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Die Bundeswehr darf auch bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen militärische Mittel zur Abwehr von Gefahren einsetzen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Ein Abschuss von Passagiermaschinen, etwa im Fall eines Terrorangriffs, bleibt jedoch weiterhin verboten. Zudem sei auch in Eilfällen immer ein Beschluss der gesamten Bundesregierung erforderlich.
[...]Na dann Feuer frei auf das Volk, welches in absehbarer Zeit auf der Straße seht!
Das ist doch die gelebte Demokratie eines Systems welches sich nur noch mit Gewalt an der Macht halten wird!
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Möglicher Bundeswehreinsatz in Türkei stößt auf Kritik
Die Bundeswehr steht offenbar kurz davor, sich in an der türkisch-syrischen Grenze zu stationieren. Laut einem Medienbericht soll sie dort Flugabwehrraketen bedienen. Die Opposition kritisiert das Vorhaben.
An diesem Montag wolle die Türkei eine offizielle Bitte an die Nato richten und zum Schutz ihres Territoriums „Patriot“-Raketensysteme anfordern. Die Nato werde der Bitte umgehend entsprechen.
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Unbemannte Drohnen für die Bundeswehr? Entsprechende Pläne haben
hitzige Debatten ausgelöst. Tatsächlich stockt die Umsetzung. Eine
Entscheidung über die Aufklärungsdrohne "Eurohawk" und bewaffnete
Modelle könnte bis zur Bundestagswahl auf Eis gelegt werden.
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Dienen zwischen Kita und Kaserne
Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zum familienfreundlichen Arbeitgeber umbauen. Das Thema liegt ihr, aber die Umsetzung wird viel Überzeugungsarbeit erfordern.
Was schlägt von der Leyen vor?
Um, wie sie der Bild am Sonntag sagte, die Bundeswehr zu "einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland" zu machen, will Ursula von der Leyen die Vereinbarkeit von Dienst und Familie verbessern. Dafür sollten Teilzeitmöglichkeiten wie eine Drei- oder Viertagewoche sowie Lebensarbeitszeitkonten eingeführt werden.
ich würde sagen das Gegenteil was sie mal geißelte!Was schlägt von der Leyen vor?
Bei der Bundeswehr sieht es mit den Abzügen >>> anders aus doch auch da sollte man den Bleistift spitzen!
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Von der Leyen – "Altersarmut droht schon bei 2500 brutto"
In einem Schreiben an die Junge Gruppe in der Union warnt die Arbeitsministerin vor einem Verfall der Renten ab dem Jahr 2030. Wer heute weniger als 2500 Euro verdiene, müsse dann zum Sozialamt.[...]
Im Monat fehlen also 20 - 40% vom Wehrsold!
Zitat
Um, wie sie der Bild am Sonntag sagte, die Bundeswehr zu "einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland" zu machen, will Ursula von der Leyen die Vereinbarkeit von Dienst und Familie verbessern. Dafür
sollten Teilzeitmöglichkeiten wie eine Drei- oder Viertagewoche sowie Lebensarbeitszeitkonten eingeführt werden.
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Von der Leyens erster Job heißt Krieg, nicht Kita
Für die Verteidigungsministerin wird es ernst: Nach der Fürsorge-Offensive steht sie vor der ersten militärischen Entscheidung. Denn die SPD drängt auf ein stärkeres Bundeswehr-Engagement in Afrika.
Doch nun zwingt der Koalitionspartner von der Leyen zu der Befassung mit einem weniger konsensträchtigen Teil ihrer Arbeit. Es geht um Krieg statt Kitas: An diesem Montag wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinen europäischen Kollegen in Brüssel über eine EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik beraten. Der Sozialdemokrat drängt darauf, dass die Bundeswehr sich daran beteiligt.
Der Chef aller Auslandseinsätze der Streitkräfte widmete den Schwerpunkt seiner Rede der Frage, "wann und mit welchen Auswirkungen sich die Krisen" Afrikas auf die Bundesrepublik und ihre Streitkräfte auswirken werden – und kam zu dem Ergebnis, "dass uns Afrika, insbesondere sein Norden und die Mitte, in den nächsten Jahren beschäftigen werden".
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"Was ist das für ein Land, das seine 'Großvätergeneration' in Ausstellungen als Mörder verunglimpft und gleichzeitig seine 'Enkelgeneration' als 'Fremdenlegionäre der US-Polizei' in dieselben Partisanengebiete schickt?"
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Granaten Uschi reformiert die Truppe
Kennen Sie Ursula von der Leyen?
Bestimmt ist Ihnen dieses kleine Stehauf-Frauchen aus Presse, Funk und Fernsehen bestens bekannt. Die gebärfreudige Tochter von Ernst Albrecht mit der 3-Wetter-Taft Stahlhelm-Frisur hat uns schließlich jahrelang im Familienministerium beglückt und wurde nicht umsonst mit dem passenden Pseudonym „Zensursula“ bedacht, als sie sich für die Zensur des Internets stark machte. Im Arbeitsministerium wurde sie ihrem schlechten Ruf dann ebenfalls vollauf gerecht. Schließlich hat sie auch in diesem Amt nichts Wesentliches bewegt. Acht hochbezahlte Ministerjahre lang sorgte Frau von der Leyen lediglich durch unsinnige und sündhaft teure Reform-Vorschläge für Aufsehen. Wegen ihrer hohen „Erfolgsquote“ wurde sie in der Presse sogar eine Zeit lang als „Muttis“ Nachfolgerin gehandelt. Qualität setzt sich eben durch.
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Niedersachsen: Bundeswehr vermisst 55.000 Schuss Munition
Eine Routinekontrolle in der Kaserne Seedorf schreckt die Bundeswehr auf. Mehrere tausend Schuss Munition sind offenbar verschwunden. Armee und Polizei suchen nun nach den Projektilen.
Seedorf - Aus einer Bundeswehrkaserne im niedersächsischen Seedorf ist möglicherweise eine größere Menge Munition verschwunden. Ein Sprecher des Landeskommandos Niedersachsen sagte am Freitag in Hannover, dass nach dem Verbleib der Gewehr- und Pistolenmunition gesucht werde.[...]
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sima« (9. Februar 2014, 22:03)
stell dir doch mal vor das du wie schon gesehen in der Kaserne Brandanschläge auf Fahrzeuge verüben kannst ohne das du erwischt wirst.Es war nicht ironisch gemeint. Du weißt doch, daß ich naiv bin.
Daß sowas bei sowas passieren kann, gibt`s doch gar nicht! --in meiner Vorstellung
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sima« (12. Februar 2014, 17:24)
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„Alleingänge mit deutschen Soldaten wird es nicht geben“
Nichthandeln könnte zu einer Katastrophe führen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht in der F.A.Z. über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Somalia und die neue Afrika-Strategie der Regierung.
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An statt das eigene Land, die eigenen Grenzen zu schützen werden Soldaten im
Ausland verheizt zum Wohle des Kommerz.
Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke?
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Das Sturmgewehr G36 ist die Ordonnanzwaffe der Bundeswehr und Nachfolger des Gewehres G3, das ebenfalls von Heckler & Koch entwickelt und produziert wurde. Beim G36 bestehen wesentliche Bauteile aus glasfaserverstärktem Kunststoff[1] mit Einlagen aus rostfreiem Stahl. Dadurch ist die Waffe relativ leicht.
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Neubeschaffung des Sturmgewehrs G36 gestoppt
Das Verteidigungsministerium verhängt einen Beschaffungsstopp für das Sturmgewehr G36. Auslöser waren Berichte des Bundesrechnungshofs, in dem die Treffsicherheit der Waffe angezweifelt wird.
Ein Sprecher des Ressorts bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht der "Bild am Sonntag". Auslöser ist demnach ein Bericht des Bundesrechnungshofes, in dem die Treffsicherheit der Waffe angezweifelt wird.
Dabei habe man festgestellt, dass eine bestimmte Art der Munition von einem Hersteller Probleme bereite. Man nehme aber die Einwände des Rechnungshof ernst und versuche nun eine Prüfstelle auszumachen, deren Ergebnis beiderseitig anerkannt werde. Bis dieses vorliege, werde die Neubeschaffung von G36 ausgesetzt.