Heimatforum

Hallo,
ja da werden Erinnerungen wach auf die unsereins gerne verzichtet hätte!
Wie Roland Hermanns auf die Idee kommt das sich die Deutschen eine Große Koalition wünschen erschließt sich mir bis jetzt nicht.
Löblich jedoch das er sich mal um den Rest Gedanken macht denn dann ist er einer der wenigen!
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Zitat

Große Koalition setzt parlamentarische Kontrolle außer Kraft

Der Großteil der Bundesbürger wünscht sich eine Große Koalition. Doch Vorsicht: Die Oppositionsparteien sind rechnerisch so schwach, dass eine parlamentarische Kontrolle in einer solchen Konstellation nicht mehr durchsetzbar ist. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.[...]

Demokratie hatten wir die denn jemals?
Eine Demokratie ohne Souverän wie geht das?
Schäuble Wort wörtlich wir waren sein 1945 nicht mehr souverän!
Eine Frau Merkel auf einer Wahlkrampfveranstaltung erzählt dann einen Bürger auf die Frage der Souveränität der Deutschen.
Man habe mal im "Plauderton" mit den Alliierten die Souveränität Deutschlands hergestellt.

Zitat

[...]Kontrollgremien und Untersuchungsausschüsse ade[...]

Gemäß Verfassung zu wenig , um der Bundesregierung Paroli zu bieten. [...]

Die 25-Prozent-Klausel[...]

Im Zweifel werden auch keine öffentliche Anhörungen mehr durchgeführt. Denn auch hier gilt die 25 Prozent-Hürde. Die verfassungsrechtliche Prozentklausel sehen selbst Staatsrechtler kritisch. Warum erst jetzt? Die Klausel prangt seit Jahr und Tag im Grundgesetz. [...]

Den interessierten Steuersklaven liebevoll Bürger (kommt in dem Fall von der Bürge!) genannt bekommt auf verschiedene Weise ein Problem mit dem sogenannten Rechtsstaat!
Der normale Arbeiter hätte sich nicht träumen lassen das er mal ganz schnell als Terrorist gebrandmarkt werden könnte wenn er sich das nicht mehr gefallen lassen will.

Mit freundlichen Grüßen

uebender

Hallo
du wirst jetzt aber nicht den Schäuble einen Lügner schimpfen wenn er mal die Wahrheit sagt oder?

[flash]www.youtube.com/v/3TV2OpCmlJc?hl=de_DE&version=3[/flash]
Deutschland ist NICHT Souverän!! Gregor Gysi Die Linke
[flash]www.youtube.com/v/89xtV4NRxQo?hl=de_DE&version=3[/flash]
Gysi sagt Besatzung Deutschlands beenden 13.08.2013) also verwaltet die BRD D
[flash]www.youtube.com/v/MpHq7xcIUHw?version=3&hl=de_DE[/flash]
Merkel zu G10 Gesetz: "Problem gelöst, wir sind souverän"
[flash]www.youtube.com/v/ylbtFjLi3is?hl=de_DE&version=3[/flash]

Mit freundlichen Grüßen

uebender

Hallo,
nun kommt auch die AfD auf den Trichter zu klagen aber machen wir uns nichts vor das wird so nichts!
Quelle >>>

Zitat

[...]Auf einen weiteren wichtige Aspekt weist Franz Wagner hin: Die Opposition habe keine Möglichkeit, Normenkontrollklagen zu erheben (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG) oder die Einberufung eines Untersuchungsausschusses zu verlangen (Art. 44 Abs. 1 Satz 1 GG). Beide Instrumente müssen von einem Viertel der Abgeordneten beantragt werden. Es wäre aber nicht korrekt, diese Rechte der Opposition dennoch einzuräumen, da sie insgesamt nur 17 Prozent der Zweitstimmen erreichen konnte. „Aber gemäß dem Wählerwillen konnten vier Parteien insgesamt mehr als 25 Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinigen, nämlich Die Linke, GRÜNE, FDP und AfD. Gäbe es die Fünf-Prozent-Klausel nicht, würde sich das Problem der leer laufenden Oppositionsrechte nicht stellen“, konstatiert der Rechtsanwalt.[...]

Schachtschneider, Hankel usw. haben vor dem Grundgesetzgerichtshof schon wegen ganz anderen Dingen vergeblich geklagt.
Deren Fazit Widerstand ist zu leisten wo es geht!

Mit freundlichen Grüßen

uebender