Heimatforum

Zitat

Teure Kostgänger des Asyl-Ansturms

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden zum Problem

Im Münchner Rathaus sorgte dieser Tage der Umstand für eine hitzige Debatte, daß der bayerischen Landeshauptstadt möglicherweise bis zu 180 Millionen Euro verloren gehen, weil es mit dem vorhandenen Personal nicht gelingt, diese verauslagte Summe vom Bundesverwaltungsamt sowie rund 20 übergeordneten Leistungsträgern wieder abzufordern. Ausgegeben wurde das Geld für rund 8.200 sogenannte „minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“, die allein München in den letzten drei Jahren in Obhut genommen hat.

Dabei sind die Jugendlichen oft gar keine „Flüchtlinge“, sondern werden häufig von ihren Familien gezielt auf die gefährliche Reise geschickt – als Vorhut für einen späteren Familiennachzug. In den Herkunftsländern sind die Bestimmungen des deutschen Asylrechts mitunter sehr gut bekannt, das es oft erlaubt, die engsten Familienangehörigen nachzuholen.

Ob mit oder ohne Familiennachzug: „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ sind eine besonders kostspielige Personengruppe. Je nach Bundesland kostet ein einziger minderjähriger Asylbewerber den Bund 40.000 bis 60.000 Euro pro Jahr. Dabei können Minderjährige in der Regel vorerst nicht abgeschoben werden, und die Abschiebung wird bis zur Volljährigkeit ausgesetzt.

In vielen Kommunen häufen sich inzwischen die Probleme mit den unbegleiteten minderjährigen Migranten, insbesondere jenen aus Nordafrika. Sexuelle Übergriffe sind beinahe an der Tagesordnung, und auch unter den 30 im Gefolge der Kölner Silvesterexzesse Festgenommenen waren zwei unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Zitat

Schulkinder sollen nicht provozieren

Was sollen Schüler, insbesondere Mädchen tun, damit sie nicht weiter von Immigranten belästigt werden? Ganz einfach: Nicht weiter provozieren, indem man dort entlanggeht, wo sich Immigranten aufhalten. Dies sind die Lösungsvorschläge unserer Politiker für eine „gelungene“ Integration.

Jens Müller, Bürgermeister der kleinen, 4.800 starke Gemeinde Bad Schlema im Erzgebirkskreis in Sachsen gelegen, sorgte für Entsetzen unter seiner Bürgerschaft.
„Ganz einfach: Indem man dort nicht provoziert und dort nicht entlangläuft“

Auf einer Gemeinderatssitzung wurde Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler) durch einen Bürger zur Kenntnis gebracht, dass seine Enkelin sowie weitere Schüler von Asylbewerbern in der Nähe der Immigrantenunterkunft belästigt worden seien. Der Bürger fragte weiter, wie man sich das im Sommer vorzustellen habe, wenn die Mädchen etwas freizügiger zur Schule gehen. Die Antwort von Müller löste Entsetzen aus. Wörtlich sagte er: „Ganz einfach: Indem man dort nicht provoziert und dort nicht entlangläuft“.

Dieser „Lösungsansätze“ von Politiker, die sich an und für sich für das Wohl der Bürger einzusetzen haben, wurde bereits vergangenen Dienstag den schockierten Bad Schlema Bürger kundgetan. Laut der Jungen Freiheit wurde das unglaubliche Agieren des Bürgermeisters jedoch erst jetzt durch Videoaufnahmen publik.

Die Stimmung ist wohl gekippt

Laut Freien Presse sei die Atmosphäre während der Sitzung hitzig gewesen. Müller entgegnete seinen Kritikern, dass er die Polizei holen und den Saal räumen lassen würde, nachdem die Bürger seine skandalöse Aussage mit Buh-Rufen und Pfiffen quittierten. Müller zeigte sich entsetzt. Es habe den Anschein, dass die Stimmung kippt sei.

Zitat

Soko Asyl: „Vor allem Nordafrikaner bereiten Probleme“

BRAUNSCHWEIG. Der Leiter der Braunschweiger Kriminalpolizei, Ulf Küch, hat ein konsequenteres Vorgehen gegen straffällig gewordene Asylbewerber gefordert. Vor allem Nordafrikaner seien für den Anstieg der Kriminalität verantwortlich, sagte Küch der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Weniger Probleme gebe es mit Bürgerkriegsflüchtlingen.

Auf Initiative Küchs war im August die „Soko Asyl“ gegründet worden. Diese bündelt erstmals alle Delikte rund um die Braunschweiger Erstaufnahmeeinrichtung, die von nichtdeutschen Straftätern verübt werden. Ziel der Sonderkommission ist es, die stark gestiegene Zahl an Diebstählen, Einbrüchen und Raubüberfällen zentral zu erfassen.

Die Täter seien „in auffälliger Zahl“ Personen aus dieser Einrichtung. Im vergangenen Jahr wurden dort schätzungsweise 15.000 Asylbewerber aufgenommen und anschließend auf die umliegenden Kommunen verteilt.

„Deckmantel Asyl “

Was die Braunschweiger Soko im Kleinen statistisch erfaßt, sieht der Kriminaldirektor auch in größerer Dimension, etwa in den Ereignissen der Kölner Silvesternacht. „Auch das waren wohl Männer aus Nordafrika. Mir ist nicht bekannt, daß syrische oder irakische Flüchtlinge straffällig geworden wären.“
Angesichts des ungebrochenen Zustroms an Zuwanderern empfiehlt Küch nach dem Vorbild seiner Braunschweiger Soko eine engere Zusammenarbeit zwischen der Polizei und Staatsanwaltschaft, um die Täter möglichst rasch zu bestrafen. „Wir müssen dem Personenkreis, der unter dem Deckmantel Asyl herkommt, um Straftaten zu begehen, klarmachen, daß er nicht zu kommen braucht“, sagte Küch. Man dürfe nichts schönreden, müsse aber auch genau differenzieren, denn unter den Asylbewerbern, sei nur ein kleiner Prozentsatz, der Probleme bereite.

Zitat

Fast täglich neue jugendliche Täter aus Nordafrika

In Köln wurden seit 2013 mehr als 22.000 Straftaten von Flüchtlingen aus Maghreb-Staaten begangen. Es handelt sich oft um junge, unbegleitete Flüchtlinge. Die Polizei steht vor einem riesigen Problem.

Die Polizei tauchte wieder einmal in Kalk auf. Der Stadtbezirk in der viergrößten deutschen Stadt Köln gilt einerseits als alternatives, junges Szeneviertel mit vielen Migranten und günstigen Wohn- und Lebenshaltungskosten. Doch Kriminalisten beklagen längst, dass das sozial schwächere Viertel als "Rückzugsraum" für Kleinkriminelle dient. Am vergangenen Dienstag, zwei Tage vor Weiberfastnacht, kontrollierte ein Großaufgebot von Beamten über einhundert Personen und eine ähnliche Anzahl an Mobiltelefonen. Es ging um die "Bekämpfung von Eigentums-, Raub- und Körperverletzungsdelikten im Bereich Kalk und Humboldt-Gremberg", erklärte die Polizei Köln.

Sie stießen auf eine größere Menge Rauschgift und konfiszierten verdächtiges Bargeld aus Drogengeschäften. Die Beamten waren in den vergangenen zwei Wochen zum dritten Mal in Kalk aufgekreuzt. Hier wähnt die Polizei viele nordafrikanische Kleinkriminelle. Seit den massenhaften sexuellen Übergriffen und Diebstählen in der Silvesternacht hat die Polizei in Köln ihr Vorgehen verschärft.

Freilich kennt sie die Klientel schon viel länger. Die Ermittler haben im Januar 2013 unter der Abkürzung "Nafri" für "Nordafrikanische Intensivtäter" ein aufwendiges Analyse- und Maßnahmenprojekt unter Federführung des Kriminalkommissariats KK 41 gestartet. Bisher war die Rede von 17.000 registrierten Tatverdächtigen aus den Maghreb-Staaten wie Marokko, Algerien und Tunesien. Inzwischen aber wurden 18.311 Personendaten sowie fast 22.000 Straftaten in ihren Datenbanken erfasst.

Zahl der Körperverletzungen steigt stark an

Die Täter würden sich verstärkt an Wochenenden und in den frühen Morgenstunden an Haltestellen und vor Bars und Diskotheken aufhalten, "um nach alkoholisierten Opfern zu suchen". Die Ermittler haben die Annahme hineingeschrieben, das Dunkelfeld "dürfte hoch sein", das heißt, dass es sich offenbar um noch mehr Strafffälle handeln könnte, die allerdings bisher weder angezeigt noch aufgedeckt wurden.

Zitat

Flüchtlinge attackieren Sanitäter bei Einsatz in Unterkunft

Polizei musste anrücken

Eine Gruppe von Flüchtlingen hat zwei Rettungssanitäter angegriffen, die einen kranken Bewohner aus einer Unterkunft holen wollten. Erst nachdem die Polizei die aufgebrachte Menge beruhigt hatte, konnte der Mann abtransportiert werden.

Zwei Rettungssanitäter sind von rund 30 Flüchtlingen in einer Unterkunft im badischen Obrigheim körperlich angegangen und bei der Arbeit gehindert worden. Die Helfer des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) waren angerückt, um einen kranken Bewohner in eine Klinik zu bringen, wurden jedoch von der Gruppe bis zum Rettungswagen verfolgt.

Dort attackierten sie die Sanitäter, traten gegen die Ambulanz und brachten den Kranken wieder zurück in die Unterkunft.

Zitat

Polizei "begrüßt" ihn immer wieder

Intensivtäter in Frankfurt: Zehnmal abgeschoben, zehnmal zurückgekehrt


Gerade Nordafrikaner seien der Frankfurter Polizei durch Straftaten aufgefallen und abgeschoben worden - und wieder zurückgekehrt, sagt ein aktueller Bild-Bericht: Paradebeispiel ist ein Marokkaner, der schon zehnmal abgeschoben wurde und wieder kam.

In Frankfurt wurde nun der Fall eines 39-jährigen Marokkaners bekannt. Zehnmal schoben die Behörden ihn ab, zwischen 2007 und 2015. Doch er reiste immer wieder ein. Dabei kostet eine Abschiebung laut Bildzeitung etwa 5000 bis 7000 Euro. "Es ist immer nur eine Frage der Zeit, bis wir ihn wieder 'begrüßen'", so ein Frankfurter Polizist.

Der „Bildzeitung“ zufolge enthält die Akte von Belaid Z. bereits 51 Ermittlungsverfahren. Schon mehrfach habe die Polizei ihn beim Dealen im Bahnhofsviertel erwischt. Außerdem wurde er wegen Urkundenfälschung, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Hehlerei belangt. Generell nehme die Frankfurter Polizei immer mehr Drogendelikte, Diebstähle und Einbrüche auf.

„Es ist ein Teufelskreis", sagte ein Ermittler zu Bild: "Die Landespolizei nimmt die Kriminellen fest, die Ausländerbehörde verfügt in Abstimmung mit der Justiz die Abschiebung, die Bundespolizei führt die Abschiebung durch – und trotzdem kommen die Täter immer wieder zurück. Wir können leider nichts anderes machen, als immer wieder festzunehmen und auszuweisen…“

Zitat

BKA: 80 Prozent mehr Straftaten durch Asylbewerber in 2015

Die Kriminalitätsrate unter den Asylbewerbern steigerte sich im Jahresvergleich zwischen 2014 und 2015 80 Prozent.

208.344 Straftaten wurden von Asylbewerbern in 2015 insgesamt begangen. Das sind 92.000 Straftaten mehr als in 2014. Dies bedeutet einen Anstieg um 79 Prozent, meldet das Bundeskriminalamt (BKA), berichtet die Wochenzeitung Junge Freiheit (JF).

Im Vergleich dazu nahm die Zahl der eingereisten Ausländer um 440 Prozent zu. Dabei stellten Syrer mit 47 Prozent den größten Teil der registrierten Asylbewerber dar. Diese waren aber mit unterdurchschnittlichen 24 Prozent an den Straftaten beteiligt. Ähnlich unterrepräsentiert waren Iraker und Afghanen.

Besonders kriminell waren Asylbewerber aus den Balkanländern

Auffallend hoch war die Kriminalitätsrate von Asylbewerbern aus den Balkanländern. Obwohl diese nur 2 Prozent der zugereisten Migranten darstellten, waren sie für 11 Prozent der Delikte verantwortlich. Auf vier Prozent Kosovaren entfielen 14 Prozent- und auf acht Prozent Albaner 17 Prozent der Straftaten.

Vermehrte Hinweise auf Terroristen unter Asylbewerbern

266 Einzelhinweise auf mutmaßliche Kämpfer und Angehörige terroristischer Organisationen im Ausland lagen in 2015 dem BKA vor. 80 Hinweise wurden entkräftet und 186 davon sind noch in Bearbeitung. In 25 der Fälle wird bereits ermittelt. Auffällig war die Tendenz zu Hinweisen auf Terrorverdächtige unter Asylbewerbern, so das BKA.

Zitat

Zu lasche Urteile gegen Ausländer

Patrick Sensburg, Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses und Rechtsexperte der CDU im Bundestag, hat den Richtern in Deutschland vorgeworfen, in Verfahren gegen Ausländer und Flüchtlinge zu lasche Urteile zu fällen.

Täter, die aus einem Land kämen, in "dem sie ganz andere Regime kennen gelernt haben", empfänden Deutschland angesichts von Geld- oder Bewährungsstrafen "als ganz schwachen Staat", sagte Sensburg der "Westfalenpost"

Sensburg warnte vor Parallelkulturen, die von deutschen staatlichen Strukturen losgelöst seien. "Parallelgesellschaften dürfen wir nicht zulassen", sagte er.

Zitat

Wieder Razzien gegen nordafrikanische Diebesbanden

Die Kölner Polizei will den Druck auf Diebesbanden erhöhen. Zum vierten Mal werden Personen an einschlägigen Treffpunkten im Stadtteil Kalk kontrolliert – sechs werden festgenommen.

Bei zwei Razzien ist die Polizei in Köln erneut gegen mutmaßliche Diebesbanden vorgegangen. Sechs Verdächtige wurden bei der Kontrolle von insgesamt 169 Personen am Mittwochabend im Stadtteil Kalk festgenommen, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag sagte. Es seien mehr als 140 Handys überprüft worden.
Die Razzia konzentrierte sich auf Kneipen und Wettbüros, die als möglicher Rückzugsort von mutmaßlichen Straftätern insbesondere aus dem nordafrikanischen Raum gelten.

Seit Jahresanfang war es nach Angaben der Sprecherin bereits die vierte Razzia in Kalk.

Vier der am Mittwoch Festgenommenen seien bereits per Haftbefehl gesucht worden. Die anderen zwei Männer hielten sich offenbar illegal in Deutschland auf.

Zitat

Waschbär-Unfall wichtiger als Tritt gegen Schwangere?

Die hessische Polizei verzichtet auf Berichte über Flüchtlingskriminalität "mangels Interesse der Öffentlichkeit". Dafür wird über nachrangige Vorfälle informiert. Der Innenminister gerät unter Druck.

Peter Beuth sagte das, was ein Innenminister dieser Tage eben so sagt, wenn es um Angst vor Terroristen, Taschendieben und Grabschern geht. "Sicherheit ist ein Grundbedürfnis", betonte der Christdemokrat im Wiesbadener Landtag gleich zu Beginn seiner Regierungserklärung zur hessischen Kriminalitätsstatistik 2015. Ehe er in den folgenden 20 Minuten Redezeit seine Polizei und sich selbst lobte, führte er aus, dass das Sicherheitsgefühl "von den objektiv messbaren Parametern der Kriminalstatistik" durchaus abweichen könne.

"Das erkannte schon der griechische Philosoph Epiktet, der sagte: 'Es sind nicht die Dinge selbst, die uns beunruhigen, sondern die Vorstellungen und Meinungen von den Dingen.'"

Das war Anfang Februar und der bislang letzte Versuch, den Vorwurf aus Medien und der Opposition einzufangen, seine Polizei informiere beim Thema Kriminalität bei Flüchtlingen nur unzureichend – oder auch gar nicht.

Dieser Verdacht hatte sich bereits wenige Tage nach der Silvesternacht eingeschlichen. Hintergrund war ein Bericht der "Bild" kurz nach den Übergriffen in Köln. Der Artikel sprach von einem landesweiten "Maulkorb-Erlass"

Der CDU-Politiker bestätigte die in dem Dokument genannten Vorfälle und bekräftigte vor dem Gremium, es gebe "kein gezieltes Verschweigen" und "keine politischen Vorgaben". Die Polizei habe jeweils nach eingehender Prüfung der Vorgänge auf eine Veröffentlichung "mangels Interesse der Öffentlichkeit" verzichtet, weil Jugendliche zugange gewesen seien oder es sich um familiären Streit mit "keinerlei Außenwirkung" gehandelt habe.

Doch die Polizei bewegt sich ohnehin in einem Spannungsfeld, das der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, als "politische Erwartungshaltung" bezeichnete, die "keinen 'Maulkorb-Erlass' erfordert".

Während Beuth versucht, die "Maulkorb"-Diskussion hinter sich zu lassen, startete er eine Jagd nach dem Maulwurf im Landeskriminalamt.

Zitat

Kieler Shoppingcenter: Afghanische Männer belästigen Mädchen und greifen zu Hilfe kommende Polizisten an

Es sollen rund 30 Männer gewesen sein, die drei Schülerinnen (15, 16, 17) belästigten, verfolgten und sich dann vehement gegen die Festnahme durch die Polizei wehrten. Doch angefangen hatte alles mit zwei jungen Afghanen, die die Mädchen in einem Restaurant beobachteten.

Es war am gestrigen Donnerstag zwischen 17.30 und 19.30 Uhr.

Zwei afghanische Asylbewerber (19, 26) beobachteten drei Mädchen im Alter von 15 bis 17 Jahren im Kieler Shoppingcenter "Sophienhof" und verfolgten sie.
Als die jungen Frauen sich in ein Restaurant zurückzogen, machten die beiden Afghanen mit ihren Handys Fotos und Videoaufnahmen von ihnen.

Beutepräsentation per Social Media?

Wie die Polizei vermutet, verschickten die Täter das Bildmaterial über Social Media an Freunde. Wenige Minuten später waren an die 30 Migranten vor Ort.

Die Belästigungen wurden intensiver, schreibt der Focus, erreichten aber nach bisherigen Erkenntnissen nicht das Kölner Silvesterstadium von körperlichen Übergriffen.

Zwei der Mädchen flüchteten, verfolgt von etwa zehn Männern, die sie aber im Shoppingcenter abschütteln konnten. Allerdings kehrten die beiden schon bald in Sorge um ihre Freundin in das Restaurant zurück.
Die beiden Afghanen, von denen die Aktion ausging, setzten sich dann zu ihnen und begannen erneut, sie zu belästigen.

Widerstand gegen die Staatsgewalt

Die herbeigeeilte Polizei konnte die beiden Afghanen und zwei weitere Migranten festnehmen. De Täter wehrten sich vehement gegen die Beamten, auch auf dem Weg zum Polizeirevier. Dabei kam es zu massiven Beleidigungen, Bedrohungen und Körperverletzungen, so die Polizei.

Auf dem Revier wurden die Identitäten der Personen festgestellt. Die beiden Haupttäter aus Kiel blieben in Polizeigewahrsam, um sie heute dem Richter vorzuführen.

Die anderen beiden Personen wurden anschließend wieder laufen gelassen.