Heimatforum

Zitat

Zivilcourage oder Übergriff?

CDU-Gemeinderat fesselt aggressiven Iraker an Baum

Wirbel um einen CDU-Gemeinderat aus Sachsen: Er hatte einen psychisch-kranken Asylbewerber an einen Baum gefesselt der Polizei übergeben, nachdem dieser aggressiv geworden war und eine Supermarkt-Mitarbeiterin bedroht hatte.

„Ganz klar, die Sache muss aufgearbeitet werden“, sagte der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer dem Tagesspiegel. „Die Polizei hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Berichte werfen viele Fragen auf, die dringend geklärt werden müssen."

Dass der CDU-Gemeinderat Detlef Oelsner aus Arnsdorf an dem Vorfall beteiligt war, bestätigte auch ein Görlitzer Polizeisprecher gegenüber dem Medium. Oelsner trat im vergangenen Jahr auch als Bürgermeister-Kandidat für seine Partei an.

Ein 21-jähriger Iraker, Patient des psychiatrischen Fachkrankenhauses Arnsdorf, erschien am 21. Mai zweimal in einem Supermarkt, weil eine dort von ihm gekaufte Telefonkarte nicht funktionierte. Aufgrund sprachlicher Barrieren konnten sich die Mitarbeiter mit ihm nicht verständigen.

Die Filialleiterin stellte fest, dass das Guthaben der Karte bereits bereits aufgebraucht war. Der Mann geriet laut Polizeibericht in Rage, nahm eine Flasche Wein aus dem Regal und bedrohte damit die Filialleiterin und weitere Mitarbeiterin.

Abtransport auf Trage gefesselt

Wie aggressiv der Mann war, kommt im Bericht der JF zum Ausdruck. Darin sagte Oelsner: „Der Polizist vor Ort hatte sich noch bedankt und gemeint, wir hätten gute Vorarbeit geleistet.“ Die Polizei habe dem Iraker Handschellen angelegt und ihn, weil er immer noch aggressiv gewesen sei, auf einer Trage zusätzlich fixiert in einen Krankenwagen verladen, der den Mann dann in die Psychiatrie gebracht habe.

Zitat von »uebender«

Nachtrag 02.06.2016
Das Video wurde auf YouTube gelöscht!

Zitat von »matty«

Immigrant nach Diebstahl von Bürgerwehr aus dem Laden geworfen

Zitat

[...]Der mutmaßlichen Bedrohung mit der Weinflasche vorausgegangen war der Fakt, dass der Mann zuvor bereits zwei Mal im Netto erschienen war und sich beschwerte, dass seine gekaufte Telefonkarte nicht aufgeladen sei und nicht funktionieren würde.

Daraufhin stellte die Mitarbeiterin aber fest, dass das Guthaben der Karte bereits aufgebraucht war. Zeugen berichteten, dass der Mann daraufhin in Rage geraten sein soll und mit der Weinflasche die Mitarbeiterin bedroht haben soll.

Wie die Polizei mitteilt, wird nun wegen Verdachts der Bedrohung gegen den Iraker ermittelt. Gegen die drei Männer, die den Mann festsetzten, wird wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt.[...]
Wie die "sz-online" berichtet, sei die Polizei am Mittwoch bereits bei Oelsner gewesen. Bürgermeisterin Martina Angermann (SPD) soll auch die anderen drei Männer kennen. Die Namen wird sie der Polizei in Kamenz bei einem Termin mitteilen.

Zitat

Arnsdorfer CDU
entschuldigt sich bei Iraker
ARNSDORF. Die Arnsdorfer CDU distanziert sich vom Verhalten ihres Mitglieds Detlef Oelsner, der an einer Attacke gegen einen Asylbewerber beteiligt war. Oelsner solle sich jetzt unverzüglich entschuldigen, forderte Ortsvorsitzender Lars Werthmann. Er bedauere, dass ein Mitglied seines Verbandes an der Tat beteiligt war. Die Tat entspreche nicht dem Selbstbild der CDU. Werthmann wolle sich mit dem irakischen Patienten in Verbindung setzen und ihm eine PrePaid-Karte als Geste der Entschuldigung und des Willkommens überreichen.
sbu

Zitat

Entscheidender Beweis?
Jacke mit Blutspuren im Fall Niklas gefunden

Im Fall des zu Tode geprügelten Niklas P. haben Ermittler mit einer Jacke womöglich das entscheidende Beweisstück gefunden. Doch der Hauptverdächtige behauptet, er habe sie nicht getragen.
20.06.2016
[...]
Auch ansonsten gibt es einige Ungereimtheiten in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Verfahren: Laut WDR hat die Bonner Staatsanwaltschaft tagelang verschwiegen, dass die Jacke gefunden wurde. Außerdem seien nicht die Ermittler auf den Hauptverdächtigen aufmerksam geworden, sondern der beste Freund von Niklas P. Er war in der Tatnacht dabei und habe Facebook-Foren nach Bad Godesberger Jugendgangs durchforstet, bis er auf Walid S. stieß.

Zitat

Niklas (†17) Festnahme: 21-Jähriger soll Tat mit
Walid S. (20) begangen haben

21.06.16, 15:19 Uhr
Bonn - Weitere Festnahme im Fall Niklas (†17): Am späten Montagnachmittag ist ein 21-jähriger deutscher Staatsangehöriger von Beamten der Bonner Mordkommission festgenommen worden – er soll die Tat gemeinsam mit dem bereits inhaftierten Walid S. (20) begangen haben. Der 21-Jährige schweigt bisher zur Tat!

Bei dem Beschuldigten soll es sich um den der beiden noch gesuchten Tatbeteiligten handeln, der am Tattag nach Zeugenaussagen mit einer weißen Hose und einem weißen Pullover bekleidet gewesen sein soll.

Staatsanwaltschaft geht von gemeinschaftlichem Totschlag aus

In den Vernehmungen hatte sich herauskristallisiert, dass der 21- Jährige nicht nur die Begleitung von Niklas P. körperlich attackierte, sondern auch Anstalten getroffen haben soll, auf Niklas P. körperlich einzuwirken, als dieser bereits reglos am Boden lag. Daher geht die Staatsanwaltschaft derzeit von einem gemeinschaftlichen Totschlag aus.[...]

Zitat

Offener Brief einer Polizistin: Alltag mit Asylforderern



Eine Polizistin aus Norddeutschland schrieb COMPACT eine E-Mail, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. Ihr Name ist der Redaktion bekannt, wird aber auf ausdrücklichen Wunsch nicht genannt. Das Schreiben nimmt Bezug auf den Polizistenbrief („Aufschrei des Monats“)

***

Sehr geehrtes Compact-Team,

Erstmal auch von mir ein großes Lob für Ihr ehrliches und informatives Magazin. Auch ich, sowie mein vorheriger Kollege, bin treuer und begeisterter Leser. Leider sehe ich mich gezwungen, um Anonymität zu bitten. Und das, obwohl wir hier angeblich in einem Land leben, in der Meinungs- und Pressefreiheit hoch angesehen werden. Ich sehe das anders. Wir leben in einem Land, in dem Polizisten an einen anderen Dienstort versetzt werden, weil sie eine Ausgabe der Compact im Streifenwagen liegen lassen haben. Dieses Magazin ist frei erhältlich – bei jedem Zeitungskiosk. Mit welcher Berechtigung werden also die Kollegen versetzt? Es liegt keine Straftat vor.


Nach Zusicherung meiner Anonymität sende ich Ihnen nun einige Erfahrungen aus dem Polizeialltag. Manchmal, und in letzter Zeit immer mehr, frage ich mich, ob dieser Beruf noch zu meinen Wertvorstellungen passt. Ich gerate immer öfter in Gewissenskonflikte. Angeblich leben wir in einem Rechtsstaat. Doch wer bekommt Recht? Besorgte Bürger rufen an und teilen die unterschiedlichsten Dinge mit. Mal wird ein Pärchen in einem Park angegriffen, mal streiten sich Bewohner einer Wohnung unter Zuhilfenahme von Messern um Religion und gehen aufeinander los, mal gehen Personen von Grundstück zu Grundstück und schauen sich dort um, mal wird an den Türen von älteren Menschen geklingelt, sich an ihnen vorbeigedrängelt und die Geldbörse entwendet, mal wird die Betreuerin sexuell belästigt und geschlagen, mal wird von Haus zu Haus gegangen und nach Arbeit gefragt oder um Geld gebettelt. Alles sind Taten von „Flüchtlingen“ und auch von sogenannten EU-Bürgern.

Das darf jedoch nicht an die Öffentlichkeit, denn dann würden die Menschen ja die Wahrheit erfahren. Es kommen täglich so viele, z. B. Rumänen, nach Deutschland, steigen aus ihren Fahrzeugen und gehen los, um zu betteln. Bei Antreffen werden sie kontrolliert und weggeschickt, weil betteln hier nicht erwünscht ist. Das verstehen sie jedoch nicht, weil sie kein Deutsch sprechen.

Das Wort eines Polizisten scheint wenig wert zu sein und man verliert den Glauben an die Gerechtigkeit, wenn sich ein Staatsanwalt ernsthaft mit diesem Fall befassen würde und die Polizisten sogar ein Disziplinarverfahren bekommen. Man versucht, allen Bürgern gerecht zu werden, sie zu schützen. Aber die Regierung tut nichts dafür, dass die Polizei auch die Möglichkeit dazu hat. Ganz im Gegenteil. Kontrollierte Flüchtlinge ohne Pass kommen in die EU, insbesondere nach Deutschland. Für mich sind das Illegale Einwanderer und ich würde gegen sie ermitteln. Das darf man jedoch nicht. Es werden Mehrfamilienhäuser für Asylanten inmitten von gutbürgerlichen Wohngegenden gebaut, ohne die Anwohner zu fragen geschweige denn in Kenntnis zu setzen.

Warum wird in den Nachrichten nur gelogen?
Wo ist die Gerechtigkeit?

Ich weiß gar nicht , was ich noch alles schreiben soll. Es nimmt Überhand. Es muss etwas verändert werden. Man ist so hilflos, man möchte helfen und wird durch die eigene Regierung daran gehindert. Und das ohne eigene Verfassung. Ich gebe meinem Kollegen Recht – wir sollten uns vernetzen. Ich werde mich in meinem Geburtsland nicht mehr erdrücken, anspucken, oder beleidigen lassen........[]

Zitat

28. Juni 2016
NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“
DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor. Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld.

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu. Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht. (ho)

Zitat

Ausweis abgelaufen, nicht gezahlt, Knast - 82-Jährigen trifft "Härte des Rechtsstaates"

Während im Zuge der Migrationswelle Zigtausende mit falschen, ungültigen oder gar keinen Pässen ins Land kamen und zum Teil so auch noch hier unterwegs sind, tritt mancherorts der Amtsschimmel barbarisch um sich, wenn es um "Einheimische" geht, deren Pass abgelaufen ist.

Vier Jahre lang hielt der heute 82-Jährige aus St. Georgen im Schwarzwald gegen den Amtsschimmel durch. Jetzt holte ihn die Polizei aus seiner Wohnung ab und steckten ihn ins Gefängnis in Villingen-Schwenningen - zur Erzwingungshaft.

Der Personalausweis des Rentners lief im Februar 2011 ab, worauf er im Rathaus St. Georgen einen neuen beantragte. Allerdings konnte der Pensionär auch nach mehreren Anläufen kein biometrisches Passbild erbringen. Doch die Verwaltung erwachte, weil es eines jeden Bürgers Pflicht ist, einen gültigen Personalausweis zu besitzen.

Die Maschine rollt

Der 82-Jährige bekam daraufhin mehrere Aufforderungen einen Ausweis zu beantragen, welche er ignorierte. Eine Anzeige folgte und das Amtsgericht Villingen-Schwenningen verurteilte den Mann zu einer Geldbuße von 50 Euro und 150 Euro Gerichtskosten. Nun wurde die Staatsanwaltschaft Konstanz aktiv und schickte dem Mann Post und einen Gerichtsvollzieher vorbei. Doch der Greis zahlte nicht und ließ auch den Gerichtsvollzieher nicht in die Wohnung, um nach pfändbaren Sachen zu schauen.

In den Knast ohne Schulderlass

Anfang Februar wurde der Haftbefehl erlassen und vier Wochen später vollstreckt, weil der Rentner immer noch nicht zahlte. Doch die Schuld bleibt, da eine Geldbuße nicht wie eine Geldstrafe abgesessen werden kann. Nun wird der alte Mann mit Unterbrechungen immer wieder in Haft genommen, es sei denn, er zahlt oder erteilt eine Vermögensauskunft.
Bußgelder auch an der Ostseeküste

Im Ostsee-Ort Barth prangerte jetzt ein Stadtvertreter der SPD die Verwaltung des Amtes an, weil diese Bußgeldbescheide verschickte, wenn Bürger es versäumt hatten, einen neuen Personalausweis zu beantragen. Die "Täter" sollten 100 Euro Buße tun und die Verfahrenskosten tragen.

Allerdings hätte das Amt auch Ermessensspielräume und sei nicht verpflichtet, mit Geldbußen gegen derartige Versäumnisse vorzugehen.

Zitat

* Das ist für unsere Demokratie verheerend.
* nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen
* Deutschland als weltoffenes und tolerantes Land sehen

Zitat

Bundesjustizminister Maas: Es ist wichtig, Hass und Hetze zu widersprechen

Bundesjustizminister Maas befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. Es dürfe nicht irgendwann ein Klima entstehen, „in dem sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen. Das darf nicht sein“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. „Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend.“

„Es gibt auch Fälle etwa in Sachsen, in denen es schwierig ist, überhaupt noch politisch zu arbeiten. Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße“, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Inzwischen sei ein Ausmaß erreicht, das nicht hinnehmbar sei. Es dürfe nicht irgendwann ein Klima entstehen, „in dem sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen. Das darf nicht sein“.

Der Minister appellierte an „alle, die Deutschland als weltoffenes und tolerantes Land sehen“, Alltagsrassismus nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis zu nehmen. „Wenn die schweigende Mehrheit weiter schweigt, dann wird in den sozialen Medien und auf der Straße immer mehr der Eindruck erweckt, dass es mehr Rechtspopulisten und Rechtsextreme gibt, als das in Wirklichkeit der Fall ist“, mahnte er.

Auch Maas selbst ist regelmäßig mit Drohungen und Beschimpfungen aus der rechten Szene konfrontiert. Er lasse sich dadurch in seiner Arbeit aber nicht beeinflussen, sagte er. „Was ich da erhalte, ist teilweise so bar jeden Verstandes, dass ich das einfach nicht ernst nehmen kann.“ Schlimm seien solche Einschüchterungsversuche vor allem für die vielen Ehrenamtlichen, „die sich politisch vor Ort engagieren, und von denen unsere Demokratie lebt“.
Hemmschwelle für Straftaten sinkt

Der Minister klagte, die Entwicklung sei besorgniserregend. „Im rechten Spektrum kommt es zu immer intensiveren organisatorischen Zusammenschlüssen. Gewaltbereite Gruppen verabreden sich gezielt, Verbrechen zu begehen - mit klaren rechtsextremistischen Motiven. Das ist sehr ernst zu nehmen.“ Aber auch bei vielen „bislang 'normalen Bürgern'“ sinke die Hemmschwelle für Straftaten.

Zitat

Regensburger Dom besetzt

Balkan- Flüchtlinge protestieren gegen Abschiebung

Wegen drohender Abschiebung besetzten Dutzende Flüchtlinge kurzerhand den Regensburger Dom. Mit der Aktion wollen sie für ein Bleiberecht in Deutschland kämpfen. Die Asylsuchenden fühlen sich in ihren Heimatländern diskriminiert.

Rund 40 Balkan-Flüchtlinge, die unmittelbar vor der Abschiebung stehen, besetzten am Dienstag den Regensburger Dom. Die Gruppe besteht aus Männer, Frauen und Kindern verschiedener Balkanländern. Mit dem Protest wollen sie um ein Bleiberecht in Deutschland kämpfen.

Die Protestteilnehmer, bei denen es sich demnach mehrheitlich um Roma handelt, sähen in ihren Heimatländern keine Zukunft für sich. Darüber hinaus fühlten sie sich in ihrer Heimat diskriminiert.

Das Bistum Regensburg würde sich um humanitäre Hilfe und Versorgung bemühen, hieß es laut dem Magazin in einer Erklärung am Dienstag. Dazu gehörten Schlafmöglichkeiten, Verpflegung, sanitäre Anlagen und "vor allem die Sorge für die zahlreichen Kinder".

Wie lange die Flüchtlinge in der Kirche ausharren wollen, ist nach Angaben des Sprechers unklar. Den Abschiebebescheid hätten die Betroffenen, die zuletzt in Sammelunterkünften für abgelehnte Flüchtlinge wohnten, bereits erhalten.

Zitat

Die Ruhe ist trügerisch

Deutschland 2016: Die Loyalität zu Volk, Staat und Gesetz schwindet

Bürger wie Politiker entfernen sich bedenklich von den Grundlagen der Republik, die schleichend aus den Fugen gerät.

Berlin wird von einer seit vielen Jahren nicht dagewesenen linken Gewaltwelle durchgeschüttelt. Per Reisebus touren „Antifaschisten“ durch die Gegend um Gütersloh, um vor den Privathäusern von „Rechten“, darunter ein AfD-Funktionsträger, Aufstellung zu nehmen, die Betroffenen lautstark einzuschüchtern und Nachbarn aufzuhetzen.

Der Reporter einer Regionalzeitung begleitete die Gruppe, ohne ein kritisches Wort zu verlieren oder an die finsteren historischen Parallelen zu erinnern.

Auf den Trümmern einer verfehlten, brandgefährlichen Zuwanderungspolitik breitet sich laut Verfassungsschutz zudem auch auf dem rechten Rand ein gewaltbereites Potenzial aus, wie es dort schon lange nicht mehr konstatiert werden musste.

Und noch etwas ist anders, nämlich das Verhalten weiter Teile des Bürgertums. Seit Jahrzehnten standen die Bürger der Bundesrepublik fast einhellig an der Seite ihres Staates. Diese Einhelligkeit aber hat tiefe Risse erlitten, die ihr insbesondere von der politischen Elite zugefügt wurden.

Folge: Mehr Bürger denn je wenden sich ab.

Diese Bürger sind abgestoßen von dem Eindruck, dass auch die „Eliten“ ihrem Volk und dem Staat, dessen Regeln und Gesetzen, in Wahrheit zynisch bis ablehnend gegenüberstehen. Die Kaskade an Rechtsbrüchen bei der Euro- und Asylpolitik, die Bürgerenteignung per Zins ebenso wie die Hetztiraden von Politikern gegen besorgte „Wutbürger“ haben hier eine verheerende Wirkung gezeigt.

Millionen von Deutschen, die ihrer politischen Führung ihr Vertrauen schenkten, fühlen sich getäuscht, bestohlen, ausgeliefert und verhöhnt. Dies sind keine „Verlierer“, sondern überwiegend gut ausgebildete, arbeitende, steuerzahlende Mittelschichtler, die Basis von Staat und Gesellschaft. Kommt es in so einer Gemengelage zu einem wirtschaftlichen Einbruch, ist die Explosion nicht mehr fern.

Die Stabilität, welche die Zweite Republik derzeit trotz allem ausstrahlt, könnte sich in einer solchen Situation als trügerisch erweisen.

Hans Heckel

Zitat

Jetzt dreht Merkel völlig durch

2,14 Millionen Menschen aus allen Herren Ländern drangen 2015 über die offenen Grenzen in Deutschland ein. Ein solcher Anreiz seine Heimat zu verlassen und nach Europa aufzubrechen, ist unter anderem der Umstand, dass kaum jemand abgeschoben wird, dessen Zehen einmal europäischen Boden berührt haben.
Jeder soll bleiben können

Durch eine Änderung des Integrationsgesetzes dürfen nun auch Personen, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde in Merkels bunter Republik bleiben. Selbst wenn ein Gericht einen negativen Asyl-Bescheid bestätigt hat, können diese Personen nun legal in Deutschland bleiben, wenn sie innerhalb von sechs Monaten einen Arbeitsplatz finden.

„Zuerst kommt ein Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit, dann die Niederlassungserlaubnis und acht Jahre nach Einreise die Staatsangehörigkeit.“
Die Lüge vom Facharbeitermangel

Nüchtern gesehen bringt dieses Gesetz keine wirkliche Veränderung für Deutschland mit sich, ausser, dass es einen weiteren Anreiz für Zuwanderungswillige darstellt. Auch bisher wurde kaum jemand abgeschoben. Zum einen, weil Abschiebungen (so wie sie zurzeit durchgeführt werden) sehr teuer sind. Unlängst wurde bekannt, dass die Abschiebung von drei Tunesiern mit einem Linienflugzeug 125.000 Euro gekostet hat,

So zum Beispiel Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche. Dieser verkündigte im September 2015, dass viele Flüchtlinge jung, gut ausgebildet und hoch motiviert seien und weiter: „Genau solche Leute suchen wir doch!“

Dass es sich bei den „Flüchtlingen“ um keine Elite handelt, war auch in Deutschland bekannt. Innenminister Thomas de Maiziére, rechnete im letzten Jahr mit einem Analphabetenanteil unter den Zuwanderern von 15 bis 20 Prozent.

Sex unter Geschwistern bald straffrei

Böse Zungen behaupten, dass auch die Empfehlung des Ethikrates an den deutschen Gesetzgeber, Sex unter Geschwistern straffrei zu stellen, ein Zugeständnis an die vielfältigen Kulturen der Zuwanderer sei.
Von der Bundeswehr zum Söldnerheer

Ein weiterer Ausdruck von Merkels Geisteshaltung ist der Vorstoß die deutsche Bundeswehr auch für EU-Ausländer zu öffnen. Da rechnet wohl jemand mit einem hohen Blutzoll in nächster Zeit.

Deutschland zahlt Millionen für US-Militär

Merkel ist nicht nur für die eingangs beschriebenen Anreize für Zuwanderer verantwortlich, sondern zum Teil auch für die Zustände in deren Heimatländern, schließlich unterstützt Deutschland die US-Armee mit hunderten Millionen Euro. Alleine 600 Millionen Euro gab die Bundesregierung in den letzten Jahren für Gebäude der US-Armee in der BRD aus.

Merkel dreht völlig durch. Was Generationen mühsam aufgebaut haben, zerstört sie in wenigen Jahren. Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?

Zitat

Zehntausende zu Türken-Demonstration in Köln erwartet

Anhänger des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan haben zu einer Großdemonstration für die Regierung in Ankara aufgerufen. Angemeldet wurde die Kundgebung, die am 31. Juli stattfinden soll, von der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“, die als verlängerter Arm von Erdogans AKP in Deutschland gilt.

Die Veranstalter rechnen mit 15.000 bis 30.000 Teilnehmern. Ursprünglich sollte die Demonstration bereits an diesem Wochenende abgehalten werden. Wegen fehlender Polizeikapazitäten sowie der zugleich stattfindenden Rheinkirmes wurde dieser Terminwunsch jedoch zurückgezogen.

Bereits während und nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei hatte es deutschlandweit Demonstrationen von Erdogan-Anhängern mit zum Teil bis zu 5.000 Teilnehmern gegeben. In Berlin wurde der Menge laut Zeugen ein Megaphon der Polizei gegeben, durch das „Allahu Akbar“ skandiert worden sein soll.

Die Berliner Polizei verteidigte die Übergabe des Megaphons an die aufgebrachte Menge. Auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT teilte die Pressestelle der Polizei mit: „Auf Bitten des Veranstalters überreichte der Einsatzleiter ein Polizeimegaphon an einen der Ordner.

Zitat

Demo am 31. Juli Zehntausende Erdogan- Anhänger in Köln erwartet


„Diese Veranstaltung wurde mittlerweile abgesagt“, sagte ein Polizeisprecher.

Nun soll die Demo eine Woche später stattfinden. Die Polizei bereitet sich wegen möglicher Gegendemonstrationen auf einen Großeinsatz vor.

Eigentlich sollte die Großdemo in Düsseldorf stattfinden. Dort wurde die Veranstaltung unter anderem abgesagt, weil wegen der Rheinkirmes keine Kapazitäten mehr vorhanden sind.

Zitat

Anarchie in „Germoney“


Viel ist aktuell los – im „bunt“ gefärbten Lande, das man einst als Deutschland gekannt hat.

Es stand im Rufe, nach vielen Wirren ein sicheres und friedliches Land geworden zu sein, in dem fast alle Menschen ein gutes Leben führen konnten. Offenbar ist aber einigen Zeitgenossen dieses allzu sorglose Leben zu Kopfe gestiegen. Sie probten den „Aufstand“ der Schizophrenen und Satten gegen den eigenen Überfluss, gegen den eigenen Wohlstand, gegen die Industriegesellschaft und nicht zuletzt gegen den eigenen Arbeitsplatz.

Das Praktische an all diesen „Bewegungen“, zu denen man getrost auch Parteigänger von „ Bündnis 90 – die Grünen“ zählen darf ; es ist vollkommen unerheblich, wie viele Verfehlungen man sich in der Vergangenheit geleistet hat, oder wie „mittelmäßig“ man doch eigentlich ist. Man tritt ein, erfährt eine Art von Absolution – und kann sich sofort „besser“ als alle anderen fühlen. Nicht wahr, Herr Wecker & Konsorten?

Dafür muss man natürlich auch Opfer bringen, in seiner schier unendlichen Toleranz gegenüber Menschen aus anderen Kulturen – vornehmlich der islamischen, die mittlerweile in den westdeutschen Großstädten eine ganz veritable Anzahl erreicht haben. Und auch in den sommerlichen Freibädern wird die Präsenz und Dominanz von zahlreichen jungen Männern aus vornehmlich streng islamischen Ländern sichtbar – und hauptsächlich für Damen, junge Mädchen und selbst Kindern auch „spürbar“.

Und wohlgemerkt, es handelt sich hier um Menschen, die bei uns Zuflucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung suchen. Und exakt diese anarchische Gewalt zelebrieren sie nun fast ungestört bei uns.

Die wahre Anarchie auf deutschen Straßen wird in 2016 also von zugewanderten Muslimen aus aller Herren Länder „praktiziert“ – und nicht etwa ausschließlich von den „durchgegenderten“ Nachfahren der 68-er Bewegung, wie man es vielleicht vermuten könnte.

Während bio-deutsche Mitbürger schon für ein obszönes Handzeichen oder eine „milde“ Beleidigung im Straßenverkehr mit bis zu mehreren tausend Euro an Bußgeld belangt werden – so können die „follower“ vom „Sultan E.“ während ihrer „Demonstrationen für ein türkisches Kalifat“ quasi tun und lassen, was sie wollen.

Es bleibt nur zu hoffen, dass ihre servile Einfältigkeit und ihr blinder Untertanengeist die natürliche Grenze ihrer derzeitigen Expansionsgelüsten darstellt.
Eines jedoch eint viele Muslime, gleichgültig ob sie nun aus der Türkei, dem nahen Osten, aus Afrika eingewandert, oder hier geboren sind; nicht wenige sehnen sich offenbar nach der knallharten Knute des Islam – und der Scharia. Sie brauchen einen dogmatischen, mitunter auch despotischen „Herrscher“ – der ihnen genau sagt, was sie tun dürfen und was nicht.

„Sapere Aude“ ist eben für frömmelnde Muslime schon immer eher ein Schimpfwort – als ein Lebensmotto.

Zitat

Wendt für Wiederinbetriebnahme von Abschiebehaftanstalten
25.07.2016
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich nach dem Anschlag im fränkischen Ansbach dafür ausgesprochen, Abschiebehaftanstalten wieder in Betrieb zu nehmen. [...]"Eigentlich konnte man doch die Uhr danach stellen, dass da noch mehr passiert. Es erschließt sich mir daher nicht, warum so jemand, der in Deutschland nur geduldet wurde, weiterhin frei herumlief", so Wendt. "Wer bei uns schwere Straftaten begeht, darf den Ausgang seines Asylverfahrens nicht in Freiheit abwarten. Der Rechtsstaat muss mehr tun, als nur die Personalien eines Täters aufzunehmen." [...]

Zitat

Norbert Hofer sagte dazu:

Es ist außerdem abzulehnen, dass solche Taten mit psychischen Problemen entschuldigt werden.

Zitat

Norbert Hofer: Attentäter nicht mit psychischen Problemen entschuldigen

FPÖ- Mann Hofer fordert Konsequenzen nach den aktuellen Terror-Attentaten und Amokläufen. Innerhalb der letzten Woche, hatte es drei Anschläge in Bayern gegeben.

Nach den jüngsten Terror-Anschlägen fordert Norbert Hofer (FPÖ) Konsequenzen. In einer Facebook-Botschaft spricht sich der österreichische Präsidentschaftskandidat für eine andere Ausländerpolitik aus.

Die Politik der offenen Grenzen und falschen Toleranz müsse beendet werden. Terror-Angriffe dürften nicht mit psychischen Problemen der Täter entschuldigt werden. “Wer so etwas tut, ist immer psychisch außerhalb der Norm,“ so Hofer.

Der Terror in Europa zeigt, dass wir eine andere Ausländerpolitik brauchen. Die Politik der offenen Grenzen und der falschen Toleranz muss beendet werden. Es ist außerdem abzulehnen, dass solche Taten mit psychischen Problemen entschuldigt werden.


Wer so etwas tut, ist immer psychisch außerhalb der Norm.

Zitat

Artikel 8,1 Grundgesetz: Versammlungsfreiheit

„Alle DEUTSCHEN haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“

Zitat

Zitat:

„In unserer Demokratie hat jeder das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Die Ausübung dieses Grundrechts ist nicht an politische Inhalte oder bestimmte Weltanschauungen gebunden.

Zitat

Anspannung vor Kölner Erdogan-Demo: OB und Polizei rufen zur Friedlichkeit auf!

Am Sonntag wollen in Köln Zehntausende Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan demonstrieren. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und will Köln zur Festung machen. Oberbürgermeisterin Reker und der Polizeipräsident Mathies appellieren an die Teilnehmer, friedlich zu bleiben.

Anspannung in Köln: Oberbürgermeisterin Henriette Reker ruft alle Organisatoren, Teilnehmer und Teilnehmerinnen der für Sonntag angemeldeten Demonstration „dazu auf, sich ihre eigene, persönliche Verantwortung bewusst zu machen und ausschließlich friedlich die eigene politische Ansicht zu artikulieren.“

Der Generalkonsul stimmt der Oberbürgermeisterin zu, dass ausschließlich friedliche Demonstrationen akzeptiert werden können.
Köln versteht sich als Stadt der Vielfalt und des Dialoges. Ich betone, alles muss unternommen werden, eine eventuelle Eskalation von vornherein zu verhindern.


Mathies warnt zugleich: „Gegen jegliche Form von Gewalt und Aufrufe zur Gewalt wird die Polizei entschlossen einschreiten. Wer das Versammlungsrecht missbraucht, um Straftaten zu begehen oder um zur Begehung von Straftaten aufzurufen, kann sich nicht auf den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit berufen.“

Mit Blick auf die vielen Schreiben aus der Bevölkerung und die Forderungen aus der Politik, die Versammlung der türkischen Organisation zu verbieten, betont Polizeipräsident Mathies: „Ich habe Verständnis für alle, denen Extremismus in jeglicher Form ein Dorn im Auge ist.

Polizeipräsidium Köln: Darum wird Pro-Erdogan-Demo zugelassen

„In unserer Demokratie hat jeder das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Die Ausübung dieses Grundrechts ist nicht an politische Inhalte oder bestimmte Weltanschauungen gebunden.
Die Polizei hat die Aufgabe, die ungehinderte Ausübung des Versammlungsrechts zu gewährleisten.

Demonstrationen werden durch die Polizei nicht genehmigt – sie werden nach Anmeldung lediglich bestätigt.

Zitat

Verbot von Pro-Erdogan-Demo möglich – Mitveranstalter erbost

“Erdogan selbst könnte sogar zu Demo kommen”

Über ein mögliches polizeiliches Verbot der Pro-Erdogan-Demo am Wochenende in Köln hat sich ein Mitveranstalter verärgert geäußert. Es würden eventuell sogar Regierungsvertreter erwartet, sagte er.

Empört äußerte sich ein Mitveranstalter der Pro-Erdogan-Demo in Köln wegen eines eventuellen Verbots der Veranstaltung.

Ein Verbot des Protestzugs am Sonntag könne nicht ausgeschlossen werden, so die Executive.

Auch werde das Verbot, eine Großleinwand aufzustellen, nicht hingenommen. Man wolle dagegen juristisch vorgehen, sagte Bülent Bilgi, der Generalsekretär der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD).

„Es wird in der türkischen Community gemunkelt, dass Präsident Erdogan selbst kommen könnte.“

Noch sehe er keine Gründe für ein Verbot, so der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies am Freitag. Jedoch könnte die Anwesenheit türkischer Regierungsmitglieder in der derzeit aufgeladenen Situation dazu führen, dass die öffentliche Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. In diesem Fall müsste die Demonstration als letztes Mittel doch verboten werden. Die Veranstalter müssten unverzüglich eine Rednerliste vorlegen.

Noch sei laut Angaben Bilgis jedoch nicht klar, ob überhaupt und wenn ja, welche Regierungsvertreter anreisen

Zitat

Deutsche, Franzosen, Belgier werden ermordet – und Frau Merkel heißt die Invasoren willkommen…

Von Dr. Norbert van Handel

Die Pressekonferenz von Frau Merkel am 28.07.2016 war ein Schockerlebnis.

Diese Frau, die ein Land regiert, in dem die Menschen ermordet werden, durch Einzeltäter oder durch Massenterrorismus, wagt sich hinzustellen und zu sagen: „Wir schaffen das und wir heißen sie willkommen!“

Diese Frau, die Deutschland regiert, hat die Unverfrohrenheit zu behaupten, im letzten Jahr sei viel in der Terrorbekämpfung geschehen.
Gar nichts ist geschehen, kein Jahr war so blutig, wie das vergangene.
In Deutschland nicht und in Europa nicht.

Die Menschen fürchten sich einerseits und schauen andererseits mit gläubig verzücktem Blick in ein Gesicht, dessen trostlose Bewegungslosigkeit ihnen Sicherheit geben soll, während doch das Gegenteil geschieht.

Mehr als klar führen Wissenschaftler aus, dass bei der Fertilitätsrate der Immigranten in 40 bis 50 Jahren Deutschland mehrheitlich islamisch ist, wenn alles so weitergeht.
Frau Merkel aber schafft es, dass dies wahrscheinlich schon früher geschieht.
Gibt es noch eine Rettung?

Bayern muss sofort die Koalition kündigen bzw. beinharte Bedingungen stellen, falls die CSU in der Koalition bleiben soll.
Gelingt dies nicht, sind sofortige Neuwahlen notwendig.
Unverzüglich sind in den Herkunftsländern der Migranten Maßnahmen zu setzen, um die Flucht nach Europa zu vermeiden.
Ewiges Gerede, ohne Fakten zu setzen, wird die Völkerwanderung nicht stoppen.
Sämtliche, nicht absolut wirklich integrierte Asylanten, sind in von der Polizei bewachte Sammellager zu verbringen.
Selbstverständlich sind sie mit Nahrung, Kleidung, Heizung, medizinischer Versorgung auszustatten.
Die vielen guten Menschen, die überall Hilfe leisten wollen, sind gerne eingeladen dies in den Lagern zu tun.
Ein Heer von Bürgerwehren – am besten pensionierte Beamte, Polizisten, Bundeswehrangehörige – ist auf freiwilliger Basis in Deutschland aufzubauen.
Keine Großstadt, kein Stadtviertel, keine Ortschaft soll ausgenommen sein.
An der deutschen (Schengen-) Grenze sind riesige Auffanglager aufzubauen, die nach den gleichen Gesichtspunkten verwaltet werden.
Sehr sorgfältig können dort allenfalls jene Immigranten ausgesondert werden, von denen man meint, sie ließen sich integrieren.
Polizei und Militär sind kräftig zu verstärken. Die hervorragende und völlig überforderte Polizei muss vor allem angehalten werden, in ihrer Informationspolitik deutlich zu sagen, von wem ein Verbrechen begangen wurde.

Ordentliche Polizisten lügen nicht.

Immer mehr verstärkt sich der Eindruck, dass Frau Merkel, ähnlich einer Marionette, die von anderen (von wem?!?) gesteuert ist, gnadenlos ihr Programm durchzieht.

Ein Programm, an dessen Ende man die Reste eines Christentums finden wird, das völlig vom Islam unterdrückt ist.

Gott schütze Deutschland und Europa!

Zitat

Demo in Köln Warum so viele Deutschtürken plötzlich Erdogan verehren

Bis zu 30.000 Deutschtürken wollen am Sonntag für Präsident Erdogan auf die Straße gehen. Woher kommt diese Begeisterung bei Menschen, die schon in zweiter und dritter Generation in Deutschland leben?
"Irrsinn", "Skandal", "Missbrauch" - so wettern Kölner Leserbriefschreiber seit Tagen gegen die für Sonntag geplante Pro-Erdogan-Demonstration. Bis zu 30 000 Teilnehmer könnten dafür auf die Straße gehen.

Köln ist gewappnet

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoglu, beschreibt die Stimmung unter den Deutschtürken als sehr angespannt. Es gehe ein Riss durch die türkische Gesellschaft. "Es werden Freundschaften aufgekündigt. Und auch innerhalb von Familien gibt es Probleme", sagt Sofuoglu. Er will nicht darüber spekulieren, ob es in Deutschland zu Gewalt kommen könnte. "Ich kann nur zur Mäßigung aufrufen."

Erdogan schickt Minister - wird die Demo noch gestoppt

Brisant ist daher folgende Meldung: Wie die "Bild" berichtet, hat Erdogan sogar einen Minister nach Köln geschickt, um an der Demo teilzunehmen. Jugend- und Sportminister Akif Cagatay soll demnach als Vertreter der Regierung vor Ort sein.
Brisant ist daher folgende Meldung: Wie die "Bild" berichtet, hat Erdogan sogar einen Minister nach Köln geschickt, um an der Demo teilzunehmen. Jugend- und Sportminister Akif Cagatay soll demnach als Vertreter der Regierung vor Ort sein.

Auch Hooligans werden erwartet

Unter den vier Gegenkundgebungen, die für Sonntag angemeldet sind, ist auch eine Veranstaltung der rechtsextremistischen Partei Pro NRW. Dazu könnten nach Einschätzung der Polizei auch gewaltbereite Hooligans der "Hogesa"-Gruppierung anreisen. Autonome werden ebenfalls erwartet.