Heimatforum

Zitat

Urteil über die Stichwahl fällt morgen

Der Verfassungsgerichtshof wird schon am Freitag um 12.00 Uhr verkünden, ob die Wahl Alexander Van der Bellens gilt. Alles deutet auf eine Aufhebung der Stichwahl hin.

Schon am Freitag wird klar werden, ob die Stichwahl ums Bundespräsidentenamt wiederholt werden muss. Nachdem „Die Presse“ gestern Nachmittag berichtet hatte, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute sein Erkenntnis öffentlich verkünden dürfte, bestätigte ein VfGH-Sprecher am Abend über Twitter: Der Gerichtshof gibt um 12 Uhr das Ergebnis seiner Beratungen bekannt. Die vorgezogene Entscheidung – der VfGH hätte bis nächsten Mittwoch Zeit – deutet darauf hin, dass die Stichwahl aufgehoben wird. Dem Vernehmen nach haben die VfGH-Richter genau das schon gestern beschlossen.

Das trifft zwar zu, doch kommt es nach der bisherigen Rechtsprechung des VfGH darauf nicht an. Es genügt schon, wenn in einem relevanten Ausmaß ebenjene Vorschriften verletzt wurden, die Manipulationen vorbeugen sollen, und wenn das Wahlergebnis dadurch beeinflusst werden konnte.

Einer der 14 Höchstrichter, Johannes Schnizer, hat diesen Mittwoch daran erinnert: Es war der Vater der Bundesverfassung, Hans Kelsen, der die strenge Judikatur schon 1927 als Referent am VfGH geprägt hatte. Die Grünen wollten den Gerichtshof nun dazu bewegen, die Wahl trotzdem gelten zu lassen, weil er diesmal ein ausführliches Beweisverfahren geführt und dabei keine Manipulationen geortet habe. Schnizer entkräftete dieses Argument mit dem Hinweis, dass auch Kelsen – sogar persönlich – Beweise erhoben und keinen Missbrauch festgestellt habe. Umso schwerer, so lässt sich folgern, kann der VfGH von seiner Linie abweichen.

Robert Stein im Kreuzverhör

Noch ein Umstand spricht für eine Aufhebung. Die Höchstrichter haben am Mittwoch Robert Stein, den stellvertretenden Leiter der Bundeswahlbehörde, fast ausschließlich wegen eines Beschwerdepunktes der FPÖ ins Kreuzverhör genommen: wegen der Weitergabe von Teilergebnissen am Wahlsonntag (22. Mai) an mehr als 20 Adressaten, darunter die APA und andere Medien, durch das Innenministerium.

Die Empfänger müssen sich auch einzeln dazu verpflichten, die Sperrfrist einzuhalten. Eine gesetzliche Grundlage gibt es dafür jedoch nicht.

Jedenfalls sind am Wahltag, wohl auch über andere Kanäle (Parteien, Gemeinden), erste Ergebnisse lang vor Wahlschluss um 17 Uhr auf Social Media durchgesickert. Es liegt nahe, dass das Wahlresultat auch dadurch beeinflusst sein konnte.

Zitat

Österreich-Wahl: FPÖ-Chef Strache:

"Sieg für Rechtsstaat und Demokratie"

Heute entschied der österreichische Verfassungsgerichtshof, dass die Stichwahl zwischen dem derzeitigen Präsidenten Alexander Van der Bellen und dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer wiederholt wird. Den Österreichern steht eine Neuwahl bevor!

Die Pressekonferenz der FPÖ und der Live-Ticker sind damit zu Ende.
15:30 Uhr Strache sagte abschließend noch, dass heute ein "Freudentag" sei und hofft auch auf einen "heilsamen Schock" für künftige Wahlen.
15:19 Uhr Generalsekretär Herbert Kickl sagte, dass die FPÖ nicht triumphiere, aber "es ist ein guter Tag für Österreich". An ein schlechtes Image im Ausland durch die Aufhebung glaubt er nicht. Eher wäre dies der Fall gewesen, hätte man alles unter den Tisch gekehrt.
15:15 Uhr: Anwalt Dieter Böhmdorfer meldet sich zu Wirt. Er sagt, dass es in dem Verfahren zentral um das demokratische Prinzip gegangen sei. "Wenn Wahlen nicht funktionieren, dann muss man den Weg zum VfGH suchen."
***
12:51 Uhr: Heinz Fischer hält einen Wahltermin im September für möglich, spätestens soll aber im Oktober gewählt werden.
12.46 Uhr: "Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, und das Erkenntnis ist zu akzeptieren. Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist das Fundament unserer Demokratie. Das Wahlergebnis hat dem WählerInnenwillen entsprochen - eine Mehrheit hat Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt", betonte auch Eva Glawischnig, Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen, in einer ersten Reaktion, so die "Kronen-Zeitung".
***
12:13 Uhr: Die erste Stellungnahme ist da - und zwar von den Neos. "Wir nehmen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshof mit Respekt zur Kenntnis. (...) Die Aufhebung ist die einzige richtige Konsequenz darauf, um das Vertrauen der Bürger in unsere Demokratie wieder herzustellen", sagt Neos-Klubobmann Matthias Strolz, so die "Presse".
12:00 Uhr: VfGH-Präsident Holzinger verkündet das Ergebnis. Die Wahl wird wiederholt!
11:51 Uhr: Nicht einmal fünf Minuten dauerte die öffentliche Verhandlung, in der VfGH-Präsident Gerhart Holzinger bekannt gab, dass das Urteil des Obersten Gerichtshofes um 12 Uhr mündlich verkündet wird, schreibt die "Krone"........[].

Zitat

Warum die Sächsische Zeitung künftig die Nationalität von Straftätern immer nennen wird. Egal, ob es sich um Deutsche oder um Ausländer handelt.

Fakten gegen Gerüchte

Was ist Wahrheit? Das, was in der Zeitung steht? Nun: Auch Journalisten sind weder weise noch allwissend. Aber sie geben sich in der Regel größte Mühe, mit Ihrer Arbeit der Wahrheit so nahe wie möglich zu kommen. Auch unbequemen, unschönen oder schlimmen Wahrheiten, über die man weder gerne schreibt noch liest. Das gehört zu den höchsten Tugenden des Journalismus, zum Berufsethos.

Aber: Viele Menschen zweifeln daran, dass Journalisten sich wirklich um einen möglichst hohen Wahrheitsgehalt bemühen. Sie glauben vielmehr, Journalisten würden Wahrheiten manipulieren, halbieren und unterdrücken. Gerade seit der Flüchtlingskrise ist viel die Rede vom sinkenden Vertrauen in Medien.

Tatsächlich aber belegen Untersuchungen, dass sich an Grad und Verhältnis von Misstrauen und Vertrauen der Menschen in die Presse seit Jahrzehnten nichts geändert hat.

Natürlich sind diese Erkenntnisse kein Anlass für uns, nun mit allem zufrieden zu sein und einfach so weiterzumachen. Es ist ja kein Geheimnis, dass etliche Deutsche glauben, die Medien würden in ihrer Berichterstattung die Herkunft ausländischer Straftäter aus Rücksicht auf diese verschweigen. Von unseren befragten Abonnenten ist zwar die Mehrheit von 53 Prozent nicht dieser Meinung, sagen weitere 15 Prozent „ich weiß nicht“. Aber immerhin 25 Prozent denken so.

Unser Ziel: Minderheiten schützen

Die Wahrheit ist: Fast alle Medien, darunter die Sächsische Zeitung, halten sich beim Thema Ausländerkriminalität an die Richtlinie 12.1 des Pressekodex, erstellt vom Deutschen Presserat. Der empfiehlt: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachzusammenhang besteht.“ Das gilt etwa für eine Straftat aus religiösen Motiven. Nicht aber für Diebstahl aus Habgier oder Armut.
Weiter lautet die Richtlinie: „Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Und eine solche Stigmatisierung – oder Schlimmeres – von Minderheiten ist seit geraumer Zeit tatsächlich verstärkt zu beobachten. Auch und gerade in Sachsen

Trägt die Richtlinie des Pressekodex in der gegenwärtigen Situation in Dresden und Sachsen auch wirklich zum Schutz von Minderheiten bei?

Viele SZ-Mitarbeiter sind im Gegenteil überzeugt davon: Gerade das Nichtnennen der Nationalität von Straftätern und Verdächtigen kann Raum für Gerüchte schaffen, die häufig genau denen schaden, die wir doch schützen möchten.

Denn auch das eint die Journalisten der SZ mit der großen Mehrheit ihrer Leser: Es geht uns um die Wahrheit. Wir wollen ihr gemeinsam so nahe wie möglich kommen.

Zitat

Millionenproteste und Ausschreitungen: Frankreichs Polizei bereits machtlos

Anarchie und Massenproteste in Frankreich auch während der EM: Es seien nicht Zehntausende, sondern Millionen Protestierende und die Mainstreammedien würden die Dimension totschweigen.

Die massiven Proteste in Frankreich gehen auch während der Fußball EM weiter.

Auf den Straßen herrsche Anarchie. Es seien nicht Hunderttausende, sondern Millionen Protestierende und die Mainstreammedien würden die Dimension totschweigen, schreibt das alternative Portal

Wieder kämpften in der vergangenen Woche Tausende maskierte Demonstranten bei brutalen Straßenkämpfen mit der Polizei. Die Beamten setzten Wasserwerfer gegen die Randalierer ein, die zuvor mit Steinen geworfen hatten. Schaufenster gingen zu Bruch.

Außerdem sollen sich “Millionen von französischen Bürgern” den Radikalen angeschlossen haben, berichtete “YourNewsWire.com”. In Paris seien es Bürger aus allen Arbeiterklassen, es handele sich bereits um eine Massenbewegung des Volkes. Die Mainstreammedien würden das Ausmaß der Unruhen und Proteste herunterspielen und verschweigen.

Viele Menschen halten die Pläne ihrer Regierung für ein Ergebnis der EU-Politik. „Alle Länder übernehmen von der EU Richtlinien, die den Interessen der Kapitalisten dienen“, kritisieren Demonstranten gegenüber RT.

Frankreichs Regierung versuchte bereits, die Proteste zu verbieten, dies hatte jedoch einen großen Aufschrei zur Folge. Am 22. Juni war das drohende Demonstrations-Verbot daraufhin zurückgezogen worden.

Durch verfassungsrechtliche Tricks versucht die Regierung aktuell, das Gesetz ohne Abstimmung durchs Unterhaus und bis zur Gültigkeit zu bekommen.

Präsident Hollande und Premierminister Manuel Valls erklärten, sie würden nicht auf die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform eingehen. Seit Beginn der Proteste, versuchte Frankreichs Regierung Verschiedenes, um der Massenbewegung entgegen zu treten. Valls hatte die Protestierenden unter anderem “Unruhestifter” und “ultra-gewaltbereite Jugendliche” genannt.

Zitat

Bei den berüchtigten WALDHEIMER PROZESSEN gegen Kriegsverbrecher und Nazigrößen, in den aber auch vollkommen unbescholtene Bürger zu extremen Haftstrafen sowie zur Todesstrafe verurteilt wurden, trat sie als Beraterin auf und unterdrückte massiv die wenigen Richter, die einen gerechten Prozess forderten.



In der ehemaligen DDR wurde sie unter vorgehaltener Hand nur ROTE HILDE oder BLUTIGE HILDE oder auch ROTE GUILLOTINE genannt.
Dieser Ruf hängt ihr bis heute an.

Zitat

Geltungssüchtig Anetta Kahane


Anetta Kahane macht es einem schwer, Nachsicht oder Verständnis für sie aufzubringen. Zuletzt äußerte sie sich in einer Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Umgang mit „Hate Speech“ (Haßrede), die – so Justizminister Heiko Maas im Geleitwort – helfen soll, „Haßredner und ihre Codes zu identifizieren“ und „Anregungen zum Widerspruch“ zu geben.

Unter dem Titel „Kulturkampf der Gegenwart“ hat sie die Einleitung verfaßt. Bemerkenswert an dem kurzen Text ist lediglich, daß darin 27mal das Wort „Haß“ beziehungsweise „hassen“ vorkommt.

Ein Auszug: „Das ist eine weitere Spezialität des Menschen, die ihn von Tieren unterscheidet: Er haßt wirr um sich herum und weiß oft nicht, weshalb und wen er aus welchen Gründen damit treffen will. Dabei zieht er ganze Gruppen von Menschen in den Dreck, diffamiert, beschimpft und bedroht sie.

Jeder Versuch, soviel geballte Absurdität zu widerlegen, führt nur zu neuen Absurditäten. Man könnte höchstens jene Keule hervorholen, die Kahane oft, gern und siegesbewußt schwingt, und ihr mit Adorno antworten: „Auschwitz beginnt da, wo sich einer hinstellt und sagt: ‘Das sind doch nur Tiere’.“

Mit ihrer Stasi-Tätigkeit wollte sie sich beweisen

Erklärungsversuche, die mit Bezeichnungen wie „links“, „antifaschistisch“, „politisch korrekt“ operieren, berühren daher nur die Oberfläche. Es genügt auch nicht, Kahane auf ihre Stasi-Spitzelei als „IM Victoria“ festzulegen nach dem Motto: Einmal Denunziantin, immer Denunziantin!

Sie wendet ihren Selbsthaß nach außen

Das ist peinlich. Doch Anetta Kahane hat auch dafür die große Erlösungsformel gefunden: „Meine Schwierigkeit war und ist es, einen Ort im Täterland zu finden.“ Sie sieht sich als eine Außen- und – vor allem – Darüberstehende. Denn Täter, das sind Menschen auf Bewährung, die man resozialisieren muß. Der SED-Staat schrumpft bei ihr zu einem Modus, durch den die DDR-Deutschen ihrer Holocaust-Schuld entkommen und zu verdrängen versuchten

Emotionen überspülen jeden Sinn und Verstand

Kahanes öffentliches Wüten und Zetern hat, wie gesagt, etwas Kindliches. Gefühlseruptionen des Kindes können maßlos sein.

Ihre Aggression richtet sich vornehmlich gegen die östlichen Bundesländer. Der Tagesspiegel zitierte sie im Sommer 2015 mit den Worten, es sei „die größte Bankrotterklärung“ der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung gewesen, „daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß“ geblieben sei.

Frau Kahane ist keine starke intellektuelle Begabung. Die moralisch aufgeladene Position der Anklägerin ist für sie die einzige Möglichkeit, sich Geltung zu verschaffen.

Aber von kompetenter Stelle muß ihr endlich zu verstehen gegeben werden, daß der öffentliche Raum kein geeigneter Ort für Selbst- und Familientherapien ist.

Den Schaden haben am Ende alle – sie eingeschlossen!

Zitat

Zitat:

Vorbei die Zeiten, wo man unter Antideutschen ein Häuflein versiffter Demonstranten aus der linken Szene verstehen konnte. Längst ist das Ressentiment gegen die eigene Nation salonfähig geworden und beherrscht die etablierten Parteien sowie die Chefetagen der Wirtschaft.

Jürgen Elsässer

Zitat

Vorsicht: Deutschlandfahnen machen nationalistisch – es geht immer noch dümmer!!!

In der Neuen Osnabrücker Zeitung warnt eine Osnabrücker Psychologin vor Jubel in Schwarz-Rot-Gold. Vor allem beim Public Viewing, „bei dem sehr viel schwarz-rot-goldene Fahnen im Spiel seien, könne die Vaterlandsliebe bei manchen Menschen in Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit umschlagen“. Das hat Julia Becker, die Sozialpsychologin sein soll, dem evangelischen Pressedienst erzählt.

Dort fand man es opportun, das Gerücht weiter zu verbreiten, und so ist es auch einem Mitarbeiter der Neuen Osnabrücker Zeitung zu Ohren gekommen.

Von Gerüchten ist bekannt, dass sie sich in Windeseile verbreiten. Sie verbreiten sich umso schneller, wenn es mit den Gerüchten möglich ist, anderen zu schaden. Jeder kennt die innerörtliche Gerüchteküche, in der die neusten Halbwahrheiten mit Lügen verrührt werden.

Deshalb wissen Leser der NOZ nun, dass Julia Weber davor warnt, Fahnen zu schwenken, schwarz-rot-goldene Fahnen, keine anderen. Fahnen der Antifa gelten ihr vermutlich als im Hinblick auf Nationalismus unbedenklich.

Becker will nach eigener Aussage, niemandem das Public Viewing vermiesen, es sei denn, die Niemande bringen Fahnen mit zum Public Viewing (schwarz-rot-goldene), denn erstens kann man auch „ohne schwarz-rot-goldene Fahnen feiern“ und zweites können schwarz-rot-goldene Fahnen bei sehr „nationalstolzen Personen Ressentiments gegenüber Migranten erhöhen“

Woher weiß Becker, was sie so ohne Zweifel und im Ton inbrünstiger Überzeugung, ja fast könnte man von einem Überzeugungssstolz gepaart mit einem tiefen Ressentiment gegen schwarz-rot-goldene Fahnen sprechen, verkündet?

Und weil dem so ist, deshalb besteht die Gefahr, dass beim Public Viewing der Virus des Nationalismus überspringt. Denn einen Virus des Nationalismus muss man annehmen, wenn man das, was Becker von sich gibt, nicht gleich als Monster-Unsinn bezeichnen will.

Aber das wollen wir (noch) nicht.

Deshalb stellen wir uns vor, Karl, Frank und Peter gehen zum Public Viewing. Peter hat eine Fahne dabei (vermutlich weil er seine Zugehörigkeit ausdrücken will, denn Fahnen sind in erster Linie ein Mittel, Zugehörigkeit auszudrücken). Die deutsche Nationalmannschaft, sie schießt ein Tor. Peter schwenkt die Fahne. Peter ist sowieso schon ein Nationalist, sonst hätte er keine Fahne dabei. Karl und Frank sind mit Peter unterwegs und somit in unmittelbarer Gefahr vom Nationalismus inkubiert zu werden. Peter schwenkt und Karl und Frank fallen dem Nationalismus anheim. Die Fahne ist der Träger des Virus. Mehr noch, Peter schwenkt sich in einen Schwenkrausch, einen Fahnenschwenkrausch in Schwarz-Rot-Gold und wird zum Fremdenfeind, vor allem nach dem Ausgleichstor der Polen wird er zu einem Fremdenfeind, der auf Polen schimpft.

Jetzt kommt wieder der Es-ist-Satz: Es ist erschreckend, was derzeit in Deutschland als Wissenschaft verkauft werden soll. Die Fahnen wären entsprechend Ausdruck, nicht Verbreiter von Nationalstolz.

Mit Nationalstolz oder Fremdenfeindlichkeit hat das überhaupt nichts zu tun. Und dass es etwas mit dem einen oder dem anderen zu tun hat, das wäre erst noch zu belegen. Julia Becker belegt es mit Sicherheit nicht, schon deshalb nicht, weil sie keinerlei Theorie anzubieten hat, die die Verbreitung des Virus „Nationalismus“, der sich in schwarz-rot-goldenen Fahnen eingenistet hat, erklären könnte.

Die Fragestellung ist nicht unbedingt naheliegend, denn eine schwarz-rot-goldene Fahne ist ein Hoheitszeichen von Deutschland, nicht mehr. Sie hängt in manchen Gerichten, vor Ministerien, vor diplomatischen Vertretungen im Ausland, ja selbst im Bundestag. Hängt sie dort, um den Virus des deutschen Nationalismus zu verbreiten?

Einstellungen und Überzeugungen sind übrigens bislang gesetzlich noch nicht verboten. Und ob nationalistische Einstellungen zu Handlungen führen und zu welchen Handlungen sie führen, wenn sie zu Handlungen führen, ist eine weitere Frage, die man noch stellen und beantworten müsste – jedenfalls dann, wenn man Wissenschaftler sein und nicht nur markieren will.

Zitat

Zitat:

Der Zusatz: aber nicht gegen "eine demonstrierende Menschenmenge". Interessantes Detail: es wird nicht gesagt "gegen eine Menschenmenge", sondern gegen eine "demonstrierende", was wiederum ein Türchen offenlässt, das es Auslegungssache sein wird, wann eine Menschenmenge demonstriert oder wann es sich aus Sicht der Regierung um einen "Aufstand", "Aufruhr" handelt, oder wann die Menschenmenge als "bewaffnet"

Zitat

Bundeswehr bereitet sich auf Einsätze mit Polizei im Inneren vor

Die Bundeswehr bereitet sich gegenwärtig auf Übungen mit der Polizei für einen Einsatz im Innern vor. Entsprechende Planungen sollen bereits nach Veröffentlichung des neuen Weißbuches zur Sicherheitspolitik in der kommenden Woche beginnen.
Damit setzen die Streitkräfte eine Einigung in der großen Koalition um, die den Weg frei machen soll, die Bundeswehr auch im Falle eines schweren Terroranschlages als Amtshilfe für die Polizei des Bundes und der Länder einzusetzen.

Rechtsgrundlage ist Artikel 35 des Grundgesetzes, der die Amtshilfe der Streitkräfte für die Bundesländer zur "Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung" in Fällen "von besonderer Bedeutung" regelt.

Die geplanten Übungen von Bundeswehr und Polizei seien "hilfreich". Sie sollten verhindern, dass "durch ungeübte Abläufe Probleme entstehen". Auch Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, betonte, gemeinsame Übungen zwischen Bundeswehr und Polizei seien in Zeiten der verstärkten Terrorgefahr "ein Schritt in die richtige Richtung". Zuletzt hätten die Terroranschläge von Paris und Brüssel gezeigt, dass "in bestimmten Situationen ein Einsatz von Streitkräften im Innern sinnvoll sein kann, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten." Dies gelte besonders, "wenn die Polizei an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit stößt", so O

Zitat

»Lügenpresse«: Der Mainstream schlägt zurück – und trifft sich selbst

Peter Bartels

Es hätte so schön werden können: Endlich raffen sich die »guten«, die »richtigen«, die »wahren« Medien auf und schlagen zurück: »Vertrauen verspielt?
Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen«, hieß die ARD-Sendung.

Endlich mal sollte seriös, ohne schwarz-rot-grünen Schaum vorm Mikro berichtet werden, was wirklich dran ist an der »Lügenpresse«.
»Die Wahrheit über den Film: Selbstgerecht!«

Es begann schon mit dem Sendeplatz, der Sendezeit: Montagabend, 23 Uhr!

Womit aber auch dem folgsamsten Deutungs- Adligen klar war: Hier absolviert der Medien-Mainstream eine Pflichtübung, Motto: Soll später mal keiner sagen, wir »hatten nicht auch darüber kritisch berichtet, also über uns selbst«.

Und tatsächlich – über manche Strecke sah es so aus, hörte es sich so an, also würden die Damen und Herren Zwangsgebühren-Kassiererer endlich mal Asche auf ihr Haupt streuen.

Da wurden Zuschauer nach der »Lügenpresse« gefragt. Und die sahen tatsächlich wie Volk aus, Menschen wie du und ich, keine grölenden Nazi-Glatzen. Nur ganz wenige, wütende »Ostdeutsche«. Stattdessen adrette Damen und Herren, schlicht aber deutlich: Nein, ich glaube der Presse nicht mehr ... Ja, die Presse lügt ...

Oder die Treibjagd auf den kurzzeitigen Präsidenten-Darsteller Wulff. Oder seinen pastoralen Nachfolger Gauck, der Deutschland in ein »helles« und ein »dunkles« Deutschland teilt. Die »Silvesternacht«. Und natürlich die »Flüchtlingspolitik«.

Da darf der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, allen Ernstes selbstgerecht beflissen sagen: »Wir müssen jeden Tag versuchen, noch besser zu werden. Und die ARD-Vorsitzende (und MDR-Intendantin) Karola Wille darf auf die entsprechende Suggestivfrage, ob sie bereit sei, gegen die Glaubwürdigkeitskrise zu kämpfen, im Brustton der Überzeugung antworten: »Sie ist dazu bereit!« Da kann selbst die Alpen-Prawda nur noch ironisch quittieren: »Wie beruhigend.«

Vor allem, wenn sie wieder und wieder von der schrecklichen Armut berichten, jener 80 Prozent »Schutzsuchenden« aus Eritrea und Ghana, aus Libyen, Marokko und Tunesien, aus Pakistan, dem Libanon, bis gestern sogar aus Rumänien, dem Kosovo und Armenien ... Für ARD und Alpen-Prawda die »Grusel-Welt« des Journalismus ... Für Millionen Menschen in Deutschland, für das »Pack« (SPD-Gabriel), tagtägliche, erbärmliche Wirklichkeit. »Lügenpresse« eben ...

In Dänemark, das so lange »arme« Flüchtlinge per Taxi ins Land kutschieren ließ, bis auch die blonden Töchter in Danish Kingdom anfingen, sich die Haare schwarz zu färben, um nicht von Allahs Söhnen vergewaltigt zu werden. In Frankreich, bis so lange Disco-Gäste in die Luft gesprengt wurden, bis Hollande den Notstand zum Dauerzustand ernannte. Und Deutschland? Bei uns war ja »nur« Köln, ein bisschen Hamburg und so. 2000 Sex-Muslime. 120 »Verdächtige«. Vier Urteile. Bewährung ...

Nein, deutsche Journalisten machen keine Politik. Sie machen »ihre« Politik. Und wer dagegen ist, hat in dieser – »ihrer« – Welt nichts verloren. Darum erlaubt sich TV-Kritiker Johan Schloemann

Aber der Mann der Alpen-Prawda belässt es nicht bei der subkutanen Forderung nach Gedanken- und Gesinnungs-Polizei. Er gibt auch gleich handwerkliche Programm-Vorgaben: Man könnte die (ARD-) »Brennpunkte« streichen, »stattdessen jeden Abend Brennpunkt machen, aber ohne Sigmund Gottlieb«.

Nein, deutsche Journalisten machen keine Politik. Sie sind neutral! Sie lassen andere Meinungen zu! Wenn sie sich mit ihrer Meinung decken ... Und Gottlieb vom Bayerischen Rundfunk ist - manchmal - anderer Meinung.

Zitat

Bundesweite Razzia gegen Hassposting: 60 Wohnungen in 14 Bundesländern durchsucht


Das Bundeskriminalamt geht scharf gegen Hasskommentar in Internet vor. In 14 Bundesländern wurden die Wohnräume von circa 60 Beschuldigten durchsucht.

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei bundesweit die Wohnräume von circa 60 Beschuldigten durchsucht, so das BKA auf seinem Presseportal.

Demnach waren Polizeibeamte in 14 Bundesländern von mehr als 25 Polizeidienststellen an der Aktion beteiligt. Das Bundeskriminalamt koordinierte als Teil der im Dezember 2015 eingerichteten Bund-Länder-Projektgruppe „Bekämpfung von Hasspostings“ den bundesweiten Einsatztag.

Besondere Bedeutung habe ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kempten und des Bayerischen Landeskriminalamt, wie auf dem Presseportal zu lesen ist: „In einer geheimen Facebook-Gruppe wurden im Zeitraum zwischen Juli und November 2015 bundesweit regelmäßig Straftaten im Sinne der Paragrafen 86a und 130 StGB begangen.

In diesem Zusammenhang durchsuchen die Polizeidienststellen in den Bundesländern Bremen, Thüringen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern die Wohnräume von circa 40 Beschuldigten.“
Anzeige erstatten bei Hasspostings

Stoße man im Internet auf Hasspostings, solle man Anzeige erstatten, empfiehlt das BKA. Die Anzeige könne anonym eingereicht werden. Einige Bundesländer hätten dafür spezielle Internetportale.
Man müsse einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen, schreibt Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch.

Die Hasskriminalität im Netz dürfe nicht das gesellschaftliche Klima vergiften.

Zitat

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Zensur von Satire-Beitrag

Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat empört und entsetzt auf einen Satire-Beitrag in der ZDF-Sendung „Heute in Deutschland“ reagiert. Darin nimmt Reporter Achim Winter die Stiftung sowie die Zensurpolitik von Justizminister Heiko Maas auf die Schippe.

Für die linke Stiftung ist das nicht hinnehmbar. Der Beitrag sei „verstörend“ und habe die Organisation „schwer getroffen“, echauffierte sich der Vorsitzende des Stiftungsrates, Andreas Zick, in einem Schreiben an das ZDF. Er forderte den Sender auf, den Beitrag unverzüglich zu löschen. Es könne nicht sein, daß die Stiftung verspottet werde. Zugleich solle das Thema nun im ZDF-Fernsehrat besprochen werden.

Stasi-Spitzelei thematisiert

Winter hatte in seinem Beitrag unter anderem auf die Stasi-Vergangenheit der Stiftungsvorsitzenden, Anetta Kahane verwiesen, die bereitwillig Informationen über Bekannte an den DDR-Inlandsgeheimdienst weitergab.

Die von der Stiftung betriebene und mit Steuergeldern geförderte Durchsuchung der sozialen Netzwerke nach angeblichen „Haßbeiträgen“ nannte Winter „Bespitzelung“.

Kahane sind die Neuen Bundesländer zu weiß

Kahane war in der Vergangenheit mit rassistischen Äußerungen aufgefallen. So hatte sie beklagt, daß in den neuen Bundesländern noch immer zu viele Weiße lebten. Laut Kahane sei es „die größte Bankrotterklärung“ der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung, „daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß“ geblieben sei.

Zitat

„Fast 800 Seiten umfasst die IM-Akte „Victoria“, von denen die Birthler-Behörde gut 400 Seiten freigegeben hat. Enthalten sind mehr als 70 Informationen, die ausweislich der Akte von der Stasi-Zuträgerin stammen. IM „Victoria“ berichtete ihrem Führungsoffizier über Bekannte, die sie im privaten Rahmen aushorchte!

Zitat

Der Kampf gegen rechts lohnt sich: Die Amadeu-Antonio-Bank

Von Ansgar Neuhof.

Max Kahane war ein überzeugter Kommunist. KPD-Mitglied, Mitbegründer des (späteren DDR-)Nachrichtendienstes ADN, Journalist und Chefkommentator beim Neuen Deutschland, dem staatlichen Propagandablatt der DDR, das gegen die Bundesrepublik und ihre freiheitliche, marktwirtschaftliche Ordnung hetzte und den Verbrecherstaat DDR verherrlichte.
[...]
Frau Kahane ist das, was ihr Vater in der DDR war: ein mit den Mächtigen vernetzter, ideologisch verhärmter Überzeugungstäter. Doch während dem Vater der Vaterländische Verdienstorden der DDR verliehen wurde, blieb Tochter Anetta bisher das Bundesverdienstkreuz versagt – noch, möchte man ergänzen, sind doch Stasi-Verbindungen mittlerweile hilfreich, siehe Beate Klarsfeld.

Diffamierung Andersdenkender – auf Steuerzahlerkosten

Finanziell jedenfalls hat sich ihre Vor-Wende-„Ausbildung“ in der DDR für Frau Kahane außerordentlich gelohnt. Denn ihre Agitationstätigkeit kann sie mit weitreichenden Steuermitteln betreiben. Wie sich den eigenen Angaben der Stiftung auf deren Internetseite entnehmen läßt, erhielt die Stiftung von 2008 bis 2014 (die Jahre vor 2008 sind nicht veröffentlicht, 2015 auch noch nicht) fast 6,2 Millionen Euro an Zuschüssen, insbesondere vom Bundesfamilienministerium. Im Durchschnitt jährlich fast 900.000 Euro. Bezogen auf das Stiftungskapital, das in dem Zeitraum von 343.700 Euro auf 379.700 Euro anstieg, macht das eine jährliche Eigenkapitalrendite von etwa 17 bis19 Prozent.

Wer also das „Bankgeschäft“ der Stiftung weiter unterstützen will, mag ruhig weiter spenden. Die Amadeu-Antonio-Bank wird es ihm danken.

Zitat

Zeitungen kämpfen erneut mit starken Auflagenrückgängen

Die neuen IVW-Zahlen bestätigen den Trend: Der Niedergang der Auflagenzahlen der Leitmedien setzt sich rasant fort. Überregionale Tageszeitungen wie Bild (minus 11,9 Prozent) und Welt (minus 10 Prozent) gehören zu den größten Verlierern. Dagegen kommen die taz (minus 2,3 Prozent) und die FAZ (minus 3,5 Prozent) vergleichsweise gut davon.

Auch regionale Tageszeitungen wie das Boulevardblatt Kölner Express (minus 14,4 Prozent), die Berliner Zeitung (minus 11,1 Prozent) und der ebenfalls aus Berlin stammenden Tagesspiegel (minus 8,7 Prozent) bleiben vom Rückgang nicht verschont. Ganz hart getroffen hat es auch die Berliner Morgenpost mit einem Rückgang von 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal.

Wenn Wachstum, dann im Promillbereich

Die Gesamtauflage der deutschen Zeitungen ist seit der Wiedervereinigung um über zehn Millionen Exemplare gesunken. 1991 betrug die tägliche Auflage von Tageszeitungen noch 27,4 Millionen – 2015 laut Statista nur noch 16,1 Millionen.

Auflagensteigerungen sind selten. Wenn, dann im Promillbereich.

So konnte sich die Zeit, Deutschland mit Abstand größte Wochenzeitung, gegen den Trend mit +plus 0,2 Prozent behaupten. Auch das Handelsblatt steigerte sich um 2,4 Prozent.

Die JF steigerte ihre Auflage im besagten Zeitraum um 17 Prozent.

Zitat

Merkel sind die Folgen ihrer Politik völlig egal

Das Land gespalten, seine Bürger zutiefst verunsichert? „Wir schaffen das!“ Sexuelle Übergriffe auf Frauen in Freibädern und bei Festivals? „Wir schaffen das!“ Terroranschläge von Islamisten in Deutschland? „Wir schaffen das!“ Wachsender Frust und steigende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung? „Wir schaffen das!“

Angela Merkel hat sich am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz zu ihrer Flüchtlingspolitik und deren Folgen geäußert. Doch wer auch nur ein einziges selbstkritisches Wort der Kanzlerin erwartet hatte, wurde enttäuscht. Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt und stehe zu ihren Entscheidungen, rechtfertigte sich die CDU-Chefin.

Nur, wer ist „wir“? Davon kein Wort von Merkel. Kein Wort zu den Frauen, die an Silvestern in Köln und anderswo Opfer sexueller Übergriffe wurden – und zwar von denen, die Merkel mit ihrer Willkommenspolitik der offenen Grenzen und des freundlichen Gesichts bereitwillig ins Land geholt hatte.

Kein Wort zu den Bürgern, die sich seit einem Jahr mit den Folgen des Asylansturms auseinandersetzen müssen. Kein Wort zu den Kommunen, die mit der Finanzierung und Unterbringung der Asylsuchenden überfordert sind. Kein Wort für die Polizei, die Dank der ungebremsten Einwanderung an der Belastungsgrenze ist.

Sie schwebt über dem „Wir“

Doch Angela Merkel ist anders. Sie versucht gar nicht erst, etwas Falsches als richtig zu verkaufen. Sie will auch nicht bloß von möglichen Gefahren ablenken oder diese herunterspielen. Ihr sind die Konsequenzen ihrer Politik schlicht egal.

„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“