Heimatforum

Zitat von »Sima«

es passiert ihr einer der vielen plötzlichen Unfalle... oder sie wird irgendwie krank... man sollte es verfolgen, wie sie weiterhin beschützt wird. Finde ich.

Zitat von »uebender«

Die Polizei ermittelt in 300 Betrugsfällen allein in Braunschweig das ist aber nur die Spitze des Eisbergs und bei der Landesaufnahmebehörde hat man die Ermittlungen gar ganz vergessen, kann ja mal passieren oder?

Zitat

[...]
Seltsam: Auch die von Nadja N. informierten Ermittler bekamen die Akten nicht sofort ausgehändigt. Es scheint, die Polizei habe erst die Staatsanwaltschaft einschalten müssen und einen Durchsuchungsbeschluß immerhin in Erwägung gezogen.

Steuerzahler-Bund erstattet Anzeige

Der Fernsehsender habe von der Landeserstaufnahme Niedersachsen eine Stellungnahme erbeten. Der Sender zitiert die Behörde folgendermaßen: „Bei Sichtung dieser Unterlagen erschien zweifelhaft, daß auf dieser Datengrundlage eine Mehrfachidentität verifiziert werden könne.“

Im Hinblick darauf, daß erst aufgrund der Anzeige von Nadja N. die Polizei den ganzen Umfang des Sozialbetrugs ermitteln konnte, erscheint die Aussage der Landesbehörde doch immerhin verwegen.

Der Bund der Steuerzahler in Niedersachsen bezeichnet die Vorgehensweise der Verantwortlichen in der Landesaufnahmebehörde als skandalös. Deshalb habe er Anzeige erstattet berichtet der ndr. Den Verantwortlichen der Landesaufnahmebehörde wirft der Steuerzahler-Bund Untreue und Strafvereitelung im Amt vor. Er begründe die Anzeige damit, daß die Behördenleitung Hinweise auf einen möglichen massenhaften Sozialbetrug durch Asylbewerber unter den Tisch gekehrt habe. Damit sei die Ermittlung von Straftaten verhindert worden. (mec)

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Wollte Aufnahmebehörde Sozialbetrug vertuschen?

Es hat sie große Überwindung gekostet, ihre Geschichte zu erzählen. Doch was sie erlebt hat, lässt sie nicht los. Nadja Ni. ist die Frau hinter einer Meldung, die bundesweit Schlagzeilen gemacht hat. Es geht um die Ermittlungen der Braunschweiger Polizei in mehr als 300 Fällen von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Nadja Ni. hat den entscheidenden Tipp für die Ermittlungen gegeben. Jetzt erhebt sie bei Hallo Niedersachsen schwere Vorwürfe gegen ihre ehemaligen Vorgesetzten bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig.

2015 fallen die ersten Mehrfachanmeldungen auf

Nadja Ni. war als Leiharbeiterin in Braunschweig beschäftigt. In der Erstaufnahmeeinrichtung hatte sie ein Jahr lang Arbeit. Das war ab Sommer 2015, in den Zeiten des großen Ansturms von Flüchtlingen - und des Chaos. Kollegen registrieren die Neuankömmlinge, Nadja Ni. und ihre Kollegin erstellen ein paar Büros weiter Leistungsbescheide und zahlen das Taschengeld aus. Stand:
Fälle häufen sich!

Doch gemeinsam im Team gelingt das in Braunschweig. "Ich habe dafür am Anfang Lob kassiert, alle wussten, dass wir das taten", erinnert sich Nadja Ni. "Unser Büro war ja dann dafür bekannt, weil meine Kollegin dieses fotografische Gedächtnis hatte und - wie bei einem Memory-Spiel - die ganzen Bilder miteinander verglichen und unter tausend wiedergefunden hat. Das war schon phänomenal. Das Einzige, was ich getan hatte, war das irgendwie zu strukturieren, denn dafür gab es kein Programm. Das war ja auch gar nicht vorgesehen." Nadja Ni. sortiert die Fälle in übersichtlichen Listen. Sie ordnet die Digitalfotos und trägt die Angaben über Name, Herkunft, Alter und andere Personalien zusammen.

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Entwicklungsministerium startet neuen Kurzzeithelfer-Dienst
26.01.2017
Das Entwicklungsministerium ruft einen neuen ehrenamtlichen Kurzzeithelfer-Dienst ins Leben. Der Weltexpertenservice des Ministeriums bietet künftig berufstätigen Menschen ab 30 Jahren die Möglichkeit, nur für eine begrenzte Zeit - zwischen ein und drei Monaten - als Helfer in Entwicklungs- und Schwellenländer zu gehen: Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, bisher hätten sich vor allem die Älteren mit ihrem Wissen einbringen können. "Mit dem neuen Weltdienst 30+ können jetzt auch Jüngere ihr Wissen teilen. Das bietet die Chance, auch seine eigene Entwicklung voran zu bringen, eine Win-Win-Situation für Arbeitnehmer und Arbeitgeber." Jeder passende Bewerber werde gebraucht und entsprechend seinen Fähigkeiten eingesetzt, so der Minister. Voraussetzung sind mindestens acht Jahre Berufserfahrung, Sprach-Kompetenzen, eine Freistellung des Arbeitgebers und eine Kranken- und Sozialversicherung. Für Bewerber, die zum Einsatz kommen, entstehen keine Kosten. Ein kleines Taschengeld in der Währung des jeweiligen Landes wird bezahlt. Einsätze können in allen Bereichen stattfinden: In kleinen und mittleren Unternehmen genauso wie in Kommunen, in Krankenhäusern oder im Bildungs- und Ausbildungsbereich. Müller wird das Programm am Donnerstag in Berlin vorstellen und zunächst einen Diplom-Physiker aus Baden-Württemberg nach Tunesien entsenden.

Bestimmt nicht wegen dem schönen Wetter oder der Bananen die sie ja schon aus ihren Ländern kennen.

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„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt,
desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“

George Orwell

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Sozialbetrug-Vertuschung: Innenminister widerspricht Anschuldigungen – Schaden bei 4,8 Millionen Euro

Nach Hinweisen auf Vertuschung von Sozialbetrug in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig und einer Strafanzeige durch den Steuerzahler-Bund äußerte sich nun der Innenminister des Landes öffentlich. Dabei widersprach er der Darstellung der Ex-Mitarbeiterin Nadja N., die eine bewusste Vertuschung vermuten ließ.


„Von einer Vertuschung kann gar keine Rede sein“, sagte der niedersächsische Innenminister Pistorius. Niedersachsen habe ein hohes Interesse an der Aufklärung solcher Delikte. Der Standortleiter habe nicht versucht den Fall zu vertuschen und die Mitarbeiterin angewiesen die Akten in den Keller zu bringen, so Pistorius. Diesen Vorwurf widersprach der Standortleiter in einer dienstlichen Erklärung.

„Ich sollte die Aktenordner in den Keller bringen“

Gegenüber dem NDR hatte die vorzeitig „wegen Überschreitung ihrer Kompetenzen freigestellte“ Mitarbeiterin der LAB Nadja N. gesagt: „Da wurde mir gesagt, ich mache jetzt bitte gar nichts mehr. Ich sollte alle sieben oder acht Aktenordner, ich weiß jetzt gar nicht mehr wie viele das waren, in den Keller bringen. In einen Karton packen, in den Keller bringen. Man würde sie nicht vernichten, aber man würde auch nichts damit tun, O-Ton. Damit konnte ich nicht leben.“

Schaden betrage 4,8 Millionen Euro

Unterdessen hat die Zentrale, den durch den Sozialbetrug entstandenen Schaden ermittelt. Nachdem Nadja N. von rund 300 Verdachtsfällen berichtete, erklärte Ulf Küch, Kriminaldirektor der Polizei Braunschweig, es handele sich um insgesamt 240 Fälle und einen Schaden von 4,8 Millionen Euro.

Wie Pistorius berichtete, habe es im Vorjahr 487 (2015) landesweite Fälle von Sozialbetrug durch Einwanderer gegeben. Ein weiteres Jahr zuvor seien es nur 136 Fälle gewesen.

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Schäuble räumt Fehler der Bundesregierung in Flüchtlingspolitik ein – „Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler“

"Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen", sagte Bundesfinanzminister Schäuble mit Blick auf die Flüchtlingskrise. "Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen."

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble brachte eine Angleichung der Sozialstandards in der Europäischen Union (EU) ins Gespräch unter anderem auch, um eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Staaten zu erleichtern. „Wir haben bei den sozialen Leistungen viel höhere Standards als die meisten europäischen Länder. Deswegen wollen so viele nach Deutschland.“

In Zukunft würden immer mehr Menschen nach Europa drängen. Über den Regierungsstil des neuen US-Präsidenten Donald Trump äußerte sich Schäuble skeptisch: „In Amerika können wir gerade beobachten, wie einer so tut, als könne er alles ganz schnell machen“, sagte der CDU-Politiker. „Das wird nicht nur Gutes bringen.“

(CDU) hat Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. „Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen“, sagte Schäuble der „Welt am Sonntag“. „Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen.“

Schäuble brachte eine Angleichung der Sozialstandards in der Europäischen Union (EU) ins Gespräch unter anderem auch, um eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Staaten zu erleichtern. „Wir haben bei den sozialen Leistungen viel höhere Standards als die meisten europäischen Länder. Deswegen wollen so viele nach Deutschland.“

Die Überprüfung, ob jemand Leistungen zu Recht bezieht, sei aufwendig. „Wenn wir uns das nicht mehr leisten wollen, dann müssen wir gucken, ob wir mit den anderen EU-Ländern auf einen gemeinsamen, einheitlichen Sozialstandard kommen. Bisher ist das in Deutschland ein Tabu.“

In Zukunft würden immer mehr Menschen nach Europa drängen. Über den Regierungsstil des neuen US-Präsidenten Donald Trump äußerte sich Schäuble skeptisch.

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Asylkrise kostete 2016 fast 21,7 Milliarden Euro

BERLIN. Die Asylkrise hat den Bund vergangenes Jahr 21,7 Milliarden Euro gekostet. Dies geht aus dem am Freitag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Für dieses Jahr sind 21,3 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingeplant.

Sozialleistungen des Bundes schlugen mit weiteren 1,7 Milliarden Euro zu Buche. Als unmittelbare Entlastung stellte die Bundesregierung den Bundesländern und Kommunen zudem 9,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

„Riesiges Konjunkturprogramm“

„Über 90 Prozent der Bundesausgaben“, so der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Ferdinand Fichtner, seien jedoch weitergeflossen in die Wirtschaft, etwa über die Ausgaben von Flüchtlingen für Lebensmittel und andere Konsumgüter, über Mietzahlungen oder wegen Bau-Investitionen. „Man kann das auch als ein riesiges Konjunkturprogramm bezeichnen“, sagte Fichtner der Nachrichtenagentur Reuters.

„Schwarze Null“ konnte gehalten werden

Das Ministerium verweist in dem Papier darauf, daß der Bund 2016 das dritte Jahr in Folge auf neue Schulden verzichten und die „schwarze Null“ im Haushalt halten konnte. Es sei sogar ein Überschuß von 6,2 Milliarden Euro erzielt worden. Dies sei vor allem den hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Mit rund 289 Milliarden Euro nahm der Bund 2016 rund 2,6 Prozent mehr Steuern ein als im Vorjahr. Bei den Bundesländern betrug das Plus mit 288,6 Milliarden Euro 7,7 Prozent. Gleichzeitig mußte der Bund vergangenes Jahr 17,5 Milliarden Euro Zinsen zahlen – 2,8 Milliarden Euro weniger als erwartet. 2015 betrugen die Zinszahlungen über 21 Milliarden Euro.

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Rechnungshof-Rohbericht bestätigt: Sozialhilfekosten in Wien explodieren
[...]
Rot-grünes Finanzdebakel

Mit Zähnen und Klauen verteidigt die rot-grüne Wiener Stadtregierung die gängige Vergabepraxis der bedarfsorientierten
Mindestsicherung. Ungeachtet dessen, dass die Kassen längst leer sind und die Stadt auf den Bankrott zusteuert, zeigte man sich bisher uneinsichtig. An den auszuzahlenden Beträgen der Mindestsicherung darf nicht gerüttelt werden. Eklatant ist die Zunahme ausländischer Mindestsicherungsbezieher. 2016 betrug deren Anteil an allen Mindestsicherungsbeziehern in Wien 42,87 Prozent. Mindestsicherungs-Kosten seit 2011 fast verdoppelt

In der Folge haben sich die Ausgaben für die Mindestsicherung seit dem Jahr 2011 bis 2016 beinahe verdoppelt. Waren es 2011 „nur“ 362 Millionen Euro, schlugen sich die Auszahlungsbeträge 2016 bereits mit 656 Millionen Euro zu Buche. Hochgerechnet auf das Jahr 2020 würden demzufolge laut Rechnungshof die Ausgaben auf 1,6 Milliarden Euro explodieren.

Als Beispiel rechnet die Prüfeinrichtung vor, dass ein erwerbsloses Paar mit fünf Kindern in Wien mit Mindestsicherung, Familienbeihilfe und Kindergeld auf ein monatliches Netto-Einkommen von 3.200 Euro kommt. Allein der Anteil der Mindestsicherung beträgt dabei 2.000 Euro.

Mangelhafte Kontrolle, wirkungslose Sanktionen

So wie bei der Subventionierung von Multi-Kulti-Privatkindergärten scheint man bei der Gemeinde Wien auch im Bereich der Mindestsicherung von Kontrollen nicht viel zu halten. So deckt der Rechnungshof auf, dass die Kontrolle der Angaben vieler Mindestsicherungsbezieher unvollständig sei oder oft ganz unterlassen werde.

Dazu kommt, dass Sanktionen des AMS wegen Arbeitsunwilligkeit mit Mitteln der Mindestsicherung ausgeglichen und die Strafmaßnahmen damit unwirksam gemacht würden.[...]

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„Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden.“

H. Schmidt

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Deutschland belohnt frühzeitige Heimkehrer extra – 40 Millionen Euro für freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen

Das Programm für freiwillige Heimkehrer sieht zwei Stufen vor: 1200 Euro bekommt, wer sich noch vor Abschluss des Asylverfahrens zur Rückkehr entscheidet und seinen Asylantrag zurückzieht. 800 Euro werden gezahlt, wenn sich der Flüchtling nach Erhalt eines negativen Asylbescheids noch innerhalb der Ausreisefrist zur Rückkehr entscheidet und keine Rechtsmittel einlegt.

Flüchtlinge, die sich frühzeitig zur Rückkehr in ihre Heimat entscheiden, sollen finanziell extra belohnt werden: Die Bundesregierung führt ab Mittwoch in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) das neue Rückkehrförderprogramm StarthilfePlus ein, wie das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin mitteilte.

Das Programm sieht zwei Stufen vor: 1200 Euro bekommt, wer sich noch vor Abschluss des Asylverfahrens zur Rückkehr entscheidet und seinen Asylantrag zurückzieht. 800 Euro werden gezahlt, wenn sich der Flüchtling nach Erhalt eines negativen Asylbescheids noch innerhalb der Ausreisefrist zur Rückkehr entscheidet und keine Rechtsmittel einlegt.

Der Betrag wird jeweils pro Flüchtling ab dem 12. Lebensjahr gezahlt. Für die Finanzierung hat der Bund für das Jahr 2017 zusätzlich 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Für jene, die nicht unter diese Stufenregelung fallen – darunter 150.000 Geduldete – gilt eine Übergangsregelung. Mit Hilfe des neuen Programms solle die Zahl der freiwilligen Ausreisen signifikant erhöht werden.

Um einen Missbrauch zu vermeiden, sei die Zahl der Herkunftsländer, deren Staatsangehörige StarthilfePlus beantragen können, beschränkt worden. Staatsangehörige etwa vom Westbalkan seien von der Förderung ausgeschlossen, oder es gelte eine Übergangsregelung. Eine Förderung setze außerdem voraus, dass der Antragsteller mittellos ist.

Das neue Programm ergänzt das seit längerem bestehende REAG/GARP-Programm, das im Wesentlichen eine Übernahme von Reisekosten vorsieht, aber auch eine Starthilfe für Staatsangehörige aus bestimmten Herkunftsländern.

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[...]Im Landtag Hannover ging es am Mittwoch um ein sehr brisantes Thema: Sozialbetrug. Flüchtlinge aus dem Sudan hatten sich in Braunschweig mehrfach registrieren lassen, um auch mehrfach Leistungen kassieren zu können. Fast 500 Fälle dieser Anmeldungen soll es gegeben haben. Der Vorwurf der Opposition lautet, Rot-Grün wolle den mutmaßlichen Sozialbetrug nicht lückenlos aufklären. Der Chef der Landesaufnahmebehörde solle Angst vor Rassismus-Vorwürfen gehabt haben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Außerdem läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn. Auch gegen die mutmaßlichen Sozialbetrüger aus dem Sudan wird ermittelt.[...]

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„Humanitäre“ Abzocke in NRW: Heimbetreiber kassiert bis 9500 Euro pro Migrant
Ein Bett in einem Zeltlager oder einer Halle so teuer wie Urlaub in einem Luxushotel: Der „Bild“-Zeitung liegen Verträge der Stadt Essen mit Deutschlands größtem Betreiber für Asylunterkünfte, European Homecare (EHC), vor. Diese zeigen, dass der Heimbetreiber monatlich immense Summen vom Steuerzahler kassierte.
[...]
Nachdem die Papiere schließlich eingereicht wurden, seien ungewöhnliche Fakten zu Tage gekommen: In den Verträgen habe es Negativ-Klausel gegeben, wonach auch bei weniger Flüchtlingen die Stadt denselben Preis zu zahlen habe — bei mindestens 51 und höchstens 150 Asylbewerbern waren insgesamt 252.437,50 Euro pro Monat fällig. Im schlimmsten Fall würde also nur ein Flüchtling und seine Versorgung der Stadt monatlich bis zu 9476 Euro kosten.[...]
So kostete nur ein Bett (unabhängig davon, ob es belegt war oder nicht) in einer Leichtbau-Halle in Essen, in der 344 Personen zusammen leben konnten, der Stadt rund 653,28 Euro Miete. Zusätzlich habe European Homecare eine einmalige Ausstattungspauschale für Trennwände und Mobiliar in Höhe von 595 Euro pro Platz erhalten. Außerdem hätte das Wachpersonal und Sozialarbeiter 1200 Euro monatlich für nur einen Flüchtling gezahlt. Insgesamt also 243.525,57 Euro im Monat.[...]

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Zitat:

„Wenn sich der Tatbestand erhärtet, geht der Fall in die polizeiliche Kriminalitätsstatistik ein.“

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Sozialbetrug an allen Standorten der Landesaufnahmebehörde

Hannover: Nicht nur in Braunschweig sollen Asylbewerber Leistungen erschlichen haben. Laut Innenminister war dies an allen Aufnahmestellen der Fall.

An allen Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen hat es nach Angaben von Innenminister Boris Pistorius (SPD) Fälle von Sozialbetrug mit Mehrfachidentitäten gegeben. Wie viele genau, wisse er nicht, sagte Pistorius am Donnerstag im Landtag. „Im Zweifel waren es mehrere Dutzend oder Hundert.“ „Wenn sich der Tatbestand erhärtet, geht der Fall in die polizeiliche Kriminalitätsstatistik ein.“

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Verdachtsfälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in der Landesaufnahmebehörde am Standort Braunschweig. Die Männer aus dem Sudan sollen sich mehrfach registrieren haben lassen, um mehrfache Leistungen zu erhalten.

Gegen den Leiter der Braunschweiger Aufnahmestelle ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, außerdem läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren. Eine ehemalige Mitarbeiterin hatte Material zu den Mehrfachidentitäten gesammelt. Sie beschuldigt ihren Chef, ihre Hinweise ignoriert zu haben.

Er werde sich aber erst nach Abschluss der dienst- und strafrechlichen Ermittlungsverfahren überlegen, ob er oder das Ministerium mit der Frau in Kontakt trete. Die Mitarbeiterin war im Mai 2016 von der Arbeit freigestellt worden, ihr Zeitvertrag wurde nicht verlängert. Die Opposition hatte von der Landesregierung eine Entschuldigung bei der Frau verlangt

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Sozialbetrug durch Flüchtlinge: Ermittlungen gegen Chef der Landesaufnahmebehörde

Im Landtag Hannover ging es am Mittwoch um ein sehr brisantes Thema: Sozialbetrug. Flüchtlinge aus dem Sudan hatten sich in Braunschweig mehrfach registrieren lassen, um auch mehrfach Leistungen kassieren zu können. Fast 500 Fälle dieser Anmeldungen soll es gegeben haben. Der Vorwurf der Opposition lautet, Rot-Grün wolle den mutmaßlichen Sozialbetrug nicht lückenlos aufklären. Der Chef der Landesaufnahmebehörde solle Angst vor Rassismus-Vorwürfen gehabt haben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Außerdem läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn. Auch gegen die mutmaßlichen Sozialbetrüger aus dem Sudan wird ermittelt. Mittlerweile ist bei der Registrierung ein Verfahren mit Fingerabdrücken eingeführt worden, wodurch ein Betrug kaum noch möglich ist. Es wird jedoch noch eine Weile dauern, bis die Versäumnisse der Vergangenheit aufgeklärt sind.

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Asylkrise kostet drei Milliarden Euro mehr

BERLIN. Statt geplanten 17 Milliarden Euro werden die 16 Bundesländer allein dieses Jahr knapp 20 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgeben, berichtet die Welt.
Die Zeitung hatte eine Kostenabfrage bei den einzelnen Bundesländern initiiert. Daraus ergibt sich auszugsweise folgendes Bild:

Berlin: Geplant 0,60 Milliarden Euro – Tatsächlich 1,00 Milliarden Euro
Hamburg: Geplant 0,62 Milliarden Euro – Tatsächlich 0,82 Milliarden Euro
Nordrhein-Westfalen: Geplant 4,0 Milliarden Euro – Tatsächlich 4.6 Milliarden Euro

Noch Ende 2015 hatten die Bundesländer den Bedarf für 2016 auf 16,82 Milliarden Euro geschätzt.

Vielfältige Gründe

Die Gründe für die enormen Kostensteigerungen seien vielfältig. Die Kommunen müßten weitere Kindergärten und Kitas planen und bauen. Die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge seien gestiegen. Darüberhinaus seien die Mehrkosten für die angemieteten Wohnungen und zusätzliche Personalneueinstellungen erheblich.

Schon im August griff Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in den Gesundheitsfonds, der zum größten Teil durch Krankenkassenbeitragszahler finanziert wird. 1,5 Milliarden Euro sollen 2017 den Krankenkassen gegeben werden, damit die damit die Behandlungskosten für Flüchtlinge finanzieren können.

Zitat von »matty«

Die Kosten der Flüchtilanten laufen aus dem Ruder!!!

Aber "wir" müssen doch helfen!
Wo steht das geschrien? Wurde auch das vom Volk abgestimmt?

Zitat

„Dann leben 450.000 Ausreisepflichtige in Deutschland“
Stand: 11:42 Uhr
In der Debatte über mehr Abschiebungen warnen die Kommunen vor Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro, sollten Hunderttausende abgelehnte Asylbewerber nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

„Wenn sich am Verfahren nichts ändert, werden Ende 2017 rund 450.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland leben“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Rheinischen Post“.

Er sprach in diesem Zusammenhang von Kosten für Sozialleistungen und Unterkünfte in Höhe von „mindestens drei Milliarden Euro“. Die rund 80.000 Rückführungen aus dem vergangenen Jahr seien „viel zu gering“, monierte Landsberg.[...]

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„Polizeiliches rechtsstaatliches Handeln wird zur Farce“

Flüchtlinge können am Frankfurter Flughafen Identität und Alter beliebig wechseln

Bloggerin und Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld veröffentlichte unlängst einen Bericht der zeigt, dass nicht nur die Bundespolizei, sondern auch die Betreuer der "Flüchtlinge" an der Demontage des Rechtsstaates mitwirken.

Bloggerin und Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld setzt sich auf ihren Internetseiten auch mit der Demontage des Rechtsstaates durch die Flüchtlingspolitik auseinander. Jetzt schrieb ihr ein Frauenarzt aus Darmstadt, was ihm in einem Patientenfall widerfahren ist. Er nennt es „eine Steigerung des Staatsversagens in Sachen Asylpolitik“.

Durch eine Betreuerin des Mutter-Kind-Hauses wurde in seiner Arztpraxis eine Patientin zur Terminvergabe angemeldet. Dabei wurden ihm folgende Dokumente vorgelegt:

1. eine Bescheinigung über die Meldung als Asylbewerber (ausgestellt von BPOLD Flughafen Frankfurt am Main) auf den Namen… ; geboren am …1997 …Angola, weiblich, ledig, nebst Kind (…, geb…)

2. ein Krankenschein des Magistrats der Stadt Frankfurt, Jugend und Sozialamt, auf den Namen …, geboren am …2000, gemäß SGB XII SGB VIII § 40, ausgestellt am …2016 AZ …, Kassen Nr…
Die Kassenärzte seien verpflichtet, die Richtigkeit der Papiere zu überprüfen, schreibt er, um Schaden für die Gemeinschaft der Versicherten zu verhindern. Dies wurde ihm seitens der KV Hessen bestätigt.

Mehrfachidentitäten kein Problem für Behörden

Dabei fiel der Helferin auf, dass es sich bei der Anzumeldenden um zwei unterschiedliche Personen mit unterschiedlichen Namen handelt. Eine Person ist 20 Jahre alt und die zweite ist minderjährig und knapp 17 Jahre alt.

Dort erfuhr er, dass besagte Person am Frankfurter Flughafen mit dem Flugzeug angekommen sei und, obwohl kein Mensch ohne Reisepässe ein Flugzeug betreten kann, bei der Bundespolizei angab, keine Reisedokumente zu haben. Der von der Bundespolizei in der Bescheinigung eingetragene Name der Frau wurde von den Daten der Airline, die diese bei jedem Passagier übermitteln muss, übernommen. Gleichzeitig habe er von der Bundespolizei erfahren, dass die Frau unter selbem Namen einen Antrag auf Visum in ihrem Heimatland bei deutschen Behörden gestellt hatte.

Polizeiliches rechtsstaatliches Handeln wird zur Farce

Das Wort „Asyl “ berechtigt jeden Ein- und Durchreisenden am Frankfurter Flughafen, wenn er nur seinen Pass zwischen Flugzeug und Grenzkontrolle verschwinden lässt, seine Identität und Alter beliebig zu wechseln. Auch Transitreisende ohne Ziel Deutschland könnten dies tun, erfuhr der Arzt.

Am Frankfurter Flughafen käme dies sehr oft vor, bestätigten ihm die Bundespolizisten. Der Arzt weiter: „Wenn sich das herumspricht, kann jeder Transitreisende mit dem Verlust seines Passes am Frankfurter Flughafen eine neue Identität bekommen und Asyl mit Integrationskurs dazu. Nur Europäern ist dies versagt, es sei denn, sie verleugnen ihre Herkunft.“

Arztgeheimnis nicht verletzt

„Es bestand zu keinem Zeitpunkt ein Arzt-Patienten-Kontakt.
Das Arztgeheimnis habe ich nicht verletzt.“

Der betreffende Arzt ist bereit, seinen Bericht eidesstattlich zu bezeugen.

Zitat

[...]Der Deutsche Bundestag hat am 27. November 2015 den Bundeshaushalt 2016 mit Ausgaben in Höhe von 316,9 Milliarden Euro und ohne Neuverschuldung beschlossen. Die Ausgaben steigen im Vergleich zum Regierungsentwurf 2016 insgesamt um rund 4,9 Milliarden Euro. Dieser starke Anstieg beruht insbesondere auf den zusätzlichen Ausgaben im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Die schwarze Null wird trotz geringerer Steuereinnahmen und eines höheren Ausgabevolumens durch die Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die durch die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen und durch die Aufwendungen im Bundesbereich entstehen, eingehalten.[...]

Zitat

[...]Der Deutsche Bundestag hat am 22. November 2016 den Bundeshaushalt 2017 mit Ausgaben in Höhe von 329,1 Milliarden Euro und ohne Neuverschuldung beschlossen.[...]

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[...]Würden 2017 alle Ausreise-Pflichtigen mit Flugzeugen außer Landes gebracht, wären rund 2,5 Milliarden Euro allein für die Charterflieger fällig, schreibt "Bild". Dazu kämen noch die Kosten für Begleit- und Bewachungspersonal.[...]

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[...]Er warne davor zu glauben, dass "mit einer rigorosen Abschiebung die Probleme gelöst werden können, die durch eine aus dem Ruder gelaufene Asyl- und Migrationspolitik entstehen", sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir dürfen unsere rechtsstaatlichen und humanitären Standards nicht über Bord werfen. Sie setzen rigorosen Abschiebungen rechtliche und faktische Grenzen." Die Frage, ob eine Abschiebung nach Afghanistan nach den Standards des deutschen und internationalen Rechts zulässig sei, "entscheidet sich danach, ob es in diesem Staat sichere Regionen gibt". Nicht nötig sei, "dass das gesamte Territorium dieses Staates sicher ist".

Zitat

Deutschland leiht Irak halbe Milliarde Euro für Wiederaufbau der Infrastruktur

500 Millionen Euro fließen aus Deutschland in den Irak: Der von der KfW im Auftrag der Bundesregierung bereitgestellte Kredit sei eingebettet in die internationale Stabilisierungsstrategie für das vom Krieg heimgesuchte nahöstliche Land, erklärte KfW-Vorstandsmitglied Norbert Kloppenburg.

Deutschland stellt dem Irak 500 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Stromversorgung und anderer öffentlicher Schlüsselinfrastrukturen bereit. Den Rahmenvertrag für einen entsprechenden Kredit unterzeichneten die staatliche deutsche Förder- und Entwicklungsbank KfW und die irakische Regierung am Montag.

Das Geld soll demnach vor allem in von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) befreite Gebiete des Landes fließen. Der Aufbau einer funktionierenden Grundversorgung im Bereich der Energie- und Wassernetze sowie des Verkehrs sei wichtig für die Stabilisierung des Iraks und schaffe außerdem auch die Grundlage für eine „wirtschaftliche Normalisierung“.

Dabei gehe es nicht zuletzt um die Bekämpfung von Fluchtursachen. Menschen, die zunächst innerhalb des Iraks vor dem IS flohen, soll es demnach ermöglicht werden, wieder in ihre Heimat zurückzukehren.

Der Irak ist neben Syrien eines der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen, die in den vergangenen rund eineinhalb Jahren in großer Zahl nach Deutschland kamen. Dschihadisten des IS hatten 2014 weite Teile des Landes erobert. In den vergangenen Monaten gelang es der irakischen Armee und kurdischen Einheiten allerdings, viele Gebiete zurückzuerobern.

Zitat

17.02.2017
Julia Baumann
Flüchtlinge nutzen Pendeltrick zur Abzocke
Flüchtlinge beziehen in Deutschland und Italien doppelt Sozialleistungen – Politik hat Thema nicht auf dem Schirm
Lindau jule Es ist eine Lücke im System, die einige Flüchtlinge offensichtlich vor den Behörden erkannt haben: Sie beantragen in Italien und in Deutschland Asyl. Dann pendeln sie mit dem Fernbus zwischen den beiden Ländern und beziehen so Monat für Monat doppelt so viele Sozialleistungen, als ihnen zustehen. Rund 80 solcher mutmaßlicher Betrüger haben Lindauer Schleierfahnder im vergangenen Jahr erwischt. Die Dunkelziffer dürfte aber um einiges höher sein. Die Politik hat das Thema offenbar überhaupt nicht auf dem Schirm.[...]
Belastbare Zahlen existieren nicht
[...]
20000 Euro Bargeld im Gepäck mit dabei

Ein anderes Mal haben die Fahnder von einem mutmaßlichen Betrüger ganze 20000 Euro Bargeld einbehalten. „Wir appellieren an die Flüchtlinge, in Deutschland auf Asyl zu verzichten“, sagt Pfaff. Außerdem leiteten er und seine Kollegen jeden Fall an die zuständigen Ausländer- und Sozialämter weiter.

Was dann damit passiert, bekommen die Fahnder meist nicht mehr mit. „Denn Lindau ist nie der Tatort“, erklärt Pfaff. Die Sozialbetrüger, die in Lindau über die Grenze wollen, kommen aus ganz Deutschland, steigen oft mehrere Male um. „Um ihre Wege zu verschleiern, fahren manche Zickzack durchs ganze Land.“[...]