Lieber Besucher, herzlich willkommen im Heimatforum. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Man verschweigt euch auf welche Paragraphen ihr euch berufen könnt, um euch zu wehren!Zitat
[...] Dazu gehören die Nennung von Namen von Justitiaren genauso wie die Inanspruchnahme des Art. xx GG, inkl. xxxxxx xxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxx (darf jetzt nicht mehr benannt werden). Dies ist ein dunkler Tag für die freie Berichterstattung!
Zitat
[...] Was bedeutet eigentlich Zensur für die Demokratie?
Die Geschichte hat gezeigt, dass derartige Institutionen immer einen Schritt weiter gehen, und noch einen und noch einen, bis der Bevölkerung die Luft zum Atmen entzogen ist. - Wir wissen jetzt, was wir von den neuen Herren des Internet neben dem Abkassieren der sog. "Gesetzlichen Rundfunkgebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte" noch alles zu erwarten haben.
Es kann gar nicht eindringlich genug vor einer systematischen Zensur gewarnt werden!
Eine Demokratie ohne freie Berichterstattung funktioniert nicht!
Bereits die dreiste Abmahnaktion gegen akademie.de und die unsinnige Einstweilige Verfügung gegen den Privatsender, dem ich ein Interview gegeben hatte, zeigen die Zielstrebigkeit der Anstalten bei der Zensur. Von der Politik haben wir im übrigen nichts zu erwarten, denn die stoppen die Anstalten nicht, sondern fördern ihre Raffgier. Übrigens: Bereits der Begriff einer "raffgierigen Propagandaanstalt" sollte auf Antrag des NDR zu einer mehrmonatigen Gefängnisstrafe führen. - Dies alles ist wie ein mächtiger Strudel, der unaufhörlich in die Tyrannei führt.
[...]
Wichtiger Hinweis und große Bitte:
Sollte dieser Beitrag plötzlich *verschwunden* sein, bitte ich darum, ihn auf einer anderen Webseite "zum Empfang bereitzuhalten". Wenn dieser Text erst einmal zensiert ist, darf ich dazu nicht mehr auffordern oder dies genehmigen, weil ich sonst gegen Unterlassungsauflagen verstoßen würde. So habe ich nach erfolgter Zensur des Blogs selbstverständlich auch kein Einverständnis mehr gegeben, als ich mehrfach gefragt wurde, ob ich der Verbreitung des Originalblogs "Meine Zwangsanmeldung" auf ausländischen Servern zustimmen würde.
[...]
Zitat
[...] Um potenzielle Schwarzhörer und -seher aufzuspüren, darf die GEZ ganz offiziell auch Adressen von kommerziellen Adresshändlern mieten, um auf diese Weise z. B. die Abonnenten von Programmzeitschriften und Pay-TV-Sendern ausfindig zu machen. [...]
Zitat
[...] Rundfunkgebührenbeauftragte des MDR können sogar schon dann, wenn sie
den Verdacht haben, dass in einem konkreten Stadtteil im Vergleich zu anderen
Stadtteilen zu wenig Anmeldungen von Rundfunkteilnehmern bestehen, Daten
(z.B. gegenwärtige Anschrift, Familienname, Vorname) über einzelne Personen
oder auch Personengruppen (sog. Listenauskünfte) von den zuständigen
Meldebehörden einholen.
Anhand der von den Meldebehörden übermittelten Daten ist es dem MDR
möglich, Listen der Einwohnerinnen und Einwohnern zu erstellen und die GEZ
zu beauftragen, für sie bei den betreffenden Personen die Rundfunkgebühren
zu erheben. [...]
Zitat
[...] Die Politik versucht hier still und heimlich an der Bevölkerung und den Datenschutz vorbei, die GEZ gleichzustellen als Strafverfolgungsbehörde. Es kommt der Verdacht auf, dass die Regierung die GEZ als zweites Finanzamt zur Steuereintreibung aufbauen möchte. Wenn der Entwurf zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Gesetzt verabschiedet werden sollte, kann theoretisch der Datenschutz in Deutschland abgeschafft werden.
[...]
Das zukünftig Telefonnetzbetreiber und Internet-Provider alle persönlichen Daten der GEZ melden müssen. Die neue geplante Medienabgabe wird für jedes Mitglied eines Haushaltes erhoben, heißt auf deutsch - ob jemand ein Fernseher, Radio, PC oder iPhone besitzt oder nicht – Jeder muss bezahlen -