Heimatforum

Jetzt immer öfter zu lesenolizei ist nicht mehr Herr der Lage

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Zwei Terrorhelfer von Paris in Salzburger Flüchtlingslager verhaftet

Zwei mutmaßliche Terrorhelfer von Paris wurden in einem Salzburger Transitlager verhaftet. Sie waren als syrische Flüchtlinge unterwegs.

Zwei mutmaßliche Helfer der Pariser Terroranschläge wurden in Salzburg verhaftet. Die beiden französischen Staatsbürger hatten gefälschte syrische Pässe. Sie waren gemeinsam mit den Pariser Attentätern als Flüchtlinge über Griechenland eingereist. Der brisante Fall wird als "Verschlussakt" behandelt. Die Ermittlungen laufen.

Die Terrorhelfer flogen durch Informationen eines befreundeten Geheimdienstes auf, so die „Kronenzeitung". Seit Montag sitzen sie in U-Haft. Ihre Einreise fand im Oktober statt und sie wurde von den selben Schleppern, wie die der Paris-Attentäter organisiert. Die Männer wurden mit falschen syrischen Papieren ausgestattet und reisten über Griechenland kommend, die Westbalkan-Route Richtung Österreich hinauf. In Salzburg angekommen warteten die Dschihadisten offenbar auf Befehle.

Die Terroristen wurden wegen ihrer syrischen Pässe schon in Griechenland von den EU-Behörden als Asylbewerber anerkannt. Die Fingerabdrücke fanden ihren Weg in die EU-Datenbank Eurodac. (Deshalb konnte Mohammad später schnell in Paris identifiziert werden.) Dann reiste er von Athen innerhalb von zwei Tagen ins 733 Kilometer entfernte Flüchtlingslager Presevo in Serbien. Hier wurde er erneut registriert, sein Begleiter war da bereits verschwunden.

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Islamzentrum: „Höhepunkt der Intransparenz“

München: Die Stadträte Fritz Schmude (parteilos) und André Wächter (Alfa) hatten für die heutige Stadtratssitzung einen „Dringlichen Antrag für die Vollversammlung am 16.12.2015“ gestellt. In der heutigen Sitzung wurde dessen Behandlung abgelehnt. Das Wort dringlich komme darin gar nicht vor. Doch selbst das Informationssystem der Stadt widerspricht dieser Darstellung.

Die Stadt München unterstützt einen undurchsichtigen und umstrittenen und nachweislich verlogenen Imam bei der Errichtung eines europäischen Islamzentrums in der Münchner Innenstadt. Die etablierten Parteien haben sogar ihren politischen Einfluss geltend gemacht, um den in einer extremistischen Einrichtung ausgebildeten Imam, der einen Waffen-SS-Offizier sein Vorbild nennt, aus dem Verfassungsschutzbericht zu streichen.

Seit Jahren, genauer spätestens seit März 2010, haben sich CSU, SPD, Grüne, Linke und allen voran die SPD entschlossen, Imam Bajrambejamin Idriz bei dem Vorhaben zu unterstützen. Die schwarz-rote Koalition setzt diese Unterstützung für Idriz unverändert fort.

Aus Sicht der Stadträte Schmude und Wächter wäre es dringlich gewesen, einmal im Stadtrat selbst und nicht in den nichtöffentlichen Sitzungen des Ältestenrates dieses in der Bevölkerung umstrittenen Vorhabens zu debattieren. Es sollte Transparenz hergestellt werden. Diese hatten auch Bundestagsabgeordnete der CSU im Hinblick auf das Islamzentrum gefordert (metropolico berichtete). Doch in der Stadt München, die von der selben CSU mitregiert wird, soll Transparenz verhindert werden.

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Immense Bewachungskosten von Unterkünften

Die Kosten für die Bewachung von Immigrantenunterkünften steigen an. Der Steuerzahler muss für Wachpersonal, das die immer häufiger und gewalttätiger werdenden Ausschreitungen in diesen Unterkünften befrieden soll, kräftig in die Tasche greifen.

Es vergeht kein Tag, an dem selbst die Hauptstrommedien nicht von gewalttätigen Ausschreitungen in Immigrantenunterkünften berichten. Zuletzt kam die Asylunterkunft in Hameln in die Schlagzeilen, nachdem diese von zwei Asylbewerbern in Brand gesteckt worden war. Zwei Libanesen wollten zum Zweck des Heimaturlaubs die Herausgabe ihrer Pässe erzwingen.

Mittlerweile müssen Kinder und Frauen vor sexuellen Übergriffen von Mitinsassen beschützt werden. Christliche Flüchtlinge benötigen Schutz vor gewalttätigen Muslimen, von denen die Christen in Einrichtungen massiv bedroht und zuweilen attackiert werden.

Millionenschwerer steuerfinanzierter Schutz

Wie die Berliner Zeitung darstellt, wendete allein das Land Berlin einen zweistelligen Millionenbetrag für die Bewachung von Immigrantenunterkünften auf.

Wegen Konfliktpotential und Kosten vermehrt Wachpolizisten einsetzen

Nun gebe es von der Berliner SPD Bestrebungen, zur Bewachung verstärkt sogenannte Objektschützer der Polizei einzusetzen. Mit dieser Maßnahme solle auch auf angeblich unangemessenes Verhalten von Wachleuten reagiert werden.

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Esslingen will Spezial-Unterkunft für gewaltbereite Flüchtlinge

Nach schweren Übergriffen will das Landratsamt Esslingen eine gesonderte Unterkunft für gewaltbereite Flüchtlinge einrichten. Man hofft, damit in den übrigen Heimen für Ruhe zu sorgen.

Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen in zwei Asylunterkünften in Ostfildern nahe Stuttgart wird der Ruf nach eine gesonderten Unterkunft für Störenfriede laut. Das zuständige Esslinger Landratsamt will nun nach Auskunft seines Sprechers Peter Keck eine solche Einrichtung schaffen. Dies berichtet die Schwäbische Zeitung. Wo das Heim angesiedelt werden soll, dazu machte Keck keine Angaben: „Das muss noch konkretisiert werden.“

Lebensgefährliche Messerattacke

Am vergangenen Wochenende hatte ein 24-jähriger Algerier in Scharnhausen einen 22 Jahre alten Landsmann niedergestochen und schwer verletzt. Laut Polizei war es ein Streit wegen geschuldetem Geld. Der Täter kam wegen Verdacht auf versuchten Totschlag in Untersuchungshaft.

Andernorts: Prügelei

Die Messerattacke war nur ein Übergriff. In einer anderen Notunterkunft in der Blumenhalle im Scharnhauser Park prügelten sich in der gleichen Nacht mehrere Männer: Mobiliar wurde zertrümmert, Messer gezückt. Und das obwohl der Freundeskreises Asyl der Ansicht war, in der Unterkunft für 120 Personen „herrsche ein gutes Miteinander“: Am 11. Dezember habe der Landkreis dort weitere 20 Männer einquartiert, darunter sei eine Gruppe, die massiv Unruhe stifte. Diese Störer müssten verlegt werden, „um die Sicherheit für die anderen Flüchtlinge, für die ehrenamtlichen Helfer und nicht zuletzt für die Nachbarn der Unterkünfte zu gewährleisten“

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Asylkrise: Polizeigewerkschaften schlagen Alarm

BERLIN. Die Polizeigewerkschaften haben vor einem großen Sicherheitsrisiko durch die unkontrollierte Einreise Hunderttausender Einwanderer gewarnt. In den vergangenen Monaten sei nur ein Bruchteil der Asylsuchenden erkennungsdienstlich behandelt worden, berichtet die Welt.

Die Bundespolizei sei deswegen „nicht in der Lage, den ihr obliegenden Auftrag der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung an der deutsch-österreichischen Grenze in der gesetzlich gebotenen Weise wahrzunehmen“, schrieb der stellevertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, Anfang Dezember in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Situation „staatsgefährdend“

Da die Beamten mehrheitlich nicht wüßten, wer nach Deutschland käme, werde auch das „Sammeln von Hinweisen auf Ausnutzung der Flüchtlingsströme durch Terrorkommandos vereitelt“. Es gebe Hundertausende Fälle, bei denen die Bundespolizei nicht erfahren habe, wer unter welchem Namen eingereist sei. „Wir haben lediglich zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert“, sagte Radek. Das sei mit Blick auf die innere Sicherheit „staatsgefährdend“.

Dies sieht auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, so. „Das Sicherheitsrisiko resultiert aus dem Kontrolldefizit an der Grenze“, sagte er der Zeitung. „Zeitweise haben wir 90 Prozent der Einreisenden nicht kontrolliert.“
Die Bundesregierung bestätigte das Sicherheitsrisiko durch den unkontrollierten Flüchtlingsstrom. „Angesichts der hohen Zahl derzeit aufgenommener Migranten ist grundsätzlich nicht auszuschließen, daß sich unter diesen beispielsweise Personen aus dem Bereich der Allgemeinkriminalität, Kriegsverbrecher, Mitglieder militanter Gruppen beziehungsweise terroristischer Organisationen oder Einzelpersonen extremistischer Gesinnung befinden könnten, welche den aktuellen Migrantenstrom nutzen, um nach Deutschland zu gelangen.“

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Kontakt zu ISIS-Terroristen von Paris Inhaber mehrerer gefälschter syrischer Pässe sind in Deutschland untergetaucht

Einem Medienbericht zufolge sind ein knappes Dutzend Personen, die mit gefälschten syrischen Pässen in Deutschland eingereist sind, untergetaucht. Die Dokumente stammen wohl aus der Hand derselben Fälscher wie die der Paris-Attentäter.

In Deutschland sind offenbar Flüchtlinge mit syrischen Pässen untergetaucht, die aus der selben Fälscherwerkstatt stammen, wie die Pässe zweier ISIS-Attentäter von Paris am 13. November. Das berichtet „Bild“ unter Vereis auf Informationen aus der Bundesregierung.

Es handle sich nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden um etwa ein Dutzend syrischer Flüchtlinge. Bei den Dokumenten handle es sich demnach um gestohlene Original-Pässe die von Fälschern auf andere Identitäten ausgestellt wurden. Die Pässe weisen, so zitiert „Bild“ aus Kreisen der Bundesregierung, „die selben Fälschungsmerkmale auf“ wie die der islamistischen Terroristen.

Pässe sollen aus Rakka stammen
Laut „Bild“ sind die Passinhaber aber sind nicht mehr greifbar. Deutsche Behörden wissen demnach nicht, wo sie sich derzeit aufhalten. Zudem wurden ihre Fingerabdrücke nicht genommen. Diese in Deutschland bei der Einreise durch vermeintlich syrische Flüchtlinge verwendeten Pässe wurden vor den Paris-Anschlägen registriert, berichtet „Bild“.

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Ein Wettlauf gegen die Zeit

Europaweite Anschläge des IS zu Weihnachten? Verhaftete Terrorhelfer unter Dauerverhör durch Geheimdienst-Experten

Mindestens ein Dutzend "falsche Syrer" sind in Deutschland registriert worden und jetzt untergetaucht. Sie kamen mit Pässen aus der Fälscherwerkstatt des IS in Rakka, ebenso, wie zwei der Paris-Attentäter und auch zwei in Salzburg festgenommene Migranten. Diese befinden sich gerade im Dauerverhör der Geheimdienste. Es wird vermutet, dass sie Teil einer Anschlagserie in Europa zu Weihnachten sein könnten.

In Deutschland wurden jetzt etwa ein Dutzend falsche syrische Flüchtlinge mit überarbeiteten syrischen Original-Reisepässen bestätigt. Diese Personen sind allerdings untergetaucht, irgendwo in Europa, vielleicht noch in Deutschland. Mit ihnen sind die gefälschten Pässe verschwunden, das BAMF hat nur die Kopien.

Die Pässe stammen aus der syrischen Fälscherwerkstatt des IS in Rakka. Mit solchen Rakka-Pässen reisten auch schon zwei der Attentäter von Paris als "Flüchtlinge" nach Europa ein. Auch die beiden kürzlich in Salzburg festgenommenen Migranten, ein Algerier (2 und ein Mann aus Pakistan (34), kamen mit den Rakka-Pässen. Sie stehen unter Terrorverdacht.

Anschlagserie zu Weihnachten geplant?

Die beiden Männer sitzen derzeit in Untersuchungs-Haft und befinden sich im Dauerverhör durch Geheimdienst-Experten aus Frankreich und Österreich. Sie sollen möglicherweise Attentate zur Weihnachtszeit in europäischen Großstädten geplant haben. "Ein Wettlauf gegen die Zeit!", schreibt die Kronenzeitung. Es gebe Hinweise, dass die Pariser Terrorzelle größer sei als bisher gedacht.