VuH-Ticker 18.04. 2011 ++ Pflege ++ Steuer ++ Maut ++ GEZ

U-34

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Montag, 18. April 2011, 12:08

Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch
"Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland sinkt. ... Die Zahl gewaltbereiter Neonazis wächst und wächst. ... Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist nach Erkenntnissen des Geheimdienstes aber rückläufig" [...] >>>

Union will illegale Betreuungskräfte legalisieren
Neudefinition des sogenannten Pflegebedürftigkeitsbegriffs. "Die Union will die Pflege in Privathaushalten deutlich vereinfachen und die zumeist unerlaubte Beschäftigung ausländischer Kräfte legalisieren. " [...] >>>

Sprunghafter Anstieg der Steuereinnahmen
"Der Dauer-Deutschland-Boom gibt den Einnahmen des Staates einen deutlichen Schub: Der Super-Aufschwung spült viel Geld in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden. " [...] >>>
Damit wurden ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern bereits zwölf Milliarden Euro mehr eingenommen, als im gleichen Zeitraum 2010.

Maut-Berechnungen
In allen Berichten der Hinweis: [sign=8]Nach Informationen von BILD.de[/sign]
BRD-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) prüft derzeit eine elektronische Pkw-Vignette für die Fahrt auf Autobahnen und Fernstraßen. Für Pkw und Lkw bis zwölf Tonnen zulässiges Gesamtgewicht sieht die Maut-Berechnung vier mögliche Gebührensätze vor, wonach die günstigste Vignette 80 Euro pro Jahr kostet (30 Euro zwei Monate oder 10 Euro zehn Tage): Einnahmen von 3,41 Milliarden Euro.
2. Die Vignette für 100 Euro pro Jahr (30 Euro zwei Monate oder 10 Euro zehn Tage): Einnahmen von 4,17 Milliarden Euro.
3. Die Vignette für 155 Euro pro Jahr (50 Euro für zwei Monate oder 17 Euro für zehn Tage) würde reichen "um den Finanzbedarf von 11 Milliarden Euro zu decken.
4. Die Vignette für 365 Euro pro Jahr, hier wird die Abschaffung der Kfz-Steuer empfohlen. Um die die Kfz-Steuer von 9 Milliarden Euro auszugleichen, wären Einnahmen von 15,5 Milliarden Euro durch die Vignette nötig. (365 Euro pro Jahr, 125 Euro für zwei Monate oder 45 Euro zehn Tage).
Bei allen berechneten Möglichkeiten wurden auch Motorradfahrer einbezogen - 30 Euro pro Jahr oder 10 Euro für zwei Monate.
>>>
15.04.2011: Gerade erst gab es aus dem Verkehrsministerium eine Abasge, schon geht die Debatte über eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen weiter. >>

Hausverbot für GEZ-Mitarbeiter möglich
15.4.2011: "Das Amtsgericht Bremen hat kürzlich entschieden, dass Mieter und Hausbesitzer den Besuch von GEZ-Mitarbeitern untersagen dürfen. Halten sich die Eintreiber nicht an das Hausverbot, kann die zuständige Landesrundfunkanstalt auf Unterlassung verklagt werden. Die GEZ versuchte sich zu rechtfertigen, sie hätte keine Software um ihr Personal über Hausverbote zu informieren. Geholfen hat das aber nicht." [...] >>>
Amtsgericht Bremen, Urteil vom 23. August 2010, Aktenzeichen 42 C 43/10 >>

GEZ will Personal deutlich aufstocken
16.04.2011: Weil ab 2013 alle Haushalte Rundfunkgebühren bezahlen müssen, also auch jene, die nicht im Besitz von Fernsehe- und Radiogeräten sind, ergibt sich ein massiver Mehrbedarf an Personal, so GEZ-Chef Hans Buchholz. Der Personalbestand müsse "deutlich hochgfahren" werden es handle sich um eine "sehr mächtige Reform". >>>

EU-Gerichtshof: Provider müssen keine "Filesharing-Filter" installieren
Cruz Villalón, Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, stellt fest, "dass die Einrichtung dieses Filter- und Sperrsystems eine Einschränkung des Rechts auf Beachtung des Kommunikationsgeheimnisses und des Rechts auf Schutz personenbezogener Daten, die durch die Grundrechtecharta geschützt sind, darstellt. Außerdem schränkt die Einführung eines solchen Systems die Informationsfreiheit ein, die ebenfalls durch die Grundrechtecharta geschützt wird. ... Daher kann eine Einschränkung der Rechte und Freiheiten der Internetnutzer, wie sie im vorliegenden Fall streitig ist, seiner Ansicht nach nur zulässig sein, wenn sie auf einer nationalen gesetzlichen Grundlage beruht, die zugänglich, klar und vorhersehbar ist."
PRESSEMITTEILUNG Nr. 37/11 | Luxemburg, den 14. April 2011: Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-70/10-Scarlet Extended
PDF-Dokument: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/P_74625/ | curia.europa.eu

Stuttgarter OB Wolfgang Schuster (CDU) übernimmt Schirmherrschaft für Schwulenparade
"Schuster habe die Schirmherrschaft gerne übernommen, denn der CSD spiele eine wichtige Rolle für das Gemeinwesen" [...] >>>

[leftbox=150px;background-color:#fbc2e1;]

©Jörn André Klatt/pixelio.de[/leftbox]

Am "Christopher Street Day" (CSD) - Gedenktag und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern, nehmen häufig Prominente teil, z.B.: Joschka Fischer (Köln 2002, Hamburg 2004, Köln 2005), Renate Künast (Berlin 2001), Regierender Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit (seit 2001), Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main Petra Roth (2004), Ministerpräsident von Hessen Roland Koch (Frankfurt am Main), BRD-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (Berlin 2000).

In einigen Städten übernehmen Politiker zudem die Schirmherrschaft, wie in Hamburg die damaligen Ersten Bürgermeister Ortwin Runde und Ole von Beust, in Dresden Oberbürgermeister Ingolf Roßberg, in Würzburg Claudia Roth oder in Braunschweig der frühere BRD-Bundesminister Jürgen Trittin. In München wird der, im Vergleich zu anderen deutschen Millionenstädten, kleine Demonstrationszug mittlerweile traditionell durch Oberbürgermeister Christian Ude angeführt. Zitiert nach: wikipedia

[Hervorhebungen innerhalb der Zitate durch U-34]

"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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uebender

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Montag, 18. April 2011, 19:36

Hallo,

Zitat von »U-34«

Union will illegale Betreuungskräfte legalisieren
Neudefinition des sogenannten Pflegebedürftigkeitsbegriffs. "Die Union will die Pflege in Privathaushalten deutlich vereinfachen und die zumeist unerlaubte Beschäftigung ausländischer Kräfte legalisieren. "

nach dem Billiglöhner erfolgreich gegen geltendes "Recht" deutsche Arbeitsplätze und das Lohnniveau gedrückt haben bekommen sie von dem BRD System als Dank die Zulassung für ihr tun.
Warum fällt mir dazu der 1. Mai 2011 und der Artikel von den Österreichischen Intergrationsverweigerern ein die nach erfolgreicher Weigerung über drei Generationen dann Österreich übernehmen können?
Da zeigt sich wieder welch Geistes Kind dahinter steckt!

Zitat von »U-34«

Sprunghafter Anstieg der Steuereinnahmen
"Der Dauer-Deutschland-Boom gibt den Einnahmen des Staates einen deutlichen Schub: Der Super-Aufschwung spült viel Geld in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden. "

Ich kenne nur einen Aufschwung und das ist die Anzahl der Harz IV ler die ständig zunehmen.

Maut-Berechnungen und Erhebungspläne werden Wirklichkeit werden, wenn sich wie immer keiner wehrt in diesem Land!

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Zitat von »U-34«

Hausverbot für GEZ-Mitarbeiter möglich
15.4.2011: "Das Amtsgericht Bremen hat kürzlich entschieden, dass Mieter und Hausbesitzer den Besuch von GEZ-Mitarbeitern untersagen dürfen. Halten sich die Eintreiber nicht an das Hausverbot, kann die zuständige Landesrundfunkanstalt auf Unterlassung verklagt werden. Die GEZ versuchte sich zu rechtfertigen, sie hätte keine Software um ihr Personal über Hausverbote zu informieren. Geholfen hat das aber nicht."

Damit sollte es theoretisch möglich sein durch Aufstellung eines Schildes dies klar kund zu tun.
Warum sollte ich die Landesrundfunkanstalt verklagen?
Kurzer Hand die Polizei geholt und Anzeige erstattet.
Ich verspreche mir aber nicht sehr viel davon, denn durch die Melderegister wird das alles hinfällig.
Unklar bleibt auch, wieso man das „Personal“ diesbezüglich aufstocken will, denn die werden eigentlich durch das Melderegister arbeitslos.

Diese Nachricht ist bestens geeignet als Beschäftigung für Leute die bis jetzt noch nicht begriffen haben wie es wirklich läuft.

Mit freundlichen Grüßen
uebender

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Sven

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Dienstag, 19. April 2011, 09:50

Ja die liebe GEZ, bis jetzt geben sie bei mir ruhe, aber was wird wohl 2013 werden, wenn es bis dahin das System nocht gibt. :dr:

Aber ich werde nichts unterschreiben und von meinem Hausrecht gebrauch machen.
Gruß Sven

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U-34

Meister

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Dienstag, 19. April 2011, 15:49

[leftbox=150px;background-color:#ffffff;]

©Gerd Altmann/pixelio.de[/leftbox]

Nachdem die Einführung einer PKW-Maut auf unseren Straßen in der BILD ZEITUNG das Licht der Öffentlichkeit erblickte, dementierte die Pressesprecherin des Ministeriums, Vera Mossmayer, in den gestrigen Abend-Nachrichten die Meldung über entsprechende Pläne bereits wieder.
Ein solches Papier liege ihr nicht vor "und eine Pkw-Maut steht nicht und stand nicht zur Debatte". [1]

Bisher unerwähnt blieb in allen Artikeln, daß rund 47 Milliarden Euro, der durch den Pkw-Verkehr verursachten Kosten ("Unfall-, Umwelt- und Gesundheitskosten"), nicht durch Steuern und Abgaben gedeckt sind. Deshalb sei die Maut "grundsätzlich geeignet, die Kosten verursachergerecht anzulasten" und Straßenbenutzungsgebühren sind gerechtfertigt.

Einige Beispiele der Veröffentlichungen und Dementis
10.12. 2006: Günther Oettinger (CDU, Ministerpräsident BaWü): "Ich freue mich, dass immer mehr führende Köpfe aus Politik und Wirtschaft erkennen, dass die Haushaltsmittel des Bundes nicht mehr ausreichen, um Straßenbauprojekte zu finanzieren" ... "Die CSU hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die nach Informationen der 'Bild am Sonntag' noch vor Weihnachten konkrete Ergebnisse vorlegen will. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) treffe Vorbereitungen für eine Jahresvignette, die 100 Euro kosten soll.." >>

12.12. 2009: Ramsauer dementiert Pläne für PKW-Maut
" Nachdem im Koalitionsvertrag kein Auftrag zur Umsetzung einer PKW-Maut verankert ist, gibt es keine aktiven Prüfaufträge." >>

11.06. 2010: Pkw-Maut würde 700 Euro pro Fahrer kosten >>

15.04. 2010: Pkw-Maut - also doch? Ministerium winkt ab >>
"Autofahrer in Deutschland müssen vorerst keine Pkw-Maut befürchten. 'Die Pkw-Maut steht nicht im Koalitionsvertrag und deshalb nicht auf der Tagesordnung' "

18.04. 2011: "Ein Regierungssprecher sagte, ein solches Vorhaben sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen. Auch das Verkehrsministerium teilte mit, dass eine PKW-Maut nicht auf der Tagesordnung stehe." >>

19.04. 2011, 07:19 Uhr: "Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Maut für Pkws einführen - und zwar nicht nur für Autobahnen". >>

[1] Arbeitspapier Umweltbundesamt April 2010 - PKW-MAUT IN DEUTSCHLAND? - Eine umwelt- und verkehrspolitische Bewertung
"Das Umweltbundesamt hält vor diesem Hintergrund die Einführung einer fahrleistungsbezogenen Pkw-Maut auf dem gesamten deutschen Straßennetz für das zielführendste der diskutierten Maut-Modelle."

PDF-Dokument: >>
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M.k.G., U-34

"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
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Sven

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Dienstag, 19. April 2011, 16:01

Ich denke mal das der Autofahrer abzüglich aller Kosten für den "Staat" immernoch ein einträgliches Geschäft ist, wenn man reell alle Steuern mit in die Rechnug einbezieht...
Mehrwert, Mineralöl, Öko und sonstige Steuern die am Autofahren verdient werden....
Sehr armselig diese BRD-Geldbeschaffer.
Gruß Sven

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uebender

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Dienstag, 19. April 2011, 18:13

Hallo Sven,

ich habe vor den vorzeigbaren Ergebnissen meines Gegners Achtung, dies bewahrt mich davor ihn falsch einzuschätzen, zu unterschätzen. Sein tun widerstrebt mir natürlich und ich werde Widerstand leisten da wo ich kann und es Sinn macht.

Zitat von »Sven«

Ja die liebe GEZ, bis jetzt geben sie bei mir ruhe, aber was wird wohl 2013 werden, wenn es bis dahin das System nocht gibt.
Aber ich werde nichts unterschreiben und von meinem Hausrecht gebrauch machen.

Sei bitte realistisch! Was willst du tun?! Melderegister und Bankabfrage und der Sack ist zu!
Sicher kannst du wie ich die Spitzel aus dem Haus usw. schmeißen nur wird dich das nicht von der Zahlung befreien. Du schätzt die Sachlage falsch ein wenn du denkst das du da herum kommen würdest. Die setzten das Gewaltmonopol durch und daran wirst du erst einmal so nichts ändern. Es gibt andere Möglichkeiten um denen zu schaden!

Zitat von »Sven«

Ich denke mal das der Autofahrer abzüglich aller Kosten für den "Staat" immernoch ein einträgliches Geschäft ist, wenn man reell alle Steuern mit in die Rechnug einbezieht...
Mehrwert, Mineralöl, Öko und sonstige Steuern die am Autofahren verdient werden....
Sehr armselig diese BRD-Geldbeschaffer.

Armselig? Nein erprobtes System! Schau dich doch um, wie und das es funktioniert spricht doch Bände! Noch ist der Widerstand klein und für die einfach zu ignorieren... :pfeifen:

Zitat von »U-34«

Nachdem die Einführung einer PKW-Maut auf unseren Straßen in der BILD ZEITUNG das Licht der Öffentlichkeit erblickte, dementierte die Pressesprecherin des Ministeriums, Vera Mossmayer, in den gestrigen Abend-Nachrichten die Meldung über entsprechende Pläne bereits wieder.
Ein solches Papier liege ihr nicht vor "und eine Pkw-Maut steht nicht und stand nicht zur Debatte".

Es wird so lange der Testballon steigen gelassen bis keiner mehr daran glaubt, sich aufregt und danach wird zementiert, das Muster kennen wir schon.

Mit freundlichen Grüßen
uebender

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Sven

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Mittwoch, 20. April 2011, 08:18

Zitat

Sei bitte realistisch! Was willst du tun?

Ja das wird sicher nicht so einfach, aber ich sehe das von dem Standpunkt, da könnte ich mich ja auch hinstellen, etwas anbieten und egal ob Ihr es wollt oder nicht, zahlen müsst Ihr...
Und ich habe den Rundfunkvertrag nicht unterschrieben und werde es auch nie tun... aber meine Hoffnung ist eh das sich bis dahin noch was tut.. die Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt.
Aber Du hast recht, dieses System hat einfach den längeren Arm, leider. Es wird zeit das das Volk wieder der wirkliche Souverän wird.
Gruß Sven

Übrigens ich habe gelesen, die Jungs von Volksbetrug wollen am 1.5. eine Aktion machen, aber ob die Erfolg hat?? Wenigstens werden wieder ein paar Bürger wach dabei.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sven« (20. April 2011, 08:24)

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uebender

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Mittwoch, 20. April 2011, 12:24

Hallo Sven,

Zitat von »Sven«

Aber Du hast recht, dieses System hat einfach den längeren Arm, leider.

Genau das ist es was man endlich verstehen muss.
Nur der konsequente Zusammenschluss aller nationaler für ein gemeinsames Ziel bringt uns weiter!

Zitat von »Sven«

Es wird zeit das das Volk wieder der wirkliche Souverän wird.

Wenn ich jetzt das folgendes lese frage ich mich wie man bitte Herr im eigenen Lande werden will?

Zitat von »Sven«

Übrigens ich habe gelesen, die Jungs von Volksbetrug wollen am 1.5. eine Aktion machen, aber ob die Erfolg hat?? Wenigstens werden wieder ein paar Bürger wach dabei.

Jeder macht irgend etwas das aber höchstens nur ein lauwarmes Lüftchen bewirkt mit dem die sich noch die Haare trocknen.
Bei einem Zusammenschluss würde es aber ein heißer Sturm werden der die hinwegfegt!

Es gilt die Gemeinsamkeiten zu suchen nicht das was uns trennt!

Mit freundlichen Grüßen
uebender

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Sven

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Mittwoch, 20. April 2011, 12:32

Also muß doch unser Ziel sein diese Gruppen zusammen zu führen....
Aber oftmals ist es bei einzelnen so das sie nur für sich arbeiten und nichts mit anderen zu tun haben wollen...
Hat schon jemand Erfahrungen mit Volksbetrug???

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uebender

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Mittwoch, 20. April 2011, 12:46

Hallo Sven,

Zitat von »Sven«

Also muß doch unser Ziel sein diese Gruppen zusammen zu führen....

Unser Ziel kann "nur" erst einmal sein Leute für das Thema zu sensibilisieren und zu mobilisieren.
Die Führung der einzelnen Gruppierungen werden sich mal an einem Tisch setzen müssen um die Sache vorwärts zu bringen.

Zitat von »Sven«

Aber oftmals ist es bei einzelnen so das sie nur für sich arbeiten und nichts mit anderen zu tun haben wollen...

Die werden über kurz oder lang ohnehin in der Versenkung und Bedeutungslosigkeit verschwinden!
Lass mal erste Erfolge bei Zusammenschlüssen sichtbar werden dann erübrigt sich auch vieles in der Richtung.

Zitat von »Sven«

Hat schon jemand Erfahrungen mit Volksbetrug???

Dazu kann ich nichts sagen.

Mit freundlichen Grüßen
uebender

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Sven

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Mittwoch, 20. April 2011, 12:52

Zitat

Unser Ziel kann "nur" erst einmal sein Leute für das Thema zu sensibilisieren und zu mobilisieren

Das ist es auch von den Kammeraden von Volksbetrug.

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