Heimatforum

Zitat von »Sima«

Ich verstehe nicht, wie man so blind sein kann!![...]

Zitat von »conny«

Oh bin ich aufgeregt mein erstes Thema!!

Letzte Woche waren meine Kameraden und ich nach der Arbeit noch bei mir. Wir haben uns ein bisschen Unterhalten und dann fiel das Thema mal wieder auf die NPD. Ich stehe mit meiner Unterstützung der NPD in meiner Kameradschaft ziemlich allein da. Immer wieder versuche ich das zu ändern, da die NPD uns als Basis braucht um politisch etwas ändern zu können.
Ich bin stolzer NPD Wähler und erwäge sogar eine Parteimitgliedschaft, ich hoffe einige erfahrene Mitglieder können mir hier Tipps geben um meine Kameradschaft von einer Zusammenarbeit mit der NPD zu überzeugen.

Gruß
Conrad

Zitat

Für mich geht NPD und Verfassungsschutz synonym mit RAF und STASI. Wie soll da ernsthaft was draus werden?

Zitat

Es ist absehbar, dass das NPD-Verbotsverfahren scheitert


Man darf auch Nazi sein

Nach einem Jahr Debatte um ein NPD-Verbot, dem Fortgang der NSU-Ermittlungen und der Materialsammlung der Innenminister ist klar, dass die rechtlichen Voraussetzungen eines NPD-Verbots nicht vorliegen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte würde ein Verbot schon deshalb aufheben, weil Parlamentarier der verbotenen Partei nach deutschem Recht zwingend ihr Mandat verlieren. [...]

In ihrer Verbotsrhetorik gefangen, stürzten sie sich wie Lemminge über die Klippe des absehbar scheiternden Karlsruher Verfahrens. [...]

Die Verbotsdebatte lebt von dem verständlichen Wunsch, endlich „gegen Nazis“ vorzugehen. Symbolpolitik hilft aber nicht, schon gar nicht im Bündnis mit den Versagern vom „Verfassungsschutz“[...]

Zitat von »Sven«

[1.]Ja so ist das, in dem von der BRD verwalteten Teil Deutschlands ist eine NPD nicht wünschenswert und soll verboten werden, zumal sie eine absolute Minderheit ist, in anderen Ländern regieren die NPD´s....
[2.]Die wahren Faschisten sitzen hier ganz woanders, eine NPD, mal ausgeklammert das sie eh zum System gehört, vertritt wenigstens einige Deutsche Interessen, dies kann ich bei fast keiner Partei erkennen, wobei seltsamer weise die Linken
oft sehr Deutschfreundliche Kommentare abgeben zumindestens wissen sie um die Wahrheit Deutschlands und der BRD "Wir sind kein Land wie Frankreich und wir befinden uns noch immer im Nachkriegszustand"
[...]
{[3.]Egal wie es mit der NPD weiter geht, egal welche Partei in dieser BRD im Bundestag sitzt, sie ist am Ende gegen das Deutsche Volk und gegen die Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands!
Somit gehören sie alle VERBOTEN, aber das Volk rührt sich nicht....

Zitat

NPD-Kreisverband Dresden erstreitet Girokonto bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden.

Eigentlich ist es für jedermann eine Selbstverständlichkeit: ein Girokonto. Nicht jedoch dann, wenn sich Staat und Gesellschaft dem Motto „Kauft nicht bei Rechten!“ verschrieben haben. Und so mußte der NPD-Kreisverband Dresden, da ihm die Ostsächsische Sparkasse seit Jahren hartnäckig die Einrichtung und Führung eines Girokontos verweigerte, den Rechtsweg beschreiten. „NPD verklagt Sparkasse!“ titelte denn in ihrer heutigen Ausgabe sogar die „BILD“. Eine von Rechtsanwalt Ingmar Knop eingereichte Klage, in der die 7. Kammer des Verwaltungsgerichtes Dresden darüber zu entscheiden hatte, ob der Gleichheitsgrundsatz auch für die NPD gilt, da die beklagte Sparkasse auch anderen politischen Parteien Konten zur Verfügung stellt

Ingmar Knop Rechtsanwalt

Zitat

NPD-Kreisverband Dresden erstreitet Girokonto bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

Zum Ausgang dieses Verfahrens erklärte der sächsische NPD-Landesvorsitzende Holger Szymanski heute:
„Das Verwaltungsgericht Dresden liegt mit seinem Urteil auf einer Linie mit den über 30 zugunsten der NPD entschiedenen Konten-Klageverfahren anderer Gerichte.
Insofern war die gestrige Entscheidung keine Überraschung für mich. Als langjährigem Kreisschatzmeister ist mir die Einrichtung eines eigenen Kontos des NPD-Kreisverbandes Dresden seit Jahren auch ein persönliches Anliegen gewesen. Daher freut mich die Entscheidung um so mehr.
Daß die Ostsächsische Sparkasse nun laut Medienberichten die Kontoführungsgebühren an Anti-Rechts-Vereine spenden will, zeigt nur die mangelnde Souveränität der Entscheidungsträger und läßt bei mir gewisse Zweifel an der Seriosität dieses Instituts aufkommen.
Nun werden weitere sächsische Kreisverbände, denen bis jetzt auch ein Konto verweigert wurde, ebenfalls gegen ihre jeweils örtlich zuständige Sparkasse vorgehen.“

Zitat

NPD-Papier NPD führt Rechtsstaat vor


Die NPD veröffentlicht eine 136 Seiten starke Materialsammlung von Bund und Ländern auf ihrer Homepage, die eigentlich eine Verschlusssache ist. Wolfgang Bosbach fordert nun strafrechtliche Ermittlungen, denn: Die Partei wolle damit die Antragsteller des NPD-Verbotsverfahrens vorführen.


Wie die NPD an das vertrauliche Papier gelangte, ist unklar. Sie überschrieb die Veröffentlichung triumphierend mit „Friedrichs Liste – Verbotsgründe gegen die NPD entpuppen sich zunehmend als Propagandashow“. Das von Hans-Peter Friedrich (CSU) geführte Bundesinnenministerium will nun rechtliche Schritte prüfen. Das Papier ist als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.

Zitat

Friedrichs Liste – Verbotsgründe gegen die NPD entpuppen sich zunehmend als Propagandashow

Seit Monaten wird über die bis jetzt geheimen Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens gerätselt. Jetzt kommt etwas Licht ins Dunkel und es mehren sich die Hinweise, daß die Bundesrepublik sich vor dem Bundesverfassungsgericht die Narrenkappe aufsetzen wird. Vielleicht wurde uns das Arbeitsgruppenpapier auch deshalb noch während der Faschingszeit zugespielt.

So bleibt die grundsätzliche Haltung der NPD bestehen. Wir sehen dem Verfahren mit dem notwendigen Ernst, aber auch mit der gebotenen Gelassenheit entgegen. Der Gelassenheit tut die Sichtung der Materialsammlung zumindest keinen Abbruch.

Zitat von »matty«

[...]Eines ist schon sehr seltsam:
Da legen linksradikale Autonome ganze Stadtviertel in Schutt und Asche, versuchen fast wöchentlich die Ausübung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu verhindern und die gleichen Entscheidungsträger, die bei rechten Organisationen schnell verbieten verharmlosen diese Gewaltausbrüche immer wieder.

Zitat

Holger Apfel

Der "Kampf
gegen rechts" nimmt immer irrere Züge an, manch einer scheint es mit dem
Wörtchen "Kampf" ganz genau zu nehmen.... Als zum Abschluß einer
öffentlichen NPD-Versammlung in Rheinland-Pfalz das Deutschlandlied in
allen drei Strophen abgespielt wurde, geriet der örtliche Landrat von
der SPD außer Rand und Band: Es kam zu einem schweren gewalttätigen
Übergriff auf unsere Parteivorstands-Kameradin Ricarda Riefling, die mit
Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden mußte, inzwischen aber
wieder entlassen werden konnte. An dieser Stelle alle guten Wünsche für
Ricarda! Ein ausführlicher Bericht folgt, natürlich wird das Ganze ein
Nachspiel haben. Bezeichnend: In den Medien darüber bisher kein Wort.
Man stelle sich den bundesweiten Aufschrei vor, der Herr Landrat wäre
von unseren Kameraden tätlich attackiert worden....

Zitat

[...]In der Diskussion um das Abspielen der Nationalhymne zwischen dem Versammlungsleiter Detlef Walk, sowie Markus Walter einerseits und dem Landrat und dem Einsatzleiter der Polizei andererseits, spielte sich der Landrat schon in selbstherrlicher Manier auf und machte klar, daß ihn Recht und Gesetz wenig interessiere und er mit allen Mitteln unterbinden werde, daß die Nationalhymne abgespielt wird.

Im Rahmen eines Schlichtungsversuches durch NPD-Parteivorstandsmitglied Ricarda Riefling, versuchte Landrat Lindemann zunächst, der vierfachen Mutter das Funktelefon gewaltsam zu entreißen, weil er vermutete, daß sie das Gespräch damit aufgezeichnet habe. Damit wird deutlich belegt, daß er wußte, daß sein Verhalten pflicht- und rechtswidrig war. Er wendete dabei dermaßen heftige Gewalt an, daß Ricarda Riefling Quetschungen an der Hand erlitt und das Display ihres iPhones durch den Druck zerbrach. Als Ricarda Riefling diese Gewaltattacke in legitimer Notwehrabsicht abwehrte, schlug Lindemann der Rednerin der NPD brutal mit der Faust ins Gesicht. Das überraschte Opfer blutete. Ricarda Riefling erlitt hierdurch eine Prellung des Nasenbeins, Nasenbluten und eine Schädelprellung, sowie Quetschungen und blutige Kratzspuren an der Hand. Dies wurde durch eine Notfallbehandlung in der Uniklinik Homburg noch am gleichen Tag attestiert.

Anstatt daß die Polizei nun dem Angriff des Landrates Einhalt gebot, knüppelte diese Ricarda Riefling zu Boden, wodurch sie zweimal ohnmächtig wurde und schwere Prellungen am ganzen Körper erlitt. Dies wurde zwischenzeitlich auch vom politischen Gegner bereits in zahlreichen Veranstaltungsberichten dokumentiert.

Dieser ungeheuerliche Vorfall wird ein juristisches Nachspiel haben.[...]

Zitat

CDU-Vize stellt NPD-Verbotsantrag in Frage

Da es "eher unwahrscheinlich" sei, dass Karlsruhe die NPD verbieten werde, hat Armin Laschet den Bundesrat aufgefordert, seinen Verbotsantrag aufzugeben. Die Partei habe keinen ernsthaften Zulauf.

Zitat

Holger Apfel Vorsitzender der National Demokratischen Partei Deutschland!

Wie krank müssen linke Minusseelen sein, einen 73-jährigen Nationalisten zusammenzuschlagen? Ich wünsche Kamerad Schirmer alles denkbar Gute - und ich bin sicher, der feige Übergriff wird seinen Widerstandswillen nicht brechen, sondern eher beflügeln!


Überfall und Morddrohung auf Ascherslebener NPD-Stadtrat

Am gestrigen (23. März 2013) bundesweiten Aktionstag gegen die staatlich verordnete Rundfunkgebührenabzocke beteiligte sich am Veranstaltungsort Leipzig auch der Ascherslebener NPD-Stadtrat Hartmut Schirmer. Nach Beendigung der Veranstaltung und bereits auf dem Rückweg zum Leipziger Hauptbahnhof, wurde Schirmer von linken Kriminellen der sogenananten Antifa überfallen, zusammen geschlagen und eine Treppe hinunter geworfen. Dabei brach sich der 73-Jährige die Hand und trug weitere, teils erhebliche Verletzungen davon. Die Täter drohten weiterhin, Schirmer zu töten, sollten sie ihn noch einmal in der Pleißestadt antreffen. Zum Stand der polizeilichen Ermittlungen ist derzeit noch nichts näheres bekannt! Sachsen-Anhalts NPD-Landesvorsitzender Peter Walde äußerte sich zu dem Überfall wie folgt: „Das feige Vorgehen einer ganzen Gruppe linker Gewalttäter gegen eine 73-jährige und offensichtlich wehrlose Einzelperson, nur weil deren Ansichten nicht ihr krankes Weltbild passt, zeigt einmal mehr, welche Zustände mittlerweile in unserem Land herrschen. Ich fordere die Leipziger Polizei auf, alles zu unternehmen, um der Täter habhaft zu werden, ihrer Strafe zuzuführen und sich nicht von politisch motivierten Ermittlungsverboten oder -behinderungen beeinflussen zu lassen“.

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NPD reicht Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein -

Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel und der Generalsekretär Peter Marx reichten heute in Begleitung von Rechtsanawalt Peter Richter, LL.M. eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gegen die Bundesrepublik Deutschland ein. Die Partei begehrt in dem Verfahren effektiven Rechtsschutz wegen ständiger Diskriminierung und Benachteiligung in der politischen Auseinandersetzung. Das Bundesverfassungsgericht hatte einen Antrag der NPD auf Feststellung ihrer Verfassungskonformität mit der Begründung verworfen, die Partei sei nicht antragsbefugt. Die NPD will die permanenten Diskriminierungen nicht mehr kampflos hinnehmen.


Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel begründete den Vorstoß seiner Partei gegen die BRD-Behörden:

„Es ist eines Rechtsstaates unwürdig, dass er die Europäische Menschenrechtskonvention ignoriert und einer Partei den effektiven Rechtsschutz verwehrt. Solch ein Zustand mag in einer zentralafrikanischen Bananenrepublik üblich sein, für eine mitteleuropäische Demokratie, die sich zu jedem Anlass mit den Menschenrechten rühmt, ist das aber ein unhaltbarer Zustand.

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Ex-NPD-Kader Molau"Ich bin unvermittelbar"

Andreas Molau war einer der wichtigsten NPD-Strategen. 2012 verließ er die Szene. Die demokratische Gesellschaft aber nehme ihn nicht auf, kritisiert er im Gespräch.

Andreas Molau: Nein. Aber ich weiß im Nachhinein nicht, wie mutig ich gewesen wäre, wenn ich gewusst hätte, was mir bevorsteht.

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Rechtsextremismus Merkel hofft auf ein Verbot der NPD


Die Bundeskanzlerin plädiert für ein Verbot der NPD. Unter Politikern aller Parteien bleibt der Antrag dennoch umstritten.
1,7 Millionen Euro Steuergeld in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) sieht das NPD-Verbot nach einer großen Kraftanstrengung "nun endlich auf der Zielgeraden". Mit öffentlich verwertbaren Beweismitteln werde belegt, "dass die NPD verfassungsfeindlich ist", teilte Caffier mit. Er wolle endlich Rechtssicherheit im Umgang mit den NPD-Kadern. Es sei unerträglich, dass die "selbstbekennenden Feinde unserer Demokratie für das Verbreiten ihrer menschenverachtenden Ideologie" auch noch Steuergelder erhielten.