Heimatforum

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+++ Anschlag in Paris im Live-Ticker +++

60 Tote: Explosionen, Schießereien und Geiselnahme mit 100 Menschen in Paris

Mehrere Schießereien im Zentrum von Paris
Berichte über mindestens 60 Tote
Explosion in der Nähe des Stadions
Geiselnahme mit 60 Geiseln in Konzerthalle

Mindestens 60 Menschen wurden bei Schießereien in Paris getötet. Außerdem gibt es mindestens eine Geiselnahme mit bis zu 100 Geiseln in einem Konzerthaus. Zudem gab es in der Nähe des Fußballstadions, in dem das Länderspiel zwischen Deutschland und Frankreich stattfand, mehrere Explosionen. Verfolgen Sie die aktuelle Entwicklung im Live-Ticker von FOCUS Online.

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+++ Der Asyl Krieg ist eröffnet +++

Newsblog zu Terror in Paris Francois Hollande verhängt "Ausnahmezustand" in Frankreich


Frankreich schließt seine Grenzen.

Dutzende Tote bei Terrorangriffen in Paris. Sicherheitskräfte stürmen Konzertsaal.

Selbstmordattentäter löste eine der Explosionen aus: Eine der Explosionen in der Nähe des Stade de France in Paris ist laut Ermittlerkreisen durch einen Selbstmordattentäter ausgelöst worden. In der Nähe des Fußballstadions im Norden von Paris, in dem zu dem Zeitpunkt die deutsche Nationalmannschaft gegen das französische Team spielte, waren mindestens fünf Menschen getötet worden.

Sicherheitskräfte stürmen Batacalan: Sicherheitskräfte haben laut dem französischen Präsidenten Francois Hollande die Konzerthalle Batacalan gestürmt, in dem mehrere Geiseln gehalten werden. N-TV zufolge soll dort am Abend ein Heavy-Metal-Konzert auf dem Programm gestanden haben.

Präsident Hollande spricht von Terror: Der französische Staatspräsident Francois Hollande hat von "Terrorangriffen" gesprochen. In ganz Frankreich ist der Ausnahmezustand verhängt worden. Frankreich schließt seine Grenzen, niemand darf das Land verlassen.
Bisher keine Hinweise auf Auswirkungen in Deutschland: Ein hochrangiger deutscher Sicherheitsexperte sagt: "Wir sind jetzt alle im Dienst, Länderbehörden tauschen sich mit Bundesbehörden aus. Es gibt noch keine Hinweise auf Auswirkungen der Pariser Ereignisse auf Deutschland. Bislang sehen wir für die Bundesrepublik auch keine erhöhte Sicherheitslage. Es besteht natürlich die Gefahr von Nachahmungstaten - auch mittelfristig.

Die Ereignisse in Paris sehen eindeutig nach einem islamistischen Terrorangriff aus, wie im Januar bei dem Anschlag auf die Zeitschrift 'Charlie Hebdo'."

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Ex-Nato-General: Bündnisfall nach Anschlägen denkbar

"Eine ähnliche Situation hat im Jahr 2001 zum Bündnisfall geführt." Nach den Terroranschlägen in Paris hält der frühere Nato-General Egon Ramms die Ausrufung eines Nato-Bündnisfalls als Reaktion auf die Terroranschläge nicht mehr für ausgeschlossen.

Ramms ist ein ehemaliger General des Heeres der Bundeswehr und war von 2007 bis 2010 Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command in Brunssum (Niederlande) und damit zugleich ranghöchster deutscher General der Nato.
NATO: im Falle eines Angriffs zu gegenseitigem Beistand verpflichtet

Nach den Artikeln 5 und 6 des Nato-Vertrages wird dieser Bündnisfall ausgelöst durch einen bewaffneten Angriff auf das Gebiet eines Mitgliedstaates der Nato in Europa oder Nordamerika, "auf das Gebiet der Türkei", auf die Inseln eines Mitgliedstaates "im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses" oder auf Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge eines Mitgliedstaates "in oder über diesen Gebieten".

Zusammenhang zur Syrien-Konferenz in Wien

Mit Blick auf die Opfer der Anschläge sagte Hellmich: "Mein tiefes Mitgefühl ist bei unseren französischen Freunden. Ein solcher unfassbarer Anschlag ist ein Anschlag gegen unsere freiheitlichen Werte in der ganzen Welt. Es gibt ja wohl einen Zusammenhang zur Syrien-Konferenz in Wien."

Auch SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler sieht die Nato nach den Terror-Anschlägen jetzt in der Pflicht. "Nach den Attentaten von Paris stehen wir in voller Solidarität zu unseren Nato-Freunden", sagte er der "Bild". "Dieser Angriff galt uns allen. Wie wir reagieren, können wir aber erst nach Auswertung aller Fakten sagen."

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Merkel. Zitat:

Wir müssen verhindern,dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen“.

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IS droht Frankreich mit neuem Terror

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat Frankreich mit weiteren Anschlägen gedroht. "Dieser Überfall ist nur der erste Tropfen Regen und eine Warnung", hieß es in einer am Samstag im Internet kursierenden Botschaft im Namen des IS.
Bei der Serie von Attentaten waren am späten Freitagabend in Paris mindestens 128 Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden.

"Frankreich und jene, die seinem Pfad folgen, wissen, dass sie ganz oben auf der Liste der Ziele des Islamischen Staates stehen und dass der Geruch des Todes ihre Nasen nicht verlassen wird, solange sie ihren Kreuzzug fortführen, es wagen, unseren Propheten zu beleidigen (...), stolz darauf sind, gegen den Islam Krieg zu führen und die Muslime im Land des Kalifats mit ihren Flugzeugen anzugreifen", heißt es in dem Text, der in arabisch und französisch vorliegt.

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Terror-Kommando unterwegs nach DeutschlandAnschlag steht möglicherweise kurz bevor

Aus Sorge vor einem islamistischen Terroranschlag noch vor Weihnachten gelten in ganz Deutschland ab sofort härtere Sicherheitsvorkehrungen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte in Berlin vor einem Anschlag Ende November. Damit nannte der Minister erstmals einen konkreten Termin. Zum Schutz der Bevölkerung wird nun auf Flughäfen, Bahnhöfen und auch an den Grenzen strenger kontrolliert. Experten fürchten, dass auch Weihnachtsmärkte Ziel eines Anschlags sein könnten. Spekuliert wird auch über Attentate wie im indischen Mumbai, wo 2008 bei einem Terrorüberfall von Islamisten auf Hotels mehr als 160 Menschen starben.

Ankunft bereits am kommenden Montag

Nur soviel gab de Maizière preis: Nach dem Hinweis eines "ausländischen Partners" Deutschlands solle "Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden". Dabei hatte es bereits am Wochenende Berichte über eine deutliche gestiegene Terrorgefahr in Deutschland gegeben. So warnten US-Sicherheitsbehörden laut "Focus" die Bundesregierung Anfang vergangener Woche vor einem vierköpfigen Terrorkommando: Zwei Inder und zwei Pakistaner, die in zentralasiatischen Terrorlagern ausgebildet worden seien, seien im Auftrag des Terrornetzwerks Al-Kaida auf dem Weg nach Deutschland. Und noch im November sei ein Anschlag in der Bundesrepublik geplant.

Zitat von »matty«

Auch SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler sieht die Nato nach den Terror-Anschlägen jetzt in der Pflicht. "Nach den Attentaten von Paris stehen wir in voller Solidarität zu unseren Nato-Freunden", sagte er der "Bild". "Dieser Angriff galt uns allen. Wie wir reagieren, können wir aber erst nach Auswertung aller Fakten sagen."

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Spanien: Protestieren steht ab sofort unter Strafe
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 08.07.15 03:20 Uhr | 46 Kommentare

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen. [...]
Auch das Fotografieren von Polizisten ist ab sofort per Strafe verboten. Die Polizei bekommt weitreichende Befugnisse, kann Bürger direkt mit bis zu 600 Euro bestrafen, wenn sie sich „respektlos“ behandelt fühlen und jede friedliche Versammlung in der Öffentlichkeit auflösen, sofern eine „zuständige Behörde“ dies anordnet. Das Gesetz kriminalisiert auch das Blockieren von Zwangs-Räumungen – eine seit dem Beginn der Wirtschaftskrise weit verbreitete Solidaritätspraxis in Spanien, wo zahllose Bürger mit ihrem Arbeitsplatz auch ihre Häuser verloren, da sie nicht mehr in der Lage waren, ihre Hypotheken zu bezahlen. Nicht nur das Mitmachen, bereits das Verbreiten einer solchen Demonstration etwa über Twitter oder Facebook-Posts wird strafbar.[...]

Zitat von »Bernd Gehard«

Nun ja Schreiben und Reden kann man viel jetzt müssen Taten folgen

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[....]

Der Terror ist hausgemacht

Der Terror in Paris ist nämlich nicht vom Himmel gefallen. Er ist die direkte Folge einer Einwanderungspolitik, die Millionen Menschen aus einem fremden Kulturkreis die Niederlassung in einem Land erlaubt hat, dessen Kultur, Werte und Zivilisation viele von ihnen verachten. Nur ein Bruchteil greift aus Verachtung zur Waffe, natürlich.
Aber der Anteil der Verächter ist groß genug, daß die Fanatiker sich in diesem Milieu wie Fische im Wasser bewegen können.

Deutschlands politische Klasse ist offenbar fest entschlossen, das, was Frankreich sich in Jahrzehnten eingebrockt hat, in Rekordzeit nachzuholen und zu übertrumpfen. Die Verrenkungen und Verdrehungen, mit denen den Bürgern der Verlust an Sicherheit und Lebensqualität verheimlicht werden soll, der damit verbunden ist, erinnern an Aufzeichnungen aus der Gummizelle. Aber der Wahnsinn hat Methode: Wir sollen uns an die ständige Terrorgefahr als Kollateralschaden der totalen Einwanderungsöffnung gewöhnen.
Die politisch Verantwortlichen zelebrieren ihre Weigerung, begangene Fehler zu korrigieren, mit lächerlicher Symbolpolitik. Die Kanzlerin und ihr „Flüchtlingskoordinator“ Peter Altmaier „weinen“, Bundespräsident Gauck ist betroffen, andere sind „fassungslos“. Die Bundeskanzlerin sagt Frankreich „jedwede Unterstützung“ zu, nur nicht die naheliegende: endlich die Grenzen gegen unkontrollierte illegale Einwanderung abzuriegeln.

Einhaltung des Rauchverbots wird strenger kontrolliert

Statt dessen läßt der Bundesinnenminister vorübergehend an der deutsch-französischen Grenze kontrollieren und Viererstreifen von Polizeibeamten auf den Bahnhöfen mal wieder an das Rauchverbot erinnern, während ihre Kollegen in Bayern weiter tatenlos danebenstehen, wenn tausende moslemische junge Männer Tag für Tag mit syrischen, falschen oder gar keinen Papieren illegal einmarschieren.

Das Sicherheitskabinett tritt zusammen und ist stolz darauf – nichts zu tun. Keine neuen Sicherheitsgesetze, die im übrigen auch nichts helfen würden, da ja nicht einmal die bestehenden angewandt werden. Dafür bekommt der Verfassungsschutz 150 neue Stellen für den „Kampf“ gegen „Rechtsextremismus“. Soll keiner sagen, die Bundesregierung tut nichts.

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17.11.15
Valls kündigt nach Pariser Anschlägen mehr Mittel für Polizei an

Premierminister erwartet Überschreitung der Haushaltsziele

Der französische Premierminister Manuel Valls hat eine deutliche Aufstockung der Mittel für Polizei, Gendarmerie und Geheimdienst angekündigt. Den Sicherheitsbehörden müssten "noch nie dagewesene Mittel" gegeben werden, sagte Valls am Dienstagmorgen dem Radiosender France Inter. Da im Gegenzug nicht bei anderen Ressorts gekürzt werde, werde Frankreich "zwangsweise" seine europäischen Haushaltsziele nicht einhalten können. "Wir müssen das annehmen und Europa muss das verstehen", sagte Valls.

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In der englisch-sprachigen Originalfassung (https://www.youtube.com/watch?v=L7GAb...)
haben sich schon über eine halbe Millionen Menschen das RT-Interview-Interview mit Gearoid O Colmain zu den Anschlägen in Paris angesehen. Der unabhängige Analyst und Autor sagt: Es gibt eine gezielte Propaganda-Kampagne um in Europa die Angst vor Muslimen zu schüren. Den Krieg gegen den Terror nennt er "vom Ausland aus orchestriert". Ziel der gewollten Destabilisierung sei es, eine neue globale Ordnung zu schaffen, die lediglich einer kleinen Elite nutzt.[...]

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25.11.2015, 17:12
Frankreich setzt Menschenrechtskonvention aus
[...]
Unter Berufung auf Artikel 15 könnte Frankreich beispielsweise die Inhaftierung eines Verdächtigen ohne richterlichen Beschluss rechtfertigen. Dem Sprecher des Europarats zufolge ist es Aufgabe des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, zu prüfen, ob die Aussetzung eines Artikels im Einzelfall berechtigt ist oder nicht.
Der Ausnahmezustand ermöglicht in Frankreich unter anderem Ausgangssperren, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss auch in der Nacht und Hausarrest für Menschen, deren "Aktivität" sich als "gefährlich für die Sicherheit und die öffentliche Ordnung erweist". Außerdem können Versammlungsverbote verhängt und Konzertsäle und Kinos geschlossen werden.[...]

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Frankreich verlangt Aufnahmestopp

Der französische Regierungschef Manuel Valls kritisierte die Immigrationspolitik Angela Merkels und stellte fest: Europa kann nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Sonst sagten die Völker womöglich: „Schluss mit Europa!“ Die Aussage soll so nun nicht stimmen – ein Übersetzungsfehler der SZ hätten diese verfälscht. Die AfD indes sieht einen klaren Zusammenhang zwischen der heillosen Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und dem Terror in Paris.

„Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen – das ist nicht möglich“
[...]
Die Kontrolle von Europas Grenzen würde über das Schicksal der Europäischen Union entscheiden, so Valls weiter. „Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Schluss mit Europa!“

Massive Gefährdung durch unkontrollierten Asylbewerber-Zustrom

[...]“ Es sei „schlicht realitätsfern einen grundsätzlichen Zusammenhang zwischen den Anschlägen von Paris und der verantwortungslosen Chaos-Asyl-Politik von Brüssel und Berlin zu negieren“, soll es in dem Thesenpapier des Parteivorstandes laut WO weiter heißen.

Die Flüchtlingswelle führe zwangsläufig „zu einer Fragmentierung der europäischen Gesellschaft und ist eine direkte Bedrohung unserer inneren Sicherheit““.

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"Was ist ein Staat:

- seine Grenzen liegen in der Unfähigkeit, reglementierend auf Gewissen und Gedanken einwirken zu können
- ist kein Selbstzweck, sondern vergänglich
- eine Gemeinschaft der Gleichgestellten
- will möglichst aus Gleichen und Gleichartigen bestehen → deshalb die Mittleren
- keine zufällig zusammengewürfelte Volksmenge, sondern eine zum Leben selbstgenügsame Menge (Aristoteles)
- die Vereinigung einer auf einem bestimmten Gebiet seßhaften Menschenmenge unter einer höchstenGewalt (Eberhard)
- muß v.a. eine geistige Gemeinschaft zu einem möglichst vollkommenen Leben durch Entwicklung der Geistes- und Gemütskräfte im Volk sein (Eichendorff)
- Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung, auf der die Freiheit des Subjekts mit dem objektivenGeist vermittelt ist
- subsumiert die Sitte
- die höchste und vollendeste Realität- eine logische Folgerung, die Cassirerzieht, doch von Hegelnicht wörtlich gezogen wird -, die Inkarnation des Weltgeistes, die auf Erden weilende göttliche Idee
- in derMacht liegt seine Wahrheit→ die allgemeine Menschenliebe ist eine törichte Erfindung, seicht und unnatürlich, denn kein Schiedsgericht kann Konflikte zwischen Staaten vermitteln, nur aufschieben
- allen Wert, den der Mensch hat, alle geistige Wirklichkeit besitzt er durch den Staat (Hegel)
- er muß zuerst die Rechteund die Entwicklung der Persönlichkeitschützen, aber auch das bonum commune - Allgemeinnutz geht vor Eigennutz → hier hat der Staat seine Grenzen (Hudal)
- befördert das negative Wohl, also die Liderlichkeit, nicht aber das eigentliche positive Wohl, das physische → der eigentliche Liberalismus(Humboldt)
- bildet sich aus Vernunftgründen (Kant)
- sein Wesenbesteht aus Rechts- und Machtelementen, ist also nicht nur sittliche Angelegenheit, sondern auch Trieb, wie bei jedem organischen Wesen(Kjellen)
- bildet sich aus dem Wohlwollen füreinander → apriorischeKonstruktion für seinen Vernunftcharakter (Leibniz)
- Basisder menschlichen Gesellschaft→ dessen Gestaltung ist der Weisheitletzter Schluß (Marx)
- war immer schon da (Ed. Meyer)
- begann nicht mit Vertrag, sondern durch die Unterdrückung (blonde Bestie)
- der Starke bedarf keines Vertrages
- der zurückgedrängte Instinktder Freiheit erst bildet Staat und schlechtes Gewissen (Nietzsche)
- Bedingung, um den Zweckder Menschheitzu erfüllen
- hin­dert eine Staatsverfassung die Fortschreitung des Gei­stes, hindert sie die Ausprägung und Ausbreitung aller Kräfte, die im Menschen liegen, so ist sie verwerflich und schädlich, sie mag noch so gut durchdacht und in ihrer Art vollkommen sein (Schiller)
- kein ein- für allemal stabilisiertes Gebilde, kein ruhendes Ganzes, sondern ein Prozeßbeständiger Erneuerung, dauernden Neubelebtwerdens
- lebt vom Plebiszit, das sich tagtäglich wiederholt vom einigenden Zusammenschluß durch die Integration(Smend)
- nimmt das Monopol legitimer Gewaltsamkeit in Anspruch (Weber)
- der organisierte Wille zur Selbstbehauptung des Volkstums (Winnig)

Aufgabe des Staates

- der Staat, da aus einem dreifachen Gesellschaftsvertrag heraus entstanden, hat dafür zu sorgen, daß jeder Bürger eine Arbeit erhält, von deren Ertrag er leben kann (Fichte)
- hat keine Macht, Eigentum zu entziehen, aber er besitzt die Aufgabe, auf die Gemeinwohlbindung desselben hinzuweisen (Gundlach)

deutscher Staat
auch romantischer Staat

- der deutsche Begriff des Staates: ein großer organischer Körper, den die Gesellschaft und ihr gesamtes äußeres und inneres Interesse bildet
- die ewige Allianz der Menschen (Adam Müller)