Heimatforum

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Ungläubige sollten umgebracht werden!

Shams Ul Haq undercover in radikalen Moscheen Sachsens

Der undercover-Journalist Shams Ul Haq besuchte kürzlich Moscheen in Dresden und Leipzig. Der BILD erzählt er, was ihm dort begegnet ist.

„Sachsen ist ein Zentrum des Salafismus, welches sogar Kinder zum Terrorkampf verführt, Gehirnwäschen durchführt“. Der gebürtige Pakistani, der 1990 nach Deutschland kam und selbst Moslem ist, möchte nach eigenen Angaben etwas gegen Prediger tun, die seinen Glauben beschmutzen. Seiner Meinung nach sind die deutschen Gesetze zu lasch, „dieses verbrecherische Treiben zu beenden“.

Bei seinen Recherchen besuchte er kürzlich Moscheen in Dresden und Leipzig. Der BILD erzählt er, was ihm dort begegnet ist.

So sollen in der Alfaruq-Moschee am Dresdner Flügelweg illegale „Flüchtlinge“ versteckt sein. Vor dem Abendgebet am 2. November will er von einem Syrer gehört haben, „dass ihn Badr Ali in den heiligen Krieg schickt“.

Der dortige Vorsitzende und Moslembruder Dr. Saad Elgazar habe von „jüdischer Weltverschwörung“ geredet und davon, dass die Moslembrüder nach „politischer Macht“ strebten.

Was Leipzig betrifft, da will Haq Beweise haben, dass Imam Hassan Dabbagh von der Al Rahman Moschee „Flüchtlinge“, Jugendliche und Kinder mit Worten unterrichte wie: „Die Kofr kommen alle in die Hölle, sie sollten umgebracht werden, weil sie Kofr sind.“ Mit Kofr werden laut Haq alle Deutschen und andere hier lebenden Personen bezeichnet, die nicht dem Islam angehören.

Leipziger Moschee klagt gegen Verfassungsschutz

Die Prediger wiesen die Vorwürfe weitgehend zurück. Auf Rückfragen von BILD meinte Dr. Saad Elgazar aus Dresden, man habe mehr Gläubige als Platz und müsse demnach in Schichten beten.

Die Alfaruq-Moschee in Dresden meldete sich nicht für eine Stellungnahme.

Alfaruq-Moschee in Dresden wird auch von Schulklassen besucht

Die Muslimbruderschaft sei die „Mutter aller islamistischen Bewegungen“, so der Wissenschaftler, „die Mutter des Terrorismus weltweit und auch die Mutter der Finanzierung des Dschihad weltweit“.

Ahmed Aslaoui, der stellvertretende Vorsitzende des Islamzentrums, äußerte sich daraufhin gegenüber DNN: „Das ist die blanke Unwahrheit“. Der Verein sei Mitglied im Zentralrat der Muslime und habe keinen Kontakt zur Muslimbruderschaft.

Allerdings schließt noch nicht einmal der Verfassungsschutz direkten Kontakt zwischen dem Dresdner Verein und der umstrittenen Organisation aus. „Eine solche Verbindung könnte es geben.“

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Urteil: Besuch radikaler Moschee kein Einbürgerungshindernis in Deutschland

Der wiederholte Besuch einer radikalen Moschee ist kein Grund, dem Besucher eine Einbürgerung in Deutschland zu verweigern.

Der wiederholte Besuch einer vom Verfassungsschutz beobachteten Moschee ist allein kein Grund, dem Besucher eine Einbürgerung in Deutschland zu verweigern.

Die Hansestadt hatte den Einbürgerungsantrag des Ausländers zuvor abgelehnt, weil dieser zwischen 2009 und 2013 nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes 17-mal das Freitagsgebet des Islamischen Kulturzentrums (IKZ) besucht und dort auch Geld gespendet hatte.

Das IKZ galt seit Langem als Treffpunkt fundamentalistischer Salafisten. 2017 hatte das Verwaltungsgericht Bremen bereits in erster Instanz entschieden, dass die Stadt die Einbürgerung nicht aus diesen Gründen ablehnen dürfe. Denn in der Moschee des Kulturzentrums gebe es nicht nur fundamentalistische, sondern auch andere Strömungen.

Spenden bei Freitagsgebeten seien allerorten üblich; es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass der Besucher damit die „vermutlich verfassungsfeindliche Tätigkeit des IKZ“ unterstützen wollte, so das Urteil von 2017.

Vielmehr habe sich der Mann vor Gericht klar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekannt.

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Beinahe-Terror in Witzenhausen? „Allahu Akbar“ und ein Beil in der Hand – Betrunkener „ausländischer Staatsbürger“ bedroht Passanten

In Witzenhausen bei Kassel fing der Dezember bereits gefährlich an. Offenbar nur mit großen Glück fand kein Blutvergießen statt. Doch das hätte auch anders ausgehen können ...

Samstagabend, 1. Dezember 2018: Im hessischen Witzenhausen, 32 Kilometer östlich von Kassel, hat der Weihnachtsmarkt begonnen. Doch mit der fröhlichen Zeit kam auch der Schrecken, der in diesem Fall glimpflich an den Bürgern der Kleinstadt vorbeizog.

Wie das Polizeipräsidium Nordhessen bekannt gab, gingen an jenem Abend gegen 20.30 Uhr zahlreiche Notrufe bei der Polizei ein. Es wurde ein Mann gemeldet, der „mit erhobenem Arm mit dem Beil in der Hand“ aus der Fußgängerzone in Richtung Weihnachtsmarkt lief.
Alles halb so wild?

Dort ‚fuchtelte‘ er mit dem Beil umher und rief mehrfach ‚Allahu Akkbar‘, worauf sich mehrere Besucher des Marktes bedroht fühlten.“

(Polizeibericht)

Die Polizei verwies weiterhin in ihrer Meldung darauf, dass der Mann nach „jetzigem Ermittlungsstand“ jedoch „keine konkreten Schlagbewegungen“ mit dem Beil durchführte, weshalb auch niemand verletzt worden sei.

Korrekt informiert

Nach Angaben der Behörde habe es sich bei dem 38-jährigen Mann um einen „ausländischen Staatsbürgers aus Bornhagen“ gehandelt, der „erheblich alkoholisiert“ gewesen sein soll.

Nach seiner Droh-Attacke verließ der Verdächtige den Weihnachtsmarkt wieder, stieg auf ein Fahrrad, welches er in Höhe der Apotheke abgestellt hatte und fuhr davon. Er wurde kurz darauf in der Fußgängerzone durch eine Polizeistreife der Polizeistation Witzenhausen festgenommen.

Verdächtiger musste festgenommen werden

Auch gegenüber den Polizeibeamten zeigte sich der Mann „höchst aggressiv und beleidigend“. Er wurde „zwecks Ausnüchterung und für die weiteren polizeilichen Maßnahmen in das Gewahrsam“ überführt. Eine Blutprobe wurde entnommen.
Das Beil hatte er offenbar zuvor in ein Pflanzenrondell am Weihnachtsmarkt geworfen, wo es später nach einer Suchaktion der Polizei gefunden wurde.

Ob es sich bei der Aktion um einen abgebrochenen Terror-Akt, die Tat eines psychisch Kranken oder einen alkoholisierten Zufall handelte, ist offenbar noch ungewiss.

Die Ermittlungen laufen.

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Generalbundesanwalt warnt vor Bedrohung durch Al-Qaida

Der Generalbundesanwalt hat vor einer Bedrohung durch Al-Qaida gewarnt.

Generalbundesanwalt Peter Frank hat vor einer Bedrohung durch Al-Qaida gewarnt. „Al-Qaida ist nach wie vor ein weltweit agierender Akteur“, sagte Frank der „Rheinischen Post“.

Deutschland sei weiterhin Feindbild islamistischer Terrororganisationen, allen voran des „Islamischen Staats“.

Aber: „Wir dürfen auch Al-Qaida nicht vergessen“, so Frank. Die Bedrohung durch Islamismus sei nicht vorüber, auch wenn 2018 kein Jahr wie 2016 war.

„So wie der Tod von Osama bin Laden nicht das Ende von Al-Qaida war, so wird auch die militärische Niederlage des `Islamischen Staats` nicht dessen Ende bedeuten“, sagte der Generalbundesanwalt. „Der IS wird sich überlegen, wie er sich neu aufstellen kann.“

Mittlerweile hat seine Behörde auch fünf Frauen wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung des IS verhaftet. „Wir haben Beweise finden können, wonach sich diese Frauen in Syrien oder im Irak für den IS aktiv betätigt haben, beispielsweise bei der Religionspolizei oder durch Werbemaßnahmen“, sagte Frank.

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Weihnachtsmarkt in Straßburg Angreifer rief „Allahu Akbar“ - nahe deutscher Grenze zuletzt gesehen

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Staatsanwalt: Täter von Straßburg rief laut Zeugen „Allahu Akbar“

Der Angreifer vom Straßburger Weihnachtsmarkt hat angeblich "Allahu Akbar" gerufen.

Der Angreifer vom Straßburger Weihnachtsmarkt hat nach Angaben von Zeugen „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) gerufen.

Das teilte der zuständige Staatsanwalt Rémy Heitz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Straßburg mit. Deshalb und wegen der Wahl des Weihnachtsmarkts als Ort für den Angriff habe die Anti-Terror-Abteilung der Pariser Staatsanwaltschaft die Ermittlungen an sich gezogen.

Der mutmaßliche Täter namens Chérif C. wurde nach Angaben des Staatsanwalts vom französischen Inlandsgeheimdienst DGSI überwacht. Er wurde demnach wegen seiner Radikalisierung als Gefährder geführt.

Vier Menschen aus dem Umfeld des Verdächtigen seien in der Nacht zum Mittwoch in Polizeigewahrsam genommen worden, sagte Heitz weiter. Bei dem Angriff des 29-Jährigen am Dienstagabend wurden drei Menschen getötet und 13 weitere verletzt.

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Bericht: Chérif C. erhielt vor Tat Anruf aus Deutschland

Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg, Chérif C., ist offenbar unmittelbar vor der Tat aus Deutschland angerufen worden.

Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg, Chérif C., ist offenbar unmittelbar vor der Tat aus Deutschland angerufen worden. Er ging demnach jedoch nicht ans Telefon.

Unklar ist noch, wer ihn angerufen hat und warum. Dieser Frage gehen deutsche Ermittler nun intensiv nach, berichtet der RBB. Der Anruf ist ein weiteres Indiz dafür, dass Cherif C. Verbindungen nach Deutschland hat.
2016 war er in Deutschland vom Amtsgericht Singen zu einer Haftstrafe verurteilt worden, nachdem er in eine Apotheke in Engen in Baden-Württemberg sowie in eine Zahnarztpraxis in Mainz eingebrochen war. 2017 wurde er von den deutschen Behörden nach Frankreich ausgewiesen und mit einer Wiedereinreisesperre belegt.

Nach Angaben des RBB-Inforadios war den deutschen Behörden nicht bekannt, dass Chérif C. In Frankreich als islamistischer Gefährder geführt wird, obwohl er im Grenzbereich zu Deutschland lebt und in Deutschland in Haft gewesen ist.

Auch das Schengeninformationssytem enthielt demnach keinen Vermerk, dass Chérif C. in Frankreich als Gefährder geführt wird, sondern lediglich den Hinweis auf die Einreisesperre nach Deutschland.

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„Sie haben erkannt, dass es für Muslime in Ostdeutschland keine Strukturen gibt, und jetzt bauen sie diese Strukturen mit Wucht auf“, zitiert die FR Gordian Meyer-Plath, Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes.

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Deutschland, Eldorado für Gefährder – Untertauchen, Geld kassieren, Anschläge planen

Gefährder tauchen zwischendurch unter: Unerkannt, teils mit anderen Dokumenten und anderen Namen. Sozialhilfe, Taschengeld, bezahlte Wohnungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz fließen.

Damals, in einer süddeutschen Erstaufnahmeeinrichtung, brachten es die BAMF-Mitarbeiterin und ein Regionalpräsidiums-Beamter auf den Punkt, da waren die Anschläge von Paris und in Belgien noch recht frisch, ein Attentäter wurde gar Tage zuvor vor einer Asylunterkunft in Ulm gesichtet, „Wenn sich Schläfer und Gefährder verstecken wollen, dienen Asylunterkünfte am besten dazu“, sagten die Fachleute einer LEA gegenüber dem Autor dieses Beitrags“

Und dass sich nämlich „Flüchtlingsmänner“ oder Asylsuchende gleich mehrfacher Identitäten bedienten, ist bis heute ein Fakt.

Dieser Mann und Terrorist ist kein Opfer, sondern ein brutaler Täter, und das schreibt der Autor dieses Beitrags, bevor wieder jemand auf den Gedanken kommt, zu behaupten, die Terroristen radikalisierten sich wegen mangelnder Integrationsbemühungen unsererseits.

Noch einmal, der Großteil der Migranten aus dem arabischen Raum, wenn auch unauffällig, hält von den Integrationsbemühungen sehr wenig; sie wollen hier wie auch in ihrer Heimat nach ihrem Gusto leben.

Was suchte dieser Attentäter, sofern es exakt dieser genannte ist, speziell in Deutschland in Singen am Bodensee?

Deutschland, mit der großen Vielzahl an eingewanderten Männern, ist ein „Eldorado“ für Gefährder, um zwischendurch unterzutauchen. Unerkannt, teils mit anderen Dokumenten, und anderen Namen. Sozialhilfe, Taschengeld, bezahlte Wohnungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz fließen. Ob als Geduldeter über die Landratsämter oder gleich übers Jobcenter mit Aufenthaltserlaubnis und Anerkennung.

Etliche, das weiß der Autor aus sichersten Quellen und Daten in den Ländern, sind bundesweit oder europaweit unterwegs, melden sich selten zurück in den Gemeinden, wo sie eigentlich anzutreffen sein sollten – weil sie von dort, wo sie offiziell gemeldet sind, auch Leistungen beziehen.

Die Ämter und Ausländerbehörden sowie Polizeistationen sind schwerstens darin gefordert, die Migranten, besonders die, bei denen eine Abschiebung im Raum steht, zu kontrollieren und am Wohnort zu halten – trotz Wohnsitzauflagen!

Wie viele davon Gefährder sind? Schwer zu sagen, Indizien gibt es viele, Strafregister ebenso. Deutschland wird, so ist es leider, ob es die Flüchtlingshelfer und Zuwanderungsbefürworter akzeptieren möchten oder nicht, von den meisten arabischen Männern als „dumm“ verhöhnt. Besonders von denen, die genau wissen, wie viele Islamisten zu uns eingewandert sind.

Deutschland, so heißt es immer wieder, mache es den „Verbrechern und Schergen“ leicht, an Geld zu kommen, und sich den Kontrollen zu entziehen.
Oft hörten wir in den vergangenen drei bis vier Jahren: „Wir sind vor denen geflohen, die wir hier wieder antreffen.“

Folgt die Schlussfolgerung, man kennt die Gefährder, doch die sind immer einen Schritt voraus, weil sich die humanen Gesetze selbst ausbremsen? Somit muss man eben immer „Kollateralschäden“ hinnehmen? Man müsste alle Gefährder, auch nur anhand von kleinen Beweisen unter Hausarrest stellen, bis zur Abschiebung.

Dass das ganz große Massaker am Straßburger Weihnachtsmarkt ausblieb, ist wohl dem schnellen Eingreifen der Polizei sowie der Soldaten geschuldet, die wirklich ihr bestes geben. Kaum zu glauben, dass es dabei bleiben wird; ein Dolmetscher unter den „Flüchtlingen“, meinte gerade heute, die Islamisten haben ein Netzwerk, und sie werden wieder Angst durch viele „Aktionen“ schüren.

Außerdem, zum Untertauchen suchen sich die Gefährder oft auch normale und „unauffällige“ Freunde und Familien unter den Asylsuchenden und Zugewanderten aus. Denn die, so sagte ein „Flüchtling“, stünden in deren Schuld.

Manche bezahlten heute noch die Summen an die Schleuser ab, oder sie stellen eben andere Dienste zur Verfügung. Es steht wohl ein unruhiger Jahreswechsel in Europa an.

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Razzia in Berliner Moschee wegen Verdachts der Terrorfinanzierung

Im Berliner Ortsteil Wedding hat die Polizei am frühen Dienstagmorgen mehrere Objekte, darunter Räumlichkeiten einer Moschee, durchsucht.

In Berlin werden seit Dienstagmorgen eine Moschee und weitere Gebäude im Zusammenhang mit mutmaßlicher Terrorfinanzierung durchsucht. Seit den frühen Morgenstunden werden mehrere Objekte, darunter Räumlichkeiten in der As-Sahaba-Moschee im Stadtteil Wedding, von der Polizei durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin beim Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.

Im Fokus der Justiz steht demnach der 45-jährige Ahmad A., der öffentlich unter dem Namen Abul Baraa als Imam auftritt. Er werde verdächtigt, einem dschihadistischen Kämpfer in Syrien Geld „für den Erwerb von Ausrüstungsgegenständen zur Begehung terroristischer Straftaten zur Verfügung gestellt zu haben“, erklärte die Staatsanwaltschaft.

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Terrorunterstützung: Die Spur führt von Berlin nach Koblenz – Warnung von AfD ignoriert

Berlin/Koblenz – Mit einer Razzia ist die Berliner Polizei gegen die islamistische Szene in Berlin vorgegangen. Im Fokus stand unter anderem die salafistische As-Sahaba Moschee in Berlin-Wedding in der Torfstraße. Der als Hassprediger bekannte Imam Ahmad Abul Baraa steht im Verdacht, Terroristen finanziert zu haben.

Auch in Rheinland-Pfalz im Raum Koblenz soll der Imam am Aufbau der salafistischen Szene beteiligt sein. Bereits im Frühsommer 2017 hatte die AfD Rheinland-Pfalz sowohl auf Kreis wie auf Landesebene vor der Gefährlichkeit des Salafisten gewarnt.

Knapp eineinhalb Jahre nach dieser fatalen Fehleinschätzung haben laut BILD am Dienstagmorgen in einer mehrstündigen Razzia Kriminalbeamte die salafistische As-Sahaba-Moschee in der Torfstraße und zwei bis drei Wohnungen oder andere Räume durchsucht.

Der 45jährige Imam der Moschee soll einem dschihadistischen Terroristen in Syrien Geld „für den Erwerb von Ausrüstungsgegenständen zur Begehung terroristischer Straftaten“ zur Verfügung gestellt haben. Dies teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Sein Name in der Salafistenszene ist Abul Baraa. Bei der Razzia wurden nach Polizeiangaben Computer, USB-Sticks, Festplatten oder Smartphones beschlagnahmt. Die Daten sollen jetzt genau untersucht und nach möglichen Hinweisen ausgewertet werden.

AfD machte 2017 Berliner Hassprediger zum Thema im Landtag

„Die Notwendigkeit zeigte sich insbesondere an den zahlreichen Zuschriften von Bürgern aus Bendorf und Umgebung an Landesverband und Fraktion.“ schrieb die Partei auf ihrer Webseite.

Im Gegensatz zur Tagespresse erfährt man hier ein wenig mehr über die Zusammensetzung und Hintergründe der Koblenzer Salafistenzelle aber auch über die Art und Weise, wie das Thema von den Kommunalen Behörden heruntergespielt wurde:

„Die Bürger von Bendorf beklagen, dass kritische Beobachter regelmäßig als ausländerfeindlich abgewertet werden. Ganz offenkundig mit dem Ziel, sie mundtot zu machen. Sie berichteten von einer Gruppe von bis zu 30 Mann, in der Araber und Kosovo-Albaner den Ton angeben sollen. Die Auftritte Baraas dürfen somit als Beleg für das Erstarken der salafistischen Szene in Bendorf angesehen werden. Von all dem will Bürgermeister Michael Kessler (CDU) jedoch nichts mitbekommen haben.“

An die Analyse kam schon im Frühjahr 2017 zu dem Ergebnis, dass „die staatlichen Behörden mittlerweile mehr als genug Anlass haben, Abul Baraa zu überwachen und entsprechende Veranstaltungen zu unterbinden.

Angesichts der unverhohlenen Sympathie der Salafisten mit dem IS, die besonders mit ihren „Enthauptungen“ Schlagzeilen gemacht haben, stellt sich im Raum Koblenz eine bis dato nicht beantwortete Frage, zu einem bislang nicht aufgeklärten Verbrechen

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Der Islam gehört zu Murxel und Co. und beides gehört nicht zu Deutschland!

Verschärfte Polizeipräsenz am Stuttgarter Flughafen wegen Ausspähverdacht

In den Stuttgarter Flughafen-Terminals wurden Polizisten mit Maschinenpistolen postiert und auf Streife geschickt.

Die Bundespolizei hat am Flughafen in Stuttgart ihre Präsenz deutlich ausgeweitet. Hintergrund seien noch nicht abschließend bewertbare Informationen, wonach von Unbekannten bestimmte Flughäfen ausgespäht werden sollten, teilte die Bundespolizei Baden-Württemberg mit.

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+++Aktuell+++

Uns liegen Erkenntnisse vor, die eine erhöhte Präsenz durch robuste Polizeikräfte am @STR_Airport erfordern.
Der Flugbetrieb am #Flughafen #Stuttgart wird durch unsere Maßnahmen nicht beeinträchtigt.#EinsatzSTR

In den Terminals wurden deshalb auch Polizisten mit Maschinenpistolen postiert und auf Streife geschickt. Der Flugbetrieb soll durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt werden.

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Durchsuchungen nach Ausspähverdacht am Stuttgarter Flughafen – Polizei hat vier Verdächtige im Visier

Im Zusammenhang mit den möglichen Ausspähungen am Stuttgarter Flughafen ist es am Freitag zu Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gekommen. Es werde gegen vier Beschuldigte ermittelt, Festnahmen habe es zunächst nicht gegeben.

Im Zusammenhang mit den möglichen Ausspähungen am Stuttgarter Flughafen ist es am Freitag zu Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gekommen.
Es würden zwei Objekte in Nordrhein-Westfalen und eines in Baden-Württemberg durchsucht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Es werde gegen vier Beschuldigte ermittelt, Festnahmen habe es zunächst nicht gegeben.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft wollte zunächst keine Angaben dazu machen, wo genau die Durchsuchungen stattfanden. Auch zu den vier Beschuldigten äußerte er sich nicht konkret. Er gab lediglich an, dass gegen sie wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt werde. Die Behörden wollen im Laufe des Tages weitere Informationen zu den Ermittlungen veröffentlichen.

Wegen des Ausspähverdachts am Stuttgarter Flughafen wurde dort seit Mittwochabend die Polizeipräsenz deutlich erhöht. Die Einsatzkräfte an anderen Flughäfen wurden nach Angaben der Bundespolizei „sensibilisiert“.

Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt es keine Erkenntnisse über Ausspähungen auch an anderen deutschen Flughäfen. „Die Aufmerksamkeit ist sicher an allen Flughäfen jetzt erhöht“, sagte Seehofer im Münchner Presseclub.

„Wir haben jetzt keine darüber hinausgehenden Erkenntnisse bei anderen Flughäfen, so wie wir sie in Stuttgart und anderen Flughäfen in Teilen Frankreichs haben.“

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In Südfrankreich sehen sich die Sicherheitskräfte mit einer neuen Dimension der Gewalt konfrontiert: Bei drei Vorfällen binnen einer Woche setzen Verbrecher großkalibrige Militärwaffen ein. Mit Kalaschnikows feuern sie auf Polizisten.

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Haftbefehl gegen drei Verdächtige wegen Terrorvorwurfs – Schnellfeuergewehr samt Munition gefunden

Wegen Terrorverdachts durchsuchen Ermittler mehrere Wohnungen in Nordbaden - und finden ein Schnellfeuergewehr samt Munition. Drei Verdächtige sind seit Freitag in Haft. Doch noch sind viele Fragen offen.

Nach Wohnungsdurchsuchungen wegen Terrorverdachts in Nordbaden sind drei Tatverdächtige in Haft. Wie die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mitteilten, stehen die drei im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

Außerdem wird gegen sie wegen illegalen Waffenbesitzes ermittelt. Ein Richter erließ am Freitag Haftbefehl. Bereits am Mittwochabend waren in dem Zusammenhang vier Wohnungen in Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis durchsucht worden. Dabei wurden eine 39-Jährige und zwei Männer im Alter von 33 und 49 Jahren festgenommen. In einem Anwesen in Plankstadt stellten Beamte eine Kalaschnikow samt Munition sicher. Die vollautomatische Waffe fällt unter das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Die Ermittlungen waren zunächst bis Freitag weiter gelaufen. Es gab weitere Durchsuchungen, Spuren wurden ausgewertet. Auch Entschärfer und Beamte der Tatortgruppe des Landeskriminalamts waren demnach beteiligt.

Weitere Waffen, Munition, andere gefährliche Gegenstände oder Beweismittel konnten bei den aufwendigen Durchsuchungsmaßnahmen nicht aufgefunden werden“, hieß es.

Viele Fragen sind zudem noch immer offen. Unter anderem das Motiv war nach Angaben vom Freitag weiter unklar. Auch in welchem Verhältnis die drei Verdächtigen zueinander stehen, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Ebenso ermittelt werden muss den Angaben zufolge noch, wie sie die Kriegswaffe beschafft haben und wofür sie verwendet werden sollte.

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Anschlag auf Deutsche Bahn in Berlin? Angeblich IS-Flagge gefunden

In Berlin ist eine beschädigte Oberleitung festgestellt worden. Die BILD-Zeitung vermutet einen Anschlag auf die Deutsche Bahn, denn in der Nähe seien angeblich Flugblätter und eine Flagge der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS *) gefunden worden.

Die Deutsche Bahn habe am Sonntag die Bundespolizei über den Schaden zwischen den S-Bahnhöfen Wuhlheide und Karlshorst informiert.

Die Einsatzkräfte der Bundespolizei stellten demnach ein gerissenes Halteseil und ein beschädigtes Versorgungskabel fest.

Der Zugverkehr musste auf dem Gleis gestoppt werden. Dadurch waren die Strecken von S-Bahn und Regionalbahn betroffen. Auch der Fernverkehr konnte offenbar umgeleitet werden. Nach knapp anderthalb Stunden war die Strecke wieder frei. Beamte der Polizei Berlin übernahmen die weiteren Ermittlungen am Ort. Kriminaltechniker sicherten Spuren und machten Fotos vom Ort zum Verdacht des gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.

Wie BILD erfuhr, soll auch ein Wurfanker aufgefunden worden sein.

Bundespolizisten sollen im Umkreis von 300 Metern etwa 60 Flugblätter mit arabischen Zeichen und eine IS-Flagge entdeckt haben. Die Berliner Polizei wollte sich dem Blatt zufolge dazu nicht äußern.

Der IS ist in Russland als terroristisch eingestuft und verboten.

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Französischer Experte Gilles Kepel: „Dschihadismus strebt gezielt Bürgerkrieg in Europa an“ – UN-Migrationspakt als falsches Signal zur falschen Zeit

Gilles Kepel, ein französischer Islamwissenschaftler, hat sich in einem Interview erneut gegen Thesen gewandt, Anschläge wie jene in Straßburg hätten „nichts mit dem Islam zu tun“. Der Dschihadismus, so sagt er, strebe gezielt einen Bürgerkrieg gegen die „Ungläubigen“ in Europa an.

Der französische Islamwissenschaftler Gilles Kepel beschäftigt sich bereits seit Ende der 1980er Jahre schwerpunktmäßig mit Radikalisierungstendenzen in der islamischen Welt und in der islamischen Einwanderercommunity europäischer Staaten.

Der jüngste Terrorakt in Straßburg hat die mehrere Jahre alte Kontroverse zwischen ihm und dem Politikwissenschaftler Olivier Roy neu angefacht, deren Kern die Frage nach der tatsächlichen Bedeutung der religiösen Komponente im radikal-islamischen Terrorismus ist.

Roy vertritt im Wesentlichen die Auffassung, der Islam sei ein bloßes Branding, dessen sich ein Entfremdungs- und Radikalisierungsprozess bestimmter Personen bediene, der nicht religiös begonnen habe und der vor allem psychologisch zu erklären sei. Die Konsequenz dieser Einschätzung wäre, dass Debatten über den Islam selbst oder den Umgang mit Muslimen in westlichen Staaten fruchtlos wären, so sie das Ziel verfolgen, Radikalisierung und politischem Extremismus gegenzusteuern.

Eher Nihilisten als Gläubige?

Der Islamismus in Europa sei demnach im Grunde eine Form der Jugendrevolte, ein ursächlicher Zusammenhang zwischen selbst fundamentalistischen Auslegungsformen des Islam und islamistisch motivierter Gewalt bestehe demnach nicht.

Die Akteure seien selbst eher Nihilisten, sie strebten nicht nur einen Bruch mit der westlichen Gesellschaft an, sondern auch mit ihrer Elterngeneration – auch wenn diese fromm sei. Roy verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf die Tatsache, dass bei fast allen dem IS oder anderen Terrorgruppen zugehörigen Terroristen der letzten Jahre die Religion im Elternhaus kaum eine Rolle gespielt habe.

Er sieht sehr wohl einen Zusammenhang mit Vorgängen in der islamischen Welt selbst, und der radikal-islamische Terrorismus ist für ihn ein Ausdruck eines Krieges innerhalb des Islams selbst – weniger einer eines Krieges zwischen dem Islam und dem Westen.

„Einsame Wölfe“ kommen nicht aus dem luftleeren Raum

„Das Problem ist, dass seit dem Verschwinden der allgemeinen Informationen die Sammlung von ‚schwachen Signalen‘ erheblich reduziert wurde. Mit der Darstellung ihrer eigenen Unwissenheit bestätigen sie die Gewissheiten ihrer inkompetenten Gesprächspartner.“

Die Dienste hatten bei dieser Gelegenheit ihre These vom „einsamen Wolf“ wiederholt, der die Polizei vor den Terrorakten von Toulouse in die Irre geführt hätte. Tatsächlich sei Mohammed Merah durch sein salafistisches Familiennetzwerk sozialisiert und systematisch auf eine Terrorkarriere vorbereitet worden.

Anschlagsziele sollen möglichst viele „Ungläubige“ treffen

Die Vernachlässigung des radikalen Islamismus als Grundlage späterer Terrorakte, wie sie sich in der Theorie von den „Einsamen Wölfen“ manifestiere, habe dazu geführt, dass die Polizei völlig unvorbereitet gewesen wäre, als später die Charlie-Hébdo-Morde stattfanden.

Dass wie im Fall der Anschläge von Paris das Nachtleben oder wie bei den Anschlägen von Berlin und Straßburg Weihnachtsmärkte ins Visier genommen wurden, sei aus der Ideologie und Logik der Dschihadisten heraus eindeutig zu begründen – es gehe ihnen darum, gegen die „Feste der Ungläubigen“ oder deren als „haram“ eingestufte Gewohnheiten zu kämpfen und dabei sicher zu sein, dass dort keine guten Gläubigen getötet werden.

UN-Migrationspakt als falsches Signal zur falschen Zeit

Der UN-Migrationspakt und die Art und Weise, wie die Regierung diesen verteidigt, hält Kepel in der derzeitigen Lage für verfehlt und mit Blick auf die bevorstehenden EU-Wahlen für kontraproduktiv. Gegenüber Le Point erklärt er:

„Wenn man sie [die Zuwanderung] in den Augen bedeutender Teile der Wählerschaft nicht in den Griff bekommt, hat der Rassemblement National [von Marine Le Pen] große Aussichten für die Europawahlen im kommenden Mai.

Wir sehen es bei der Kampagne zum ‚Pakt von Marrakesch‘, der unbeholfen verteidigt wird und der als Verzicht auf die nationale Souveränität und Signal der unkontrollierten Öffnung der Grenzen für Migrationsströme wahrgenommen wird…“

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Abtreibung auf Afghanisch in Bad Kreuznach war nicht ganz korankonform

Natürlich nicht! Werden jetzt einige Übereifrige sagen. Welch eine Unterstellung, die Religion des Friedens überhaupt mit so einer scheußlichen Tat wie das Abstechen eines fast Neugeborenen im Mutterleib in Verbindung zu bringen.

Und in der Tat findet man im Koran auch keine einzige Sure, die empfiehlt, dass man das Kind einer dem muselmanischen Mann entlaufenen Frau abschlachten soll. Obwohl untreue oder eigensinnige Frauen laut Koran neben Juden, Christen und Buddhisten, so ziemlich das Schlimmste sind, was die Natur hervorgebracht hat. Nicht umsonst heißt es in Sure 4, Vers 34: „Und jene Frauen, von denen ihr Widerspenstigkeit befürchtet, tadelt sie, verbannt sie in ihre Betten und schlagt sie.“

Doch wie schon die verstorbene Islamkritikerin Hiltrud Schröter zu Lebzeiten immer wieder betonte, gibt es außer dem Koran noch andere alte Quellen, die maßgeblich zur Scharia beigetragen haben.

In ihm befindet sich eine aufschlussreiche Anekdote, wie Mohammed mit einer schwangeren Frau verfahren haben soll, die Ehebruch begangen hatte, also mutmaßlich das Kind eines Fremden austrug. Da heißt es:

„Einmal wurde eine Frau zu Mohammed gebracht, die Ehebruch begangen hatte. Man fragte ihn: “Was sollen wir mit ihr machen?“ Er sagte: „Wartet bis sie das Kind zur Welt gebracht hat, dann steinigt sie“.

Diese Dekadenz, angereichert mit Selbsthass, hat weiterhin dazu geführt, dass Deutschland mit Männern geflutet wird, die in Frauen nur ein „Saatfeld“ für ihre enorme Samenproduktion sehen.

„Eure Frauen sind euch ein Acker; geht zu eurem Acker, wie ihr wollt,“ heißt es in Sure 2. Vers 223. Und wenn dieser Acker sich in den Augen des afghanischen Agrar-Facharbeiters als Ödland erweist oder sich dem Benutzer verschließt, dann wird er eben mitsamt der Frucht im wahrsten Sinne des Wortes zerpflügt. So wie Gründünger auf dem Feld.

Das ist in agrarischen, archaischen Gesellschaften so üblich. Im Hindukusch ebenso wie in Kandel, Flensburg, Steyr, Bad Kreuznach und sonst wo.

Überall da, wo weicher nachgiebiger Mutterboden auf harte messerscharfe Pflugscharen trifft.

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Bericht: Union will islamistische Gefährder aus Deutschland ausbürgern

Wer für eine Terrormiliz gekämpft habe und neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit besitze, dem müsse die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden können, heißt es seitens der Union.

CDU und CSU wollen einem Bericht zufolge eine Möglichkeit schaffen, islamistische Gefährder aus Deutschland auszubürgern. Wie berichtet, wollen die Fraktionsvorsitzenden der Unionsparteien aus Bund, Ländern und Europaparlament am Sonntag bei einem Treffen in Brüssel ein Papier zur Inneren Sicherheit beschließen.

Einbürgerungen von Extremisten müssten verhindert oder – soweit rechtlich möglich – rückgängig gemacht werden können. Wer für eine Terrormiliz gekämpft habe und neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit besitze, dem müsse die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden können.

Der Chef der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring, sagte der „Bild“, angesichts einer „Zunahme des Terrors, der vor keiner Grenze Halt“ mache, würden „auf allen Ebenen klare, konsequente und EU-weit koordinierte Maßnahmen“ benötigt.

Das wichtigste Ziel sei es, die Bürger in Deutschland und Europa vor Anschlägen besser zu schützen. Dazu gehöre auch, dass alle Staaten ihre Erkenntnisse über Gefährder und Hassprediger in eine gemeinsame Liste eintragen müssten, forderte er.

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Terror-Planung in Schleswig-Holstein: Iraker wollten möglichst viele Ungläubige töten

Drei Iraker wollten einen Terror-Anschlag verüben und möglichst viele Ungläubige dabei töten. Sie spielten die Möglichkeiten Sprengstoff, Waffen und Auto durch. Bevor sie konkret werden konnten, schlugen die Sicherheitsbehörden zu.

Die Festnahme der drei Migranten aus dem Irak erfolgte am heutigen Morgen des 30. Januar auf Anweisung der Generalbundesanwaltschaft.

Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes des Kreises Dithmarschen verhafteten den Iraker Shahin F. (23) und seinen 23-jährigen Landsmann Hersh F. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstoß gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz.

Nach den bisherigen Ermittlungen hatten sich Shahin F. und Hersh F. Ende 2018 dazu entschlossen, in Deutschland einen islamistisch motivierten Anschlag zu verüben.

(Generalbundesanwaltschaft)

Shahin F. soll sich dabei über das Internet „verschiedene Anleitungen für den Bau eines Sprengsatzes“ besorgt und über eine Kontaktperson in Großbritannien eine Zündvorrichtung geordert haben.

Sprengversuche, Waffe und Terror-Fahrzeug

Ende Dezember 2018 unternahmen Shahin F. und Hersh F. dann erste Sprengversuche mit Schwarzpulver aus Silvesterböllern.

Im weiteren Verlauf entschieden sich die beiden Beschuldigten, bei ihrem Anschlagsvorhaben auch eine Schusswaffe zu verwenden.“

(Frauke Köhler, Oberstaatsanwältin beim BGH)

Diese sollte ihr Landsmann Rauf S. besorgen. Der 36-jährige Iraker nahm daraufhin Kontakt und Verhandlungen mit einem gewissen Walid Khaled Y. Y. auf. Dem Terror-Trio wurde eine Pistole vom Typ Makarov 9 mm angeboten.

In weiterer Ergänzung der Terror-Vorhaben nahm Shahin F. spätestens seit Anfang 2019 Fahrunterricht, da man erwog, bei dem Anschlagvorhaben ein Kraftfahrzeug einzusetzen.

Iraker wollten möglichst viele Ungläubige töten

Möglicherweise war den mutmaßlich angehenden Terroristen Schwarzpulver zu schwach und die Waffe zu teuer, weswegen man sich für einen Auto-Anschlag entschieden haben könnte.

Nun müssen die weiteren Ermittlungen noch klären, ob die Männer in eine terroristische Vereinigung eingebunden sind oder waren.

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Debatte im Bundestag: Terrorismusbekämpfung und Schutz vor Gefährdern!

Der Bundestag berät am Freitag erstmals eine Stunde lang über einen von der FDP angekündigten Antrag unter der Überschrift „Terrorismus effektiv bekämpfen, Verantwortlichkeiten klären“ mit dem die Fraktion die Einsetzung einer Kommission zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur (Föderalismusreform III) fordert.

Im Anschluss an die einstündige Debatte soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen werden. Außerdem werden ein Gesetzentwurf und ein Antrag der AfD rund um das Thema Schutz vor Gefährdern debattiert.
Antrag der FDP

Die Kommission solle Vorschläge für eine bessere Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Bund und Länder im Sicherheitsbereich zu erreichen. Politische Verantwortlichkeiten sollten deutlicher zuzuordnen sein und die Aufgaben sollten zweckmäßiger und effizienter erfüllt werden.

Die Kommission solle ihre Vorschläge bis Ende 2020 vorlegen.

Der Innenausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt und empfiehlt die Ablehnung beider Initiativen.

Gesetzentwurf der AfD

Zugleich soll laut Vorlage die richterliche Anordnung einer Haft ermöglicht werden für den Fall, „dass die gesetzlichen Meldepflichten und das Verbot sozialer Kontakte und die Nutzung bestimmter Kommunikationsmittel oder -dienste“ unzureichend erscheinen. Diese Haft solle bei weiter bestehender Gefährdung andauern, bis die Ausweisung vollzogen wurde.

Auch soll nach dem Willen der Fraktion während eines laufenden Asylverfahrens bei Ausländern, „von denen eine erhebliche Gefahr für die innere Sicherheit oder für Leib und Leben Dritter ausgeht“, die Anordnung der Haft ermöglicht werden, „die solange andauert, wie die Gefahr besteht“. Ferner will die AfD der zuständigen Behörde die Möglichkeit eröffnen, „bereits im Falle des Vorliegens jedweder Gefahr für die innere Sicherheit oder für Leib und Leben Dritter“ eine räumliche Beschränkung anzuordnen.

Antrag der AfD

In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, „mit den Bundesländern in Verhandlungen über eine Neuverteilung der Kompetenzen im Bereich des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts zu treten“. Damit fehle es dem Bund für diese Zwecke „ausdrücklich an einer Gesetzgebungskompetenz“.

Diese Regelung führe dazu, dass eine effiziente Terrorbekämpfung unmöglich sei. Insofern bedürfe es einer „Zuständigkeit des Bundes für eine effiziente Terrorbekämpfung im Bereich des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts“. (Bundestag)

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Regensburg: Zwei betrunkene Afghanen attackieren wahllos Passanten – ein Schwerverletzer

Zwei afghanische Migranten haben in Regensburg wahllos Passanten angegriffen und dabei einen Mann schwer verletzt.

Zwei betrunkene junge afghanische Migranten haben in Regensburg wahllos Passanten angegriffen und dabei einen Mann schwer verletzt. Der 75 Jahre alte Mann habe als Folge der Attacke am Montagabend einen Beinbruch erlitten, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz. Drei weitere Männer erlitten leichte Verletzungen.

Die im Landkreis Regensburg lebenden 18 und 19 Jahre alten Verdächtigen sollen zunächst auf dem Vorplatz eines Einkaufszentrums nahe dem Regensburger Bahnhof einen 53 Jahre alten Passanten attackiert haben. Dieser erlitt dabei leichte Verletzungen.

Kurz darauf sei am nahen Busbahnhof der 75-Jährige zunächst angepöbelt und dann zu Fall gebracht worden. Dabei habe der Mann die Fraktur erlitten. Er sei ins Krankenhaus gebracht worden. Ein 25-Jähriger, der dem Angegriffenen habe helfen wollen, sei von den beiden Tätern mit Schlägen leicht verletzt worden.

Nur wenige Minuten später attackierten die beiden jungen Männer demnach einen 49-Jährigen am Regensburger Bahnhofsplatz, der ambulant versorgt werden musste. Kurz nach dieser dritten Attacke konnten Polizisten die beiden Verdächtigen festnehmen. Ihnen wird gefährliche Körperverletzung in mindestens vier Fällen vorgeworfen, sie sollten noch am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Ende vergangenen Jahres hatten vier Asylbewerber im bayerischen Amberg ebenfalls wahllos Passanten angegriffen und dabei zwölf Menschen verletzt. Sie standen wie jetzt die Angreifer in Regensburg unter Alkoholeinfluss.

Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen und führte zu einer Debatte über mögliche Gesetzesverschärfungen.

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Als Miliz-Anhänger türkische Soldaten erschossen
Der Grund für den Bleibeantrag: Wie der Verdächtige angibt, sei er Mitglied einer kurdischen Miliz gewesen und habe in Gefechten türkische Soldaten erschossen.

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Beamten-Mord in Dornbirn: Halsstich in Sozialabteilung

Unzufriedener Asylbewerber tötet Behördenleiter (50)

Offenbar weil seine Forderungen nicht erfüllt werden konnten, rastete ein 33-jähriger Mann in einer Amtsverwaltung im Bundesland Vorarlberg in Österreich aus.

Gegen 15.15 Uhr tötete ein 34-jähriger Mann den Behördenleiter Alexander A. (50) im Dornbirner Amtshaus mit einem Messer. Anschließend flüchtete der Täter und eine Großfahndung mit Helikopter-Einsatz wurde ausgelöst.

Eine halbe Stunde später wurde der Flüchtige von einer Polizeistreife im Bereich des Kulturhauses in Dornbirn festgenommen.

Beim Verdächtigen handelt es sich um einen arbeitslosen 34-jährigen türkischen Staatsangehörigen.“

(Landespolizeidirektion Vorarlberg)

Wie die Polizeisprecherin Susanne Dilp erklärte, war der Asylbewerber zuvor bereits mehrfach in der Bezirkshauptmannschaft vorstellig gewesen, wobei es auch zu verbalen Auseinandersetzungen gekommen sei:

Offenbar wurde das Anliegen des Mannes nicht so erfüllt, wie er es sich vorgestellt hat.“

(Susanne Dilp, Polizeisprecherin)

Unerwartet griff der Türke zu seinem Messer und griff den 50-jährigen Behördenleiter an, stach ihn in den Halsbereich. Das Opfer verstarb noch vor Ort an seinen schweren Verletzungen.
Abschiebung des Täters unmöglich?

Nach Angaben handelt es sich bei dem Täter um Soner O., der laut Polizeiangaben 1985 in Vorarlberg geboren wurde und „hier zahlreiche kriminelle Delikte“ beging. Ende 2009 konnte ein rechtskräftiges Aufenthaltsverbot gegen ihn erlassen werden. 2010 verließ der Mann Österreich.

In seiner Heimat soll ihm für seine Vergehen die Todesstrafe drohen, so die Behauptung des Asylbewerber.

Dennoch könne auch im Fall einer Verurteilung wegen Mordes der Mann aufgrund der ihm drohenden Todesstrafe nicht abgeschoben werden, so das Blatt.