken“ dafür ausschlaggebend.

Es ist die übliche Masche:

Formal werden Demonstrationen missliebiger Organisationen zuerst genehmigt, und dann werden sie wegen „Eigengefährdung“ oder „allgemeiner öffentlicher Gefährdung“ abgesagt. Gleichzeitig jedoch dürfen die in zehn-bis hundertfach höherer Zahl erscheinenden Gegendemonstranten ihr Unwesen treiben – selbst wenn sich dabei friedliche Proteste mit linksextremen Volksverhetzern vermischen, die eindeutige zu Gewalt aufrufen.

Teamwork von Antifa und Polizei

Seit Tagen glühten die Drähte linksextremer Kanäle im Netz, die zu Gegenaktionen und Blockaden aufriefen. Der „Aufmarsch“ der IB, die in der sachsen-anhaltinische Großstadt ihre Deutschlandzentrale unterhält, sollte am besten frühzeitig verunmöglicht werden.

Doch in Halle passierte gestern anscheinend noch einiges mehr: Nach Aussagen von angereisten IB-Demonstrationsteilnehmern im Netz und in Telegram-Gruppen wurden diese politisch motivierten Sabotageakte aktiv durch Behörden und öffentliche Verwaltung unterstützt. Züge, mit denen auswärtige Kundgebungsbesucher in Richtung des Steintor-Viertels fahren wollten, hätten absichtlich die Richtung gewechselt und ihre Passagiere außerhalb der Stadt gefahren.

Die Polizei hätte laut Augenzeugenberichten zugesehen und regelrecht abgewartet, bis Antifa-Gruppen ihre Standorte bezogen hätten. Unbehelligt von den Einsatzkräften wurden Sitzblockaden errichtet. Außerdem kam es in Leipzig und Rostock nach Angaben der IB zu Brandanschlägen auf zwei Autos von Aktivisten.

IB-Einstufung als „Rechtsextreme“ trägt Früchte

Angeblich zu ihrem „Selbstschutz“ kesselten Polizeikräfte IB-Demonstranten am Hauptbahnhof ein. Den Eingeschlossenen wurde von den Beamten erklärt, dies sei zu ihrem Besten, weil gewaltbereite Übergriffe durch Autonome zu erwarten und „Angriffe geplant“ seien.

Hundertmal mehr Antifaschisten als Faschisten
Der praktische Zweck der Einstufung als „Rechtsextreme“ und die Beobachtung wurde dann gestern in Halle sichtbar: Gegen „Rechtsextreme“ kann man natürlich schweres Geschütz auffahren.

Da wird ein „hartes Durchgreifen“ des Staates nicht nur erwartet, sondern wenig zimperlich medienwirksam umgesetzt. Wie hässlich dies in der Praxis aussah, offenbarte sich dann nachmittags, als auf dem Marktplatz – in Hör- und Sichtweite der „weltoffenen“ Gegendemonstranten – der Mitbegründer der neuen „Montagsdemos“, Sven Liebich, gewaltsam vom Podest gerissen und von einem martialischen Polizeiaufgebot abgeführt wurde – unter dem johlendem Applaus begeisterter Gutmenschen.

Grundgesetz nur noch für Linke

Niemand will rechtsradikale Wirrköpfe verteidigen, ihre extremistischen Positionen gutheißen oder mit dem abstoßendem Auftreten von Neonazis gemein machen. Was in Deutschland heutzutage geschieht, kann für eine offene Gesellschaft niemals gesund sein: Wenn die Mehrheit in kollektiver Hysterie verfällt und eine – quantitativ nachweislich eingebildete – Generalbedrohung durch eine Minderheit behauptet, gegen die sich dann ein von der Politik geschürter „Volkszorn der Gerechten“ entlädt, dann sind wir bald wieder an einem Punkt angekommen, wo sich „Geschichte wiederholt“.

Der immer wieder zitierte Mahnspruch „Wehret den Anfängen“ trifft zwar zu – doch er wird auf genau der falschen Seite des Phänomens vermutet.

Wenn Mitschwimmen in einer selbstgerechten Mehrheit wieder zu Heldentum, Widerstand oder Zivilcourage, als mutiges „auf die Straße gehen und seine Stimme erheben“ gefeiert wird – sei es „gegen rechts“ oder gegen eine religiöse Minderheit, dann ist etwas ober faul, und dann wird ein Land wieder gefährlich.

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Österreich: Nationalrat lehnt Verbot der Identitären Bewegung ab

Österreich – Die ÖVP und die NEOS hatten sich mit ihrem Antrag im Nationalrat zur Aufgabe gemacht, die Identitäre Bewegung (IBÖ) Österreich verbieten zu lassen. Dieser lehnte die Auflösung der IBÖ durch die Stimmen der FPÖ und der SPÖ ab.

Für Sebastian Kurz (ÖVP) wurde der durch den Nationalrat abgelehnte Antrag vom linkspolitischen ehemaligen Grünen-Politiker und aktuellem JETZT-Chef Peter Pilz gegen die Identitären zur Niederlage. Die Vorwürfe, die gegen die IBÖ erhoben wurden, scheinen selbst der SPÖ nicht ausreichend zu sein, um ein Verbot zu gewährleisten. Kurz, der die Bewegung laufend als rechtsextrem diffamierte und eine Auflösung sogar zur Koalitionsbedinung machte, bekam somit eine kräftige Klatsche verpasst. Der linke Pilz zeigte sich ob des Abstimmungsverhaltens der SPÖ „entsetzt“.

Die deutschen Identitären haben mit gestrigem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts ebenfalls einen Teilsieg errungen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) muss, wie jouwatch berichtete, laut s eine Mitteilung widerrufen, die IB werde als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ eingestuft.

Die Kölner Richter gaben mit ihrer Entscheidung einem Eilantrag der IB statt.

Wie das Magazin unzensuriert feststellt, haben es die deutschsprachigen Mainstreammedien – die sonst bei jeder Gelegenheit über die bösen Identitären und deren Verbindungen zur FPÖ berichten – es bislang vermieden, über den Beschluss des österreichischen Nationalrats zu berichten.